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mer. In der Session im Haag pflegt sie auf einen Hol— laͤnder, in Bruͤssel auf einen Belgier zu fallen. Unter den drei von der Kammer vorgeschlagenen Kandidaten gab der König dem ersten, Herrn Corver-Hooft, der sich schon in der fruͤheren Sitzung in Bruͤssel, bei der Diskussion Über die Petitionen der Belgier, als gemäßigt denkender Mann ge— zeigt hatte, den Vorzug. So schien gleich der erste Akt der Kammer den Belgiern guͤnstig zu seyn, und diese Hoffnung wurde noch dadurch erhoͤht, daß Herr v. Brouckere in der Dank— Adresse der Kammer an den Koͤnig einige Klauseln durchsetzte. Schon am 24. Okt. legte der Finanz⸗Minister das zehn, und das einjaͤhrige Budget mit mehreren darauf Bezug haben den Finanz-⸗Gesetzen und einen neuen Entwurf der Kriminal-Ge— richtsordnung vor. Die Sectionen (dasselbe, was in Frank— reich die Buͤreaux sind) konstituirten sich zur Prufung dieser Aktenstuͤcke, als sich in der Kammer eine Incidenz-Debatte uͤber die Zulassung des von den Provinzialstaͤnden Hollands neu gewahlten Herrn Brugmans erhob. Dieser könnte als Mitglied des Syndikats oder der Staatsschulden-Tilgungs— Kommission nicht sogleich zugelassen werden, da, dem Grund⸗ gesetze zufolge, kein Beamter, den seine Stellung zur Rech— nungsablage gegen den Staat verpflichtet, wählbar ist. Es wurde daher viel heruͤber und hinuͤber gestritten, ob Herr Brugmans zu einer solchen Rechnungsablage verpflichtet sey. Die Kommission, die an die Kammer daruͤber Bericht zu er—
statten hatte, war getheilter Ansicht. Die Belgischen Depu— s derselben, durchsetzten. Dagegen ward ihr Antrag auf Ueber—
des Justiz-Ministers abgeneigt waren, legten es darauf an, weisung an den Minsster, welchem Verfahren der Koͤnigl. Be⸗
tirten, die dem Herrn Brugmans schon als einem Freunde ihn auszuschließen. Bei der ersten Diskussion kam es zu kei— nem Resultate, man verlangte Belege uber die amtliche Stel⸗ lung bes Hrn. Brugmans, und so verzog sich die Sache vom 27. Okt. bis zum 12. Nov., wo, trotz beigebrachter Zeugnisse der Behoͤrden, die Kammer dennoch mit 45 gegen 41 Stimmen
entschied, daß der neue Deputirte nicht zuzulassen sey. Die Frage war keinesweges leicht zu entscheiden; denn die Be⸗ hoͤrde, deren Mitglied Herr Brugmans ist, leitet das sehr bedeutende Schulden- Tilgungs-Geschaͤft und ist daher, als! moralische Person, verantwortlich, wahrend der Präsident
und der Secretair, welche die Gelder in Handen haben, im eigentlichen Sinne dem Staate Rechnungs-Ablage schuldig sind. Die Majoritaͤt der Kammer nahm jene morglische Verantwortlichkeit ebenfalls fuͤr Comptabilitaͤt, und so siel
Herr Brugmans durch. Inzwischen hatte der König diesen
bereits als Deputirten beeidigen lassen, also seine Erwählung als guͤltig anerkannt, Herr Brugmans verlangte nunmehr, von seinem Eide entbunden zu werden, und da er sich selbst fuͤr guͤltig erwaͤhlt hielt, seine Entlaͤssung als Deputirter. Dies veranlaßte einen Königl. Beschluß, worin seine EntlasÜ— sung mit dem Hinzufuͤgen bewilligt wurde, daß Se. Majestät,
trotz der entgegengesetzten Meinung der Kammer, Heirn
Brugmans als Deputirten betrachte und seine Dimission also verweigern koͤnne. Gleich im Anfange der Regierung hatte naͤmlich der Koͤnig, mittelst eines erlassenen Beschlusses, sich das Recht vorbehalten, den Mitgliedern der zweiten Kammer ihre Entlassung zu ertheilen, welche in Frankreich jeder Deputirte, nach Belieben, und ohne der Zustimmung einer Behorde zu beduͤrfen, nehmen kann. Die Belgier sa— hen diese Ausschließung des Herrn Brugmans als einen
