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i egenwaärtigen Session wirklich zu Stande gebracht, nen, 36 i e derselben der Sprecher des Unterhau⸗ ses sich dem Throne werde naͤhern koͤnnen, um feierlich nichts weiter als die Worte zu proclamiren: Allerhuldreich ter Monarch, wir haben die Bier⸗Bill durchgehen lassen.“ (Ge—⸗ lächter) — Der Herzog v. Richmond schlug angekuͤndigter⸗ maßen noch ein Amendement zu der Blll vor, wonach der Verkauf des Biers doch noch in gewissen Faͤllen beschraͤnkt bleiben sollte. Es wurde zwar von mehreren Lords uuter⸗ stuͤtzt; bei der Abstimmung waren jedoch nur 15 Pairs dafür, 60 aber dagegen, wonaͤchst die Bill durch den Ausschuß ging und der Bericht daruͤber genehmigt wurde. — Im Unterhause erklaͤrte Sir R. Peel auf eine Frage des Hrn. Robin son, daß die zwischen Großbritanien uͤnd den Vereinigten Staaten herrschenden Differenzen wegen der Gränzen von Kanada noch immer schwebend und zu kei— nem Ausgange gebracht worden seyen. Hr. Hoh ou se fragte, ob es die Absicht der Regierung sey, den Wuͤnschen seiner Koustituenten (der Bewohner von Westminster) nach— zukommen, indem enblich die laͤngst allgemein begehrte Pas⸗ sage von dem Waterloo⸗Platze nach dem St. James ⸗ Parke zu Stande gebracht wurde? Der Kanzler der Schatz— kammer erwiederte, er sey so gluͤcklich, dem ehrenwerthen Herrn seine Frage auf das allerbefriedigendste beantworten zu können. Se. Majestaͤt habe befohlen, daß ein Plan zu der fraglichen Passage entworfen werde, und diese wurde so— dann so bald als möglich ins Werk gesetzt werden. Beifall.) Als Hr. Hume darauf der Verwaltung seinen Dank fuͤr dieses Zugestaͤndniß zu erkennen gab, bemerkte Sir R. Peel, daß die Verwaltung diesen Dank sich nicht aneignen konne, da Se. Majestät aus eigener Bewegung, ohne Zuthun der Mi⸗ nister, die erwähnte Maaßregel angeordnet hatte, (Lauter und , , Beifall) — Herr Hume nahm Anlaß, sich bei Gelegenheit einer durch den Ausschuß gehenden Bill uber die

bevorstehenden Wahlen auszusprechen. „Bei einer genauen Analyse“, sagte er, „der Zusammensetzung dieses Hauses habe

ich die Entdeckung gemacht, daß das Englische Volk, wenn es sich treu bleibt, immer noch im Stande ist, unabhängig, nicht blos von den Burgflecken-Besitzern, sondern auch von der Regierung selbst, eine ihm zugethane Majoritaͤt in die⸗ sem Hause herzustellen. Es befinden sich hier 80 Grafschafts⸗ Vertreter, die eigentlich alle zusammen nur dem Interesse ihrer Konstituenten gemaͤß stimmen sollten; leider sind jedoch gegenwartig nicht mehr als 145 derselben hier, die regelmaͤßig alle Vorschlaͤge in Bezug auf Ausgaben⸗Beschraͤukung unter⸗ stuͤtzen. Näͤchstdem werden uns aus Wales 23 Repraͤsentan— ten gesandt, welche durch die Stimme des Volkes erwaͤhlt

werden. 646 Mitglieder werden durch Freiburger von

Burgflecken erwaäͤhst, die, wenn sie ehrlich ihre Pflicht 6 auch . rechtschaffene Vertreter sich ausfuchen würden. 53 Mitglieder werden durch Einwohner erwaͤhlt die den staͤdtischen Schoß bezahlen; dies ist eine der ausge— dehntesten Wahlberechtigungen, die es geben kann und es ist

