1829 / 107 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

zuletzt gegen den Antrag der Tommission. Herr Faure trat u Gunsten desselben auf, und behauptete, daß dem Koͤniglichen err ech dadurch nicht zu nahe getreten werde. „Ich habe,“ fuͤgte er hinzu, „Allem, was im Laufe der allgemeinen Dis— cussion uͤber den Gegenstand gesagt worden ist, mit der groͤß⸗ ten Aufmerksamkeit zugehoͤrt, und folge nur meiner innigsten Ueberzeugung, Mich beseelt weder ein Oppositions⸗-Geist ge— gen die Minister, deren guten Absichten ich vielmehr volle Ge⸗ rechtigkeit widerfahren lasse, noch der Wunsch, mich gewissen Meinungen gefällig zu bezeigen. Ich spreche wie ich denke, wenn ich sage: der Entwurf der Commission scheint mir besser zu seyn als der der Regierung; er entspricht, mehr wie dieser, den uns oft gegebenen Versprechungen, so wie den Beweggruͤnden des Gesetzes. Er scheint mir mit einem Worte ganz dazu geeignet, das Ziel unserer steten Bemuͤ— hungen, die Ruhe, die Wohlfahrt und das Gluͤck Frank— reichs, zu erreichen.“ Nach dieser Rede machte Herr von Vatimesnil noch einen letzten Versuch, um der Ansicht des Ministeriums den Sieg zuzuwenden; er bemerkte zu die— sem Behufe, wie der Vorschlag der Commission mehrere an— dere bestehende gesetzliche Bestimmungen verletze; unmoͤglich koͤnne man dem Amendirungs⸗Rechte eine solche Ausdehnung einraͤumen; wenn der Koͤnig ein Gesetz vorschlage, so wisse er recht gut, daß die Kammern das Recht haͤtten, dasselbe zu verbessern; er wolle aber auch, daß sie sich innerhalb der Graͤnzen des Gesetzes selbst hielten; man konne sonach in dem vorliegenden Falle das erste Kapitel des Entwurfes, welches von den Bezirks-Conseils handele, wohl fehler— haft finden und eine andere Wahl ⸗Methode vorschla⸗ gen, nicht aber diese Bezirks-Conseils ganzlich aufheben. Diese Conseils selbst angehend, war der Minister der Mei— nung, daß, wenn dieselben nicht wesentliche Nachtheile oder zar eine dringende Gefahr darboöͤten, die Kammer sie beibe⸗ halten muͤsse; statt dergleichen Nachtheile aber nachzuweisen, behaupte man nur, die Bezirks⸗Conseils seyen von keinem besondern Nutzen; einmal, so wuͤrde dies immer noch kein hinreichender Grund seyn, um das Bestehende auf eine so ganz ungebraäͤuchliche Weise zu vernichten; zweitens aber koͤnne er jene Behauptung auch durchaus nicht gelten lassen. Nachdem der Redner den Nutzen, den die Bezirks Conseils, seiner Ansicht nach, stifteten, zu beweisen sich bemuͤht hatte, stellte Herr von Ram buteau einige Betrachtungen uͤber den Gegenstand an und stimmte zuletzt fuͤr den Antrag der Commission, indem bei den Cantonal⸗Wahlen die Cantons besser als bisher repraͤsentirt werden wurden. Ihm folgte der Koͤnigliche Commissarius, Baron Cuvier, auf der Red⸗ nerbuͤhne. Er nannte in seiner Vertheidigung der Bezirks— Conseils diese Conseils Seminarien fuͤr die sungen Burger, um sich zu Deputirten zu bilden, ein Ausdruck, der sich in der Versammlung von Mund zu Mund fortpflanzte, und na⸗ mentlich auf der linken Seite einiges Gelächter erregte. Herr Aug. Périer vertheidigte das Amendement der Commissson. „Ich hoffe,“ sagte er unter Anderm, „daß eine gruͤndliche Berathung uͤber die einzelnen Artikel des Gesetz⸗Entwurfes die Minister, wenn auch nicht fuͤr unser System, doch min— destens fuͤr ein Ausgleichungs-Mittel geneigt machen werde, damit das sehnlichst gewuͤnschte Gesetz dem Lande nicht gaͤnz⸗ lich entzogen wird. Seichen des Zweifels) Waͤre dem aber nicht so, so wuͤrden wir von den Ministern an den Konig appelliren, uͤberzeugt, daß der Monarch die Redlichkeit unserer Absichten und unsere Bemuͤhungen fuͤr das Wohl des Landes und fuͤr die Sicherheit des Thrones nicht verkennen wird.“ (Gelaͤchter auf der rechten Seite. Die Berathung wurde hierauf geschlossen und der Praͤstdent rief den Be⸗ richterstatter auf die Rednerbuͤhne, um sein Résums zu machen. Dieser bemuͤhte sich vorzuͤglich, den Baron Cuvier zu widerlegen. „Der Koͤnigl. Commissarius,“ aͤußerte er, „hat die Sache der Bezirks ⸗-Conseils wie ein Mann ver— fochten, der an der Stiftung derselben einen großen Antheil gehabt hat; er hat sie mit (kleinen Seminarlien verglichen; der Ausdruck ist etwas seltsam; indessen will Hr. Cuvier dar⸗ aus den Schluß ziehen, daß sie nicht abgeschafft werden duͤrf⸗ ten.“ Der Redner hob hierauf die Vortheile des von der Commission gemachten Vorschlages hervor und . mit der Bemerkung: man habe dabei keine andere Absicht ge⸗ habt, als der Regierung ihren Einfluß auf die Ver— waltung des Landes zu erleichtern. Der Praͤsident ver— las hierauf das Amendement der Commission, um dar— uͤber abstimmen zu lassen, wobei er zugleich bemerkte, daß die Annahme desselben die Aufhebung des ganzen ersten Kapitels zur Folge haben wuͤrde. Ein erster Abstimmungs— Versuch e ,, ,. da etwa 50 Mitglieder der rechten Seite nicht mitstimmten. „Warum stimmen