neuen Sieg uͤber das Ministerium an. Von zwei Gesetz⸗ Entwuͤrfen, deren Pruͤfung die Kammer unterdessen begon⸗ nen hatte, wurde der eine, uͤber die Salzsteuer, angenom-
Wollmaͤrkte:
men, der andere aber, die Grundsteuer betreffend, verworfen. Unmittelbar darauf, in den letzten Tagen des November, er— hob sich eine heftige Debatte uͤber die Bittschrift des Pari— ser Journalisten Fontan. Dieser, wegen eines den Koͤnig von Frankreich im hoͤchsten Grade verletzenden Artikels im „Ancien Album“, vom Pariser Zuchtpolizei-Gerichte mit 5— jaͤhrigem Gefaͤngniß und einer Geldbuße von 10,000 Fr. ver— urtheilt, war als Fluͤchtling ohne Paß in Bruͤssel ange kom⸗ men und hatte, da die Polizei ihm den Aufenthalt in dieser Stadt nicht gestatten wollte, sich mit der Bitte an den Ko— nig gewendet, im Koͤnigreiche bleiben zu duͤrfen. Diese Er— laubniß wurde ihm, da man, bei seinen freundschaftlichen
Verhaͤltnissen zu den Redacteuren der Oppositionsblaäͤtter, von seinem laͤngeren Verweilen in Bruͤssel, und in den suͤblichen
Provinzen uͤberhaupt, mit Grund nur Stoͤrung der Ruhe erwarten durfte, nur unter der Bedingung ertheilt, seinen Wohnsitz in einer der Hollaͤndischen Provinzen zu wahlen, und als er, undankbar genug, im Courrier des Pays-Bas
gegen diese Beschraͤnkung protestirte, wurde er burch Gendar⸗ kauft, 2857 Stein eingesetzt und 785 Stein unverkauft zu⸗
men uͤber die Graͤnze ins Hannsversche abgefuͤhrt. Von hier
schickte er an die zweite Kammer der Generalstaaten eine Pe⸗
tition, in der er den Justiz⸗Minister, welcher, im Namen des
Koöͤnigs, das Gesuch Fontans beantwortet hatte, anklagte, in,
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dem er fuͤr sich den Art. 4. des Grundgesetzes eitirte, der den auf Niederländischem Territorium befindlichen Fremden gleichen Schutz mit den Inlaͤndern gewahrt. Ueber den Sinn die ses offenbar zu ausgedehnt abgefaßten Artikels war schon fruͤher zu wiederholtenmalen viel hin- und hergestritten worden. Auch giebt derselbe in der That zu mehreren schwer zu loöͤsen⸗ den Rechtsfragen Veranlassung. Der Wortverstand hat eine so große Ausdehnung, daß, wenn man sich nur an die sen haͤlt, die Verbrecher von ganz Europa ein erworbenes Recht haͤtten, ein Asyl in den Niederlanden, selbst gegen den Willen der gesetzgebenden Behoͤrde, zu finden. Ja, eine in Niederlaͤndisches Gebiet einruͤckende Armee mußte zugelassen werden, und jede Kartel-Convention mit andern Staaten, wegen Aus lieferung ausgetretener Militairpflichtigen, ware un—⸗ moͤglich. Wenn also einer seits der Sinn dieses Artikels beschraͤnkt werden muß, so fragt sich auf der andern, von wem diese Beschrankung ausgehen und wie weit sie sich in Ermange⸗ lung eines näher bestimmenden Gesetzes erstrecken soll? Die Debatte in der Kammer war aͤußerst lebhaft. Die Belgischen Deputirten, an deren Spitze die Herren v. Gerlache und v. Brouckere standen, waren fuͤr Fontan, die Holländer, deren Vorkämpfer die Herren van Reenen und Doncker— Curtius waren, gegen denselben. Von beiden Seiten wur— den treffliche Reden gehalten, bis bei der Abstimmung die Belgier mit 67 gegen 36 Stimmen die Niederlegung der Bitischrift aufs Nachweis-Buͤreau, d. h. die Beruͤcksichtigung
schluß vom 20. Dezember 1840 entgegensteht, verworfen. Die Opposition sah hierin abermals einen Sieg gegen das Ministerium, und man erwartete nichts Geringeres, als die
Verwerfung des Budgets und damit einen vollstaͤndigen
Triumph uͤber die Minister. Die Folgezeit hat indeß gelehrt, wie sehr die Opposition sich taͤuschte. (Fortsetzung folgt.)
