Polen. 96

Warschau, 29. Mai. Gestern fand hierselbst das Volksfest a., welches Seine Majestaͤt der Kaiser auf Ver⸗ anlassung Ihrer Kroͤnung als Koͤnig von Polen den hiesigen Einwohnern bestimmt hatten. Schon seit mehreren Tagen waren dazu auf dem großen Platze, welcher links von der nach Belvedere fuͤhren den Allee belegen ist, die noͤthigen Vor⸗ bereitungen getroffen worden.

In der Mitte dieses Platzes war ein sehr geschmack— voller Pavillon, mit dem Polnischen Adler und Blumen ver— ziert, erbaut worden, von welchem die Kaiserlichen Herr— schaften, die obersten Hofbeamten, die Minister und die hier anwesenden Fremden dem Feste zusahen.

Zu beiden Seiten des Pavillons waren 100 Tische auf— gestellt, an denen 19,000 Personen Platz fanden und mit Speisen und Getraͤnken aller Art bewirthet wurden,. Außer— dem war man bemuͤht gewesen, auf alle moͤgliche Weise fuͤr die Unterhaltung und das Vergnuͤgen der anwesenden Menge Sorge zu tragen. So waren Schaukeln und Carousselle, auch Tanzböoͤden erbaut. An einer Stelle zeigte der Herkules Rappo seine Kuͤnste oͤffentlich. Aus sehr sinnreich angebrach⸗ ten Fontainen wurde der versammelten Menge Wein und Meth im Ueberflusse gespendet. . ö.

Seine Majestät der Kaiser hatten sich bei der Alexan— ders-Kirche zu Pferde gesetzt, und durchritten, von Ihren Kaiserlichen Hoheiten dem Groffuͤrsten Thronfolger und Ihren Durchlauchtigsten Bruͤdern, so wie ven einem zahl— reichen Gefolge begleitet, den Platz des Festes, auf welchem mehr als 80,000 Einwohner und Fremde gegenwartig waren. Ueberall wurden Allerhoͤchstdieselben mit der innigsten Freude und dem lautesten Jubel empfangen, und so sehr sich das all— gemeine Gefuͤhl des Dankes aus der Freude aͤußerte, so war doch nirgends eine Spur von Unordnung zu finden, die sonst bei dergleichen Veranlassungen unvermeidlich ist.

Zum allgemeinen Bedauern wurde die Anwesenheit der Kaiserlichen Herrschaften durch ein heftiges Gewitter abge⸗ kuͤrzt, jedoch dauerte das Fest nichts desto weniger bis spät in die Nacht. ;

Am Abend beehrten Ihre Kaiserlichen Majestaͤten, so wie der gesammte Hof, einen glaͤnzenden Ball, welchen die hiesige Stadt auf Veranlassung der Kroͤnung im Rathhause gab, und zu welchem an Personen aus allen Staͤnden Ein— ladungen ergangen waren, mit Ihrer Gegenwart. Aller— hoͤchstdieselben zogen sich erst spaͤt zuruͤck, nachdem Sie das Souper einzunehmen geruhet hatten. .

Heute findet in dem dazu besonders prachtvoll eingerich— teten Lokale der neuen Boͤrse ein Ball statt, welchen die Senatoren, die Deputirten und der Adel veranstaltet haben.

Fra nlrte nch

Paris, 28. Mai. Das Departements-Wahl⸗Collegium der Dordogne und das erste Bezirks-Wahl⸗CollegJlum der obe— ren Loire sind auf den 4. Juli d. J. in Périgueux und Le Puy zusammenberufen worden, um an die Stelle des aus— geschiedenen Marquis von Abzae und des verstorbenen Hrn. Calemard von Lafayette neue Deputirte zu wählen.