die Herren nicht mit!“ rief laut der Marquis von Cam—

bon, und Herr Ricard fuͤgte hinzu, daß es die Pflicht; Deputirten sey, an der Abstimmung e zu 2 Präsident bemerkte indessen, daß es zwischen zwei z mungs-Versuchen nicht erlaubt sey, das Wort zu ergt. wahrend die aͤußerste rechte Seite ihre heimliche Fren mit Muͤhe verbergen konnte. Nach einer zweiten Abstin erklaͤrte das Buͤreau, daß das Amendement an gen men sey; Sofort erhoben sich die Minister des 86 und der Justiz und verließen den Saal. Die übrig: nister behielten ihre Plaͤtze und wurden von einer M Deputirten belagert, die sie mit Fragen bestuͤrmten. ganze Versammlung hatte sich erhoben und die Sitzun

eine Zeit lang voͤllig unterbrochen. Der Eon st rut li will bei dieser Gaͤhrung der Gemuͤther einen auffalln Lontrast in den Physiognomieen der Anwesenden bemerkt h die Mitglieder der linken Seite haͤtten das Ansehen Maͤnnern gehabt, die ihre Pflicht gewissenhaft erfis⸗ haben glauben; die rechte Seite dagegen haͤtte, das Iich auf den Lippen, sich gleichsam an der Verlegenheit d nister geweidet, wahrend das rechte Centrum ganz j

gewesen sey. Als es nach einer viertelstuͤndigen zb

dem Praͤsidenten endlich gelang, die i, . wurden die Berathungen uͤber das zweite Kapitel. des setz, Entwurfes eröffnet; dieselben hatten aber nur ebg gonnen, als der Vicomte von Martignac und der! Portalis wieder in den Saal traten. Kaum Herr Daunou, der sich eben auf der Rednerbuͤhne be seinen Vortrag beendigt, als der Minister des Inn schnell die Tribune bestieg. „Meine Herren,“ Kußertz „der Koͤnig hat uns befohlen, Ihnen die nachstehende theilung zu machen: „„Wir Karl, von Gottes Gnaden, ben verordnet und verordnen hiermit: Die, der Deputi Kammer am g. Februar in Unserem Namen vorgelen beiden Gesetz-⸗Entwuͤrfe uͤber die Organisation der Commm Verwaltung und der Bezirks- und Departements /Conseils zuruͤckgenommen.““ Die tiefste Stille folgte auf d Mittheilung. Der Praͤsident bescheinigte dem Minister! Empfang der Verordnung und hob die Sitzung mit! Bemerken auf, daß am folgenden Tage der Bericht ber

Gesetz- Entwurf wegen einer Aenderung in dem Postwa

werde abgestattet werden. Paris, 10. April. Die obige Sitzung der Deygunttrte

Kammer giebt den hiesigen Blaͤttern reichen Stoff, Khi

Unwillen oder ihre Freude uͤber die Zurück partemental⸗Gesetzes auszudruͤcken. 3 nahme des

merce, so wie in einem anderen Sinne die Gazette 2 * ö nimmt einen an, hinter dem sich eine innerliche Freude nicht verken laßt. Der Messager äußert sich nur ganz kurz und versp eine Erklarung von Seiten der Regierung. Das Journa Debats schweigt, wie immer in kritischen Fallen. Doch lassen die Blaͤtter selbst reden. Der Messager des Chambres