ö
Muͤnchen, 11. Juli. Wie es heißt, werden Se. Ma⸗ jestàt der Konig am 25sten d. von Bruͤckenau hierher zuruͤck— kommen und sich sodann nach Berchtesgaden begeben. — Der Oesterreichische Major und Fregatten⸗ Kommandant Rit⸗
ter von Protesch, dessen Name in den Ereignissen, deren
Schauplatz die Gewaͤsser der Levante seit Ausbruch der Grie— chischen Revolution gewesen, eine nicht unbedeutende Rolle spielte, befindet sich dermalen hierselbst. ;
Dem Vernehmen nach, wird Se. Durchlaucht der Fuͤr von Octtingen-Wallerstein nach London abgehen, um dem Koͤ— nig Wilhelm die Kondolenz⸗ und Gluͤckwuͤnschungs-Schreiben unsers Monarchen zu uͤberbringen.
Zur bevorstehenden Mee treffen bereits Kaufleute ein, und dieselbe scheint diesmal ziemlich bedeutend zu werden.
Frankfurt, 12. Juli. Se. Koͤnigl. Hoheit der Groß.
herzog von Hessen und bei Rhein ist in verwichener Nacht hier durch nach Darmstadt gereist. Ihre Koͤnigl. Hoheit die Frau Großherzogin und der Herr Erbgroßherzog trafen hier Mittags ein und begaben sich nach aufgehobener Mittagsta— fel nach Darmstadt, wo die hoͤchsten Herrschaften heut Nachmittag ihren feierlichen Einzug gehalten haben. — Leipzig, 15. Juli. Folgendes sind, nach der heutigen Leipziger Zeitung, die hauptsaͤchlichen Ergebnisse der in diesem Jahre zu Leipzig, Dresden und Bautzen gehaltenen „In Leipzig wurden ungefaͤhr 15,000 Stein, die zu 3 in mitteln und ordinairen Wollen, zu in feinen Wollen bestanden haben moͤgen, zu Markte gebracht — 7745 Stein weniger als im vergangenen Jahre. Davon sind gegen 14,060 Stein auf dem Platze abgesetzt und nur 1000 Stein unverkauft wieder ausgefuͤhrt worden. Von den verkauften Wollen gingen 9625 Stein an inlaͤndische, 4375 Stein an auslaͤndische Kaͤufer uͤber. Die Preise standen zwischen 14 bis 16 Thlr. pro Stein fuͤr feine, zwischen 11 bis 13 Thlr. fuͤr die mittlere und 9 his 10 Thlr. fur die geringe Wolle. Nur fuͤr wenige der vorzuͤglichsten Wollen wurden 18 Thlr. bezahlt. Die verminderte Wollzufuhr scheint hauptsaͤchlich in der durch Witterungsverhältniffe an mehreren Orten unge— wöhnlich verzoͤgerten Schur ihren Grund gehabt zu haben.“ „In Dresden kamen 23,621 Stein — 2260 Stein mehr als im vorigen Jahre, zu Markte, wovon der bei wei— tem groͤßte Theil den feinen und Mittelwollen angehoͤrte. Es wurden von diesen Vorraͤthen 19,979 Stein sofort ver—
cuͤckgenommen. — Die Preise waren etwas hoͤher als in
Beilage
1507 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 197.
