2458

bemerkenswerthe Thatsache zeigt sogar von dem Abscheu, den J tirten⸗-Kammer ist eine der betruͤbendsten der ganzen Session

die Bewohner der ehemaligen Vendée gegen jeden Versuch zum Buͤrgerkriege empfinden, Als nämlich unlängst in einer Meierei der Gemeinde von la Polteviniere Feuer ausbrach, war es unmoͤglich, Huͤlfe herbeizuschaffen, weil die Bauern, als sie die Sturmglocke laͤuten horten, in dem Wahne, daß man sie die Waffen ergreifen lassen wolle, sich in ihren Haͤu⸗ sern fest verschlossen hatten. Gleichzeitig ist der General La— marque bei den Einwohnern jener Provinzen der Dollmetscher der wohlwollenden Absichten der Regierung gewelen. Er hat denjenigen ehemaligen Vendéern, denen die vorige Regierung eine jaͤhrliche Unterstuͤtzung zukommen ließ, angezeigt, daß der Koͤ⸗ nig, stets guͤnstig gestimmt fuͤr das Unglück, fuͤr Alter und Gebrechlichkeit, jene Zahlungen fortzusetzen gesonnen sey— Die betreffenden Unterstuͤßzungen, eine jede zu etwa 50 bis 60 Fr. jaͤhrlich, fallen mehr als 11,000 Familien zu, deren Häupter, verstuͤmmelt durch die Kriege, woven ihr Land heimgesucht worden, nur nach Ruhe und der Vergessenheit ehemaliger Zwistigkeiten trachten. Sie zeigten stch für die guͤtigen Ge⸗ sinnungen des Königs sehr empfanglich. „Wenn mals“, sagten sie dem Generale, „unsern Kindern nach Buͤrgerkrie⸗ gen geluͤsten sollte, so uͤbernehmen wir es, ihnen solches zu verleiten ““ Der General Lamarque hat bei diesem Besuche der Departements der ehemaligen Vendée nicht unterlassen, sich von den Beduͤrfnissen, die sie sowohl an offentlichen Bau— ten, als an Verbesserungen jeder Art, empfinden, zu unter— richten. Man hat Ursache, zu hoffen, daß seine Sendung je— nen Provinzen dauerhafte Fruͤchte tragen wird.“

Folgendes ist der woͤrtliche Inhalt des Urtheils, wodurch der hiesige Koͤnigl. Gerichtshof sich am 5ten d. M. in der bekannten Angelegenheit des Grafen v. Kergorlah, so wie der Geschaͤftsfuͤhrer der Gazette de France und der Quotidienne, wegen der Insertion eines von dem Erstern an den Praͤsi—⸗ denten der Pairs-Kammer erlassenen Schreibens ) fuͤr inkom⸗ petent erklaͤrt hat: „Nach Einsicht des 29ten Artikels der Verfassungs-Urkunde, wonach ein Pair von Franfreich nur mit Genehmigung der Kammer verhastet und in peinlichen Rechtssachen üur von ihr gerichtet werden kann; nach Einsicht ferner des Gesetzes vom 3. August 1830, wor urch die den Mitgliedern der Pairs Kanimer zur Eidesleistung gestellte Frist auf einen Monat sestgesetzt wird; in Betracht, daß diese Frist am 25sten und 27sten Sept., als an welchen Tagen das betreffende Schreiben bekannt gemacht und die gerichtliche Verfolgung wegen dieser Bekanntmachung eingeleitet worden, noch nicht abgelaufen war; in Erwägung, daß zu jener Zeit der Graf v. Kergorlay Mitglied der Pairs-Kammer und als solcher nur der Gerichtsbarkeit dieser Kammer in peinli— chen Rechtssachen unterworfen war; daß der Verfa, den er sich spaͤterhin durch die Nichteidet leistung zugezogen, ihn des ihm zugestandenen Rechtes, von der gedachten Kam— mer gerichtet zu werden, nicht berguben und ihn zu der Zeit, we er des betreffenden Vergehens beschuldigt ward, nicht einer inkompetenten Gerichtsbarkeit unterwerfen konnte; in Be—

