1830 / 14 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 14 Jan 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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eriminirter Schriften, ebenfalls Strafen Anwendung finden; in Betracht, daß, was auch die Anspruͤche der periodischen Presse seyn mogen, der Drucker hinsichtlich ihrer durchgus auf keine Ausnahme von den Strafgesetzen Anspruch machen kann; in Betracht, daß das System des Zwanges, wel— ches man gegen die Drucker aufstellen will, in Ermangelung aller gesetzlichen Bestimmungen, durch die sie zum Drucken angehalten werden koͤnnten, nicht ausfuͤhrbar ist; daß, um die Gruͤnde ihrer Weigerung zu pruͤfen, die Gerichte auch den Werth der zum Drucke uͤbergebenen Schrift beurtheilen muͤß— ten, daß dieses ihnen durch kein Gesetz zugestandene Recht in seinen Folgen auch dasjenige, die Schrift zu pruͤfen und zu kritisiren, ja sogar einen Theil derselben zu streichen, mit sich fuͤhren wuͤrde, wodurch eine wahrhafte durch die beste— henden Gesetze uͤber die Preßfreiheit zuruͤckgewiesene Censur errichtet werden wuͤrde; in Erwaͤgung, daß die Verant— wortlichkeit der Drucker für die aus ihren Pressen hervorge— henden Werke unlaͤugbar ist, weil sie durch die Gesetze fest—⸗ gestellt wird, daß man ihnen also das Recht, einer sie com— promittirenden Schrift den Druck zu versagen, nicht abspre— chen kann; in Betracht ferner, daß es um so einleuchten⸗ der ist, daß sie nicht noͤthig haben, Alles, was ihnen vorge— legt wird, zu drucken, als das Gesetz vom 17. Mai 1819, Art. 24 den Fall feststellt, in welchem sie fuͤr den Druck ei— ner incriminirten Schrift nicht verantwortlich sind; daß laut diesem Gesetze die Drucker von Schriften, deren Verfasser, kraft desselben, vor Gericht gestellt werden, wenn sie die durch den Titel II. des Gesetzes vom 21. Oct. 1814 vorgeschriebe— nen Verpflichtungen erfuͤllt haben, fuͤr das einfache Factum des Druckes solcher Schriften nicht gerichtlich belangt werden koͤnnen, insofern sie dabei nicht wissentlich gehandelt haben; daß offenbar diese Bestimmung in das Gesetz gar nicht aufgenommen worden waͤre, wenn jeder Drucker laut dem Art. 8. der Charte genoͤthigt ware, ohne Unterschied und Wahl Alles, was ihm vorgelegt wird, zu drucken; woraus folgt, daß die Weigerung des Druckers in einem solchen Falle nur eine Ausuͤbung seines Rechtes ist, und daß die Gerichte zwischen einem Widerstand, der seinen Ursprung in dem Ehrgefuͤhle und der Gewissenhaftigkeit haben kann, und zwischen den ent— gegenstehenden gesetzlich nicht begruͤndeten Forderungen nicht einschreiten durfen; in Erwaͤgung, daß in dem vorliegen— den Falle der Drucker Morisset, als er sein Recht, zu druk⸗ ken oder nicht zu drucken, ausuͤbte, indem er erklärte, daß er seine Presse dem Jonrnal: „la Sentinelle des deux Se⸗ vres“ verweigere, wußte, daß einige Nummern desselben in Beschlag genommen und Gegenstand einer Unter— suchung waren, daß er also natuͤrlich weder seinen Eid, nichts

schichte des Todes Ludwig's XI. von dem Grafen Ségur, und ein Gemaͤlde der Griechischen Insurrection von Lacretelle. ö Die Akademie der Wissenschaften, welche in ihrer ersten Januars⸗Sitzung stets einen neuen Vice-Praͤsidenten waͤhlt, der diesmal aus der physikalischen Klasse genommen werden , . hat vorgestern Herrn Dumenil dieser Klasse er— nannt.