einzig und allein die Schuld der Wähler, wenn ihre Ver⸗ treter den Wuͤnschen des Volkes nicht entsprechen. 27 Mit- g glieder werden durch Freisassen und Hausbesitzer gemein f schaftlich erwählt; da diese, ihrer Stellung nach, unabhangig f

sind, so muͤßten sie auch, wenn sie nicht selber corrumpirt

waren, unbestechliche Vertreter erwaͤhlen.“ — Nachdem der g

Redner noch mehrere auf so unabhangige Weise erwaͤhlte Mitglieder, besonders fuͤr Irland und sodann auch fuͤr Schottland, namhaft gemacht hatte, meinte er, daß im Ganzen, wenn die Waͤhler uͤberall ihre Pflicht thaͤten, 369 Mitglieder im Hause seyn konnten, die nur das Interesse des Volks im Auge haͤtten. Mit einem derge— stalt zusammengesetzten Unterhause wurde er sich aber kae il machen, die oͤffentlichen Ausgaben um mindestens 10 Millionen Pfd. jaͤhrlich zu reduziren. „Wenn die Minister,“ fuhr er fort, „nur ihre Pflicht gegen das Land immer erfuͤllen wollten, so wuͤeden sie auch vor einem solchen Unterhause nicht zu erschrecken brauchen. Die Ereignisse der letzten Jahre haben es gezeigt, daß die Minister, wenn sie gute Maaßregeln vor— zuschlagen hatten, sich immer durch die Vertreter der Burg— flecken⸗Häͤndler, die nur immer ihre eigenen Interessen wahr— genommen wissen wollrn, behindert sahen. Ein vom Volke erwaͤhltes Unterhaus wuͤrde daher die Minister in den Stand

setzen, die Anstrengungen jener Verraͤther des Gemeinwohls

verlachen zu koͤnnen. Wollten der Herzog v. Wellington und der sehr ehrenwerthe Baronet (Sir R. Peel) mit Maͤnn⸗ lichkeit und Entschlossenhent die Grundsaͤtze der Oekonomie in

Anwendung bringen, die sie theoretifch dargelegt haben, so

wurde es mir auch gar nicht leid thun, sie von jenen Hin— dernissen befreit zu sehen, denn ich kann ihnen die Versiche— rung ertheilen, daß ich sie durchaus nicht von ihren Posten

entfernt zu sehen wuͤnsche, sobald sie sich mit Leib und Seele dem Dienste des allgemeinen Besten widmen. Von einem großen Gewaͤhrsmanne ist es bereits einmal aus— gesprochen worden, daß bei einem unreformirten Unterhause kein ehrlicher Mann Minister seyn koͤnne. Ich hoffe jedoch daß schon das naͤchste Parlament den Ministern den Beweis bringen werde, daß die Zeit voruͤber sey, in der ein Mini— ster nothwendig ein Schurke seyn muͤsse. (Großes Gelaͤchter, in welches auch Sir Rob. Peel laut und herzlich einstimmt)

Ich hoffe in der That, daß der edle Herzog, wenn er sich

von der Aristokratie des Landes allzusehr belaͤstigt fuͤhlen wird, bald auch einmal zu der Einsicht gelangt, das beste Mittel,

