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werden bls auf weiteren Befehl keine Rekruten angenom— Artikels, welche die den ehemaligen Senatoren und Wittwen Kammer in ihrer Sitzung vom 6ten diejenige Bestimmung Diskussion angenommen werden, wenn ich nicht das Wort men. — Die fuͤr Staͤdte, in denen die Cholera herrscht, von Senatoren bewilligten Pensionen betrifft, und die nach ggestrichen hatte, wonach die seit dem 1. Jan. 1828 bewillig⸗ ergriffe. Deffenungeachtet ist er von hoher Wichtigkeit; er bestimmten abgesonderten Rekruten⸗Behöͤrden, sollen in andere wie vor vollzogen werden soll, sind aufgehoben. Art. 2. itlen Pensionen einer Revision unterworfen werden sollten. bewirkt etwas Großes und verbannt aus unsern Strafgesetzen Kreis- oder in die Gouvernements-Staͤdte verlegt werden. — Alle uͤbrigen kraft des Gesetzes vom 28 Mai 1829 bewillig⸗ Man wird sich erinnern, daß, nachdem Hr. Marchal in der ein ganzes System von Principien, indem er ein anderes Demnach ist die Rekruten⸗Aushebung in allen ubrigen Städten ten Penstonen und Dotationen werden vom 1. Jan. 1851 Sitzung der Deputirten⸗Kmmmer vom 19gten auf die Beibe⸗ an dessen Stelle setzt; er fuͤhrt in unsere Gesetzgebung das und Kreisen, die von der Cholera verschont und von keinen an eingezogen und als null und nichtig aus dem großen Buche haltung die ser Bestimmung angetragen, er selbige in der Siz⸗ Princip der letzten Revolution ein und macht dasselbe zur Quarantaine⸗-Cordons durchschnitten sind, ohne Aufenthalt der oͤffentlichen Schuld gestrichen. Art. 3. Jeder kraft des zung vom 23sten auch noch als einen Zusatz⸗ Artikel zum Rech, Grundlage unseres öffentlichen Rechts. Seine sofortige von fortzusetzen und zur bestimmten Zeit zu beendigen.“ Gesetzes vom 28. Mai 1829 bewilligte Pensions- oder Do⸗ nungs⸗Abschluß von 1828 durchzusetzen gewußt hat. Jetzt keiner Debatte begleitete Annahme durch die Kamme ist der Die Nordische Biene enthält ein an sie gerichtetes tations⸗Ruͤckfall wird von dem Tage der Bekanntmachung des verlangte der Vicomte v. Cormenin, daß man nicht nur beste Beweis der Einstimmigkeit der Ansichten, die in dieser Schreiben eines in Kasan lebenden Arztes vom 2ten d. M., gegenwartigen Gesetzes an aufgehoben.“ Die Versammlung die seit dem 1. Jan. 1828, sondern alle Pensionen ohne Hinsicht in dieser Versammlung herrscht. Wenn es daher nicht in welchem es unter Anderm heißt: „Die Reise des Mini- beschloß, sich diesen Vorschlag am näachsten Montage naher Ausnahme, die seit dem 11. Sept. 1807 (von welchem Da— ndthig ist, das Gesetz in der Kammer zu vertheidigen, so ist sters des Innern, Grafen Sakrewsky, ist ein wahrer Feld— auscinanderfetzen zu lassen. — Herr Gaujal entwickelte so⸗ tum das Gesetz ist, wonach den hoheren Staats / Beamten außerhalb derselben das Gegentheil der Fall; hier werden zug gegen die Cholera. Der Graf mit seinem Gefolge zieht dann seinen Tages zuvor gemachten Antrag, wodurch die Mi⸗ Pensionen bis zur Hoͤhe von 20,000 Fr. sollten bewilligt wer ⸗ Einwendungen gegen unsere Revolution und ihr Princip ge— gleichsam wie auf Fluͤgeln durch Rußlands Provinzen. In nister angehalten werden sollen, die ihnen von den Kammern