1830 / 265 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 24 Sep 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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der Gesetzgebung. Ohne Zweifel mussen die Gesetze der ge⸗ treue Ausdruck der Wuͤnsche der Nation seyn; die Feststellung der Zeit aber, wo diese Gesetze am angemessensten gegeben werden koͤnnen, gebuͤhrt allein den drei Staats-Gewalten. Soll daher in unserer Militair-Organisation eine Aende— rung vorgenommen werden, so muß solches mit der Zeit und nach vorheriger gruͤndlicher Berathung geschehen. Bis dahin aber mogen wir uns ja nicht von der ungeregelten Be⸗ wegung der Gemuͤther , . lassen. Trachten wir dahin, eine materielle und moralische Ruhe wieder herzustellen; Frank reich wird uns Dank dafuͤr wissen.“ Nach einer Erwiede— rung von Seiten der Herren Pairxhans und v. Trach wurde der 3. Artikel des Gesetz-Entwurfes und demnaäͤchst der Ent— wurf selbst (mit 229 gegen 8 Stimmen) in seiner urspruͤng— lichen Abfassung angenommen. Nachdem hierauf Herr

Thou venel erklaäͤrt hatte, daß er seine Proposition wegen

Abschaffung des Sakrilegiums⸗-Gesetzes zuruͤcknehme und sich vorbehalte, zu dem von der Pairs-Kammer ausgegangenen Gesetz-Entwurse uͤber denselben Gegenstand einige Aenderun— gen in Vorschlag zu bringen, entwickelte Hr. Boissy d An— glas seinen in der Sitzüng vom 11. September gemachten Antrag (S. Nr. 261 d. St.. 3. ). Nach dem Inhalte desselben sollen hinfuͤhro den hoͤheren Staats-Beamten, so wie ihren Witwen und Kindern, nur dann Pensionen verliehen werden duͤrfen, wenn die Kammern sie durch ein Gesetz bewilligt haben. „Wenn ich“, aͤußerte der Redner unter Anderm,

„einen Blick auf die Pensions-Listen von 1828 und 1829 werfe, so finde ich, daß in diesen beiden Jahren allein an Pensionen von resp. 12,0090 Fr., 16,000 Fr. und 20,000 Fr.,

deren fuͤr 264,000 Fr. bewilligt worden sind, und unter diesen

giebt es einige, wofuͤr der Beliehene nur wenige Tage Minister Ich mag das Verdienst der Maͤnner, deren Namen ich in die Listen eingetragen gefunden habe, nicht weiter eroͤrtern; so viel wird man mir aber zugeben, daß wenn mit jedem Jahre das Verhaͤltniß in demselben Maaße die Erkenntlichkeit zuletzt dem Lande theuer zu ste⸗ hen kommen muß. Ihr aufgeklärter Sinn, m. H., und Ihr fester Wille, die Lasten des Volks zu erleichtern, werden Sie entlich veranlassen, eine solche Freigebigkeit kuͤnstig

gewesen war.

zunimmt,

daher ho

in den gehörigen Schranken zu halten. Ich glaube, daß das

Gesetz allein hinfuͤhro den Lohn fuͤr dem Staate geleistete

Dlenste festsetzen muͤsse. Die Deputirten werden sich nim— mer weigern, den Forderungen der Regierung in dieser Be— ziehung ein williges Ohr zu leihen, sobald selbige nur ge— gruͤndet sind. Die Franzoͤsische Ehre ist dabei bethei— ligt, und ich darf zum Beweise dessen nur an die Einmuͤthig— keit erinnern, womit vor einigen Jahren der Schwester des tapfern Bisson eine Pension bewilligt wurde. diese Betrachtung, glaube ich Ihnen die Abschaffung des Ge—

setzes vom 11. September 1807 ) so wie die Anordnung

in Vorschlag bringen zu muͤssen, daß in der Folge den Mi—

nistern und uͤbrigen hoͤhern Staats-Beamten, so wie ihren Witwen und Kindern, Pensionen nur in Folge einer gesetz⸗ Die Versamm⸗ lung beschloß einstimmig, diesen Vorschlag in Erwägung zu

lichen Bestimmung bewilligt werden duͤrfen.“ ziehen. Am folgenden Tage sollte keine Sitzung statt finden. Paris, 16. Sept.

