1. 14 ö. ö 23 6 * . 8 * 2 8 ö ö

H

K

thete Schiffe eingelaufen. 3 2 Wirklichen Staatsraths Narischkin, der seinen Abschied genommen hat, ist der Wirkliche Staats

rath Kasnatschejeff zum Civil⸗Gouverneur von Taurien, und

an dessen Stelle der Wirkliche Staatsrath Rudamajeff zum Gouverneur von Theodosia ernannt worden.

Tiflis, 11. April. Von dem General-Major Pan— kratjew sind folgende Berichte von unsern Truppen auf dem linken Fluͤgel eingegangen:

„Rachdem am 2ten d. M. ein zahlreicher Haufe Kur— den die Chanourischen Doͤrfer Chaproschik, Basir-Chan und Grykale, uͤberfallen hatte, schickte, um ihnen ihren Raub wie— der zu entreißen, der Oberst Schamschew, der bei dem Dorfe Kumludshi steht, gegen sie 60 Mann Kosaken und eine Com— pagnie vom Koslowschen Infanterie-⸗Regimente, unter An— fuͤhrung des Eßaul Karaßew.!⸗!⸗——

„Dieser erreichte die Kurden in einer Entfernung von 40 Werst von dem Dorfe Kumludshi auf der Straße nach Paschnoßa; ihre aus Infanterie und Cavallerie bestehende Arriere⸗Garde, welche den Haupt-Trupp deckte, suchte sogleich die geraubten Sachen in aller Eile in Sicherheit zu brin— gen, und richtete auf die Kosaken ein heftiges Flintenfeuer, aber der Angriff des Eßaul Karaßow war so entscheidend, daß sie, mit einem Verluste von 40 Todten, eine voͤllige Nie— derlage erlitten; 25 Mann, meist Verwundete, wurden zu Gefangenen gemacht, unter diesen ist auch ihr Anfuͤhrer Ach— met-Aga, ein Verwandter von Hussein-Aga; die Uebrigen ret— teten sich durch die Flucht.“

„Unsererseits wurden verwundet: ein Kosaken-Unteroffi— cier und 4 Kosaken; drei Kosaken-Pferde blieben auf dem

Platze, vier wurden blessirt. Die Beute der Kosaken bestand

in Pferden und Waffen.“

Frankreich.

Pairs-Kammer. In der Sitzung vom 27. Mai berichtete der Graf Mollien uͤber den Gesetz-Entwurf we— gen der Umschmelzung der alten Gold- und Silber-Muͤnzen. Die Kammer beschaͤftigte sich demnächst mit dem Gesetze in Betreff der Ausgabe der fuͤr die Land-Bewohner bestimmten Briefe; derselbe wurde nach einer Berathung, an welcher der Graf von Tocqueville, der Berichterstatter, der Finanz-Minister und der General-Post-Direk— tor Theil nahmen, mit 67 gegen 59 Stimmen angenommen.

Deputirten⸗ Kammer. Die Sitzung vom 27. Mai eroͤffnete Herr Pavése de Vandoeuvre mit dem Berichte uͤber den Gesetz-Entwurf wegen der Getraͤnk⸗Steuer. „Die Drangsale der Weinbergs-Besitzer“, begann er, „sind auf's Hoͤchste gestiegen; sie sind der Kammer in zahlreichen Petitionen dargelegt worden. Die Regierung hatte die Kla— gen der Bittsteller nicht abgewartet, um sich mit ihnen zu beschäftigen; sie hatte bereits nach den Ursachen derselben ge— forscht, und sich namentlich gefragt, ob das Uebel durch die Hoͤhe der Steuern herbeigefuͤhrt worden, oder ob es eine na— tuͤrliche Folge einer, durch die guͤnstige Witterung herbei— gefuͤhrten allzu reichlichen Aerndte sey. Die CTommis— sion hat sich nicht verhehlen koͤnnen, daß eine, auf einen einzigen Artikel erhobene Steuer von mehr als 100 Millionen, den Preis dieses Artikels nothwendig erhoͤhen, und den Verbrauch desselben vermindern muͤsse. Die Regie— rung selbst scheint dieses gefuͤhlt zu haben, denn sie hat uns einen Gesetz-Entwurf vorgelegt, wodurch jene Steuer einiger— maaßen ermaͤßigt werben soll. Die mit der Pruͤfung dieses Entwurfes beauftragt gewesene Commission hat einen vol— len Monat zugebracht, um denselben zu studiren, und dessen Folgen zu berechnen; sie hat mehrere Conferenzen daruͤber mit dem Finanz-Minister und dem General-Direktor der in—