Die Deputirten-Kamm er beschäͤftigte sich vorgestern in geheimer Sitzung mit dem Antrage des Herrn Mauguin wegen der kuͤnftig zu befolgenden Procedur bei der Anklage eines Ministers. Ueber die bei bieser Gelegenheit gepfloge— nen Berathungen melden die offentlichen Blaͤtter als Ge— ruͤchte Felgendes: Herr Maugu in erklaͤrte zuvörderst, daß er der Ansicht der Kammer, welche seine Proposition nicht als einen bloßen Zusatz zum Reglement gelten lassen wolle, nicht beipflichten könne; nachdem man funfzehn Jahre lang vergeblich darauf gewartet habe, daß die Regierung die In tiative ergreife, um ein Gesetz uͤber die Verantwortlichkeit der Minister vorzulegen, sey es endlich Zeit, daß die Kam— mer in dieser Beziehung selbst einschreite; zu behaupten, daß man das im Art. 56 der Charte versprochene Gesetz abwar— ten muͤsse, heiße nichts anders, als bis dahin die Ungestraft⸗ heit der Minister anerkennen; wenn die Verfassung ein Recht stifte, so stifte sie gleichzeitig auch alle die untergeordneten Befugnisse, die dazu dienten, die Ausuͤbung jenes Rechtes zu sichern; in gleicher Weise habe auch die Pairs Kammer den Z3sten Artikel der Charte, welcher den Hochverrath vor ihr Forum verweise, ausgelegt, und das von ihr zu beobach, tende gerichtliche Verfahren den Formen der Criminal Ge, richts-⸗Ordnung, die sie mit ihrer politischen Organisation in Uebereinstimmung gebracht, entlehnt, obgleich in dem gedach⸗ ten Artikel der Charte der Rechtsgang gleichfalls einem spaͤ⸗ teren Gesetze vorbehalten gewesen sey ); und viermal schon

Dies ist ein Irrthum. Der 35ste Artikel der Charte lau— tet wortlich wie folgt: „Die Pairs⸗Kammer erkennt uͤber Verbre—

habe sie von ihrem Jurisdietions-Rechte Gebrauch gemag

nachdem die von ihr eingefuͤhrte Procedur von der Kr und der zweiten Kammer bestätigt worden sey. Der Redn⸗ ging jetzt in eine nahere Untersuchung seines Vorschlages es dessen zweiten Artikel, die Vorladung des angeschuldigten N nisters vor die Schranken der Deputirten⸗Kammer betreffem er vorzuͤglich zu vertheidigen sich bemuͤhte; auch hier exen plifieirte er auf die Pairs⸗Kammer, die bei verschiedenen anlassungen dasselbe gethan, Zeugen vorgeladen, ja sogar h jenigen, die sich nicht gestellt, condemnirt habe; der eige Vortheil des angeschuldigten Ministers erheische, daß fen Straffaͤlligkeit vorher constatirt werde, und zu diesem hufe muͤsse man ihn vernehmen. Herr Mauguin erinnen hierauf an dasjenige, was sich im vorigen ö. im Scho⸗ der mit der Pruͤfung der bekannten Labbey de ompiẽressch Proposition beauftragten Commission zugetragen habe; n ein Mitglied der damaligen Majoritaͤt, nachdem diefe d