den duͤrfen) ausgesetzt worden einer Revision unterwerfe. macht, und man betrachtet dieselbe als eine einfache Thatsache. dem kurzen Zeitraume seit seiner Abreise aus St. Peters uͤberwiesenen Petitionen innerhalb dreier Monate durch Be⸗ Er behauptete, daß eine solche Revision vollkommen der Ge⸗ Solche Einwendungen moͤgen keine weiteren Folgen haben; burg besuchte er Moskau, Wladimir, Pensa, Saratoff, Sim— scheidung des Bittstellers zu erledigen. „Meine Herren“, rechtigkeit entspreche und keinesweges den Charakter der Re sie sind aber doch nie ohne Wöchtigkeit, und es ist in dem birsk und befindet sich jetzt schon ungefähr 14 Tage in Kasan. aͤußerte er, „das in unserem Grundvertrage verbuͤrgte Peti,⸗ troaktivitaͤt an sich trage; eine Retroaktivitaͤt finde nur da Interesse der Staatsgewalt, wie fuͤr die Ruhe der Gemuͤther, Eine Strecke von 700 Wersten zuruͤckzulegen, sobald er er, tions-Necht dient dein Schwachen zum Schilde gegen statt, wo gesetzlich, nicht aber, wo ungesetzlich erworbene nothwendig, die Angriffe gegen die Revolution und gegen die fahrt, daß sich irgendwo die Cholera gezeigt habe, ist ihm den Maͤchtigen; ihm verdanken wir es, daß, wenn die Rechte angefochten wuͤrden. Als es zur Abstimmung kam, neue Regierung zuruͤckzuweisen. Aus diesem Gesichtspunkte eine Kleinigkeit. Die von ihm getroffenen Maaßregeln sind Mißbräuche der Verwaltung nicht unvermeidlich sind, wurde jener Antrag auch mit einer schwachen Stimmen will ich den vorliegenden Gesetz Entwurf vertheidigen.“ Der für das allzemeine Beste ven den wohlthaͤtigsten Folgen ge, der Unterdruͤckte doch einen Rekurs behalt, um sich Recht zu Mehrheit angenommen, was eine lebhafte Sensation er⸗ Redner ging hierauf zu einer Rechtfertigung der neuen Ord⸗ wesen. Voön allen Ver suchen, die man zur Heilung der verschaffen. Mindestens war dies die Absicht des Gesetzgebers. regte. Mehrere Stimmen meinten, das' Burcau habe sich nung der Dinge üßer und beysruͤndete die lbe vornehmlich Krankheit gemacht, hat sich folgendes Verfahren als das Nur zu oft aber hat sich der Fall ereignet, daß die von die— geirrt, und verlangten eine Abstimmung mittelst Kugelwahl. darauf, daß die porige Dynastie durch ihre Fehler die Revo⸗ zweckmäßigste bewiesen. Dem Kranken wird, zur, Ader g ser Kammer den Ministern überwiesenen Bittschriften in Hr. Jacaueminot (einer der Seerctaire) erklärte aber, das lution herbeigeführt habe. Zum Beweise gab. et (inen kur⸗ lassen; dann setzt man Blutegel am Unterleibe, oft aüch deren Portefenilles vergraben geblieben sind, daß sonach un⸗ Rurcau sey einstimmig der Meinung, daß der Antrag des zen Abriß der Geschichte Fraͤnkreichs seit dem Jahre 1814. am Kopf, und reibt den ganzen Korper des Kranken mit sere Dazwischenkunft verschmaͤht, unsere Wurde verkannt wor B5Hprn. Cormenin angenommen worden fey. Herr Thabaud— Wer, meinte er, der vorigen Regierung aufmertsam gefolgt Flanell, das vorher in Aufguͤsse von Tuͤrkischein Pfeffer, in den ist. Heutiges Tages, wo die Regierung sich beeifert, alle Fin etlère ging noch weiter als Hr. v. Eörmenin und forderte, sey, werde bemerkt haben, daß sie von einem guten und Terpentin oder ähnliche Flüuͤssigkeiten getaucht ward, bis in Rechte der Buͤrger anzuerkennen, darf das Petitionsrecht nicht daß man alle seit der Bekanntmachung der Chart, unter einem böͤsen Genius heherrscht worden sey, von einem Ge— die erkalteten Glieder wieder Warme zuruͤckkehrt und sich ein länger illusorisch seyn. Ware dies der Fall, so wuͤrde die welchem Titel es auch sey, bewilligten Pensionen binnen Jah- nius, der den Interessen und Gesinnungen des Landes. ange⸗ Ausschlag auf dem Koͤrper zeigt, der als ein gutes Zeichen Ehäarte aufhören, eine Wahrheit zu seyn. Meine Absicht ist, res frist revidire, und, wo sie als gesetzwidrig erschienen. er, messen, und einem andern, der mit beiden im Widerspruche angesehen wird. Alle Aerzte sind gehalten, ihre Beobachtun / es zu veranlassen, daß hinfuͤhro jedem Bittsteller auch eine mäßige oder ganz zuruͤcknchme. — Die ser Antrag wurde in! gewesen Ley. „Dennoch“, fuhr er fort, „war die Macht der gen schriftlich beim Medizinal⸗Rath einzureichen.“ Antwort zu Theil werde. Wird man mir vielleicht, wie un⸗ ddessen auf die Bemerkung des Hrn. v. Salvandy, daß vorigen Dynastie so groß, daß sie, trotz unaufhöͤrticher inne, Der Minister der inneren Angelegenheiten Graf Sa ter der vorigen Regierung, erwiedern wollen, daß, sich um das man danach Alles aufs neue in Frage stellen und die öoͤffent⸗ ren Kaͤmpfe, Anfeindungen und Angriffe, funfzehn Jahre krewéti hat eine namentliche Liste von Personen öffentlich Schicksal eintr den Ministern uͤberwiesenen Bittschrift kam—⸗ liche Ruhe und Ordnung aufs Splel setzen wuͤrde, verwor“ gedauert hat, Ihre Macht hestand zunächst darm, daß sie bekannt machen laffen, die in verschiedenen Gegenden des mern, so viel heiße, als sich unbefugter Weise in die Ver⸗ fen. Der ganze Gesetz Entwurf ging sodann mit einer Ma⸗ dem ganzen Europa As eine Buͤrgschaft fuͤr den Frieden, die Reiches bei Gelegenheit des Ausbruches der Cholera lobens⸗ waltung mischen? Niemand ist weniger als ich hierzu ge⸗ zgoritäaͤt von . Stimmen (i160 gegen 1397) durch. Derselbe Ordnung and die Aufrechthaltung des Bestehenden erschien, werthe Beispiele der Menschenliebe und Uneigennuͤtzigkeit ge— neigt; meine Absicht ist vielmehr, den Einfluß des Ministe⸗ lautet nunmehr also: deren die Staaten nach so vielen Jahren der Unruhe ur d geben haben. ; riums zu vermehren. Mit Recht betrachtet die Negierung 4 „Art. 1. Das Gesetz vom 11 Sept. 1807 ist auf⸗ des Krieges bedurften. Das Jahr 18146, welches eine Inh einem Dorfe im Podolschen Kreise starben s. Indi, das Vertrauen, das sie einfloͤßt, als ihre Hauptstüte, und ggeheben. Regierung begründete, die nicht, ein Resultat eigener viducn mit Anzeichen der Cholera, worauf das Dorf abge⸗ dieses Vertrauen kann durch meinen Vorschlag nur erhoht Art. 2. Die seit dem Gesetze vom 11. Sept. 1807 Kraft oder des Willens einer Partei war, sondern sich sperrt wurde. Die Bauern ließen ihren Geistlichen zu sich werden. Ich glaube mir daher auch schmeicheln zu duͤr⸗ und in Ausfuhrung dieses Gesetzes hewilligten Pensionen auf langjährige Rechte stuͤtzte, brachte brachte jenes heilsame bitten, der ihnen Allen (120 an der Zahl) das heilige Abend— fen, daß die Minister denselben nicht zuruͤckweisen