um sich von solcher Last zu befreien, sey, dem Volks-In⸗

teresse mehr Macht zu geben. Wollten die Minister nur immer solche Maaßregeln einbringen, die den Wuͤnschen des Volkes entspraͤchen, so brauchten sie auch nicht mehr in Zwei— fel daruͤber zu seyn, ob sie bei dieser oder jener besondern Frage in der Majorität oder in der Minoritaät bleiben wuͤr— den, was ich in der letzten Zeit niemals vorher zu entscheiden wagte. Das naäͤchste Parlament wird hoffentlich auch manche Stellen im Minlsterium besser besetzt sinden, denn giebt es auch einige vortreffliche Männer unter den Ministern, so thun doch Mehrere noch Noth. Wie die Sachen jetzt stehen, tragt der sehr ehrenwerthe Baronet (Sir R. Peel) dieses Haus ganz allein auf seinen Schultern (Hort, hort!) Hoffentlich wird dies nicht wieder der Fall seyn, hoffentlich werden im naͤchsten Parlamente, die Parteien dieses Hauses kraͤftiger auftreten, damit wir nicht wieder den Skandal erleben, daß eine Bill drei Mal vorkommt und dann aufgegeben wird, gleichviel ob sie Gesetzes-Reformen, oder Steuern und Ab⸗ gaben betrifft.“ Sir Rob. Peel erwiederte: „Mit großer Aufmerksamkeit habe ich dem Recipe zugehoͤrt, welches das ehrenwerthe Mitglied fuͤr Aberdeen so eben dem Lande verschrieben hat, um der Regierung jene gro— ßen gewaltigen Majoritaͤten zu verschaffen, von denen, seiner Meinunng nach, die Minister unterstuͤtzt werden mußten. Er hat zugleich, und zwar nicht ohne Wahrheit, die Schwierig keiten geschildert, mit denen die Minister oft zu kaͤmpfen ha—

ben, wenn sie eine Maaßregel durchfuͤhren wollen, die, ihrer

Meinung nach, die Interessen des Publikums foͤrdern koͤn⸗ nen. Sehr richtig bemerkte er, daß sich oft egoistische Ruͤck— sichten dem Gemeinwohl entgegen stellen. Ich fuͤrchte jedoch, daß, ungeachtet aller dieser Ermahnungen, jeder Constituent oder jeder Verein von Constituenten immer darauf bedacht bleiben wird, sein besonderes Interesse durch den Vertreter, den er erwählt, beobachtet zu wissen. Die Bier-Bill giebt uns ein Beispiel an die Haͤnde, daß, wie sehr auch immer eine Maaßregel als von allgemeinem , erscheinen moge, doch stets einzelne Mitglieder auftretett werden, um eine Opposition zu Gunsten gewisser besondern Rechte zu bilden. Die Herren nämlich, welche die Stimmung ihrer Wähler und den Stand der nächsten Wahl im Auge halten, sahen sich dadurch wider Willen genoͤthigt, Beschränkungen in Schutz zu nehmen, gegen die sie schon bei fruͤheren Gele— enheiten Verdammungs⸗-ürtheile ausgesprochen hatten. Ich urchte daher auch, das Recept des ehrenwerthen Mitgliedes uͤr Aberdeen moͤchte nicht besonders viel helfen. Das ehren⸗ werthe Mitglied hat bei Gelegenheit der bevorstehenden all— emeinen Wahlen hier eine Art von Ermahnung an die Wähler erlassen, die derjenigen eines benachbarten fremden Potentaten nicht unähnlich sieht (Hort! und Lachen). Ueber seine eigene Wieder⸗-Erwaͤhlung muß er aller Besorgnisse ent⸗ hoben seyn, denn sonst würde er sich nicht mit so besonderer Aengstlichkeit uͤber die Wahlen von ganz England, Schottland und Irland verbreitet haben. Wahrlich, noch habe ich niemals einen Redner hier eine so weite Tour in Einer Rede machen sehen, als eben das ehrenw. Mitglied. Er hat auf seiner Excursion saͤmmt⸗ liche drei Königreiche mitgenommen und schien doch bei seiner An⸗ kunft nicht im mindesten ermuͤdet zu seyn. Inzwischen wurde doch Alles mit gutem Humor vollbracht, und da ich in der That der Meinung bin, daß die Arbeiten des ehrenwerthen Mitgliedes — obgleich ich mich seinen Vorschlaͤgen sehr oft widersetzen muß — immer dahin gerichtet sind, dasjenige zu befördern, was er in seinem Gewissen fuͤr das allgemeine Beste ansieht, so will ich auch mit ihm in der Hoffnung uüͤbereinstimmen, daß er im naͤchsten Parlamente viele Gele—

genheiten finden werde, durch sein und seiner Freunde Vo⸗

tum, die Masoritäten zu vermehren, von welchen, seiner Meinung nach, die gegenwartige Regierung unterstuͤtzt wer— den mußte.“ — Unmittelbar nach dieser Unterhaltung wurde

ein Amendement des Herru Hume, wonach das Gehalt

aller neu zu ernennenden Richter nicht 5000 sondern nur

Beilage

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Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung K 194.

