werbungen wird in der offentlichen Sitzung der Akademie am 3. Auguͤst d. J. Bericht erstattet werden.

Berlin, den J. Juni 1829. — Koͤnigliche Akademie der Kuͤnste.

G. Schadow, Direktor.

ö Berichtigung. Im gestrigen Blatte der Staats Zeitung hat sich in den Artifel uber die Vermaͤhlungs-Feier Sr. Koͤnigl. Hoheit des

Prinzen Wilhelm ein den Sinn entstellender Druckfehler einge⸗ schlichen. Es muß namlich S. 2, Sp. 1, Z. 18 v. u. sondern „nur“ heißen.

nicht „vier“,

Zeitungs-Rachrichten. Ausland.

Polen.

Warschau, 9. Juni. Mittelst Allerhoͤchsten Decrets vom Ilsten v. M. haben des Kaisers Majestaͤt dem Prinzen Wilhelm von Preußen Koͤnigl. Hoheit den Polnischen weißen Adler-Orden verliehen. Consul im Koͤnigreich Polen, Herr Schmidt, hat den Sta— nislaus-Orden Tter Klaͤsse erhalten. Ferner haben des Kai— sers Majestaͤt zu bestimmen geruhet, daß Seine Katserliche Hoheit der Großfuͤrst Thronfolger dem Polnischen Garde—

Grenadier-Regiment angehdren und daß Sein Name gleich duͤrfe.

nach dem Sr. Kaiserlichen Majestät in den Regiments⸗Listen aufgefuͤhrt werden soll. Der Wallfahrtsort Bielany bei Warschau war in die— sem Jahre am zweiten Pfingst⸗Feiertage wegen des schlechten Wetters weniger als gewohnlich besucht. An der Stadt— Darriere wurden nur 1856 Wagen und 145 Reiter gezaͤhlt.

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Pairs-Kammer. In der Sitzung vom 5. Juni schritt die Discussion wegen Organisation der Militair-Gerichte bis zum 33sten Artikel vor“ Am folgenden Tage sollte die Berathung fortgesetzt werden. t .

Deputirten⸗ Kammer. Die Sitzung, vom 5. Juni eroͤffnete Hr. Laffitte mit einem aus fuhr lichen Vor—⸗ trage uͤber den 1 sten Artikel des Ausgabe⸗ Budgets, welcher von der Verzinsung und Tilgung der consolidirten Staats⸗ schuld handelt. Er glaubte, daß der Rente nicht geeiznet sey, da eine solche Herabsetzung sich nicht bewirken lasse, wenn man nicht Händen habe, den Renten⸗Inhabern ihr Kapital auszuzahlen; was Frankreichs finanzielle Lage betreffe, so habe inan einer— seits die Zinsen von der Spanischen Schuld mit in Aurech—

regelmäßig eingehen wurden, Straßen? und Kanal⸗Baus, der gen, des Krieges mit Algier und der nicht in m koͤnne, die Einnahme stehe mit den Ausgaben in keinem

Instandsetzung der Festun— Besetzung Morea's gar

Ver⸗

Ausfall in dem Ertrage der ergebe sich, ohne einmal die

letzten 7 Jahren die Ausgaben immer in demselben Verhaͤlt— nisse Menommen hatten, als die Einnahme ), und daß man sonach keine Ersparnisse gedacht habe. fuͤgte e Wnzu, „wie Sie hieraus ver schlingenden Verwaltung zu thun, allein kann uns daher von einem Bankerotte retten. geudungen und falsche Ansichten koͤnnen nur zu dahin führen. wuͤnschte, wären sol gende: leihen; zu einem Kriege nie besteuern, im ständig tilgen. Wie weit sind wir indessen von diesen Grundsatzen entfernt! Schließlich noch ein Wort. Im vo⸗

I) In den Jahren 1

nahme guf 6535 Millionen veranschlagt gewesen, hatte sich aber

auf 0M Millionen belaufen; in demselben Zeittaume aber heten— gen auch die Auzgaben uͤber 7M 6 NMillionen, wahrend sie sich nach den Budgets nur auf 6583 Millionen erheben sollten.