Kammer das Untersuchungs-Recht Anfangs nicht habe zu

stehen wollen, gegen diese Ansicht mit der Erklaͤrung pra stirt habe, daß ohne jenes Recht die Kammer voͤllig ohnma tig seyn wurde; und wie die gedachte Commission, . auf ihre Aufforderung kein Zeuge erschienen, auch die w ihr verlangten Papiere ihr von dem Ministerium vorn halten worden seyen, zuletzt selbst der Kammer vor schlagen habe, eine Untersuchung einzuleiten. „Die J traͤge dieser Commission,“ fuͤgte der Redner hinzu, „mar ten die vorigen Minister der Straffaͤlligkeit gegen das La verdaͤchtig, und gaben der Kammer eine mächtige Waffe die Hand, deren sie sich nach Gefallen bedienen konnte. J Folge davon war, daß die Maͤnner der vorigen Verwaltu sich bis zu Anfang der diesjährigen Session fuͤr uͤberwunn bekannten und sich daher still und ruhig verhielten. S der denkwürdigen Sitzung aber, wo es schien, als ob h Kammer uͤber die Vergangenheit einen Schleier ziehen woll sind die Hoffnungen der vorigen Minister aufs Neue n wacht; sie haben ihr Betragen wie ihrs Sprache geaͤn der und ihrem Einflusse muͤssen wir es zuschreiben, daß unse Sitzungen durch heftige Debatten, die durch geheimniß vol Berathungen vorbereitet werden waren, gestört worden sind Die jetzigen Minister trifft ein Theil der Schuld an diess ruͤckgaugigen Bewegung mit; wir haben gesehen, wie zwi von ihnen von dieser Rednerbuͤhne herab die seltsamst ⸗

Grundsaͤtze verkuͤndigten. Diesen verschiedenen Ursachen mi

man, ich sage es mit Bedauern, den gegenwartigen Zustam der Gemuͤther zuschreiben. Was ist aus der schönen Hof nung, was aus dein Freudenrufe geworden, womit man neue Kammer begruͤßte? Ueberall offenbart sich ein Geis der Unzufriedenheit; warum? weil man einer ungewisse Zukunft entgegen zu gehen glaubt, weil man in der Regit rung weder Grundsatz, noch einen sichern Gang erkennt ⸗ Nachdem Herr Mauguin noch auf bie Gefahr einer all meinen Volks, Bewegung in Europa hingewiesen hatte, schli derselbe in folgender Art: „Einer Regierung, die sich au richtig auf die Majoritaͤt der Kammer gestuͤtzt haͤtte, wan es ein Leichtes gewesen, alle diese Gefahren von uns abzh wenden; aber heutiges Tages erweckt schon der bloße Ge danke an eine starke Kammer, Unruhen und Besorgnisse. Maß spricht von nichts als Revolution und Demokratismus, um bei dem geringsten Rechte, das wir fuͤr uns in Anspruch neh men, haͤlt man uns das Schreckbild des National⸗Convents entgegen, Hat sich denn seit jener Zeit nicht Alles un uns her geaͤndert? aͤndert sich nicht noch jetzt Allen unter unsern Augen? inmitten dieser allgemeinen Bewe gung, wuͤrde es nur eine Gefahr geben, wenn wir naͤmlit selbst unbeweglich bleiben wollten.“ Nach Herrn Mauguih, dessen Rede die Versammlung mit immer steigender Bem— gung zugehört hatte, bestieg Herr Girod die Rednerbühnz um mehrere demselben entschluͤpfte Unrichtigkeiten in Betref der Arbeiten der Commission, welche sich im vorigen Jahte mit dem Vorschlage des Herrn Labbey de Pompières zu be schaͤftigen hatte, zu ruͤgen. *r Agier bemerkte, daß man eine Erörterung uͤber diesen Gegenstand sehr zur Ünzeit her, bei gefuͤhrt habe und fuͤglich haͤtte vermeiden koͤnnen; wah aber die jetzige Proposition des Herrn Mauguin anbetrefft

chen des Hochverraths und Angriffe auf die Sicherheit des Stga— tes, wie solche das Gesetz naher bezeichnen wird.“ Von dem Vorbehalte eines Gesetzes über den zu befolg enden Rechtsgang ist, wie man sieht, hier gar keine Rede. Der obste Artikel der Charte dagegen, welcher von der Anklage einet— Ministers, der sich des Verraths oder der Erpressung schundig ö macht hat, handelt, besagt gusdruͤcklich: „Beson dere Gesetze sollen die Art dieser Vergehen naͤher bezeichnen, und das gerichtlicht Verfahren festsetzen.“

