1830 / 31 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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len bleiben, wenn, wie ausdruͤcklich dabei gesagt wird, die Muͤnster versammelt gewesenen getreuen Standen von? Beilaae ir eußischen Staats⸗ i M 32 Resultate den Hoffnungen der m e, n n e, ent⸗/ Unsern gnaͤdigen rb 1 ñ z Et nen , alen . Beilage zur Allgemeinen Pre ßisch 9 ö. a 3 eitung . 32.

s * n,, . de 2 6. darauf 13 Ar⸗ th . 1 2 i ,,, en, n be⸗ . mn, 28636 7 rr,

zur Verbesserung andes der Finanzen vor, von en treuer änhanglichkeit und nicht minder . . che von dem Grundsteuer⸗Contingent des Sollten jedoch im Herzogthum Westphal zesessene Ge⸗ fe ,, ,, e , , , , ,,,, , n, ,,,, oi it einer Auseinandersetzung der Gruͤnde, die . 9. 9 aͤg . steuer ebracht werden. . urch die gedachte Herzogl. e Verordnun geho Be⸗ 266 / Wohlgefallen erkannt und ertheilen gh auf die Uns unterthaͤ⸗ , 2 e n f, die Belassung der 6505 Rthlr vingung der . . uberhaupt oder , ö.

