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Flecken und Dörfern von weniger als 169 Einwohnern die⸗ jenigen Haäͤuser, die nur 7 Thuͤren oder Fenster hätten, von der Steuer gaͤnzlich befreie. Der Berichterstatter widersetzte sich diesem Antrage in dem Interesse des offentlichen Ge— sundheits⸗Zustandes, indem der Landmann alsdann in den niederen Hutten moͤglichst wenig Thuͤren und Fenster anbrin⸗ gen und dadurch den Luftzug verhindern wuͤrde. Der Vor— chlag des Hrn. Mestadier wurde hierauf auch verworfen; nicht besser erging es einem andern des Hrn. Bessieres, 1 von 1 Fuß Breite und 3 Fuß Hoͤhe einer geringeren
axe zu unterwerfen; so wie einem dritten des Hrn. Annisson⸗ Duperron, Haͤuser, die nur 1 Thuͤr und 1 Fenster haben, bloß fuͤr die ersteren zu besteuern.
* verworfen. Der 23ste, 2äste und 2öste Artikel gingen ierauf in folgender Abfassung durch: .
„Art. 23. Die Steuer⸗Erhebung erfolgt nach der Zahl der besteuerungsfaͤhigen Oeffnungen eines jeden Hau— ses, in Gemaͤßheit des dem Gesetze vom 13. Floréal des Jahres X angehängten Tarifs.“ 4.
„Art. 24. Dem Betrage der Thuͤr- und Fenster— Steuer werden die durch die jahrlichen Gesetze bestimmten allgemeinen , so wie uͤberdies noch 5 Centi⸗ men vom Franken, naͤmlich 2 fuͤr die Zaͤhlungs⸗-Kosten und
3 fuͤr die Steuer⸗Erlassungen, hinzugefuͤgt.“
„Art. 25. Was von diesen 3 Centimen durch die bewilligten Steuer ⸗Erlasse nicht absorbirt wird, soll einer jeden Gemeinde zuruͤckerstattet werden, und der Betrag dieses Ueberschusses soll dazu dienen, den Fonds fuͤr die ortlichen Ausgaben zu erhohen.“
Das aus einem einzigen Artikel bestehende IVte Kapitel des Gesetz- Entwurfes betrifft die Patent⸗Steuer. Dieser Artikel wurde, nachdem der Finanz-Minister sich einem Amendement des Hrn. Dumont de St. Priest widersetzt hatte, und nach Beseitigung einiger Zusatz⸗Paragraphen, in nachstehender urspruͤnglicher Abfassung angenommen:
„Art. 26. Die Patent-Stener wird fuͤr das Jahr 1831 beibehalten, und die beiden Abgaben, woraus sie be— steht, werden in folgender Weise festgestellt und erhoben, naͤmllch: 1) die bestimmten Abgaben, nach den, den jetzigen Gesetzen angehängten Tarifs; 2 die verhält— nißmäßigen Abgaben, nach dem Miethswerthe der Woh⸗ nungshaͤuser, Huͤttenwerke, Werkstätten, Laden und Ma— gazine, und in den durch die gedachten Gesetze bestimmten Verhaͤltnissen. — Der Miethswerth aller Gebaͤude zusam— men soll, wenn diese Gebäude vermiethet oder verpachtet sind, nach den authentischen Kontrakten; wo dies aber nicht
der Fall ist, im Vergleiche zu solchen Gebaͤuden, deren
Miethswerth, regelmaͤßig konstatirt oder notorisch bekannt ist, abgeschaͤtzt werden.“
Das IVte Kapitel handelt von den Reclamationen. Die drei Artikel desselben gingen ohne irgend eine Debatte in folgender Abfassung durch; t
„Art. 27. Jeder Steuerpflichtige, der sich fuͤr zu
ö. besteuert haͤlt, hat innerhalb dreier Monate nach der
nfertigung der Steuer⸗Rolle seinen Antrag auf Ermaͤßi— gung an den Präfekten zu richten, und die Quittung uͤber die abgelaufenen Termine seines Steuerbeitrages hinzuzu— fügen, ohne daß er jedoch, gestuͤtzt auf diesen Einspruch, die Entrichtung der Termine verweigern darf, die wahrend der drei Monate, nach erfolgter Reklamation, in deren Laufe uͤber dieselbe zu entscheiden ist, fällig werden. — Dieselbe Frist wird demjenigen Steuerpflichtigen bewilligt, der ge⸗ gen seine Auslassung aus der Steuer⸗Rolle reklamirt. Der Ertrag dieser außerordentlichen Besteurung wird alsdann, insofern sie die Mobiliar⸗Steuer betrifft, auf das naͤchst⸗ fahrt Kontingent der Gemeinde uͤbertragen. — en Reklamationen, worin es sich um Ermäßigung eines zteuerbeitrages von weniger als 10 Franken handelt, ha— ben kelnen Liehr. zu entrichten.“ 514 „Art. 28. Die Eingabe wird dem Steuer⸗-Controlleur