tracht, daß die Mitschuldigen eines Vergehens, hinsichtlich der

Gerichtsbarkeit, nothwendig das Loos des Haupt- Angeschul⸗ digten theilen muͤssen, — erklärt der Königl. Gerichtshof die Verordnung der Raths-Kammer vom 29. Oktober fuͤr un guͤltig und unbefugter Weise erlassen; erklärt auch sich selbst fuͤr inkompetent, um uͤber die dem Grafen von Kergorlay, so wie dem Brian, dem Genonde und dem Lubis (Geschaͤfts⸗ fuͤhrern der beiden obgedachten Blatter), zur Last gelegten Ver⸗ gehen zu entscheiden, und befiehlt, daß bie Prozeß⸗Akten von dem General-Prokurator gehoͤrigen Orts ausgehändigt wer— den.“

Mehrere hiesige Blätter äußern ihre Unzufriedenheit uͤber die in der letzten Sitzung der Depuütirten-Kammtr ge— pflogenen Berathungen in Betreff des Antzages des Herrn Bavour auf Erleichterung der periodischen Presse, und na— mentlich über den Vortrag des Hrn. v. Lameth, dem es, wie die Quotidienne sich aus druckt, plötzlich noch am Ziele seiner Laufbahn eingefallen ist, sich vor den revolutionnairen Blaͤttern zu fuͤrchten. „Man muß“, aͤußert unter Anderm das Journal de Pa— ris, „von eigenen Vorurtheilen beseelt seyn, um wie Herr von Lameth die Preposition des Herrn Bavoux zuruͤckzuwei⸗ sen. Seltsamer Widerspruch! Die Kammer giebt zu, daß das Land der periodischen Presse Vieles verdanke. Ist aber davon die Rede, ihr zum Lohne die Freiheit zu verschaffen, sie von den Fesseln zu befreien, die Herr von Peyronnet ihr angelegt hat, so stränbt die Kammer sich und zeigt sich stren— ger, als es drei Jahre lang das Villelesche Ministerium war.“ — Der Globe bemerkt: „Die vorgestrige Sitzung der Depu⸗=

9 Wir haben dieses Schreiben in Nr. 274 d. St. 3. gegeben.

gewesen. Hinter die feindseligen Gesinnungen dieser Kam— mer und hinter die ganz unerwartete Rede des See-Mini— sters verbirgt sich nicht bloß Haß gegen die Oeffentlichkeit, sondern ein ganzes System von Mißtrauen und Abneigung gegen unsere letzte Revolution. Wir empfinden daruͤber den tiefsten Schmerz. Sollten wir uns uͤber den Gang des neuen Ministeriums getaͤuscht haben, sollte dieses nur ans Ruder berufen worden seyn, um das klägliche System seines Vorgaͤngers fortzusetzen, so wurden wir dasselbe nur mit Schrecken eine gefahrvolle Bahn verfolgen sehen, an deren Ende ihm ein jäher Abgrund dreht.“ — Der Con stitu— tionnel stellt eine Berechnung der verschiedenen Abgaben an, denen die Zeitungen gegenwartig unterworfen sind; in— sofern dieselbe richtig ist, ergiebt sich daraus, daß jede ein— zeine Nummer dieses Blattes den Unternehmern, nach Ab⸗ zug des den Post-Direktoren, Buchhändlern, Caffetiers u. s. w. zu bewilligenden Rabatts, ferner des Stempels, des Post⸗ Portos und der Kosten fuͤr Papier, nur 5 Centimen fuͤr die Redactions-, Druck- und Buͤreau-Kosten eintraͤgt. „Die Fortsetzung der Berathungen uber die Proposition des Hrn. Bavoux“, fügt das gedachte Blatt hinzu, „wird uns bald zeigen, ob die Erkenntlichkeit der Minister und der Kammern far die Dienste der Presse blos ein leeres Wort ist oder nicht.“ — Der National! stellt eine ähnliche Berechnung an. „Der jaͤhrliche Abonnemenis-Preis unsers Blattes“, äußert der— selbe, „betraͤgt 80 Fr. und, nach Abzug des zur Beförderung desseiben bewilligten Rabatts, 75 Fr., hiervon gehen ab 29 Fr 40 Ct. für den Stempel, 18 Fr. 25 Ct. fuͤr Postporto und 9 Fe. für Papier, in Summa 66 Fr. 65 Ct., so daß von jedem Exemplare fuͤr Redactions-, Druck- und sonstige Ko⸗ sten nur 18 Fr. 35 Ct. uͤbrig bleiben. Man kann hiernach wohl schwerlich behaupten, daß unser Erwerbzweig allzuguͤn⸗ stig sey. Der See-Minißer hat sich darauf gestätzt, daß das Staats-Einkommen nicht verringert werden kuͤrfe. Dies ist aber eine falsche Ansicht, denn alsdann duͤrfte man auch die Getraͤnksteuer nicht ermäßigen, die dem Schatze 109 Millio— nen eintraͤgt. Es kann sich immer nur darum handeln, ob eine Abgabe an fich ungerecht und uͤbertrieben ist, in welchem Falle sie ermäßigt und durch Erhohung ei— ner andern minder laͤstigen ersetzt werden muß. Findet die Erhebung gewisser Steuern materiellen Wider stand, so ist eg Sache der Minister, ihn zu besiegen. Haben sie

