1829 / 146 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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nchs⸗-Herrschast jenseits der Pyrenaͤen zu befestigen. D 2 der . Aus falle auf das vorige Ministerium kam der Redner eben falls auf die Circular⸗Schreiben der Re⸗ gierung bei den letzten Wahlen zu sprechen, welche, meinte er, uber 20, 000 Fr. gekostet haͤtten. „Dies war noch en nicht genug!“ rief man ihm von der rechten Seite zu. „Es ist offenbar,“ fuhr Herr Thil fort, „daß diese Summe aus Staats⸗Einkuͤnften bestritten worden ist. Sollte es daher nicht moͤglich seyn, das Gift der Verlaͤumdung von denen be⸗ zahlen zu lassen, die dasselbe gemischt haben? Eben so wuͤnschte ich zu wissen, wer zuletzt die 17,000 Fr. fuͤr Brennmaterig⸗ lien bezahlen wird, die nachträglich noch von dem vorigen Großsiegelbewahrer verlangt werden. Der Graf Portalis hat uns zwar gesagt, daß der Staat diese Summe in keinem Falle uͤbernehmen koͤnne; andererseits laͤßt sich aber auch nicht annehmen, daß er die Gefaͤlligkeit fuͤr seinen Vorgaͤnger so weit kreiben werde, selbige aus eigener Tasche zu bestreiten. Der Redner beleuchtete hierauf die Ausgaben der uͤbrigen Ministerien; er erklärte, daß er sich bei denen der geistlichen Angelegenheiten und des öffentlichen Unterrichts, die zum Theil dazu gedient haͤtten, die Jesuiten zu besolden, nicht lange aufhalten wolle, hamit er nicht bei einigen seiner Collegen, die es nicht lieb⸗ ten, wenn man die ehrwuͤrdigen Baͤter aͤrgere, neue Gewis⸗ sens-⸗Skrupel wecke. Das Budget des Ministeriums des Innern gab Hrn. Thil Veranlafsung, an das Versprechen des Vicointe v. Martignae wegen Vorlegung eines neuen Communal⸗Gesetzes zu erinnern. Wir haben“, äaͤußerte er zum großen Verdruß der rechten Seite, „dieses Versprechen als ein Pfand fuͤr die Zukunft angenommen; moͤge dasselbe ein Siegel der Versoͤhnung fuͤr die Gegenwart seyn.“ Der Redner schloß mit einigen Bemerkungen uͤber das Budget des Finanz⸗-Ministeriums, bei welcher Gelegenheit er den Grafen Roy lobte, daß er zu den außerordentlichen Ausga⸗ ben bes laufenden Jahres vorher die Zustimmung der Kam— mer eingeholt habe. Hr. Salverte begann mit einigen allgemeinen Betrachtungen uͤber die finanzielle Lage des Landes; er wurde aber bald durch ein großes Geraͤusch unterbrochen; die Thuͤre oͤffnte sich, und herein trat in seiner Amtstracht der neue Großsiegelbewahrer; er wurde von den Mitgliedern des linken Centrums freudig begruͤßt, und nahm zum er sten⸗ male seinen Platz auf der Ministerbank. Hr. Salverte fuhr hierauf fort: er muͤsse sich hoͤchlich wundern, in dem Budget eine Ausgabe aufgefuͤhrt zu finden, welche niemals eine Stelle darin hatte einnehmen sollen, namlich die Reisekosten Dom Miguel 's, als derselbe sich nach Portugal begeben habe, um die Krone seines Bruders an sich zu reißen. Die Schuld⸗ forderung an Spanien betreffend, die gegenwartig auf 80 Millionen festgesetzt worden sey, muͤsse er sich ebenfalls wun— dern, daß dieselbe nur mit 4 pt. verzinst werde, da Spa⸗ nien doch gar keine Buͤrgschaft dafuͤr geleistet habe. „Wenn dieses Land,“ fuͤgte der Redner hinzu, „seine alten Schul— den nicht bezahlt, so geschieht es weniger aus Mangel an sittein dazu, als aus Mangel an gutem Willen, denn es bereitet in diesem Augenblicke mit großen Kosten eine Expe— dition vor, um seine ehemaligen Suͤd⸗Amerikanischen Eolo⸗ nieen wieder zu erobern. Man haͤtte wohl das Recht ge— habt, ihm zu sagen, daß, bevor man Eroberungen mache, man hübsch seine Schulden bezahlen muͤsse.“ Bei diesen Worten wurde der Redner lebhaft unterbrochen; einerseits bemerkte man ihm, es heiße keine Eroberungen machen, wenn man empörte Provinzen wieder zum Gehorsam zuruͤckzubrin⸗ gen suche; andererseits fragte man, wie Spanien denn seine Schulden bezahlen solle, wenn es keine Colonieen habe. Hr. Salverte ergoß sich hierauf in bitteren Tadel uͤber die Nicht⸗ vollziehung der Verordnung von Andujar, so wie uͤber den Feldzug in Spanien im Allgemeinen. Ein Redner sey der Meinung gewesen, daß dieser Feldzug die Liebe des Soldaten fuͤr seinen Koͤnig und die Talente des Ober ⸗Befehlshabers bewahrt habe; hierzu aber wuͤrde es nicht des Krieges be⸗ durft haben, und jedenfalls sey dies ein schlechter Vorwand, um seine Nachbarn mit Krieg zu uͤberziehen. Ein anderer Redner haͤbe behauptet, der Konig sey nicht frei gewesen; indessen habe dieser die Gesandten aller Europaͤischen Machte um sich gehabt. Ein dritter Redner habe gesagt, der Krieg in Spanien sey ganz national gewesen, da man dadurch ei— nem Bourbon habe zu Huͤlfe kömmen wollen; die naͤchsten Verwandten eines Königs aber seyen sein Volk, dessen Wohl ihm uͤber Alles gehen muͤsse. Ein vierter Redner

