1829 / 124 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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dungen und Injurien kann nur in Folge einer Klage der betheiligten Parthei ein gerichtliches Verfahren eintreten.“ Der Praͤsident forderte sodann die Mitglieder auf, sich in ihre Sectionen zuruͤckzuziehen, um die von der Regierung bewilligten Veraͤnderungen zu pruͤfen. Nach Verlauf von zwei Stunden, waͤhrend welcher die Sitzung aufgehoben war, kehrten die Abgeordneten ,. in den Saal zuruͤck, worauf das Protokoll der Central⸗Section uͤber den modifi⸗ cirten Gesetz / Entwurf verlesen wurde; dasselbe ist ziemlich ausgedehnt und enthaͤlt unter Anderm die Bemerkung, daß in dem modificirten Gesetz eine Bestimmung uͤber die Nichtver⸗ antwortlichkeit der Drucker in dem Falle, wenn der Verfas⸗ ser bekannt sey, oder vielleicht schon gerichtlich verfolgt werde, mangele. Jetzt begann die Discussion uͤber das neue Preß— gesetz, so wie es von der Regierung modifieirt worden ist. Herr van Combrugghe betrachtete dasselbe nunmehr als ein sehr gutes Gesetz uber die Presse; man habe darin einen Artikel uͤber die Verantwortlichkeit des Druckers vermißt, aber dieser Punkt konne ja noch im kuͤnftigen Straf-Ge— setzbuche eine Stelle finden; er stimmte daher fuͤr die Annahme desselben. Herr Beelaerts vertheidigte das Ge⸗ setz gegen mehrere in den fruͤhern Sitzungen gemachten Ein⸗ waͤnde und billigte die neuen Veraͤnderungen; besonders sprach er seine Freude daruͤber aus, daß eine gerichtliche Verfolgung kuͤnftig nur auf geschehene Klage statt finden soll, wuͤnschte jedoch, daß diese Bestimmung auch auf muͤnd— liche Verlaͤumdungen und Injurien ausgedehnt werden moͤge; demungeachtet stimmte er fuͤr das Gesetz. Herr Le Hon war nicht der Meinung, daß der modificirte Entwurf ein gutes Preßgesetz sey, er betrachtete es nur als etwas Tran— sitorisches, stimmte jedoch fuͤr dessen Annahme, da es bei weitem besser sey, als das druͤckende und verhaßte Gesetz von 1815; er versprach sich davon den guͤnstigsten Einfluß af . oͤffentliche Stimmung. Die Sitzung wurde auf⸗ gehoben. Gestern hat die zweite Kammer den neuen Preßgesetz— Entwurf mit 84 gegen 4 Stimmen angenommen. Die Herren von Bruckere, Angillis, von Stassart, von Gerlache, Schooneveld, Warin und Lecler cg spra— chen zu Gunsten des Gesetzes. Dem Journal de la Bel— gique zufolge gehoren die 4 , das Gesetz den Herren Byleveld, Sypkens, Gockinga und Hoynck van Papendrecht an. Der vollstaͤndige Text des Preß— Gesetzes, wie ihn die Kammer in dieser Sitzung angenom— men hat, lautet folgendermaaßen: Art. 1. Unabhaͤngig von den Bestimmungen des 60sten Art. des Straf⸗-Gesetzbuchs und fuͤr alle in diesem Gesetzbuche nicht speciell erwahnten Faͤlle, sollen diejenigen als Mitschuldige an einem begangenen Vergehen oder Verbrechen betrachtet werden, die durch an oͤffentlichen Orten vor einer Versammlung gehaltene Reden, oder durch Anschlaͤge und gedruckte oder ungedruckte, verkaufte oder nur ausge— theilte Schriften die Buͤrger und Einwohner auf eine di— recte Weise zu diesem Vergehen oder Verbrechen aufgefor— dert haben. Art. 2. Die Bestimmungen der Artikel 367 bis inclusive 375 des Straf-Gesetzbuchs finden auf Verlaͤumdun⸗ gen und Injurien gegen die öffentlichen Behörden und an— dere aus mehreren Mitgliedern bestehende Koͤrperschaften Anwendung, auch wenn keine Person namentlich be— zeichnet worden ist. Art. 3. Wegen schriftlicher Ver— laͤumdungen und Injurien kann nur auf die Klage der betheiligten Parthei ein gerichtliches Verfahren eintreten. Art. 4. Die im 2ten und 3ten Artikel enthaltenen Be— stimmungen koͤnnen dem Rechte der Erörterung und Beur— theilung der von oͤffentlichen Behoͤrden ausgehenden Acte keinen Eintrag thun. Art. 5. Wer einer durch die Presse begangenen Beleidigung, Verlaͤumdung, Injurie, oder der im 1Isten Artikel dieses Gesetzes erwaͤhnten Aufforderung beschuldigt ist, kann nur nach vorangegangener Instruction vor Gericht ge— stellt werden; wohnt derselbe im Lande, so kann der Richter nur ein Vorladungs-Mandat an ihn erlassen, welches erst, wenn er nicht erscheint, executivisch volzogen werden kann. Die Verhaftung des Angeklagten kann nie vör seiner Ver— urtheilung stattfinden. Art. 6. Die gerichtlichen Verfol— gungen, zu denen die in den ersten drei Artikeln des gegen— waͤrtigen Gesetzes enthaltenen Vergehen Anlaß geben möch— ten, sollen nach dem Verlaufe eines Jahres ihre Rechtskraft verlieren. n e m n . Der Hamburger Correspondent meldet unterm 1sten Mai: „Sicherem Vernehmen nach wird die Verlobung J. J. K. K. H. H. der Kronprinzessin und des Prinzen Fer— dinand von Dänemark am Aten d. M., und die Vermaͤh— lung hoͤchst wahrscheinlich am 31. Juli, als dem Kroͤnungs—

