1830 / 75 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Eine große Menge Parlamentsglieder sind

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nnabhäͤngig von der Ernennung einzelner Privatpersonen fuͤr eine * 9 freie Wahl uͤbrig. Diese Angaben lassen sich zwar nicht mit voͤlliger Gewißheit verbuͤrgen, da sie auf Ver⸗ haͤltnissen beruhen, die ihrer Natur nach einerseits sich weder zenau ermitteln noch kontrolliren lassen, andererseits schon allein deshalb dem Wechsel unterworfen sind, weil jene be— vorrechteten Marktflecken ein Gegenstand des Verkehrs sind.

Allein, 4 wenn man sie nur als approximatif betrachtet, so

werden sie schon das Resultat liesern, daß im Englischen Unter⸗ hause uͤberwiegend, ja fast ausschlleßlich das Interesse der Grund⸗ besitzer, und zwar besonders der großen Grundbesitzer, na— mentlich der Pairs, vertreten ist. Daher die Korn-Ge— fetze, daher zum Theil die oft dem Verbot gleichkommenden 351ile auf die Einfuhr von Holz. Die großen Grund— besitzer wollen ihr Getreide, ihr Holz u. s. w. den Konsu—⸗

menten so theuer wie moͤglich verlaufen; das Uebergewicht,

welches sie im Parlament uͤben, sichert ihnen das Monopol, und die Klage der Gewerbe, Fabrikgeschaͤfte und Handel trei—⸗ 3 uͤber ah hohe Kornpreise und daher zu hohen ohn koͤnnen nicht durchdringen. * Große al dne, Gern die Sitze der groͤßten Mann, sakturen und Fabriken, wie Sheffield, Leeds, Birmingham und Manchester mit 50,h00 bis 150,60 und mehr Ein⸗ wohnern sind im Unterhause gar nicht vertreten. Ihre Größe ist neuern Ursprungs, sie waren vor der Revo— lution von 1683 von gar keiner Bedeutung, seit der Revolution aber hat man keine neuen Privilegien ertheilt,

Mitglieder ins Unterhaus zu schicken, und so in gewisser Art

die Anzahl der National⸗Repraͤsentanten fuͤr geschlossen an— esehen. Karl II. hat zuleßt im Jahre 1669 der Stadt giert, jetzt unter dem Einfluß des Herzogs von New⸗ eastle, dies Privilegium gegeben. Jene Staͤdte haben oft das Recht reklamirt, Deputirte in's Parlament zu schik⸗ ken, entweder indem man die Anzahl der Mitglieder des Unterhauses zu ihren Gunsten um einige vermehrte, oder indem man einigen der roten boroushis ihr Repraͤsen tations⸗ Recht naͤhme Edisfranchisement) und auf, sie uͤbertruͤge, allein noch unter dem 21. Febrüar d. J. ist der Antrag des Lord John Russel zu diesem Zweck mit einer Mehrheit von 18 Stimmen im Unterhause verworfen worden. ;

Dennoch spricht sich der Antrag jener Stäbte als so sehr in der Natur der Sache begründet aus, daß das Ministerium anf die Lange sich ihm nicht wider letzen. kann. Es wird mit diesem Uebelstande in der Euglischen Versassung gehen, wie mit deren übrigen Maͤngeln. Sie werden so lange bestehen, als das Resultat des großen Ganzen ein guͤn— iges ist. 9 . aber Handel und Gewerbe im Stocken bleiben, wie in dem gegenwartigen Augenblick, wenn die Staats— einkuͤnfte durch Verminderung des Betrages der Zoͤlle und

der Verbrauchssteuern abnehmen, wie dies anfaͤngt der Fall

die Zinsen der Staatsschulden und die uͤbrigen Ausgaben des Staatshaushalts zu decken, dann werden vielleicht Maaß⸗ regeln nöͤthig werden, Reformen haͤtte vermeiden konnen. .

Salche Maaßregeln durften zunaͤchst die Zoll- und Ae— eise⸗Gesetze, die Justiz-Verwaltung, das Handels⸗-Monopol der Ostindischen Compagnie, das große Eigenthum der Eng— lischen Kirche, vor allen aber die National ⸗Repraͤsentation treffen. * .

