1830 / 295 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sun, 24 Oct 1830 18:00:01 GMT) scan diff

gen eines Gesetzes, das fuͤr die Departements erster Klasse nur bis zum 36. Juni und fuͤr die Departements der drei aͤbrigen Klassen bis zum 31. Juli, d. h. bis zu der Zeit, guͤl⸗ tig bleiben soll, wo man erwartet, daß die naͤchste Ernte im suͤdlichen und noͤrdlichen Frankreich eingebracht seyn wird. Als⸗ bann wird man auch die ubrigen Verbesserungen, deren un— sere Korn⸗-Gesetze noch faͤhig sind, in Erwaͤgung ziehen und namentlich die Fragen erörtern koͤnnen: ob unser eher e rin nicht zu komplizirt ist; ob die Gebietstheile, worin unsere Graͤnz-Departements getheilt worden, nicht zu klein sind; ob der Unterschied in den Marktpreisen dieser verschiedenen Bezirke nicht zu groß ist; ob die Zahl der zur Feststellung der Getreide⸗Preise bestehenden Maͤrkte nicht vermehrt wer— den muß; ob es nicht angemessen seyn moͤchte, bestimmtere Regeln als die bisherigen aufzustellen, um einen richtigen Durchschnittspreis des Getreides zu ermitteln; endlich, ob es nicht besser ist, an die Stelle des bisherigen temporairen Ein— fuhr-Verbots ein fuͤr allemal eine bestimmte Zoll⸗Skale ein⸗ zufuͤhren, die in demselben Maaße steigt, als das inlaͤndische Getreide fällt, und, umgekehrt, in demselben Maaße faͤllt, als dieses Getreide steigt, ohne jemals die Einfuhr voͤllig zu ver— bieten. Von Hrn. Canning im Jahre is26 vorgeschlagen, aber erst nach oessen Tode, im Jahre 1828, von der Briti⸗ schen Regierung angenommen, wuͤrde dieses System, nach der Ansicht sachverstaͤndiger Maͤnner, die Nachtheile des Ein— fuhr⸗Verbots groößtentheils beseitigen. Ueber alle jene Fragen wollen wir indeß, da eine Eroͤrterung derselben noch nicht an der Zeit ist, keine weitere Meinung abgeben; doch sind sie werth, von der Regierung in reifliche Erwaͤgung gezogen zu werden. Wir zweifeln daher auch nicht, daß die Ver⸗ waltung sorgfaͤltig darauf bedacht seyn werde, vorlaͤufig alle Bokumente zu sammeln und sich alle Aufschluͤsse zu verschaffen, die dazu dienen koͤnnen, die Kammern zu belehren, wenn sie sich nach Ablauf des gegenwaͤr— tigen Gesetzes mit diesem wichtigen Gegenstande aufs neue beschäftigen werden. Bis dahin genugt es uns, anzu— erkennen, daß jenes Gesetz wesentliche Verbesserungen darbie⸗ tet, und daß dasselbe dem Lande in keinem Falle nachtheilig seyn kann. Die Kommission schlaͤgt Ihnen daher auch ein— müthig die Aunahme desselben vor.“ Nach dem Grafen v. Argout berichtete der Graf Molläien uͤber den Gesetz⸗ Entwurf wegen der Eroͤffnung eines Kredits von 30 Millis— nen zur Unterstuͤtzung des Handelsstandes und stimmte gleich—⸗ falls füͤr die Annahme desselben. In einem dritten Be⸗— richte, den der Baron v. Barante abstattete, schlug der⸗ selbe die Annahme des Gesetz-⸗Entwur fes wegen der Pensioni—⸗ rung der hoͤhern Staats⸗Beamten vor. Alle drei Berichte wurden zum Drucke verwiesen, und die Versammlung be— schloß, sich am folgenden Tage mit denselben zu beschaͤftigen. An der Tagesordnung waren jetzt die Berathungen uͤber den transitorischen Gesetz⸗ Entwurf wegen Erhebung der Ge⸗ traͤnksteuer. Der Graf v. Sussy war der einzige Redner, der sich daruͤber vernehmen ließ. Er hielt im Allgemeinen das System, wonach kuͤnftig die Steuer pränumerando nach einer durchschnittlichen Berechnung erhoben werden soll, fuͤr hoͤchst nachtheilig in dem Interesse der Steuerpflichtigen selbst. Er habe sich hiervon, fuͤgte er hinzu, uͤberzeugt, als er noch bei der indirekten Steuer⸗Verwaltung angestellt gewesen; es sey bei einer solchen vorherigen Feststellung des Steuer— Quantums gar nicht zu vermeiden, daß nicht ein Verkaͤufer im Verhaͤltnisse zu seinem Absatze zu viel, der andere zu wenig zahle; häufig habe es sich daher auch zugetragen, daß der bei der Ausschreibung am höͤchsten Besteuerte spaͤterhin am wenigsten verkauft habe und mithin auf Kosten der uͤbri⸗ gen Kaufleute beeinträchtigt worden sey. Der Redner schloß, indem er den Wunsch zu erkennen gab, dgß man es bei dem definitiven Gesetze uͤber die Getränksteuer mindestens der freien Wahl der Steuerpflichtigen uͤberlasse, ob sie nach ih⸗ rem wirklichen Absatze oder nach einer durchschnittlichen Be— rechnung desselben besteuert werden wollten. Der Praͤsident verlas hierguf die beiden einzelnen Artikel des Entwurfs, nach deren Annahme das Gesetz selbst einstimmig genehmigt wurde. Von den 69 anwesenden Pairs stimmte Einer nicht mit. Die Sitzung wurde um 4 Uhr aufgehoben,

