1830 / 173 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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n. Lassen Sie diese Artikel abermals öffentlich an⸗ r,. Oe each muͤssen es wissen und fuͤhlen, daß der Schutz der Gesetze ihnen gesichert ist, und daß Sie es zu einer Ihrer vornehmsten Pllchten rechnen, allen Bewohnern Ihres Departements die freie und friedliche Ausuͤbung ihrer Herechtsame zu verbüͤrgen. Sie werden mir uͤber die von Ihnen getroffenen Maßregeln und deren Vollziehung Be— richt erstatten. Empfangen Sie u. s. w. ö (Gez.) von Peyronnet.

Die Gazette der France macht hinsichtlich der Pu— blikation dieses Eirkulars folgende Bemerkung; „Wir wissen nicht, bis zu welchem Punkte es angemessen ist, Rundschrei⸗ ben an die Präfekten durch den Moniteur bekannt zu machen, wenn diese Schreiben irgend eine Anordnung verfuͤgen. Ohne Zweifel ist es gut, 34 die Unabhaͤngigkeit der Wahlen und die oͤffentliche Ruhe gesichert werden; dieses muß aber, nach Maaßgabe der Beduͤrfnisse und Umstaͤnde, durch die Be⸗ schlussẽ der Orts-Behörden geschehen. Ist es nun aber in einem Augenblicke, wo fast auf allen Punkten des Reiches die w herrscht, zeitgemaͤß, durch Vor sichts⸗Maaß— regeln solche Besorgnisse zu wecken?“ .

Die Quotidtienne widerspricht dem von einem Qppo— sitionsblatte verbreiteten Geruͤchte, daß der Fuͤrst von Poli⸗ gnae die Proklamation gegen seinen Willen, aber auf Anra⸗ then des Grafen Peyronnet contrasignirt habe; das Mini— sterium, fuͤgt die Quotidienne hinzu, sey in dieser Hinsicht auch nicht einen Augenblick getheilter Meinung gewesen. Von Herrn Devaux ist hier ein Sendschreiben an die Waͤhler uͤber die letzt- Adresse im Druck erschienen, worin dieser ehemalige Deputirte des Departements des Eher die Behauptung des Ministeriums, daß die Kammer dem Köͤ— nige ihre Mitwirkung verweigert und sich einen Ein— griff in dessen Vorrechte erlaubt habe, zu widerlegen sucht. Das Journal du Commerce giebt Auszuͤge daraus. Die beiden Ex⸗Deputirten Herren Guilhem und d An— digné de la Blanchaye, deren Ankunft in Angers bekanntlich am 6ten d. M. zu unruhigen Auftritten in dieser Stadt Anlaß gab, haben bei dem General-Prokurator des dortigen Koͤniglichen Gerichtshofes eine Bittschrift eingereicht, worin sie unter Anführung des ganzen Herganges der Sache uͤber willkuͤhrliche Maaßregeln, Gewaltthaͤ tigkeit gegen ihre Per⸗ son und Verletzung der persoͤnlichen Freiheit Klage fuͤhren und den Prokurator um die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens gegen die Behoͤrde ersuchen, Sie beziehen sich dabei auf die Artikel 114 und 186 des Strafgesetzbuches. Durch den erstern wird über jeden Beamten, der sich einer willkührlichen die persoͤnliche Freiheit oder die buͤrgerlichen Rechte beeintraͤchtigenden Handlung schuldig gemacht hat, die Strafe buͤrgerlicher Degradation verhängt, und diese Strafe eht auf seine Vorgesetzten uͤber, wenn er nachweisen kann, 6 er auf deren ausdruͤcklichen Befehl gehandelt hat. Nach dem zweiten jener Artikel, soll jeder Civil, oder. Milicair— Beamte, der ohne rechtmäßigen Grund bei der Ausuͤbung seines Amtes Gewalt anwendet, eine der Natur und dem

rade der Gewaltthaäͤtigkeit angemessene Strafe erleiden. Das Journg! du Comm er ce stellt Betrachtungen uͤber den gestrigen Artikel des Moniteurs in Betreff des den gedachten beiden Deputirten in Angers bereiteten Empfangs an: „Dem Verfasser dieses Aufsatzes“, äußert dasselbe, „ist es gelungen, in wenigen Zeilen zwei achtbare Buͤrger und in ihnen die Bewohner einer ganzen Provinz zu verunglimpfen.

