1831 / 34 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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reiche Gruppen von Deputirten bildeten sich in verschiedenen

Theilen des Saales, und namentlich vor der Minister-Bank. Der Präsident sah sich dadurch zu der Bemerkung ver— anlaßt, daß, wenn die Kammer in ihren Berathungen nicht mit groͤßerer Ruhe und Ordnung zu Werke gehe, das Land wohl noch lange auf das Municipal⸗- und Wahl⸗Gesetz werde warten muͤssen. Nach wiederhergestellter Ruhe wurde die Diskussion uͤber das Gesetz wegen der Personal- und Mobiliar⸗Steuer fortgesetzt. Der 6te Artikel ging mit einem Amendement des Herrn von Berbis in folgender Abfassung

durch: ;

„Art. 6. Die Mobiliar⸗Steuer soll auch ferner eine Repartitions-Steuer seyn. Das Kontingent fuͤr die Mobiliar⸗Steuer ist fuͤr das Jahr 1831 zu der Gesammt— Summe zu berechnen, worauf im Jahre 1830 die Per so⸗ nal- und Mobiliar-Steuer abgeschaͤtzt war. Doch soll die⸗ ses Kontingent, bei der Feststellung des Budgets fuͤr 1831, auf die Haupt⸗Summe von 24 Mill. reducirt werden.“ Die nachfolgenden 9 Artikel gaben theils zu gar keiner,

theils zu einer völlig unerheblichen Debatte Anlaß:

„Art. 7. Das General-Conseil vertheilt das dem

Departement zuerkannte Kontingent unter die Bezirke, und das Bezirks-Conseil vertheilt sein Kontingent unter die Gemeinden seines Ressorts. Die individuellen Quoten werden von den Kommunal⸗Steuerausschreibern festgesetzt. Diese letzteren bestimmen den Miethswerth. Das Muni— cipal-Conseil bezeichnet diejenigen Einwohner, die es von der Mobiliar⸗Steuer befrelen zu mussen glaubt. Der dies falsige Beschluß wird dem Praͤfekten zur Genehmigung vorgelegt. Bei der Abschaͤtzung der Wohnungs- Miethen wird nur derjenige Theil der Gebaͤude, der wirklich zur Wohnung dient, in Anschlag gebracht. Hinfuͤhro ist die Mohbiliar⸗Steuer in allen Gemeinden einzutreiben, wo die Steuerpflichtigen eingerichtete Wohnungen haben.“

„Art. 8. Bei der Bestimmung der Wohnungs⸗Mie— then sind die Magazine, Laͤden, Wirths haͤuser, Huͤtten— werke und Werkstaͤtten, wofuͤr die Steuerpflichtigen eine Patent-⸗Steuer zu entrichten haben, nicht mit in Anschlag zu bringen; eben so wenig die Gebaͤude, die zu laͤndlichen Arbeiten benutzt werden, so wie die Lokale, die den Zoͤglin— gen in den Schulen und Pensions-Anstalten zur Wohnung angewiesen sind, und die Bureaus der oͤffentlichen Be— amten.“ Art. 9. Die Offiziere der Land- und Seemagcht, dle entweder fuͤr sich oder ihre Familien besondere Wohnun— gen haben; ferner die Offiziere ohne Kommando, die Stabs—⸗ Offiziere, die Offiziere der Gend'armerte und des Rekruti— rungswesens, die Kriegs, und Marine-Beamten in den Garnisonen und Hafen, sind mit der Mobiliar-Steuer in derselben Weise und in . Berhaͤltnissen, wie alle übrige Steuerpflichtige, zu belegen.“

e Tr. 36. . Geistlichen, Civil- unb Mili— tair-Beamten, die in oͤffentlichen Gebaͤuden unentgeltlich wohnen, sollen nach dem Mierhswerthe ihrer persünlichen Wohnung, die vergleichsweise mit der von anderen Ein— wohnern gezahlten Miethe abzuschaͤtzen ist, besteuert wer— den.“