Deutsch land.

Hannover, 1. Mai.

nigs und Landesvaters, in einer zahlreichen Cour die Glüg wuͤnsche entgegen zu nehmen. Mittags hatten bei Sr. K)

Tafel statt. Abends war Cour, Ball nigl. Schlosse zu Herrenhausen. wird heute ein zur Feier des von Holbein gedichteter Prolog von Herrn Katzianer gl sprochen, und nachmals beste Ton, gegeben. Stuttgart, 30. April. folge endigte daselbst am 25sten d. M. nach mehrmonatliche Leiden, im 60sten Lebensjahre Ihre irdische Frau Herzogin Albertine Wilhelmine Amalie von Win

und Souper im K In dem Schauspielhan

her zu stehen; von den Armen und Nothleidenden, dene

Baireuth, 30. April. (im Ober⸗Mayn⸗Kreise) und die Umgegend wurde am 25hste d. M, von einem verwuͤstenden Gewitter-Sturm betroffen Der Hagel war so stark, daß in den gegen Nordwest liegen den Haͤusern des Ortes kaum eine Fenstertafel ganz blieh

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Fenster sogleich auszuheben.

aͤnge und Große eines Tauben-Eies, in Marxgruͤn sogn die Große eines Huͤhner ⸗Eies, wo sie aber auch nicht seh haͤufig und auch nur zwei Minuten lang fielen. tenberg fiel der Hagel eine Viertel⸗Stunde und an mancht Orten lag daher derselbe uͤber einen Schuh hoch. Das Wa ser floß in Stroͤmen. Ein Blitz mit gleich darauf gefolgten

Rom, 18. April. Se. Heiligkeit haben den Cardin)

rrt 1 nigl. Hoheit ünd bei J. J. E. E. den Staats, und Cabinet ee uch werden koͤnnen. Von Giurgewo sehlen uns

Minist'rn v. Bremer und v. Meding Vereinigungen z lere Nachrichten, dagegen versichert man allgemein, daß

erfreulichen Festtages von Hin

eine Vorstellung des Stuͤcks: Jo j uͤndet ist, Nachrichten aus Wetzlar ji 4 erfchweren.

Laufbahn di

temberg, geborne Prinzessin von Schwarzburg⸗-Sondershan sen, tief betrauert von denen, die das Glück hatten, ihr n igt ist ihre Fuͤr sorge stets nahe war, schmerzlich vermißt. 6 ar i. Das Städtchen Lichtenbe

HV Individuen in dieses Corps einzeichnen lassen.

ausgenommen da, wo man Anfangs so besonnen war, h senster s Die Schlossen erreichten di Große einer starken Welschen Nuß und auch mitunter di

In Lich h Ferproviantirung der Armer besorgt; kaum von

heftigen Donnerschlag beendigte das tobende Unwetter. 1 t a li gn. .