J Es ist nicht zu läugnen, daß schon jetzt das Unter⸗ haus in der oͤffentlichen Meinung nicht den hohen Standpunkt einnimmt den es als Vertreter der Nation behaupten sollte und auf dem es sich auch fruͤher befunden hat. Man beklagt sich zunaͤchst uͤber die große Glechguͤltig— keit der Mehrzahl der Mitglieder gegen die öffentlichen An⸗ gelegenheiten; von den 65s Mitgltebern sind selbst bei den wichtigsten Verhandlungen kaum die Halfte gegenwartig, imn der Regel findet man hoͤchstens 2 30h in der Ver⸗ sammlung, sehr oft viel weniger; haͤufidg müssen die Sitzun—

gen gusgesetzt werden, da nicht 40 Mitglieder (das Minimum der Anzahl, die zum offiziellen Geschaͤftstrieb noͤthig 1st) sich zur gehöͤrlgerf Zeit im Uterhause besinden. Viele Mitglie— der sprechen nie, andere erscheinen sogar nie in der Ver—

zu 3. wenn man daher neue Steuern brauchen wird, um

fammlung, sonderm bteiben während der Parlamentszeit auf.

ihren Lanbsitzen oder befinden sich auf Reisen. Welches In⸗

teresse konnen freilich auch viele Mitglieder des Unterhauses

an den Verhandlungen nehmen, da die Bedingung ihrer Existenz im . die ist, zu äußern, sondern nur in dem

men, Sitz

Sinne dessen zu stim— verdunken.

dem sie im Unterhause uͤber dies

ihren

ganz junge Lente, Pairs-Soͤhne, die ohne alle Vorkenntniß, ohne Erfahrung, ohne Proben ihrer Thaͤtigkeit blos durch Familien-Konnexio n unmittelbar von den Kollegien in Oxford und Cambridge in die Versammlung kommen, um dort an der Gesetzgebung Theil zu nehmen. Dazu kommt, daß namentlich in neuerer Zeit mehrere Beispiele zur oͤffentlichen Kenntniß gekommen, wo Stellen im Pienssnt geradezu verkauft worden sind (für 2 5009 Pfd. fuͤr Anstellungen bei der Ostindischen Tompagnie u. s. w.), wo Mitglieder nachweislich ihre Stim— men zu Gunsten dieser oder jener Maaßregel der Regie⸗ rung verkauft (man nimmt an, daß 869 bis 90 Mitglie- der als im Solde der Regierung stets mit dem Mi— nisterium votiren; man nennt sie die Treasury · members; sie verlieren ihre Posten und Aemter, so wie sie gegen das Ministerium stimmen), andere, je nachdem es ihr Privatvortheil mit sich brachte, bald fuͤr bald wider dieselbe Maaßregel gestimmt haben. Ganz besonders aber hat dem Parlament der Widerstand geschadet, den eine so große Masse der Mitglieder desselben Maaßregeln, wie z. B. der Emaneipation der Dissenters (1825) und der Katholiken (1829) entgegen gesetzt, die, seitdem in Ausfuhrung gekommen, sich als so uͤberaus nuͤtzlich und segensreich be⸗ wiesen haben. Ein Umstand, der entweder den Verdacht, daß die meisten Abstimmungen nicht so sehr durch den Werth oder Unwerth der vorgeschlagenen Maaßregel, als durch Vor— urtheil, Parteigeist und die gegen das Ministerium oder Pri⸗ vatPersonen eingegangenen Verpflichtungen geleitet wer— den, unfehlbar verstaͤrken, oder der begründete Zweifel an den Fahigkeiten, an den Talenten, an der Einsicht der Mehrzahl der Parlaments-Mitglteder erzeugen mußte, Daß Zweifel an dem guten Willen und den lautern Absichten vieler Par⸗ laments-Geieder vorherrschen, ergeben schon die oben ange— fuͤhrten Verhaͤltnisse.

Alles, was man daher im Interesse Enzlands wuͤnschen kann, ist, daß der Einklang zwischen der Nation und ihren Vertretern wieder hergestellt werde und nicht eine blinde Anhaͤnglichkeit an dem Bestehenden Maaßregeln verhindere, die im Lauf der Zeit und durch voͤllig veränderte Verhaͤlt⸗ nisse dringende Nothwendigkeit geworden zu seyn scheinen. Die schönste Seite der Englischen Ver fassung ist, daß sie kein abgeschlossenes Ganze bildet, sondern steter Vervollkomm⸗ nung und Anschlteßung an die Gegenwart faͤhig bleibt. Nur Parteigeist und Vorurtheil kaun ihr diesen Vortheil rauben. Montesquien, Burleigh und Blackstone kennen keinen ge faͤhr⸗ sichen Feind fuͤr die Englische Verfassung, als das Parlament selbst, wenn es seine Bestimmung verfehlt.

