1830 / 334 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 02 Dec 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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Der Deputirte Herr Rodat ist zum Praͤfektur⸗Rath im Departement des Aveyron ernannt worden.

Der Assisenhof verurtheilte gestern den Geschaͤftsfuͤhrer der Quotidienne wegen der von diesem Blatte gegebenen un— gegruͤndeten Nachricht, daß der Koͤnig sich waͤhrend der letz— ren Oktober⸗Unruhen nach Neuilly zuruͤckgezogen habe, zu halbjährigem Gefaͤngniß und einer Geldbuße von 1000 Fr., nachdem die Jury erklärt hatte, daß in dieser Nachricht das Vergehen der Beleidigung gegen die Person des Koͤnigs ent— halten sey.

General Clausel setzt, wie der Moniteur berichtet, die Ausfuͤhrung seiner Plaͤne hinsichtlich der Pacification und Colonisation der Regentschaft fort. Er hat Algier auf kurze Zeit verlassen und ist an der Spitze einiger Truppen nach der Stadt Medea marschirt; er hat dabei den Zweck, die Haufen von Arabern, welche noch dem Bey von Titeri an—

hangen, zu zerstreuen und die Verbindung des Kuͤstenlandes

mit dem Innern Afrika's zu sichern. Dieser militairische Streifzug wird nur von kurzer Dauer seyn.

Der des Negerhandels uͤberfuͤhrte Schiffs-Capitain Is— nard, welcher bisher die Brigg „Virginie“ kommandirte, ist von dem in Saint Louis residirenden Gerichte fuͤr die Kolo— nie am Senegal zu 10jähriger Verbannung und zu einer dem Werthe des Schiffes uud der Ladung gleichkommenden Geld— strafe verurtheilt und zu fernerem Dienste auf den Koͤnigli— chen so wie auf den Franzoöͤsischen Handelsschiffen fuͤr unfaͤhig erklaͤrt worden. Der Assisenhof der Insel Guadeloupe hat den Kaufmann Baury zu Pointe-à⸗Pitre, welcher die Goelette „Pauline“ fuͤr den Negerhandel ausgeruͤstet hat, in contuä— maciam zu 10jaͤhriger Verbannung und einer Geldbuße von 40, 8090 Fr. verurtheilt.

Großbritanten und Irland.

Parlaments⸗-Verhandlungen. Oberhaus, Siz— zung vom 22. Nov. Schon sehr fruͤh war das Haus von Fremden uͤberfuͤllt, da heute Hr. Brough am, als Pair des Reiches und zugleich als Lord-Kanzler, zum ersten Male den Praͤsidialplatz auf dem Wollsack einnehmen sollte. Das Pa— tent fuͤr den neuen Lord war inzwischen heute zu spaͤt gus— gefertigt worden, so daß der selbe zwar als Vorsitzer die De— batte leiten, jedoch, da er den Eid als Pair noch nicht gelei⸗ stet, an dieser selbst keinen Theil nehmen konnte. Graf Grey, Marquis v. Lansdowne, Lord Goderich und Lord Durham traten zugleich ein und nahmen auf den Mi— nisterial⸗Baͤnken Platz; dagegen sah man den Herzog von Wellington, die Grafen v. Roßlyn und Westmore— land und den Lerd Ellenborough auf den Oppositions— Baͤnken. Der Herzog v. Cumberland hatte den Platz, den er bisher auf einer Oppositions Bank einnahm, ebenfalls gegen einen andern vertauscht. Der Marquis von Lans— downe uͤberreichte zunächst zwei Bittschriften nm Parlaments Reform und wandte sich, als er den Gegenstand derselben zu erlaͤutern suchte, fast ausschließlich nach der Seite hin, wo der neue Lord⸗-Kanzler saß. „Es ist meine entschiedene Mei—⸗ nung“, äußerte er, „daß in der Vertretung des Landes einige Verbesserung nothwendig sey. Sehe ich zunaͤchst, welche Wich— tigkeit Handel und Fabriken in unserm Lande erlangt, wie wesentlich nothwendig sie zu seiner Wohlfahrt sind;sehe ich, welchen Reichthum an verstaͤndigen und unterrichteten Maͤnnern un— sere Staͤnde besitzen, welche Mannichfaltigkeit von Interessen durch die Wohlfahrt des Landes, durch den mehr vertheilten Reichthum und durch die Fortschritte, welche Kuͤnste und Wissenschaften waͤhrend der letzten 50 Jahre gemacht, ins