Herzog von Treviso und dem Vicomte von Houdetot Privat— Audienzen und arbeitete hierauf mit den Ministern des Krieges

und der Marine. Spaͤter wurde eine aus 100 Personen be⸗

stehende Deputation des Departements des Kanals vom Groß—

Referendarius der Pairs⸗ Kammer, Grafen v. Semonville,

Sr. Majestaͤt, so wie der Koͤnigin und den Prinzen, vor— gestellt.

Am 10ten 8d. wurde eine Deputation der Stadt Lyon, ihren Maire, Herrn Pruͤnelle, an der Spitze, von den De— putirten Herren Coudere, Jars, Humblot Conté, Duggs— Montbel, Imbext und von Corcelles dem Könige vorgestellt. Inu der Anrede, welche der Vorsteher der Deputation bei dieser Gelegenheit an Se. Majestaͤt hielt, bemerkt man folgende Stelle: „Der Handel und Gewerbfleiß, die unsere Stadt zu so hohem Glanze erhoben haben, beduͤrfen vor Allem der Ordnung und des Friedens. Frankreich hat erlangt, was es wollte, dieses Erlangte will es jetzt bewahren, Es wird sich nicht durch gefährliche Trugbilder täuschen lassen. Es will,

) Dieses Gesetz lautete also: „Wenn höhere Staats-Peam⸗ ten, als Minister, Marschaͤlle u. A., sich durch ausgezeichnete Dienstleistungen ein Recht auf eine außerordentliche Belohnung erworben haben und ihre Vermoͤgens⸗-Umstaͤnde eine solche noth= r, 494 e , ee. , , so wir

hrer Kinder, bis au e von Fr. fesigesezt werden ,

Gestuͤtzt auf

daß die Staatsgewalt stark sey, weil dieselbe in Zukunft ein Schild fuͤr die Freiheit seyn wird; es will, daß jeder Buͤr⸗ ger die Gesetze als eine heilige Graͤnzlinie betrachte, inner⸗ halb welcher allein Heil fuͤr das Vaterland zu finden ist; Frankreich weiß, daß es durch Ihren edlen Charakter, Ihre lang erprobte Weisheit, so wie durch die neuen Institutio—

nen, die fuͤr seinen Ruhm und seine Wohlfahrt noͤthige Si⸗

cherheit und Ruhe erlangen wird.“ Der Koͤnig erwiederte unter Anderm: „Ich bin oft in Ihren Mauern gewe— sen und habe Ihre Werkstaäͤtten, Ihre Kranken -An—⸗ stalten besucht. Ich habe fuͤr die Stadt Lyon stets eine ganz besondere Theilnahme gehegt. Die Erin— nerung an das, was sie im Jahre 1793 fuͤr die Sache der Freiheit gelitten, wird nie aus Meinem Gedaͤchtniß schwin⸗ den. Ich war damals in der Schweiz und habe dort viele Ihrer Landsleute gesehen. Gern haͤtte ich die Leiden dersel— ben gemildert, sie theilten aber die Meinigen. Versichern Sie der Stadt Lyon, daß Ich alles von Mir Abhängige thun werde, um das Gedeihen ihres Handels zu befördern. Das einzige Mittel, dies Ziel zu erreichen, ist die Befoͤrde—⸗ rung des Geldumlaufs durch das Vertrauen, welches die ffentliche Ordnung und die Herrschaft der Gesetze einfloßen. Dies wird Ihren Werkstaͤtten Leben und den Erzeugnissen Ihres Gewerbfleißes Absatz verschaffen.“

Der Moniteur meldet: „Der General Belliard ist gestern mit eigenhaͤndigem Schreiben Sr, Masjestaͤt des Kai⸗ sers von Oesterreich an den Koͤnig und die Koͤnigin der Fran⸗ zosen von Wien hierher zuruͤckgekommen.“

Der Direktor des großen Buchs der oͤffentlichen Schuld und der Pensionen, Herr Florimond d'Audiffret, ist zum Staatsrath im außerordentlichen Dienste mit der Berechti⸗ gung ernannt worden, den Arbeiten der Ausschuͤsse und den Sitzungen des Staatsraths beizuwohnen.

Durch eine Koͤnigl. Verordnung vom vorgestrigen Da⸗ tum sind die Herren H. Simeon zum Praͤfekten des Depts. des Wasgaus, statt des zu andern Functionen berufenen Herrn v. Champlouls, Pkons (vom Herault) zum Praͤfekten des Depts. des Jura, statt des Herrn v. Valdennit, und v. la Tourette zum Präfekten des Depts. des Gers, statt des Herrn v. Malartie, bestellt worden.