Der Constitutionnel will wissen, daß Herr v. Mar— cellus, Unter⸗Staats⸗Secretair im Ministerium der auswaͤr⸗ tigen Angelegenheiten, gestern in groͤßter Eile nach Italien, namentlich nach Turin, Mailand und Rom, abgereist sey.

Man spricht von der bevorstehenden Abreise des Staats Raths Pichon nach Haiti, wohin er den, auf den Grund der in Port au Prince zwischen dem diesseitigen Abgeordneten Herrn Mollien und den Haitischen Commisfairen festgesetzten Bestimmungen, unlaͤngst hier abgeschlossenen Handels-Tractat mit der Republik bringen soll. Das Journal du Com— merce glaubt, daß Herr Pichon auch den Auftrag erhalten werde, die Entschadigungs-Forderung Frankreichs an Haiti endlich zu reguliren, und verspricht sich von dessen Sendung den besten Erfolg, sowohl fuͤr den Handelsstand, als fuͤr alle Inte gen, die in die Verhaͤltnisse mit der Republik verfloch—

ten sind.

Hiesige Blätter melden: „Mehemet-Ali, Pascha von Aegypten, hat um seine Person einen Repraäͤsentativ— Rath versammelt, der aus Deputirten der Staͤdte und Pro— vinzen besteht; er hat diesem Rathe bereits verschiedene auf Gesetzgebung und Verwaltung bezuͤgliche Fragen vorgelegt. Zugleich hat er mit der Herausgabe einer in Tuͤrkischer und

gen und Beschluͤsse dieser neuen Versammlung enthaͤlt, den Anfang machen lassen. Diese merkwuͤrdigen Neuerungen sind plotzlich, und ohne daß etwas im Publikum davon verlautete, gemacht worden. Die ersten Nummern der neuen Aegypti— schen Zeitung sind an einen unserer Gelehrten gelangt, der durch seine Privatverbindungen mit der Aegyptischen Regie— rung bekannt ist. Wir haben erfahren, daß er uͤber die oben angedeuteten Exeignisse eine ausfuͤhrliche Bekanntmachung vorbereitet.“ ö Wie es heißt, wird die Pforte, nach dem Beispiele des Vice-Koͤnigs von Aegypten, 100 junge Leute aus den aus— gezeichnetsten Familien des Reiches hieher schicken, damit sie hier wissenschaftliche und militairische Bildung erhalten. SFast aus allen Provinzen der Monarchie gehen Klagen über die große Kalte und den im vorigen Monate gefallenen

Kalte noch zunimmt, fuͤr den Oelbaum besorgt. Man will

Tadelnswerthes zu drucken, verletzen, noch seine Verantwort— lichkeit compromittiren wollte; aus diesen Gruͤnden erklaͤrt der Gerichtshof das Urtheil, von welchem appellirt worden, fuͤr null und nichtig, thut, was bereits die ersten Richter haͤtten thun sollen, indem er den Buchdrucker Morisset von der gegen ihn ausgesprochenen Verurtheilung freispricht, er— klaͤrt die Herausgeber des Journals „la Sentinelle des deux Svres“ in ihrer Forderung fuͤr unzulaäͤssig, verurtheilt ste in die Kosten beider Instanzen und verfügt, daß dem ꝛc. Morisset die von ihm gezahlte Geldbuße zuruͤckerstattet werde.“ Das Zuchtpolizei⸗Gericht hat in seiner vorgestrigen Siz— zung den verantwortlichen Geschaͤftsfuͤhrer des Jonrnal du Commerce, Herrn Bert, dafuͤr, daß er sich geweigert, ein ihm von dem Polizei⸗Präͤfekten von Amtswegen zur Insertion uͤbersandtes Schreiben aufzunehmen, zu einer Geldbuße von 50 Fr. (dem Minimum der gesetzlichen Strafe), zu der In⸗ sertion des gedachten Schreibens und in die Kosten verur— theilt. In Folge dieses Erkenntnisses hat das Journal du Commerce das Schreiben des Herrn Mangin sofort in sein gestriges Blatt eingerücktGt: 2 s Der hiesige Koͤnigliche Gerichtshof hat kurzlich entschie— den, daß ein Buͤrger, der weder lesen nich schreiben koͤnne, nichts destoweniger geeignet sey, Mitglied einer Jury zu seyn, insofern weder der Angeklagte noch das oͤffentliche Ministe— rium ihn verwerfe. w * Der Constitutionnel widerspricht dem von der Quo⸗ tidienne verbreiteten Geruͤchte, daß die Eigenthuͤmer und, Mitarbeiter jenes Blattes unter sich entzweit waren; es herr— sche so wenig unter diesen ein Zwiespalt, als unter den Ver⸗ fechtern get, verfassun gs mäßigen Ordnung im Allgemeinen; zwanzig Literatoren arbeiteten seit 15 Jahren an dem Con— stitutionnel und hatten in diesem ganzen Zeitraume nicht eis nen Augenblick aufgehört, die Männer und Grundsaͤtze der Quotidienne einmüthig zu bekämpfen,. w In der gestrigen besonderen Sitzung der Franzoͤsischen Akademie wurden zwei historische Fragmente vorgetragen,