4500 Pfd. betragen sollte, von Sir R. Peel bestritten und

vom Hause verworfen. . . Am S8. Juli kamen die Mitglieder des Unterhau—

ses zwar zusammen, jedoch nur späͤrlich, und man begnuͤgte sich diejenigen Bills, die bereits so weit gediehen waren, bis zur dritten Lesung, die am folgenden Tage stattfinden sollte,

zu befoͤrdern.

London, 9. Juli. Der Koͤnig kam vorgestern Morgens unter einer Escorte von Lanciers von Bushy zur Stadt und empfing bald darauf den Herzog von Wellington und mehrere andere Minister. .

Wie es heißt, werden Se. Maj. das Parlament in Per— son prorogiren oder aufloͤsen, in dem Fall ausgenommen, daß diese Maaßregel noch vor der Bestattung des verewigten Koͤnigs stattfinden sollte, was man jedoch mit Hinsicht auf die dem Parlamente dermalen noch unbedingt vorliegenden Geschafte nicht erwartet.

Se. Maj. werden, fruͤheren Behauptungen entgegen, dem Leichname des verewigten Koͤnigs als Haupt⸗-Leidtragen— der folgen; Hoͤchstdieselben werden dabei einen Mantel von Purpurfarbe, die Herzoͤge von Cumberland, Sussex, Glou— cester, so wie der Prinz Leopold, aber schwarze Maͤntel tragen.

Mr H. Taylor hat, seiner schwaͤchlichen Gesundheit we—

gen, die Stelle eines Chatoulliers des Koͤnigs abgelehnt, und ist dieselbe dem Oberst Wheatley uͤbertragen worden. Sir H. Taylor wird jedoch, wie es heißt, Privat-Secretair Sr. Maj. werden.

In Beziehung auf die Regentschafts-Frage aͤußert sich die Tim es folgendermaßen: „Wir hielten anfaͤnglich die ungesaͤumte Einbringung einer Regentschafts-Bill fuͤr durchaus nothwen— dig, sind aber spaͤter veranlaßt worden, unsere Meinung zu aͤndern, weil wir die Schwierigkeiten erwogen, die mit der— selben verknuͤpft waren und die den Schluß dieser Angelegen— heit uͤber die Dauer eines sich aufloͤsenden Parlamentes hin— ausziehen wuͤrden. Es findet ferner noch ein wichtiger Um— stand statt, dessen, so viel uns bekannt ist, bis jetzt noch Nie— mand erwähnte. Der Himmel erhalte das Leben des Koͤnigs und der Prinzessin Victoria; es ist indessen eben so gut moͤg— lich, daß der Erstere stirbt, als die Letztere; stirbt der Koͤnig zuerst, so tritt der Uebelstand einer Minorennitaͤt ohne Re— gentschaft ein — im umgekehrten Fall kann dieses nachthei— lige Verhaͤltniß gar nicht stattfinden, da der nach den Ge— setzen der Erstgeburt naͤchste Thronfolger „majorenn“ ist. Es waͤre mithin zu errathen, wer von beiden hohen Individuen in der kurzen Zeit des Nichtvorhandenseyns eines Parlamen— tes sterben würde. Da man das aber nicht kann und es eben so wahrscheinlich ist, daß ein Todesfall dieselbe Schwie— rigkeit hebt, die ein anderer veranlaßt, so halten wir dafuͤr, daß die gesetzgebende Gewalt ihr Einschreiten eine kurze Zeit hindurch aufschieben konne.“

Der Marquis von Conyngham stattete gestern dem Her— zoge von Wellington einen Besuch im Schatzamte ab.