nicht im Interesse Aller fuͤr die Aufrechthaltung der Gesetze

Sorge zu tragen? Stehen ihnen nicht exekutive Maaßregeln zu Gebote? Wo die Steuern verweigert werden, lasse die Regierung sie beitreiben; wo Vergehen peruͤbt werden, ver— folge man die Thaͤter auf gerichtlichem Wege. Wenn aber die Gesetze durch die Sorgiosigkeit oder Ohnmacht derer, die das Staatsruder fuͤhren, in Verachtung gerathen, so stuͤtze man sich nicht auf dergleichen Unordnungen, um die Beibe— haltung ungerechter Abgaben zu verlangen.“

Der Schiffs-Capitain von Hell ist zum Befehlshaber der unlongst in Brest am Bord des Linienschiffes „Orion“ neu orgamsirten Seeschule ernannt worden. —

Der Minister des Innern, Graf von Montalivet, hat das Kommando der vierten Legion der hlesigen National⸗ Garde, deren Oberst er war, niedergelegt.

Der Marquis von Santo Amaro, den der Kaiser von Brasilien mit wichtigen Aufträgen an den Englischen und den diesseitigen Hof gesandt hatte, steht im Begriff, nach Rio⸗Janeiro zuruͤckzukehren.

Der Constitutionnel berichtet aus Lissabon ohne Angabe des Datums: „Der hiesige Großbritanische Konsul, Herr Mackenzie, hat von Dem Miguel eine goldene mit Biamanten besetzte Tabatiere zur Belohnung fuͤr die wesent⸗ lichen Dienste erhalten, die er dem Infanten geleistet. Der Versicherung dieses Konsuls zufolge, wird Lord Strangford Englischer Botschafter in Lissaben werden; er sucht bereits ein Hotel fuͤr denselben. Die Generale aller Provinzen ha⸗ ben Befehle erhalten, einen Truppen-Kordon an der ganzen Graͤnze zu ziehen, um jede Verbindung mit Spanien zu, ver= hindern. Die Bewegungen in Gallizien haben einen Volks Aufstand in Guimaraens zur Folge gehabt, der aber sogleich durch Truppen, welche der Kommandant von Porto hin⸗ schickte, gedämpft wurde. Am 25. Oktober, als dem Ge⸗ burts tage Dom Miguels, soll eine Amnestie bekannt gemacht werden.“

Der durch seine Verbindungen mit der Congregation be⸗ kannte Doktor Recamier hat sich geweigert, der neuen Re⸗ gierung den Eid der Treue zu leisten, wodurch eine Prosessur an der hiesigen medizinischen Schule erlebigt wird.