Paris, 16. Okt. Morgen Mittag wird sich der Koͤnig, von der Königl. Familie begleitet; nach Versailles begeben, um die National?Garde dieser Stadt, so wie die der an⸗ dern Staͤdte und Ortschaften des Depts. der Seine und Oise, zu mustern.

ie Herren Duvergier de Hauranne und Gautier sind zu Mitgliedern der hoͤhern Kommission ernannt worden, welche die Verwaltung der Marine⸗Invaliden⸗Anstalt leitet.

Der Minister des oͤffentlichen Unterrichts hat 30 Pro— fessoren und Lehrer theils versetzt, theils neu angestellt.

2270

In Versailles wird gegenwartig eine Abtheilung reiten⸗ der Gendarmen fuͤr die Koölonieen Martinique und Guade— loupe gebildet.

Der Kriegs-⸗Minister hat eine Kommission ernannt, wel— che die noͤthigen Veraͤnderungen in den Rekrutirungs-Geseß— zen vorschlagen soll. Mitglieder dieser Kommission, deren Praͤsident der Marschall Jourdan ist, sind: der Herzog von Dalmatien, der General-Lieutenant Lamarque, der Graf v. Pontécoulant, Pair von Frankreich, der Staatsrath Allent, die Depntirten Marchal und Bernard, Oberst Miot, der Mili⸗ tair-Intendant Genty de Bussy und der Divisions-Chef im Ministerium des Innern, Herr Labiche.

Der National bemerkt in Bezug auf den Gesetz-Ent— wurf uͤber die National⸗ Garde: „Wir durften darin eine Bestimmung uͤber die Befugnisse des Generalissimus der Rational-Garden Frankreichs erwarten. Soll er der absolute Koͤnig einer bewaffneten unabhängigen Armee inmitten einer abhängigen und der Verfassung unterworfenen Nation seyn? Soll er ein Minister seyn, der fuͤr die den Buͤrgergarden er— theilten Befehle verantwortlich ist, oder unverantwortlich dem Lande gegenüber stehen und sogar von jedem Ministerium unabhängig seyn? Es lohnt der Muͤhe, diese außergewoͤhn⸗ liche Stellung durch einen Gesetz-Artikel näher zu bestimmen.“

Waͤhrend fast saͤmmtliche hiesige Blaͤtter die Nachricht von der Abreise des General Lamarque nach der Vendée, um das General-Kommando der westlichen Departements zu uͤber⸗ nehmen, nach dem National wiederholen, versichern der Cour⸗ rier frangais und die Quotidienne, der General befinde sich noch in Paris.

