492 .

grauchen noch die Interessen des Landes dadurch, daß er se 2: ö n ö aus den Augen verlieren. 2 möglich, daß ich vielleicht durch mein heutiges Verfahren dit gute Meinung des Volks auf kurze Zeit einbüße — allein mir i cz um den Beifall meines eigenen Gewissens zu thun; diesen werde ich mir erhalten und dadurch unstreitig auch jene dauer⸗ hafte gute Meinung gewinnen, welche immer der Erfolg eines . und geraben Verfahrens ist.“ Der Vorträg des Ministers war von lautem VBeifalle begleitet; nach ihm sprach nur noch Herr Brougham in r, , , , . „Ich preise es“, sagte derselbe, „als heilverkuͤnden des Auspieium 6 die große Sache der Reform, daß der Minister seine Gesinnungen uͤber diese Frage mit einer Mäßigung und Freundlichkeit ausgesprochen hat, wie wir sie bicher von jener Seite des Hauses in diesem Bezuge noch nicht gewohnt waren. Ich will dem guten Beispiele nachzustreben suchen und mich eben so gemäßigt uͤber diejeni⸗ gen Punkte aussprechen, in denen ich mit dem sehr chrenwerthen Herrn nicht uͤbereinstimme, Ich will eben nicht behaupten, daß, wenn die Verfassung dieses Hau⸗ ses eine Veraͤnderung erleidet und mehr populäre Gesin⸗ nungen dadurch hereinkommen, eine groͤßere Sicherheit ge— gen die unbeschreiblichen Leiden und maaßlosen Ausgaben eines Krieges daraus erwachsen wuͤrde — koͤnnte ich jedoch glauben, daß diese Sicherheit durch eine Re⸗ form des Hauses auch nur um ein Haar breit vermindert werde, so wurde das allein hinreichend seyn, mich zum An— halten zu bewegen, um die Meinung, die ich ein ganzes Le⸗ Hen hindurch gehegt, einer neuen Revision zu unterwerfen. Ich glaube auf das entschiedenste, daß sowohl der Amerika⸗ nische als der Franzoͤsische Krieg nicht haͤtten gefuͤhrt wer— den sollen und nicht eben sonderlich fuͤr die Weisheit unse— rer Vaͤter sprechen. Damals ließen sich jedoch die Menschen durch ein absurdes, verbrecherisches, ja gottloses Gefuͤhl, National⸗Ruhm genannt, das gluͤcklicherweise jetzt in der Abnahme ist, leiten. Durch Thraͤnen und Seufzer einer Ge— neratlon, deren Kinder wir sind, wurde dieser National⸗Ruhm gewonnen, und wir äarndten jetzt in Sorgen und hoffnungslosem Elende die bitteren Fruͤchte von unserer Vaͤter Thorheit. (Hoͤrt, hort) — Der Redner ging jetzt dazu uͤber, von der Unzweckmaäßig⸗ keit der gegenwartigen Zusammensetzung des Unterhauses zu re— den, nahm alsdann die Gesetzgebung der Vereinigten Staaten gegen die Beschuldigung, die auf das in Georgien erschie⸗ nene Gefetz — das er uͤbrigens auch auf das Hoͤchste miß, billigte — begruͤndet war, in Schutz, indem er sagte, daß solche Statuten nicht von den Repraͤsentanten des Volks dort entworfen werden, und sagte endlich, daß in einer Eng lisch⸗Westindischen Besitzung — zu Barbadoes— kurzlich ein noch viel grausameres Gesetz erlassen worden sey, indem ein weißer Mann, der dort einen Sklaven toͤdte, in Folge dieses Gefetzes, nichts weiter als eine Geldbuße von 11 Pfd. 6 Sh. 8 Pence zu erlegen habe. Schließlich ertheilte er dem