zohl wußten wir, daß die Praͤfekten uͤber die Stimmen ei— ner gewissen Klasse von Waͤhlern frei zu verfuͤgen haben; aber daß sie auch beauftragt seyen, das Verdienst abzumessen, die öffentliche Dankbarkeit zuzuerkennen und den Enthustas— mus zu dekretiren, dies wußten wir noch nicht. Herr von Peyronnet hat vollkommen Recht, daß er den Praͤfelten diese neue Befugniß n. hat; ihr verdankt er es, daß der Stadt-Rath von Bordeaur ihm unlaäͤngst, nach vorheriger Berathung, eine Adresse votirt hat. Niemanden in der be— treffenden Sitzung ist es in den Sinn gekommen, zu fragen: „, Wer ist Hr. von , Durch welche Talente, welche andlungen hat er sich dem Lande bekannt gemacht? Welche

Dien ste hat er der Stabt Bordeaun feln et, wodurch er es ver biet. daß dis Mun iipalitat sich fuͤr ihn so seltsam begeistert ühlt ?““ Wir wissen in der That nicht, ob wir an jenem rtikel des i , mf, die laͤcherliche oder die gehaͤssige Seite bewundern sollen. ie Waͤhler des Departements der Maine und Loire werden ihre ehemaligen Mandatarien und

ihre Mitbürger fuͤr die ihnen zugefügte Unbill raͤchen.“ 3 m n Oppositions-Blaͤttern wird jener Artikel , . mitgenommen. ,

WVorgestern ist der Kaiserl. Oesterreichische Botschafter

am hiesigen Hofe, Graf v. Appony, nach einer zweistuͤndi⸗

gen Unterredung mit dem Fuͤrsten v. Polignae, nach Schloß Johannisberg zu dem Fuͤrsten Metternich abgereist.

Die letzte aus Toulon eingegangene (in der Nachschrift zum gestrigen Blatte der Staats-Zeitung erwaͤhnte) telegra— phische Depesche des See-Praͤfekten an den Minister der Marine und der Kolonieen lautet also:

; „Toulon, 14. Juni, 9 Uhr. Der Capitain eines Schiffes von Majorka, der aus Soller kommt und gestern in Marseille angekommen ist, hat ausgesagt, daß die Expedition am 11ten noch bei Palma vor Anker lag.“ ;

Aus Toulon wird unterm 10ten d. M. geschrieben: „Gestern Abend sind eilf zur Expedition gehoͤrige Handels— Fahrzeuge unter Begleitung der Fregatte „Armide“ und der Brigg „Alsacienne“ nach Mahon unter Segel gegangen. Der Marine⸗Praͤfekt hatte am 8 d. M. eine lange Confe⸗ renz mit Tahir⸗Pascha; man glaubt, daß dieselbe sich auf die Mittheilung der durch Estaffette aus Paris angekommenen Papiere oder der durch die Brigg „Cappicieuse“ uͤberbrachten Depeschen des Admiral Duperré bezogen habe. Das Hauptquartier der an unserer suͤdlichen Kuͤste zusammengezo— gen Reserve⸗Armee fuͤr die Expedition en Algier wird in Aix seyn. Commandeur ist der General-Lieutenant Vicomte von Montesquiou⸗Fezensac. Die erste vom General⸗Major Grafen Rochechouart befehligte Brigade wird in Toulon, die zweite, unter dem General⸗Major Grafen v. Arbaud⸗Joucques, in Marseille, und die dritte, unter dem Gen eral⸗Major Saint⸗ Michel, in Aix ihr Hauptquartier haben. Die vier Batterieen und die zwei Ingenieur⸗Compagnieen werden hier kantoniren.“

Gestern versammelte sich der Universitäts⸗Rath, um den Prozeß einzuleiten, der gegen den Ex-Deputirten, Hrn. Bavoux, als Mitglied der Universitaͤt, anhaͤngig gemacht werden soll. Herr Bavoux stellte sich jedoch nicht. Sein Aushleiben wurde zu Protokoll genommen.