directen Steuern gehaßt, welche ihr bereitwillig alle von ihr

verlangten Aufschluͤsse gegeben haben; hiermit nicht zufrie— den, hat sie sich aber auch noch mit mehreren Weinbergs— Besitzern und Weinhändlern berathen, von denen sie sich ein neues Licht uͤber diesen wichtigen Gegenstand versprechen durfte. Gleich bei Anbeginn ihrer Pruͤfung hat sie aber erkannt, daß das Gesetz das vorgesteckte Ziel bei wei— tem nicht erreiche; späterhin hat sie sich uͤberzeugt, daß eine Aenderung in dem vorgeschlagenen Systeme nothwendig sey, zu ihrem Bedauern muß ich aber erklaren, daß es ihr nicht gelungen ist, sich hieruͤber mit der Regierung zu verstaͤndi— gen, und daß sie sich sonach genoͤthigt sieht, bei der Kammer auf, die Verwerfung des Gesetz⸗Entwurfes anzutragen, wo— bei ich zugleich bemerken muß, daß dieser Antrag sich nicht blos auf die Ansichten der Majorität der Commission, son— dern auf ihre ein stimmige Meinung gruͤndet.“ Der Red—

hier aus den eroberten Häfen 24 von der Regierung gemie—

einnehmen.

ner beleuchtete hierauf die vier auf den Weinen lastenden Steuern, als: die Eingangs-Steuer an den Thoren, ferner

die Licenz', die Circulations,, und die Detail⸗Steuer,

ibobei er es vorzuͤglich tadelte, daß gerade die erstere als die minder laͤstige ermäßigt werden solle; eine zweite Ermaͤßigung, aͤußerte er, werde bei einer großen Anzahl

von Städten hinsichtlich der Thor-Aecise (welche fuͤr Rech

nung dieser Städte selbst erhoben wird) vorgeschlagen; da

indeß die gesetzlich bestehende Thor-Accise (3 des Betrages der oben erwahnten Eingangs-Steuer) in 254 Staͤdten, auf den Grund Koͤniglicher Verordnungen, so uͤbermäßig erhoͤhet worden sey, daß sie in einigen derselben, namentlich im Nor— den, einem foͤrmlichen Verbote gleiche, so sey es auch nicht

Sache eines Gesetzes, sondern einer bloßen Verordnung, das verursachte Uebel wieder gut zu machen; tadelnswuͤrdig sey ferner eine Bestimmung des Gesetzes vom 25. Maͤrz 1817, wodurch den Staͤdten nachgegeben worden sey, die Personal— und Mobiliar⸗Steuer durch eine Erhohung der Thor⸗Gefaͤlle zu ersetzen; auch hier ließen sich wesentliche Verbesserungen her— beifuͤhren. Nach einigen Bemerkungen uͤber die Circulations— Abgabe und uͤber die Art der Erhebung der Getraͤnk⸗Steuern im Allgemeinen, die der Redner fuͤr eben so schwierig und kost— spielig fuͤr die Regierung, als laͤstig fuͤr den Steuerpflichtigen hielt, schloß derselbe in folgender Art: „Als die Commission in