bemerkt haben, daß seit 1709 alle Jahre, deren Zahl mit einer 9 endigt, sich durch einen ungewoͤhnlich kalten Winter ausgezeichnet haben. 36

In dem einzigen Monate December v. J. haben die Kosten fuͤr die Wegschaffung des Schnees und Eises aus den Straßen der Hauptstadt fast eben so viel betragen, als im ganzen Laufe des Winters von 1823, 1825 oder 1823, namlich 146,000 Fr. In dem Winter von 1823 hat die Stadt zu jenem Behufe 152,000 Fr., in dem von 1827 163,000 Fr. und in dem von 18235 196,000 Fr. verwendet. Der meiste Schnee fiel in Paris am 18ten, 19ten und 20. December. .

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In Folge der von den Schauspielern des Theaters am Thore St. Martin einstimmig ausgesprochenen Weigerung, ferner zu spielen, wenn man ihnen ihre Gage nicht zahle, ist diese Buͤhne seit vorgestern geschlossen.

Großbritanien und Irland. London, 5. Jan. Am Neujahrstage machten der Her—

bei Sr. Majestaͤt dem Köoͤnige in Windsor, und verweilten daselbst von 11 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags.

jetzt durchaus keine Fremde bei sich im Schlosse.

Se. Majestaͤt haben dem 11ten Infanterie-Regimente gestattet, den Namen „Corunna“, welchen fruͤher das ehe⸗ malige 2te Bataillon dieses Regimentes, zum Andenken an seine Tapferkeit in der Schlacht bei Corunna ami ei. Jan. 1809, erhalten hat, auch fernerhin auf seinen Fahnen und seinem Ruͤstzeuge tragen zu durfen. in ng n,. Der Russische nnd der Franzoöͤsische Botschafter haben seit einiger Zeit sehr haͤufige Conferenzen mit einander gehabt.

Prinz Leopöld von Sachsen⸗Koburg speiste am Neujahrs⸗ . seiner Durchlauchtigen Schwester, der Herzogin von Kent. . 6 Vor einigen Tagen begab sich die Herzogin von Eum—

welche ein allgemeines Interesse erregten; naͤmlich eine Ge⸗

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berland mit dem Prluzen Georg nach Kew und theilte unter

