1829 / 122 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Frankreich.

Pairs⸗- Kammer Sitz Apr ; Berathungen uͤber das Militair-Straf⸗-Gesetzbuch ruͤckten in dieser Sitzung bis zum 43sten Artikel vor. Im Laufe der— selben ließen sich 19 Redner vernehmen, worunter die Mini ster der Justiz, des Krieges und des Innern. Die Artikel 33 und I wurden nochmals an die CLommission verwiesen. De putirten⸗Kam mer. Sitzung vom 24. April. Nachdem abermals ,. Deputirten, den Herrn Marche— gay de Lousigny (Vendée) und Dussol (Lot) der verlangte Urlaub bewilligt worden war, wurden die BDerathungen uͤber den Gesetz Entwurf wegen Dotation der Pairs⸗Kammer fort⸗ gesetzt und beendigt. Herr von Lacheze schlug folgen den neuen Artikel vor, welcher jetzt der te geworden ist; „Art. 6 Die Geistlichen, welche hinfuͤhro zu Pairs er⸗ nannt werden, Fönnen aus dem, durch den vorhergehenden Axrti⸗

kel bewilligten Fonds von 125, Fr nur dann eine Pension erhalten, wenn stre erklaͤren, daß sie lein personliches Ein kommen von 30, 0h Fr, sowohl an eigenem Vermögen, als an Gehaͤltern und Emolumente n,“ als Mitglieder dez Klerus haben In

der Verordnung, wodurch die Penston bewilligt wird, muß die⸗ ser Erklarung erwahnt werden“

Als Herr von Lache ze mit diesem Anutrage hervortrat, machte man die Bemerkung, daß die linke Seite und das linke Centrum ganz besetzt waren, während die rechte Seite kaum 60 Deputirte zaͤhlte. Der Vicomte Sosthénes von Larochefoucauld unterstuͤtzte das Amendement, verlangte aber, daß von Besoldungen und Emolumenten darin keine Rede sey. Als der Praͤsident daruͤber abstimmen lassen wollte, bemerkte Hr. v. Sainte⸗-Marie von der aͤußersten rechten Seite, daß die Versammlung dazu nicht zahlreich genug sey. Die Secretaire fingen daher an, die anwesenden Mitglieder zu zahlen. Wahrend dieses Geschaͤftes fanden sich noch meh⸗ rere Deputirte ein, so daß man endlich 218 Mitglieder, naͤm— lich 3 mehr zusammenbrachte, als zu einer Abstimmung er— n h sind. Der Präͤsident konnte sich indessen nicht ent— alten, die Kammer darauf aufmerksam zu machen, daß es bereits halb 3 Uhr sey. Der Finanz -Minister bestieg jetzt noch die Rednerbuͤhne, um sich dem Antrage des Herrn v. Lacheze namentlich deshalb zu widersetzen, weil die Emo— lumente der Bischoͤfe ihnen bei dem Einkommen der 30,090 Fr. mit in Anrechnung er et werden sollten. Hr. v. La⸗ chöze willigte hierauf selbst in die Weglassung des Wortes

Emolumenten, worauf sein Amendement zur großen Zu⸗—

friedenheit der linken Seite angenommen wurde. Der 190te Artikel des ursprünglichen Entwurfes, welcher jetzt der te wird, lautete folgendermaaßen: „Die unbeweglichen Guͤter, welche von der Dotation des Senats und der Senatorerien herruͤhren, sollen vom 1. Jan. 1830 ab zu dem Staats⸗Eigenthume geschlagen werden.“ . Commission hatte dagegen folgende Abfassung vor— geschlagen:

„Art. 7. Die aus der Dotation des Sengts und der Se⸗ natorerien herrührenden unbeweglichen Guͤter sollen vom 4. Jan 1830 ab der Domainen⸗Verwaltung uͤbergeben, und mit Rusnahme derer, deren Ertrag gegenwartig mit zu den offentlichen Ausgaben verwendet wird, zum Be⸗ sten des Staates verkauft werden. Die gedachte Verwal⸗