werden. ö sollen innerhalb 6 Monaten revidirt und diejenigen dieser Prineip nach Frankreich zuruͤck, daß solche Rechte nicht alle mahl auf offenem Felbe reichte. Nach dem Empfange des Wenn die Deputirten bisher fuͤr ihre Person einem Mini⸗ . Pensiouen, die nicht, wie jenes Gesetz solches verlangt, aus- Augenblicke duͤrfen in Frage gestellt werden, ohne die Grund⸗ Sakramentes erklärten die Leute, daß sie bereit seyen, alle ster irgend eine Bittschrift empfahlen, so setzte derselbe uns . gezeichneten Dienstleistungen und unzureichenden Vermön lagen des gesellschaftlichen Gebäudes zu erschaͤttern. Die vo⸗ Borschriften der Regierung pünktlich zu vollziehen, und wahl, in der Regel von dem Resultat einer solchen Verwendung in . gens, ümständen zu Theil geworden, sollen zurückgenommen rige Dyngstie trug diefes Princip in sich selbst und hatte ten auf der Stelle, durch's Loos, aus ihrer Mitte die Lazg— Kenntniß. Wuͤrde das Ministerium jetzt wohl der ganzen ; und aus dem großen Buche der oͤffentlichen Schuld gestri⸗ durch dasselbe Auspruch auf die allgemeine Achtung. Was rethwärter; 2 dort noch uͤbrige Kranke bessern sich, und wei— Kammer verweigern, was es einzelnen Mitgliedern der selben . chen werden. Die alten Inhaber der annullirten Pensio⸗ aber vor Allem die Kraft dieser Dynastie ausmachte, war tere Spuren der Cholera haben sich nicht gezeigt. bewilligt hat? Es ist nicht unsere Absicht, die Handlungen ö nen sind nicht gehalten, die bereits erhobenen Raten her- die Charte, welche die wichtigsten Resultate der durch unsere Ein in der Nordischen Biene miͤtgetheiltes Privat⸗ der Minister zu kontrolliren; nur verlangen wir zu wissen, auszugeben.“ erste Revolution in den Gemuͤthern vorgegangenen großen schreiben aus Orenburg vom 16. Nov, ergiebt, daß die Cho⸗ ob unste Empfehlung auch nicht ganz unberuͤcksichtigt geblie⸗ 3. In diefer Abfassung kommt jetzt das Gesetz noch einmal Veränderung enthielt. Also eine Regierung des Friedens, lera durch die strenge Wachsamkeit des Gbservationscordons ben ist, Ich müßte mich sehr irren, oder die Kammer wird, vor die Pairs, Kammer.) — Die Versammlung wollte sich Achtung vor wohlerworbenen Rechten und Anerkennung der zwischen dem Lande der Uralischen Kosaken und bem Gebiete wenn sie Reinen Vorschlag annimmt, kuͤnftig mit ihren Ueber⸗ öetzt mit dem Gesetz⸗ Entwurf wegen Bestrafung der gegen die großen Resultate und der wahren Principien der Revolu⸗ von Orenburg von dorther in letzteres einzudringen verhin⸗ weisungen an die Minister spaͤrlicher zu Werke gehen, als bis—⸗ Autorität des Königs und der Kammern gerichteten Angriffe, tion, dies war der gute Genius der vorigen Dynastie. Auf dert worden sst, übrigens aber auch jetzt in Uralsk völlig auf, her, wo eine solche Ueberweisung eigentlich mehr eine Sache worüber Hr. Isambert in der Sitzung vom 23ten berichtet der andern Seite aber gab sie sich boͤsen Einfluͤssen hin; sie gehört hat. Wiewohl auf Anordnung des Hrn. Kriegs gou, der Form war. Denn obgleich die Ueberweisungen von hatte, beschaftigen. Zuvor aber verlangte der Marquis von verbarg in ihrem Innern den Wunsch nach einer ununischraäͤnk—⸗ Hernenrs von Breuburg auch an den