1830 / 282 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 11 Oct 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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Nation hervorgegangen, fuͤrchtet sie dieselbe nicht; sie zählt auf die Nation, wie diese umgekehrt auf sie zaͤhlen kann. Folgen Sie ihrem Beispieie, mein Herr Praͤfekt; die Ver— waltung sey gewissenhaft, damit die Wahlen es auch seyen. Die Regierung wird darum nicht weniger maͤchtig seyn. Unter der gluͤcklichen Verfassung, die wir besitzen, muß die Verwaltung sich auf die Freiheit stuͤtzen und sich durch Be— schuͤhung derselben wieder zu Ausehen bringen. Geneh— migen Sie u. s. w. Paris, 29. September. Der Minister des Innern (gez.) Guizot.“

Der Courrier feangais aͤußert sich uͤber das Mini— sterium folgendermaßen: „Man glaubte anfangs, daß der Antrag des Hrn. Mauguin, eine Kommission zu ernennen, die uͤber die kage Frankreichs berichte, eine erwuͤnschte Gele— genheit darbieten wurde, die Hindernisse, worauf die Regie—⸗ rung stoͤßt, klar und deutlich zu bezeichnen und Mittel zu deren Beseitigung anzugeben. Die Berathung der Kammer hat sich jedoch auf einige unbestimmte Beschwerden und eben so viel unbestimmte Versprechungen beschräͤnkt. Unterdessen ist das Ministerium heute nicht besser daran, als gestern; einerseits die Volks-Vereine, andexrerseits der 291 ste Artikel des Straf-Gesetzbuches; hier ganze Provinzen, die die Ge— traͤnkstener verweigern, dort ein Gesetz, das zwar fuͤr druͤk— kend erkannt wird, aber nichtsdestoweniger noch immer be— steht. Gleichwohl giebt es einen Grundsatz, der sich nicht in Abrede stellen laßt, da ohne ihn keine Regierung denkbar ist, naͤmlich den, daß, so lange die Gesetze in Kraft sind, sie auch befolgt werden muͤssen; damit man ihnen aber gehorche, muͤs— sen sie auch der Vernunft und dem Zeitgeiste gemaͤß seyn.

War es daher nicht vor allen Dingen nothwendig, daß

das Ministerium, als es bei seinem Antritte gesetzwidrige Volks-Vereine und aufsaͤssige Steuerpflichtige fand, auf Mit— tel sann, diesem Uebel abzuhelfen? Was wir uͤber diese bei— den Punkte sagen, ließe sich auch von vielen andern behaup—

ten. Die Bewegung, die sich noch im Lande aͤußert, ruͤhrt

nicht blos von der Regsamkeit einiger Buͤrger, sondern von der Unthaͤtigkeit gewisser Minister her, und diese Unthaͤtigkeit gereicht ihnen noch weniger zum Vorwurfe, als das Unzei— tige ihrer Maaßregeln und der Mangel an Einheit, der sich in dem Plane ihrer Verwaltung bemerklich macht. Die Un— einigkeit, bie unter ihnen ausgebrochen war, beweist uͤ·brigens

mehr als alles Andre, daß sie einen schlechten Weg einge— /

schlagen hatten, und wenn ihre Aussoͤhnung nicht die An⸗ nahme eines bestimmteren der Lage und den Beduͤrfnissen des Landes angemesseneren Systems zur Folge hat, so wird sie nicht von langer Dauer seyn. Man sollte indeß doch ja bedenken, daß, wenn diese Lage schon jetzt schwierig ist, das Temporisiren diese Schwierigkeiten verzehnfacht.“

Da die geheime Sitzung, in welcher die Pairs-Kammer

morgen als Gerichtshof in dem Prozesse gegen die vorigen Minister zusammentreten wird, sehr lange dauern duͤrfte, so

ist die Eröffnung der Debatten uͤber den Gesetz-Entwurf in Betreff der jährlichen Feststellung des Kontingents der Armee auf uͤbermorgen verschoben worden; die erbliche Kammer wird also morgen keine oͤffentliche Sitzung halten.

Hr. Bertin-de-Veaux, diesseitiger Gesandter am Koͤnigl. Niederlaͤndischen Hofe, ist in der verwichenen Nacht von hier abgereist, um sich an seinen Posten zu begeben. Der Graf Polydor von la Rochefoucauld, erster Secretair bei der dies— seitigen Gesandtschaft im Haag, ist bereits vorgestern als Courier dahin abgegangen.