Mittelst dreier anderer Verordnungen werden 17 neue Unter⸗Praͤfekten uud 23 Maires ernannt. Zehn vom Groß⸗ siegelbewahrer kontrasignirte Verordnungen enthalten die Er⸗ nennungen einiger Gerichts-Praͤsidenten und einer Menge von

Koͤnigl. Prokuratoren, Substituten und Friedensrichtern.

Auch das Wahl-Kollegium des Departements von Kor⸗ sika ist jetzt, und zwar auf den 17. Novbr., in Ajaccio zu— sammen berufen worden, um an die Stelle der von der Kam⸗ mer zuruͤckgewiesenen Herren Colonna d Istria und Roger zwei andre Deputirten zu wahlen. Gleichzeitig ist auch das

erste Bezirks-Wahl-Kollegium des Mosel⸗-Departements auf

den 21. Oktober in Briey, und das große Wahl-Kollegium des Departements des Var auf den 28. Oktober in Dra⸗ guignan, Behufs einer neuen Wahl an die Stelle des Hrn. Milleret, der zum General-Einnehmer des Mosel-Departe⸗ ments ernannt worden ist, und des Hrn. v. Lyle Taulanne,

der seine Entlassung eingereicht hat, zusammenberufen worden.

Der Koͤnig ertheilte gestern dem

Das Journal du Commerce bemerkt uͤber die Zu— sammenberufung der Wahl⸗Kollegien: „Betrachtet man das Verzeichniß dieser Kollegien, so sieht man, daß die Haupt— Abtheilungen des Franzoͤsischen Gebiets, so wie die Elemente der offentlichen Meinung und der jetzigen Kammer, darin re— praͤsentirt werden. Die Depntirten, welche ausgeschieden, oder deren Wahlen annullirt worden sind, gehoren meistens den royalistischen, die in den Beamten stand getretenen De⸗ putirten dagegen der nationalen Partei an. Die Wahlen werden nun die Krafte der Parteien darlegen und uns zu— gleich in den Stand setzen, die Meinung des Landes aber ben Gang des Ministeriums zu beurtheilen, je nachdem die Beamten, und namentlich die Minister, wieder gewählt oder nicht wieder gewahlt werden. Auch die im Geiste der Wahl⸗ Kollegien durch den Eintritt der Waͤhler von 25 30 Jah⸗ ren hervorgebrachte Veränderung wird aus diesen Wahlen klar werden.“ . ü

Der Gouverneur von Martinique, Contre⸗Admiral Due potet, und der Marine-Praͤfekt von Eherbourg, Staatsrath

Pouyer, haben ihren Amtseid in die Hande des Koͤnigs

abgelegt. Eine vom Sten d. M, datirte Depesche aus Algier mel⸗ det: „Die Musterungen uͤber das Heer sind sehr 3 ausgefallen; die Haltung der Truppen ist trefflich, und ihr Eifer giebt sich seit der Ankunft des General Clausel zuneh⸗

Beilage

riedigend

2033 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 265.

mend kund. Es ist diesem gelungen, ein Corps Arabischer ouares zu bilden, der kriegerischsten, aber auch der 9 . oͤlkerschaft dieses Stammes, und er hofft, sie in wenigen Ta⸗ gen schon im Dienste gebrauchen zu können.“ Dem Jour⸗ nal des Débats zufolge hat Admiral Duperré am 8. Sept. Algier verlassen, um nach Frankreich zuruͤckzukehren.

Nach einem Schreiben aus Algier vom 29. August hat man dort den Plan, in der Mitte des großen Platzes vor der Kassaubah ein bronzenes Denkmal aus Algierischen Ka— nonen mit den Namen der Tapfern, die sich im letzten Feld— zuge ausgezeichnet haben, zu errichten.

Aus Toulon schreibt man unterm 11ten d. M.: „Der hiesige Marine⸗Praͤfekt, Herr von Martinencg, hat durch den Telegraphen Befehl erhalten, schleunigst nach der Hauptstadt zu kommen; an seiner Stelle ist der CTontre⸗Admiral Duran— teau zum interimistischen See⸗Praͤfekten ernannt worden. Der General-Intendant der Expeditions-Armee, Baron Voland,

ist hier angekommen, um sich unverzuͤglich nach Algier einzu⸗

schiffen. Die Fregatten „Victorie“, „Themis“ und „Inde— penhante“ sind mit Passagieren und kranken Truppen aus Algier hier eingelaufen. Mehrere mit kostbaren Gegenstaͤn— den aus Algier angefuͤllte Kisten sind von der Hafen-Behoͤrde in Beschlag genommen worden, als sie eben heimlich ausge— schisst wurden. Admiral von Rigny wird hier erwartet.“