ihrer letzten Conferenz mit dem Finanz-Minister diesen fragte,

ob er, in dem Falle, daß das vorliegende Gesetz nicht durch gehen sollte, an dessen Stelle ein anderes vorlegen wuͤrde, antwortete er: er koͤnne in dieser Beziehung durchaus keine Verpflichtung uͤbernehmen, der Entwurf sey mit großer Sorg— falt vorbereitet worden, nichts desto weniger werde er aber die nuͤtzlichen Bemerkungen, die im Laufe der Berathungen daruͤber etwa gemacht werden moͤchten, mit Vergnuͤgen be— nutzen. Wir koͤnnen der Regierung nur den Rath geben, sich von dem Gegenstande moͤglichst genau zu unterrichten. Mittlerweile fordern wir unsere Committenten auf, sich in die bestehenden Gesetze zu fuͤgen; wir koͤnnen ihnen nicht oft genug wiederholen, daß, sich denselben zu entziehen, nichts anders heißen wuͤrde, als den ganzen gesellschaftlichen Koͤr— per aufloͤsen. — ist die Quelle des oͤffentlichen Einkommens und die einzige Grund—

lage des Staats⸗-Eredits. Von dem Tage an, wo ein Theil des

Volkes die Zahlung derselben verweigern wollte, wuͤrde Anar— chie die Stelle des Gesetzes und der buͤrgerlichen Ordnung Anbrerseits aber muͤssen wir auch den Ministern sagen, daß, um den ermuͤdeten Nationen wirksam zu Huͤlfe zu kommen, es nur einen Weg giebt, nämlich den Weg der Ersparnisse; diesen muͤssen sie einschlagen; er ist es, wel— cher den Fuͤrsten die Liebe ihrer Unterthanen zuwendet, und den Nationen eine lange und gluͤckliche Zukunft verheißt.“ — Als der Praͤsident, nach Beendigung dieses Berichtes, del sen Schluß von der Versammlung mit großem Beifall auf genommen wurde, die Frage stellte, wann die Kammer ihre Berathungen uͤber diesen Gegenstand eroͤffnen wolle, wa— ren die Stimmen getheilt; Einige verlangten, daß man sich nach dem Budget, Andere, daß man sich zwischen dem Aus— gabe, und dem Einnahme-Budget damit beschaͤftige. Herr von Cassaignoles aͤußerte unter Anderm, Jedermann wisse, daß die Lage der Weinbergs-Besitzer hoͤchst een sey, und daß derselben daher so schnell als moͤglich abgehol—

Die regelmäßige Entrichtung der Steuern

. 21

Gehoͤr verschaffen konne. „Die Oeffentlichkeit unserer cathungen, füäßte Er hinzu, „ist heutiges Tages die ein, „Buͤrgschaft aller Franzosen; denn die Minister sind un— antwortlich, un verletzlich, unverwundbar und unstrafbar elächter); sie haben sich als solche in den beiden letzten eimen Sitzungen dieser Kammer erklaͤrt. Frankreich hat e Verfassung, keine Gesetze mehr, denn die Minister kön— sie jeden Augenblick uͤhertreten, weil sie unanklagbar sind. nn sie die offentlichen Gelder verschleudern, wenn sie sich griffe in die persoͤnliche Freiheit erlauben, wenn . den trug belohnen, das Land zu Grunde richten, den Bürger ruͤcken, wenn sie mit einem Worte dem vorigen Ministe— nachahmen, ja es demselben vielleicht noch zuvorthun, so soll uns nichts weiter uͤbrig bleiben, als von dieser bune zu erklaren, daß wir außer Stande seyen, jene Ver— n zu unterdruͤcken und zu bestrafen. Dies ist die Theo— der Minister, namentlich die des Ministers des Innern,