Der Marquis von Santo⸗Amaro und der Vicomte von Ytabayana sind von London hier eingetroffen, um im Namen Ihrer Majestaäͤten des Kaisers und der Kaiserin von Bra⸗ füllen eine neugeborene Tochter der Portugiesischen Infantin Donna Anna, Gemahlin des Marquis von Louls, uͤber die Taufe zu halten. Die Infantin wird sich, auf Einladung ihres Bruders, des Kaisers Dom Pedro, dem Vernehmen nach, unverzuͤglich nach Brasilien begeben.

Mehrere Soldaten des sechsten Artillerie Regiments zu Metz, die wegen der von ihnen in der Nacht vom 29. auf den 30. Aug. in der Wohnung ihres Obersten mit bewaffne⸗ ter Hand angerichteten Verwuͤstungen verhaftet worden wa—⸗ ren, erschienen am 11ten d. M. vor dem Kriegsgericht der dritten Militair-Division, Da dieses sich fuͤr inkompetent erklart hat, so wird die Sache vor den Koöͤnigl. Gerichtshof zu Metz kommen.

Der Constitutionnel dringt auf Ersparnisse in den einzelnen Zweigen der Staats-Verwaltung, um das Defieit von 8, g56, 000 Fr., das sich fuͤr die ersten 9 Monate dieses Jahres im Vergleiche zu denen von 1828 * ergeben hat, zu

vecken, und geht zu dem Ende das diesjaͤhrige Budget des katholi⸗

schen Klerus durch. „Dasselbe betraͤgt“, äußert das genannte— Blatt, „5, 950, 069 Fr.; vergleicht man es mit dem Budget des protestantischen Kultus, der dem Staate nur 700,000 Fr. kostet, so wird man sehen, welche Mißbraͤuche darin herr— schen Zunaͤchst bemerkt man fuͤnf Kardinaͤle, wovon in dem Konkordate gar keine Rede ist; diese fuͤnf Kardinaͤle kumuli— ren ihr Gehalt mit dem erzbischoͤflichen und beziehen auf diese Weise 55,000 Fr. Das Konkordat spricht nur von zehn Erzbischoͤfen, auf dem Budget stehen deren vier— zehn; ihr Gehalt betrug 15,000 Fr., man hat es auf 25,060 erhoht; statt der vierzig Bischoͤfe, welche vorhan⸗ den seyn sollen, hat man 66 ernaunt und ihr Gehalt von 10,000 Fr. auf 15,900 Fr. erhoht. Ferner haben wir eine Myriade von Domherren und Groß-Vikaren, die uͤber anderthalb Millionen kosten; mehr als drei Millionen sind den kleinen Seminarien gewidmet; eine gleiche Summe ist fuͤr die Ausgaben der Bisthuͤmer ausgesetzt Einige Aus gabe⸗ Posten wiederholen sich, und den reichen Praͤlaten gewährt man Unterstuͤtzungen, waͤhrend die Pfarrer, also der wirklich thaͤtige Theil der Geistlichkeit, nur mit sechs bis sieben Mil⸗ lionen bedacht sind. Diesen Zustand kann unmoglich die Re⸗ gierung laͤnger fortbestehen lassen. Ist es z. B. recht, daß der Erzbischof von Paris ein Gehalt von 100,000 Fr., eine Neben-Einnahme von 500, 000 Fr. und eine Zulage von Sei— ten des Departements bezieht und außerdem einen bischoöf⸗ lichen Pallast und Conflans zu Wohnsitzen erhaͤlt? Unsere Leser wuͤrden erstaunen, wenn wir ihnen die Gehalte der Erzbischoͤfe von Rheims und Rouen angeben wollten.“

2 In den drei ersten Quartalen d. J. hat sich nämlich in dem Ertrage der indirekten Steuern vergleichsweise mit 1825 nicht ein Plus von 8,956, 900 Fri, wie der Moniteur irriger Weise vor einigen Tagen gemeldet hatte (Siehe Nr. 2501 der Staats⸗ Zeitung), sondern ein Minus von diesem Betrage ergeben.