Riario-Sforza zum Legaten von Forli ernannt. Am 11ten d. M. gab der Kaiserlich Russische Gesanbdt)

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rum 4 Militair-Spitaͤler errichtet worden, und man ver— daß fuͤr die Folge in der Stadt allein 10,009 Kranke

hin Odaj 15,000 Mann Tuͤrkische Cavallerie befinde, was och uͤbertrieben zu seyn scheint. Odaj liegt auf dem lin⸗ n Donau⸗Ufer und ist nur eine Post von Giurgewe ent— nt, mithin befaͤnde sich dieses Corps bereits auf Wallachi—⸗ em Boden, und koͤnnte, wenn das Geruͤcht anders ge— die weiteren Operationen gegen jene Festung Oberst Lepranto, vom General⸗Quartier⸗

eisterstab, welcher im vorjaͤhrigen Feldzuge an der Spitze

r Königlichen Garden sich ruͤhmlich ausgezeichnet, erhielt von nm Ober Befehlshaber,

Graf Diebitsch, die Ordre, ein sorps Freiwillige zu einer Art Guerilla s, Dien st zu bilden, 6 für die eingebrachte Beute eine gewisse Verguͤtung be— z. B. fuͤr einen Tuͤrkischen Gefangenen 2 Duka— fuͤr ein Beute⸗Pferd ebenfalls 3 Dukaten u. s. w. Die— Anerbieten fand unter den Wallachen eine sehr geneigte es haben sich schon innerhalb weniger Tage Ober st pranto ist am Sten eiligst nach dem Hauptquartier berufen orden. General Kisselew soll den Commandanten von ziurgewo aufgefordert haben, ihm die Festung unter gewis⸗ n Bedingungen zu uͤberliefern; der Pascha wies jedoch den Antrag auf das Bestimmteste zuruͤck, und bemerkte, Giur— . und Rustschuk hatten 12, 009 Mann Besatzung, 380

n,

i. und

anonen, so wie Voerraͤthe auf 3 Jahre, und waͤren bereit,

bis auf den letzten Mann zu vertheidigen !

„Der Praͤsident Graf Zeltuschin ist unermuͤdlich fuͤr Jassy rückgekehrt, begab er sich zu diesem Zweck nach Kallarasch snd ehestens wird er sich nach Krajova verfugen, um auch ir das Corps des General Geismar Sorge zu tragen. Q Die n,, , giebt folgendes Schrei— Ln aus Bucharest vom 12. April: „Das große Russische Haupt—⸗ Uartier wird auf dem Marsche nach Kallarasch, mithin gegen rn noch im Laufe dieses Monats hier erwartet. Mit

1 4.

Gstern geruheten Se. Kön ur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Nr. 124.

Hoheit der Herzog von Cambridge, zu dem an diesem Tan gefeierten Geburts⸗Feste Sr. Majest at unsers geliebten 4 (

beim Roͤmischen Stuhle, Fuͤrst Gagarin, in seiner Wohnun, de vorigen Monats ist die Oberleitung des, jedoch noch im Pallast Pamphily an der Piazza Navona, eine glaͤnzend cht erfolgten ernsthaften Angriffs gegen Giurgewo, dessen

Soiree zu Ehren Ihrer Kaiserl. Hoheit der Frau Großfuͤn stin Heleng von Rußland. Nachdem die Gesellschaft in ach

ommandant Kutschuk Ahmet Pascha seine wiederholten usfäͤlle gegen das Beobachtungs-Corps mit abwechselndem

einige Zeit verweilt hatte, trat man in eine weite Galler wo die beruͤhmten Raphaelischen Sibyllen von Englischn Damen, und spaͤterhin das Gemaͤlde „die Mutter der Gracchenn⸗ von Camuccini und die „Herodias“ von Guido Reni vͤh Russischen Damen vorgestellt wurden. Auch ein Instri mental- und Vocal-Concert wurde ausgefuͤhrt. (

Unter den hier sich aufhaltenden Fremden besinden stz auch die beiden aͤltesten Soͤhne des Herzogs v. Wellington Bei den in der Sixtinischen Kapelle in der Charwoch gehaltenen Feierlichkeiten sah man in besondern Logen Iht Kaiserliche Hoheit die Großfuͤrstin Helena von Rußland un Se. Durchlaucht den regierenden Fuͤrsten von Reuß-Loben stein⸗Ebersdorf. Se. Majestaͤt der Konig von Baiern win den durch eine leichte Unpaͤßlichkeit abgehalten, Theil zu nch men, befinden sich jetzt aber wieder voͤllig hergestellt. J Hinsicht des Miserere wurden die Erwartungen des Publ kums, welches die alteren Compositionen wie sonst zweimnt zu hoͤren hoffte, getaͤuscht. Bei voller Anerkennung der mom nigfaltigen Verdienste der neuern Musik, und der vortrefsi chen Aus fuͤhrung derselben, aͤußerte sich dennoch allgemein da Verlangen nach derjenigen des Allegri, welche aber, wie man sagt, wegen einiger darin vorkommenden sehr hohen Toͤn schwer zu geben seyn soll. Die schoͤne Kreuz-⸗Erleuchtung in St. Peter fand diesmal nicht statt. Morgen wird aber di Erleuchtung der Kuppel von St. Peter und uͤbermorgen di

Girandola seyn.

Turkei und Griechenland.

Aus einem, von dem Nuͤrnberger Friedens- und Kriegs-Courier mitgetheilten Schreiben von der Graͤns der Wallachei, vom 19. April, theilen wir Nachstehendes mit. Tagen eine Recognoseirung bis Widdin, und kehrte hierauf

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Tage Sr. Majestaͤt des Koͤnigs, stattsinden.

auf das Glaͤnzendste erleuchteten und ausgeschmuͤckten Saͤlm ir erallieutenant Baron Geismar, einem der thaͤtigsten und

schicktesten Offieiere des Russischen Heeres, uͤbertragen

„Der General Graf Pahlen unternahm vor inn, ss

wieder nach Bucharest zuruͤck. Neuerdings sind daselbst win Beilage 1.

rfolge fortsetzt, dem in der Wallachei commandirenden Ge—

borden. Das an der Donau gegen Silistria stehende Corps

mmandirt Generallieutenant Graf Pahlen, der sein Haupt⸗ aartier in Kallarasch hat; die zu diesem Corps gehoͤrige hr zahlreiche Feld- und schwere Artillerie steht noch zerstreut

m der Wallachei bis zuruck gegen Fokschan. In Hirsowa Jeht General Rudzewitsch, welcher den Befehlen des in Barna befindlichen Generals Roth untergeordnet ist. So Hen verbreitet sich hier das Geruͤcht, General Rudzewitsch 9 am Schleimschlage gestorben. Ueber die Bruͤcke bei Fssatschka passiren taglich zahlreiche Verstaͤrkungen zur Armee n Bulgarien, Pontoöns zu neuen Bruͤcken sind in Gallacz, Braila und Kallarasch; bei Braila haben die außerordentlichen Neberschwemmungen der Donau den groͤßten Theil der aufge— Heicherten Natural-Vorraäͤthe gaͤnzlich verdorben. In der ketzten Hälfte des vorigen Monats sind folgende Truppen den Pruth passirt: Bei Leova am 18ten und igten 6009 Mann Mekruten, welche uberhaupt in so großen Marsch-Colonnen Desammelt in die Moldau kommen, und dann erst, jedoch Hroͤßtentheils uneingeuͤbt, zu den Regimentern abgesendet erden; bei Vadulni-Issak am 25sten drei Regimenter Ko— säken, fuͤnf Regimenter Infanterie, und 6060 Rekruten; ei Stuleni, mithin direet nach Jassy, am 27sten 3509, am Eösten 5000, und am 29sten 3006 Rekruten, und außerdem

mn 2s8sten funf Regimenter Husaren und ein Regiment Uh—

anen, von welchen die ersten zu dem in Roman mit einer

ö Cavallerie⸗Division und 24 Stuͤck reitender Artillerie stehen—

Den General Madatoff, und letzteres zu dem mit einer Uh— lanen⸗-Division in Bottuschan befindlichen General Reiter in— Radirt worden sind.“

Die Florentiner Zeitung meldet nach Briefen nus Korfu vom 8. April die Einnahme des Forts von Lepanto Durch die Griechen, mit dem Beifuͤgen, daß, in Folge dieses Ereignisses, die Tuͤrkische Besatzung der nur schwach verpro—

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viantirten Festung Lepanto wegen Uebergabe derselben unter— handelte. Nach dem Fall von Vostitza, dessen Garnison, der Capitulation gemäß, auf Griechischen Fahrzeugen nach Prevesa gebracht wurde, haben (obigen Briefen zufolge) die Griechischen Truppen auch Carvassari und die Bezirke von Macrinoro genommen. Nachdem sich die Capitains Valto, Radovitzi und Zomerica, welche fruher nicht fuͤr die Sache der Unabhängigkeit fochten, mit ihnen vereinigt hatten, sind die Griechen auch in das Gebiet von Arta ein—⸗— gefallen, und haben damit den Anfang gemacht, Pre⸗ vesa auch von der Landseite zu blokiren. Inzwischen ist die ganze von den Tuͤrken besetzte Kuͤsten-Gegend zwischen Missolunghi und Murto in Blokade⸗Zustand erklaͤrt, welchen die Griechische Flotille in den Meerbusen von Patras und Missolunghi aufrecht erhalten wird. Albanien ist fortwaͤhrend in einem klaͤglichen Zustande, es mangelt an Lebenbmitteln und bagrem Gelde, und die Zwietracht unter den Haͤuptern dauert fort. Dieser Umstand hat die letzten Unternehmun⸗ gen der Griechen sehr beguͤnstigt, und diese hoffen mit eini— gem Grunde, daß sie West-Griechenland bald ganz von den Tuͤrken gesaͤubert haben werden, und vielleicht sogar eine oder die andere Festung in Epirus werden erobern konnen.“

Die genannte Zeitung meldet ferner aus Brie⸗ fen: „Die Stadt Salona liegt im Hintergrunde einer Bay im Golf von Lepanto, zwischen letzterer Stadt und Livadia, der Hauptstadt der Provinz dieses Namens im öͤstlichen Griechenland. Die Griechen besetzen jetzt fast das ganze Land zwischen dem Golf von Arta, bei Korfu, und dem von Volo im Archipel. Auf dieser Linie sind jetzt Missolunghi, Livadia und Athen die einzigen bedeutenden Orte, welche noch in den Haͤnden der Tuͤrken sind, und auch diese Punkte koöͤn— nen sich nicht . halten, da es ihnen an Munition und Lebensmitteln fehlt und sie nicht leicht verproviantirt werden koͤnnen. Auf diese Weise werden die Griechen bald das ganze Land, welches nach den letzten Beschluͤssen der verbuͤn— deten Mächte zum neuen Griechischen Staate gehoren soll, selbst erobert haben. Das Land zwischen dem Isthmus von Korinth bis zu der angegebenen Linie von Volo nach Arta, hat fast dieselbe Ausdehnung wie der Peloponnes, auf den sich Anfangs die Graͤnzen des unabhaͤngigen Griechenlands beschraͤnken sollten.“ ;

Dasselbe Blatt berichtet ebenfalls aus Briefen: „Durch ein am 27. Maͤrz von Hydra abgegangenes Grie— chisches Fahrzeug erfahrt man, daß die Russen die Blokade der Insel Kandien fortsetzen, und daß die Angelegenheiten Griechenlands, auch in Bezug auf die neue Organisation der Regierung, die erfreulichste Wendung nehmen, so daß man eine gluͤckliche Zukunft des Landes als gesichert betrach⸗ ten darf.“

Die Griechische Biene vom 3. Marz enthaͤlt fol— gendes Decret: „Griechischer Staat. Der Praͤsident Grie— chenlands. Um einen schnellen Geschaͤftsgang durch Theilung der Arbeit zu erleichtern, befehlen Wir: 1) daß alle zum Gerichtswesen gehoͤrige Angelegenheiten direct an den ersten Secretair der Section des Panhellenion fuͤr das Innere uͤberwiesen werden sollen. 2) Derselbe wird sich damit be— schaftigen, und dem Praͤsidenten oder dem Minister-Rathe, je nach dem erhaltenen Befehle, daruͤber Bericht erstatten. 3) Das Staats-Seeretariat wird ihm alle, die gerichtlichen Angelegenheiten betreffende Gesuche, so wie saͤmmtliche auf die Organisirung der Gerichtshoͤfe bezuͤgliche Papiere zustellen. Aegina, den 18. Februar 1829. Der Praͤsident J. A. Ca— podistrias. Der Staats-Secretair N. Spilia dis.“

Der Courrier de Smyrne e giebt in einem Schreiben aus Konstantinopel vom 11. Maͤrz folgende altere und zum Theil dem Allgemeinen nach bekannte Nachrichten: „Hinsichts politischer Neuigkeiten herrscht hier die groͤßte Stille, jedoch behaupten diejenigen, welche besser unterrichtet sind oder wenigstens seyn koͤnnen, mit geheimniß voller Miene,

daß von Seiten der Russen nichts zu fuͤrchten sey, und

daß moglicher Weise bald ein Englischer Unterhändler, mit Vollmachten zur Unterhandlung uͤber Friedens-Bedingungen versehen, ankommen koͤnnte. Von Odessa ist ein Oesterrei⸗ chisches Schiff, mit Eisen, Butter, Talg und andern Gegen— staͤnden beladen, hier eingelaufen. Dies ist seit drei Mona⸗ ten das erste aus den dussischen Haͤfen mit einer Ladung angekommene Fahrzeug. Man hoffte, die Pforte werde nach

der Ankunft dieses Schiffes fuͤr die nach dem Schwarzen Meere

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