Der Königl. Preußische General⸗

gegenwattige Augen ⸗ blick zu einer Herabsetzung des Zinsfußes der 5procenttgen

zugleich auch die Mittel in

ö. 2. uͤberlaätzt es die haͤltnisse mehr. Rechne man zu jenen verschiedenen Kosten noch den Steuern im ersten Quartale, so Ausgaben für die Festungen mit in Anschlag zu bringen, fuͤr dieses Jahr ein neues Deficit von 37 Millonen. Der Redner bewies hierauf, daß in den gen üer das Beamten⸗-Personale des

„Wir haben es“, ersehen, mit einer Alles und Sparsamkeit rer untergeordnet wurde. Das Wort Bankerott empoͤrt jeden rechtlichen Mann, aber Ver⸗ leicht Die Regeln, die ich festgestellt zu sehen im Frieden besteuern, im Kriege Frieden be⸗

beim Instiz-Ministerium, und verlangte, daß das

822 bis incl. 18323 war naͤmlich die Ein⸗

rigen Jahre sagte man uns, daß der Koͤnig in sc Weisheit die Gefahren erkannt habe, wohin der unh; sichtige Widerstand seiner Minister gegen die Wuͤnscht Volkes fuͤhre. Die Wuͤnsche des Volkes sind aber,

Jedermann weiß, nur der Ausdruck seiner Beduͤrfnisse. S nun aber diefe Wuͤnsche und Bevuͤrfnisse unter dem jeh Ministerium mehr wie damals befriedigt worden? rn Schwachheit und Unschluͤssigkeit nicht dieselben Resultate — vor, als Falschheit und Gewaltthaͤtigkeit? Nur die Nan der Minister sind verandert worden, ihr System ist dass geblieben. Hierin allein liegt der Grund zu unserer jehh schwierigen Lage.“ — Herr Bailliot meinte, daß Umschreibung der 5procentigen Rente in Inseriptian zu einem niedrigeren Zinsfuße nur mit der groͤßten Vorst geschehen duͤrfe. — Der Vicomte Dutertre trat zur Wi legung des Herrn Laffitte auf, namentlich in sofern die behauptet hatte, daß der Krieg in Spanien an dem jetz Deficit groͤßtentheils Schuld sey; nicht 400 Mill., sondern eszn lich nur 170 Millionen habe dieser Feldzug an außerordentst Ausgaben verursacht. Am Schlusse seines Vortrages stimn Herr Dutertre ebenfalls fuͤr die Umschreibung der 5prfg tigen Rente, und gab zugleich den Wunsch zu in nen, daß der Tilgungs Fonds gleichmäßiger als hi vertheilt werde. — Herr Délessert machte den Vorsh den Tilgungs-Fonds fuͤr die im vorigen Jahre in. pt tigen Renten eröffnete Anleihe der 80 Hille en. von 80 Fr. auf die Haäͤlste herabzusetzen. — Der Berichterstn Herr Hu mann, trat dem Antrage bei, wogegen der nanz-Minister sich demselben mit der Bemerkung mo setzte, daß man an den gedachten Fonds nicht Hand ant Gleichwohl wurde das Amendement des Herrn lessert, als es daruͤber zur Abstimmung kam, angenommg Die Commission hatte bereits auf eine Ersparniß von 2 lionen auf die 4 Millionen Zinsen von der Anleihe di Millionen, da dieselbe im vorigen Jahre noch nicht negoe worden ist, angetragen. Auch dieser Vorschlag wurde gen

migt, und somit der 1ste Artikel des Budgets um 2,400

Fr. herabgesetzt. Der 2te Artikel enthaͤlt 729, 992, 264 Fr.

ö Sitzu ? die Ausgaben der gesammten Verwaltung. Ueber die Ausgaben uͤber den Gesetz-Entwurf wegen der .

Justiz⸗Ministeriums ergriff vorweg der Großsieg e lem rer das Wort. Nachdem er alle einzelne Kapitel seines Buh durchgegangen war, und sich gegen die von der Commss in Antrag gebrachten Ersparnisse erhoben hatte, kam et au auf die Nothwendigkeit zu sprechen, die Befugnisse des Stan Raths durch ein besonderes Gesetz festzustellen, wobei en verstehen gab, daß er ein solches in der naͤchsten Ses vorlegen werde, zugleich aber bemerkte, daß die K dieser Behoͤrde alsdann bedeutend erhoͤht werden mish wogegen die Commission dieselben jetzt auf 400, 000 Fr ducirt wissen wolle. Der Minister schloß mit folgenden M ten:; „Wir verlangen nicht, m. H., daß Sie uns im Von Ihr Vertrauen schenken; gestuͤtzt auf unsere guten Absich

glauben wir aber ver sichern zu durfen, daß unsere Handht ; ; lurech⸗ gen dieselben nie Luͤgen strafen werden. nung gebracht, obschon nicht daran zu denken sey, daß diese andererseits aber die Kosten des

Das Ministeris dem das hohe Vertrauen des Koͤnigs mich juͤngst beigss hat, ist ein eben so gewissenhafter Huter der Rechte