2271

Der Pilote du Calvades unterstuͤtzt die Minister bei bemerkt wird, viel von ihrem Einfluß verloren hat, thaͤtis Guizot und Dupont v. d. E. als Kandidaten des Departe⸗ unterstuͤtzt werden. ments fuͤr die bevorstehenden Wahlen. Uebelwollende haben, . wie dieses Blatt erzaͤhlt, im Departement das Geruͤcht ver— . 2 breitet, die genannten beiden Minister seyen in Paris ermor⸗ Aus dem Haag, 13. Okt. Se. Majestaͤt der Konig det worden. haben vorgestern das Feld. Bataillon. der hiesigen Schutterrei,

Dic Nationalgarde von Orsay hat acht Brandstifter, bei ehe dasselbe nach seinem Bestimmungsorte abging, in Augen⸗ denen man noch die Lunten vorfand, womit sie ihr Verbre⸗ schein genommen und bei dieser Gelegenheit dem Befehls haber chen vollbringen wollten, in das Gefaͤngniß von Versailles desselben Hoͤchstihre besondere Zufriedenheit mit der Haltung abgeliefert. . und dem Geiste der Buͤrger-Soldaten zu erkennen gegeben.

Der Messager des Chambres meldet: „Reisende, Se. Majestät geruhten auch, sich mit mehreren einzelnen die Bruͤssel am 11ten d. verlassen haben, berichten, daß dort Schutters zu unterhalten und alsdann das ganze Bataillon ein faktischer Waffenstillstand herrschte, wahrend dessen die an sich voruͤber defiliren zu lassen. Die zahlreich versam⸗mel⸗ provisorische Regierung die zustrmenden Fremden und die ten Einwohner, die den Koͤnig mit unbeschreiblichem Jubel Belgischen Handwerksgesellen in Bataillone organisirte. Sie empfangen hatten, geleiteten ihre wackeren fuͤr Fuͤrst und werden auf ein bis sechs Monate in die Listen eingetragen. Vaterland in das Feld ziehenden Mitbuͤrger uͤber das Weich⸗ Ueber den Weg, den man einschlagen werde, um das kuͤnf⸗ bild der Stadt hinaus, Eine andere Abtheilung der hiesigen tige Schicksal Belgiens festzustellen, herrschte die groͤßte Schutterei, worunter sich abermals viele Freiwilligen befinden, Bangigkeit. Dieselben Reisenden versichern, daß, wenn man wird dieser ersten bald nachfolgen. Als ein Beispiel von der auf den Wunsch der Grundbesitzer und Kaufleute hoͤrte, der Begeisterung, die sich hier kund gethan, wird unter Anderm Prinz von Oranien an die Spitze der Regierung berufen wer— angefuͤhrt, daß ein hiesiger Burger, Namens Otto Goos⸗ den wurde, unter der Voraussetzung einer gaͤnzlichen Tren— schalt, vier Sohne, von denen zwei verheirathet sind, als Frei⸗ nung Belgiens und Hollands.“ . willige gestellt hat, ö. .