Der Praͤfekt des Seine⸗Depts. hat zur Befoͤrderung des Ele⸗ mentar-Unterrichts ein Conseil niedergesetzt und zu Mitglie— dern desselben ernannt die Herren Alexander v. Laborde, v. Lasterie, v. Doudeauville, v. Gerando, Jomard, Fran— coeur, Ternaux, Victor v. Tracy, Cochin, Boulay von der

Meurthe, Benjamin Delessert, Bally, Coutelle, Leboeuf, Barridre, Maudron, Delacour, Vignier, Pontonisé, Garnier—

Pages, Taillandier, Bouchené-Lefer und Haurmand. Gestern wurde vor dem hiesigen Zuchtpolizei-Gerichte die

Sache des Vereins der Volksfreunde vor einem zahlreichen

Auditorium verhandelt. Nachdem der Koͤnigl. Anwalt, Hr. Segur d Aguessean, die Anklage gegen Hubert, Thierry, Caf— fin und David behauptet und der Erstere der Angeklagten eine Rede gehalten hatte, worin er in den unziemlichsten Ausdruͤcken die Kompetenz des Gerichts laͤugnete, faͤllte die— ses nach dreistuͤndiger Berathung nachstehendes Urtheil: „In Betracht, daß es konstatirt und von Hubert und Thierry eingestanden worden, daß Ersterer Praͤsident und Letzterer Secretair des sogenannten Vereins der Volksfreunde ist; in Betracht, daß dieser sich an bestimmten Tagen versam— melnde Verein aus mehr als 20 Personen besteht und sich ohne Genehmigung und Zustimmung der Regierung gebildet

hat; in Betracht, daß Caffin einraͤumt, die Reitbahn Pellier, deren Besitzer er ist, den Mitgliedern des genannten Vereins ohne Erlaubniß der Munizipal-Behoͤrde geliehen zu haben, um ihre Sitzungen darin zu halten; in Betracht, daß die Artikel 291, 292 und 294 des Strafgesetzbuches je⸗ den Verein dieser Art als ein Vergehen bezeichnen; in Betracht, daß die Aufhebung eines Gesetzes nur auf zweier lei Weise, entweder ausdruͤcklich oder stillschweigend, durch neue den fruͤheren widersprechende gesetzliche Bestimmungen stattfinden kann; in Betracht, daß die Charte von 1830 weder ausdruͤcklich noch stillschweigend die angefuͤhrten Arti⸗ kel aufhebt und daß sie in ihrem Artikel 17, welcher lautet: „„Die Franzosen haben das Recht, ihre Meinungen bekannt zu machen und drucken zu lassen, indem sie sich nach den Gesetzen richten; die Censur kann nicht wiederhergestellt wer⸗ den““, offenbar nur Bekanntmachungen auf dem Wege der Presse meint; in Betracht, daß dieser Artikel, selbst angenommen, daß er auf andere Arten von Bekanntmachungen Anwendung finden konnte, die fruͤheren Gesetze aufrecht erhalt, indem er dieselben nicht ausdruͤcklich aufjebt; in Betracht, daß man eingestanden hat, daß ein Entwurf zu einem Anschlagzettel in den Sitzungen jenes Vereins abgefaßt und berathen worden ist, der im Ganzen und Einzelnen, namentlich aber in folgender Stelle: „„National⸗Garden, Gewerkherren, Gesellen, Eure gemein⸗ samen Interessen sind Freiheit und Arbeit; tretet also zusam⸗ men, um eine Kammer umzustoßen, deren Dauer nur die Zwietracht, die man unter uns erwartet, verlaͤngern kann!““ inen foͤrmlichen Angriff gegen die Rechte und die Autorität der Deputirten- Kammer enthalt, indem sie die materielle Macht zum Umsturze derselben auffordert, was ein Vergehen

konstituirt; in Betracht, daß Hubert und Thierry, der eine Praäͤsident und der andere Verwalter dieses Vereins,

