1829 / 144 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

2 1 Allgemeinen Preußischen Staats⸗-Zeitung Nr. 147. fahren werden.“ Folgendes ist nun die 6. =

ner Rede, worin der General⸗Fis cal die gese ßung des Herrn O Connell darzuthun suchte als gerecht scheint es mir vor dem Durchgehen der ihrer Beguͤnst Denn da die

enb einen Flecken oder eine Grafschaft ins Parlament zu enden; denn das Gesetz erklart ja ausdruͤcklich, daß derjenige, der sich weigert, den Eid zu leisten, sogleich das Recht auf seinen Sitz verliert. Bis zur Union mit auch jenes Gesetz nicht allein aufrecht erhalten, sondern auch durch spaͤtere Statuten noch strenger gemacht. Union statt fand, da traten, meiner bescheid enen Meinun zufolge, bedeutende Veraͤnderungen ein; denn, wiewohl au von der Unions-Acte die Eidesleistung vorgeschrieben wird, so ist doch von den fruͤher bestimmten Strafen, wegen der darin nicht mehr die Rede. Ein Statut Karl's 11. kann aber auf das gegenwartige Par— lament keinen Einfluß mehr uͤben, denn damals war es ein blos Englisches; nur die Unions⸗Statuten, und die nach der Union erlassenen, koͤnnen dem zusammengesetzt ist, zur Richtschnur dienen. gelehrter, kein Richter kann diese meine Meinung durch gute Ich verlange daher erstlich Sitz und Stimme ohne die Eide zu leisten, und zwar in Gemaͤßheit der Unions-Acte; zweitens verlange ich, in Gemaͤß katholischen Concessions⸗Bill, Sitz und Stimme, o Erklarung von der Transsubstantiation zu unterschreiben; drittens, in Gemaͤßheit derselben Bill, Sitz und Stimme, ohne den Suprematie⸗Eid zu leisten; viertens endlich ver— lange ich, nach den positiven Bestimmungen jener Bill, Sitz und Stimme ohne einen andern Eid, als denjenigen zu lei— sten, den diese Bill ausdruͤcklich vorschreibt. Diese vier Punkte will ich nun, einen nach dem andern, durchgehen“. Der Redner gab nun zunaͤchst zu bedenken, ob wohl das Haus, da die Unions-Acte nichts uͤber die Strafen eines Mitgliedes, das den Eid nicht leisten will, bestimme, diesel⸗ ben aus eigener Macht-Vollkommenheit auferlegen konne; besonders da nur Diejenigen die ihrem Gewissen Folge leisteten, wogegen Andere, die gewissenlos uber einen Eid, den sie eigentlich nicht schwoͤ— en, zugelassen und dadurch sogar len empfohlen wuͤrden. Den Geist eines so unmoralischen Gesetzes sollte man jedoch durchaus nicht aufrecht erhalten, und vielmehr die Thuͤren recht weit oͤffnen, damit Jeder eintrete, der lautern und reinen zens ist. Als der Redner darauf zu der Concessions überging und daraus sein Recht geltend zu machen suchte, sagte er unter Anderm: „Diese Bill bezieht sich sowohl auf die vor, als die nach dem Statute Pairs, und zwar auch mit auf diejenigen, die (ich darf es jetzt so nennen, da ein Act der Legislatur es wieder redres—⸗— sirt hat) eine ungerechte Zumuthung ihres guten Rechts be— raubte: ich meine den Lord Kenmarn und den Lord Ba— ron French. Beide wurden in einer spätern Zeit zu Pairs ernannt, doch beide konnten weder Sitz noch Stimme im Parla⸗ ment erhalten, und erst die kuͤrzlich erlassene Bill hat ihnen zu ih⸗ rem Rechte verholfen. Wenn nun dadurch die Praͤrogative der Krone zum vollen Rechte gelangt sind, so, sollte ich meinen, muͤßte auch die Vertretung des Volkes dazu gekommen seyn. Es lautet zwar eine Stelle im zweiten Paragraphen der der nach dem Zeitbeginn der Acte zum Mitgliede des Unterhauses er— Sitz und Stimme darin da jedoch durch die Acte uͤberhaupt Jedermann dieses Rech—⸗ tes theilhaft wird, ich nun freilich kein solches Individuum bin, daß in jenem zweiten Paragraphen mit eingeschlossen ist, so bin ich doch auch nicht dadurch ausgeschlossen; wird mein Recht darin auch nicht auf eine so positive Weise fest⸗ gestellt, daß jener Paragraph allein hinreichend waͤre, meine Zulassung darzuthun, so steht doch eben auch nichts darin, was mein, durch die ganze Acte erlangtes Recht umstoßen Alle Beschraͤnkungen und Entfaͤhigungen sollen, der Was verlange ich nun? Nichts weiter auch, als daß sie aufhoͤren sollen.“ Als Herr O' Conn ell seinen ausfuͤhrlichen Vortrag beendigt hatte, machte er eine Verbeugung gegen das Haus, und zog sich unter lautem und anhaltendem Beifalle zuruͤck. Einige Zeit verging, ehe die Ordnung wieder hergestellt wurde; alsdann erhob sich der General-Fiscal, und ließ zuvoͤrderst dem Vortrage des Herrn O Connell die ihm gebuͤhrende Gerechtig⸗ keit widerfahren. „Das ehrenwerthe Mitglied fuͤr Clare“, sagte er, „hat seine Sache ganz mit der Geschicklichkeit vertheidigt, wie man sie nur von einem so ausgezeichneten Advokaten erwarten aus erlaube mir, noch hinzuzufuͤgeu, daß er dabei at, wie sie einem Manne uter Beifall.) Es ist nun