Der Assisenhof in Tours hat am 14ten d. M., nach ßtaͤgigen Verhandlungen, drei Individuen, Namens Prter Dubois, Arraut und Boutet, weiche als Mitschuldige des im Jahre 1825 an dem bekannten Schriftsteller Paul Ludwig Courier veruͤbten Mordes angeklagt waren, freigesprochen, und zwar den ersteren mit 6 Stimmen gegen 6, die beiden letzteren dagegen einstimmig. Diese Sache war bereits bald nach den Morde gerichtlich untersucht wor den, ohne daß die Unterstichung zu einem Resultate gefuͤhrt haͤtte; vielmehr wurden zwei Angeschuldigte, Symphorien Dubois und Fre— mont, von der Jury freigesprochen. Der erstere von diesen beiden Individuen ist inzwischen gestorben, der letztere aber hat sich jetzt, durch seine fruͤhere Freisprechung gegen die To— desstrafe geschuͤtzt, selbst als den Moͤrder Paul Ludwig Cou⸗

rier's, und den Symphorien Dubois, so wie dessen Bruder

Peter Dubois, als Mitschuldige angegeben. Sein Gestaͤnd⸗ niß wurde im Wesentlichen durch die Aussage einer Bauer— magd bestaͤtigt, welche, mit einem gewissen Veillaut zusammen im Gebüsch verborgen, Augenzeugin des Mordes gewesen seyn wollte, und die, außer Fremont und den Gebruͤdern Dubois, noch zwei andere Individuen, Arraut und Boutet, als Mitschuldige bezeichnete. Das Zeugniß dieser Magd wurde jedoch durch die hartnaͤckige Behauptung Veillaut's, daß er nie mit ihr in dem angegebenen Gebuͤsch gewesen sey, sehr ungewiß gemacht, so daß noch immer ein Dunkel uͤber diesem Verbrechen schwebt und die Geschwornen bei dem Mangel an voͤlliger Gewißheit die Angeschuldigten freispra— chen. Die Kinder Paul Ludwig Courier's, welche als Klaͤ⸗

er aufgetreten waren, und deren Sache durch den bekannten Advokgten Barthe vertheidigt wurde, haben hierauf auf einen von Seiten Fremont's, als Moͤrders ihres Vaters, zu lei stenden Schaden⸗Ersatz von 30,009 Fr. angetragen. Da Fre⸗ mont außer Stande ist, eine so bedeutende Summe zu zah⸗ len, so wird er ,, n. den Rest seines Lebens im Ge⸗ äugniß zubringen muͤssen. . 1 zi e , r. der , medizinischen Schule hat sich in den letzten Jahren dergestalt bereichert, daß ihr bisheriges Lokal zu klein fuͤr sie geworden ist. Um Raum fuͤr diefelbe zu gewinnen, foll das Museum der Anstalt nach dem ehema— ligen Franziskanerkloster verlegt werden, wodurch der ganze obere Theil der Façade und die beiden Fluͤgel des pracht⸗ vollen Gebäudes der medizinischen Lehranstalt leer werden und die aus 30,000 Banden bestehende Buͤchersammlung auf⸗

en können. ö

. Gtobe will glaubwuͤrdige Korrespondenz⸗Machrich⸗ ten aus Biscaya erhalten haben, denen zufolge der General⸗ Deputirte der Baskischen Provinzen von der Spanischen Re⸗ gierung die bestimmte Versicherung erhalten habe, daß die Zusammenziehung von Truppen am Ebro 1 ihnen gelte. Es werde also immer wahrscheinlicher, daß Spanien

Kd ; . ; r ; ; ... e e nie er , .