endlich habe gemeint, durch den Krieg in Spanien sey Eu⸗/

ropa vor großen Gefahren bewahrt worden, da sich damals uͤberall ein aufrührerischer Sinn gezeigt habe; indessen habe sich an der Spitze der Piemontesischen Constitutionnellen der muthmaaßliche Thronerbe, an der Spitze der Neapolitanischen der Kronprinz, und an der Spitze der Portugiesischen der

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verstorbene König von Portugal selbst befunden, und daher seltsam, einen Aufruhr zu nennen, was von Chefs geleitet wuͤrde. „Man spricht?“), fuͤgte der Redner „von der Achtung, die wir der Politik Ludwigs XVIII. ; dig sind; fern von mir sey der Gedanke, jemals die ehrfun vollen Gesinnungen zu verlaäͤugnen, die wir dem erhaht Stifter der Charte schuldig sind; aber Ludwig XVI hört jetzt der Geschichte an und wir koͤnnen daher aͤber J Handlungen urtheilen. Ich scheue mich songch nicht, i haupten, daß wenn er nicht von treulosen Rathgebern „Der diesseitige Botschafter in Neapel, Herzog v. Blacas, tergangen worden waͤre, er eine ganz andere Pp cher auf einer Reise hierher begriffen ist, wird, wie man angenommen haben wuͤrde, als er befolgt hat, und daß it, nach einigen Mongten auf seinen Posten zuruͤckkehren. namentlich zum Beschuͤtzer der ver fassungsmaͤßigen Reg immtliche in seinen Diensten stehende Personen sind in gen aufgeworfen haben wuͤrde, Durch eine solche ho eahel geblieben. r . ,

würde Lubwiz XIII. ohne Schwerdtstreich, ohne K Der Messager des Chambres kuͤndigt die Ankunft Aufwand, ja, fast ohne das Zimmer zu verlassen, ll Vicomte von Chateaubriand in Paris zwischen dem 26. seine unheilbare Krankheit ihn bereits fesselte, ein gi B 2. d. M. als zuverlaͤssig an. und? dauerhafteres Üebergewicht in Europa erlangt h Men spricht wiederholt von iner neuen Expedition als Napoleon sich dessen durch die Gewalt der Wafen Algier, und nennt den Vice-⸗Admiral von Rigny als unter der Bedingung, daß das Gluͤck und seine Dien cchlsöhaber der dazu bestimmten Seemacht. .

nie verriethen, jemals zu erfreuen hatte.“ Hr. Syrs Von dem Werke des Abbé von la Mennais „uͤber die de Mayrimh'ac vertheidigte den Druck der ung Ghritte der Revolution“ ist eine zweite Ausgabe erschienen. Schreigen, wodurch die Regierung im Jahre 182] af . ;