Leben gerufen worden ist, und sehe ich endlich, daß alle

diese zahlreichen und intelligenten Koͤrperschaften in keinem direkten Zusammenhange mit der Legislatur sich befinden, so kann ich nur meine vollstaͤn dige Uebereinstimmung mit dem Gegenstande dieser Bittschriften darlegen. Inzwischen erklaͤre ich doch auch, daß kein Vorschlag einer vorgeblichen Reform, der nicht dem Vermögen und der Bildung des Landes einen

Theil, und zwar einen uͤberwiegenden Theil, an der Legislatur

ließe, mir, als einem rechtlichen Manne, der auf die dauernde Wohlfahrt sowohl des Volkes als der Monarchie sieht, zusa— gen wuͤrde. Da ich jetzt die Ehre habe, mit meinem edlen Freunde (Lord Grey) mich im Conseil Sr. Majestaͤt zu be— finden, halte ich mich zu der Erklarung verpflichtet, daß ich die Maaßregel einer Reform immer unterstuͤtzen werde, wenn sie mit den von mir dargelegten Grundsaͤtzen uͤberein— stimmt. Vorläufig bemerke ich jedoch nur, daß der Gegen⸗ stand die ernstliche Erwägung des Parlamentes in hohem Grade verdiene.“ Graf Grey nahm nun das Wort und sprach , e aus:

„Ich habe mit großem Vergnuͤgen das vernommen, was mein edler Freund so eben aa een hat, und glaube ich,

Mylords, die Gelegenheit ergreifen zu muͤffen, um in wenigen Worten die Principien darzulegen, auf deren Basis ich es unter⸗ nommen habe, den Befehlen Sr. Majestaͤt gemäß, die hohe Ehre des Amtes, das ich jetzt bekleide, anzunehmen und meine besten Dienste zur Ausuͤbung desselben zu versichern. Ueber den in ben vorliegenden Bittschriften beruͤhrten Gegenstand brauche ich nicht viel zuü sagen, da meine Ansicht in diesem Bezuge laͤngst schon bekannt ist. Erst vor kurzem hatte ich Gelegenheit, mich daruͤber gegen Sie, Mylords, in der am ersten Täge der Session statt⸗ findenden Debatte auszusprechen. Ich hielt es damals, eben so wie auch jetzt noch, fuͤr nothwendig, daß die Landes-Regierung, von der allein der Gegenstand gehörig erledigt werden kann, die Volks⸗Vertretung im Parlamente in sofortige Erwaͤgung ziehen muͤsse, und zwar damit das oͤffentliche Vertrauen, welches ver⸗ moge der gegenwaͤrtigen Zusammensetzung des Parlaments mehr geschwaͤcht ist, als die Sichexheit der Staats⸗-Regierung es ge⸗ stattet, wieder vollstaͤndig zuruͤckkehre. Ich sagte damals ünd wie⸗ derhole es auch jetzt, daß ich keiner von denen bin, die einen chi⸗ maͤrischen Plan unterstuͤtzen wollen, der nicht sowohl zu wahr⸗ hafter Reform, als zu ungluͤckseligen Resultaten fuͤhren wuͤrde. Niemals konnte ich und niemals werde ich auch jene Principien einer allgemeinen Stimmfaͤhigkeit und wilder ausschweifender Ver⸗ aͤnderungen unterstuͤtzen, die man im Lande nur allzu sehr zu ver⸗ breiten gesucht hat, Ich wuͤnsche, so viel ich es vermag, die wahren Principien der bestehenden Landes⸗Institutionen als Basis zu behal⸗ ten Beifall), und die Reform, deren Beduͤrfniß ich empfinde, wird auf diese Grundlage hin von mir bestimmt werden. Ew. Herrlichkei⸗ ten werden es begreiflich finden, daß dies keine leichte Aufgabe sey; es wird jedoch stets mein Bestreben seyn, dem Volke dieses Landes den ihm gebuͤhrenden Einfluß im, Conseil zu sichern, in welchem es ganz besonders vertreten wird, und zwar durch Mittel zu sichern, welche die Zufriedenheit und das Vertrauen wiederherstellen konnen, mit denen allein eine Regie—⸗ rung wirksam und kraͤftig seyn kann. Ich glaube nicht, daß ich noͤthig habe, mehr äber diesen Gegenstand zu sagen, auch ist es mir unmoglich, noch etwas hinzuzufuͤgen, denn ich wollte im All⸗ gemeinen nur andeuten, daß ich das Princip der Resorm, ja de⸗ ren Nothwendigkeit, anerkenne, und daß ich bemuͤht seyn werde, sie in solcher Weise zu erreichen, daß, ohne daß dadurch etwas von wesentlicher Wichtigkeit in unserer Verfassung umgestoßen

werde, das allgemeine Vertrauen wieder hergestellt wird. Die ausschwelfenden Theorleen, denen sich Manche hingeben, wuͤrden meines Erachtens, wenn man sie ins Werk setzte, nicht sowohl dieses Vertrauen wiederherstellen, als ein System der Verwirrung und der Regetion erzeugen, das niemals, was ich auch je vorgeschla⸗ gen habe oder vorschlagen werde, von mir beabsichtigt werden konnte. Ich bemerke nur noch, daß, ehe ich in das Conseil des Koͤnigs eintrat, Se. Majestaͤt mir die Erlaubniß ertheilt haben,

in einer gewissen Zeit und die edlen Lords werden mir sicher—

lich diejenige Zeit gestatten, die ein so wichtiger Gegenstand er⸗ fordert eine Maaßregel in diesem Bezuge der Koͤnigl, Sanction vorzulegen; ohne diese huldvolle Erlgubniß wuͤrde ich, so guͤ⸗

tig auch der Befehl war, der mich dazu berief, das von mir angetretene Amt nicht übernommen haben. ueber einen oder zwei andere Punkte werde ich auch noch ein

Wort hier zu sagen haben. Wir gelangen zu einer Ver⸗ waltung, die sich in einer beispiellos schwierigen Lage befindet; und zwar nicht bloß auf die arbeitenden Klassen, sondern auch auf den Zustand des ganzen Landes blicke ich mit großer Bedenklichkeit. Noch sind wir nicht mit Allem genau vertraut, denn in der That erst seit drei Stunden befinden wir unz im Amte und haben noch keine Einsicht in amtliche Papiere nehmen koͤnnen; ich kann daher auch noch nichts uͤber die Lage der Re—= gierung oder die zu nehmenden Magßregeln sagen, llles, was ich versprechen kann, ist die unmittelbarste, ungufhoͤrlichste Sorg⸗ falt fuͤr Alles, was unter den gegenwartigen Umstaͤnden die Lage des Landes erheischt. So dringend wird unsere Sorgfalt in die⸗ ser Hinstcht seyn, daß ich die Einladungen zu einem bereits heute Abend stattfindenden Kabinets-Rathe in meiner Tasche habe, und zwar wollen wir sofort die Maaßregeln, die zu nehmen sind, in Erwägung ziehen; vor Allem werden unsere Bemuhungen da⸗ hin gerichtet sehn, die Noth im Lande, so viel es in unseren Kraͤften steht, zu lindern. Zugleich erkläre ich hier in meinem und meiner Kollegen Namen, däß wir fest entschlossn sind, Aus⸗ schweifungen, wann und wo sie begangen werden moͤgen, mit Strenge zu unterdrücken = mit Strenge, die, meiner Unsicht nach, das naͤchste Mittel ist, das wir anzuwenden haben. (Hört, hoͤrt!) Was nun noch einen anderen Punkt, die Beschraͤnkung aller unndthigen Ausgaben, betrifft, so werden wir, indem wir Alles aufrecht erhalten, was der Regierung und zu ihrer gehdrigen Un⸗ terstützung nothwendig ist, auch zugleich Alles fortschaffen, was gespart werden kann. Bei der Annahme unserer Stellen haben wir un sere Aufmerksamkeit zuerst auf diesen Gegensland gerichtet und bereits einige Ausgaben gestrichen, die fruͤher in einigen Verwaltungs- Departements bei der Bildung eines neuen Ministeriums stattgefunden haben. Jede e e r inn, die mit dem offentlichen Dienste ver tragẽch seyn wird, soll au

stattfinden. Der einzige P:rnkt, Mylords, den ich nun no

zu beruͤhren habe, wird unser Verhaͤltniß zu den aun irt en Maͤchten seyn. Hier muß ich nun zunaͤchst ebenfalls bemerken, daß mir bisher noch keine Einsicht in amtliche Dokumente ge⸗ siattet war. Alles, waß ich daher sagen kann, beschraͤnkt sich dar⸗

Beilage

Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung 334.