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Leipzig, 135 — 18 Rthlr. pro Stein fuͤr feine, 12 — 14 Rthlr.
fuͤr mittel, 190 — 11 Rthlr. fuͤr ordinaire Sorten, eine kleine Quantitaͤt Prima Wolle wurde mit 223 Rthlr. bezahlt.“ „Nach Bautzen sind 3186 Stein in Mittel-Wollen, 125 Stein weniger als voriges Jahr — gebracht und groͤß— tentheils zu den vorjaͤhrigen Preisen, d. i. 11 — 14 Nthlr.
ro Stein, abgesetzt worden.“ ö Die Preise waren, mit Ausnahme der oben erwaͤhnten
zu Bautzen, in den feinen und Mittel-⸗Sorten gegen die vor— jaͤhrigen um 1 — 2 Rthlr. pro Stein gefallen, was wohl zu— naͤchst daraus zu erklaͤren seyn duͤrfte, daß nur wenig fremde Einkäufer anwesend waren, und daß dann uͤberhaupt die Preise aller Fabrikate zu niedrig sind, um nicht auch die rohen
Stoffe herabzudruͤcken.“ . ꝛ;
Rom, 3. Juli. Der Papst hat den Kardinal Pedicini zum Praͤfekten der Congregation de Sacri Riti, den Kardinal Fransoni zum Praͤfekten der Congregation dell' Immunita ecclesiastica und den Kardinal Zurla zum Praͤfekten der Con— gregation der Studien ernannt.
Ancona, 30. Juni. Vorgestern kam der Schooner „Lord Castlereagh“, mit dem General Wuldfordt am Bord, hier an und kehrte gestern, mit eben eingetroffenen Depe— schen, nach Korfu zuruck. Der General hat hier seine Qua— rantaine begonnen. Briefe melden, daß Albanien noch immer in einer ungluͤck— lichen Lage ist. * . g ün kd i.
Ein von der Allgemeinen Zeitung mitgetheiltes Schreiben aus Triest, vom 6. Juli, enthaͤlt Folgendes: „Handelsbriefe aus Ragusa melden, daß die neulich erwaͤhnte Expedition gegen die Bosnischen Raͤuber einen, wie sich ver— muthen ließ, guͤnstigen Erfolg gehabt habe. Die Rauber sol— len theils zerstreut, theils gefangen, die Bosnischen Ayans aber zur Ordnung zuruͤckgekehrt seyn. Der Ferman des Großherrn, welcher den auf Kandien und Samos lebenden Griechen nicht nur volle Amnestie, sondern auch manche Be— guͤnstigung zugesichert, ist schon in Griechenland bekannt, wo der Praͤsident, Graf Capodistrias, gegenwartig auf einer Rundreise begriffen seyn soll. Schiffernachrichten zufolge, sollen zwei Franzosͤsische Kriegsschiffe nach Alexandrien abge— gangen seyn, was aber ihre Bestimmung sey, daruͤber konn— ten die Berichterstatter keine Auskunft geben, wenn man nicht annehmen will, daß sie ein Theil jener Unterstuͤtzung zur See sind, von der in den Unterhandlungen des Vice— Koͤnigs von Aegypten mit dem Franzoͤsischen Geschaͤftstraͤger die Rede war.“
Smyrna, 13. Juni. Im heutigen Courrier liest man nachstehenden Artikel: „Seit einigen Tagen verbreiteten sich in der Stadt Ungluͤck verkuͤndende Geruͤchte uͤber naͤcht⸗ liche Hinrichtungen, die auf Befehl des Gouverneurs Yus— suf⸗Pascha geschehen seyn sollten. Man versicherte, nahẽ an hundert Personen seyen ohne vorgaͤngige Erklärung, ohne Ur— theil und beinahe in dem Augenblicks, wo man sie auf den Quais der Stadt ergriffen, ersaͤuft worden. Wir haben ge— naue Erkundigungen uͤber diese Geruͤchte eingezogen und er— kannt, daß nicht nur Niemand ein bestimmtes Faktum ange— ben oder den Namen eines Hingerichteten nennen konnte, sondern daß die Kanzlei des Franzoͤsischen Konsulats, unter dessen Schutz die Griechen aus dem neuen Hellas gestellt