sso sey dieselbe schon Tages juvor von der Kammer ale un⸗ zulässig verworfen worden, und koͤnne daher nicht in der— felben Form zum zweiten Male zur Sprache gebracht wer—

ben. Hr. Benjamin Lon stant berief sich auf das Beispiel der Pairs⸗Kammer, die, in Ermangelung eines Gesetzes ber das zu befolgende gerichtliche Verfahren bei Ver brechen des Hochverraths, dieses Verfahren selbst einge—⸗ uhrt habe; wollte man behaupten, daß die Pairs Kammer hierzu nicht das Recht gehabt, so müßte man annehmen, zaß sie den Marschall Ney nicht gerichtet, sondern ihn jemordet habe. „Ich unterstuͤtze,“ sagte Herr B. Constant ehr treffend am Schlusse seines Vortrages, „den Antrag zes Herrn . jedoch nur als einen integriren— en Theil un sers Reglements; denn, wollte man den— elben in die Form einer Adresse an den Koͤnig einkleiden, o koͤnnte diese Adresse erfolglos bleiben, oder das in Folge erselben vorzulegende Gesetz koͤnnte von uns verworfen wer— en; in beiden Faͤllen aber wuͤrde das uns von der Charte ingeraͤumte Recht fuͤr uns verloren seyn, und wir wurden ns, durch die stillschweigende Anerkennung der Nothwen— igkeit eines nachträglichen Gesetzes, in eine noch mißlichere Lage ersetzt haben als jetzt.“ Als der Praͤsident gleichwohl daran innerte, daß die Kammer bereits Tages zuvor sich dahin tschieden habe, die vorliegende Proposition nicht als rein eglementarisch zu betrachten, erklaͤrte Herr Mauguin, daß unter solchen Umstaäͤnden sie zuruͤcknehme. Hiergegen oppo— irte sich aber die rechte Seite mit dem Bemerken, daß solches regle⸗ jentswidrig sey. Hr. B. Con stant hielt diese Ansicht fuͤr irrig, nd bestieg, um solches zu beweisen, unter einer großen Bewegung ochmals die Rednerbuͤhne. Als endlich der Praͤsident uͤber ie Frage, ob die Proposition des Herrn Mauguin unter— uͤtzt wuͤrde, abstimmen lassen wollte, waren die Meinungen ö getheilt, daß man lange Zeit durchaus zu keinem Ent— hhlusse gelangen konnte. Herr Agier machte zuletzt der Un—⸗ ewißheit dadurch ein Ende, daß er darauf antrug, die ge— chte Proposition durch die vorläufige Fragé zu besei— gen. Die Versammlung entschied sich einstimmig fuͤr diese nsicht, so daß von dem Vorschlage des Herrn Mauguin or der Hand keine Rede weiter seyn wird. Die Sitzung urde erst um 63 Uhr aufgehoben.

Das Journaldes Débats sagt in Bezug auf die stern mitgetheilte Anekdote, welche die Quotidienne, so wie e uͤbrigen Tagesblaͤtter, aus dem, hier seit einiger Zeit woͤ— entlich einmal erscheinenden Courrier des (lecteurs entlehnt atten: „Wir waren darauf gefaßt, diese Geschichte heute

Moniteur oder im Messager des Chambres feierlich wi⸗ erlegt zu finden. Das Stillschweigen dieser beiden amtli⸗ hen Organe setzt uns in Verwunderung. Mittlerweile be— auptet das Journal du Commerce, daß, als Herr von Chaäͤ— aufort in der Sitzung der Deputirten⸗Kammer vom Zoösten ie Absicht angekuͤndigt habe, die Anekdote im Courrier des lecteurs selbst zu widerlegen, Herr Pas de Beaulieu mit der rklaͤrung hervorgetreten sey, daß er sich in diesem Falle ge— oͤthigt sehen wuͤrde, das Factum eben so oͤffentlich mit al— n Nebenumstaͤnden bekannt zu machen. Es ist unmoͤglich, ß die Wahrheit uͤber einen so ernsten Gegenstand nicht innen Kurzem ans Tageslicht kommen sollte.“

Hr. Brisson, einer der Praͤsidenten des Cassationshofes, vorgestern hieselbst mit Tode abgegangen. Es sind jetzt ei Praͤsidentenstellen beim Cassationshofe erledigt; die des herrn Henrion de Pansey als Ersten Praͤsidenten, und die es Grafen Portalis und des Herrn Brisson als Kammer—

hraͤsidenten.