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Pyrenaͤen zusammenziehe. Großbritanien und Irland.

Par laments-⸗Verhandlungen. Am 16. Juni (Mittwochs) fand in beiden Häusern nur eine sehr kurze Sitzung statt, in welcher blos Bittschriften uͤberreicht wur, den. Dasselbe geschah in der Sitzung des Oberhauses vom 17. Juni, doch stellte Lord Wharneliffe vor der Ver⸗ tagung des Hauses eine nicht uninteressante Frage in Be— zug auf die Vorrechte des Unterhauses. Die Gemeinen, sagte er, bestaͤnden mit Recht auf der Wahrnehmung des Privilegiums, daß alle Geld⸗Bills von ihnen ausgehen muͤß— ten. Bis ins Laͤcherliche werde dies jedoch getrieben, wenn das Unterhaus dem geringsten Amendement, wodurch etwa

eine foͤrmliche Art von Gesundheits- Cordon am Fuße der

das Oberhaus eine Geld-Strafe verstaͤrke, seine Zustim—

mung versage. Unmoͤglich koͤnnten die Lords es sich gefallen lassen, daß das andere Haus einen solchen Gebrauch einfuͤhre, und schlage er demnach vor, in einer eben vorliegenden Bill die Strafe von 40 Shill. auf 50 zu erhohen, um auf diese Weise zu einer Erörterung der Frage zu gelangen. Mehrere Lords unterstuͤtzten diesen Vorschlag; da jedoch der Herzog v. Wellington erklärte, daß die Sache jetzt noch nicht zur Entscheidung reif sey, dagegen eine andere Bill schon in das Unterhaus gesandt worden waͤre, wobei die Frage zur Eroͤr⸗ terung kommen konnte; da ferner Lord Ellenborough sagte, er erinnere sich, daß das Unterhaus schon Amendements, die das Oberhaus in Bezug auf Geld-Sachen emacht, durch⸗ gelassen habe, so wurde der Vorschlag des gen Wharn— eliffe von 37 gegen 27 Stimmen verworfen.

= Im Unterhause trug Hr. Brougham, in Folge der fruͤher von ihm gemachten Auseinandersetzung von den dem Lande Noth thuenden Justiz-Reformen, Y) auf die erste Lesung einer Bill an, wonach die von ihm in Vorschlag ge⸗ brachten Lokal⸗Gerichtsbehoͤrden zuerst und versuchsweise in den Grafschaften Kent, Durham, und Northumberland ein— geführt werden sollen. Seine Bill hatte der Redner in? sechs verschiedene Branchen getheilt, von denen drei die entschei⸗ dungsweise und drei die vergleichsweise mit den Parteien zu schlichtenden Prozesse betreffen. Prozesse, die nur eine Summe

bis 50 Pfd. betreffen, fallen den drei letzten Branchen anheim.

Plaidirungen sollen zwar stattfinden dürfen, jedoch unter gewissen Beschraäͤukungen; ferner bleibt es dem Richter anheimgestellt, unter Einwilligung der Parteien, keine Jury zu berufen; die 2 dagegen koͤnnen in gewissen genau bestimmten Faͤllen von einer Entscheidung an den Assisen-Richter oder nach Westmin⸗