Wahlgeschaͤft einen Einfluß ausüben wollte, durch ni Großbritanien und Irland. merkung, daß das Ministerium sich gleichsam in s Stande der Nothwehr befunden habe, da die pp Blatter sich zu jener Zeit alle Muͤhe gegeben haͤtten, n die abgeschmacktesten Luͤgen und Verlaͤumdungen dien lige Verwaltung und die Mitglieder der aufgtf Kammer, wozu auch er die Ehre gehabt habe zu ren, in den Augen der Menge herabzuwuͤrdigen; er Redoͤner) habe die von der Regierung ausgegan Schmaͤhschriften gelesen und durchaus keine Persoöͤnlich! darin gefunden; ja er muͤsse vielmehr gestehen, daß dits mit großer Maͤßigung abgefaßt gewesen seyen. Du ron Möchin gab zu, daß die Regierung sich ihres Ei ses auf die Wahlen nicht begeben koͤnne; niemals duͤrfe sie sich dazu so verwerflicher Mittel bedienen derer, die der vorige Redner in Schutz genommen auch er (Möchin) rechne es sich zur Ehre, ein Mitgli vorigen Kammer gewesen zu seyn, da er und seine w Freunde, namlich 17 gegen 300, sich, ungeachtet aller hungen, Beleidigungen und Gewaltthaͤtigkeiten, wodu Ehre des Landes und die Freiheiten des Volkes zu getragen worden wären, ihr Geschaͤft als Deputirte di hatten verleiden lassen; jene kleine Opposition werde mer eine ehrenvolle Stelle in der Geschichte einn „Mit Vergnuͤgen,“ äußerte der Redner am Schluse Vortrages, „erkenne ich es ubrigens an, daß di ren jener beklagenswerthen Zeit sich mit jeden —e ; mehr verwischen, und daß die Rückkehr dieser G Geruͤchte fortwaͤhrend wider sprochen. unmdoͤzlich ist. Der bloße Gedanke, die Volks⸗Freihen —— London, 19. Mai.“) Das Unterhaus hat durch beeinträchtigön, kann heutiges Tages Niemand mehr der gewohnlichen ministeriellen Mehrheiten entschieden, Sinn kommen. Freuen wir uns daher der Gegenwin Herr O Connell nicht darin Sitz nehmen koͤnne, ohne lassen wir den Verbesserungen, die in der Verwaltun Ilten, durch das neuliche Gesetz abgeschafften Eide zu genommen worden sind, Gerechtigkeit widerfahren. a in diesem Gesetze ausdrücklich bestimmt ist, daß von Conny tadelte unter Anderm die von Herrn ei Hiken, welche „in Zukunft gewaͤhlt werden wurden, Pompieres in der vorigen Sitzung gemachte Aeußernn ö den alten Eiden frei seyn sollen.“ Die Frage, ob Hr. Dom Miguel. (S. das vorgestrige Blatt der Stan onnell an der Tafel oder an den Schranken gehort wer— tung.) „Duͤrfen wir vergessen,“ aͤußerte er, „M bllte, war bald abgethan, indem seine Freunde sich das Worte, die von dieser Rednerbuͤhne herab erschallen, e gefallen ließen. Er erschien demnach vor den Schran—

6 gabe und wenige Tage darauf Herr von Berbis den sei⸗ son . uber das Einn ahme⸗Budget abstatten. Der Letztere 6 man sagt, ein wichtiges Amendement in Antrag bringen. n manchen Staͤdten war namlich die Mobiliar⸗Steuer ab⸗ haf und durch eine Erhohung der Thor⸗AUAceise ersetzt chen; die Commission will nun auf die Wiedereinfuͤhrung er Steuer und auf die Herabsetzung der Accise auf den Lein Fuß antragen. Jer Fuͤrst Liewen wird aus London hier erwartet.

m Sohne und Gefolge hier anlangte, und vor dem fuͤr in Bereitschaft gesetzten Hotel in der Albemarle Straße Hieg, empfing ihn das daselbst versammelte Volk durch und anhaltende Beifalls-Zeichen. Se. Koͤnigl. Hoheit len auch bald darauf auf dem Balkon des Hauses, und te fuͤr den ihm gewordenen schmeichelhaften Empfang, ner sich auf die huldreichste Weise verbeugte.

Die Mor ning-Chroniele widerspricht den bisher miauf gewesenen Geruͤchten von dem großen Ausfalle en Staats-Revenuͤen des gegenwartigen Trimesters.