Krone als der Verfassung; es glaubt aber nicht, daß m ; es fuͤr Ereignisse verantwortlich machen koͤnne, die ihm vil Betracht gezogen, so daß man allerdings behaupten

Was seine eigenen Handlungen anbetrift, Beurtheilung derselben seinen Feinden, n seinen Freunden, in der Hoffnung, daß es in der Anerkenmn des unpartheiischen Publikums die Aufmunterung finden weh deren es bedarf, um dem Koͤnige und dem Lande nach ihren meinsamen und unzertrennlichen Interessen zu dienen.“ Hr. Bérenger stellte einige sehr ausfuhrliche Betrach⸗ g Justiz⸗Ministerin namentlich uͤber die Gerichts-Auditoren, so wie demm

auch aber die Mitglieder des Rechnungshofes an, — el Behörde, von der er wuͤnschte, daß sie dem Großsiegelben

Er erklärte am Schlusse seinh Vortrages, daß er wegen der im Justizfache vorzunehmen Reform sein ganzes Vertrauen in den neuen Großsiegeh wahrer setze, da dieser, gewarnt durch das Beispiel sein Vorgänger, sich hoffentlich nicht wie diese den Vormih werde zuziehen! wollen, daß fein Eintritt in das N nistertum völlig fruchtlos fär das Land gewesen sey.

Herr Bavoux erhob sich gegen die zu hohen Besoldungt Gehm des Staats-Seeretairs von 24,000 Fr. auf die Haͤlfte herah gesetzt werde. Auch beklagte er sich uͤber die Schaar von Di nern, welche unter dem zern, Thuͤrstehern u. s. f. aufgeführt wuͤrden, und meint daß alle diese Ausgaben um drei Viertheile vermindert wle den warden, sobald der Staat den Ministern keine

fremd sind.