als ich ihm vorgestern die Folgen solcher Grundsätze vor⸗

t, nichts darauf zu erwiedern wußte. Suchen wir uns er mindestens die schwachen Ueberreste unserer verstuͤmmel⸗ Befugnisse zu erhalten. Der Art. 37 der Charte ist be— ß mit Fuͤßen getreten worden; gestern hat man die Art. nd 56 zerrissen. Das Wort Verantwortlichkeit in diesem le aussprechen, wuͤrde hinfuͤhro nur noch ein bitterer tt seyn; bemuͤhen wir uns wenigstens, diese Rednerbuͤhne echt zu erhalten. Ich beharre bei meinem Antrage.“ r Agier widersetzte sich dem Vorschlage, da man durch Annahme desselben sich in sofern nur unnuͤtz die Haͤnde hen wuͤrde, als allerdings der Fall eintreten koͤnnte, wo Kammer sich gleich nach der Entwickelung einer Propo— jn fuͤr hinlaͤnglich unterrichtet hielte. Nachdem noch Hr. Trach sich in dem Sinne des Herrn Benj. Constant ßert hatte, ließ der Praͤsident uͤber die Frage abstimmen, der Antrag des Herrn B. Constant in Erwägung zu zie— sey. Ein erster Abstimmungs-Versuch blieb zweifelhaft, einem zweiten entschied die Majoritaͤt sich aber fuͤr die gative. — Die Versammlung beschaͤftigte sich jetzt mit r Gesetz-Entwuͤrfen von oͤrtlichem Interesse. Die beiden en, die Ausschreibung einer außerordentlichen Steuer ens der Stadt Bordeaux, und die Eroͤffnung einer An—

Seitens der Stadt Lorient betreffend, gingen ohne

Böteres durch. — Bei Gelegenheit des dritten, wodurch

fen werden muͤfse; nichts desto weniger beschloß die Kammer, st

die Discussion bis nach dem Einnahme⸗Budget zu verlegen.

Diese Entscheidung erregte große Unzufriedenheit zur linken Seite, da sich danach absehen laͤßt, daß der Entwurf in der diesjährigen Session uͤberhaupt nicht mehr zur Berathung kommen wird. — Nachdem Herr Daunou uͤber drei Ge setz-'Entwuͤrfe von örtlichem Interesse Bericht erstattet hatth entwickelte Herr B. Constant seinen (vor einigen Tagen erwähnten) Antrag, den Artikel 51. des Reglements der

Kammer in folgender Art zu aͤndern: „Bevor die Diseu.

sion geschlossen wird, befragt der Präsident die Versamm— lung, ob sie sich fuͤr hinlaͤnglich unterrichtet halte; die Kam— mer kann aber nur also befragt werden, nachdem die Dis— cussion begonnen hat.“ Hr. B. Constant bemerkte, er habe Anfangs seine Proposition gar nicht weiter vertheidigen, son— dern sie lediglich der Vernunft und der Gerechtigkeit der Kammer anheimstellen wollen; wenn er sich gleichwohl ent— schließe, einige Worte zu sagen, so geschehe es blos, weil man von ihm zu glauben scheine, daß er die juͤngst stattgefundene Unregelmaͤßigkeit dem Praͤsidenten zur Last legen wolle; hier— von sey er jedoch weit entfernt, da der Praͤsident nur den Wunsch der Majoritaͤt ausgedruͤckt habe, und der Fehlet sonach ganzlich auf diese zuruͤckfalle. Der Redner bemuͤhte sich hierauf, zu beweisen, wie nothwendig es sey, der Discussion freien Lauf zu lassen, damit auch die Minoritft

Seine⸗Departement zur Ausschreibung zweier Zusatz⸗Cen⸗ en zu der Grund-, der Personal- und Mobiliar-, und Patent-Steuer auf die 8 Jahre von 1830 — 15337, Be⸗ s der Ausbesserung der Gefaͤngnisse, ermaͤchtigt wird, äu— e der Praͤfekt, Graf von Chabrol: diePariser Gefaͤng—

enthielten in der Regel 6 bis 7,000 Individuen; die thebenden beiden Zusatz-Centimen wuͤrden in 8 Jahren Summe von 2,580,454 Fr. gewähren, mit deren Wulf