waren, in welchem jener Entwurf zu einem Anschlagzettel er⸗ oͤrtert und angenommen worden ist, und daß sie als solche der Anwendung des Artikels 293 des Strafgesetzbuches un⸗ terliegen; in Betracht, daß Hubert zugegeben hat, daß die Sitzungen des Vereins der Volksfreunde öͤffentlich waren, und daß er als Praͤsident desselben jenen Entwurf zur Be— rathung vorgelegt hat; in Betracht alles dessen erklart das Gericht Hubert der in den Artikeln 291 und 293 des Straf— gesetzbuches und in den Gesetzen vom 17. Mai 1819 und vom 25. Marz 1822, Thierry, der in den Artikeln 291 und 292 des Strafgesetzbuches, und Caffin der in den Artikeln 291 und 294 desselben Gesetzbuches gedachten Vergehen fuͤr schuldig und verurtheilt dem zufolge Hubert zu dreimonatlichem Ge— faͤngniß und einer Geldstrafe von 309 Franken, Thierry zu reimonatlichem Gefaͤngniß und 100 Fr. Geldstrafe, Caf— fin zu 16 Fr. Geldstrafe und alle drei solidarisch in die Ko⸗ sten, befiehlt, daß der Verein der Volksfreunde aufgels st werden solle, erklaͤrt die am 9. Sept. d. J. stattgefundene Beschlagnahme eines im Namen des Vereins gedruckten An— schlagzettels und aller diesen Verein betreffenden Papiere und Aktenstuͤcke fuͤr Ring und spricht den Buchdrucker David frei, da die ihm Schuld gegebenen Thatsachen nicht hinlaͤnglich erwiesen sind.

Der sogenannte Saint⸗Simonsche Verein, eine philoso⸗ phisch-religioͤse Sekte, versucht, sich in einem Schreiben an den Praͤsidenten der Deputirten⸗Kammer gegen die Angriffe zu vertheidigen, welche, von der Rednerbuͤhne herab, gegen die Tendenz dieses Vereins erhoben worden sind. Der Globe theilt das Schreiben vollstaͤndig mit.

Dem National zufolge, belauft sich die Summe der

Pensionen und Unterstuͤtzungen, welche jahrlich aus dem Staatsschatze gezahlt werden, auf 61 Millionen Fr., davon kommen auf den Militairstand 44,600,000, auf die Geistlich— keit 5, 450, 000 auf den Civilstand 1,500,000 Fr. Der Praͤfekt der Ober⸗Pyrenaͤen hat sämmtliche Maires seines Departements aufgefordert, ihm noch vor dem 1. Ok—⸗ tober, als dem Termin, wo er gewoͤhnlich die Gehalte an die Pfarrer auszahlen lasse, genau anzuzeigen, welche Pfarrer 6 weigern, das Homine salvum fac regem Philippum zu ingen.

Unter dem Titel: Observations préliminaires pour la défense des ministres, ist hier eine Schrift zur Vertheidi⸗ gung der vorigen Minister erschienen.

Der gegenwaͤrtig hier anwesende Englische Reisende Buckingham trifft Anstalten zu einer Reise um die Welt, die er durch Indien, China, Japan und uͤber die Inseln des stillen Oceans unternehmen will. „Das Journal des Debats und der National erscheinen seit vorgestern in großem Format.

Beilage

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Beilage zur Allgemeinen Preußischen

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Vor kurzem ist der Prospektus zu einem Spanischen Blatte unter dem Titel: „El Precursor“ erschienen; als Re⸗ dacteur desselben nennt sich ein gewisser Borrego.

Einem Schreiben aus Algler vom 20. Sept. zufolge, ist Herr Cadet de Vaux zum Maire dieser Stadt ernannt weren; J Berbern, Juden, 2 Türken und 2 Europaͤische Abkoͤmmlinge sind Mitglieder des Stadtraths und sind als solche auf den Koran, den Talmud und das Evangelium ver⸗ eidigt worden. Die Zahl der nach Frankreich zuruͤckkehren⸗ den Offiziere betraͤgt 53, welche theils den Abschied genom— men haben, theils ihre Anspruͤche auf Pensionen geltend machen wollen. .

Aus Madrid wird unterm 26. Sept. gemeldet, daß in der Umgegend der Hauptstadt 30 Communeros verhaftet wor⸗ den sind; mehrere royalistische Guerilla- Chefs, die sich im letzten Spanischen Kriege ausgezeichnet haben, unter ihnen der Pfarrer Merino und Santos-Ladron, waren auf Befehl der Regierung in Madrid angekommen— H .

Der Preis des vierpfuͤndigen Brodtes ist fuͤr die erste Haͤlfte dieses Monats auf 16 Sous festgestellt.

Großbritanien und Frland. .