Der Moniteur enthaͤlt einige rechtfertigende Angaben zu Gunsten der in den Blaͤttern und in der Deputirten-Kam— mer wiederholt angegriffenen ehemaligen Verwaltung der Blinden-Anstalt; er bemerkt, daß die Mitglieder dieser Ver— waltung bereits vor laͤnger als einem Jahre eine ausfuͤhrliche Denkschrift uͤber ihre sechzehnjaͤhrige Geschaͤftsfuͤhrung der Regierung uͤbergeben haben, woraus erhelle, daß die Ein— kuͤnfte der Anstalt sich nie auf mehr denn 330 340,000 Fr. belaufen haben, wovon 250,090 aus Staats⸗Kassen, und daß die Verwaltung in diesen sechzehn Jahren durch Ersparnisse ein Kapital von 686,000 Fr. bei Seite gelegt und der Anstalt dadurch eine jährliche Einnahme von 45,000 Fr. verschafft habe, wovon 350 Pensionair-Stellen, zu 150 Fr. jede, fuͤr arme Blinde aus den Departements errichtet worden seyen.

Der Preis des vierpfuͤndigen Brodtes erster Guͤte ist fuͤr die letzte Hälfte des laufenden Monats auf 16 Sous oder 80 Cent. festgesetzt worden.

Die Pairs-Kammer wird erst morgen wieder eine Sitzung halten, weil die Kommission zur Pruͤfung des Gesetz-Entwurfs wegen Verweisung der Preßvergehen vor die Assisen nicht eher mit ihrem daruͤber abzustattenden Berichte fertig wird.

Der National versichert, Graf v. Laferronnays habe gleich nach dem Empfange der Verordnungen vom 25. Juli sein Abschieds⸗Gesuch eingereicht.

Das vor einiger Zeit von den oͤffentlichen Blättern an— gekuͤndigte neue Werk der Lady Morgan: „Frankreich in den Jahren 1829 und 1830“ ist so eben im hiesigen Buchhandel erschienen. Es ist dem General Lafayette gewidmet.

Der Koͤnigl. Hof wird heute die zweite Vorstellung der neuen Tragödie „Junius Brutus“, von dem Akademiker 3 auf dem Theatre frangais, mit seiner Gegenwart eehren.

Die seit gestern ausgelegten Waͤhler- und Geschworenen— Listen fuͤr das Seine-Departement enthalten 9556 Namen

von Wählern und 2757 Namen von Geschworenen, welche

nicht Waͤhler sind.

In Guadeloupe hat das Franzoͤsische Handlungshaus Segond mit mehreren Millionen Bankerot gemacht.

Der Kriegs-Minister hat außer den jedem Minister für die Kosten der ersten Einrichtung bewilligten 25,000 Fr. auch das ihm als Marschall zustehende Gehalt von 40,000 Fr. abgelehnt.

Capitain Cassaigne, der waͤhrend der hundert Tage zum Generalstabe des Grafen Clausel gehoͤrte, hat vom Kriegs— Minister Befehl erhalten, diesem General ungesaͤumt nach Al— gier 9 folgen.

tatt des Bischofs Tharin ist, wie die Gazette de France meldet, Hr. Barande, ein ehemaliger Zögling der polytechnischen Schule, Erzieher des Herzogs von Bordeaux geworden. me ö

Das Journal du Commerce meldet, daß nach einem Schreiben aus Madrid vom 7. Sept. bedeutende Truppen⸗

Bewegungen nach den Pyrenäen hin stattfinden. Die Plaͤtze

Santona und San,Sebastian sollen jeder ein Regiment und Pampeluna zwei Regimenter Verstaͤrkung erhalten.

große Thätigkeit. In der

ist zum

Dem Memorial des Pyrénées zufolge, ist die An⸗ zahl der an der suͤdlichen Graͤnze versammelten ausgewander— ten Spanier von den Blaͤttern sehr uͤbertrieben worden. Einige hatten dieselbe auf 2000 Mann angegeben, es sind deren aber hoͤchstens 200, unter ihnen die Generale Vigo, Valdez, Pastor u. A. Mina befinde sich noch in Bordeaun.

Das Geruͤcht von einem in Piemont ausgebrochenen Aufstande hat sich nicht bestaͤtigt.