Die beiden GesetzEntwuͤrfe sind zurückgenommen worden. Grund zu dieser Maaßregel scheint die Annahme eines Amen ments zu seyn, wodurch beide Entwuͤrfe wesentlich veraͤnd

wurden. Ohne Zweifel wird die Regierung sich naher klaͤren Was uns anbetrifft, so fee , , wichtige Frage wie die vorliegende, welche die Königl.) tiative und das gesammte Verwaltungs⸗System so nah geht, nicht improvisiren werde, daß man vielmehr nicht und Nachdenken genug auf die Untersuchung der schwic

Punkte, die sich an die beiden zurückgenommenen C Entwürfe knuͤpfen, verwenden ier m nn Die 36.

de France aͤußert sich in folgender Art: „Das

dem jämmerlichen Ministerium vorgelegte anarchische setz ist an der edeln Treue der 3. de,. tert. Die rechte Seite hat durch ihre Unbeweglichkeit ben sen wollen, daß, nachdem sie bereits das Princip des Gesth

verworfen, sie an den Berathungen uͤber die einzelnen A

kel desselben keinen Theil mehr nehmen konne. Sie hat! weisen wollen, daß das Gesetz fuͤr die Monarchie 6 Fru auf Leben und Tod sey.“ Die Quotidienne mei

Herr von Martignge habe ganz recht gehabt, wenn er

hauptet, daß die Minister unmöglich die Verantwortlichk eines Gesetzes uͤbernehmen koͤnnten, das sie nicht selbst abs] Fustimmung faßt haͤtten; nur haͤtte er bei solchen Grundsaͤtzen einen Enb wurf, der das ganze rohalistische Frankreich in Schrecken

t habe, um einer neuen Schwäche zu entgehen; man

f gethan und das Ministerium seine Drohungen er⸗

. ⸗Ge Am heftigsten sprech sich die drei Blaͤtter aus, welche man als die . ö. . schiedenen Fractionen der linken Seite betrachten darf, Constitutionnel, der Courrier und das Journal du Co

milderen

nothwendig an der Anstrengung sterben muͤsse, die es

elbe schon jetzt so ziemlich als todt betrachten. in, . fran ais erklrt: „Das Schicksal des De— hental-Gesetzes ist entschieden; die Kammer hat ihre

Fies ist der Ausgang einer Discussion, welche seit Tagen so beleidigend fuͤr die Nation, so verletzend fuͤr immer geworden war. Man spricht von einer Nepraͤ⸗ o⸗Verfassung; eine solche kann aber nicht in einem bestchen, wo die Minister der Kammer verbieten wollen, hrgelegten Gesetz-Entwuͤrfe zu ändern, und ihr drohen, stsen, wenn man ihnen nicht gehorchte, die Muͤhen, ten und Hoffnungen der Kammer vereiteln, und eine g unfruchtbar machen, welche so reich zu werden ver— Hes giebt keine Repraͤsentativ⸗ Regierung mehr in ei— ande, wo die Minister es laut aus sprechen, daß hewilligungen der Regierung wie Gnadenbezeugungen hemmuth und ohne sie weiter zu pruͤfen, aufgenom⸗ serden mußten, gleichsam als ob das Volk keine shätte und nur eine vom Willen ihres Hirten he Heerde ware; in einem Lande, wo die Mini⸗ die ungehorsame Kammer zu strafen, im Zorne den gssaal verlassen, und bald darauf mit einer Ver— g zuruͤckkommen, die ihr sinkendes Ansehen und ihren hichten Ruhm raͤchen soll! Das unschuldige Commu⸗ Gesetz hat das Loos seines Vorgaͤngers theilen muͤssen. Minister sind vollstaͤndig geraͤcht, aber diese Rache ihnen wenig nuͤtzen. Vergeblich hoffen sie, daß man vergoͤnnen werde, mit den Herren von Polignac und im Ministerium zu sitzen u. s. w.“ Der Con sti— Dnnel: „Ganz Frankreich wird es der Kammer Dank daß sie die Gewalt, die man ihr anthun wollte, mit und Wuͤrde zuruͤckgwiesen hat. Wir werden keine temental, und Municipal-Raͤthe, aber immer noch Deputirten⸗Kammer haben. Haͤtte sie verfassungswidri—⸗ huhungen nachgegeben und die Rechte ihrer Committen—⸗ sceopfert, so hätte sie aufgehört zu existiren, denn sie hre Ehre verloren. Zwei Gesetze werden der Kammer tgt; in den Buͤreaux wird eine ruhige und gruͤndliche usfion eroͤffnet; eine aus allen Nuͤancen der Kammer zu— engesetzte Commission wird ernannt, sie unterzieht sich einer senhaften und reiflich erwogenen Arbeit; Eintracht herrscht allen ihren Beschluͤssen; sie sucht sich den Ministern zu naͤ⸗ wird aber mit Stolz zuruͤckgewiesen; sie stattet ihren Be in Denkmal der Besonnenheit, Klugheit, Maͤßigung und aften Ergebenheit gegen den Thron und die Inter⸗ hes Landes, ab. Die Debatte wird eroͤffnet; nicht eine e erhebt sich, um das Gesetz der Minister zu verthei— Dennoch zeigt sich die constitutionnelle Majoritaͤt eneigt, größere Opfer darzubringen, als man erwarten