6 ele ch fs eine Berechnung der Activa und Passivg der Dotations - Kasse erhalten, und den zu keinem anderen Zwecke bestimmten Kassen Bestand dem Koͤniglichen Schatze ausliefern.“ In dieser Abfassung, jedoch mit Weglassung der gesperrten Worte, auf deren Ausstreichung Herr A. Pé— rier angetragen hatte, wurde der Artikel nach einer unerheblichen Discussion, woran unter Anderen auch der Finanz⸗Minister in dem Sinne des Hrn. . Theil nahm, angenommen. Ein Zusatz⸗Artikel des Hrn. Viennet fol ruͤckstandigen Forderungen derjenigen ehemaligen Senatoren, die keine Pairs sind, sollen auf das Passivum der Dotation des Senats gebracht, und von dem Ertrage der unbeweg— lichen Guͤter soll die zur Berichtigung jener Ferderungen be— noͤthigte Summe entnommen werden;“ fand keine Unter— stuͤtzung und wurde nach einigen Bemerkungen des Finanz— Ministers fg einstimmig verworfen. Hr. Sappey be— nutzte diese Gelegenheit, um sich gegen Herrn Voyer d' Ar—

en, welcher das in der Sitzung vom 2 sten angenommene mendement des Hrn. Sappey als eine Verschleuderung

bezeichnet hatte, zu rechtfertigen. Herr d' Argen son erwie— derte, es sey nicht seine Absicht gewesen, Herrn Sappey zu beschuldigen; er habe sich nur daruͤber, daß sein Amendement ohne irgend eine Berathung angenommen worden sey, be— klagt; im Uiebrigen lasse er den Gesinnungen seines Colle—⸗ ö. volle Gerechtigkeit widerfahren; er und Herr Sappey atten stets fuͤr dieselbe Sache, fuͤr die Freiheit und das

) Das Wort Emolumenten wurde spaͤter gestrichen

Sitzung vom 24. April. Die.

enden Inhalts: „Die

Interesse des Volkes, gefochten (Unterbrechung zur Rech, fen); im Uebrigen muͤsse aber Jeder seinem Gewissen fo gen, und die vornehmste Pflicht eines Deputirten sey, ssf vor den Verfuͤhrungen der persoͤnlichen Ruͤcksichten zu huͤten Der 11te und 12te Artikel, jetzt der Ste und gt, wurden ohne irgend eine Discussion angenommen. Sie lan ken he folzt . ; „Art. 8. Die Rente von L33518 Fr., welche in da großen Buche der offentlichen Schuld fuͤr den Senat eingeschrf ben steht, soll vom 22. Sept. i829 ab annullirt werden“ „Art. 9. Die restirenden 2 Millionen von den 4 Mill nen, welche durch den 77sten Artikel der Acte vom 14. Nivn des Jahres XI. (4. Januar 1803) fuͤr die Dotation des Seng bestimmt worden find werden fortan nicht mehr auf das Staat Budget gebracht . Als der Praͤsident hierauf bemerkte, daß man sich jetzt nur not mit dem 13ten (nunmehr 10ten) und letzten Artikel des G setz⸗Entwurfes zu beschäftigen habe, äußerte der Marqui von Cordoue, er habe eine Frage an die Commission; richten, die er bis jetzt zuruͤckgehalten habe, womit er aber wie die Kammer gleich merken werde, nicht laͤnger habe zo gern konnen, naͤmlich die, welchen Titel das Gesetz fuͤhre solle. Der Finanz⸗-⸗Minister schlug vor, folgenden wählen: „Gesetz wegen Bewilligung von Pensionen a Pairs von Frankreich“ oder „Gesetz wegen Dotation der alten Senats“. Die Kammer entschied sich indessen für kei nen von beiden, und der See-Minister bemerkte, es sey ga nicht nͤthig, daß das Gesetz einen Titel habe. Der letzt Artikel des Entwurfes wurde hierauf in folgender Abfassum angenommen: . 2 Art 10 Die Ausgaben der PgirsKammer werden jaͤht lich durch das Finanz⸗Gesetz festgestellt“ Als jetzt Über den ganzen Gesetz' Entwurf abgestimmt wurde ging derselbe mit 217 gegen 127, mithin mit einer Major tät von 990 Stimmen durch. . Paris, den 26. April. Die Nachricht von der Ernen nung des Herzogs v. Laval-⸗Montmoreney zum Minister der auswärtigen Angelegenheiten hat sich (wie unsern hiesigen Lesern bereits durch die Nachschrift zum gestrigen Blatte der Staats⸗-Zeitung bekannt geworden) bestaͤtigt. Folgendes is die betreffende Koͤnigl. Verordnung: „Wir Carl von Got, tes Gnaden ꝛe. haben verordnet und verordnen hiermit: Art. 1. Unser Vetter, der Herzog von Laval-Montmorenæy, Pair von Frankreich, Staats-Minister und Mitglied Unser— Geheimen Rathes, Unser Botschafter bei Sr. Maj. den Kaiser von Oesterreich, ist zum Minister-Staats-Secretain im Departement der auswaͤrtigen Angelegenheiten, an die Stelle des Herrn Grafen von la Ferronnays, dessen Abdan— kung Wir angenommen haben, ernannt. Art. 2. Unser

Großsiegelbewahrer, Minister Staats⸗Seeretair im Instiz Departement, ist mit der Vollziehung der gegenwartigen

Verordnung beauftragt.“ Durch eine zweite Verordnung wird der Graf von la Ferronnays zum Staats-Minister und Mitglied des Geheimen-Rathes ernannt. Beide Ven ordnungen sind vom 24. d. M. datirt und vom Großsiegel— bewahrer eontrasignirt. .