Das Morning-Journal behauptet, daß die Geruͤchte, sche seit einiger Zeit uͤber ein zwischen dem Koͤnige und Herzoge von Wellington bestehendes Mißverständniß in chwung gewesen, vollkommen gegruͤndet waren. Zum eise fuͤgt jenes Blatt hinzu, daß der Premier⸗-Minister, den im Oberhause von ihm abgegebenen Erklärungen in Mngelegenheit des Marquis von Anglesea, noch keine Hat⸗-Audienz beim Koͤnige, dem jene Aeußerungen sehr Helen, gehabt habe. „Der Herzog von Wellington, das genannte Ultra⸗Tory⸗Blatt, „kann nicht lange mehr . Minister seyn, und auch die Zuruͤckziehung des Herrn ist so gut als abgemacht. Ruhe und Gluͤck wuͤnschen diesem in der Einsamkeit, wohin weder das Lächeln des Es noch die Vorwuͤrfe des Volkes dringen konnen.“ anderen Zeitungen, namentlich dem Globe, wird je—

Wiederhall in ganz Europa finden. Wenn Acht und sprach mit einer Geschicklichkeit und einer Maͤßi— den Königs-Haäufern die vornehmste Pflicht jedes! [. die ihm die höchste Ehre macht. Nachdem er seine

Geschih

ten ist, so legen Erinnerungen aus unserer Pflicht vorzuͤglich uns auf; wir protestiren daher tiefsten Unwillen gegen die Ausdruͤcke, deren man]

snde dargelegt hatte, mußte er abtreten, und der General⸗ Fat bestand darauf, daß das Haus in seiner richterlichen kschaft dem Herrn O' Eonnell nicht gestatten konne, von diesem Saale gegen einen Fuͤrsten aus dem Hause M en Gesetze Gebrauch zu machen. Der General⸗Ad— bedient hat.“ Der Baron v. Montbel hielt ein fuͤr Irland nebst allen andern Rechtsgelehrten im Lodrede auf die vorige Verwaltung, vertheidigte dei k oder im Interesse der Krone nebst Herrn Peel wa— in Spanien, und nahm sich mit vieler Wärme des herselben Meinung, wahrend Herr Brougham und An⸗ v. Pehronnet an. Nach einigen Bemerkungen des ron der Opposttiöon darauf bestanden, daß, wo nicht das Firmin Didot uͤber die Koͤnigl, Druckerei wurde t, doch Billigkeit und Klugheit es erheischten, daß man gemeine Discussion geschlossen. Am folgenden Teg' den Vortheil dieses Gesetzes goͤnne, dessen Zweck doch der Berichterstatter Herr von Saunac sein Resums n heine Aussoͤhnung sey. Die Antikatholischen schwiegen

muͤssen aber, nach der Anzahl der Stimmen auf dieser

und demnächst die Berathung uͤber die einzelnen Arti . e : ginnen. ir, mit der ministeriellen Parthei gestimmt haben.

Paris, 20. Mai. Das Bezirks⸗Wahl⸗Collegih n Herrn O' Connell der Entschluß des Hauses au— Hazebruck (Departement des Nordens) hat an die . igt werden; und wenn er sich alsdann weigert, den des ausgeschiedenen Grafen v. Labaséèque den mini] Wen Eid zu leisten, wird der Grafschaft eine neue Candidaten Grafen v. Murat mit 157 unter 278 Stn zum Deputirten gewaͤhlt; der coustitutionnelle Mithen⸗ WVir Hr. v. St. Hilalre erhielt 118 Stimmen. 4 man,

Dem Jdburnal du Commerce zufolge wird Kin

geben hier den vollstaͤndigen Inhalt des Schreibens wovon wir den hiesigen Lesern der Stagts-Zeitung

kondon, 16. Mai. Als der Herzog von Orleans mit

habe.

Wahl anbefohlen werden, welche, wie man uͤberall glaub . t guͤnstig fuͤr ihn ausfallen muß. Es verdient bemerkt 9 wer⸗ den, daß, obgleich man die Emancipations-Bill offenbar so eingerichtet hatte, daß sie ihn ausschließen mußte, keiner von denen, welche auf strenger Handhabung des Gesetzes bestan⸗ den, persoͤnliche Angriffe auf ihn machte; im Gegentheil wuͤnschten die meisten, daß er bald ins Parlament kommen mochte. Das Parlament wird, dem jetzigen Verlauten zufolge, am 9. Juni vertagt werden, so daß auf jeden Fall nichts Neues mehr fuͤr dieses Jahr darin unternommen wer— den wird. Die Fabrik⸗-Arbeiter, durch die Gegenwart des Militairs im Zaum gehalten, bleiben ruhig, obgleich die An—⸗ zahl der Unbeschaͤftigten sich taͤglich vermehrt. In Spi⸗ talfields hat das Zerstoͤren der Gewebe noch nicht ganz auf— gehoͤrt, aber man hat noch keinen der Thäͤter entdecken koöͤn— nen. Das Morning-Journal giebt zwar dunkle Winke, daß es heimliche Agenten der Regierung seyen, die dazu an— . waren, die Zerstoͤrung auszuuͤben, damit sie Gelegen⸗ heit erhalte, strenge und tyrannische Gesetze einzufuͤhren,