Antrage des Lord . seine vollkommene Beistimmung;

daß dieser Antrag jedoch durch eine nur kleine Mehrheit des

Hauses verworfen wurde, ist bereits gemeldet worden. Ton don, 2. Febr. (Ueber Bruͤsse)h. In der Sitzung des Unterhaufes vom 26. (deren bereits im gestrigen Blatte

gedacht wurde) kam es zu lebhaften Diskussionen uͤber e . ö.

von armen Webern unterzeichnete Bittschriften um huͤlfe ihrer Noth. Es wurde sodann im Subsidien⸗Ausschusse des ganzen Hauses die Erwaͤgung des Kriegs-Budgets fort⸗ gesetzt, wobei ein Amendement des Herrn Hume von S6 ge— gen 65 Stimmen verworfen wurde. estern fruͤh begab sich der Franzoͤsische Botschafter nach Claremont, der Residenz des Prinzen Leopold, und hatte dort eine zweistuͤndige Konferenz mit Sr. Koͤnigl. Hoheit, aach deren ,, n. er sich zum Grafen v. Aberdeen auf das auswaͤrtige Amt verfügte, wo er ebenfalls eine lange Zeit verweilte. . .

Leord Killeen ist ohne allen Widerstand fuͤr die Irlaͤndi⸗ sche Grafschafst Meath zum Parlaments-Mitgliede gewaͤhlt worden. . = Mit Bezug auf das letzthin (in Nr. 60 der Stagts— Zeitung) gegebene chreiben aus London vom 19. Febr. thei⸗ sen wir von dorther aus dem neuesten Blatte der Allg. Zeitung folgende r n,, ,, vom 18ten desselben Mo— nats mit: „Es war schon am 4. Jan. d. J., daß ein Pro— tokoll uͤber die Unabhängigkeit und Granzen Griechenlands

6 wurde. In dieser Konferenz beschaͤftigte man

ich

S Die Bevollmächtigten der drei Hofe waren alle der Mei— aung, daß unter den Personen, welche sich besonders der Wahl der Verbuͤndeten anempfohlen hatten, Niemand durch

Protokolle seine Zustimmung zu ertheilen.

auch mit der Wahl eines Souverains fuͤr den neuen taat und entwarf daruͤber ein abgesondertes Protokoll.

lichen Verhaͤltnisse, mehr dazu geeignet sey, als der Prinz Leo⸗ pold von Sachsen⸗Koburg, von dem sie sich uͤberzeugt harre, daß die Griechen ihn mit groͤßtem Danke als ihren Souve⸗ rain erkennen wurden. Die Hindernisse, die dieser Wahl, vermoͤge Protokolls vom 22. Marz, entgegen zu stehen schie⸗ nen, wurden durch die Erklärung gehoben, daß der Prinz Leopold kein Mitglied der in England regierenden Koͤniglichen Familie sey und nie Anspruͤche auf die Erbfolge zur Krone von Großbritanien haben koͤnne. Ob er gleich mit der Tochter des Koͤnigs von England vermaͤhlt war und durch eine Parlaments. akte die Ehrenbezeugungen eines Mitglieds der Königlichen Fa—

milie genießt, so ist er doch kein Pair des Reichs, saß nie im Par⸗

lamente, und hat kein oͤffentliches Amt bekleidet, welches ihn an Eng⸗ land binden konnte. In finanzieller Hinsicht erscheint er auch vollig unabhängig, denn das Parlament hat den Ehe⸗ vertrag mit der Prinzessin Charlotte genehmigt und spaͤter eine bestimmte Summe fuͤr den Prinzen Leopold votirt, wo— durch er unter allen Umstaͤnden unabhängig bleibt. Diese Gruͤnde haben nun hauptsaͤchlich die Bevollmaͤchtigten von Frankreich, England und Rußland bestimmt, zur Wahl des Prinzen von Sachsen-Koburg die Stimmen in Namen ih— rer Hoͤfe zu geben. Sie sind ferner uͤbereingekommen ihm gemeinschaftlich die Regierung des neuen Griechischen Staats mit dem Titel eines „Souverainen Fuͤrsten von Griechen— land“, und der auf seine Nachkommen uͤbergehenden Erb— folge, mit dem Ersuchen anzubieten, dem daruͤber abgefaßten