kliche 1

daß diejenigen M der Concessions⸗Bill gewa en noch nicht theilha rländische) Wahlrecht⸗En ein Preis angesehen wird, der fuͤr die dur Bill erhaltene neue Gerechtsame gezahlt worden, sos es mir nur folgerecht, daß ein unter dem neuen Stande der schickt worden, die Gerechtsame, fuͤr die jener wurde, genießen koͤnnen.“ (Hoͤrt, hort) Am (wie der Courier sagt) klaren, argumentativen und vnn genauen Kenntniß des Gesetzes zeugenden Rede General⸗Fiskal den Antrag: daß Herr O Connell, da' dem Durchgehen der katholischen Concessions, Bl Mitgliede des Unterhauses erwählt worden, nihs rechtigt sey, in diesem Hause men, wenn er nicht vorher den An diesen Antr erren Lamb,

. . ; nid ;. Botscha ter land oder jedweden andern Staat solche Maaßregeln zu ergrei⸗ ĩ . ar e ,,. fen, welche die Interessen und die Wuͤrde Großbritaniens elling lo, Lord Farnborough, der erheischt haben würden.“

Oesterrei ö. sen Tag

er Hero

Tagen s die ver

Irland wurde

Als aber jene werden

i wille hatten gestern gegenwärtigen Augenblick die Beendigung der Griechischen . die . Ie esegen h en. eine sehr wuͤnschenswerthe Sache ist. Morena erteff des Schlosses von Wind-, und die Inseln sind als unabhangig von der Pforte erklaͤrt

und allein Diejeni

ige in das Farnboro

bei Sr. Majest gs wegen einiger in B ffenden Verfügunge ge Koͤnigin dem Herrn F fur den Marqu Der Courier vom I9te legenheiten Grie Rußland beziehender der City einige Sensat ch durch die Meinur fficiellen

ber zu ma⸗ U ,, hben ige len, wie er jetzt nicht stattfindet, wohl aber stattfinden

heiten, sowohl fuͤr die konnte. „Wenn“, sagt er, „Rußland nach Planen han⸗

Großbritanien und Interesse.

Verweigerung der Eide, Parlammen sajestaͤt;

Portugal hatte gestern in Lale⸗ Griechische Staat diese Gebiete, und nicht mehr, in sich eine Sitzung en . . Bild⸗ begreifen solle. Unter i . malen zu lassen. : . 3 e , n, an der Fall seyn u . . k 2

lands und auf unsere Ver⸗ zu der, von uns vor n s inten Lir e. en gata ren ) n, (lvom dehnt werden sollten. Wahr ist es, daß im Britischen 9 ion gemacht; und da binet keine feindliche Stimmung gegen Rußland harr hr, g. stattgefunden hat, Aber der Verfasser des neuen Aufsatzes in der Times, ob—⸗ arakter habe, so ist gleich er zugiebt, daß keine feindliche Stimmung vorhanden

arlamente, so wie es jetzt Kein Rechts⸗

Gruͤnde widerlegen. die Ange nisse mit h hat . . f 1 n. . einen o eworden, einige felhaft ist die endliche, Griechischen Angelegen die vermittelnden Machte, hohen politischen rden, daß die en nicht hinzufuͤg schweben , l schei .