London, 3. Okt. Gestern Nachmittags wurde im aus—⸗

2 ß ; h n Kane n artigen Amte ein Kabinets-Rath gehalten, dem alle in Lon⸗ sse sen t : a,, . und ein Augenzeuge versichert, daß binnen einer kurzen Zeit,

neuerdings eine t die Verwunderen zusammengebracht waren.

nferenz mit dem Herzoge von Wellington und dem Gra⸗ e zusarnmer acht wa einige ne m,. . Tagen kam hier die Familie des Englischen Banquiers Wil—

don befindliche Minister beigewohnt haben. Der Niederlaͤndische Gesandte hatte

fen v. Aberdeen. . 3

Sehr widersprechend sind die Geruͤchte, die hier, hin⸗ sichtlich der Maaßregeln, welche die Regierung in Bezug auf Belgien nehmen werde, in Umlauf sind. Waͤhrend das eine Blatc versichert, daß sich der Herzog von Wellington auf das bestimmteste gegen jede Intervention erkläͤrt habe, stellt es

ein anderes als nicht zu bezweifelnd auf, daß der erste Mi⸗

nister beschlossen habe, in die Niederlandische Angelegenheit einzugreifen. Der Courier sagt inzwischen, daß beide Ge⸗ ruͤchte ungegruͤndet seyen,

die bekannte vorsichtige Handlungsweise des ersten Ministers eine Buͤrgschaft dafuͤr seyn, daß man auch im gegenwartigen Falle auf die allerzweckmaͤßigste Weise verfahren werde.

An der Boͤrse wurde gestern erzaͤhlt, daß Lord Beres—

ford nach den Niederlanden gegangen sey, um eine Ausglei⸗

chung zwischen den beiden Parteien dort zu versuchen. Man schenkt diesem Geruͤchte inzwischen nur wenig Glauben. . Nieoceerlande.

Aus dem Haag, 5. Okt. Die 40 Bittsteller (meistens

aus den sudlichen Provinzen), welche bei Sr, Majestaͤr in ei—

ner Petition darum angehalten haben, daß Sie einen Ihrer Durchl. Soͤhne nach einer suͤdlichen Stadt zur Konferenz mit den Notablen senden möchten, hatten auch den Wunsch der Ernennung des Prinzen von Oranien zum Ober⸗Statthalter von Belgien hinzugefügt. Se. Majestaͤt nahmen die Adresse nicht an, worauf die Bittsteller sie dem Prinzen von Ora— nien zustellten, welcher sie dem Koͤnige vorlegte. Se. Maje⸗ staͤt haben demnächst den Unterzeichnern erklart, daß ihre Bitte nicht statthaben koͤnne.

Se. Majestͤt haben den Baron de Smeth van Deurne

als Najor und Kommandanten der dien stthuenden Buͤrger⸗

garde in Herzogenbusch ehrenvoll entlassen und den Einneh⸗ * der e n n . daselbst Hrn. van Ryckevorsel an

einer Stelle ernannt. ** r e, , de , gi e, ñ In der Rede, womit (wie gestern erwähnt) der Minister

des Innern die außerordentliche Session der Generalstgaten

ten und durch die Gerechtigkeit seiner Sache,

gie m er er unter Anderm; , Gestärkt durch seine gufrich= tigen

wird Ar,, nichts Unversucht lassen, um dem Unheikle ein Ende zu machen, das einen Theil des Königreiches heimsucht,

und vor Allem, um die Provinzen, welche davon noch frei

eblieben, kräftig zu vertheiden und zu schirmen. Bringen

zie, Edelmogende Herren! diese Versichzrung in Ihre Hei⸗

math, so wie die Bezen ung der hohen Zufriedenheit, we che

die in der Mitte dieser Versammlung gegebenen eweise von

Vaterlandsliebe und Treue und die Rühe, die in Ihren Er⸗ . geherrscht hat, den König unter so vielem Leide

haben finden lassen.“

provssorische Regierung in Brüssel, welche den Oberbefehl der Bewaffneten dem Spanischen Obersten D. Juan von Halen uͤbertragen hat, scheint doch selbst einigermaßen von diesem

und daß über Gegenstände die ser

ei i eschluß gefaßt werde; inzwischen konne . . mützel mit den Vorposten des Prinzen.

n der Staats- Courant liest man; „Die sogenannte

Staatz⸗-Zeitung M 282.

regiert zu werden, wie aus einer Zuschrift desselben an jene Regierung erhellt, worin er sie ersucht, dem Prinzen Fried⸗ rich zu schreiben, daß, wenn die Gefangenen Ducpetiaux und Everherts den 30. Sept. nicht gegen zwei gefangene Offiziere ausgewechselt waͤxen, alle Gefangenen erschossen werden soll— ten. Dabei bedroht er die Regierung, daß, wenn sie nicht gleich seinem Verlangen genuͤge, er kraͤftigere Maaßregeln zur Erreichung seines Zweckes nehmen wolle,“

Das Fort von Dendermonde, zu Wasser verstaͤrkt durch Kanonenboote unter Lieutenant Wiselius, ward am 4sten d. von Aufruͤhrern heftig angegriffen, die lange ein lebhaftes Feuer aushielten, endlich aber mit blutigen Koͤpfen weichen mußten.