ihn zu diesen Vorschläͤgen bewogen haben. ia . ] 26 ; 89 1 rschl gan 6x 64 5 4 gig * n Erklaͤrungen und Bitten den folgenden gnaͤdig⸗ dadurch begründen wellen, daß an die Stelle der aufgehobenen woeises einer bestimmten Anzahl adliger Ahnen der zu ehelichenden Die neuesten in England eingelaufenen Nordamerifani⸗ w Vieh- und Gewerbe- Steuer, die Klassen, und reob,. Mahle und Personen durch gesetznäßig abzufassende Familien. Beschlüste ent schen Blaͤtter (bis zum 7. December) bringen folgende Pro⸗ Die dem Landtage vorgelegten Propositis Schiacht-Stener ung eins andere Grwfrbc- Steuer eingeführt ist, weder ganzlich oder mit den den betreffenden Familtch erfrdertich a9 * 8a r 1 posttton en haben Sie dabei uͤberschen, daß die letzten Steuern allgemeine oder wünschenswerth scheinenden Modisicationen wieder herstesfsen amation der Generale Bustamente und Santa Ana an die betreffend. 1 « Eandes - Abgaben far alle Provinzen sind, gus denen die übrigen wollen, so soll lbnen solches gestattet seyn; wohingegen es rück Mexikaner, datirt Jalapa den 29. October 1829: „Als Pri— 1. Dem —ᷣ * Unserer getreuen Stande, daß die in der 4 ben, . Bewilligungen würden fordern können, wenn sichtlich der Bedingtngen wegen der Confefsion der 1 waͤhlen den , n als Militair⸗Befehls haber halten wir uns n n 3. . , , der Gebebochtet⸗ krerentesndrnckanpben dolen, giüch haben dicsclben, wenn Gattinnen bet der in fenen Gesch enthaltenen ztüßfhehäh cf berufen, einige Worte an unsere Mitbuͤrger zu richten, um gerro deten d Girnfen her ge mn, . e e, lten an⸗ Ute die Bewilligung der Grö Ftthlr deöhaib wänschen, well die er Bedingungen auch ferner belpeden muß. Was aber bie ha gewisse uns entweder aus Bosheit oder aus irriger Ansicht winfahrt und die gebachte! Verurdnun 6 „„ baben Wir ge Wegebau⸗Schulden zu denjenigen Schulden . welche durch milien in den übrigen Theilen der Provinz Westphalen betrifft, gemachte Veschuldigungen zu wioerlegen. Man hat naͤmlich Stande solche at * te Vergrdnung, da Unsgre getreuen das Gefetz vom 17. Januar Beh als Provinzial⸗-Staatsschulden woselbst dergleichen durch Familien- Stiftungen bedungene Be= gesagt, wir gingen damit um, die Regierungsform zu an felben. . ie nen . ae r rr, 3 r,, . é n n , . 3 nl ge n . n 5 soshe ch 3 , 5 ; 1 * . . er Mai d. J. vol . 1 ebau⸗Schuiden gerade einen de ge Ge e durch Familien⸗ üsse el er , 2 g . r n . in . * 6 dur die dortigen Amtsblgtté. befohlen, unge ne, nh hee uh ale T fen def. fundirt ist. shren Hedlr fuissen und Wün schen entsprechend , , ö,, , , ner, ,, ,, , ,,,, e . mn ͤ degelegte Prop t mi de gen E rf Stati er die Er n den rit⸗ Hierbei sinden Wir Uns zu Vor ug Strei ĩ sache begruͤndet werden. Andererseits berufen wir uns auf jahrlichen Wegebauleistungen im Herzogthun; Weßphalen haben ber e ff, n, Cel, r 3 H i g,, noch Ffestzusetzen ran en he! oer nr , , 6. 2 . die wir von unserer Anhanglich⸗ ,,. R 7 ß der jaͤhrlichen Stra Zweck nicht ausreichend befinden können.! Damit aber 2 , . 6 . oder ritterb ürtig gebran⸗ eit an ti ; . * 36. n g , . F 2 ̃ i r ĩ en n 1 i in i ( ĩ der . 2 erg * 5 1. 3 1 2 2 2 . mit der Hand eder dem Gespann im Sommer . . ? . tz . , , i , dir e , ,, , . ̃ f * 11 53 een , wee ö u s n nach Unserer Aller⸗ als ausreichend angenommen werden soll; so wie Wi i t Diese gegen Uns vorgebrachte Verläumdunzg ist um so empd⸗ Z Arbeitstage desgleichen im Winter oder wenn die Ausfüh— an ter gere a n nn. h , a . Pi e ünse ,, , en eng, . 6 'die. che n, 1. und ungerechter, als die ganze Armee aus freien Bürgern be⸗ rung eines Straßenbaues im Wege des Verdingens der Arbeiten! 