* e. der das Faktum untersucht und, nachdem er, insofern sie eine zu hohe Abschaͤtzung betrifft, die Bemer⸗
kungen des Malre, insofern sie aber eine Uebersteuerung betrifft, die der Steuerausschreiber eingeholt hat, seine Meinung daruber abgiebt. Der Steuer-Direktor macht seinen Bericht und der Präfektur-Rath entscheidet. — Faͤllt indessen das Gutachten des Direktors unguͤnstig für den Reklamanten aus, so muß er dlesen davon mit der Aufforderung in Kenntniß setzen, auf der Unter,Praͤfektur die Akten einzusehen und sich innerhalb 10 Tagen zu er— klären, ob er neue Beweise beibringen oder sich eine Unter—
suchung durch Sachverständige gefallen lassen will. — Im
Dieses letztere Amende⸗ ment wurde jedoch nur mit sehr schwacher Stimmen-Mehr—
rath, welcher von 10 bis „ Uhr dauerte. les hatte eine Privat-⸗Audienz bei Sr Maj. und reiste darauf
Die jeni⸗
letztern Falle wer den zwei Sachverstaändige, einer von dem
Unter⸗Praͤfekten, „Art. 29. messen, eine Gegenuntersuchung zu veranstalten,
r andere von dem Reklamanten, ernannt.“
dieses Geschaͤft durch den Steuer-Inspektor, oder, in Er⸗
mangelung eines solchen, durch einen anderen Controlleur als denjenigen, der mit der ersten Instruction beauftragt
war, und zwar in Gegenwart des Maire oder seines Ab⸗
geordneten und des Reklamanten oder seines Bevollmaͤch⸗
tigten. — Der Inspektor nimmt die Bemerkungen des
Reklamanten, so wie die des Maire, wenn von einer Ue⸗ berschaͤtzung, und die der Steuer⸗Ausschreiber, wenn von einer Uebersteuerung die Rede ist, zu Protokoll und giebt seine Meinung ab. Der Direktor berichtet daruͤber und der Praͤfektur-Rath entscheidet. — Die Rekurse gegen die Beschluͤsse der Praͤfektur⸗Raͤthe sind, mit Ausnahme des Stempels, von allen Einregistrirungs- und sonstigen Ab⸗
gaben frei; sie koͤnnen der Regierung durch die Vermitte⸗
lung des Praͤfekten kostenfrei üͤbermacht werden.“ Das Vlte Kapitel enthält, unter der Ueberschrift: All⸗ gemeine Bestimmungen nachstehende beide Artikel: „Art. 30. Die fuͤr die Erhebung der Grund⸗Steuer und die Kontrolllrung derselben bestehenden Bestimmungen sind und bleiben auch auf die Mobiliar-, die Personal-⸗ und die Thuͤr- und Fenster-⸗Steuer anwendbar. — Die Verrech⸗ nung der durch das gegenwartige Gesetz fuͤr die Zaͤhlungs—⸗ Kosten und Steuer-Erlasse bewilligten Zusatz⸗Centimen, ist jährlich den Kammern vorzulegen.“ a ; „Art. 31. Alle dem Gegenwaͤrtigen zuwiderlaufende de. oder gesetzliche Bestimmungen werden hiermit auf— gehoben. .
Nach der Annahme dieser beiden Artikel ging der gauze
Gesetz⸗Entwurf uͤber die Personal-⸗, Mobiliar, Thur? und Fenster, und Patent⸗-Steuer mit 260 Stimmen gegen 101 durch. Wahrend die Stimmzettel gezaͤhlt wurden, hatten mehrere
Deputirte eine sehr lebhafte Unterredung mit dem Minister der
auswärtigen Angelegenheiten, wahrscheiullch in Bezug auf die von Hrn. Mauguin auf den folgenden Tag angekuͤndigte
Motion in Betreff der Polnischen und Belgischen Angele⸗
genheiten. Die Sitzung wurde gegen 5 Uhr aufgehoben.