Arabischer Sprache gedruckten Zeitung, welche die Berathun⸗

vielen Schnee ein; in den mittaͤglichen ist man, insofern die

zog von Cumberland und Prinz George ihre Aufwartung

Se. Majestaͤt befinden sich fortwährend sehr wohl, sehen jedoch

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die Armen des dortigen Kirchspiels einen großen Vorrath e. 1 De n. Flanellen und Kleidungsstuͤcken aller Art aus. . ö Der Graf von Aberdeen gab gestern dem diplomatischen Corps ein großes Diner in Argyll⸗House. . Man hat in diesen Tagen mit Bestimmtheit die Nach⸗ richt von der am 7. December in Washington erfolgten Er⸗ oͤffnung des Congresses erwartet. Die jetzt vorherrschenden Ost⸗Winde scheinen jedoch die Ankunft des sonst aus New— ee so regelmaͤßig eintreffenden Packetbootes verzoͤgert zu haben. Unsere Zeitungen machen, in Ermangelung der Er— offnungs⸗Botschaft des Praͤsidenten Jackson, vorlaͤufig doch schon Betrachtungen uͤber den moͤglichen Inhalt derselben. Die lange gefuͤhrte oͤffentliche Correspondenz zwischen Dr. Elrington, Bischof von Ferns in Irland, und dem Grafen von Mountcashel in Betreff der Irlaͤndischen Kirchen⸗Ange⸗ segenheiten scheint sich endlich ihrem Schlusse zu naͤhern. Ir— ländische Blatter enthalten namlich den wie erklaͤrt wird setzten Brief des Bischofs, welchen, wie es auch mit al⸗ len fruͤheren Briefen der Fall war, die Times angreift, der Courier jedoch in Schutz nimmt. . Im heutigen Blatte des Morning-⸗Herald liest man: „Wenn es wahr ist, was jetzt von vielen Seiten wiederholt wird, daß Prinz Leopold dazu bestimmt ist, den Thron von Griechenland einzunehmen, so vermuthen wir, daß der Ge—

genstand einen großen Stoff zur Discussion im Parlamente,

vielleicht gar Gelegenheit zu einer eigenen Botschaft an das— selbe geben wird. Se. Koͤnigl. Hoheit kann die Würde nur im Charakter eines Britischen Unterthans und eines Briti— schen Prinzen annehmen, und ein Gegenstand der Betrach⸗ tung von nicht geringer Wi ntigkeit wird es, zu beurtheilen, in wiefern dieses Land durch eine solche Ernennung einen eventneilen Vortheil erlangt, oder anderweitig in die Folgen derselben verwickelt wird. In England ist der Prinz nur als Privatmann bekannt; an der Politik hat er niemals Theil genommen, da man ihm die Britische Pair⸗Wuͤrde nicht uͤber⸗ fragen wollte, und s0 kann seine Befaͤhigung fuͤr die ihm bestimmte hohe Stellung nur nach dem, wie sich sein Privatleben darstellt, beurtheilt werden. Es ist uns uͤber ihn, als Staatsmann oder Mitglied irgend einer hohen öffentlichen Versammlung durchaus nichts bekannt, was uns in den Stand zu setzen vermoͤchte, seine Talente als Regent zu beurtheilen; in England, hat er keine politische, wir moͤchten sagen, keine oͤffentliche Existenz gehabt. Zu sei— nem Lobe gereicht es in der That ungemein, daß er mit der liebenswuͤrdigen vielbeweinten Tochter Englands deren Tu— genden das Land mit Hoffnungen erfuͤllten und deren fruͤh— zeitiger Tod als ein National⸗Verlust empfunden wurde, mehr in häuslichstiller Gluͤckseligkeit, als in Koͤniglichem Prunk ge— lebt hat. Man weiß außerdem von dem Prinzen, daß er ein fuͤrstliches Vermoͤgen mit einem Geiste der Maͤßigkeit ver⸗ waltet, den in fruͤherer Zeit die Umstaͤnde nothwendig mach⸗ ten, und seitdem die Gewohnheit sanctionirt hat. Oekonomie, wenn sie nicht zu weit getrieben wird, ist eine schaͤtzenswerthe Tugend, selbst beim groͤßsten Vermoͤgen, und das beste Siche⸗ rungs-Mittel der Unabhängigkeit. Wir wollen einstweilen annehmen, daß der Prinz mit der Koͤniglichen Macht auch alle Erfordernisse dazu besitzen werde; fragt es sich alsdann nicht noch, ob es wuͤnschenswerth fuͤr England erscheine, einen Britischen Prinzen in einen Wirkungskreis zu versetzen, der, allem Anscheine nach, der Central-Punkt neuer Kriege und Intriguen seyn wird? Sehr reiflich verdient diese Frage, be— For fle entschteden wird, erwogen zu werden. Beim ersten Anblicke scheint nns freilich eine solche Ernennung sehr lockend