Deutschland. Manchen, 11. März. Dem Vernehmen nach (meldet

die man durch allmaälige zeitgemaͤße

keine selbststandige Ansicht;

die Münchener Zeitung) werden Se. Maj. der Koͤnig his zum 15ten d. M. Ihre Reise nach Italien antreten. In Allerhöchstihrem Gefolge werden sich der Fluͤgelabjutaunt Sr. Maj des Königs, Oberst Graf von Paumgarten, der Sekre⸗ tar Fernbacher, der Direktor der Koͤnigl. Gemaͤlde⸗Gallerie,

befinden.

Rach einer in dem gestrigen Regierungsblatt Nr. 9 ent haltenen Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, ist der Termin zur Aushebung der Ergänzungsmannschaft des stehenden Heeres fuͤr das gegenwaͤrtige, aus der Altersklasse 1803, auf den 29. Maͤrz festgesetzt werden. Dem Hofka⸗ valler und Geheimen Secretair Sr. Koͤnigl. Hoh. des Prin. zen Leopold von Sachsen-Koburg, Frhrn. von Stockmar, ist das Indigenat des Koͤnigreichs verliehen worden.

Vor etlichen Tagen ist das Verzeichniß der Vorlesungen ausgegeben worden, welche naͤchstes Sommersemester auf unn⸗ serer Universitaͤt gehalten werden sollen. Es umfaßt die Na⸗ men von 76 Lehrern, ordentlichen und außerordentlichen Pro⸗ fessoren, Ehrenprofessoren und Docenten, und die Anzahl der angekündigten Vorträge steigt auf 170. Es kommen 16 von h . auf die theglogische, 24 von 12 Lehrern auf die juridische, 16 von 7 Lehrern auf die kameralistische, 46 vonn 19 Lehrern auf die medizinische, und 68 von 32 Lehrern auf die phiosophische Fakultat. „Auffallend ist (wie ein von der Allgemeinen Zeitung mitgetheiltes Schreiben aus Muͤnchen bemerkt), daß die theologische Fakultät die an Zahl der Lehrer am schwäaͤchsten Fesetzte und an Zahl der Vorlesungen nicht

im letzten Semester nur 70 Inskribirte, die theo bogische aber, Beilage

von 2g Cie, . Jahres zue bens

Ritter von Dillis, und der Stabs-Wundarzt Pr. Wenzl.

starker als die kameralistische Fakultät erscheint, obg eich diese

555

Beilage zur

staͤrker als alle, nicht weniger als 443 Studirende zaͤhlt. Folge davon ist Ueberfuͤllung der theologischen Hörsäle und ünmöglichkeit genauerer Kontrolle bei dem besten Willen der Lehrer; doch hört man, daß es im Antrage ist, dem Beduͤrf⸗ 3. . Fakultaͤt durch Anstellung einiger neuen Lehrer abzuhelfen.

Darmstadt, 10. März. In der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer der Landstaͤnde wurde uͤber einen Theil des Berichts des 1sten Ausschusses, die Finanz-Verwaltung von 1833, namentlich die Ünterhaltung des Militairs und der Militair⸗Anstalten betreffend, ferner uͤber die Finanz /Verwal⸗ tung von 1833, endlich uͤber die Verwaltung der Staatsschuld in der Zten Finanz-⸗Periede von 1833 Berathung gepflogen.