In derselben Konferenz machte der Franzoͤsische Bevollmaͤchtigte im Na— men seines Hofes auf die Stellung eines Theils der Bevoͤl— kerung Griechenlands gegen die Französische Regierung auf—

merksam. Er zeigte naͤmlich, daß seit mehreren Jahrhunderten

Frankreich ein besonderes Recht zu Gunsten der Katholiken, welche Unterthanen der Pforte sind, aus übe, und daß Seine allerchristlichste Majestaͤt sich für verpflichtet halte, dieses Recht in die Haͤnde des kuͤnftigen Souverains von Grie— chenland, insofern es die Provinzen des neuen Staats betrifft, zu uͤbertragen, aber auch zugleich fuͤr die Katho— liken des Griechischen Festlandes und der Inseln bei der neuen Organisation Garantieen zu verlangen, die ihnen

ten. Dle Gerechtigkeit dieser Forderung ward von dem Russi— schen und Britischen Bevollmächtigten anerkannt, und man setzte in einem Separat-Protokolle fest: daß die katholische Religion in dem neuen Staate freie und oͤffentliche Aus— uͤbung des Gottesdienstes genießen solle, daß das Eigenthum ihrer Bekenner gesichert bleibe, daß die Bischoͤfe diejenigen Funetienen, Rechte und Privilegien, deren sie sich unter dem

letzt behalten, und daß endlich, in Folge des naͤmlichen Grund⸗ satzes, das Eigenthum der alten Franzoͤsischen Missionen oder Etablissements anerkannt und geachtet werden solle. Zu⸗ gleich verfuͤgt dasselbe Protokoll, daß alle Unterthanen des neuen Staates ohne Unterschied des Glaubensbekenntnisses gleichen Anspruch auf alle offentlichen Anstellungen, Aemter und Ehren machen koͤnnen und alle gleich behandelt werden sollen. (Tous les sujets du nouvel état, quel que soit leur eulte, seront admissibles à tous les emplois, fonctions et konne rs publics, et traitès sur le pied d'une entire égalité, dans tous leurs rapports réligieux, civils et poli- liques, sans ègard à la difference de leur croyance.)“

Nie der land e. .

Aus dem Haag, 3. Marz. Mittelst Koͤnigl. Beschlus— ses vom 17. Febr. ist Herrn von Savornin Lohman, Mit⸗ gliede der Provinzialstaͤnde von Groningen, das durch den Tod des Baron van Imhoff erledigte Amt eines Gouverneurs dieser Provinz provisorisch uͤbertragen worden.

In Folge der Ernennung des General-Lieutenants van Eerens zum General-Direktor des Krieges haben in diesem Departement mehrere Veraͤnderungen stattgefunden. Die Direktoren General Reuther, General von Tengnagell und Oberst van 209 sind ehrenvoll entlassen worden. Der Erstere tritt als Gber-Intendant an die Spitze der Armee⸗ Verwaltung, der General van Tengnagell wird als bevoll⸗ maͤchtigter Minister bei dem Deutschen Bundestage au die Stelle des Genetal Wildeman treten. Die General⸗Direc⸗

Departement des Krieges abgesondert werden und der Qben

van Hooff mit dem Titel Jügenieur-Direktor an die Spitze derselben treten. Die Agenten von Ras und Lefebvre sind zur Disposition des Ministeriums gestellt. Der Oberst Graf von Limburg⸗Stirum ist statt des Generals van Tengnagell

. Beilage

ine persoͤnlichen Eigenschaften, so wie durch seine gesellschaft—

den bisher genossenen Schutz Frankreichs hinreichend ersetz⸗

Patronate der Koͤnige von Frankreich erfreut haben, unver⸗

ben eine 3 ihrer Natur nach dem , . unter⸗

tion fuͤr das Ingenieur- und Fortisteations-Wesen soll vom

R 493 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 6g.

zum Direktor der Militair⸗Abtheilung und der Agent Schok— ker zum Verwaltungs⸗Direktor ernannt.

Bruͤssel, 3. März. Die Gazette des Pays-Bas meldet: „Wir erfahren, daß die Rathskammer des hiesigen Gerichtshofes erster Instanz mittelst Verordnung vom gestri— gen Datum die Herren Ludwig de Potter (wegen eines po— sitischen Vergehens verurtheilt und noch im Gefaͤngniß befind— lich), Franz Tielemans, 30 Jahr akt, Referendarius im Mi— nisterium der auswärtigen Angelegenheiten, Adolph Bartels, 27 Jahr alt, Redacteur des Catholique“, J. J. Coché-Mom— mens, Drucker des Courrier des Pays-Bas, Eduard Van— derstraeten, Drucker des Belge und J. B. de Neve, Drucker des Catholigue und des Vaderlander, welche saͤmmtlich als Urheber, Miturheber und Mitschuldige eines Attentats und Komplotts zur Umstuͤrzung oder Veranderung der Regierung angeklagt sind, als Kriminal-Verbrecher der Anklage⸗Kammer uaͤberwiesen hat.“

Die Schifffahrt im Hafen von Antwerpen hat mit dem 1sten d. M. wieder begonnen.

Dänemark.

Nachrichten aus Kopenhagen vom 2. Maͤrz zufolge, hatte sich (wie der Hamburger Korrespondent meldet) das Befinden J. K. H. der Prinzessin Karoline wesentlich gebessert. Die beiden letzten Bulletins lauten guͤnstig.

Deutschlan d.

Munchen, 1. Maͤrz. Mit der Gesundheit Sr. Ma— jestaͤt des Koͤnigs geht es fortwaͤhrend besser.

Der bisherige Vorstand der Bau⸗Section, Hr. Ministe⸗ rial⸗Rath v. Buͤrgel, ist als Kreis-⸗Baudirektor nach Speyer versetzt worden. An die Spitze der nunmehrigen obersten Bau⸗Behoͤrde soll, dem Vernehmen nach, Herr Geh. Rath v. Klenze kommen.

Thorwaldsen ist noch immer hier, indem der vollendeten Aufstellung des Monuments fuͤr den Herzog von Leuchten berg noch mehrere Schwierigkeiten im Wege stehen. Naͤch— sten Donnerstag wird ihm zu Ehren ein zweites Diner, und zwar von den hiesigen hoͤhern Staͤnden, im großen Odeons— Saale veranstaltet und hierauf an demselben Abende die Glyptothek zu dessen Besuch beleuchtet werden.

Stuttgart, 3. Maͤrz. Das Regierungs-Blatt vom 2. Maͤrz enthalt das Gesetz, wonach fuͤr die Jahre 1830, 1831, 1832 und 1833 je 3500 Rekruten ausgehoben werden sollen, und — von Seiten des Ober⸗Rekrutirungsraths — die Repartition der Kontingente auf die einzelnen Oberämter; ferner eine Verfuͤgung des Ministeriums des Innern, be— treffend die Abgraͤnzung der zuͤnftigen Gewerbe, wonach ne— ben andern Bestimmungen jeder Gewerbe⸗Inhaber befugt ist, die Fabrikate seines Gewerbes so weit auszuruͤsten, auch die einzelnen Bestandtheile dieser Fabrikate in soweit selbst zu be— arbeiten, als nicht die einem andern zuͤnftigen Gewerbe nach der Natur des letztern oder nach besondern gesetzlichen Vor— schriften zustehende ausschließliche Berechtigung entgegensteht. Der Selbstverfertigung der zum eigenen Bedarf eines Ge— werbes erforderlichen Werkzeuge steht der Zunftzwang ande— rer Gewerbe nicht im Wege. Wenn in den bestehenden Vor— schriften nicht entschieden ist, welchem von mehreren Gewer—