„Art. 11. Diejenigen Individuen, die in einer Ge— meinde eine moͤblirte Wohnung haben, sollen der Mobiliar— Steuer nur nach Maaßgabe des Miethswerthes ihrer Woh— nung, als ob solche nicht moͤblirt wäre, unterworfen seyn.“

„Art. 12. Die Steuer-Ausschrelber haben, unter Assistenz eines Steuer-Controlleurs, ein Normal, Register anzulegen. Zu diesem Behufe ist jedes in der Gemeinde ansassige Individuum gehalten, entweder selbst oder durch

einen Bevollmächtigten vor dem Maire 1, seinen Namen, Vornamen und Gewerbe, 2) seine Wohnung, 3) den

Mlethswerth seiner persoͤnlichen Wohnung, mit Hinweg— lassung des Miethswerthes der im Sten Artikel ausgenom— menen Lokale, anzugeben. Diese Erklaͤrung muß innerhalb 10 Tagen nach der von dem Maire ausgegangenen Be— kanntmachung erfolgen.“ ee , . k . Art. 3. Dle Steuer Ausschreiber verifiziren mit Huüͤlfe des Controlleurs jene Erklärungen, berichtigen dieje— nigen, die sich als ungenau ergeben, ergaͤnzen von Amis— wegen diejenigen, die abzugeben unterlassen worden, und legen ein Normal⸗Register von den Miethswerthen an, das der individuellen Ausschreibung der Mobiliar-Steuer als Grundlage dient.“

, Big Steuer ⸗Ausschreiber fertigen alljaͤhr⸗

lich mit Huͤlfe des Controlleurs einen Etat von den Ver— änserungen an, die sich in dem Normal-⸗Register durch To— desfaͤue, Wohnungs-Veraͤn derungen, so wie durch Vermin— derung oder Erhohung der Möethen, ergeben haben.“

„Art. 15. Auf den motivirten Antrag des Direktors der direkten Steuern stellt der Praͤfekt das Normal⸗Regi⸗ ster definltiv fest und autorisirt zu der Anlegung der Steuer⸗Rolle.“

Am Schlusse der Sitzung beschaͤftigte man sich noch mit

dem 16ten Artikel; es kam indessen daruͤber zu keinem Be⸗

schlusse, da die Versammlung nicht mehr zahlreich genug war. Die Sitzung wurde um 6 Uhr aufgehoben.

Paris, 26. Jan. Der König arbeitete gestern mit dem Minister des Krieges, des Innern und der auswaͤrtigen An—

gelegenheiten und ertheilte dem General-Lieutenant Marmier

eine Privat⸗Audienz.

Der Ball, der vorgestern bei Hofe stattfand, war von 1800 Personen besucht und dauerte bis um 4 Uhr Morgens. In den Zimmern der Koͤnigin war eine Tafel von 300 Tou— verts gedeckt.

Der in Redon gewaͤhlte Deputirte heißt nicht Dubois der Aeltere, wie neulich faͤlschlich gemeldet worden, sondern Dubois⸗Aymé; er ist Direktor des hiesigen Zollamts.

Die medizinische Fakultaͤt begab sich gestern fruͤh, ihren Dekan, den Baron Dubois, an der Spltze, zu dem Mini— ster des offentlichen Unterrichts, an welchen der Dekan fol— gende Anrede hielt: „Herr Minister! Ich bin bei Ihnen das Organ saͤmmtlicher Zoͤglinge der medizinischen Fakultat von Paris. Dieselben protestiren gegen alle Unordnungen, die selt den letzten Tagen des Dezember, und namentlich ge— gen diejenigen, welche am vorigen Sonnabend in der Sor— bonne stattgefunden haben. Die Studirenden haben mit eben so viel Unwillen als Betruͤbniß vernommen, daß ein durch