3 . haben Wir zunaͤchst unter tungen ruͤcksichtlich der Confession auferlegten mit dem . un⸗ ,, , w,, , k ne, de, d,, . n, , ,, machten Veschtildigungen von uns abgewiefen, Hader wir das . Zuschlas von s. vet. im ah, ae, Hen e nf rr r srn . 3. . be r nh , ,, e , . sichts volle Publikum nur darauf aufmerksam machen wollen, daß , . 1 a n e , Berpflichteten festzu. 3 deren Zugrundelegung ber 3c. v. Vincke unter Beirath der beeifern werden. . . unserer Meinung nach allgemeine Reformen nothwendig sind, scten ark wie daß dieses Maximum für diejenigen Gemeinen, Westphälischen Provinzial⸗Behtrden und einiger Mitglieder der 3. Die Herstellung zweier Familien⸗Stifter fur die Thchter um die Nation c en auf den ihr bestimmten Gipfel von deren nr . zie eegeline nicht, berührt werten, bie abe; dortigen Ritterschaft cin volstandiges Intestat⸗ Erbfolge Statut des Westphaͤlischen Adels mit verhältnißmaͤßiger Betheiligung der Größe zu bringen. Die Verfassung hat zu diesem Behuf ei⸗ , nachdarlichen Hülfslestüngen gefehlich verpflichtet sind, auf e , n, wird, welches demnaächst ünfern getreuen Standen Katholischen Confessions Genossen, unter Mitwirkung der in West nen Jelrpuntt nber amt, ere enn geek mä! , m ie Hälfte anzunehmen ist, jeder Gemeine aber uͤberlassen biei. auf dem Provinzial⸗-Landtag zur Erklaͤrung vorgelegt werden soll, phalen angesessenen adeligen Geschlechter sind Wir zu genehmigen tante gen la lle een ht n r nh nis g eren, mee e n n n, n,, e , m. 4. Ainsz ber threrbierigen Knzeige Kber 2 en,, ,, m, ,,,, 23 vorzunehmen. Dieser Zeitpunkt ist nahe. Das laufende Jahr Die von Ünsern getrelnen Standen bei dieser Gelegenheit 8 ,, , ,,, ,, rn , nr ,,,, , w . ; h ö . 27. Maͤrz 1824 vorgenommenen Ausloofung der Staats⸗Ministerit dieserhalb erfordert, worauf dasselbe den wirk⸗ . . V . , , ker, n , ist i in 3 , n wen ö, e, e,, e, haben 3 , , en, 9. 3. = i gn, . ö. gzmaͤßige eise eingefuͤhrt wer⸗ l 9 . ) edgachten Leistun⸗ ; r cue ' Sfaͤdte hierbei von der irr⸗ tragt hat, mit den ritterschaftlichen Landtags⸗-Abge den. = Entfernet daher, e, . alle er, . * revo, gen zu beziehen sind, allerdings wan sch en ih Da indeß über nr, . 2 3 . fe e nnen der be! einer solcher Stiftung gebenden ki an . e fee lutionaire Absichten von unserer Se te, denn diese sind uns genf Ftraßenzstee s det, Stgat; ahnc alle, Gonkurrenz Ser alternirend zu Viril Stimmen berechtigten Staͤdte deshalb, weil. zu berathen, vornchmlich abet die Erklrung derselben darüber zu nie in den Sinn gekommen. Zu thener ist uns das Interesse . n e , hat, kein zweifel ohwaltet, so kommt dieselhen auf dem naͤchsten Landtag nicht erscheinen, als an und erfordern, ob und in wie weit der in Westphalen beguͤterte Adel des Landes, zu theuer feine Wohlfahrt die von Füiede und 5. gechn ue. ä tt ung, Lehe nigen erbehdungs- Straßen fuͤr sich ausscheidend, betrgchtet werden mmüssen, und deningch, an. Für die asstgttung dieser Stifter auf eine der Erreichung des Eintracht abhangt, als daß wir an Maaßregen denken sboll n , , , e. e fm gr ö , . . * . , nn,, d . ,, i n e * 1. —z e. einn eitrls⸗- oder St aift so 70 auslopsen zu lassen, nur von den, 1Mesunt⸗ er, nac des Staats ⸗Mintsteri zwar . 8. niemals ausgefuhrt werden koͤnnen, ohne uns und die zu behandeln sind, und haben Wir daher im Herjogthum West. n n , m, . abrig kel ien 3 hat ausloo- eingeleiteten aber noch nicht zu kae mr, ö onfoͤderatien ins Verderben zu führen. Es fehlt vielleicht dhalch, wöie in allen übrigen Theilen der Provinz augcordnet, daß sen laffen. 3 Anzeige erstattet senn wisd, werden Wir das Weitere beschlicßen.