„Briefen aus Lissabon zufolge“, sagt der Moniteur, sind 12 Haupt-Theilnehmer an der Insfurrection in Porto ingerichtet, und 11 andere Rebellen zu ewiger Verban— ung verurtheilt worden.“ — Hierzu machen die liberalen blaͤtter, namentlich der Constktutionnel, folgende Be— jerkung: „Wenn die Gazette de France und die Quotidienne ie Ermordung achtbarer Maͤnner, deren einziges Vergehen hre Treue fuͤr den rechtmaͤßigen Monarchen und die Ver—

Rssung gewesen ist, als eine Hinrichtung von Rebellen ezeichnen, so darf sich Niemand daruͤber wundern; daß aber ö Den teu sich eines solchen Ausdrucks bedient, ist un— uͤrdig.

((Der zum Spanischen Gesandten am Kaiserl. Oesterrei— lischen Hofe ernannte Hr. v. Eampuzano ist vor einigen agen aus Madrid hier eingetroffen.

Seit Kurzem erscheint hier wöchentlich zweimal unter em Titel „Gazette des cultes“ eine Zeitung, welche es sich drzuͤglich jur Pflicht machen will, das in der Charte fest‚ esetzte Princip abfoluter Gleichheit in religioͤsen Dingen ufrecht zu erhalten. In ihren ersten Nummern tadelt sie ie Feierlichkeit der Prozession nach dem Valerians-Berge,

fuͤhrt dieses Factum an,

und giebt die Rede eines protestantischen Predigers uber das Thema, daß in Religionssachen nichts der Erforschung der Wahrheit ent , — Ein ö. ter hatte ein Kind geschlagen. Als Beam— ter konnte er nicht von dem Zuchtpolizei-⸗Gerichte des Srtes, sondern er mußte von dem naäͤchsten Königl. Gerichtsho fe gerichtet werden. Dieses verurtheilte ihn zu einer Geld uße von 5 Franken und in die Kosten. Die Geldbuße war ge— ring, aber die Proceß,Kosten beliefen sich, allein für bie Zeugen⸗Vorladung, auf 80 Fr. Der Courier frangais dies um die Nothwendigkeit zu bewei— sen, in dieser Beziehung vorzunehmen.

Großbritanien und Irtand.

Parlaments-Verhandlungen. In der Sitzung ges Oberhauses vom 25. Mai war es wiederum die Angele— denheit der Londoner Buͤrgerschaft (S. Parlaments ⸗Verhand⸗ lungen, Nr. 150 der Staats-Zeitung), welche die Aufmerk⸗ samkeit der Lords beschaͤftigte. Lord Durham hatte zuvör— derst eine Bittschrift zu uͤberreichen von Jemand, dessen Name, wie er sagte, den Lords sehr bekannt seyn durfte und der, wenn man auch seine politischen Meinungen nicht thei— len duͤrfe, in der vorseyenden Angelegenheit doch gehort zu werden verdiene; die Bittschrift war namlich von Hrn. Hunt. Zwei Jahre lang, schrieb derselbe, sey er damit be— schaͤftigt gewesen, die Rechnungen der Londoner Corporation zu controlliren; dadurch sey ihm bekannt geworden, daß die— selbe an 609 Haͤuser besitze, welche mit anderen ihr gehoͤren⸗ den Grundstuͤcken, ihr nicht weniger, als 150, 000 Pfd. jähr— licher Einkuͤnfte tragen. Es sey daher auch seine vollkom— mene Ueberzeugung, daß die Cith alle zum Ausbau der neuen London-Brücke erforderlichen Ausgaben ganz allein tragen koͤnne. — Lord Melville brachte nun die Bittschrift der City selbst wieder in Anregung; es wurde daruͤber debattirt und der Beschluß gefaßt, daß der Anwald der Buͤrgerschaft