Paris, 27. Jan. Gestern hielt der Konig in Folge
eines von Bruͤssel angekommenen Couriers einen Minister⸗ Der Graf v. Cel⸗
in hoͤchster Eile nach Bruͤssel ab.
Der Herzog von Nemours wohnte gestern einem Gast— mahle bei, das der Fuͤrst von der Moskwa den Offizieren der reitenden National-Garde bei Lointier gab.
Der Temps bemerkt: „Der gestrige Minister⸗ Rath hat lange gedauert; man hat sich in demselben auf den Kampf vorbereitet, der heute in der Kammer uͤber die Belgischen Angelegenheiten stattfinden wird. Ueber diese wichtige Frage scheint im Ministerium Meinungs-Ver schiedenheit zu herr— schen. Die heutige Sitzung wird diesen Zwiespalt unfehlbar an den Tag bringen. Heute Abend wird man die Stellun— gen der Minister richtig beurtheilen koͤnnen und sehen, wie viel Stimmen sich fuͤr oder gegen die Vereinigung erheben. Dies ist eine Prufung, die eine entschiedenere Trennung im Ministerium hervorbringen wird. Bei den hevorstehenden wichtigen Debatten wird es an ahnlichen Veranlassungen nicht fehlen. Die Sache wuͤrde interessant werden, wenn das Ministerium sich in einem der Majorität der Kammer entgegengesetzten Sinne verstaͤrkte. Wohin wuͤrde dieser Kampf führen? Das läßt sich in einem Repraͤsentativ— Staate leicht voraus sehen.“ 49
Der Messager des Chambres, der von mehrern Zeitungen, als das ministerlelle Blatt bezeichnet wird, enthaͤlt nachstehenden Artikel: „Man sagt heute, daß der Herzog von Leuchtenberg auf den Rath seiner Mutter die Kandi—
datur fuͤr den Belgischen Thron abgelehnt habe. Diese Nach⸗
richt ist wahrscheinlich. Da der König von Baiern die Krone fuͤr seinen eigenen Sohn ausgeschlagén hat, so ist es natuͤr= lich, daß die Schwester dieses Monarchen geglaubt hat, die
Schicklichkeit erlaube ihr nicht, dieselbe fuͤr den ihrigen anzu⸗
nehmen. Die Weigerung des Baierschen Hofes gruͤndet sich vornehmlich darauf, daß der Konig der Niederlande seinen Rech— ten nicht entsagt hat, und daß die Annahme der Herrschaft uͤber jenen Theil seines Koͤnigreiches den Chararter elner Usurpation haben wurde, Ein neuer Kandidat, ein junger Prinz aus der Koͤnigl. Neapolitanischen Familie wird jetzt von den Belgischen Abgesandten und von der Diplomatie in
Beilage
Haͤlt der Präfektur ⸗Rath es 2 * o erfolgt
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291
Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung M 35.
Vorschlag gebracht. Das Franzoͤsische Kabinet wendet nichts gegen diese Kandidatur ein. Elle nach Bruͤssel abgereist ist, hat Gelegenheit gehabt, sich von dem Wohlwollen Frankreichs gegen Belgien zu uͤberzeu— en; wir duͤrfen daher hoffen, daß die von ihm zu gebenden gen fschlu se die irre geleiteten Leidenschaften einiger seiner Mit⸗ buͤrger beschwichtigen und sie zur Eintracht und Geduld zu— ruͤckbringen werden, — zwei Tugenden, von denen das Schick— sal Belgiens abhaͤngt.“ ö
Der Courrier fran gals äußert: „Die Kammer war gestern sehr unruhig; das Schreiben des Grafen Sebastiant deschaͤftigte alle Gemuͤther; nach der Annahme des Steuer— Gesetzes entspannen sich lebhafte Gespraͤche im Saale. Die Redner ruͤsten sich auf die heutigen Debatten. Die Centra und ein Theil der linken Seite werden das Ministerium un— ter stuͤtzen.“ . .