2459

Im Memorial bordelais liest man: „General Mina und Bberst Valdes befinden sich in Frankreich, sie sind durch das Mißlingen ihres Unternehmens allerdings etwas entmu— thigt, sinnen aber dessenungeachtet schon wieder auf eine Wie⸗ derholung desselben. Auf welchem Punkte sie in Spanien eindringen werden, ist nicht bekannt, Einige sagen in Arrago⸗ nien; Andern zufslge werden sie Schiffe in Bayonne miethen und eine Landung an den Kuͤsten von Asturien ver suchen. Die rauhe Jahreszeit ruͤckt allerdings heran, aber sie konnen dieselbe ohne Huͤlfsmittel nicht in Frankreich zubringen und muͤssen daher das Loos der Waffen aufs neue versuchen. Es wird jederzeit sehr schwer halten, einen Aufstand im Norden Spaniens zu bewirken, weil diese Provinzen zu viele Privi⸗ legien und Freiheiten genießen, um nicht zu fuͤhlen, daß sie bei einer Veranderung nur verlieren koͤnnen. Dies ist den Anfuͤhrern der Insurgenten auch von Jedermann gesagt wor— den; sie haben aber ihre Lage nicht richtig er kannt, sich Täu— schungen überlassen und dadurch ihr Ungluͤck selbst bereitet.“ — Der Spanische General Burriel ist von London in Bordeaux angekommen, um sich nach Baysnne zu begeben. Er kom⸗ mandirte im Jahre i823 die Truppen, welche die Linien von Cadix während der Belagerung dieser Stadt durch die Fran— zoͤsische Armee vertheidigten. .

zus Bayonne vom 3. November wird gemeldet: „Die Spanischen Fluͤchtlinge sind weit entfernt, ihr Unternehmen aufzugeben, weil der erste Versuch mißlungen ist; sie ruͤsten sich von allen Seiten aufs neue zum Angriff. Mina will sich auf einen Guerilla Krieg beschraͤnken, wobei ihm seine Kenntniß der Oertlichkeiten sehr zu statten kommen durfte. Generat Vigo ist bereits auf dem Marsche nach Laruns; 150 Mann von seinen Truppen muͤssen schon auf Spanischem Gebiete eingeruͤckt seyn, wohin die uͤbrigen au, der Graͤnze versammelten Truppen ihnen felgen werden. Gurrea wollte gestern in Spanien eindringen; seine Truppen bilden mit den von Venasque gekommenen ein Corps von 900 Mann. Er hat den Titel eines militairischen und politischen Refehls⸗ habers der Provinz Arragonien angenommen; in Bagneres

hat er einen Kommissarius zuruͤckgelassen, um eine Korrespon—

denz-Verbindung mit Frankreich zu unterhalten.“ Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus.