ster⸗Hall appelliren. Zu Gunsten der Friedensgerichte, welche

die drei letzten Branchen seiner Bill beabsichtigen, wies Hr. Brougham auch noch auf das Beispiel der Friedensgerichte in Daͤnemark, so wie des Handels⸗-Gerichts in Hamburg, hin. Diese Behoͤrden, sagte er, braͤchten zwei Drittel oder drei Viertel der ihnen vorgelegten zahlreichen Falle zur Entschei— dung, ohne daß es den Parteien, die dann keinen Gerichtshof mehr deshalb betraͤten, einen gh ige, Shill. kostete. Schließ lich meinte der Redner, die Bill solle in der gegenwartigen Session noch nicht alle ihre Stationen durchmachen, sondern nur zwei Mal verlesen werden und demnaͤchst pro Forma in den Ausschuß kommen, wo man dann Zeit habe, sich bis zur nächsten Zusammenkun it des Parlamentes recht genau damit bekannt zu machen. Die Bill wurde demnach zum ersten Male verlesen und ward ihre zweite Lesung auf den folgen— den Tag festgesetzt, Oberst Wilson erhob fich, um ange⸗ kuͤndigtermaßen die Erlaubniß zu Einbringung einer Bill nachzusuchen, durch welche alle Zweifel beseitigt werden, ob die in Großbritanien gebornen Juden Ländereien besitzen duͤrfen. Diese Bill, sagte er, Ehe nicht von den Juden, sondern von den Christen aus. Er. r wuͤnsche die Juden zu allen Gerechtsamen der Englischen erfassung, mit all— einiger Ausnahme: Mitglieder des Parlaments und Vorsitzer der Gerichtshoöͤfe seyn zu duͤrfen, ,,. Zwar heiße es, die Juden duͤrften jetzt schon Laͤndereien in Großbritanien besitzen, doch ihm scheine das noch nicht so ausgemacht; und seyen auch die jetzt. lebenden großen Rechtsgelehrten fuͤr jene Meinung, so könnten doch in 20 Jahren andere kommen, die nicht so dachten. Herr R. Grant widersetzte sich dem Antrage, und zwar, weil die Juden selbst, fo wie alle die, euigen, die geneigt waͤren, ihnen die Rechte anderer Unter⸗ thanen⸗Klassen ebenfalls zu ertheilen, den Wunsch hegten, daß die Frage in der egenwaͤrtigen Session nicht noch einmal an— eregt werde. enn er also schon deshalb wuͤnsche, daß der ntrag verworfen werde, fo müsse er sich dem ehrenwerthen „Vergl. Nr. is der Staats- Zeitung, wo sein am 30. Aprit gehaltener inhaltreicher Vortrag as ih Lich nile hen 6

Mitgliede auch darum ir sn, weil dasselbe den Juden jene geschmaͤlerte Art von Abhulfe ertheilen wolle, die cr, als ihr Anwalt in der gegenwaͤrtigen Sesston, nicht annehmen koͤnne (Höoͤrt!). Oberst Wilsson bestand auf Abstimmung uͤber feinen Antrag, sah sich jedoch, als diese eben stattfinden sollte, veranlaßt, die Motion wieder zuruͤckzunehmen. Die uͤbrigen in der gegenwaͤrtigen Sitzung vorgekommenen Ver— handlungen haben fuͤr das nicht-Englische Publikum kein be= sonderes Interesse. Das Haus vertagte sich um 1 Uhr.

London, 18. Juni. Nachstehendes sind die drei neue—

sten Buͤlletins uͤber den Gesundheits-Zustand des Königs; „Schloß Wind sor, den 16. Juni.

Der Koͤnig hat wieder eine gute Nacht zugebracht und

ver spuͤrt fortwaͤhrend ein leichteres Athemholen.“ Schloß Wind sor, den 17. Juni.

Se. Majestaͤt haben gut geschlafen; das Athemholen faͤhrt fort, weniger beschwerlich zu seyn.“

„Schloß Wind sor, den 18. Juni.

Der Koͤnig hatte die Nacht einen unterbrochenen Schlaf; in anderer Hinsicht ist der Zustand Sr. Majestaͤt unver— aͤndert.“

(Saͤmmtlich unterzeichnet wie gewoͤhnlich.)