und schmeichelhaft sowohl fuͤr dieses Land als für den Prin⸗

zen selbst; ob sie jedoch den permanenten Interessen des einen dder der Wohlfahrt und dem Gluͤck des andern zutraͤglich seyn duͤrfte, das ist eine Frage, die bisher nur sehr oberflaͤch⸗ lich erwogen zu seyn scheint. Zu Gunsten der Sache spraͤche fteilich der Umstand, daß die wichtigen Interessen dieses Lan⸗ des, so weit sie mit dem Handel und der Herrschaft auf dem

Mittellaͤndischen Meere zusammenhaͤngen, wesentlich befördert

werden durften, wenn die Souverainität von Griechenland

derjenigen, von Malta und den Jonischen Inseln hinzugefuͤgt wurde. Andererseits aber sind Handel und Territsrial⸗-Herr⸗

schaft sehr verschiedene Dinge, ünd selbst dann, wenn Grie—

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chenland eine Colonie des Britischen Reiches werden sollte, hatten wir noch nicht die volle Ueberzeugung, daß Letzteres

großen Nutzen von dieset neuen Erwerbung ziehen wurde.

Wiederum ist nicht zu vergessen, daß, wenn das Tuͤrkische

Interesse vertheidigt werden soll, und nur irgend eine

Hoffnung vorhanden ist, die. Tuͤrkische Macht aufrecht zu erhalten, eben die Ernennung eines Britischen Prinzen zum Regenten von Griechenland geeignet zu seyn scheint,

diesen Zweck zu erreichen. Einerseits wird es natuͤrlich das Augenmerk des neuen Souvergins seyn, die Pforte durch alle ihm zu Gebote stehenden Mittel mit demjenigen Lande zu versoͤhnen, dessen Einfluß er seine Krone verdankt; ande— rerseits aber wird die Pforte wenigstens eine Zeit lang schwerlich mit freundlichem Auge auf den Repraͤsentanten ih— res alten Verbuͤndeten hinblicken, der der scheinbare Usurpator eines so bedeutenden und vor Allem werth gehaltenen Theiles ihres ehemaligen Gebiets ist. Die wachsende Macht und die Gesinnungen Rußlands, welche England in einer Angelegen⸗ heit, die nicht eigentlich die seinige ist, spaͤterhin wieder in einen Krieg verwickeln könnten, sind dabei ebenfalls in Be⸗ ruͤcksichtigung zu ziehen. Wir haben uͤbrigens alle diese Winke durchaus nicht fuͤr unsere entschiedene Meinung, sondern nur als Materialien zum Nachdenken hergeben wollen.“ . Die Times theilt, mit ihren Bemerkungen begleitet, eine in der näͤchsten Parlaments-Sitzung einzureichende Bittschrift der Landeigenthuͤmer und Besitzer von Laͤndereien von Ely und South-Witchford in der Grafschaft Cambridge mit; die Bittsteller bringen darin mehrere Maaßregeln zu Gunsten des Ackerbaues, der ihrer Schilderung nach sich in einer sehr gedruckten Lage befindet, in Antrag. Zu diesem Zwecke schlagen sie unter Anderem ein allgemeines Ersparungs— System in allen Abtheilungen des Staates vor; ferner eine wesentliche Reduction aller auf den ersten Lebensbeduͤrfnissen und vorzuͤglich auf den Getraͤnken der aͤrmeren Klassen lasten— den, directen und indirecten Taxen, und eine Revision der Armengesetze. Die Times erklart sich im Allgemeinen ein⸗ verstanden mit dem Wunsche zur Einfuͤhrung von Ersparun⸗ gen in der oͤffentlichen Verwaltung und zur Revision der IArmengesetze. Hinsichtlich der Taxen bemerkt sie, daß, da dieselben insgesalnmt auf mehr oder weniger nothwendige