J 82 * 2 — 1 Namen von Gerichtsdienern, Schwe

61 pr acht

. Gerichtshoͤfe fast ganz uͤberlasse, gab am Schlusse seines

len Hotels, deren Unterhaltung allein bie Steuern von 7 8 Gemeinden verschlaͤnge, mehr gäbe, sondern sie fuͤr ihre ohnung selbst sorgen ließe. Der Redner bekämpfte darauf Besoldung der Titulgr-Staats-Minister als eine voͤllig nuͤtze Ausgabe und stellte den Staats-Rath als eine mit Geiste eines verfassungsmaͤßigen Landes unverträgliche stitution dar. „Wir haben“, sagte er in dieser Bezie— z, „in Frankreich iwzierlei Justiz⸗Verwaltungen, eine ad⸗ strtive und gine richterliche; eine, die im Dunkeln, und verschlossenen Thuͤren wirkt, und eine andere, deren Ver— ren öffentlich ist; eine, die von absetzbaren Staatsraͤthen d'eine andere, die von unabsetzbaren Richtern verwaltet d.“ Der Redner machte schließlich den Vorschlag, die den Staats-Rath ausgesetzte Summe auf die Halfte bbzusetzen und versprach, in der Sitzung des naͤchsten htes eine Proposition wegen einer neuen Organisation Staats-Raths in die Kammer zu bringen. Eine Be—⸗ ade, die er noch uber verschiedene Gratificationen fuͤhrte, man einigen Justiz- Beamten, Polizei-Commissarien w. ohne Grund bewilligt habe, gab dem Groß siegelQ hahrer zu der rechtfertigenden Erklärung Anlaß, daß jene imten diese Entschaͤdigungen fuͤr Dienstleistungen erhalten fn, zu denen sie von Amtswegen nicht verpflichtet gewe⸗ waren. — Herr Agier, der jetzt das Wort ergriff, te, gegen die Ansicht des Herrn Bérenger, daß man iz ⸗Aemter nicht allzu jungen Männern anvertrauen duͤrfe, vertheidigte besonders die Klasse der Gerichts-Auditoren, mn ihre Stellung hinlaͤngliche Zeit und Gelegenheit dar— sich zu tuͤchtigen Richtern zu bilden. Nur wuͤnschte daß man ihnen gleichfalls die Unabsetzbarkeit gewaͤhre, m die haͤufigen Orts-Veraͤnderungen, denen sie ausgesetzt , sie verhindere, sich die dem Richter noͤthige Wuͤrde an⸗ gnen. Auch erklärte sich der Redner gegen die zu schleu⸗ n Beförderungen, welche unter den bisherigen Justiz⸗ istern stattgefunden haͤtten, und wodurch andere Beam— nur entmuthigt wuͤrden. Besonders habe dieses schleu— Emporsteigen zu hohen Aemtern bei jungen, in den Buͤ⸗ des Ministeriums arbeitenden Maͤnnern, die oft wei— ichts als Commis gewesen seyen, statt gefunden. Schließ— wijnschte Herr Agier, daß man die Justiz⸗Beamten durch ens-Verleihungen mehr als bisher aufmuntern moͤge; man aber oft hochverdiente Männer des Justizfaches uͤher—⸗ gen, waͤhrend Schauspiel-Direktoren das Kreuz der Eh— Legion erhalten hatten. — Der Vicomte von Lab oulaye nierte, daß er den allgemeinen Berathungen uͤber das get nicht habe beiwohnen koͤnnen, da er gern einige im e derselben ausgesprochene Grundsaätze bekaͤmpft haͤtte. fand ubrigens in den zu großen Abzuͤgen, welche die mer oft bei den Gehältern mache, einen Eingriff in die hte der Krone, welcher, wie die Ernennung, so auch die bldung der Staats-Diener zustehe. Die Quelle der zu en Ausgaben liege nicht in der Hohe der Gehaͤlter, son— in der Menge der Beamten, und dennoch lasse sich die derselben kaum verringern. „Die Kammer“, so schloß Redner, „hat wohl das Necht, die Staats-Ausgaben zu rolliren, aber nimmermehr hat es in der Absicht des ters der Charte gelegen, der Kammer die Befugniß zu len, Zahlungen zu verfugen; sie kann hoͤchstens bei den zistern Ersparungen in Antrag bringen. (Lebhafte Unter— zung zur linken Seite.) Wenige aber gut besoldete Aem— dies ist das beste System; in unserer Mitte sitzt mancher gnier und Advokat, dessen jährliches Einkommen das eines uisters uͤbersteigt. Was den von der Commission vorgeschla⸗ nAbzug von 6h00 Fr. von dem Gehalte des General⸗Secre⸗ betrifft, so stimme ich dafur, wenn der Minister darein gt, aber auch fuͤr die Beibehaltung des ganzen Gehalts, wenn Rinister solches vorzieht.“ Diese Aeußerung erregte ein un⸗ ines Gelaͤchter auf der rechten Seite. — Herr Dupin leltere, der letzte Redner, welcher in dieser Sitzung auf— sprach zunächst den Wunsch aus, daß dem Grafen v. Mont— k, der dem Könige und dem Staate so große Dienste ge— t. habe, das Gehalt, das er fruͤher aus der Kasse des listeriums der auswärtigen Angelegenheiten bezogen, wie— verliehen werden moͤge,. Der Redner ging darauf in ue Erorterungen uͤber den Staats-Rath und die in Be— desselben bestehenden gesetzlichen Bestimmungen ein, und besonders gegen die zu grsße Anzahl der Staatsraͤthe. 16 es, meinte er, etwas Ungesektzliches, daß man Raͤthe assationshofe und an den Koͤnigl. Gerichtshoͤfen zu n ten gemacht habe, da ein Gesetz vom Jahre 1791 ar gr und richterliche Functionen als mit einander unver— , Der Redner, welcher es gleichfals als einen Meiß⸗ chdarstellte, daß man den jungen Gerichts-Auditoren die un—

Vortrags seine Verwunderung daruͤber zu erkennen, daß man noch immer keinen ersten Praäsidenten des Cassationshofes ernannt. habe. — Der Praͤsident theilte hierauf der Kammer ein Amendement des Herrn Chevrier de Corcelles mit, in welchem auf einen Abzug von 20,000 Fr. vom Gehalte des Justiz⸗Ministers, so wie der andern Minister, angetragen wurde, das jedoch keine Unterstuͤtzung fand. Der von der Commission vorgeschlagene Abzug von 6000 Fr. von dem Ge⸗ halt des General-Secretairs, so wie eine Ersparniß von 14,000 Fr. an den Gehältern der Titular-Staats-Minister, wurde von der Kammer mit starker Stimmenmehrheit an⸗— genommen. Die Fortsetzung der Berathungen uͤber das Budget, und zwar zunäͤchst uber den Antrag der Commission auf einen Abzug von 106,900 Fr. von den Gehaͤltern der Staatsräͤthe, wurde auf den naͤchsten Montag ausgesetzt, da die Sitzung des folgenden Tages den Bittschriften ge— widmet ist.