nicht an geheimen Feinden der Konfoͤderation, die zur Er, die diesfaͤlligen Ermittelungen durch die Regierung unter Auf⸗ Biefes Verfahren ist indeß an und fuͤr sich selbst, wie in 4. Auf den Antrag Unserer getreuen Staͤnde haben Wir be⸗ fohlen, da die Vorschlaͤge wegen Abaͤnderung der jetzigen Kreis

reichung ihrer Privaczwecke sich bemuͤhen, unter den ersten sicht des Ober- Praͤsidenten, veranlaßt und dabei die Kreisstände seinen n ndigen Folgen, der vorerwähnten gesetzlichen. Vor⸗ Beamten Uneinigkeit? zu stiften., was jedoch uns betrifft, kee hebe n chen wehbr werden icht n gemessen än , ,. in, r, ,. so werden ihre Anstrengungen vergeblich seyn. Die Zeit ist V6 9 se , n, . den Kreisstänzen, hierütegz gänzlich die lauf von jedesmal 3 Jahren die Dauer der Wahl von einer Hälfte zur Beragthung und Erklaͤrung vorgelegt werden, immittelst aber gekommen, wo alle zusammentreten muͤssen, um die bestehen⸗ . , men ö . 19 i. 3. w. 8 . = 4 3 97 83 inn, ,,,, * e . i. uh * 33 6 den Einrichtungen zu befestigen und zu befördern, damit die Kreife in Betracht kommen Aus welchem Gr . f neue Wahlen ersetzt werden; bei dem hier beobachteten Verfahren Kreis⸗Eintheilung dase ofort isorisch anordnen lassen. * . . kacht ko A lͤch Hrunde denn auch in aber, an die Stelle der ohne Loos ausscheidenden Abgeordneten 5. Was die von Unsern getrenen Staͤnden in Beziehung auf e ,. 64 der ihr zukommenden hohen Stelle wuͤrdig zeige. den West-Rheinischen Landestheilen die Bestimmung der Bezirks 3 r . n,, ,, sondern diesne ihnen dir Zinsruͤckstaͤnde der Hein n , Landesschulden n , ie muß sich den ausgezeichneten Ruf erhalten, den sie sich Straßen feinesweges den Standen überlaffen ist, sondern don Uns ichzeitig und für diefelbe Zeit erwählten Deputirten der neu an Bitte betrifft, so sind mit den dabei betheiligten fremden Regie durch ihre zeitherigen Anstrengungen im Kampfe fuͤr ihre Allexhoͤchsslbst auf den Berschlag unsers Ministers dez Innern dle r gen nl en alterndrenden Städte, auf den Landtag ein. Lungen commisffarische Verhandlungen eingeleitet und haft die , , , erworben hat. Letztere immer fester zu be⸗ 4 e rn i ö. . Antrag bei der Entschei⸗ treten, mithin also fur diesmal anstatt 19 nur 3 daz naͤchstemal An sprůch diesseitiger Glaͤubiger bestens wahrgenommen worden. gruͤnden und die Verfassung gewissenhaft 7 befolgen, muß . 9 , e. nzia n, , zu behandeln sind, aber 17 Mitglieder des Standes der Städte asp. qusscheiden und Der Erfolg wird den Inieressenten zu seiner Zeit bekannt ge die erste Pflicht der Mexikaner und der Polar-Stern aller 4h, mn, Dann n olgen; indem einestheils dieser An⸗ durch neu erwaͤhlte ersetzt werden müssen. Um diesem spaͤterhin macht werden. ,. ö. 2 ihrer Handlungen seyn. Das ist es, was wir wuͤnschen; 9 lichen ö Drdnung vom 14. Januar 1769, welche von sich immer wiederholenden Uebelstande abzuhelfen, müssen nun⸗ S3. Das Fortbestehen einer höhern akademischen Lebr-Anstalt ur dahin alen zielt änset ganzes Betreben. Deß ve rr e bee , ren mn e is h mn, , . ; 4 ganze vr, ,. ͤ : st, u em ö eser 2 geschieden betrachtet und fur sie sowohl als fur die Abe ist bereits durch Unsere Ordre vom 18. Oetobrr estimmt e. de. . frei und glücklich seyn möge, ist unser in— Falls einen nicht zweckmäßigen Bestimmungsgrund abgeben würde, 1 a , n. Städte, welche mit den Gtaͤdten, von wel⸗ worden. Derselben werden die erforderlichen akademischen Ehren ruͤnstiges Gebet, und fuͤr diesen heiligen Zweck sind wir zu da die Wichtigkeit bffentlicher Wege nicht von unveraͤnderlichen sie abgeordnet sind, alterniren, neue Wahlen angeordnet rechte und die fruͤher sistirte Befugniß, akademische t ische eder Zeit bereit, unser Leben mit bem groͤßten Enthusiasmuüͤs. Verhgltnissen, sondern von viel . wechselnde sta =. dr nn, . i,. zu Zilen, wi we al n die ihr * ur g erhaͤltnissen, ü g wechselnden Uumstaͤnden ab— werden. 3 2 Grade zu ertheilen, wieder verliehen werden, und sollen die ihr . 1, k . . . y . 8 ij h gezeit abgeschlossene Die rage, Bitten und Beschwerden der Staͤnde 7. Die in Antrag gebrachten Beguͤnstigungen des Getreide- . In lan d. ,,, Wegchau Fonds in seiner fru * . ö Uns e eln n schaft um na tie ö . h e wn, , n , e n erh, 6 . e. 8 Wegebau ; s fruͤ⸗ 1. Das Gesuch Unserer getreuen Ritterschaft u eclargtion seits Berechtigte e Zins - Getreides können nicht . ,, 1 31. Jay. Nach einer im neuesten Amtsblatte heren Höhe von 224 235,611 Rthlr. 3 Sgr. 4Pf. der hee e Tf, mn reed Verordnung vom 1. Der. 1807 die bewilligt werden, da die wife er kleinen Getreide Quanti- ö. 3. 3 Oi . zu Breslau enthaltenen Bekanntma— 9. helassen, steht entgegen, daß dieser * Verbältniffe der adeligen Gerichtsherren betreffend, haben Wir der taͤten bis auf 4 Scheffel, es möglich machen warde, durch Thei⸗ ar. ,,,, der Provinz 28666 haben des 26 en ben bannen bedienen. e lan hirn werk Lefunden unt veranlaßt, daß über ein. inng ber Tranghorte ben zweck der Cingangsztgaßt zn zu 9 n Najestaͤt die Eroͤffnung des dritten Schlestschen Pro— Berri r nt , ,. gr in folche Declaratlen das Gutachten Unsers Staatsraths erfordert verciteln, es guch der Behuf einer Befreiung des n vinzial⸗Landtags auf den 14. ebr, d. J. festzusetzen, und die . ö2 . , 33 Ver, werde; ale chte ttz aber zur Sicherstellung der Fidei⸗Commiß- Zins- Getreides 3. erforderlichen Untersuchungen, Formalitten uunktion Allerhöchst Ihres Kommissarius bei demselben dem 8. 3. pe n, den ieh 7 Anwärter gegen die von jeht an mit dem Fidei⸗Commiß etwa und Controllen um so weniger verlohnen würde, als es dem Zins irklichen Geheimen Rath und Ober ⸗Praͤsidenten Herrn me un , vorzunchmenden Disposttionen und gegen die eintretenden Erb- Berechtigten nicht an Gelegenheit fehlen kann, die ausßlaͤndischen von Merckel zu übertragen, auch den Herrn Fürsten zu An⸗ Kap * 6 n hi 5 505 Rthlr. falle, den Anwärtern ihre Fldei⸗CommisFsarischen Rechte bis zur Natur4l-Zinsen im Auslande zu verstlbern und demselben, ö Köthen⸗Pleß Durchlaucht“! urn b um die zur Ver⸗ mg, g. Regulirung ihres Verhältnisses in einer besondern Ordre vorhe⸗ er die Naturalien einbringen und wegen der darguf ruhenden Ein⸗ , . Pleß n wiederum ziln Landtags Mar, zinsung und Ämortist,. k . 97 ĩ 3 gangs⸗Abgabe im Inlande höher verwerthen will, dieser Vortheil schall und den Herrn Grafen Ferdinand zu Stolberg⸗Werni⸗ rung der Wegebau⸗Schul.! 2. Die von einander abweichenden Anträge Unserer getreuen nicht auf alleinige ÜUnkosten aller uͤbrigen a verschafft .