Karlsruhe, 14. Marz. Nach Inhalt des gestern er— schienenen Staats- und Negierungs⸗Blattes haben Se. Koͤnigl. Hoheit der Großherzog, auf den Vortrag des Ministeriums des Innern, beschlossen, die polizeilichen Fleisch; und Brod— Taxen in hiesiger Residenz, deren Bestimmung uͤberhaupt im— mer mit Ga ier tzteiten verbunden ist und meistens nur un— ter Widerspruͤchen von Seiten der Gewerbtreibenden erfol— gen kann, versuchsweise auf unbestimmte Zeit aufzuheben. Zu⸗ gleich ist danach gestattet worden, daß in den uͤbrigen Haupt⸗ imd größern Stäbten des Großherzogthums eine ähnliche Ein— richtung in Ansehnng des Fleisch und Brod⸗Verkaufs ver suchs—⸗ weise getroffen werden koͤnne. Schlaͤchter, fuͤr sich, hat, dieser Verordnung zufolge, je fuͤnf Tage vor dem Anfange eines jeden Monats, das erstemal aber am 20. Maͤrz d. J., der Polizei-Direction die schrift⸗ liche Anzeige der Preise zu uͤbergeben, zu welchen er von Anfang bis zum Ablaufe des folgenden Monats die verschie— denen Backwaaren und Fleischsorten nach dem vorgeschriebe— nen Maaß und Gewicht zu verkaufen gedenkt. Alle Gattun— gen des Gebaͤcks, und zwar nicht nur das seither taxmaͤßige Brod, sondern auch das sogenannte Kundenbrod muß unter Angabe seiner Mischung, seines Gewichts und seiner Form in das zu uͤbergebende Verzeichniß aufgenommen werden. Jeder Backer und Schlachter ist verbunden, die der Po— lizei⸗Direction engezeigten Preise den ganzen Monat hindurch unabanderlich einzuhMalten. Die Ueberschreitung dieser Preise ist mit einer Polizeistrafe im zwanzig- bis dreißigfachen Be— trag des mehr erhobenen zu ahnden, dem Verkaufe unter dem Preise aber ohne irgend eine Beschraͤnkung Statt zu geben. Verabredungen der mehr gedachten Gewerbs-Genossen uͤber die Preis-Bestimmung sind bei nachdruͤcklicher polizeilicher Strafe untersagt. Beim Fleischverkauf darf nie mehr als Ftel Zugabe beigewogen werden, wie viel auch immer das Quantum des verkauften Fleisches betragen mag. Das Hausiren mit Fleisch oder Brod in hiesiger Residenzstadt bleibt ohne alle Ausnahme Jedermann bei Strafe untersagt.

Aus dem Holsteinschen, 8. März. In der Nacht vom 24. auf den 22. Febr. ist der bei dem Großher⸗ zoglich Oldenburgischen Hofe beglaubigte Königl. Daäͤnische Gesandte, Kammerherr von Quglen, zu Eutin ermordet wor—

den. Man fand denselben am folgenden Morgen in dem hin—

ter seinem Wohnhause befindlichen Garten in seinem Blute liegend, das aus mehreren toͤdtlichen Wunden am Kopfe ge— flossen war. an hatte die Vermuthung, daß der oder die Thaͤter in der mannlichen Dienerschaft des Entseelten zu fin— den seyen, selbige hat sich jedoch nicht bestaͤtigt, und der Moͤrder ist bis setzt noch unbekannt. Der Herr von Qualen hinterlaͤßt eine Wittwe mit sechs Kindern, welche sofort den Ort, wo das Verbrechen geschehen, verlassen und sich nach Kiel begeben haben. Der Verewigte genoß die Achtung und das Vertrauen aller Derjenigen, welche mit ihm in naͤherer Verbindung standen.

Oester re ich.

Wien, 10. Marz. Se. Kaiserl. Majestaͤt haben nach⸗ stehendes Allerhöchstes Handschreiben an Se. Durchlaucht den Hofkriegsraths Praͤsidenten, Prinzen zu Hohenzollern⸗ Hechingen, zu erlassen geruhet: ö

H„wLieber Prinz . Mitten in den traurigen Augenblicken und Gefahren des neuesten Ereignisses, die Mich tief erschuͤtterten, hat es Mich sehr gefreut und war es Mir sehr beruhigend, zu erfahren, mit welchem Muthe, Hin— gebung, besonderer Uneigennuͤtzigkeit und Anstrengung sich das Militair, welches zur Huͤlfe und Rettung berufen wurde, dabei benommen hat, und woruͤber nur Eine Stimme herrscht.“

„Ich will demnach, daß Sie den gesammten zur Net— tung und Arbeit beigezogenen Truppen, Generalen, Stabs-

Jeder hiesige Baͤcker und

Allgemeinen Preußischen Staats⸗-Zeitung Æ 76.

Ober⸗-Offizieren und der Mannschaft, zu dem lohnenden Be— wußtseyn, Gutes gewirkt zu haben, auch Mein besonderes Wohlgefallen zu erkennen geben. Auch sind Mir diejenigen Individuen, welche sich dabei, es versteht sich durch ihr ganz außerordentliches Benehmen, ausgezeichnet haben, nainentlich und mit Anfuͤhrung der außerordentlichen That anzuzeigen.“ „Weiter bewillige Ich der Mannschaft, welche nicht zur gewoͤhnlichen Arbeit und Aufraͤumung der Straßen und Com⸗ i, n , ö n. ,. zur Huͤlfe und Rettung und eistand verwendet wurde, eine viertägige Gratis⸗Lö ö Wien, den 7. Maͤrz 1830. 6. ae . ranz m. p.“ Die Gazzetta di Venezig a gn eg; Se. K. K. Hoheit der Erzherzog Vice⸗Koͤnig, Hoͤchstwelcher Sonntags den 28. Februar von hier Sr. durchlauchtigsten Gemahlin entgegengereist waren, kehrten gestern in Höͤchst⸗ deren Begleitung zuruͤck. J. J. K. K. Hoheiten wurden an Bord einer K. K. Peotte empfangen, welche von dem Vice-Admirgl der K. K. Marine befehligt wurde. Eine große Anzahl von Barken mit Einwohnern aller Klassen, an