worfene Arbeit zustehe, zu welcher bei jedem dieser Gewerbe das erforderliche technische Geschick vorauszusetzen ist, so ist die Befugniß zu dieser Arbeit, als jenen Gewerben gemein schaftlich zustehend, zu betrachten. Mainz, 2. Maͤrz. Alle Vorkehrungen werden getrof⸗ fen, um unsere Rheinbruͤcke wieder aufzustellen, und wenn keine neuen Hindernisse eintreten, wird dieselbe zu Ende die—⸗ ser Woche ihren Platz wieder eingenommen haben. Hannover, 5. Marz. Der in der Nacht auf den 28. v. M. bei Uelzen im Wasser verungluͤckte Dannenberger

Postwagen ist nach zweitaͤgigem vergeblichen Suchen etwa

2000 Schritte von der wiedergefunden worden. An der Ladung fe sind die Briefschaften, zwar durchnäßt, aber doch nicht un— brauchbar. Die Leiche des Begleiters ist gleichfalls aus dem Wasser hervorgezogen worden .

— Nach der vom K. KabinetsMinisterium der Staͤnde⸗ versammlung vorgelegten Uebersicht uͤber den Ertrag der Steuern in dem Rechnungsjahre vom 1. Juli 1828 bis da— hin 1829 9 die direkten Steuern betragen 2,294,394

Stelle, wo er ,, . war, h

ist zu Hastedt heute der Deich an me

lt nichts, auch

— — — — —

9 Pf. Die baaren Einnahmen der Kreis.

gedachte Rechnungsjahr e gn dagegen 1 11 Ggr. 1 Pf., und nach Abzug der Steuer Administra⸗ tions-Kosten, Restitutionen, Bonificationen 2c. verblieb die Netto- Cinnahme von 3,263,928 Rthlr. 9 Ggr. 6 Pf Die se Netto⸗Einnahme war fruͤher veranschlagt zu 3, 183, 836 Rthlr 5 ht „ Pf., und hat also den Anschlag um S0, 042 Rthir. z Ggr. 2 Pf. uͤberstiegen. Diese Mehr⸗Einnahme ist beson⸗ ders durch den Ertrag der indirekten Steuern entstanden So hat z. B. die Eingangs-Steuer mit Einschluß der Vieh⸗ Steuer den Anschlag um 27,9090 Rthlr. uͤherstiegen. Die Brenn-Steuer war zu 320,000 Rthlr. veranschlagt und brachte 326,000 Rthlr., also 6090 Rthlr. mehr ein? Das naͤmliche war mit der zu 70,000 Rthlr. veranschlagten Salz⸗ Steuer der Fall, welche mehr als 76,000 Rthlr. eintrug. Die Steuer für Kaffee betrug ungefaͤhr Jö, 060 Rihlr., für Thee 11,000 Rthlr., fuͤr Zucker 54,000 Rthlr., fuͤr Ma⸗ nufgkturwaaren W,009 Rihlr. und fuͤr Wein 165,506 Rthlr, u. . w. Fuͤr das noch laufende Rechnungsjahr vom 1. Juli 1829 bis dahin 1830 hat das Koͤnigl. Kabinets-Mi—⸗ nisterium den Steuer Ertrag zu 3, 197, 405 Rthlr. 17 Ggr. Pf. veranschlagt. Die von den Standen bewilligten Aus— gaben fuͤr dieses Rechnungsjahr belaufen sich auf ungefaͤhr 3, 127.000 Rthlr., so daß sich am Schlusse des Jahrs ein Ueberschuß von ungefaͤhr 0,000 Rthlrn. ergeben wird. Fer⸗ ner gist. den Staͤnden das Budget fuͤr das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1839 bis dahin 1831 vorgelegt. Die Ausgaben, auf deren Bewilligung das K. Kabinets-Ministerium angetragen hat, belaufen sich auf 3,121,392 Rthlr. 20 Ggr. 8 Pf., und die zu erwartende reine Steuer-Einnahme, von welcher diese Ausgaben zu bestreiten seyn werden, ist dagegen veranschlagt zu 3,197, 05 Rthlr. 17 Ggr. 4 Pf., so daß sich auch nach Ablauf des kuͤnftigen Rechnungsjahrs ein Ueberschuß von circa 6,000 Rthlr. ergeben wird. Auch ist der Staͤndeversamm—⸗ lung eine Uebersicht von den Einnahmen und Ausgaben der Tilgungs-Kasse vorgelegt, nach welcher sich der Gesammt— . 9 69 31. Dez. 46 durch die Tilgungs⸗Kasse