Beduͤrfnisse des Lebens gelegt sind, dem Begehr der Bitt⸗

steller gemaͤß, eine allgemeine Reduction derselben vorgenom— men werden muͤsse, die sie wahrscheinlich nicht beabsichtigten, indem sie vielmehr wohl vorzuͤglich die Malz-Taxe im Sinne hatten. Durch das zuletzt aus Havana, wo es am 16. Nov. ab— segelte, angekommene Schiff „Espiegle“ von 18 Kanonen, erfahren wir, daß die Nord⸗Amerikanische Sloop „Hornet“, ut einem großen Belauf Contanten von Tampico nach. Ha⸗ vanag am Bord, vermißt wurde und allem Anschein nach ver— ungluͤckt ist. Der Verlust wird fast gänzlich die Britischen Kahfleute treffen. Große Quantitäten Silber waren im Trans⸗ port aus dem Innern Mexikos nach der Kuͤste, und man vermuthete, daß wenige Tage nach dem Abgange der „Hor⸗ net“ 3 Millionen Doll. zum Verschiffen bereit seyn wuͤrden. Die Gruben im Beste der Englaͤnder fingen an, sich guͤn— stig anzulassen; man darf aber nicht alle Contanten, die ver⸗ schifft werden, als Gewinn ansehen, da man die Ausgaben bei den Gruben durch Wechsel bezahlt, die auf England ge— zogen werden, wofuͤr der Cours guͤnstig ist, Die Mexikani⸗ sche Negierung hatte einen Anfang mit der Emanecipation der Selaven gemacht, indem sie den Eigenthuͤmern einen Schuld⸗ schein, um den Werth der Scelaven in Zukunft zu be⸗ zahlen, gab. Diese Maaßregel erzeugte indessen einige Un⸗ zufriedenheit und bedeutende Furcht unter den Mexicanern, daß die arbeitslosen Selaven sich zusammenrotten und Aus⸗ schweifungen begehen mochten. Auf Cuba wurde der Sela⸗ he, mit der groͤßten Lebhaftigkeit fortgesetzt; nicht we⸗ niger als sechs Schiffe fuͤr denselben waren in Havana so eben in Ausbesserung begriffen; darunter die bekannte große Sloop „Fama.“ Man nahm an, daß diese allein auf ihrer letzten Fahrt 1000 Menschen, an Selaven und Besatzung, verloren hatte; die letztere war so schwach geworden, daß sie das Schiff nicht ohne Huͤlfe in den Hafen bringen konnte. An der Börse erlitten heute besonders die Brasilianischen Fonds bedeutende Veraͤnderungen, weil es heißt, daß eine neue An⸗ leihe fuͤr Brasilien im Werke sey; doch ist noch nichts Ge⸗ wisses daruͤber bekannt geworden. Dem Vernehmen nach soll Herr Maßrrl) in Mitwirkung einiger anderen Kapitg— listen, jedoch ohne Zuziehung des Herrn Rothschild, diese Anleihe zu Stande gebracht haben. ö , e n dnnn m,, Aus dem Haag? 8. Jan. Der neue Minister des Innern, Herr de la Coste, welcher bereits am 2ten de M. hier eintraf, hat am äten den uͤblichen Eid in die Haͤnde

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Sr. Majestaͤt des Koͤnigs geleistet. .

Am ten d. M. ist zu Zwolle der Baron de Vos van Steenwyß tot den Hogenhof, Mitglied der ersten Kammer der Generalstaaten, in einem Alter von 71 Jahren verstorben.

Beit einigen Monaten hatten sich die Fenersbruͤnste und