Herr von Martignge, daß die Regierung kein Amendement annehmen würde; in dieser raͤth er dem Könige, das Com⸗ munal⸗Gesetz zurückzunehmen, welches gar nicht Gegenstand

der Discusston war; er setzt also voraus, daß die eputir⸗ ten⸗Kammer mit diesem Gesetze Absichten hatte, die der Köͤ⸗ niglichen Prärogative zuwider sind. Das stnd offenbare Herausfordéerungen und Feindseligkeiten gegen die Kammer, uhd es bleibt den Ministern nichts uͤbrig, als dieselbe aufzu⸗ lösen oder abzudanken; eine Versöhnung ist nicht mehr möglich.“ Seit dem 1. d. M. werden die Arbeiten an dem Mo— numente, welches hieselbst dem Herzoge von Berry auf dem Platze der alten Oper errichtet wird, mit großer Thaͤtigkeit betrieben. Man hofft, daß das Denkmal noch im Laufe die⸗ ses Jahres werde vollendet werden. Der Koͤnigl. Gerichtshof hat das Urtheil des Zuchtpoli⸗ zei Gerichtes, welches den verantwortlichen Geschaͤftsfuͤhrer des Albums, Herrn Magallon, wegen seiner dem Moͤrder Kotzebue's gehaltenen Lobrede, zu einsahriger Haft und einer Geldbuße von 500 Franken condemnirt, bestaͤtigt.

Der Direktor des Gymnasiums zur heiligen Barbara, Herr Nicolle, ist vorgestern hieselbst mit Tode abgegangen.

Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. In der Sitzung des Hberhauses vom 8. April wurde (wie gestern gemel⸗ det) die Berathung uͤber die katholische Concessions⸗Bill im Ausschusse fortgeseßt. Vorher wurden mehrere Bittschriften uͤberreicht; namentlich eine von Lord Farnham,; die zu einer kleinen Discusston die Veranlassung gab. Die Bittsteller beschwerten sich naͤmlich daruber, daß die auf den Jonischen Infeln stationirten Britischen Truppen, protestantischen Ilaubens, nicht dieselbe Verguͤnstigung genießen, welche an⸗ dererseits den katholischen Soldaten, die in einem protestan⸗ tischen Orte garnisoniren, dadurch zu Theil wird, daß sie nicht noͤthig haben, die ihrem Glauben nicht angehoͤrigen Gotteshaͤuser zu besuchen. Namentlich in Korfu sey das protestantische Militair an gewissen katholischen Festtagen zu mehreren Ceremonien verbunden, die es als aberglaͤubisch und abgoͤttisch anzusehen gewohnt sey. Die ( oldaten und ihre Officiere mußten dort den Processionen beiwohnen, Fackeln tragen, Ehrensalven abfeuern und, nach den Vor⸗ schriften der Priester, Bilder und andere Abzeichen in der Hand halten. „Wenn alle diese Angaben wahr sind,“ sagte der Lord, „wie peinlich muß es dort fuͤr einen protestantischen Soldaten seyn, der solchem Aberglauben sich hergeben muß?“ Da mehrere Lords durch Murmeln zu verstehen gaben, daß ihnen die Sache unglaublich erscheine, so versicherte Lord Farnham, daß die Bittsteller ihre Angaben mit Thatsachen belegen und auch vollständig erweisen wollten. Der Herzog