. , weniger jedem Wunsch von Zerstückelung und Eroberung entsagt. ĩ igkei ie at es etwa im entgegengesetzten .

. r g, . 8. ger r nn , , . . n, dr. setz ine tung der bestehenden Verträge, un 2 igungen

366 i mne , mi un hie Kriegskosten. Das erstere fordert die Tuͤrkei i, tabinet sey ge⸗ Beide Theile geben, als Ursachen des Krieges, Verletzung der

u sitzen oder z uprematie/ Eid knuͤpften sich nun die Bemerkunn ergusson, M. Fitzgerald ir J. Segrlett, Doherty Broug ham unhh Die meisten Redner, namentlich die beruͤhmten It lehrten Sug den, Scarlett und Doherty erklünn fuͤr den Antrag. Letzterer (General-Fiskal fuͤr sprach sich mit vieler Waͤrme uber Herrn O'Connell in gab die Hoffnung zu erkennen, daß seine gegenwaͤrtih schließung nur eine einstweilige seyn wuͤrde. Hr. Broßgs suchte es besonders hervorzuheben, daß die saͤmmtlichen genannten Rechtsgelehrten zugegeben hatten, der vorsth Fall lasse noch mancherlei Zweifel unertedigt; es waͤre n sehr zu wuͤnschen, daß das Frage noch etwas zoͤgerte. Zweifel beseitigen wollen, so konnte man dies durch Worte in der Concessions-Bill thun; da dies aber nich schehen sey, so muͤsse man die aus dem Zweifel entsptin rechtliche Beguͤnstigung dem H den lassen. Wie stark aber dieser Zweifel selbst sey, ge im Oberhause Autorität (Lord Tenterden) sich desselben nicht ha wehren koͤnnen. Bei der Abstimmung uͤber y trag des General-⸗Fiskals (Sir ; gaben sich 190 Stimmen dafur, 116 dagegen eine Majorität von 74 Stimmen fuͤr die Ausschliehg Herrn O Connell, wenn er den Eid nicht leisten ni Auf den weiteren Antrag des General-Fiskals, den O'Connell die Frage vorzulegen, ob er jetzt gesonnen so Suprematie⸗Eid zu leisten, entgegnete Herr Brough daß es zu spaͤt an der Zeit sey, den Eid jetzt abzulegen; Frage an einem anderen Tage dem h Hr. Peel sich damit einpt den zeigte, so wurde beschlossen, Hrn. O Connell naͤchsten Tag vor das Parlament zu laden. Nachden dann noch die uͤbrigen, an der Tages-Ordnung befinl Gegenstände beseitigt worden um 13 Uhr Morgens. Lon don, 290. Mai.

pthwendig g Unzweife sulirung der kei als fuͤr die ukreich, von einem ig kann gelaͤugnet we Tuͤrkei enz, von ichn. die sofortige R der Absicht zu lands bestatigt, . nders aber England, ir hende Stellung gegen Rußland an Worten, zu verstehen geben, Rußland feindlich gesonne Katsers Rieolaus, daß er nach Eroberung tr

herungen duͤrfen erung der T

Rußland so Erklärungen abg aͤchte, um eine S zlands Absichten gar nicht lie n uns gesagt wird, daß es sse sey, die Beendigung des , und der Tuͤrkei zu vereitel wir mit Recht wohl fragen; us zu entnehmen sey, Constantinope genden Unterhandlung buͤndeten repraͤsentirt , zu . . n it Frankrei reiten, ö. Abm ö

es fehr guͤnstig gewesen ist. n , , , , ,, . ö die Zufuhr von Englischem Weizen

ö. . chem Verschluß), so fand dennoch des fortwährend schoͤnen

dacht im Mittelmeere Wetters wegen wenig Umsatz im Getreidehandel statt; in⸗

f ; ife ten an⸗

Eben so! deren Ausfuͤhrung mit den unbezweifelten Recht wichtigsten ö derer , ,, , oder mit der Ruhe und , uf anze Europa's verträglich ware“ u. s. w. Hierauf könn—