en Kapitalien au . p f „'S69 Rthlr. 1 Ggr. 7 Pf Hamburg, 6. Maͤrz. Durch die gestern publizi

vom 19ten d. an in Kraft tretende n ell than e ire. Zoll⸗Verordnung wird der Zoll von einkommenden Waaren und Guͤtern fuͤr die Zukunft auf 3 (statt 13) pEt. und von ausgehenden auf 3 pEt. Courant vom Bankowerthe festgesetzt. Ausgenommen sind, als ein, und ausgehend zollfrei: Leinen, Lumpen, Garn, Wolle; Weizen, Roggen, Hafer, Gerste, Buchweizen, Malz; unverarbeitetes Kupfer und Messing, Kupferplatten, roher Zink, Eisenblech; Contanten und unver— arbeitetes Gold und Silber; . und Buͤcher. Blos vom Eingangszolle frei: Baus, Stab- und Brennholz, welches die Elbe herunter und zur Fuhre (wenn es nicht sec— waͤrts gekommen) angebracht wird; die mit den Posten an— kommenden Colli, bis 50 Mark Banko Werth. . Aus⸗

angszoll: alle hiesigen Fabrikate und Manufakte; kleine = i, bis 100 Pfund, falls sie e leger 109 . Banko an Werth sind. Pomeranzen und Apfelsinen ist 4 Schill. Courant pr. Kiste. Bremen, 2. Marz. Die e en sen Nacht war sehr

ser.

Der Eingangszoll von Citronen,

angstvoll fuͤr die Anwohner der We Der Fluß erreichte eine Hohe, die bei dem steten Wachsen ef e 36 ö glůck befuͤrchten lassen mußte, bis am Morgen endlich ein Fallen eintrat und die Besorgnisse mindeyte. Ganz ohne Un— gluͤck ist die Gefahr uͤbrigens nicht , , ,,,. Leider

hreren Stellen gebro— chen, und mehrere Haͤuser sind bereits durch die Gewalt des Wassers weggerissen worden. Wie gefaͤhrlich diese Bruͤche sind, und ob sie sich bei jetzt fallendem Wasser nicht noch wie⸗ der stopfen lassen mochten, laßt sich noch nicht absehen. Die Passage auf der Chaussee ist fuͤr den Augenblick unterbrochen.

Gtalien.

Rom, 18 Febr. Vorgestern ist der Fuͤrst Aldobrandini nebst Familie, von Florenz kommend, hier eingetroffen. 4 Der Kaiserl. Oesterreichische Boötschafter, Graf von Luͤtzow, gab am 12. d. M. zur Feier des hohen Geburtsfestes seines Monarchen einen glaͤnzenden Ball, welchem JJ. KK. HH. der Prinz Friedrich und der Herzog Alexander von Wuüͤrtemberg und das diplomatische Corps beiwohnten. Die hiesige Arkadia hat den Vicomte von Pedra⸗Branca, Brasilianischen Senator, als Mitglied aufgenommen.

Rthlr. 13 Ggr. 2 Pf, und die indirekten 1,383,112 Rthlr. 15 Ggr. 7 9. zu nmmen also 3, 677,507 Iithir 4 22

Von den Memoiren des paͤpstlichen Pro⸗Datarius Kar—