Sitzung vom 8. No v. Der Marquis von Lansdowne

richtete folgende Worte an die Minister: „Aus der Einleitung eines vom Grafen von Clanearty, unserm außerordentli⸗ chen Gesandten in den Niederlanden, unterzeichneten Trak— tats geht hervor, daß die Bedingungen, unter welchen der Konig der Niederlande seine Souverainitaͤt annahm, in dem Protokolle, auf das sich jenes Aktenstuͤck bezieht, vollstaͤndig enthalten siyLen. In so wichtigen Angelegenheiten, wie die Niederlaͤndische, scheint es mir jedoch recht, daß das Parla⸗ ment und das Publikum die vollkommene Ueberzeugung er— halteg, daß nichts Aktenmaͤßiges vorhanden sey, woraus die Verpflichtung hervorgehe, uns unter den gegenwartigen Um— ständen in die Angelegenheiten der Niederlande einzumischen. In jenem Traktate wenigstens habe ich nichts gefunden, was (ine solche Verpflichtung als bestehend nachweist. In der Thron⸗Rede habe ich mit Bedauern die Stelle bemerkt, wo— rin es heißt, daß man fuͤr die gute Regierung der Nieder— lande sorgen wolle, denn meines Erachtens erheischt die Po⸗ litik Englands nichts weiter, als daß es seine eigenen Inte- ressen gegen Nachtheile, die durch Veranderungen in den ver— schiedenen Regierungen Europas entstehen koͤnnten, gehoͤrig beschüte.“ — Der Graf v. Aberdeen erklärte sich bereit, das verlangte Protokoll dem Hause vorzulegen, indem er zu— gleich bemerkte, daß es nichts enthalte, woraus eine Ver— pflichtung jener Art hervorginge. Unnsthig sey es wohl, sich in eine weitere Diskussion uͤber den Gegenstand einzulassen, und wolle er nur andeuten, daß die Interessen Großbritaniens so innig mit dem Zustande der Niederlande verbunden seyen, daß es unmoglich auf Ereignisse von solcher Wichtigkeit, wie diejenizen, von denen die suͤdlichen Niederlaͤndischen Pro⸗ vinzen dermalen der Schauplatz waren, gleichguͤltig hinblicken könne. Inzwischen koͤnne er jur Beruhigung des edlen Marquis auch noch hinzufuͤgen, daß die Regierung keine an— dere Einmischung, als eine guͤtliche, vorlaͤufig beabsichtige. — Der Marquis v. Londonderry erklärte, ihm habe die Stelle in der Thron⸗Rede, worin gesagt wird, daß die Trak— taten aufrecht erhalten werden sollten, am meisten gefallen. Er bedaure es ungemein, daß man der Franzoͤsischen Revo—

lution beifaͤllig erwähne, denn er sey uͤberzeugt, wir befaͤnden

uns jetzt erst im Anfange derselben, und daß vor ihrer Been—⸗ digung noch viei Blut fließen durfte. „Welches ist denn“, fuhr

21

er fort, „der gegenwartige Zustand der Franzoͤsischen Regie— rung? Besitzt sie nicht einen Koͤnig und eine Deputirten—⸗ Kammer, die bereits die Haͤlfte der Pairie des Landes ver— nichtet haben? Ist es ihnen doch nicht einmal gestattet, das Praͤrogativ der Gnade in dem Falle gewisser irregeleiteter Per sonen auszuuͤben, die jetzt dem Gesetze unterliegen. Wer— ten sie nicht dabei von der uͤberlegenen Gewalt einer mili— tairischen Bürgergarde, eines erbitterten Poͤbels und eines republikanischen Generals in Furcht gehalten? Sollte man nun ein aͤhnliches System auch in Belgien aufkommen lassen, was, frage ich, würde dann wohl aus den Verhaͤltnissen Grotzbritaniens zu diesem Lande werden? Es ist meine in— nigste Ueberzeugung, daß nur eine feste und entschiedene Ver⸗ einigung mit denjenigen Verbündeten, mit deren Huͤlfe Eng— land das Franzoͤsische Kaiserthum besiegt hat, zum rechten Ziele fuͤhren kann.“ — Schließlich sprach der Lord die Hoff— nung aus, daß alle wahrhaften Tories die Regierung, wenn sie nach den in ber Thron-Rede ausgesprochenen Grundsaͤtzen handle, unterstuͤtzen wuͤrden (Mehrere Stimmen riefen hier „Nein, nein!“), und daß jeder Vermoͤgende, welcher ein— saͤhe, daß seine Interessen jetzt gefaͤhrdet seyen, sich dem Throne ünd der Regierung sest anschließen werde. — Der Herzog von Richmond wunderte sich daruͤber, daß der edle Marquis jetzt mit einem Male ein so tapferer Ver— theidiger der Regierung geworden sey, waͤhrend doch in der vorigen Session seine Beredsamkeit Tag fuͤr Tag gegen die Minister, namentlich in der Griechischen Angelegenheit, ge— richtet gewesen sey. Derselbe fordere jetzt alle Vermoͤgenden auf, sich um Thron und Regierung zu vereinigen; dies sey recht gut unb wurde auch geschehen, wenn die Regierung nur das allgemeine Vertrauen besaße; am besten aber han— delte man, wenn man sich huͤtete, eine ganz unnsͤthige Un— ruhe zu verbreiten. Damit, daß man einen Brief an den Lord-Mayor schreibe') und den Konig zuruͤckhalte, an einem Mahle seiner loyalen Ünterthanen Theil zu nehmen, verbreite man nur Bestuͤrzung in der Hauptstadt und im ganzen Lande, und hierdurch erwerbe man sich in keinem Falle das Vertrauen des Volks. „Se. Maj.“, fuhr der Redner fort, „besitzt das Her

