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halten; das Ministerium ist einstimmig der Meinung, daß in einem Augenblicke, wo alle Gewerbe mehr oder weniger danieder liegen und die Zukunft unsre einzige Hoffnung ist, man nicht einen Gewerbszweig auf Kosten der anderen be— guͤnstigen duͤrfe. Die Zeit der Steuer-Neductionen ist noch nicht gekommen. Ueberall erhebt man sich gegen die Aufla— gen, und doch treten mehrere Umstaͤnde ein, die, in dem In— teresse der Freiheit selbst, eine Vermehrung der Ausgaben unumgaͤnglich noͤthig machen. Die Regierung glaubt daher, daß man die Steuern vorlaͤusfig beibehalten und zur Her— absetzung derselben auf bessere Zeiten warten muͤsse.“ Ein Deputirter der rechten Seite rief bei diesen Worten, dies sey die Sprache aller vergangenen, kuͤnftigen und jetzigen Ministerien. Bei der Ruͤckkehr des Ministers auf seinen Platz hatte er eine sehr lebhafte Unterredung mit dem Groß— siegelbewahrer. Als Herr von Fsrussac die Bemerkung machte, daß, wenn in Folge der Nichtannahme der Prsposi— tion des Herrn Barthe mehrere Zeitungen eingehen sollten, der Ertrag des Stempels sich nichtsdestoweniger vermindern wuͤrde, bestieg auch noch der Minister desoͤffentlichen Unterrichts die Rednerbuͤhne und aͤußerte sich also. „Die Frage, womit sich die Kammer in diesem Augenblicke beschaͤftigt, steht mit der Aufrechthaltung und Entwickelung unserer Freiheiten in genauester Berührung. Dieselbe kann sonach einem Ministe— rium, das sich fuͤr diese Freiheiten so wesentlich interessirt, als das jetzige, nichts weniger als gleichguͤttig seyn. Vor Allem muß aber der Staatsdienst gesichert werden. Es scheint mir daher, daß die Frage wegen Ermäßigung der Stempel-Abgabe sich weit mehr zu einer Eroͤrterung bei den Berathungen uͤber das Budget eigene, und ich schlage Ihnen sonach vor, die Diskussion bis dahin auszusetzen.“ „Immer Vertagungen“, riefen bei diesen Worten mehrere Stimmen, „dies ist das System aller Minister.“ Nachdem noch Herr Dupin d. Ae. sich zu Gunsten des Ministeriums ausgesprochen hatte, das, äußerte er, die Freiheit eben so sehr liebe, wie jeder Andere, aber auch dafuͤr Sorge tragen muͤsse, daß der oͤffentliche Dienst nicht leide, wurde die gaͤnzliche Abschaffung des Zei— tungs-Stempels fast ein stimmig, die Abschaffung des ro— then Nach⸗Stempels aber nur mit schwacher Stimmen— Mehrheit verworfen. Der Umstand, daß von den Mini— stern, die zugleich Deputirte sind, Herr Dupont allein sich zu Gunsten der Reduction erhob, erregte einige Sensation und veranlaßte zu der Bemerkung, daß sonach wohl die Mi— nister unter sich uͤber die Frage nicht einig waren. Die Fort— setzung der Berathung, namentlich uͤber einen Artikel des Herrn Isambert, wonach kuͤnftig auch das oͤffentliche Anschla— gen und Ausrufen von Druckschriften, ohne vorherige Er— laubniß der polizeilichen Behoͤrde, gesetzlich geahndet werden soll, wurde auf den folgenden Tag verlegt.

Paris, 9g. Nov. Vorgestern war große Cour bei Hofe. Das diplomatische Corps, die Minister und mehrere Mar— schaͤlle, Pairs, Deputirte und Generale machten JJ. MM. ihre Aufwartung. Gestern arbeitete der Koͤnig mit den Mi— nistern des offentlichen Unterrichts und der auswaͤrtigen An— gelegenheiten.

Der heutige Monitenr enthaͤlt die Koͤnigl. Verord— nung, wodurch der Graf Treilhard statt des Hrn. Girod vom Ain zum Polizei-Praͤfekten ernannt wird.

Die Herren Girod vom Ain und Dupin d. Aelt. sind zu Rittern der Ehren-Legion ernannt worden.

In Saargemuͤnd ist Oberst Paixhans mit 88 unter 115 Stimmen wieder gewaͤhlt worden. . .

Die Instruirung des Prozesses gegen die angeklagten Minister wird ununterbrochen fortgesetzt; am verwichenen Sonnabend wurden sieben Zeugen verhört, auf heute sind sieben andere vorgeladen. Herr von Bastard hat der Kom— mission bereits einige Seiten seines Berichts vorgelesen, der noch nicht ganz beendigt ist. Es läßt sich voraussehen, daß die offentlichen Verhandlungen nicht vor dem Januar begin— nen werden. Die jetzigen Verhoͤre koͤnnen neue Vorladun— en herbeifuͤhren. Der Bericht der Kommission wird zu

iskussionen Anlaß geben, weil verschiedene Fragen festgestellt werden muͤssen und fuͤr jeden der in aft befindlichen und der abwesenden Minister ein besonderer Beschluß gefaßt wer— den muß. Nach dem Kommissions-Berichte wird der Pairs— Hof entscheiden, ob Grund zur Anklage vorhanden ist, und in diesem Falle ein Dekret zur gefaͤnglichen Einziehung er— lassen, das allen Angeklagten bekannt gemacht werden muß. Die abwesenden Ex⸗Minister muͤssen in ihren ehemaligen Wohnungen vorgeladen werden, binnen zehn Tagen zu er— scheinen, wodurch eine Verzoͤgerung von zwoͤlf Tagen ent— steht, wenn man den Tag der Vorladung und den Verfall

Vorladung angeschlagen und unter Trompetenschall vor der letzten Wohnung des Angeklagten, vor der Thuͤr seiner Stadtbehoͤrde und vor der Pairs-Kammer ausgerufen wer— den. Dadurch wird ein neuer Aufschub von zwoͤlf Tagen verursacht. Also erst nach den Debatten, zu denen der Be— richt der Anklage-Kommission in geheimer Sitzung Anlaß geben wird, und nach einer gesetzlich vorgeschriebenen Frist von beinahe einem Monat werden die oͤffentlichen Verhand- lungen beginnen konnen, und so wenig auch die Instruirung und das Plaidiren sich in die Laͤnge ziehen mag, so wird das Urtheil gegen die ehemaligen Minister doch erst gegen Ende Januars gefallt werden konnen. Ein noch laͤngerer Aufschub e sich nur durch Gruͤnde der hoͤheren Politik erklaren assen.

Fast saͤmmtliche Blaͤtter, namentlich der Constitutionuel, der Courrier frangais, das Journal du Commerce, der Globe, der National, aͤußern in den heftigsten Ausdruͤcken ihre Un— zufriedenheit uͤber das Resultat der gestrigen Sitzung der De— putirten Kammer. Das Journal des Dabats und die Ga— zette de France schweigen uͤber diese Sache, die Quotidienne nennt das Benehmen der Minister ungeschickt.

Der Courrier frangais erzaͤhlt Nachstehendes: „Ge— stern sagten mehrere Zeitungs-Redacteure beim Herausgehen aus der Sitzung: Da die Regierung von der druͤckenden Abgabe, die sie von den Zeitungen erhebt, nichts ablassen will, so muͤssen wir selbst dieselbe verringern. Laßt uns nach Eng— lischer und Amerikanischer Weise nicht mehr des Sonntags erscheinen, und der Fiskus wird mehr dabei verlieren, als bei der Herabsetzung der Abgaben, die man von ihm verlangt.“ Der Vertheidiger von Huͤningen, General Barbandgre, ist nach einer langen und schmerzlichen Krankheit hierselbst mit Tode abgegangen.

Der Moniteur sagt: „Da . v. Lameth, Mitglied ber Deputirten⸗ Kammer, in der Sitzung vom 6ten d. M. erklärt hat, daß eine Menge seit zwei Monaten von der Presse begangener Vergehen unbestraft geblieben sind, so hat der Koͤnigl. Prokurator eine gerichtliche Untersuchung einge⸗ leitet, um diese Vergehen zu konstatiren und deren Urheber und Mitschuldige aufzusuchen. Zugleich hat der Koͤnigl. Pro⸗ kurator den Instructionsrichter aufgefordert, Hrn. v. Lameth uͤber die Faͤlle, welche nach seiner Behauptung unbestraft ge— blieben sind, zu vernehmen.“

In der Koͤnigl. Waffenfabrik zu Saint-Etienne sind von der Regierung 150,000 Gewehre fuͤr das naͤchste Jahr bestellt worden.

Das Journal du Commerce bemerkt: „Diese Woche eroͤffnet sich unter guͤnstigen Auspicien. Von London erhalten wir bie friedlichsten Zusicherungen; aus Havre schreibt man

und auch in Paris bemerkt man wieder Vertrauen, das sich durch ein merkliches Steigen der Fonds und durch weniger Schwierigkeit im Diskontiren der Wechsel zu erkennen giebt. Brechen hin und wieder auf dem flachen Lande einige Unru— hen aus, so werden sie schnell unterdruͤckt. Dies ist in der Umgegend von Bar sur Seine geschehen. Ein Streit uͤber Befugnisse in den Forsten hatte empfindliche Unordnungen herbeigefuͤhrt, and man befuͤrchtete noch ernstlichere Auftritte. Das gute Benehmen der National-Garden von Bar und Troyes hat ihnen aber vorgebeugt. Dieser . fuͤr die Auf⸗ rechthaltung der Ruhe muß den furchtsamen Leuten beweisen, daß die Elemente der Ordnung in Frankreich nicht fehlen.“ Aus Algier vom 18. Okt. wird geschrieben: „Das Ite Linien⸗Regiment wird sich den 19. 8 nach Frankreich

werden.

tag hinzurechnet. Nach Ablauf dieser Frist muß eine neue

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einschiffen, so daß im Ganzen 9 Regimenter zuruͤckkehren werden. Nur ein General-Lieutenant und vier General— Majore werden zuruͤckbleiben, um die hiesigen Truppen zu befehligen. Sobald die Regierung ihre Plaͤne hinsichtlichͥ Algiers ausgesprochen haben wird, wird der General Clauzel Kasernen und Lazarethe erbauen lassen. Der Bey von Kon— stantine, ein Kolugli, hat sich der Araber bedient, um die Janitscharen, 1090 an der Zahl, umzubringen. Der Bey von Titeri, ein Tuͤrke, spielt noch immer den Großprahler gegen uns und nimmt sogar den Titel Dey von Algier an. General Clauzel hat bekannt machen lassen, er werde den er— sten Arabischen Scheik, der jenen vertreiben wuͤrde, zum Bey ernennen. Unsere Zuares , treffliche Truppen ab; 3000 Gewehre und 1500 Saͤbel sollen unter sie vertheilt Die Arbeiten der Untersuchungs⸗Kommission sind ganz beendigt, und der Bericht daruͤber ist an den Kriegs-Mi— nister eingesandt worden.“ .

Aus Perpignan vom 2. Nov. schreibt man: „Ein

von Gibraltar angelangtes Schiff (wo es angekommen ist,

Beilage

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ans, daß man geneigt ist, die Geschaͤfte wieder anzukuupfen,

2469 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 319.

wird nicht gesagt) meldet die Landung des. General Torrijos in Andalusten; er hatte zwei bewaffnete Goeletten zu seiner Verfuͤgung und sich in Sierra de Ronda festgesetzt und ver— schanzt.“ 5 .

Ein Privatschreiben aus Bayonne vm 4. Nov. mel⸗ det: „Nach den an die hiesige Spanische Junta abgestatte⸗ ten Berichten hat der General Butron von Mina den Be⸗ fehl erhalten, in der Umgegend von Cambo, we n ein kleines Lager zu errichten gedenkt, mit cinem . Truppen zu ihm zu stoßen. Uebermorgen wird Lopeg Vanos von hier zu den Haͤuptlingen San⸗Miguel, Graces, Mianda und Euetés nach den Ost-Pyrenaäen abgehen und den Befehl uber die Truppen ubernehmen, welche in Katalonien eindrin— gen sollen. General Espinosa ist noch immer in Oleron; bei ihm befindet sich Plasencig; General Vigo haͤlt sich in der Rahe von Pau auf. Die Nachricht von dem Einrücken Gurreas in Spanien bestaͤtigt sich; er stand am 1. Nov. in el Plan und hatte 869 Mann royalistischer Truppen sich ge— genuͤber.“

Großbritanien und Irland.

arlaments-Verhandlungen. Unterhaus. . vom 8. November. Sir Rob. Peel duß erte, nachdem er das (gestern mitgethenlte) Schreiben des Lord— Mayors an den Herzoz von Wellington dem Hause vorge— lesen hatte: „Wuͤrde es wohl passend gewesen seyn, wenn man den edlen Herzog, nach allen Diensten, die er dem Lande erwiesen hat, nuͤr von einem Soldaten-Trupp umgeben und geschuͤtzt, nach Guildhall haͤtte gehen sehen? Soll ein Mi— nister wirklich solchen Angriffen auf seine Person sich aus⸗ setzen? Doch dies ist noch nicht Alles. Es ist bei mir die amtliche Mittheilung eingegangen, daß man waͤhrend der Nacht, da die Polizei in einem andern Stadttheile beschaf⸗ tigt war, auch in das Haus Sr. Gnaden eindringen, wollte, und zwar unter dem Vorwande, Lichte zur Illumination auf⸗ zusuchen. Solche Seenen des Tumults in einem Augenblicke, da unzaͤhlige Frauen und Kinder sich auf den Straßen be⸗ finden, wuͤrden von den beklagenswertesten Folgen begleitet gewesen seyn. Hierzu kommt die Aufregung gegen die neue Polizei, die sich leider auch gestern und vorgestern in ver schie⸗

denen Stadtviertein zeigte, wo man das Publikum gegen jene Institution so viel als moͤglich aufzureizen suchte. Tausende von gedruckten Zetteln wurden vertheilt aus denen die boͤse Absicht, Ungluͤck zu stiften, deutlich hervorgeht, und zwar scheinen diese Zettel nicht von ganz ununterrichteten Leuten auszugehen und sind fuͤr ihren Zweck sehr wohl berechnet, Ein solcher Zettel lautet: „„Zu den Waffen, zu den Waffen! Freiheit oder Tod! London trifft am nächsten Dienstage zu⸗ sammen; mag die Gelegenheit nicht verloren gehen, das Un— recht zu rächen, das wir so lange erduldet haben ; kommt be⸗ waffnet, seyd entschlossen, und der Sieg wird unser seyn), Ein Englaänder.““ — „Dieser und andere aͤhnliche Zettel“, fuhr der Redner fort, „mußten uns wohl uͤber zeugen, daß es auf cinen Angriff der Polizei abgesehen war, Haͤtte man diese aber ange⸗ griffen, so mußte die Civil⸗Behoͤrde zu Huͤlfe kommen, und wenn diese nicht hinreichend war, auch das Militair. So wäre denn an einem Abend der allgemeinen Festlichkeit und Freude vielleicht mitten unter ganz unschuldigen Maͤnnern, Frauen und Kendern eine Scene des Blutvergießens entstan⸗ ben. — Ich bedaure freilich selbst, daß wir uns in die Noth⸗

wendigkest versetzt sahen, dem Koͤnige den Rath zu ertheilen, bei * Prozession nicht zu erscheinen; ich weiß, daß mehrere

Klassen von Sr. Majestaͤt getreuen Unterthanen einen gro— Fen Kosten⸗Aufwand bereits gemacht hatten, um Se. Maje⸗ stat in der City wuͤrdig zu empfangen; es sind mehrere Ge⸗ werks⸗Deputationen bei mir gewesen, die ihr diesfaͤlliges Be⸗ dauern aussprachen; allein alles dies wiegt doch die Erhal— tung des oͤffentlichen Friedens nicht auf. Als verantwortliche Minister der Krone hatten wir die Pflicht, dem Koͤnige zu rathen, die Freude eines Besuchs der City aufzuopfern, um sich und seiner erhabenen Gemahlin den Schmerz zu erspa— ren, unwissentlich das Blutvergießen mancher unschuldigen Unterthanen verursacht zu haben (Beifall). Ich weiß, man wird sagen, die Regierung sey unpopulair, waͤhrend der Koͤ⸗ nig von seinem Volke enthusiastisch geliebt wird. Es ist in— dessen meine Pflicht, jenen Tadel eher auf mich kommen zu laffen, als die Ertheilung eines Rathes zu versaͤumen, wo— durch die Ruhe der Hauptstadt gesichert und eine Erhohung der bereits so beklagenswerthen Aufregung vermieden wird.“

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— Hr. Brougham bedauerte es, daß man im Aus— lande, wo man die Popularitaͤt des Koͤnigs nicht so ge— nau kenne, glauben koͤnnte, es sey irgend etwas vorge— fallen, was dieser Liebe der Unterthanen zu ihrem Mo— narchen seit einigen Tagen Eintrag gethan. Er sey vielmehr uͤberzeugt, daß Se. Majestaͤt jetzt eben so sicher nach Guildhall sich verfugen koͤnne, als zur Zeit, da das Land die Thron-Rede noch nicht gekannt habe. Alles wuͤrde auch wohl gut gegangen seyn, wenn nur etwa der Herzog v. Welling— ton zu Hause geblieben waͤre, um sein Hotel zu beschuͤtzen, was sodann, bei seiner bekannten Tapferkeit, anzugreifen Nie⸗ mand gewagt haͤtte. „Ich bedaure“, fuhr der Redner fort, „des Ministerns Schreiben an den Lord-⸗Mayor um so mehr, als es in scheinbarer Verbindung mit der Thron-Rede steht, die wiederum von der ungluͤckseligen Erklaͤrung des edlen Herzogs gegen jede Art von Reform begleitet war — eine Erklärung, der er, meiner Ueberzeugung nach, neun Zehn⸗ theile seiner gegenwartigen Unpopularitaͤt zu verdanken hat. Ich wuͤnschte in der That, diese Erklarung waͤre nie at gege— ben worden. Ich wuͤnschte, ich hatte nicht den Tag erlebt, an welchem das Volk die unschaͤtzbaren Dienste vergessen konnte, bie dem Herzoge von Wellington als Soldaten, Ge— neral und Eroberer einen großen, glänzenden und unvergaͤng— lichen Ruhm erwarben, den er selbst jedoch noch erhoͤhen wollte, indem er sich aus der Sphäre seines Lebens in das Labyrinth der Politik begab, wo er als großer Staatsmann erscheinen wollte, welchen Charakter jedoch die Natur, die ihn zum großen Feldherrn gebildet hatte, ihm niemals zuge— dacht hat. Nie, ich wiederhole es, haͤtte ich einen solchen Tag erleben moͤgen, weil dies Vergessen älterer Verdienste nie⸗ mals verzeihlich, immer verdammenswerth ist, weil das Mißgluͤcken des Herzogs als Politikers die Dankbarkeit nicht vertilgen kann, die wir ihm Alle als Feldherrn schuldig sind, und — selbst als Staatsmann ist er ja nicht ganz ohne Verdienste. Niemals haͤtte jenes Vergessen des Volkes der Berdienste eines Soldaten und dieses Vergessen des Solda— ten der angemessenen Sphaͤre seiner eigenen Große Eng— land, Eutopa und der Welt das Schauspiel darbieten sollen, daß der Feldherr seinen Koͤnig auf dessen Einzug in die Her⸗ zen eines anhaͤnglichen und loyalen Volkes nicht begleiten kann.“ — In der heutigen Sitzung sprach auch noch Herr Herries von dem Abkommen, welches die Regierung hin— sichtlich der Eroͤffnung der Westindischen Haͤfen mit den Nord-Amerikanischen Freistaaten getroffen habe, und legte sodann dem Hause einen Entwurf vor, wodurch der Handel zwischen den Engl. Westindischen Besitzungen und den Briti⸗ schen Kolonieen von Nord-A Amerika vorzugsweise befoͤrdert werden soll. Dieser Entwurf wurde vom Hause genehmigt.

— Unterhaus. Sitzung vom 9. Nov. Hr. Do, herty (Irlaͤndischer Kron-Anwalt) fragte Hrn. O Connell, ob es seine Absicht sey, die Frage einer Aufloͤsung der Groß— britanisch-Irlaͤndischen Union, Behufs einer regelmäßigen Er⸗ oͤrterung derselben, vor das Haus zu bringen? Dieser ant— wortete darauf, daß er nicht die Absicht hege, es fruͤher zu thun, als bis die große Anzahl eingehender Bittschriften zu Gunsten der Aufloͤsfung gezeigt haben wuͤrde, daß der Wunsch nicht etwa von einigen Individuen, sondern von der Mehr—

heit des Irlaͤndischen Volkes ausgehe. Hr. Sh aw bemerkte, daß seine Konstituenten, die Einwohner von Dublin, sammt und sonders gegen eine Aufloͤsung der Union waͤren, worauf Hr. O Connell erwiederte, daß seine Absicht, ein Lokal⸗Par—⸗ laͤment zu Stande zu bringen, auf den Wunsch begruͤndet sey, eine gewaltsame Trennung der beiden Laͤnder zu verhuͤ—⸗ ten. Hr. G. Daw son warf Hrn. O C. vor, daß er, als wahrhaftes Organ des Irlaͤndischen Poͤbels, sich wohl huͤte, eine Frage, wie die einer Aufloͤsung der Union, vor das Par⸗ lament zu bringen, wo man ihn einstimmig damit abweisen wuͤrde, und daß er daher nur bei Schmausereien und gelegent—

lich auch bei ÜUeberreichung von Bittschriften davon spreche.

Hrn. O'Connell, protestantische Gutsbesitzer in Irland, und namentlich hen Grafen Fitzwilliam, als bedruͤckende Tyrannen ihrer Freisassen zu schildern, als verläumderisch. Hr. G'Eonnell blieb die Antwort auf diese Bemerkungen nicht schuldig und wurde in seiner Rede so heftig ge⸗ gen seine Gegner, daß selbst die Leiter der Opposition, Ford Althorp und Hr. Brougham, ihre Mißbilligung über die Art und Weise, wie man ssich jetzt im Parlament

Nächstdem charakterisirte der Redner die Bemuͤhungen des

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