Das Journal des Débats enthaͤlt uͤber die Ernen— , des Herzogs von Laval-Montmoöreney folgenden Arti, el:

Angelegenheiten erregte schon lange gerechte Ungeduld. Wenn,

man die Lage Europas mit scharfem Auge betrachtete und daran dachte, daß die groͤßten Interessen des Augenblicks

auf der auswaͤrtigen Politik beruthen, so betruͤbte man sich uͤber ein Provisorium, welches das geschaͤftreichste Departe

ment und die groͤßte Verantwortlichkeit in den Händen eines interimistischen Ministers ließ. Der Herzog von Laval ist nunmehr zum Nachfolger des Grafen von la Ferronnays er nannt worden. Nach langem Hin- und Herschwanken R unter allen Namen, welche von offentlichen Geruͤchten ta lich in Umlauf gebracht, und ohne Zweifel auch an dem gruͤnen Tische im Minister⸗Rathe oft ausgesprochen wurden, der des Herzogs gewählt worden. Das Publikum war sehr uͤberrascht, und noch mehr wird es der Botschafter selbst seyn, wenn ihn diese Nachricht in Wien mitten unter ruhigen Geschaͤften, denen er ruͤhmlichst vorsteht, trifft. Der Herzog von Laval, ein Mann von großer Maͤßigung und höchster Bescheidenheit ist nicht, wie man unbedachtsam behauptet hat, in die In— triguen irgend einer Congregation oder Cotterie verwickelt; er kennt den politischen Zustand des Landes und die Maͤn— ner, welche hier die ersten Rollen spielen, besser, als man sich einbildet. Aus diesem Grunde glauben wir, daß er die Last in so schwierigen Zeiten und unter einem bereits alt gewor— denen Ministerium zu schwer finden wird.

des Letzteren ist sehr verwickelt geworden. Die wechselseiti—

gen Angriffe beider Seiten der Kammer, die unguͤnstige

„Das Provisorium des Ministeriums der auswaͤrtigen?

Die Stellung

himmung, welche bie so ungestüͤm abgebrochene Sitzung an, hat, eine Sißzung, die sich nun mit kleinen ail Gefetzen hinschleppt, und bälz zum Budget gelangen to, ohne das große Commungl Geseßz verwirklicht zu haben, s ein J ind 9 bezahlt haben würde, gewesen ware; nach außen hin eine ner steigende Verwöckelung in den poölittschen Verhältnissen Eabinette; das Herannahen von Erxeignissen, welche in m Augenblicke bas Europäische Gleichgeroicht stoͤren kön— ; Alles dieses bietet einen schwierigen, ja einen kriti⸗ ü Zeitpunkt dar, in welchem mehr als Muth und redli— r Eifer nöthig ist, um bei der Leitung der Angelegenhei⸗ Frankreichs einen Theil der Verantwortlichkeit zu uͤber⸗ hmen. Wird der Herzog von Laval nicht diese Betrach— gen anstellen? und wenn man zu diesen wichtigen Gruͤn⸗ , die ihn zum Zuruͤckweisen oder wenigstens zum hern bewegen können, die Bedenklichkeiten einer viel= ht allzu großen Bescheidenheit und, die Besorgniß zufuͤgt, daß man jener Verantwortlichkeit nicht ge— chsen seyn mußchte, so wird es nach diesem allen wahr⸗ jnlich, daß der Herzog den Titel eines Botschafters bei er großen Macht nicht mit der ungewissen Stelle als Mir, eines Cabinets wird vertauschen wollen, welches noch hr an dem Fehler leidet, daß es nicht Alles thun kant, was will, als daß es nicht Alles thun will, was es kann. gen sich jedoch unsere Vermuthungen als ungegruͤtdet und mt der Herzog das Portefeuille an, so kann er kaum