die bereits begonnenen oder noch vorzunehmenden Bau—

wozu 6,730,454 Fr. erforderlich waren, zu vollenden chte; man habe sehr Unrecht, wenn man uͤber das große dget der Stadt Paris Klage fuͤhre; die eigentlichen Aus— en der Stadt beliefen sich nur auf 18 Millionen Fr., on 7 Millionen auf Verschoͤnerungen verwendet wuͤrden, übrigen 11 Millionen aber auf die Verwaltungs-Kosten kaͤ— . „Man hat es getadelt,“ fuͤgte der Redner hinzu, „daß der izei-Präaͤfekt die Mildthaͤtigkeit des Publikums zur Ab— ing der Bettelei in Anspruch genommen hat; mußten aber nicht Alles sorgfaͤltig zu vermeiden suchen, was dem ngland bestehenden Mißbrauche der Armen-Taxe im Ent— testen geglichen hätte? Wollten wir etwas, diesem Aehn— s, bei uns einfuͤhren, so wuͤrde solches ohne Zweifel die erblichsten Foslgen nach sich ziehen. Wahr ist es, daß die dt neuerdings eine Anleihe von 4 Millionen eroͤffnet hat; diese Maaßregel wird durch die Zeit-Umstaͤnde hinlaͤng— gerechtfertigt. Jedesmal, daß eine allgemeine Theue— eintritt, fehlt es auch an Arbeit, und die Einnahme mt ab. Die Stadt hat Werkstätten eroͤffnen muͤssen, dem Handwerker die Mittel zu seiner Subsistenz darzubie— z und was Sie, m. H., vielleicht noch nicht Alle wis— taͤglich wird das 4pfuͤndige Brod zu 16 Sous an 200,000 dividuen verabreicht.“ Nach einigen anderen Bemerkun—

und nachdem ein Amendement des Hrn. Salverte, wel— die außerordentliche Erhebung der beiden Zusatz-Tenti— auf zwei Jahre beschraͤnkt wissen wollte, verworfen den war, wurde der betreffende Gesetz' Entwurf angenom— — Der vierte Gesetz⸗Entwurf, die Ausschreibung einer Erordentlichen Steuer fuͤr das Gironde-Departement be— end, gab zu keiner Discussion Anlaß. — Die beiden er— und der ö Entwurf wurden, als es hierauf zur Ab— mung durch Kugelwahl kam, mit 234 gegen 6, und der te (uͤber den, da er eine Discussion herbeigeführt hatte,

die neue

besonders votirt werden mußte) mit 203 gegen 16 Stimmen angenommen. J

Paris, 29. Mai. Der Rath beim Rechnungshofe, 9. von Gaseg, ist zu einem der Praͤsidenten desselben an die 9 6 des verstorbenen Barons von Guilhermy ernannt

i.

Der Graf Portalis hat vor einigen Tagen das Hötel des Justiz-Ministeriums verlassen, um 65 ler . in Passy zu bewohnen; er koͤmmt von dort taglich zur Stadt, um in dem Ministerium der auswaͤrtigen Angelegenheiten zu arbeiten. Das Hotel dieses Letzteren wird er, dem Messager zufolge, erst gegen Ende des Sommers beziehen.

Die von dem Courrier des Electeurs ins Publikum ge— brachte Anekdote beschaͤftigt noch immer die offentlichen Blät— ter und das Publikum. Der Tonstitutionnel wundert sich, daß dieselbe nicht von dem Moniteur und dem Messa—⸗ ger widerlegt worden ist. Der Courrier francais da— gegen findet dieses ganz natuͤrlich. „Welche Erklarung,“ fragt er, „sollen die Minister uͤber dergleichen Thatsachen geben, wenn sie dieselben nicht laͤugnen konnen; sie thun am Besten, daß sie schweigen. Im Uebrigen, so ist die Indis—⸗ eretion nicht so groß, als das Ministerium es sich einbildet; schon laͤngst vermuthete das Publikum, daß diefer eder jener Deputirte besoldet wurde.“ — Das Journal du Com—

mere verspricht, seine Leser von Allem, was es uͤber die

Sache in Erfahrung bringen moͤchte, genau zu unterrichten.