ihrer Spitze der Herr Podesta, zogen den durchlauchtigsten

Reisenden unaufgefordert entgegen, und alle Wohngebäude am großen Kanale, durch welchen der Zug kam, waren mit Teppichen festlich geschmuͤckt. Eine noch großere Volksmenge

harrte der Ankunft J. J. K. K. Hoheiten in den Koͤnigl.

Gaͤrten, wo Hoͤchstdieselben unter den lauten Aeußerungen der Freude an das Land stiegen.

R takirn

Ro m, 5. Naͤrʒ. Der Koͤnigl. Franzoͤsische Botschafter beim paͤpstlichen Stuhle, Graf von la Ferronnays, wird heute hier erwartet.

Der B schof von New⸗York, Monsignor Du Bois, ist unter die dem paͤpstlichen Stuhle assistirenden Bischoͤfe aufgenom- men worden. 1

Das Ordens-Kapite! der Theatiner hat am 25sten v. M. unter dem Vorsitze des Kardinal Stgats-Secretairs Albani den Pater Joh. Bentura, 1792 zu Palermo geboren, zum General⸗Praͤpositus des Ordens erwaͤhlt. d

Das hiesige Diario zeigt an, daß allen aus Neapel kommenden Reisenden, welche an der Graͤnze des Kirchen⸗ staats nicht einen von der paͤpstlichen Nuntiatur in Neapel visirten Paß vorzeigen koͤnnen, der Eintritt in das Land unbedingt untersagt ist.

Des harten Winters ungeachtet steht der Mandelbaum in den hiesigen Garten schon in der schoͤnsten Bluͤthe.

T ur t e i. ;

Aus einem von der Allgemeinen Zeitu 1 mitgetheil⸗ Fe

ten Schreiben aus Konstantinopel vom 10. Febr, entleh⸗ nen wir Nachstehendes: „Ein Russischer Courier hat dem Grafen Orloff, welcher auf dem Punkte stand, von hier ab— zureisen, Instructionen uͤberbracht, nach welchen der Graf mit der Pforte ber die Vollziehung des Traktats von Adria— nopel unterhandeln soll. Dieser Auftrag scheint den Otto⸗ manischen Ministern sehr ungelegen zu kommen, da sie erst Nachrichten von Halil-Pascha zu erhalten gewuͤnscht haͤtten, um danach ihre Schritte einrichten zu koͤnnen. Inzwischen wird eine Konferenz zwischen dem Grafen Orloff und dem Seraskier, der von Seiten der Pforte zum Kommissarius er— nannt ist, unverzuͤglich statthaben. Es heißt, daß sie haupt— saͤchlich die Festsetzung der Termine, in welchen die von der Pforte zu leistenden Zahlungen entrichtet werden sollen, und die Räumung des Tuͤrkischen Gebiets von Russischen Trup⸗ pen zum Gegenstande haben werde. Die Pforte schmeichelt sich noch immer mit der Hoffnung, einen ansehnlichen Nach⸗ laß von den Kriegs-Forderungen auszuwirken, und sie scheint hierzu einigermaßen berechtigt, da alle Nachrichten aus Pe— tersburg uͤber die wohlwollenden Absichten des Russischen Kai— sers gleichlautend sind. Den Betrag fuͤr den zweiten Zah—⸗ lungs-Termin von der Entschaͤdigungs-Summe hat der Def⸗ terdar angewiesen erhalten, und er erwartet nur die Quit tungen aus dem Russischen Hauptquartiere, um ihn an seine Bestimmung gelangen zu lassen. Sobald die Russischen Zahl⸗ meister diese n, empfangen haben, wird Burgas und die ganze Linie diesseits des Balkans geraͤumt. Die Nach⸗— richten aus den Provinzen lauten noch immer traurig. Die Drangsale des Krieges sind hier noch nicht vernarbt, und es bedarf großer Anstrengungen der Regierung, um den Unter⸗ thanen Erleichterung zu verschassen. Die Organisation der

regulairen Truppen ist etwas ins Stocken gerathen, weil die