aber wer kennt nicht die gewissenlose Luͤgenhaftigkeit dieses

Idurnals. Die Versammlung der Subseribenten zur Er— richtung des Kings-College hat das Verfahren ihres Aus⸗ schusses gebilligt, und beschlossen: in dem lobenswerthen Un— ternehmen , der Hauptstadt eine Universitäͤt im kirchlichen Interesse zu geben, zu beharren. Auch kann es, mit der Unterstuͤtzung der Bischoͤfe und der Regierung, nicht am Ge— lingen fehlen. Berichten von Rio de Janeiro zufolge war im Januar zu Fernambuco eine Rebellion gegen den Kaiser Dom Pedro ausgebrochen, welche die Regierung zu strengen Maaßregeln vermocht haben soll; Naͤheres aber weiß man nicht.

Nieder lan de.

Brüssel, 21. Mai. In der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer war nicht die zu den Berathungen er for⸗ derliche Anzahl von Mitgliedern gegenwartig. Der Praͤsi⸗ dent zeigte an, daß die erste Kammer mehrere Gesetz-Ent⸗ wuͤrfe genehmigt, zwei anderen aber ihre Zustimmung versagt Darauf wurde eine Koͤnigliche Verordnung verlesen, durch welche der Minister des Innern den Auftrag erhielt, die 8, , Sitzung der Kammern zu schließen. Um 11 Uhr nahm daher der Stagts-Minister, Baron von Roll, als Praͤsident der ersten Kammer, den Stuhl ein, und er— oͤffnete die Schluß,-Sitzung der vereinigten Kammern; er un⸗ terrichtete die Versammlung von dem Zweck ihrer Zusammen⸗ berufung und ernannte die Commisston, welche den Minister des Innern empfangen sollte; sie bestand aus den H. H. van Brienen, van Meeuwen, van Lynden van Hemmen, Barthelemy, Dedel, Huys man d Annecroix, dem Fuͤrsten von Chimay und Herrn van Reenen. Der Mi—⸗ nister langte in einem, von zwei Cavallerie⸗Abtheilungen be⸗ gleiteten Hofwagen vor dem Pallast der Generalstaaten an und wurde durch die Commisston in die Versammlung ein— gefuͤhrt; derselbe nahm in einem Sessel zu den Fuͤßen des Thrones Platz, und hielt zuerst in Hollaͤndischer, dann in Franzoͤsischer Sprache folgende Anrede:

„Edelmoͤgende Herren! Nachdem die Gesetz-Entwuͤrfe, welche der Koͤnig fuͤr gut befunden hat, Ew. Edelmoͤgenden in diesem Jahre vorzulegen, nach einander gepruͤft worden sind, so trete ich heute auf Befehl Sr. Maj. in Ihre Ver⸗ sammlung, um diese Session zu schließen. Ich entledige mich dieses Auftrages, indem ich im Namen des Koͤnigs die gewoͤhnliche Sitzung der Generalstaaten vom Jahre 1828 fuͤr geschlessen erklaͤre.“ Der Minister entfernte sich darauf, in Begleitung der Deputatien und der Seeretaire beider Kammern, und die Versammlung ging auseinander.

Se. Maj. der Koͤnig werden in diesen Tagen nach Ant— werpen abreisen. Die dortige Zeitung sagt in dieser Bezie⸗ hung: „Die Gegenwart des Monarchen verkuͤndet uns nur Wohlthaten, und es werden Anstalten zu dem wuͤrdigen Empfange des Fuͤrsten getroffen, dem die Nation die Wie— derherstellung der köstlichsten unter ihren Freiheiten so gern verdankt.“

Bruͤssel, 20. Mai. Die erste Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung den Gesetz Entwurf wegen Beimischung giftiger Substanzen in Speisen und Getränke einstimmig angenommen, dagegen die Proposition der Herren Barthe⸗ lemy, Donker⸗-Curtius ꝛc., wegen Organisirung der Gerichte, mit 27 gegen 15 Stimmen verworfen (17 Mitglieder waren abwesend). Man glaubt, daß die Regierung selbst ein neues Gesetz uͤber diesen Gegenstand in der nachsten Sitzung der Generalstaaten vorlegen werde. .

Die Anzahl der in Bruͤgge befindlichen Portugiesischen Fluͤchtlinge, worunter sich acht Geistliche befinden, belaͤuft

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sich auf 239.