Gräuzen des Gouver— Bittschriften an die Minister meistentheils zu keinem Resul⸗ Marmier, daß die Kammer einen Tag festsetz, an wel- ten uͤber alle Gesetze erhabenen Gewalt und zeigte sich stets nementg Saratow, Simbirsk und Kasan Cordons gezogen tate fuhrten, so scheute man sich doch nicht, damit fortzufah⸗ hhhhem die mit der Pruͤfung der beiden Gesetz Entwuͤrfe uͤber geneigt, alle Mißbräuche und Forderungen der alten Ordnung worden sind, hat sich gleichwohl, obigem Schreiben zufolge, ren, weniger vielleicht, um den Bittstellern Recht zu verschaf⸗ die National⸗Garde beauftragte Kommission ihren Bericht der Dinge, und namentlich die Herrschaft der Aristokratie die Cholera, trotz aller getroffenen Vorkehrungen, plotzlich in fen, als um ihre Forderungen nicht zuruͤckzuweisen. Sind uUbstatte. Hr. Agier bemerkte, daß diese Kommission, ob- und der Geistlichkeit, zu begaͤnstigen; dies war der böͤse Ge⸗ den drei Graͤnzkreisen Busuluk, Bugulma und Bugurusslan wir dagegen erst uͤberzeugt, daß die Minister sich mit den dgtleich sie mit ihrer Arbeit maͤchtig vorwaͤrts schreite, nius der vorigen Dynastie. Seit 1814 haben wir daher auch gezeigt, wird indessen, da man die vier davon angesteckten ihnen zugestellten Petitionen ernstlich beschäͤftigen, so wird doch noch nicht damit fertig sey. Der General Brenier fortwährend innere Kaͤmpfe und Schwankungen gesehen, und Dorfschaften schleunigst cernirt hat, den esunden Orten wei⸗ auch das Bittschriften⸗Comité seinerseits gewissenhafter als sllseibst ein Mitglied der gedachten Kommission) äußerte, es so oft der boͤse Genius die Oberhand gewann, so oft die Re⸗ ter nicht gefährlich werden. Diese hen hun ist um so zu⸗ bisher zu Werke gehen und nur solche Eingaben den Mini— ihne ihm zwar leid, mit seinem ehrenwerthen Kollegen, Hrn. gierung zum alten gesellschaftlichen Zustande era cg versichtlicher, da an sammtlichen Orten des Gouvernements stern zuweisen, von denen es uͤberzeugt ist, daß sie eine Re⸗ Agier, in Widerspruch zu gerathen; allein die Kommission ren zu wollen schien, verbreitete sich auch die Ah⸗ Orenburg die Zahl der Cholerakranken bis zum obgedachten solution verdienen, Ich glaube hiernach, meine Proposition schreite keinesweges vorwaͤrts, habe sich auch seit dem letzten nung von dem Sturze derselben. Nicht wur von ihren Tage nur 67 betrug und die Vorsichtsmaaßregeln der Regie⸗ hinlänglich gerechtfertigt zu haben. Weiß irgend ein Mitglied Montag gar nicht versammelt. Hr. K. Dupin, der zum Gegnern, sondern auch von ihren altesten Freunden rung diese Krankheit nicht weiter lassen, welche, mit Einschluß dieser Kammer oder vielleicht einer der Herren Minister Berichterstatter in dieser Angelegenheit gewaͤhlt worden ist, und besten Rathgebern wurde ihr Unheil geweissagt. Man des Landes des Uralischen Heeres, bloß in 5 Dorfschaften selbst ein besseres Mittel, um den beabsichtigten Zwect zu er⸗ erklärte, daß die Kommission bereits 15 Sitzungen gehalten hat das Wort „Widerwillen! nicht vergessen, das von einem vorhanden ist. * —ĩ reichen, so bin ich gern bereit mit dem meinigen nachzuste⸗ mhhabe und hoffentlich in wenigen Tagen mit ihrer Arbeit weit muthigen Gegner derselben von dieser Rednerbuͤhne herab Vermittelst eines Ukases vom 18. August 1825 wurden hen; jedenfalls aber schätze ich mich gluͤcklich, die Aufmerk⸗ genug vorgeschritten seyn werde, um äber die gedachten bei, ausgesprechen wurde. (Mehrtre Stimmen: Es war Ma— die Häfen von Kamtschatka dem auswärtigen Handel eröffnet. enen der Kammer auf einen Gegenstand gelenkt zu haben, ; den Entwürfe, die sie in einen zusammengeschmolzen habe, nue) Ein noch haͤrteres und buͤndigeres Wort, das der Am 6. Juni d. J. sah man im Peter. Pauls Hafen das der, in meinen Augen eine unmittelbare und nothwendige Bericht abzustatten. — Hr. Gu izst eroͤffnete hierauf die „Unverträͤglichkeit“, ist von einem Freunde der selben, von erste fremde Schiff mit Waaren ankommen. Es war ein Folge unseres Grund ⸗Vertrages ist.“ * Petou unter⸗ Berathungen über das obgedachte Gesetz in Betreff der An⸗ einem Manne, dessen weiser Rath nicht anerkannt wurde, RNordamerikanisches Schiff, von Boston temmenz, mit Mehl / stutzte den Antrag, wogegen der Baron Pelet ihn mit dem geiffe auf den König und die Kammern in folgender Weise: rden. (Dieselben Stimmen: Royer⸗ Collard Wein, e, ,, Weinessig, Theer, n, Bemerken verwarf, daß er selbst und mehrere andere Mit⸗ „Der vorliegendt Gesetz⸗ Entwurf wird ohne Zweifel gar kei⸗ ) So oft also in diesem Kampfe der beiden

Sal, Taback, Amerikanischen und . aumwollen, glieder der Kammer bereits andre Entwürfe vorbereitet hät nen Wiberspruch finden und wurde auch ohne irgend eine Genien der gute unterlag, schwebte eine Ahnung des Ereig— stoffen, Chinesischen Seidenwaaren, Ge schiebe rene,

nisses, das sich im Monat Juli verwirklicht hat, allen Gei⸗ nen anderen Artikeln beladen. se r des Hrn. Bonurdeau uͤber die Art und Weise, wie die Mi⸗ 180 bis zur Wiederherstellung der Mongrchie im Jahr 1814 be- Seit 18353 hörte der Einfluß de⸗ böfen Genlus fuͤr einen Au—

5r ant r* I. nister bisher mit den ihnen uͤberwiesenen Bittschriften ver fah⸗ Cmwilligten Penstonen auf 0M) Fr, die seit dem Fahre 1814 bis blick wir verdankten einer neuen Verwaltung zwei c A per S 324 * ,,. . , m. . ur letzten Revolution ausgesetzten auf 445, 000 Fr. und die seit gen ic auf; wir . uns Deputit ten- Kammer. Zu Anfang der Sitzung ren wären, wurde di Propefitton des Hrn. Sau jal wer= ieser Revolntion bewilligten die Penston der . Ney) * , ,. rie m . ö

vom 26. Nov. verlas Herr Salverte nachstehende Pꝛo⸗ tagt. = An der Tagesordnung waren jetzt die Bergthungen auf 3M , Gewalt vertheidigten, Hal position: Art. 4. Die Artikel 1—=6 des Gelees vom 23. über den Gesetz⸗ Entwurf wegen der kuͤnftigen Pensioni⸗ . rn , n,. ß . . möglich gemacht und uns die Preßfreiheit gegeben wurde. Mai 1829, mit Ausnahme derjenigen Bestimmung des isten rung der höheren Staats Beamten, worin die Pairs⸗ 102,509 Fr, auf 35 /0—6 Fr. an. Dies dauerte aber nur kurze Zeit, und der boöͤse Genius ge⸗

irr und verschiebe⸗ ten, wodurch der Zweck besser als durch den Vorschlag des . h ch 8. Hrn. Gau al erreicht wurde. Nach einigen Bemerkungen ) Das Journal des Debats . die seit dem 11. Sept. stern nicht nur in Frankreich, sondern . in Eur opa vor.

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