seine Talente und seinen Charakter gleich ausgezeichneter

Minister durch angebliche Genossen von ihnen beleidigt wor— den ist. Die wirklichen Studirenden der Medizin kommen, Ihnen zu versichern, daß sie jenem Vorfalle gaͤnzlich fremd sind; sie betheuern Ihnen, daß ihre Liebe zur Ordnung, ihre Ergebenheit und ihre Achtung gegen die Regierung des Kö— nigs, so wie gegen Ihre Person insbesondere, ihrer Liebe zur Freiheit gleich kommen.“ Nachdem noch einer der Stu— direnden im Namen seiner Kommilitonen dem Minister die Versicherung gegeben, daß keiner von ihnen an der skandalö— sen Scene in der Sorbonne Theil genommen habe, erwie—

der te Herr Barthe Folgendes: „Meine Herren! Der Schritt

Ihres ehrenwerthen Dekans und dieser großen Anzahl von Studirenden, die ich als Repraͤsentanten der wahren Gesin— nung der Schulen betrachte, gewaͤhrt mir eine Freude, deren ich mich unmoglich erwehren kann. Als ein aus der Revo— lution von 1830 hervorgegangener Minister, werde ich den Grundsaͤtzen meines ganzen Lebens treu bleiben, aber zugleich auch die gesetzmaͤßige Frethelt lieben; einer dieser Grundsaͤtze ist die Achtung vor den Gesetzen und die Liebe zur Ordnung, ohne welche die Freiheit unmoglich ist. Das Betragen eini⸗ ger Ruhestoͤrer lst, ich zweifle nicht daran, von der großen Mehrzahl der Studirenden desavouirt worden; Ihr heutiger Schritt bestaͤrkt noch die Ueberzeugung, die ich in dieser Hin— sicht hegte; die Art und Weise, wie Sie entehrende Hand— lungen charakterisiren, wird von der Franzöoͤsischen Jugend diejenige Meinung geben, die das Land von ihr haben soll.“ Die Blaͤtter melden nicht, daß von Seiten der juristischen Fakultät ein äͤhnlicher Schritt gethan worden waͤre auch ist es aufgefallen, daß der Dekan dieser Fakultät, Herr Blon— deau, in der Sitzung des akademischen Raths vom 22sten d. M., in welcher das (vorgestern mitgetheilte) Urtheil gefaͤllt wurde, nicht zugegen war. Aus mehreren Artikeln des Blat— tes la Revolution geht hervor, daß das provisorische Co— mité des Schul-Vereins sich keinesweges aufgeloͤst hat, son— dern der Universitäts-Behoͤrde noch immer Trotz bietet. Der National! erzählt, daß gestern fruͤh Unruhen in der Rechts—

schule stattgefunden haben, und daß es funfzig jungen Leu

ten gelungen ist, die in den Hoͤrsaͤlen zur Unterzeichnung aus— liegende Protestation der Rechts- Fakultaͤt wegzunehmen.

Eine Protestation der Rechtsschule gegen die in dem Univer⸗

sitaͤtsgebäude stattgefundenen Unruhen war gestern Nachmit— tags mit 609 Unterschrifcen bedeckt.

Mehrere Blatter versichern, daß von den verhafteten

Studirenden zwei, naͤmlich Sambuc und Blanqui, an den am letzten Sonnabend vorgefallenen Unordnungen in der Sorbonne keinen Theil genommen haben; der Letztere habe sich als Redaeteur eines der hiesigen politischen Blatter waͤh—⸗ rend jener Unruhen auf der Tribune der Zeitungsschreiber in der Deputirten⸗Kammer befunden. Der Koͤnigl. Prokurator am hiesigen Tribunale erster Instanz, Herr Comte, hat den Haupt⸗Redacteur des Temps,

Jacques Coste, wegen der in der gestrigen Nummer dieses

Blatts enthaltenen Anekdote (vergl. den gestrigen Art. Pa—

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ris), durch die er sich fur verleumdet haͤlt, vor Gericht ge⸗

ogen. . 1 Die 25 Geschuͤtze, welche dem Artillerie⸗Corps der hiesi⸗ gen National⸗Garde vom Kriegs⸗-Ministerium gegeben wor⸗ den waren und bisher im Hofe des Louvre standen, sind von dort weggenommen und nach der Kriegsschule gebracht wor— den. Das neu zu organisirende Artillerie⸗Corps wird neue Kanonen erhalten, welche jetzt in Douai gegossen werden.