. Herr von Cambon hatte ein Amendement vorge⸗ Herr von Martignae erklärt aber, daß er sein Gesetz zu⸗ hmen wuͤrde, wenn die Kammer das Amendement an— Herr Delalot spricht von gluůͤcklichen Modifiea—

n, und am folgenden Tage erklaͤrt der Minister der

er, daß sie das Gesetz ganz annehmen oder darauf ver— muͤsse, daß dasselbe eine Concession der Regierung sey, die iner Weise der Kritik unterwerfen duͤrfe. Dennoch er—

r. Dupin der Aeltere neue Aussicht zu einer Versoͤhnung. AMugustin Perier spricht in demselben Tone, aber die ker wollen nichts von Annaͤherung wissen; Alles oder s, ist ihr letztes Wort. Die Kammer fuͤhlte sich ver⸗ nd sie hat nunmehr bewiesen, daß sie sich selber nicht werden konnte.“ Das Journal du Commerce: Benehmen des Herrn v. Martignae ist unbegreiflich; . Male hat er einen von der Leidenschaft eingege—

ntschluß gefaßt. Auch halten manche sein sonderba— tragen fuͤr die Folge eines voraus entworfenen Pla— Er soll seine beiden Gesetze nur mit Widerwillen gegen ngriffe der rechten Seite vertheidigt, und auf einen and zu ihrer Zuruͤcknahme gewartet haben. Man sogar, er habe die Verordnung schon beim Beginn itzung in seinem Portefeuille gehabt, und sein heftiges sgehen und Wiedereintreten sey nur zum Schein ge—

Konnte eine halbe Stunde wohl hinreichen, um dem e die Zuruͤcknahme beider Gesetze vorzuschlagen, und , zu dieser Maaßregel zu erlangen? War m solchen Entschlusse nicht eine Berathung im vollen er-Rathe erforderlich? Und er sollte von den Herren

versetzt habe, gar nicht vorlegen sollen; durch die Zuruͤcknahm rtignae und Portalis i it

riegen ; talis in Abwesenheit ihrer Collegen, welche . ge, e. sey das Ministerium nunmehr in eine seltsam uf der Ministerbank sitzen ie, 9 * . ,, . ommen; so viel scheine ausgemacht, daß, nachden (se Unwahrscheinlichkelten geben zu den sonderbarsten asselbe von einer Schwaͤche in die andere verfallen, es nun thungen Anlaß. In der vorletzten Sitzung erklaͤrte

v. Wellington erhob sich darauf und sagte: „Ich muß Ihnen, Mylords, zuvdrderst sagen, daß, in J, . Laͤndern ich auch als Soldat gewesen bin, und zwar unter Nationen, die entweder einem andern christlichen Glaubensbekenntniß, als dem unserigen, oder einer ganz andern Religion, als

habe, daß es der Soldat nicht fuͤr eine Ehren⸗Pflicht hielt, allen religioͤsen Instituten Ehrerbietung und jedem Landes⸗ Ceremoniell Achtung zu erweisen. Wir Soldaten gehen nicht in das Ausland, um dort irgend eine Parthei in reli⸗ giöfen Streitigkeiten zu ergreifen, oder uns um die Begriffe, die irgend ein Volk uͤber Glaubens-Materien hat, viel zu be⸗ kuͤmmern. Uns kommt es vielmehr zu, Pflichten ganz an⸗ derer Art zu erfuͤllen militairische Pflichten, die mit dem Glauben des Landes nichts zu schaffen haben. Ich gestehe auch, niemals gehort zu haben, daß es unsere Art sey, an den religiosen 9 eines Landes auf die geschilderte Weise Theil zu nehmen; es muͤßte denn in Malta seyn, von wo ich zufaͤllig weiß, daß es eine alte, schon vor laͤnge⸗ rer Zeit her überkommene Sitte ist, daß, bei einer gewissen Prozession, von unserer Artillerie einige kleine Kanonen als Ehrensalve abgefeuert werden. Ich weiß auch, daß einige Officiere einmaͤl bei solcher Gelegenheit dem Commandanten nicht gehorchten; nicht aus einem militairischen, sondern aus religidsem Grunde verweigerten sie es, dem alten Gebrauche sich zu fuͤgen, und feuerten darum nicht, als die Prozession voruͤber kam. Was aber war die Folge dieser Weigerung? Sie wurden vor ein Kriegsgericht gestellt und eassirt nicht etwa, weil sie keinen Theil an einer Ceremonie nehmen wollten, die ihnen abgoͤttisch erschien, oder weil sie in die Gebrauche der Landes⸗Einwohner sich nicht fuͤgen wollten, son⸗ dern aus dem einfachen und klaren Grunde, weil sie ihrem Com⸗ mandeur, der, einer alten Sitte gemäß, die uͤbliche Salutirung zu bestimmter Zeit anbefohlen hatte, keinen Gehorsam leisteten. Aus

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der christlichen, ng en waren, ich doch nirgends gesehen

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