en, ihre

. ben Üaterhand, ten wir sehr passend antworten; „Wartet, bis Nuß⸗

dem Ausgange der Allein der in Rede egulirung der G dringen, daß

als daß

darunter wuͤrden, aus mit der Entscheidun

aͤtte man, fuͤgte er hinst, Frankreich

ren duͤrften, sich w dem Volke fuͤr seine

anzunehmen,

it 8 2. 2 , ,, Vertraͤge an, und bestehen auf Sicherheiten,

g nach Zerstuͤckelung Verletzung in Zukunft vorzubeugen im Stande sind. Was

Hrn. O Connell zu Thel Dergleichen die Geld - Entschaͤdigungen betrifft, so konnte Rußland nicht

eben so weni kein , . cht unerwiedert bleiben. ; . uͤrkei kann in keiner Art die Rede viel guͤnstiger ausge

weideutige und wiederholt t ma ̃ i . . die Einmischung gleich diesen als directen

hervor,

, nachdem egengesetzte andern M

arls II. existiren den . rhi ie in zt,

1 an d. Und namlich Rußland es fuͤr Recht halten sollte darauf auszu⸗ n, , ,, 3 gehen.“ In ampfes zwischen Griechen⸗ ritis . ö . so koͤn⸗ Einmischung nicht

̃ wohl on Sen ] w, r. nicht als mit seinen Anspruͤchen auf die Pforte in Ver⸗

iechi ̃ . il sei . it der iechischen bindung stehend betrachtet werden, weil sein Streit mi . 69 1. 8 . ganz verschiedenen Gruͤnden beruht. Jene An⸗ ö u werden? Auch scheint gelegenheit haͤtte zur Sprache kommen konnen oder nicht, . daß wir in der gan, so wuͤrde Rußland dennoch Krieg gefuͤhrt haben, wenn auch

moͤge daher die

O Connell insinuiren. n

ige zu pfle en der Ver bei ganz vergessen

Sache pari hein und der

Bill dahin, enwaͤrtigen

J,, waren, vertagte sich das! passu m selben Politik h migung jedes Cabinets er Blokirung der Dardanellen, so land im Anfange des Krieges „die Rechte einer kriegfuͤh t ausuͤben zu wo sein Feind aus jeg mit mehr Na rͤcknahme unzweifelhaft ber Recht hatten, dieses zu v „daß bei den urspruͤnglichen ir konnten nicht gegen die B undsaͤtze zu verdammen, wonach r ben. Was endlich den damaligen sind wir vollkommen uͤberzeugt, Wellington niemals verhindert h

Der Herzog von Orleanz der Herzog von Chartres wurden am letzten Sonnahen Pallast von St. James bei Sr. Majestaͤt ein verweilten dort eine geraume Zeit. Ihre Koͤnig welche Blake's Hotel in Jermynstreet bewohnen, ems die Besuche des Herzogs von Cumberland und des M Leopold, so wie mehrerer fremder Botschafter und Gesan Zu Mittag speisten J. J. K. K. H. Tages darauf besuchten die 2 von Wellington und dann den Oesterreichischen Botschh Fuͤrsten Esterhazy, worauf Sie, mit dem Herzoge von Preußischen Gesandten Herrn von B dem Fuͤrsten Esterhazy, Lord Farnborough ꝛc. bei Sr Pallast von St. James das Mittag Theile Ihres Gefolges nach Claremont, dem Landstz inzen Leopold, um dort zu Mittag zu

erhalten

mit der

Sobald es sich aber uͤberzeugte, ; : n . ; den Weizen die Preise vom letzten Montage; diese wurde o , lig 6. n gezahlt, von der nicht viel an Markt war.