Gestern gingen fuͤnf Couriere von hier ab; drei davon schickte der Baron Rothschild nach Rom und Calais, einen der Englische Botschafter nach London, und den fuͤnften der Minister der auswärtigen Angelegenheiten nach Bruͤssel.

Nachrichten aus Ne w⸗York vom 19. Dez. zufolge ist der Sohn des berüuͤhmten Marmontel, immerwaͤhrenden Seere— tairs der Franzoͤsischen Akademie und Historiographen von Frankreich, im dortigen Lazareth in groͤßter Durftigkeit ge— storben. Er war vor einigen Jahren nach der Franzoͤsischen Kolonie am Goazacoalco ausgewandert.

Großbritanien und Irland.

London, 25. Jan. Vorgestern hatte der Graf Muͤn— ster in Brighton eine Audienz bei Sr. Majestäͤt dem Koͤnige. Gestern gaben Ihre Majestaͤten ein Mittagsmahl, dem unter mehreren ausgezeichneten Personen auch der Herzog und die Herzogin von Gloucester und der Herzog von Wellington beiwohnten.

Der Koͤnig hat, fruͤherem Gebrauch gemäß, aus seiner Privat-Chatoulle den Bischoͤfen und der Geistlichkeit von Schottland ein Geschenk von 1200 Pfund gemacht.

Seit einiger . verbreitet sich hier wieder ein Geruͤcht von einer bevorstehenden Veränderung des Ministeriums, wo⸗ bei dem Morning⸗Herald zufolge) als Grund der Auf— loͤsung des dermaligen Kabinets die Ünbeugsamkeit der Lords

Brougham und Althorp, hinsichtlich der Frage wegen Reform,

angegeben wird. Fuͤr das angebliche neue Ministerium be— stimmt man unter Andern Sir R. Peel und zum Premier— Minister wieder den Herzog von Wellington,.

In einer Versammlung der Bewohner von Cambridge wurde beschlossen, im Parlament eine Bittschrift um Reform einzureichen; eine zu gleichem Zweck in der Grafschaft Wilts beabsichtigte Versammlung kam nicht zu Stande.

Bekanntlich hatte Herr O Connell seine Anhaͤnger auf—

gefordert, die Irlaͤndischen Banken wegen Zahlung ihrer No

ten zu bestürmen. Nachdem dieser Aufforderung bereits in einigen Staͤdten Folge geleistet worden war, ist man auch in Dublin, wiewohl bis jetzt noch auf keine Besorgniß erregende Weise, diesem Beispiele gefolgt. Die Bank von Irland in— dessen hat sich dennoch veranlaßt gesehen, das Diskontiren von Wechseln und die Ausgabe ihrer Noten so viel als moͤg⸗ lich zu beschraͤnken, was bei dem gegenwartigen in Irland ke,, . Mangel an Umsatz und Lebensmitteln eine fuͤr das Publikum sehr empfindliche Maaßregel ist, die man (wie ein Dubliner Blatt ironisch bemerkt) einzig dem vortreff— lichen Herrn O Connell zu verdanken habe.