Der Moniteur enthält Folgendes: „Der Constitution⸗ nel und das Journal du Commerce ruͤgen mit Recht einen Ausdruck, der gestern unserer gewoͤhnlichen Aufmerksamkeit in der Mittheilung eines Auszuges aus einem Schreiben aus Lissabon entschluͤpft ist. (S. das gestrige Blatt der St.⸗Z.) Unsere Absicht war und mußte seyn, uns darauf zu beschrän— ken, die Thatsache der in Porto statt gehabten Hinrichtung zu melden, ohne diejenigen, die ein Opfer derselben geworden sind, weiter zu charakterisiren.“

Die mit der Pruͤfung des neuen Zoll-Gesetz⸗Entwurfes beauftragte Commission besteht aus Hrn. Cas. Périer, den Grafen von Charencey und von Rambuteau, den Herren Saglio, Odier und Gauthier, den Barons Ternaux und Délessert, und Herrn Humblot-Contsé.

Der Moniteur wird, wie das Journal du Commerce wissen will, in wenigen Tagen eine Verordnung uͤber Organisation des Generalstabes, wonach der— selbe bedeutend vermindert werden wuͤrde, bekannt machen.

Großbritanien und Irland.

Parlaments⸗Verhandlungen. Als der Herzog von Richmond im Oberhause Lam 20. Mai) die (ge— stern erwaͤhnten) Resolutionen in Bezug auf den Woll⸗Han⸗ del in Antrag brachte, berief er sich zunaͤchst auf die vielen Bittschriften, welche er bereits in dieser Angelegenheit vor— gebracht habe. Alles, sagte er, woruͤber die Bittsteller klag⸗ ten, sey vollkommen gegruͤndet und nur die wichtige Angele— genheit, welche zu Anfang dieser Session das Parlament be— schaͤftigte, habe ihn zuruͤckgehalten, mit seinem Antrage fruͤ— her aufzutreten. Bei Abfassung desselben habe er sowohl das Interesse des Fabrikanten, dessen jetzigen, traurigen Zustand er sehr wohl erkenne, als das des Woll-Produzenten im Auge gehabt. „Der edle Herzog,“ fuhr er fort, „der sich an der Spitze der Verwaltung befindet, hat sich dahin geaͤußert, daß die Wolle dieses Landes sich verschlechtert habe; diese Meinung muß ich jedoch, ohne dem edlen Herzoge zu nahe treten zu wollen, fuͤr eine ganz unbegruͤndete erklaren. Wenn unsere Wolle im Preise und auch etwas in der Qualität ge— sunken ist, so kann ich dies nur der enormen Einfuhr frem⸗— der Wolle beimessen. Zum Beweise mag auch das dienen, daß die sogenannte Hoggett-Wolle, worin der Auslaͤnder mit uns nicht concurrirt, hier noch immer ihren alten Preis be— halten hat.“ — Der Herzog legte nun dem Hause einige Tabellen vor, woraus hervorgeht, daß in den 4 Jahren von 1821 bis 1824, wahrend welcher Zeit der Zoll 6 Pence vom Pfund Wolle betragen hat, die Ausfuhr Britischer Wollen— Waaren sich auf 30,225,305 (Englische) Ellen belief; in den 4 Jahren aber von 1825 bis 1828, da der Zoll nur 1 Pence betrug, war die Ausfuhr auf 26,923,343 Ellen gesunken. Dazu kommt, daß der Werth der Waaren in der zweiten Periode verhältnißmäßig weit geringer gewesen ist, als in der ersten. — Die Woll-Ein fuhr hat, nach den vorgelegten Tabellen, in der ersten Periode 77, 640,744 Pfd. (Gewicht), in der zweiten: 119,ů1 17,710 Pfd. betragen; mit⸗ hin wurden in den letzten 4 Jahren nahe an 41 Millionen Pfd., oder 53 pCt. mehr eingefuͤhrt, als in den ersten. Die Woll-Aus fuhr belief sich in der ersten Periode auf 154,740, in der zweiten auf 2, 203, 345 Pfd. An gesponne—