Der Tourrier frangais und der Temps sind, nach Nicht vergebens“, sagt die Staats Courant, „hat dem Beispiele des Journal des Debats und des National, der Konig sein? Nord⸗Niederlaͤnder zum Schutze ihres Ge⸗— heute zum erstenmale im groͤßten Zeitungs⸗-Format erschienen. burtslandes, zur Bewahrung ihrer Freiheit und alles dessen,

Die heute erschienene erste Nummer des Journals was ihnen theuer und heilig ist, zu den Waffen gerufen. Avenir eroͤffnet ihren Artikel „Inland“ mit einem Auf⸗ Schaaren gewaffneter Buͤrger versammeln sich uͤberall und satze des Abbé de la Menngis uͤber die Stellung des Katho— ziehen bereits nach den ihnen angewiesenen Platzen, wahrend licismus unter den jetzigen Verhaͤltnissen. auch die Zuruͤckbleibenden Alles ins Werk setzen, was zur

i Erreichung des großen Zieles: der Rettung des Vaterlandes,

Großbritanien und Irland.

fuͤhren kann. Der Staat hat jetzt fuͤr alle Beduͤrfnisse der London, 16. Okt. Gestern Abend fand im Schatz amte

bewaffneten Buͤrger und unserer getreuen , t is sis ze en Gra— n ich taglich vergroͤßert, zu sorgen; unsere eine lange Konferenz zwischen dem Russischen Gejandten Gra, ten, deren Anzahl sich tag 5 ; fen a0 ge fheroltsch a dem Herzoge von Wellington statt, Festungen muͤssen verstaͤrkt und verproviantirt werden, und der spaͤter auch noch Unterredungen mit dem Fuͤrsten Talley⸗ dabei muß auch der Staatsschatz, nach wie vor, allen seinen rand und dem Grafen von Aberdeen hatte.

Verpflichtungen streng nachkommen, damit keinerlei Hemm⸗ Sir Robert Peel empfing gestern in seiner Wohnung

niß die Räder der , Maschine ins 5

efehlshaber der Landmacht, Lord ill, und den ersten bringe und kein besonderes Interesse dieser oder jener Ein⸗

2 3 . e n! ; wohner benachtheiligt werde. Auch zur Erreichung dieses In mehreren Kirchspielen der Stadt fanden in der letz⸗

Zweckes hat der Konig bereits, im Vertrauen auf den bereit— ten Zeit Versammlungen der Einwohner derselben statt, in

Dilligen Eifer aller vermoͤgenden , ,, wie beschlossen ward, gehoͤrigen Ortes um Abschaffung der dem Staatssschatze unter den gegenwärtigen mstaͤnden zu . * bitten, ah . man sich hauptsaͤchlich Huͤlfe zu kommen sey, bezeichnet. Und sicher lich wird Se. wegen ihrer großen Kostspieligkeit beschwerte, die, wie man Majestat in diesem Vertrauen nicht getaͤuscht werden. behauptete, nicht in Verhältniß zu ihrer Nuͤtzlichkeit staͤnde Gestern fruͤh hat ein zu Amsterdam in der 2. Dagegen sprachen sich, dem Sun zufolge, andere Versamm— Straat ausgebrochenes Feuer sechs Haͤuser zum Theil in sche lungen fuͤr die fernere Beibehaltung der neuen Polizei⸗Ein⸗

gelegt und zum Theil sehr stark beschädigt; eine nahestehende richtung aus. Das genannte Blatt meint, daß einige Per—

Kirche hat ebenfalls bedeutenden Schaden gelitten. sonen die in Folge der neuen Einrichtung ihre fruͤheren An⸗

Rotterdam, 18 Okt. Heute fruͤh ist Se. K. H. der stellungen und Gehalte verloren, Laͤrm geschlagen und Veran-; Prinz Friedrich, aus Antwerpen kommend, nach dem Haag lassung zu jenen der neuen Polizei unguͤnstigen Versamm—

146 y Studirenden von Leyden und Utrecht be— lungen gegeben haben, und daß die Bittschriften der etzteren . achdem die Studirenden Le beg e geen . ae Veraͤnderungen hervorbringen werden. reits zu Hunderten die Waffen ergriffen haben und zum Eine Dubliner Morgen⸗-Zeitung meldet, der Rath Schutze des Vaterlandes ausgezogen sind, zeigt sich nun auch der dortigen Handels-Kammer habe eiustimmig beschlossen, auf der Universitaͤt Groningen eine aͤhnliche Bewegung. . daß eine Bittschrift zur Aufhebung der Union im Lokal der Professor van Oort hat in der Groͤninger Zeitung einen uf⸗ Kammer zum Unter eichnen ausgelegt werden duͤrfe. ruf an diejenigen Aeltern erlassen . die bisher noch zögerten, Der bekannte he Owen hat zum naͤchsten Mittmoch ihren studirenden Soͤhnen die Erlaubniß zur freiwilligen eine in der London-Tavern zu haltende Versammlung beru—