6halb wir denn auch Zu Markt ge

dieser Erklaͤrung di chdruck fortzufuͤhren, echtigt; we

bei dem Prinje! ö erhindern un

; f zu drin 59

ohen Gaͤste den Hi und daraul zu ; Auslande: 24,689 Q. Weizen, 5530 Q. rrt wuͤrde. afer; vom Au . ü

. ohne die Hel. und 1258 Q. Hafer; aus Irland: 580 Q. Hafer;

̃ delt ( 35 . 78 Shilt., Gerste 20 3 34, Malz 50 à 58, und Hafer

daß dieses den Herzog 26 Shin. 22. Mai. Heute sind Depeschen aus Malta aben wuͤrde, gegen Ruß⸗ 1. w. J ö 63 9 Hißre fan wn s nn, in. Cosonäai—

Bill zufolge, aufhoͤren. berland,

dem Koͤnige im Pe einnahmen. Gestern fuhren speisen. Gen audrand, der, von seiner Krankheit wiederhergestell, lich hier ankam, hat sich Ihren Koͤnigl, Hoheiten angeschlo l Herzog von Cumberland stattete vorgestern Koͤnige einen Besuch er Franzoͤsische Botschafter, Fuͤrst Polignac, e Sr. Majestaͤt zu dem Mittags⸗Mahle eingeladen wol dem die Herzoge von Orleans und Chartres b

iederlaͤndischen Blaͤtter ö ö des gekenn chatten uber die Parlaments⸗Stelle fuͤr Clare ha⸗

lben jedoch nach dem en damit geendigt, daß ein neues Wahl-Ausschreiben be—

wir Bedenken trugen, en worden ist. . us einer andern als der ur⸗ schloss Bill wegen des neuen Vergleich⸗Richters im Kanz—

em Nachfolgenden. leihofe ist im Oberhause passirt.

hier eingegangenen szuͤgliche Mittheilung Wir geben dens.

Die vorgestern en zwar bereits au en Artikels gebracht. beute zugeksmmenen Courier, einem Gegenstande dieser Art a uelle zu schöͤpfen. ; ; *) Der Inhalt desfelben ergiebt sich aus d

durfte; das auch die Mäßigung beobachtet und einem Gentleman ziemt.

unglichen

.

am n.

Der Courier vom 19ten fuͤgt zu obigen Bemerkungen ire des noch, in Bezug auf einen anderweitigen ahnlichen Artikel der sses zu Times, Nachstehendes hinzu: „Wir sind, in Uebereinstim⸗ mung mit der Times, gerne bereit, zuzugeben, daß in dem

worden, und es ist die Meinung aufgestellt, daß der neue

solchen Umstaͤnden wuͤrde es schwe— rer mit der Tuͤrkei in offensive Beruͤhrung kommen, als es

sey, faͤhrt doch fort, auf einen Zustand der Dinge anzuspie⸗

delte, die eben so wenig durch seine Rechte . als

land nach folchen Plänen handelt.“ Es hat aus druͤcklich

setzten Sinne gehandelt? Es be.

die einer solchen

n erhalten, selbst wenn der letzte Feldzug viel, , . ware, als er ausgefallen ist. „Aber“,

s. erner „der Zerstuͤckelung und Eroberung, ob⸗ a (ten Zwecken des Krieges entsagt wor⸗ ben ist, hat man nicht als Alternativen entsagt, im Fall

Hinsicht . sagen r ein . Britische inisfer, bevor solche Alternative eintreten, zur . , n, befugt ist. Natuͤrlich kann die Beendi⸗ gung der Griechischen Angelegenheit von Seiten Rußlands

daß Beide die verzoͤgerte Abmachung derselben ihm zur Fortsetzung des

sehr beschraͤnkt war (der fremde Weizen ist unter Koͤnigli⸗

dessen bezahlte man doch fuͤr guten fremden und Englischen

racht wurden: Aus England: 2121 Quarter Weizen, 7172 Q. Gerste, 4333 Q. Malz, und 12,593 Q.

Mehl: 6937 Säcke. Die Preise waren: von Weizen 50

ö 8 . . . . e . * . ö 2 w

Amte, und im auswärtigen Amte Depeschen aus Corfu an⸗

meine Pflicht, partheilos auf das, was der sehr ehren werthe hatte die Einladung aber abgelehnt, um sich, seiner

Herr fur sich angeführt, einzugehen, und hoffe ich, daß auch alle andern Mitglieder eben so ruhig und partheilos ver—

heit wegen, nach Tunbridge⸗Wells zu begeben.