dem 15. Mat hier seyn, und das Provisorium ist aber⸗

s um einige Wochen verlaäͤngert; chlägt er es dagegen so beginnt die Verlegenheit von Neuem; die Candida⸗ werden zum zweiten Male in Antrag gebracht und ver— fen, und dieses Portefeuille, zu dem so Viele berufen aber Wenige auserwählt sind, faͤllt an den Grafen Portalis sck, der unter der Last zweier bedeutenden Ministerstellen erliegt; und das Provisorium dauert fort. Dieser and der Dinge ist beunruhigend. Unter Verhältnissen, che fr die Ehre und das Interesse des Landes entschei— d sind, und unter denen das Franzoͤsische Ministerium, sey nun als handelnde Person oder als Zuschauer, das ein Europa feyn sollte; in einer Zeit, wo die großen Echte sich vorbereiten und sammeln, Nußland, indem es Stillen ungeheure Ruͤstungen macht, England, indem es eine ere Fessel abstreift, um seine ganze Aufimmerksamnkeit nach jen hin wenden zu koͤnnen, kann es nicht anders als iruhigend seyn, wenn unsere auswaͤrtigen Verhaͤlt⸗ Heines Ministers entbehren. Wir wollen nicht die Un⸗ s- Propheten spielen, aber wir leben in einer sehr un— eren Zeit; man braucht nicht weit zu sehen, um auf die muthung zu kommen, daß die Gestalt Europa s sich ploͤtz⸗ andern kann; es wäre daher, nach unserm Dafuͤrhalten, ser gethan, besorgt zu seyn, als einzuschlafen. Sollte uns wichtiges Ereigniß in dem Augenblicke uͤberraschen, wo die Zeit mit der Berathschlagung hinbringen, wer Mi— er seyn soll, was wollten wir daun thun? Dies moge ere Verwunderung und unsere Besorgniß bei einer Wahl ärlich machen, welche zwar einen achtungswerthen Mann soffen hat, uns aber von dem vorigen Provisorium nicht eit.“ . Der Courrier frangçgais sieht die Ernennung des zogs von Laval-Montmoreney gleichfalls nicht als defini— au; er glaubt vielmehr mit dem Journal du Com— ee, daß der Herzog die Stelle ausschlagen werde. Der Fregatten⸗-Eapitain, Hr. Legourant de Tromelin, her unlaͤngst mit der Corvette „la Bayonnaise! von t Reise um die Welt zuruͤckgekehrt ist, hatte am 21 d. in einer Privat⸗-Audienz beim Koͤnige die Ehre, Sr. Maj. den merkwuͤrdigsten Ereignissen seiner Fahrt zu unter— en. In einem geheimen Aus schusse der Deputirten⸗Kammer, Aufhebung der obigen öffentlichen Sitzung, trug der on Laguette de Mornay, Deputirter des Ain, eine Pro⸗ isn vor, worin er den Vorschlag machte, den Koͤnig um zorlegung eines , . wegen Auszahlung tuͤccsaͤndigen Gehälter der Mitglieder der Ehren, Legion rsuchen. In der selben geheimen Sitzung wurde entschie⸗ daß die fruͤhere Proposition des Hrn. Chévrier de Cor— s, wegen Einfuͤhrüng einer Gebuͤhren-Taxe fuͤr die No— Wicht in Erwägung zu ziehen sey. Man versichert, daß Herr Labbey de Pompières in der ten Sitzung der Deputirten⸗ Kammer aufs Neue mit sei—⸗ Anklage gegen die vorigen Minister hervortreten werde. wer erste . des Cassationshofes, Herr Henrion ansey, ist vorgestern in seinem S6sten Lebensjahre hie— mit Tode abgegangen. Man spricht von dem Grafen

. .

e n. cht gegen die Milliarde, die das Land dann hab

von Simeon als von seinem Nachfolger. Ta ges war auch Hr. Bourguignon, Minister zu Zeiten des Direk⸗ toriums, verstorben. 6

Der zum Bischof von Nevers ernannte Abbé von An— gers ,. Wurde nicht angenommen. ö

Die Nachricht von der Ernennung des Papstes ist in 86 Stunden hier eingetroffen, und in 8 Tagen war der Vi— comte von Chateaubriand schon wieder im Besitze der Ant⸗ wort auf seine diesfällige Depesche. Eine Strecke von 900 Lieues ist sonach (naturlich zum Theil mittelst des Telegra—⸗ phen) in 192 Stunden zuruͤckgelegt worden.

In Bordeaux ist kurzlich ein Packetboot aus Vera⸗Cruz mit 165 Auswanderern am Bord angekommen.

Für die durch das Erdbeben verungluͤckten Spanier ist bei dem hiesigen Spanischen General-Consul eine Subserip— tion eröffnet worden.

Großbritanien und Irland.