ö . ö . . 14 . . . ö . 4 31 1. 1 . ö 1 ö J ö. 1 9 . 1 1 ö ö 21 ö 1 14 . . . . 3 4 ö 468 4 . . . 1 ö ö . 1 7 4 1 . 1 . 11661 . ö H ö 1

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gerode auf Peterswaldau zu dessen Stellvertreter zu ernen, den, deg Herzogthumz . am ene, jsinnn, 6 ze Höhere an as-AMb⸗ 24 w Er in rschaft einerseits a eneralisirung und andererscits auf den kann. Zudem aber ist die gegenwartige höhere Eingangs- Ab nen geruhet. 4 Westphalen bestimmten 609 . 2 hiu ff el e e d , , fh, Verordnung hae nn Gee mr ie d fern getreuen Ständen selbst . dom 2. April 1395, durch welche die in Familien⸗Stiftungen durch fruͤhere Antraͤge herbeigeführt, und wenn letztere gleich auf

P . ö ö R 6 ? 6 z r ; = z * ö .

. * ; 1 ammen um 13,205 Rihlr⸗— ; 9

65 Land ta g8⸗ Abscchi 22 . vus 2. n enthaltenen oder darin aufzunchmenden Beschraͤnkungen wegen die Graͤnze gegen einen Nachbarstagt gerichtet gewesen, so hat die da , gekuͤrzt ist, so daß in runder Summe adügen Geburt oder der Confession der zu wählenden Che. Erhdhung doch nur für die westlichen Provinzen allgemein bewil

2. 2 i , nme, nee,, ,,, , 10,106 Rthltr w mr resp. annullirt und * sind,/ kr . ligt in . z. ö. die intendirten Erwiederungs⸗Maaßregeln

melt gewesenen Stände von Westphalen. 9 6 . ; t : . pyhalen. . begrändeten rechtlichen Verhaͤltnisse der betreffenden Fa- nicht haben zulaͤssig befunden werden konnen. 3 2 . ' ö , 6 966 Unsern getrenen Standen wegen des Grund⸗

Wir gr Lepr ich wilhenn es : t . . ̃ lien allzu verletzend, als daß Wir uns zu Gewahrung des einen 3. Jiuf pra fn 6 ge gn n , n 5 ö. mn er des 2. derfelben bewogen sinden konnten. h 2 ien. il e, gemachten Äntraͤge erbffnen Wir denselben, daß