In einem Schreiben aus Wind sor vom 165ten Abends heißt es: „Die Besserung des Koͤnigs schreitet vorwaͤrts; Se. Majestäͤt hatten in der letzten Nächt viele Stunden hin— durch einen gesunden Schlaf, fruͤhstuͤckten heute fruͤh mit gu— tem Appetit und waren den ganzen Tag uͤber ruhig und hei— ter. Der Herzog von Cumberland hatte heute eine lange Ün— terredung mit dem Koͤnige.“

Die Times aͤußert sich fortdauernd sehr bitter gegen den Grafen Capodistrias; mit Hinsicht auf die von den Mi— nistern dem Parlamente zuletzt vorgelegten Schreiben dessel— ben an den Prinzen Leopold, so wie auf die von Herrn Eynard bekannt gemachten Briefe des Grafen sagt jenes Blatt; „Der Praͤsident von Griechenland scheint, wie ge— wisse Buͤhnenhelden, zwei Stimmen zu haben; die eine ein Privatfluͤstern, ein „beiseite“ an den neuen Souverain, um ihn als Nebenbuhler abzuschrecken, die andere ein lautes Wort der Einladung, um die Verbuͤndeten zufriedenzustellen, und dasselbe in ganz Europa erschallen zu lassen.“

Der Courier sagt: „Privat-Briefe aus Paris schildern den Eindruck, welchen die Proclamation des Koͤnigs in der Gesellschaft dort hervorgebracht, als sehr vortheilhaft fuͤr die Regierung und meinen, daß das Ministerium dadurch bei den bevorstehenden Wahlen sehr wahrscheinlich an Kraft und Einfluß gewinnen werde. Gleichzeitig glaubt man jedoch, daß eben auch in Folge dieser Königl. Proclamation einige ultrarohyalistische Kandidaten gemaͤßigteren Royalisten, die in— zwischen dem Throne eben so ergeben sind, werden weichen muͤssen.“

Ueber die Proclamation selbst druͤckt sich der Courier vom 17)ten folgendermaßen aus:; „Diesen Aufruf, den wit bereits am Aten d. als im Werke seyend ankuͤndigten, und der gestern aus Paris hier eingetroffen ist, müssen wir ein ruhiges, ja sogar feierliches und zur gehoͤrigen Zeit verstaͤndig abgefaßtes Aktenstuͤck nennen. Je oͤfter es uͤberlesen wird, um so mehr muß auch die Weisheit, die es athmet, und der Ton, in welchem es abgefaßt ist, geschätzt werden. Bei den gegenwaͤrtig in Frankreich obwaltenden Verktegenheiten konnte kein anderer Schritt geschehen, der so sehr darauf berechnet war, die Gesinnungen des Franzoͤsischen Volkes fuͤr sich zu gewinnen. Die Weisheit der Maaßregel laͤßt uns einen guͤn— stigen Ausgang der Wahlen erwarten, wenn auch vielleicht . Wirkung sich nicht sogleich wahrnehmen

Die Sendung eines Brasilianischen Diplomaten nach Europa zur Schlichtung des Portugiesisch-Brasilianischen Zwistes, deren die Times (wie gestern erwahnt) gedachte, wird jetzt auch vom Courier bestäͤtigt. Der erwartete Ge— sandte wird zwar, diesem Blatte zufo ge, zunaͤchst nach Brest gehen, jedoch nur um den Bruder der Kaiserin an das Land zu 53 und sich dann sogleich nach England zu verfuͤgen.

Die letzten Zeitungen aus Rio Janeiro bis zum 21. April bringen wenig politisch Interesfantes mit; der Kasfer soll die Absicht haben, die öffentlichen Unterrichts⸗Anstalten in Brasilien mehr auszubreiten und die Polizei zu verbessern, um den haͤufigen Raͤubereien im Innern des Landes ein Ende zu machen. Man sprach von dem baldigen Zusammentreten

neuer Brasilianischer Kammern; die Gongo⸗Soco⸗Bergwerks⸗

Gesellschaft gewann viel Gold, hatte aber auch große Kosten zu bestreiten. . ö „Briefen aus Madrid zufolge“, heißt es im Sun,

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„wendet unser Gesandter allen seinen Einfluß beim Könige

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