Nach amtlichen Berichten wurden im vorigen Jahre an Metallen aus London ausgefuͤhrt: 3190 Tons Zint; 1,047,386 Pfd. Quecksilber; 4498 Tons Britisches und 167 fremdes Kupfer; 16,259 Tons Britisches und 2916 fremdes Eisen; 2787 Tons Britisches und 866 fremdes Blei; 1496 Tons Britisches und 538 fremdes Zinn; und 288 Tons Bri— tischer und 621 fremder Stahl. Im Jahr 1828 wurden 1600 T. und im darauf folgenden 7060 T. Zink mehr ausge⸗ fuͤhrt. Die vorjaͤhrige Ausfuhr von Quecksilber war beinahe doppelt so groß als in den fruͤheren 3 Jahren; die von Kupfer betrug 6905 T. mehr als in den fruͤheren Jahren und

1604 T. mehr als im Jahre 1828. An Eisen wurden 2416

T. weniger ausgefuhrt als 1829 und 3,580 T. weniger als 1828; an Blei 510 T. mehr als 1829 und 1199 T. weniger als 1828; an Zinn 129 T. weniger als 1829 und 283 T.

mehr als 1828; an Stahl 3 T. weniger als 1829 und 10)

mehr als 1828. Die Einfuhr von fremdem Kupfer betrug nicht ein Drittheil der Einfuhr in feuͤheren Jahren; auch die von Spanischem Blei hat nachgelassen; dagegen nahm die Einfuhr von Banca⸗Zinn beträchtlich zu.

Im noͤrdlichen Irland vermehrt sich die Zahl der Oran— gisten, und in Belfast haben sehr achtbare Männer die Ab— sicht, eine neue Loge zu bilden; man schreibt diese Maaßre— geln der Klasse wohlgesinnter und gemaͤßigter Irlaͤnder zu, die entschlossen sind, den Bestrebungen Herrn O'Conneil's zum Revolutionniren Irlands kraͤftig entgegen zu arbeiten.

Eine in den Grafschaften Ulsster und Muͤnster lebende, unter dem Namen Seceders bekannte, religioöͤse Sekte hat dem Marquis von Angleseag eine Gluͤckwuͤnschungs-Adresse

uͤberreichen lassen. In seiner Antwort sagt der Marquis!

unter Anderm: „Fest an meinem Glauben hängend, habe ich die hoͤchste Achtung fuͤr die Glaubensmeinungen Anderer. Ich stimme mit Ihnen uͤberein, daß den katholischen Bewoh⸗ nern Irlands noch nicht alle Vortheile geworden sind, auf welche sie Anspruch machen duͤrfen. Doch lassen Sie uns nicht verzweifeln. Der großen Religions-Fehde ist ein Ziel gesetzt worden. Eine nicht weniger verderbliche Aufregung findet zwar noch statt, aber auch diese wird besiegt werden, ja, ich behaupte, sie ist schon theilweise besiegt; nichts kann ihr Nahrung geben. Vernunft, National-Interesse und die allgemeine Politik des Reichs sind ihre Gegner. England und Irland muͤssen zusammen stehen oder fallen.“

zegen 2090 hoöͤchst achtbare Mitglieder der Dubliner— Handelskammer hatten sich schriftlich an den Rath der ge—⸗ nannten Kammer mit der Bitte gewendet, eine Zusammen— kunft zu veranstalten, um daruͤber zu berathen, ob es ange— messen sey, eine Adresse an den Marquis von Anglesea abzu— fassen, um demselben von Seiten der Handelskammer bie Versicherung ihres vollen Vertrauens in seine Verwaltung und in sein Bestreben fuͤr Erhaltung der oͤffentlichen Ruhe, so wie fuͤr Befoͤrderung des Handels und der allgemeinen Wohlfahrt Irlands, zu ertheilen. In seiner Antwort lehnt der Rath diese Bitte mit dem Bemerken ab, daß er zwar in vollem Maße die Gesinnungen der Bittsteller theile, aber bei der dermaligen aufgeregten Stimmung des Publikums es nicht fur rathsam halte, ihrer Bitte zu willfahren.