sind, weder vom Verschwinden auch nur eines Einzigen et
was wußte, noch eine Klage in dieser Hinsicht empfangen hatte. Diese Geruͤchte, die schon einige Konsistenz gewon⸗ nen hatten, sind also nur schaͤndliche von Feinden der Ruhe verbreitete Verlaͤumdungen gegen Yussuf⸗Pascha.“
Am verwichenen Sonntage (den 6ten d. M. besuchte Mazlum⸗Bey, Schwieger sohn und Stellvertreter Gmer⸗-Efen⸗ di's, des General-Einnehmers der Thorzoͤlle, ein junger unterrich— teter Mann, die im Dorfe Burnabat errichtete Schulanstalt der Herren Calderbanck und Sacchetti. Er besichtigte das Haus
auf s gengueste, unterrichtete sich uͤber die Art des Unterrichts,
der den Kindern ertheilt wird, und ließ keine Gelegenheit un— benutzt voruͤbergehen, um die ausfuͤhrlichsten Erkundigungen uͤber die ganze innere Verwaltung dieser Pensions-Anstalt einzuziehen. Maglum-Bey entfernte sich, nachdem er den Direktoren uͤber die in ihrer Anstalt herrschende Reinlichkeit und Ordnung einige Artigkeiten gesagt hatte. Man legt die—
sein Besuche allgemein die Absicht unter, einige Tuͤrkische
Kinder in diese Anstalt zu bringen.
Die durch das Schiff mitgebrachten
Briefe aus Samos vom 31. Mai bestaͤtigen die fruͤher mitgetheilte Nachricht, daß achtzehn von dieser Insel gekom⸗ mene Griechische Raͤuber an der Klein-AUsiatischen Kuͤste bei Scala⸗Nuovg verhaftet wurden. Man weiß in Samos, daß drei solcher Raͤuberbanden bestehen, die sich in die Kuͤste ge⸗ theilt haben. Die Maaßregeln der Tarkischen Behoͤrden . ben ihnen aber ihr Handwerk sehr erschwert, und eine An— zahl von Raͤubern der zweiten Bande, die sich auf dem Fest⸗ lande hart bedraͤngt sah, hat kein anderes Rettungsmit⸗ tel gefunden, als nach Samos zuruͤckzukehren Und sich den dortigen Behoͤrden zu uͤberliefern.
In den letzten Tagen kamen Tuͤrken aus Negroponte hier an und mietheten eine Anzahl von Schiffen, welche muselmaͤnnische Familien von dieser Insel abholen und hier⸗ her bringen sollen. In Negroponte scheinen bereits die Be— fehle der Pforte zu ungesaumter Raͤumung der Insel ange⸗ kommen zu seyn. — Ein Schreiben aus Naupfia vom 5. Juni meldet sogar, daß man mit der Raͤumung Athens und ber genannten Insel thaͤtig beschäͤftigt ist, und daß dieselbe ohne Schwierigkeit und bald vor sich gehen wird.
In einem Schreiben aus Konstantinopel meldet der Lourrier de Smyrne: „Auf Nachsuchen des Russischen Botschafters hat die Pforte den Gesandtschaften von Spa⸗ nien, Schweden und Daͤnemark Folgendes mitgetheilt:
„Dokument vom 21. Schewal (15. April), das die hohe Pforte in einer beglaubigten Abschrift den dabei betheiligten Gesandschaften am 0. Mai 1850 mitgetheilt hat.
An den Liman⸗Meemury (Hafen⸗Kommissarius).
Als die hohe Pforte den Handels⸗-Fahrzeugen von die Schifffahrt auf dem Schwarzen Meere bewilligte, war auf hoͤhern Befehl eine offizielle Akte abgefaßt worden, kraft deren die aus dem Hafen dieser Kaiserlichen Residenz nach dem Schwarzen Meere segelnden Schiffe, unter der Benennung Did wirt. e eine der Admiralitäͤts⸗Kasse aͤber⸗ wiesene Summe entrichten sollten. Nachdem diese Atte vom Koͤnige von genehmigt und ratifizirt worden, wurden die ausgewechselten Exemplare in den Kanzlei⸗Archiven des Kaiserl. Divans niedergelegt, die darauf be cher Instruc⸗ tionen den Buͤreaux der Admiralitaͤt in der Douane uͤber— sandt, und durch ein Bujuruldi wurde befohlen, daß dieser Durchfahrtszoll durch den Hafen⸗Kommissarius (Liman-Mee— mury) fuͤr Rechnung der genannten Admiralitäͤts-Kasse erho— ben werden solle. Da dessenungeachtet Se. Kaiserl. Mrajestät, in Folge des zwischen der hohen Pforte und dem Koͤnige von
bestehenden guten Vernehmens, den Kauffahrteischif— fen der genannten Macht, die nach dem Schwarzen Meere segeln wollen, fuͤr die Zukunft Befreiung von dem Durch— fahrtszoll, den sie der fruͤhern Convention zufolge zu entrich— ten haͤtten, bewilligt haben, und da dieser hoͤchste durch ein Kaiserl. Reskript bestaͤtigte Entschluß, der edlen Sitte dieses Khat gemaͤß, in der Kanzlei des Kaiserl. Divans niederge— legt, und die darauf bezuͤglichen Instructionen den Buͤreaur der Admiralitaͤr der Douane befonders uͤbersandt worden sind, so wird Euch gleichfalls befohlen, daruͤber zu wachen, daß die Kauffahrteischiffe von die in dieser Kaiserl. Residenz ankonimen und die Erlaubniß zur Einfahrt in das Schwarze Meer erhalten, laut dem Inhalte der Fermans, die ihnen ertheilt werden sollen, dem oben ausgesprochenen Allerhoͤchsten Willen gemaͤß, duͤrchsegeln konnen, ohne daß ihnen ein Durchfahrtszoll abgefordert werden soll.“
Vereinigte Staaten von Nord-Amerika.
New-⸗Hork, 16. Juni. Durch eine im Kongreß durch— gegangene Bill ist die Summe von S51,000 Dollars fuͤr Festungswerke ausgesetzt und folgendermaßen vertheilt worden: fuͤr die Feste Adams 190,000; für die Feste Hamilton 86, 900. fuͤr Monroe 100,00; fuͤr Calhoun 160,006; fuͤr Macon in Nord⸗Karolina 60, 006; fuͤr Oak-Island in Rord-Karolina 60, 000; fuͤr die Befestigungen von Charleston in Suͤd⸗Karo—⸗ lina 25,000; fuͤr die Feste Jackson an der Spitze von Mo— bile 90, 000; fuͤr Louisiana S5, 0090; fuͤr die Befestigungen von Pensacola 130,000; fuͤr imvorherzusehende Befestigungskosten 100,900; und zum Ankauf eines Gebietes fuͤr eine Feste auf der Insel Cockspur 5000 Dollars.
Dem Jahresberichte des Staats-Secretairs des Schatzes zufolge, wurden im vorigen Jahre in ben Vereinigten Staa— ten uͤber 59 Millionen Dollars an Waaren in Amerikani— schen Schiffen eingefuͤhrt. Die Einfuhr in fremden Schiffen betrug mehr als 5 Millionen, und der Totalbetrag der Ein⸗ fuhr war sonach mehr als 72 Millionen; die Ausfuhr belief
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