aller seiner Unterthanen, und moͤchte ich mein Vermoͤgen, meinen Eharakter und meine Existenz zum Pfande setzen, daß der Koͤnig ohne Begleitung von Polizeiwachen unter dem lauten Jubel des Volks durch die ganze Stadt gehen kann. (Hort, hort!) Ich kenne bei dieser Gelegenheit keine Unterscheidung von Whigs ober Tories. Alle rechtschaffenen Leute werden sich in schwierigen Zeiten um diejenigen versammeln, die sie fuͤr am hesten geeigliet halten, das Land zu retten und die Wohl— fahrt des Volks zu befördern. Dies sind meine Meinungen, möge man sie nun die eines Whig oder die eines Tory nen⸗ ner“ — Der Herzog von Wellington gab eine Erklaͤ— ung uͤber den von dem Herzoge von Richmond erwahnten fand ab. Der Brief, sagte er, der auf Befehl des Koͤ—⸗ nigs an den Lord-Mayor geschrieben worden, habe durchaus keinen Bezug auf die Popularitaͤt des Monarchen, die der— selbe in hoͤherem Grade besitze, als irgend einer seiner Vor⸗ fahren. Der Zusammenhang sey ganz einfach dieser, daß er (der Herzog) vorgestern einen Brief des kuͤrzlich erwaͤhlten Lord⸗ Maybrs erhalten habe, worin er gewarnt wird, sich am gten nach dem Lord-Mayors, Schmause zu begeben, weil ein Angriff auf sein Leben beabsichtigt werde. Wiewohl unter dem Schutze des Gesetzes stehend, habe er es doch vorgezogen, um nicht durch seine Ge⸗ genwart u Verwirrung und Tumult bei einer Prozession, in der sich der Koͤnig befaͤnde, Anlaß zu geben oder gar Blutvergießen zu veranlassen, der Theilnahme an derselben sich zu enthalten. Als er diesen Entschluß seinen Kollegen mitgetheilt, seyen bei denselben noch mehrere andere Briefe und Warnungen vor zu befuͤrchtenden Tumulten zuv Sprache gekommen, und sie haͤtten es dann gemeinsam fuͤr zweckmäßig erachtet, Sr. Majestaͤt den Rath zu ertheilen, den Besuch in der City auf eine kuͤnftige Gelegenheit zu verschieben. Haͤt⸗ ten die Minister es auch in ihrer Macht, die verschiedenen

Ausschweifungen, welche man beabsichtigt hatte, zu unter⸗

drucken, so wollten sie doch nicht Se. Majestaͤt den Koͤnig zum Zeugen so betruͤbender Auftritte machen. Der Herzog ertheilte übrigens die Versicherung, daß, außer den bekannten Unruhen in den Grafschaften Sussex, Kent und Surre und den Arbeits-Unterbrechungen in einigen Fabriken von Lancg. shire, das Land sich der groͤßten Ruhe erfreue. Der Marquis v' Etanricarde meinte, daß die magere Erklärung des Herzogs von Wellington durchaus keinen befriedigenden Grund darbiete, der die Minister bewogen haben koͤnnte, das Land

) Vgl. die untenstehenden Nachrichten unter London.