Der Hof⸗Goldarbeiter Odiot hat den von ihm in Auf— trag der vorigen Regierung gearbeiteten kostbaren Kasten von massivem Silber, in welchem die Gebeine des heiligen Vin— cenz von Paul ruhen, in Beschlag nehmen lassen, weil er noch keine Bezahlung dafuͤr erhalten hatte.

Großbritanien und Irland.

London, 17. Sept. Sir Robert Chester hatte im Na— men Sr. Majestat des Koͤnigs dem Fuͤrsten von Carolath die Einladung uͤberbracht, nach Brighton zu kommen.

Bei der Eroͤffnung der Eisenbahn zwischen Manchester und Liverpool befanden sich acht Dampfwagen in Bewegung. Die Bahn soll sowohl als Kunstwerk, wie als Befoͤrderungs⸗ mittel von Handel und Gewerbe, bewundernswerth seyn. Welchen pekuniaäͤren Vortheil man sich davon verspricht, be— weist der Umstand, daß die Actien jetzt mit einer Praͤmie von nicht weniger als 105 pCt. bezahlt werden. Als gewoͤhn⸗ lich kann man annehmen, daß 18 20 Englische Meilen in jeder Stunde auf der Bahn zuruͤckgelegt werden; der Inge— nieur Stephenson, der nach dem Unfalle, den Herr Hus— kisson erlitten, einen Wundarzt aus Manchester herbeiholte, legte in einer Stunde 33 Englische Meilen (ungefähr 7 Deut— sche) zuruͤck.

Nach dem 26. Oktober wird es den Advokaten der Ge— richtshoͤfe von Kings-Bench und Common-⸗Pleas auch freige— stellt seyn, im Schatzkammer⸗Gerichte, von welchem sie bisher ausgeschlossen waren, zu plaidiren.

Dem Sun zufolge, befinden sich im Dienste der Fran— zoͤsischen National-Garde mehr als 200 Engländer.

Der Globe will aus sicherer Quelle wissen, daß ein be⸗ deutender Kapitalist 500, 009 Pfd. Consols fuͤr den vorigen Koͤnig von Frankreich gekauft hat.

Briefe aus St. Helena vom 23. Juli melden, daß sehr unguͤnstige Nachrichten von der Niederlassung am Schwanen⸗ Flusse eingegangen sind; es herrscht ein solcher Mangel an Lebensmitteln und gutem Wasser, daß man wahrscheinlich den Ort wird, verlassen muͤssen. Doch glauben wir, setzt der Globe hinzu, daß man solche Berichte mit großer Vorsicht aufnehmen muß, da uns schon öfters Nachrichten zugegan— gen sind, die sich spaͤter als ganz ungegruͤndet zeigten. .

Aus Terceira wird vom 1. Sept. gemeldet, daß am 23. August zwei unserer Kriegsschiffe zu Gesicht kamen, wo— von eines, der „Briton“, in der Gegend blieb und das Signal fuͤr einen Lootsen gab. Mit dem Lootsen fuhren der Konsul und ein Adjutant des Grafen Villaflor ab, wurden aber nicht an Bord gelassen, und es hatte das Ansehen, als ob der „Briton“ mehr den Blokade-Schiffen zum Aviso, als seinen Landsleuten zum Schutz diente. Das Schiff „Jack o'Lantern“, welches diese Nachrichten gebracht, war am Iten von Terceira abgesegelt und von einer Portugiesischen Korvette, in deren Begleitung der „Briton“ segelte, gejagt worden. Es bringt zehn Passagiere, Contanten und pe⸗ schen. Auf Terceira war Alles wohl und so in Fuͤlle, daß man Weizen nach England ablud.

Niederlande.

Aus dem Haag, 18. Sept. Se. Majestaͤt gewährten am 15ten d. mehreren Deputirten der suͤdlichen , namentlich auch den Herren v. Brouckere und v. Gerlache, eine Audienz und geruͤheten, sich sehr lange mit ihnen zu unterhalten. ; ö

Bei unserm Kriegs-Departement herrscht dermalen eine

. tmee haben viele Beförderungen statt gefunden, und namentlich ist eine große Anzahl von In— dividuen 41 Seconde⸗Lieutenants avancirt. General Howen ommandanten der Festung Mons Bergen 5 und . George zum Kommandanten von Ypern ernannt worden. . Folgendes ist der wesentliche Inhalt der Rede, welche * Donker Curtius am 15ten d. in der zweiten Kammer der Generalstaaten gehalten hat: „Bei den