London, 25. April. Lord Dormer, einer der katholi⸗ schen Pairs, welche jetzt ihr Recht, an den Parlaments— Sitzutigen Theil zu nehmen, wieder erlangt . hat von seiner . Kindheit an im Auslande gelebt und ist der 2 Sprache ganz unkundig. Jetzt befindet er sich in

ngland.

Wie es heißt, werden wir in der Hofzeitung sehr bald die officielle Anzeige des Eintritts zweier katholischen Mit⸗ glieder ins Unterhaus lesen; nach der Morning-Chroni— cle sind damit der Graf von Surrey und Herr Shiel ge— meint.

Als eine Folge der Emaneipations-Bill und als eine gluͤckliche Vorbedeutung fur die Zukunft wird es angeseh en, daß kurzlich zu Clare in Irland ein reicher Englischer Kapi⸗ talist angekommen und im Begriff ist, eine große Spitzen⸗ Fabrik zu errichten; er sucht zu diesem Endzjwecke 100 Ar— beiterinnen, von 10 bis 16 Jahren alt. „Glückliche Tage“, ruft die Limerik-Po st, „sind im Anzuge fuͤr Irland!“

In Bezug auf die Cgestern erwahnte) große Versamm— lung in Leicester, worin wegen Abschassung der jetzigen Korn— gesetze debattirt worden, sagt der Courier: „Mit Bedauern erkennen wir die Annahme eines solchen Systems, denn ab⸗ gesehen davon, daß es, mindestens unserer Ansicht nach, durch aus keinen praktischen Nutzen haben durfte, geht es nur da⸗ hin, die Gemuͤther, und hauptsaͤchlich die der arbeitende in Klassen, in Gährung zu bringen, die Leute mißvergnuͤgt un d aufrüährerisch zu machen und die Meinung in ihnen zu befe—⸗ stigen, daß die schlechten Zeiten die Folgen einer schlechten Regierung und nicht aus Ürsachen entstanden seyen, welche die Regierung nicht zu controlliren vermag. Da wir mit den Einzelheiten der in der Versammlung von Lei— cester gefaßten Beschluͤsse nicht bekannt sind, so fra— gen wir die Herren nur: Wollen sie etwa eine Abschaf⸗ fung aller Korngesetze, der Art, daß die freie und unbe—

schrankte Weizen Einfuhr zu allen Zeiten gestattet werden solt? Wuͤrde das wohl dem Pächter oder dem Arbeiter from⸗ men? Wuͤrde der Erstere wohl noch im Stande seyn, solche Preise zu erlangen, die ihn fuͤr seine Arbeit bezahlt machen, und wuͤrde der Arbeiter selbst wohl ein fuͤr die Deckung aller Lebensbeduͤrfnisse hinreichendes Tagelohn erhalten? uͤrde der Paͤchter wohl alsdann noch im Stande seyn, die Ver— breitung der Landes-Kultur zu befördern? Man schreit, daß die Land-Eigenthuͤmer eine zu hohe Pacht fordern; wir glauben indessen, daß dieses Geschrei von einem Ende des Koͤnigreichs bis zum andern nur wiederholt wird, um auf die Land-Eigenthümer einen unverdienten Unwillen zu haͤu— fen. Findet der Land-Eigenthuͤmer, daß er eine Pacht ver— lange, die der Land-Besitzer nicht zahlen kann, so wird er sie schon von selbst herabsetzen. Es geht ihm, wie es mit andern Artikeln, die einen Preis haben, zu * pflegt; wer naͤm⸗ lich die Entdeckung macht, daß er fuͤr seinen Artikel den ge— forderten Preis nicht mehr erlangen kann, der setzt ihn auch herab. Unwuͤrdig ist es, auf den Land⸗Eigenthuͤmer so los⸗ uschreien, als waͤre er der Unterdruͤcker des Paͤchters und N auch des Bauern und des Manufaktuͤristen. Die Bande gegenseitiger Zuneigung zwischen Eigenthuͤmer und Land⸗Bauer sucht man auf diese Weise locker zu machen und alles Vertrauen unter ihnen zu vernichten.“

Aus Liverpool wird gemeldet: „Unserm ehrwuͤrdigen Mitbuͤrger, dem Verfasser der Lebensbeschreibungen Leo's X. und Lorenz von Medicis (Herrn Roscoe) ward in diesem Jahre die Auszeichnung, eine der beiden goldenen Preis— Medaillen (jede 50 Pfd. an Werth), welche der König all⸗ sährlich zur Verfugung der Koͤniglichen Gesellschaft der Lite— ratur stellt, von derselben zu erhalten.“

Binnen einigen Tagen wird hier Hrn. Crawfurd's Be—