Antwerpen, 2. Okt. Unter 400 verwundeten Solda— ten, die von Mecheln heruͤbergebracht worden, befinden sich auch viel aus hiesiger Stadt gebuͤrtige, obgleich in verschie⸗ denen Blattern versichert worden ist, daß es fast lauter Hol—

länder seyen, die gegen die Bruͤsseler gefochten haben. Eine

ruͤhrende Theilnahme sprach sich uͤberall aus, als diese ein⸗ heimischen verwundeten Krieger aus den Schiffen getragen

ünd durch die Stadt nach dem Hospital gebracht wurden.

Alles eilt herbei, um ihnen Geld, Eßwaaren und andere Be⸗ duͤrfnisse zu reichen; ganze Boͤrsen leeren sich auf einmal,

wo er sich gegenwärtig befand, wenigstens 2009 Gulden fuͤr s Vor einigen

son an, die zu Bruͤssel auf der Place⸗Royale wohnte. Die Damen hatten die Kleider ihrer Dienstmaͤgde en; sie waren

aus dem Steinkohlenkeller des von ihnen bewohnten Hauses durch die Kellerthüre auf die Straße gekrochen und so zu Fuße, ohne daß sie irgend einiges Gepäck mit sich nehmen konnten, aus der Stadt entkommen und nach dem Dorfe Schagerbeck gelangt. . Alle Korrespondenz mit Bruͤssel scheint gestern durch die militairischen Bewegungen. unterbrochen worden zu seyn. Vor⸗ posten der Bruͤsseler Wache hatten zu Vilvorden ein Schar— Dieses Treffen blieb ohne Folge. Die Armee liegt in Mecheln und in der Umgegend. In hie sigen Blättern liest man: „Besorgliche Men⸗ schen fuͤchten, die Bruͤsseler mochten, durch ihren Erfolg schwin— delig gemacht, die National-Truppen bis in unsere Mauern versolgen. Es giebt sogar Einige, denen die laͤcherliche Furcht, daß unsere Stadt belagert werden moͤchte, beinahe den Kopf verruͤckt. Dieser Gedanke ist abgeschmackt; die Bruͤsseler, die sich bisher defensiv verhalten haben, wissen wohl, daß ihre Stellung nicht mehr so guͤnstig seyn wuͤrde, wenn sie offen siv Krieg zu fuͤhren anfingen, und daß si⸗ auf dem freien Felde ihre Vortheile verlieren koͤnnten; ihr Zweck waͤre uber schrit⸗ ten; sie wollen nichts weiter und haben nichts weiter gewollt, als die Truppen aus ihrer Stadt entfernen und darin selbst die Ordnung handhaben; schom reorganisiren sie die Bür— gerwache, wözu alle Einwohner von 18 bis 30 Jahren beru⸗ fen werden. Sind also die Bruͤsseler bis Trois-Fontaines vorgeruͤckt, so duͤrfen wir glauben, daß dies nur geschehen, um den Karsch der Truppen zu beobachten und immer auf ihrer Hut zu seyn.“ . Der Burgermeister von Gent, Herr van Crombrugghe, hat eine Bekanntmachung an die Einwohner erlassen, in der ihnen angezeigt wird, daß sich die Truppen in Folge einer Uebereinkunft zum Theil nach der Citadelle nud zum Theil

nach Antwerpen zurückgezogen haben. Auch heißt es darin,

daß die , ,, eine Deputation an die pro, visorische Regierung in ,, hahe, um sich mit derseiben äber die Bedürfniffe des Augenbliches zu berathen. Der in Gent erscheinende Cathoöͤlique nennt sich jetzt „Jour— nal des Flandres.“ 1 n , n, Bruͤ ssel, 3. Okt.) Die provisorische Regierung erläßt fortwährend neue Ernennungen fur die Verwaltungsstellen in verschledenen Prövinzen; fo ist Herr von Muelen ere zum Gouverneur von ö und Graf Vilain XIV. zum Gouverneur von West⸗Flandern ernannt worden, Der Kom⸗

mandant von Ostende, Herr Mori . den Auftra . , n,. n ,, . üͤtz nach der 8* leite

*

hin zu errichten. .

3 Die big zum 3. Okt. rückstäͤndigen (das Datum vom aten n. ö Blaͤtter sind heute angekommen; die an. Rummern, die das Datum von 5. Okt. tragen mußten, sind je⸗

doch noch ausgeblteben.

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