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auf, daß wir es fuͤr unsere erste Pflicht erachten werden, auf

alle mögliche mit der Ehre des . zare Frieden , mn . Hinsichtlich der Zwiste, die in

Landes vereinbare Weise den

einem an⸗

bern Theile Europas ausgebrochen, ist es, wie ich auch bereits

erklärt, der Politik dieses Landes gema

ß, das Prinzip, Nicht⸗Ein⸗

mischung, so' weit dieses festgehalten werden kann, zu beobachten. . kin hen sehend, durch die der Friede bewahrt werden

kann, muß ich nothwendig gu bindungen mit denjenigen M

ch auf die Erhaltung unserer Ver⸗ achten sehen, die mit Sr. Maj alliirt

sind, und mit denen ein gutes Vernehmen zu erhalten eben sowohl

die Pflicht der neuen Verwaltung ist, als es die der und zwar mit dem

alten war,

Beftreben, Storungen der Ruhe, wo sie statt=

nden, fo viel als möglich zu beseitigen. Die Regierung Frank⸗ , so hoffe ich, im Stande seyn, Lie Angelegenheiten

in einer versohnlichen Weise zu leiten, Zwischen zwei

Regierun⸗

gen, wie die Englische und Franzoͤsische, muß ein gutes BVernch⸗ men stattfinden; die gemein samen Grund saͤtze, die aus einem solchen entspringen, müssen auch ein gemeinsames Interesse er⸗

kr en daher auch von beiden Seiten das Prineip

der Nicht⸗

inmischung in die Angelegenheiten anderer Laͤnder streng beob⸗ achtet i; jrder Zweck der Vergrößerung und des Ehrgeijes, der

den gemeinfamen Frieden stören lönnte, sorg faͤltig werden muß (Hört, hörtlh.—

ten, mit denen ich auf denen unsere Verwaltung beruht.

J

vermieden

Dies, Mylords, sind die Ansich— vor Ihnen erscheine, und dies die Principien, Ich hoffe, man wird

sie geeignet halten, bestehenden Mißbraͤuchen abiuhrelfen, ein Sh stem wirklicher Oekonomie einzufuͤhren und den Frieden, so weit es mit der Ehre des Landes vertraͤglich ist, zu bewahren. Unter diesen Umstaͤnden habe ich, gehorsam den Befehlen Sr. Majestaͤt, cine Aufgabe übernommen, der mich ganz gewachsen zu erachten

ich keinesweges eitel genug

bin; vielmehr wird man es mir wohl

nicht fuͤr Anmaßung auslegen, wenn ich hier erklaͤre, daß ich meine jetzige Stellung nichts weniger als begehrt habe, sondern

nur durch zufällige Umstaͤnde hineingekommen bin, da

ich, wenn

ich sie nicht annahm, befuͤrchten mußte, daß es. Sr, Majestaͤt

schwer seyn wuͤrde, eine Verwaltung zu bilden. Ich

bin sonach

seichsam gezwungen worden, eine Aufgabe zu übernehmen, der 6 mich keinesweges gewachsen halte. Bei meinem vorgeruͤckten Alter würden Zurückgezogenheit und Ruhe mir mehr zugesagt haben / als dies thaͤtige und forgen volle Geschaͤst, das ich dbernommen. Nicht jedoch mein persönliches Verdienst, sondern der Zu fall ist es, der mich

in meine jetzige Stellung gebracht hat. un haͤtt Alter und meine geringen Fahigkeiten beruͤcksichtigen wäre die Verwaltung schwer zu Stande gekommen.

Denn haͤtte ich blos mein wollen, so

Sollte ich

daher als un faͤhig befunden werden, die Last zu tragen, die zu

sbernchmen ich den Versuch gemacht,

so werde ich bereit seyn,

in die Haͤnde des in g eine Gewalt zuruͤckzustellen, die er so

huld⸗ und vertrauens vo

mir uͤbertragen hat (Hort, hoͤrt). Es

zst nicht nöthig, hier meine Dankbarkeit für das Kdnigl. Ver⸗ 6 zu wie erholen, welches allein mich in den Stand setzte, s' rasch' und unter so besondern Umstaͤnden einc Verwaltung zu

ilden.

Roch heute vor acht Tagen hoͤrte ich guf der anderen

Seite diefes Hauses der Rede des edeln und gelehrten Lords zu,

der zuletzt auf dem Wollsack saß, j heute eine solche Veraͤnderung vorfallen könne,

Verwaltung steht jetzt vor Ihnen und dem Publikum.

und ich ahnte es kaum, daß bis Mylords, die

Sie ken⸗

nen die Männer, Sie haben ihre Principien vernommen, und rech⸗ nen wir, um diese durchfuͤhren zu konnen, auf das Vertrauen und die Unterstuͤtzung unseres Monarchen, des Hauses und des

Landes.“

Der Graf von Radnor äußerte, daß die magere Er⸗ klaͤrung des edlen Lords Schrecken und Verwirtung im Lande verbreiten wurde; wolle man bloß den großen Fabrikstäͤdten Repräsentanten verleihen, so sey dies so gut als nichts, weil man sodann den verwerflichsten Theil des alten Systems unberuͤhrt

iieße. Graf Grey erklaͤrte jedoch, daß ihn der

Lord miß—

verstanden habe, denn nur vor einer zu großen Uebereilung und chimaͤrischen Plaͤnen habe er hinsichtlich der Reform

gewarnt. „Das Princip meiner Reform“, „geht dahin, eine Revolution zu verhuͤten, jenes verwirft, der will diese.“ Auch der von Lansdowne verwahrte sich gegen die daß er unter einer Reform nichts weiter als die des Wahlrechts an einige große Staͤdte verstehe.

sagte er, und wer Mar quis Meinung, Verleihung Nachdem

auch noch Lord Wharneliffe und Graf v. Carnarvon Einiges über den Gegenstand geaͤußert, worauf Graf Grey abermals einige Bemerkungen als Antwort ertheilte, ging

man zu einigen Privat-Bills uͤber, wonaͤchst das

vertagte.

Haus sich

Im Unt er hause hatte sich am selbigen Tage eben, falls eine große Anzahl von Fremden versammelt, und das

Haus bot, wie mehrere Blatter berichten, einen eben so ver— Anderten Anblick dar, wie damals, als die Verwaltung des

Hrn. Canning gebildet wurde. Auf der K position erblickte man zunaäͤchst Sir Rob. Peel,

Hauptbank der Op—

der densel⸗

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ben Platz einnahm, der fruͤher von Hrn. Brougham besetzt war, Hrn. Goulburn, Lord Lowther, Sir H Hardinge, Hrn. CTaleraft, Hrn. Herries und andere Mitglieder des letzten Ministeriums; die Baͤnke hinter denselben waren von den fruͤheren Unterstuͤtzern jener Herren besetzt, doch be— merkte man unter denselben auch einige fruͤhere Oppositions— glieder, wie die Herren Hume, Hobhouse, John Wood und O' Connelé. Sir H. Parnell hatte ebenfalls seinen Platz nicht veraͤndert und saß demnach mitten unter den Mitgliedern der vorigen Verwaltung. Die Minister-Baͤnke waren nur sehr schwach besetzt, weil die Herren, deren Plaͤtze sich hier befinden, durch die Annahme der verschiedenen Aem— ter ihren Sitz verloren haben und erst neuerdings wieder gewahlt werden muͤssen. Auf der Treasury⸗-Bank bemerkte man Lord Stanley, Lord Morpeth, Herrn Denman, Herrn C. Wynn, Herrn G. Lamb und Herrn Spring Rice. Der Letztgenannte trug auf 12 Aus— schreiben neuer Parlamentswahlen an die Stellen derje— nigen Mitglieder an, welche Aemter im Ministerium an— genommen hatten. Als Herr Spring Rige auch Herrn Paulett Thompson nannte, der die Stelle eines Vice— Praͤsidenten der Handelskammer angenommen hat, fragte Lord Lowther (bisher Oberaufseher der Waͤlder und For⸗ sten, ob Hr. P. T. noch der Associs eines Londoner Hand— lungshauses sey, welcher Umstand von Wichtigkeit waͤre, in⸗ dem die Ernennung des Herrn großes Aufsehen in der City gemacht habe. Hr. Spring Rice verneinte die Frage. Hr. J. Wood erklaͤrte, er sitze nicht auf der Oppositions⸗ Bank, weil er dem neuen Ministerium feindlich gesinnt sey, sondern weil es, bei dem gegenwartigen schlechten Zustande der Repraͤsentation, die Pflicht jedes unabhangigen Parla— ments-Gliedes sey, eine dem Argwohn fast gleichkommende Wachsamkeit gegen jedes Ministerium zu hegen. Er sprach ferner fein großes Bedauern daruͤber aus, daß Sir Robert Peel, dem das Land so viele wichtige Verbesserungen verdanke, etz fuͤr seine Pflicht gehalten, mit den ubrigen Mini⸗ stern auszuscheiden. Man beschaͤftigte sich uͤbrigens heute, da sammtliche Minister nicht zugegen waren, e mit Bittschriften und minder wichtigen Angelegen— eiten.

unterhaus. Sitzung vom 23. Okt. Als Hr. Spring Rice heute auf ein Ausschreiben zu einer neuen Wahl an die Stelle des ins Oberhaus berufenen Lord Brougham antrug, meinte 2. Croker (ehemaliger Admi⸗ ralitaͤts⸗Seecretair), der Gegenstand sey zu interessant, um ihn ohne Bemerkung voruͤbergehen zu lassen. Erst vor 8 Tagen habe der beruͤhmte eben erwahnte Mann hier im Hause er— klaͤrt, es sey keine Moͤglichkeit vorhanden, daß er in dem neuen Ministerium, dessen Bildung ihm damals schon be— kannt war, einen Theil ausmachen koͤnne (Hort, hoͤrt! ruft die neue Opposition); diese Erklaͤrung sey eine freiwillige ge—⸗ wesen und sogar bei der naͤchsten Gelegenheit, die sich dazu darbot, noch bestimmter wiederholt worden. Nun habe jener beruͤhmte Mann immer behauptet, der Charakter von Eng— lands Staatsmäaͤnnern mache einen Theil von Englands Reichthum aus; wenn dies zu allen Zeiten wahr gewesen, um wie viel mehr jetzt, um wie viel mehr sey es auf einen Staats⸗Beamten anzuwenden, der, wie der Lord-Kanzler, den heiligen Beruf habe, der Gewissenshuͤter des Koͤnigs zu seyn, und der mehr als Andere vor dem Argwohn des hinterlisti⸗ gen Intriguenmachens sich bewahren muͤsse. Einer Erklaͤrung werde jedoch jedenfalls das Benehmen des ins Oberhaus be— rufenen Herrn beduͤrfen; auch frage er (Hr. Croker), warum der Antrag auf dieses Ausschreiben nicht auch schon gestern . worden? Die Ausflucht, daß das Patent des neuen

ords noch nicht ausgefertigt gewesen, koͤnne nicht als Ent— schuldigung dienen, denn dieser habe den Platz des Lord— Kanzlers im Oberhause eingenommen, und wenn er selbst et—⸗ was sehr viel Eile gezeigt, um mit Hintansetzung einiger noöͤ— thigen Formen von jenem Platze Besitz zu nehmen und sich mit dem neuen und , Charakter fast mochte man

sagen Domino zu bekleiden, so sey es doch gewiß alle Achtung gegen das Unterhaus verletzend, wenn man dieses uͤber ein im Oberhause nicht mehr zweifelhaftes Fak—⸗

tum ganz im Ungewissen lasse. Das Land sey eben so uͤber⸗ rascht, als das Haus, und verlange daher Aufschluß uber die oben erwahnten Erklaͤrungen, die, wenn sie bloß Drohungen gegen den neuen Premier⸗-Minister oder Aeußerungen verletz⸗

ker Eitelkeit uͤber ein angebotenes zu gering gehaltenes Amt