Groß ßsritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. In der Sitzun des Gberhauses vom 5. Juni legte Lord Ellenborough die auf die Ostindische Compagnie Bezug habenden Papiere vor. Marquis von Lansdowne, der bei dieser Gelegen⸗ heit die Bittschrift der Liverpooler Kaufleute zur Freigebung des Ostindisch-Chinesischen Handels vorlegte, empfahl dem Hause eine genaue Kenntnißnehmung der vorgelegten Pa— piere, damit es vollstaͤndig von Allem unterrichtet sey, wenn es zu einem neuen Gesetze schreitet. Vom politischen sowohl, als commerziellen Standpunkte, sagte er, muͤsse dabei ausgegangen werden, wenn man fuͤr Ostindien ein neues Gouvernement erschaffen wolle. Nicht denke er etwa so ex— centrisch, um vorauszusetzen, daß das Oberhaus jenem Kande alle Wohlthaten einer freien Regierung, wie etwa die Eng— lische, auf einmal werde zu Theil werden lassen; es gebe je— doch Grundsaͤtze und Rechte, wie z. B. eine unpartheiische Verwaltung der Gerechtigkeit, von der zum Theil auch die Eivilisation und der moralische Zustand eines Volkes ab⸗ hänge, die man ihm unmoglich verweigern konne. „Moͤgen daher Ew. Herrlichkeiten“, sagte er schließlich, „keine Zeit ver⸗ lieren, um den Charakter und den Zustand des Indischen Volkes genau kennen zu lernen, auf daß wir in der naͤchsten Session dadurch in den Stand gesetzt werden, uͤber den hoch— wichtigen Gegenstand zu deliberiren.“ Ein Wieder ⸗Abdruck der Berichte des in den Jahren 1820 und 1821 zur Unter— suchung des Ostindischen Handels bestandenen Aus schusse s wurde sodann auf den Antrag des Marquis verordnet. — Graf v. Shaftesbury uͤberreichte eine Bittschrift des Her— zogs von Cumberland, worin Se. K. H, darum nachsuchen, bei der Wahl Irlaͤndischer Pairs, in Ihrer Eigenschast als Graf von Armagh, mitstimmen zu duͤrfen. Die Bittschrift wurde dem Ausschusse uͤberwiesen, der uͤber die Vorrechte des Hauses zu wachen hat. Als Lord Calthorp auf die zweite Lesung der Anatomie-Bill antrug, erhob sich zunaͤchst der Erzbischof von Canterbury dagegen. Er sprah den Wunsch aus, daß die Bill fuͤr jetzt zuruͤckgenommen und in der näch— sten Session so veraͤndert wieder vergebracht werde, daß da— durch keinem menschlichen Koͤrper irgend eine Unwuͤrdigkeit zugefuͤgt und die den Religions-BSGebraͤuchen schuldige Ehr⸗ erbietung nicht verletzt werde. Wiewohl nun Lord Cal⸗ thorp die Bill in das beste Licht zu stellen suchte und unter Anderm anfuͤhrte, daß die Armen, von denen gesagt werde, sie leiden am Meisten darunter, vielmehr am Meisten durch die Bill gewinnen wurden, weil sich dadurch das Stu⸗ dium der Anatomie und mithin auch die Heilkunde mehr verbreiten wuͤrde — nahm er zuletzt doch die Bill zuruͤck, besonders da auch Graf Grey und der Herzog von Wel— lington der Meinung waren, daß dieses der beste Weg sey, um vorläufig der Opposition, die sich dagegen erhoben und die auch in den Vorurtheilen des gemeinen Volkes viele Un terstuͤtzung fände, auszuweichen. Bis zur naͤchsten Sesston wurde man wohl gelernt haben, die Sache aus einem rich— tigern Gesichtspunkte zu wuͤrdigen und duͤrfte man dann eines bessern Erfolges gewiß seyn. Graf von H ar nwood, der zu den Haupt-Opponenten der Bill gehört, sagte unter Anderm, daß dem Parlament eben sowenig uͤber die Todten, als uͤber die Leben— den eine solche Macht zustehe, um ber sie verfugen zu konnen. Jeder, der nicht etwa seinen Korper durch ein Verbrechen erwirkt, konne auf ein christliches Begräbniß Anspruch ma— chen; keim Recht habe das Parlament, seinen Arm noch uͤber die Graͤnzen dieses Lebens hinausstrecken zu wollen. Als er bei dieser Gelegenheit der bekannten Mordthaten in Edin— burg gedachte, sprach der Graf seinen Abscheu daruͤber aus, daß man ein solches einem christlichen Lande zur ewigen Schmach gereichende Verbrechen nicht nachdruͤcklicher verfolgt