Dienstnahme zu ertheilen. Er erinnert daran, daß im Jahr fen, um den Einfluß der Religion, wie sie bisher gelehrt wor⸗

1815 vierzig seiner Zuhörer ins Feld gezogen seyen; die se ben, auf die Bildung des menschlichen Charakters und den haͤtten saͤmmtlich, nachdem sie gesunder und staͤrker zuruͤckge⸗ Gang der Dinge in Betrachtung zu ziehen.

kehrt, ihre Studien fortgesetzt, und nicht weniger als sieben Die Times giebt nach einer Morgen⸗FZeitung ein Schrei aus jener Zahl seyen jetzt mit ihm als Professoren an estellt. ben des General Mina aus Bayonne vom 1. Okt. an den

Privatbriefen aus Antwerpen zufolge, hat daselbst i gleichfalls an der Spanischen Graͤnze sich aufhaltenden Ge, Auflauf stattgefunden, bei welchem Einige aus dem Volke neral Valdes, in welchem er Letztern auffordert, sich mit ihm

getoͤdtet worden sind. Es ist darauf eine sehr 6 Be⸗ zur Befreiung ihres beider seitigen Vaterlandes zu vereinigen; kanntmachung erschienen, durch welche das Tragen esonde⸗ hiesem Schreiben ist die vom 22 Okt. datirte Antwort des

rer Abzeichen und Farben, so wie das oͤffentliche Beisammen⸗ General Valdes beigefuͤgt, der sich zu der gewuͤnschten Ver stehen von mehr als drei Personen, verboten wird. Gestern einigung geneigt zeigt.

war es unh in Antwerpen. General Chassè, hieß es, wuͤrde Die Newark Tim es behauptet, der Herzog von i

sich in der Eitadelle einschließen. le, nicht zufrieden, denen von seinen achtern, die Antwerpen, 17. Okt. Se. Koͤnigl. Hoh. der Prinz ,,, nicht mit n, die Pacht von Oranien hat unterm striz ch Tage 26 i , 9. aufzutuͤndigen, habe seinem Agenten aufgetragen, solchen lassen, der zufolge, um, den e,, een * 6 1 Pächtern die zwar selbst fuͤr ihn stimmten, deren Unter, eine mehr vereinfachte Verwaltung herbeizuf . Pächter, aber nicht das Naͤmliche thaten, anzuzeigen, daß sie verneurs und die deputir ten Mitglieder der P Letzteren die Pacht zu kuͤndigen haͤtten. as erwaͤhnte

in denjenigen Provinzen, welche des ben e r. . Blatt fuͤgt die Frage hinzu, ob ein solches Verfahren fuͤr zu⸗ z laͤssig zu erachten sey.

erkenneu, einstweilen ohne andere Daz wi

ihrem , n,, ne, Gegenstaͤnde zu 6 e

Nach Berichten aus Chili bis zu Ende Mai soll die bringen und sich gerades weges an , mn, 6 .

dortige Verwaltung die niedrigen Volletlassen gegen alle Aus⸗ den koͤnnen, falls eine n,, n, ,. an sen

lander auafreizen, üm ihre Popularitaͤt zu vergrößern, und in sollte. Durch dieselbe Verf 69. e r r g e biesei Vorhaben von der Geistlichkeit, die uͤbrigens, wie da, ster Herfog van Ursel und dit Minister van

ö . ö = . d l . 5 2 J 5 K 7 7 7 7 7 7 . JJ 2 2 . . ? ' . . ö ; . ; . . 8 * . 8 2 . . w. 2