Die mit der Pruͤfung des Wahlgesetz- Entwurfs beauf— tragte Kommission hat Herrn von Berenger zu ihrem Be— richterstatter ernani't. J
Der Verein fuͤr den Staatshaushalt, der sich in der Deputirten⸗ Kammer selt kurzem gebildet, hat die Herren Gautier, v. Salverte, A. Perier und Humann zu Kommis—
sarien ernannt, die in den Sitzungen abwechselnd praͤsidiren . 3 beherrsche und jetzt von dem genannten Franzoͤsischen Gene—
werden. Secretair der Gesellschaft ist der Baron Ferussae.
Nach dem Beispiele der medizinischen Fakultät wollte
auch die juristische Fakultat dem Minister des oͤffentlichen Unterrichts eine mit vielen Unterschriften versehene Protesta— tion gegen die letzthin stattgehabten Unordnungen in der Sor— bonne überreichen. Der Minister, welcher durch den Dekan der Rechts-Fakultaͤt, Professor Blondeau, von dieser Absicht benachrichtigt worden war, erwiederte diesem in einem Schrei— ben, das der Moniteur mittheilt, er wuͤnsche, daß ihm die
Protestation uͤbersendet werde, lehne jedoch eine Ueberreichung
derselben von der Fakultät in corpore ab, weil er besorge,
diefer Schritt mochte zu sehr die Studien stoͤren, und weil
er ohnehin die Ueberzeugung hege, daß jene beklagenswerthen
Scenen nur das Werk einiger den Studien fremder Ruhe
stoͤrer seyen. U
Herr Aimé⸗Martin, der sich in mehreren Artikeln, die er in das Journal des Debats einruͤcken ließ, gegen die neue Organssation der polytechnischen Schule ausgesprochen
hatte, ist durch den Kriegs-Minister der Professur, die er
an dieser Anstalt seit 14 Jahren bekleidete, entsetzt worden.
Das Journal des Débats aͤußert uͤber diese Absetzung
Folgendes: „Mit Erstaunen und Schmerz vernehmen wir diese Nachricht. Diese Absetzung ist eine Antwort auf die gerechten Beschwerden, welche Herr Aimé⸗-Martin nicht in
einem eigenen, sondern in dem Interesse der Wuͤrde der
Wissenschaften erhoben hat; sie ist insbesondere eine Antwort auf die drei Artikel, die in unserm Blatte gestanden haben, und worin bewiesen wurde, daß die Verordnung, wodurch die polytechnische Schule dem Kriegs-Ministerlum untergeordnet wird, unge— setzlich sey, daß die militairische Verwaltung sich mit ange— strengten Studien nicht vertrage, und daß die Rechte der gag ing und der Lehrer verletzt worden seyen, kurz, daß es eine polytechnische Schule mehr gebe. Eine durch so ehren— volle Ursachen herbeigefuͤhrte Absetzung kann einem Manne,
der der Anstalt so viele Bewelse seiner Uneigennuͤtzigkeit ge⸗
geben hat, wenig empfindlich seyn. Da uͤbrigens die Will—
kuͤr, welche der , ,. den Sieg verschafft, immer 0
eine Schwaͤche ist, so kann sie sich nicht lange halten. Wir begreifen indessen, wie drei oder vier Maͤnner, die alle Aem⸗ ter an sich reißen und die Schluͤssel zu allen Laboratorien besitzen, fuͤr einen Augenblick einer Behörde imponiren köoͤn— nen, der sie die Macht in die Haͤnde gegeben haben.“
Auf Befehl des Koͤnigl. Gerichtshofes wurde gestern der erste Vikar an der Kirche St. Medardus, Herr Duchesne, verhaftet, und seine Papiere versiegelt. Er wird beschuldigt, während der Unruhen des 21sten und 2sten Dezembers Geld ausgetheilt und zum Aufruhr aufgereizt zu haben. Der Köͤ— nigl. Gerichtshof, welcher bekanntlich die Untersuchung uͤber
diese Unruhen selbst uͤbernommen hat, stellt die sorgfaltigsten
Nachforschungen an und soll bereits wichtigen Dingen auf
der Spur seyn.
Der Prozeß gegen das ber Aufreizun zu * und Verachtung gegen die Regierung angeklagte Journah l A ve⸗
nir wird den Zisten d. M. vor dem hiesigen Assisenhofe ver⸗ handelt werden. Der Abbé v. Lamennais, elner der Ange⸗
Graf von Celles, der in aller
Livorno oder Rom gehen werde. Tuͤrken, welche die Militairmacht des Ex⸗Beys bildeten, be—⸗
2
klagten, hat den Praͤsidenten des Gerichts fuