1830 / 327 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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inzwischen, daß die obige Note ein bloßer Entwurf gewrsen sey, daß er aber die Kosten seines Bureaus fuͤr die Augele⸗ genheiten der National-⸗Garde, statt der darin aufgesuͤhrten 70, 000 Fr., mit 30,906 Fr. zu bestreiten hoffe. Die Zu⸗ schuͤsse für das Ministertum des Innern wurden hierauf br— willigt; eben so eine Summe von 60,000 Fr. die durch die Errichtung des vorigen Ministerinms der offentlichen Bauten verausgabt worden war. Die Versammlang beschaftigte sich demnaͤchst mit den fuͤr das Kriegs-Ministerium verlangten Zuschuͤssen, woßei vorweg der Präsident bemerkte, daß die! Zuschuͤsse sich nicht, wie man anfangs geglaubt, auf 33 Mill., sondern nur auf 29,540, 000 Fr. beliefen. Zugleich erklaͤrte aber auch der See⸗-Minister, daß die in Algier gefundenen Waa— ren nicht 5 Mill, wie sie anfangs abgeschaͤtzt worden, sondern nur 1,661,900 Fr. werth waren. Hr. Boissy d' A nglas bezeichnete die von dem Grafen von Bourmont mit dem ause Sellisre abgeschlossenen Lieferungs-Kontrakte als laästig für den Staat und verlangte, daß die dafur angesetzte Sum⸗ me von beinahe 12 Mill. nicht eher bewilligt werde, als bis man' naͤhere Erkundigungen daruͤber eingezogen habe. Herr Année, Koͤnigl. Commissair, gab einige Aufschluͤsse uͤber diese Kontrakte. Der Oberst Ja cue minot beschwerte sich uber die großen Summen, die der Generalstab der Expedi—⸗ tions-Armer als Felbzulage erhalten, und die nicht weniger als 294,000 Fr. betrügen; auch wänsche er zu wissen, kraft welches Reglements ein Divisions⸗General eine Gratification von 120,006 Fr. erhalten habe. Herr Martineagu, einer der Koͤnigl. Commissaire, erwiederte hierauf, das Gehalt eines General-Lieutenants, der eine Division kommandire, betrage im Kriege 18,990 Fr.; uͤberdies habe er aber noch Anspruch 70 80, 000 Fr. fuͤr Bureau⸗ und

auf eine Summe von r ea Nepraͤsentations⸗Kosten. „Hiernach“, aͤußerte sosort der

General Lamarque, „habe ich große Forderungen an den Staat zu machen. Ich bin mehrmals Divisions-Comman—

deur gewesen, bin noch jetzt im Dienste, habe aber an Bu— reau,Kosten nie mehr As monatlich 20090 Fr. oder jährlich 24,000 Fr. erhalten.“ „Sie sind mir also“, fuͤgte der Redner hinzu, indem er sich an die anwesenden Königl. Commissaire

wandte, „die Differenz von 24 S(000 Fr. schuldig.“ Diese scherzhafte Aeußerung erregte allgemeines Gelächter.

r. K. Du pin verlangte, daß man der Okkupations⸗Armee auf Morea jetzt, wo sie nur noch den Dienst im Innern versehe, die Feldzulage entziehe. Hr Aug. Périer wider— setzte sich diesem Antrage. Der General De mar gay ruͤgte es, daß Frankreich bei einer Armee von 200,00 Mann 1590 General-Lieutenants und 300 General-Majore habe, indem es keiner groͤßern Generalitaͤt bedürfen wurde, um mitten im Kriege ein Heer von 690, 900 Mann zu kommandiren. Der Seeminister vertheidigte die Ausgaben fuͤr die Expedition nach Morena; Niemand duͤrfe sich daruͤber wundern, daß der Generalstab bedeutende Kosten verursacht habe, indem dem General⸗Lieutenant, der die Expedition kommangzirt, in seiner

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Europäͤischen Maͤchte nicht ferner stirt und die Einwohner allmaͤlig nen werden. Dies ist die Aufga loͤsen haben.

gungsmittel in unserem eigenen mindern wuͤrden. Lassen wärtigen politischen Umstaͤnden, Mittel und Kraͤfte zu konzentrire sie zu versplittern, bloß des eite

veschuͤtzen.“ Herr Laisné de das Colonisations,- System. batte, die sich zwischen Herrn B

men angenommen.

beauftragten Kommission.

dern . son Lameth, daß reits seit zwei Monaten

ahndet zu sehen. bunal erster Instanz, Herr den Instructions-Richter, Herrn

worden sey. Prokurator zu ersuchen, dung ebenfalls angebe,

dieser Absicht an denselben richtete

vom 6ten abgegebene Erklärung ungeahndet geblieben,

Eigenschaft als Oberbefehlshaber allein ein Gehalt von, mo— 2 10,000 Fr. gesetzlich zugestanden habe. „Wenn“, be— merkte der General Lamar que hierauf, „der ehrenwerthe General, der so eben die Tribune verlaͤßt, ein ähnliches Gehalt bezogen hat, als er in Spanien kommandirte, so kann die Geschichte von ihm sagen, daß er wie ein von dem Gluͤcke und dem Siege verzogenes Kind behandelt worden sey;, Ich, der ich auch kommandirender General um dieselbe Zeit gewesen, habe ein solches Einkommen nie gehabt. Es giebt in dieser Versamm— lung auch noch andre Generale, z. B. der Graf v. Lobau, die in Kriegszeiten kommandirt haben, und die mir bezeugen werden, daß ein kommandirender General- Lieutenant 6000 Fr. monatlich erhaͤlt, wogegen Fr. beziehen.“ Der Graf Sebastiani erklaͤrte hierauf, daß es ihm unbekannt sey, welche Einnahme jene ehrenwer— then Genera!e gehabt haͤtten; er seinerseits koͤnne indessen der Kammer nach dem beim Kriegs-Ministerium zestehenden Ta⸗ rif beweisen, daß alle im Auslande kommandirenden Gene⸗ rale 10, 000 Fr. monatlich erhielten; auch der General Clau⸗ sel habe dieseibe Einnahme. „Da wird derselbe sehr wohl thun, wenn er in Algier bleibt!“ riefen hier mehrere Stim— nen. Der Graf v. Sade benutzte die Gelegenheit, um sich im Allgemeinen uͤber den Besitz von Algier zu äußern; er glaubte, daß dieser Staat, als Kolonie betrachtet, Frankreich von keinem Nutzen seyn, sondern ihm nur unnuͤtze Kosten verursachen könne. „Ich sehe fast nur ein Mittel“, fuͤgte er hinzu, „das wir ver nuͤnftiger Weise wahlen koͤnnen. Wir muͤssen jenes Land in eine Lage versetzen, daß wir freund⸗ schaftliche Verbindungen mit ihm unterhalten und die Er— zeugnisse unseres Gewerbfleißes gegen Getreide, das in Miß—

nur die Marschaͤlle 10,009

strafe, vor Bericht laden lasse, dam gemeinen Aus druͤcken bezeichnetes

daß er der Vorladung kein G 9

hatte H

ben erließ, worin er seine Ver nen gab,

chenschaft zu ziehen; antwortlich sey, und er halte daß er denjenigen Beamten,

aber in dem handle sich vielmehr einzig und

Deputirten aufzufordern, daß

strafen zu koͤnnen;

jahren unseren fuͤdlichen Provinzen sehr zu statten kommen würde, daselbst umsetzen können. Hierzu brauchen wir uns

dazu einer besonderen Autori

aber nicht mit großen Kosten zu H chen. Es reicht hin, daß man das Land der Barbarei ent—

reiße und sicheren Handen übergebe,

tragloses Land zu besitzen und eine H Villevéque vertheidigte dagegen Nach einer unerheblichen De—

mehrere Der Koͤnigliche

meth uͤber jene Angabe zu vernehmen und Behufe gerichtlich vorladen zu lassen. Gleichzeltig erhtelt Hr. von Lameth zwei Schreiben, eines von Seiten des Instructions-Richters, worin der Grund zu sciner Vorlabung näher angegeben wurde, und ein zweites von Seiten des Prokurators, worin ihm indeß bloß angezeigt wurde, daß Hr Piequerel zu seiner Vernehmung beauftragt Herr von Laämeth hielt es für gerathen, den s daß er ihm den Grund der Vorla⸗ Auf das Schreiben,

zu Protokoll zu nehmen. enchielt auch noch der Moniteur vom gten eine Note (s. Nr. zig der Staats-Zeitung), worin der Grund der Vorlabung gleichfalls auseinandergesetzt wurde. sich daher veranlaßt, in der Sitzung vom 10ten uͤber das Be⸗ tragen des Prokurators, der ihn, unter Androhung einer Geld—

rator befugt sey ober nicht, in

erren des Bodens zu ma—

damit die Flaggen der durch Seeraͤubereien mole⸗ fuͤr die Civilisation gewon⸗ be, die unsere Minister zu

Wollten wir dagegen Algier behalten, so wurde uns dles eine jährliche Mehr ausgabe von wenigstens 190 Mill. Fr. verursachen, nicht zu gedenken, daß wir durch die Hal— tung eines nicht unbebeutenden Armee-Corps die Vertheidi⸗

Lande verhaͤltnißmaͤßig ver—

ie uns, m. H., unter den gegen—

daraaf bedacht seyn, unsre n, und huͤten wir uns wohl, lu Ruhmes wegen, ein er— andvoll Kolonisten zu

oissy d'Anglas und Hrn.

Hdier uber die Lieferuͤngs,- Kontrakte mit dem Hause Sel⸗ sidre erhob, wurden saͤmmtliche Zuschuͤsse fuͤr das Kriegs—⸗ Ministecium, so wie auch diejenigen fuͤr das See ⸗Ministe⸗ rium, im Gesaimtbetrage von 28,140,100 Fr. bewilligt und demnaͤchst der ganze Gesetz-Entwurf mit 248 gegen 14 Stim⸗ Herr von Vatimesnil erstattete hierauf den Bericht der mit der Pruͤfung der Beschwerde bes Grafen von Lameth gegen den Prokurator Hrn. Comte Die Sache ist in wenigen Wor— ten folgende: In der Sitzung vom 6ten äußerte unter An— er sich wundern muͤsse, be—

Preßvergehen unge— Prokurator beim Tri⸗ Comte, forderte hierauf Picquerel, auf, Hrn. v. La⸗ ihn zu diesem Dies geschah am Sten.

welches er in erhielt er zur Antwort, daß

die Vorladung blos geschehe, um ihn uͤber die in der Sitzung

, daß mehrere Preßvergehen Ueberdies

Herr von Lameth fand

it er sich gegen ihn uͤber ein in all⸗ Faktum gleichsam verantworte,

Klage zu fuͤhren und zugleich der Kammer die Anzeige zu machen,

enuͤge geleistet habe. Nach

einer weitlaͤuftigen Diskussion wurde hierauf, wie man sich erinnern wird, in der gebachten Sitzung von der Kammer die Niedersetzung einer Kommission beliebt, die den stand in nähere Erwaͤgung ziehen sollte, meth die ihm gebührende Genugthuung zu verschaffen. Kaum err' Comte von diefer Wendung der Sache Keuntniß erhalten, als er an den Praͤsidenten der Kammer ein Schrei—

Gegen⸗ um Herrn von La—

wunderung daruͤber zu erken⸗

daß das ganze Faktum auf eine so seltsame Weise entstellt worden sey es sey ihm nie in den Sinn gekommen,

einen Deputirten fur seine Reden und H . er wisse sehr wohl, daß ein Deputirter fur die von ihm gehaltenen Reden der Kammer allein ver—

andlungen zur Re⸗

dieses Vorrecht fuͤr so heilig, der sich etwa herausnehmen

möchte, dasfelbe irgend zu verletzen, selbst gerichtlich zu ver⸗ solgen fuͤr seine Pflicht halten wuͤrde; von dem Allen sey vorliegenden Falle durchaus keine Rede; es

allein darum, ob ein Proku⸗ irgend einem Prozesse einen er der Justiz⸗Behoͤrde diejeni⸗

gen Aufschluͤsse gebe, deren sie beduͤrfe, um die Schuldigen be⸗

n; ihm scheine nun aber, daß aͤber diese Frage durchaus kein Zweifel obwalten koͤnne; gesetzlich seyen die Mitglieder der Koͤnigl. Familie allein der Verpflichtung üͤberhoben, Zeugniß vor Gericht abzulegen, und es bedurfe

sation des Monarchen. Die

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Mitglieder beider Kammern dagegen seyen eben so gut ver— bunden, sich zu stellen, wie jeder andere Staatsbuͤrger; nur duͤrften sie, wenn sie nicht erschienen, nicht anders als mit der Bewilligung derjenigen Kammer, der sie angehoͤrten, ge— waltsam dazu angehalten werden. Die Vorlesung dieses Briefes durch Herrn von Vatimesnil erregte zu verschiedenen Malen den lauten Unwillen der Versammlung. Der Bericht— erstatter fuhr nach Beendigung derselben in folgender Weise fort: „Der Kommission ist seitdem durch Herrn Comte ein Gutachten des Vice⸗-Praͤsidenten des Tribunals 1ster Instanz, Herrn Petit, zugekommen, worin die Sache aus demselben Gesichtspunkte, wie in dem obigen Schreiben, dargestellt wird. Als am 12ten d. M. die Kommission Herrn Comte zu erken⸗ nen gab, daß, wenn er zu seiner Rechtfertigung sonst noch etwas vorzubringen habe, sie bereit sey, ihn zu hören, erschien derselbe am folgenden Tage vor ihr und wiederholte im Wesentlichen den Inhalt seines Schreibens an den Praͤsidenten der Kammer; er erklärte uͤberdies, daß er in den Monaten September und Oktober mehrere Preß-Verge⸗ hen nicht habe verfolgen koͤnnen, da ihm der Polizei-Praͤfekt die verlangten Aufschluͤsse nicht gegeben habe; daß er unter diesen Umstaäͤnden eine allgemeine Vernehmung fuͤr noͤthig be— funden und sonach auch Hrn. v. Lameth vorladen zu muͤssen geglaubt habe; er selbst uͤbrigens habe den obgedachten Arti— kel in den Moniteur einrücken lassen. Dies sind die That— sachen, woruͤber die Kammer nunmehr zu berathschlagen ha— ben wird, und die nach den Ansichten der Kemmission aus zwei verschiedenen Gesichtspunkten zu betrachten sind: einmal an sich selbst und abgesehen von jeder boͤsen Absicht Seitens des Prokurators, und zweitens, insofern eine solche Absicht dabei im Spiele war.“ Nach einer ausfuͤhrlichen Beleuch⸗ tung dieser beiden Gesichtspunkte, in der wir dem Bericht— erstatter unmoͤglich folgen koͤnnen, faßte derselbe die Ansichten der Kommission in folgende vier Punkte zusammen: 1) daß im Allgemeinen die von einem Deputirten uͤber irgend ei— nen Grundsatz abgegebene Meinung zu keiner Vorladung oder gerichtlichen Auffordung, aus welchem Grunde es auch sey, Anlaß geben konne; 2) daß in dem vorliegenden besondern Falle bas Recht der Kammer durch die auf An— suchen des Königl. Prokurators erfolgte Vorladung des Hrn. v. Lameth auf den Sten d. M. verletzt worden sey; 3) daß die Weigerung des Hrn. v. Lameth, dieser Vorladung zu ge— nuͤgen, gebilligt werden muͤsse; daß jedoch 4) das Betragen des Prokurators Hrn. Comte durch die obwaltenden Umstaͤnde entschuldigt werden koͤnne. Demzufolge trug die Kommission auf folgende Resolution an: „Die Kammer erklaͤrt, daß ihr Recht durch die auf Ansuchen des Koͤnigl. Prokurators Hrn. Comte unterm Sten d. M. an Hrn. v. Lameth ergangene Vorladung verletzt worden ist, indem dieser Deputirte, wie solches aus den Schreiben, die jene Vorladung begleitet ha— ben oder auf dieselbe gefolgt sind, hervorgeht, darin aufgefor— dert wird, uͤber eine am 6ten d. M. in der Kam—⸗ mer von der Rednerbuͤhne herab ausgesprochene Mei— nung Rede und Antwort zu geben. Sie billigt so⸗— nach die Weigerung des Herrn v. Lameth, jener Vorla— dung zu genuͤgen; jedennoch, in Erwaͤgung der obwaltenden Umstände, so wie der von Hrn. Comte vor der Kommission abgegebenen Erklarung, daß es seite Absicht durchaus nicht gewesen, den Prärogativen und Rechten der Kammer ju nahe zu treten, oder sich irgend eine Beleidigung gegen die— selbe zu erlauben, entschuldigt sie diesen Justizbeamten, ohne daß jedoch hieraus eine Folgerung fuͤr die Zukunft zu ziehen ware, Die Kammer befiehlt, daß die gegenwaͤrtige Resolu— lon in das Protokoll der heutigen Sitzung eingetragen werde.“ Die Berathungen uͤber diesen Antrag werden, nach Beendi— gung derer uͤber die Proposition des Hrn. B. Constant in Betreff der Buchdruckereien und des Buchhandels, stattsinden.

Am Schlusse der Sitzung, die erst um 63 Uhr aufgehoben wurde, bemerkte der Praͤsident noch, daß die Kammer sich

am folgenden Tage mit einem hoͤchst wichtigen Gegenstande

zu beschäftigen haben werde; es handle sich nämlich darum,

ob die Herren Persil und Madier de Montjau (die, da sie

mit oͤffentlichen Aemtern bekleidet worden, aus der Kammer

ausscheiden mußten, aber wiedergewaͤhlt worden sind) auch

e, g. als Commissaire der Kammer zur Behauptung der

nklage der vorigen Minister vor der Pairs⸗Kammer zu be—

trachten seyen, oder ob eine neue Wahl stattsinden muͤsse;

diese beiden Herren betrachteten ihr Mandat als Eommisfa ire

so lange fuͤr erloschen, bis die Kammer daruͤber entschieden habe.

Paris, 17. Nov. Gestern Mittag erthei

dov. s g ertheilten Se. Ma⸗ jestaͤt Herrn v. Treitlinger eine . 3 dieser sein Beglaubigungs-Schreiben als Minister-Resident

litz zu uͤberreichen die Ehre hatte. Nach beendigt ĩ wurde Herr von Treitlinger vom Minister der e nn r Angelegenheiten Ihrer Majestaͤt der Koͤnigin, so wie den 5 zen und Prinzessinnen des Koͤnigl. Hauses, vorgestellt Durch eine Koͤnigl. Verordnung vom 14ten d. W. sind in der Organisation des Ingenieur-Corps einige Veraände— rungen vorgenommen worden. Der Bestand der Stabs-Of— fijtere dieses Corps wird dadurch auf 380 erhoht, und zwar 2 Hbersten, 24 Oderst- Lieutenants, 72 Bataillons-CThefs 4630 Capitaine erster Klasse, 130 Capitaine zweiter Klasse uns Lieutenants. Jedes der drei Ingenieur-Regimenter wird um zwei Sapeur⸗Compagnieen vermehrt, und jedes Batail— lon, statt, wie bisher, aus sieben, jetzt aus acht aktiven Com— pagnieen bestehen. Jedem Ingenieur-Regiment wird ein zweiter Adjutant beigegeben werden. Jedes der drei Regi— menter wird daher auf dem Kriegsfuße aus 81 Offizieren 2472 Unteroffizieren und Gemeinen, auf dem Friebens fuß e eh Offizieren und 16890 Unteroffizieren und Gemeinen Der Patriote hatte in seiner Nummer vom 28 die Berwaltung des neuen Praͤfekten der —ᷓ. der Unthaͤtigkeit beschulbigt, indem fast kein Maire und kein Nun gp al Rath des Departements veraͤndert worden sey Der Moniteur berichtigt heute diese falsche Behauptung dahin, daß von den im Departement befindlichen 385 Maires 235 nebst 157 Adjunkten und 615 Mitgliedern der Munizi— pal-Raͤthe abgesetzt worden seyen; von 120 Steuer-Einneh— mern seyen A5 verabschiedet und 9 versetzt worden. Eben so ö g die ö Patriote, daß in einer Ge— H jenes Departements die wei rschie⸗ 3 p ts die weiße Fahne wieder erschie— Durch Koͤnigl. Verordnung vom 13ten d i bisherige Bischof von. ö. Herr v. . . nen stets durch seine Maͤßigung und Toleranz ausgezeichnet hat an die Stelle des mit Tode abgegangenen Herrn Morel d Mons zum Erzbischof von Avignon ernannt worden. Der 23 . ö. den r, . seiner Dioͤcese die Lek— r der Leitung des Abbé is erschei . ö Lamennais erscheinenden . Der Pairs: Hof hat vorgestern in dem die angeklagten Minister den . von Han n nn, gen Praͤfekten bes Seine-Departements, den General v La⸗ drune, gewesenen Befehlshaber der Gendarmerie im Depar tement des Calvados, und Herrn von Montlivault, vormali— gen Praͤfekten desselben Departements, als Zeugen vernommen Aus Algier vom 4. Nov. schreibt man: „Das Dampf schiff „Sphinx“ ist am 27sten v. M. mit dem Capitain Ar— naud, Adjutanten des General Clausel, nach Hran abgegan— gen. Dieser Offizier ist mit einer besondern Mission an den dortigen Dey beauftragt, und wahrscheinlich wird man bald Truppen dahin senden, die eine gute Aufnahme bei den dor— tigen Einwohnern finden werden, welche wegen ihrer Anhaͤng— lichkeit an uns oft den Angriffen der Beduinen ausgesetzt sind Die Gesandten des Bey von Tunis haben am Igsten ihre Quarantaine beendigt und begaben sich in der Mittagsstunde mit großem Pomp und unter Vortritt einer laͤrmenden Musik nach dem Palast des Ober⸗-Befehlshabers; ihnen folgten viele Sklaven, welche die Geschenke trugen. Die Audienz war kurz, aber ceremoniell; man wechselte die gegenseitigen Versiche— rungen der freundschaftlichen und friedlichen Gesinnungen bei—⸗ der Maͤchte gegen einander aus und erwiederte Tuͤrkische Hoöͤf— lichkeiten mit Franzoͤsischen. Hierauf uͤberreichten die Gesand⸗ ten von Seiten des Beys von Tunis die Geschenke, die in einem kostbaren Tuͤrkischen Sattel, einem reichen Damascener⸗ Saͤbel, dessen Griff, Scheide und Gehenk mit Diamanten besetzt waren, und in verschiedenen Gegenstaͤnden der Frauen— Toilette, als Essenzen, Raͤucherwerk u. s w., bestanden. Am 31. v. M. veranstaltete der Oberbefehlshaber einen glaͤnzen⸗ den Ball, zu welchem Europaͤer, Mauren, Araber und vor⸗ nehme Juden eingeladen waren. Der Ball war sehr zahl— reich besucht; 150 Offiziere der verschiedenen Waffengattungen bildeten die Zuschauer. Die Tunesischen Gesandten wohnten dem Feste in großem Kostuͤm bei; unter den Taͤnzern zeichne⸗ ten sich zwoͤlf Tuͤrken, zwoͤlf Juden und zwanzig Europäer aus. An Damen hatten sich nur sieben Europäerinnen und acht Juͤdinnen aus den Kaufmannshaäͤusern Bakri und Bus— nach eingefunden. Die letztern, welche gegen ihre Gewohn⸗ heit Struͤmpfe angelegt hatten, waren mit Diamanten und Gold- und Silberstoffen bedeckt; ihr reicher Schmuck bildete einen schroffen Gegensatz gegen die einfache Toilette vier jun⸗ ger Englaͤnderinnen von ausgezeichneter Schönheit. Die Da— men Bakri und Busnach weigerten sich durchaus, zu tanzen die Vorschrift ihrer Religion vorschuͤtzend. Jede Dame em

Sr. Koͤnigl. Hoheit des Großherzogs von Mecklenburg-Stre—

pfing bei ihrer Ankunft einen Blumenstrauß und wurde von