In Oxford zweifelt man, daß Sir Rob. Peel wieder als Wahl⸗Kandidat der Universitaäͤt auftreten werde.

Oberst Bramston, der erst vor 14 Wochen als Parla— ments-Mitglied fuͤr die Grafschaft Essex erwaͤhlt wurde, will von seinen parlamentarischen Arbeiten schon ausruhen und im nächsten Wahlkampfe nicht wieder auftreten. Er will naͤmlich nicht noch einmal die großen Ausgaben daran setzen, welche die Ehre, jene Grasschaft im Parlamente zu vertreten, dem gluͤcklichen Kandidaten verursacht.

Aus Clare schreibt man, Herr O'Connell habe seinen Parlamentesitz fuͤr Clare zu Gunsten des Majors M. Namara aufgegeben und wuͤrde dagegen zum Repraͤsentanten von Drogheda erwaͤhlt werden. .

In der Mor ning-Chroniele liest man: „Das Resultat der Franzoͤsischen Wahlen unterscheidet sich so sehr von Allem, was sich jemals in England zugetragen hat, daß jeder Englaͤn— der begierig seyn muß, den Ursachen dieser Verschiedenheit nachzuforschen. Die menschliche Natur ist uͤbcrall' dieselbe; in Frankreich aber sehen wir, daß die Manner, die sich zu den von der Nation im Allgemeinen angenommenen Grund— satzen bekennen, von den Waͤhlern, aller entgegengesetzten

Schritte der Regierung ungeachtet, zu Repraäͤsentanten ernannt

werden, waͤhrend in England die Grundsaͤtze der Wahlkan di- daten in der Regel das letzte sind, was ein Waͤhler beruͤck— ichtigt. Und doch darf man unserer dermaligen Generation insichtlich der Wahlfreiheiten keine besondere Ausartung vor—

werfen. Wie vortrefflich auch die Englische Verfassung bei

Blackstone und Montesquieu erscheinen mag, in der Praxis war sie doch nur immer eine Farce. Unserer Meinung nach ist in diesem Augenblick mehr Unabhaͤngigkeit und Rechtlich⸗ keit im Lande vorhanden, als jemals, und an diesem allgemein verbesserten Zustande hat auch die Volksrepräͤsentation Theil genommen. Die Franzosen befinden sich in einer Lage, die sie in den Stand setzt, mit Rechtlichkeit ihre Stiminen zu

geben; ein Englaͤnder ist eben so sehr zu dem geneigt, was

recht ist, wie ein Franzose oder irgend ein anderer Mensch;

er darf aber nicht rechtlich und Unabhaͤngig seyn. S

mancher talentvolle Mann richtete i, . . , . stand der Volksrepräsentation und sah in der Vertheilung des Eigenthums, wie sie bei uns stattfindet, einen nicht zu besiegenden Uebelstand in unserer Parlamentar⸗Verfasstung.“

Die Arbeiten bei der neuen sogenannten London-Bruͤcke schreiten rasch vorwärts; der große Bogen steht bereits und ist von vortrefflicher Architektur. Eine Menge Haͤuser am benachbarten Ufer sind herunter gerissen, so daß die alte Kirche zum Erloͤser frei dasteht; im nächsten April glaubt man mit der ganzen Arbeit fertig zu seyn.

In Folge der sehr unstäten und selbst rauhen Witterung zeigte sich heute große Kauflust für Weizen, und es wurden ansehnliche Geschafte zu 2 a “ Shill. hoͤheren Preisen in solchem unter Schloß, so wie bei 2 Shill. Preiserhoͤhung in Englischem Weizen gemacht. — Es sind diese Woche zuge⸗ fuͤhrt worden: von England 1880 und vom Auslande 18,830 Quarter Weizen.