eine Aenderung in der Gesetzgebung

an den Schranken des Hauses vernommen werden soll. —

Hr. Harrison, der Abgeordnete des Gemeinde⸗Raths, er— schien darauf, begleitet von Hrn. Denman, dem Gemein de⸗Sachwalter. Der Erstere nahm das Wort und stellte die Angelegenheit zunaͤchst aus dem Gesichtspunkte dar, daß die City allein eine Ausgabe von Einer Million Pfd. Sterling, von der sie nicht blos, sondern auch alle andere Corporationen (wie die Bank, die Boͤrse, das 9Ostindische Amt) den Nutzen ziehen wuͤrden, unmoglich tragen konne; er kam alsdann auf die verlangte Rechnungs-Vorlegung und sagte, daß, wenn man diese auch geben wolle, es mindestens 3 bis 4 Wochen Zeit erfordern wuͤrde. Bis dahin duͤrfte jedoch die Parlaments— Session voruͤber, und somit das ganze Gesetz verzoͤgert seyn; wuͤnschenswerth sey es daher, daß die Lords von ihrem Ver— langen abstehen ). — Hr. Denman wollte hierauf auch noch sprechen; Graf v. Lauderdale meinte jedoch, dies wuͤrde nur Zeit-Verschwendung seyn. Die beiden Abgeord⸗ neten mußten sich darauf entfernen und nach einer kurzen Debatte wurde beschlossen, die fruͤhere, an die City erlassene Ordre, zur Vorlegung ihrer Papiere, nicht zuruͤckzunehmen.

— Im Unterhause wurde von Seiten des Kirchspie⸗ les Hackney bei London eine Bittschrift gegen die neue Lon— doner Polizei⸗Bill eingereicht; Hr. Peel gab bei dieser Gele— genheit neuerdings einige interessante Aufschluͤsse uber den mangelhaften Zustand des Polizei-Wesens in und bei der Hauptstadt. Derselbe erklärte fernerhin, daß er die im Ober⸗ hause bereits durchgegangene Bill zur Erleichterung und Verbesserung des Geschaäftsganges beim Kanzlei-Gerichtshofe, wegen der bereits zu sehr vorgeruͤckten Zeit, nicht in dieser, sondern erst in der naͤchsten Session, in das Unterhaus brin— gen werde. — Hr. C. Grant machte seinen fruͤher be— reits angekuͤndigten Antrag zur Herabsetzung der Ab⸗ gabe vom Zucker, namentlich aber zur Gleich stellung des aus Ostindien kommenden mit dem von Westindien. Der Kanzler der Schatzkammer widersetzte sich dem Antrage, weil die vorgeschlagene Herabsetzung dem Consu— menten im Einzelnen kaum zu gut kommen, den Staats⸗Re⸗ venuͤen aber ein fuͤhlbarer Ausfall seyn wuͤrde. Hr. Hus⸗ kisson war jedoch der Meinung, daß die vermehrte Con⸗ sumtion einen solchen Ausfall bald decken wuͤrde und machte darauf aufmerksam, daß nur in Folge der hohen Britischen Zoͤlle so viele Zucker-Raffinerieen wahrend der letzten Jahre auf dem Europaͤischen Continente errichtet worden seyen.

) ueber das 5 an . . ,, . Vorlegung zu fordern, sagte Hr. Harriso J de , , vorher schon bedeutet hatte, daß es ibm nicht zieme, daruͤber sich zu aͤußern.