Bekanntlich hatte die Ostindische Compagnie vor einiger Zeit Reductionen in den Gehalten der Offiziere ihrer Armee vorgenommen, gegen welche von den Betheiligten lebhafte Vorstellungen waren gemacht worden. Die Compagnie hat jetzt in einem General-⸗Befehl erklaͤrt, daß sie bei ihrem fruͤ⸗ heren Beschluß um so mehr beharre, weil sowohl der Herzog von Wellington, als alle uͤbrige fruͤhere Minister, denen sie diese Angelegenheit vorgelegt, vollig mit ihren Ansichten uͤbereingestimmt haͤtten, und daß sie hoffe, die Herren Offi⸗ iere wuͤrden, mit Beruͤcksichtigung so mancher im Laufe der e zu ihren Gunsten getroffenen Maaßregeln, sich auch diesmal nach den Vorschriften der Subordination in eine von den Umstaͤnden gebotene Verordnung fuͤgen. .

Auf der Universitaͤt Cambridge fand kuͤrzlich bei Gele— genheit einer offentlichen Ertheilung akademischer Grade ein heftiger Tumult statt. Der Viee-Kanzler der Universitaͤt, Dr. Thackeray, hatte nämlich einer Menge auf den Gallerieen der Zuschauer befindlichen Studenten, die etwas laut gewor— den waren, in vielleicht zu harten Ausdrucken Ruhe geboten und sie dadurch aufgereizt. Sie gehorchten indessen. Als der Vice⸗Kanzler ihnen aber spaͤter in gleichem Tone verbot, ihren lauten Beifall bei einem Theil der Teremonie zu bezeigen, wie es seit einer Reihe von Jahren uͤblich gewesen war, kam die bisher zuruͤckgehaltene Unzufriedenheit zum Ausbruch. Der untersagte Beifall verdoppelte sich, und der Vice Kanzler sah sich gensthigt, unter Zischen und Pfeifen den Hoͤrsal zu ver— lassen. Waͤhrend dessen hatte sich eine Masse von Studen⸗ ten, durch einige an sie abgeschickte Kommilitonen aufgefor— dert, an den aͤußeren Thoren des Gebaͤudes versammelt, drang gewaltsam durch, stuͤrmte die in der Zwischenzeit barrikadir⸗ ten Eingaͤnge zu den Zuschauer-Gallerieen und besetzte diese unter lautem Jubelgeschrei. Als hierauf der Vice Kanzler wieder erschien, empfing ihn ein unmaͤßiges Zischen und Pfeifen, und nur mit großer Muͤhe gelang es den Vorstel— lungen mehrerer Universitäts-Beamten, die Ruhe in so weit wieder herzustellen, daß die Ertheilung der akademischen Grade vollendet werden konnte.

Die oͤffentliche Kasse der Grafschaft Mibdlesex hat von den Bewohnern derselben an Ruͤckstaͤnden nicht weniger als gegen 23,000 Pfd. zu fordern. .

Wie es heißt, wird man das zeitherige . des Her⸗ zogs von Northumberland gegen den Palast Buckingham eintauschen, um es, zur Verschoͤnerung des Strand, nieder— reißen zu lassen. Auch will man wissen, daß der König den von Sr. verewigten Majestaͤt erbauten neuen Palast, um dem Lande Kosten zu ersparen, nicht bewohnen werde und den Wunsch geäußert habe, ihn zu verkaufen oder zu andern Zwecken zu henutzen. ;

Wie es heißt, wird in Westbury (Grafschaft Wilt) ein Nonnen⸗Kloster errichtet werden. .

Nach Berichten vom Kap der guten inn bis zum 25. November beschaͤftigte man sich dort mit Errichtung einer Sparbank. Am 18. Nov. hatten die angesehensten Esnwoh⸗— ner der Kapstadt die letzte Franzoͤsische Revolution durch ein glaͤnzendes Mittagsmahl gefeiert. 8

Die letzten Nachrichten von der Insel Mauritius wider— sprechen foͤrmlich einem seit einiger Zeit hier verbreiteten Ge⸗ ruͤchte von einem angeblichen Aufstande der dortigen Sklaven.