Un sere Blatter geben heute folgenden Cours-Bericht aus NewYork, 16. Juni; „5proc. Schuld der Vereinig— ten Staaten (1835 ruͤckzahlbar) 1073. Zproc. 913. bproc. Schuld von New-YVork (1837 rzb.) 11463. 5proc. do. 109. 5proc. do. (1847 rzb.) 111. 6proc. Ohio⸗Schuld (1850 rb.) 12 proc. H in,.

— — London, 9. Juli. Das Unterhaus hat seine BGeschaͤfte vollendet, und man wartet nur darauf, daß das Oberhaus die seinigen zu Ende bringe, um das Parlament zu verabschieden, und dann aufzuloͤsen. Doch wird wegen des Begraͤbnisses des verstorbenen Koͤnigs, welches naͤchsten Donnerstag stattfinden soll, die Verabschiedung erst in der darauf folgenden Woche stattfinden. Im Oberhause wurde gestern die Opposition gegen die Bierbill durch 60 Stimmen gegen 15 geschlagen; und im Unterhause war der Sieg der Minister uͤber die Opposition, welche die Debatten Über die Regentschaft erneuerte, fast eben so vollstaͤndig, indem viele Whigs, aus mancherlei Gruͤnden, die Huskissonsche Partei und Hrn. Brougham, welcher dabei wieder eine der glaͤnzend⸗ sten Reden hielt, verließen und fuͤr die Regierung stimmten. Die Minister selbst glaubten nicht, daß ihre Gegner so un— besonnen seyn wuͤrden, die Sache zur Abstimmung zu brin— gen; die geringe Mehrheit, womit die Minister am Mitt— woch vorher die Adresse durchgesetzt hatten, war ein Triumph fuͤr die Opposition, und man konnte es keines weges fuͤr wahr⸗ scheinlich halten, daß sie sich in Gefahr setzen wuͤrde, am Ende der Session und eben und vor einer neuen Wahl der Re⸗ gierung zu einem Triumphe Anlaß zu geben. Aber es fehlt der Partei an Organisation, und Hr. Brougham scheint nichts weiter zu verlangen, als die Gelegenheit, sich in seinen Reden bewundern zu lassen. Den Ministern aber wird der Sieg, nebst der vom Herzog v. Wellington gestern Abend wie— derholten Erklaͤrung, daß die Regierung sich bestreben werde, die in diesem Jahre bewirkte Ersparniß von 37 Millionen im naͤchsten zu vermehren, trefflich zu statten kommen. Vor— gestern Abend suchte Hr. Hume in einer langen Rede den Waͤhlern in den drei Königreichen vorzurechnen, daß es freie Ortschaften und Grafschaften genug gebe, um eine Mehrheit

von patriotischen Mitgliedern ins Ünterhaus schicken zu kön— nen, welche die Regierung bei allen gemeinnuͤtzigen Maaßre— geln gegen den Widerstand der Monopolisten und des Pri— vatvortheils unterstuͤtzen konnten. Hr. Peel, der Hrn. Hu— me 's Rede in einer scherzhasten Weise erwiederte, meinte je= doch, die Waͤhler wuͤrden vor wie nach nur ihren Privatvor— theil im Auge haben, und die Sachen wuͤrden 26. beim Alten bleiben. — Die Einwohner von Westminster hatten fruͤher wiederholentlich darum nachgesucht, einen neuen Eingang in den St. James Park zn erhalten, aber alle Bitten scheiter— ten an dem Einfluß einer zu den Umgebungen des verewig— ten Koͤnigs gehoͤrigen Person, welcher an der Stelle ein Haus hatte. Vorgestern aber erklaͤrte Sir R. Peel, daß Se. Ma— jestaͤt aus freiem Antriebe, und ohne daruͤber von irgend einem Minister berathen worden zu seyn, das Gesuch bewil⸗

ligt habe.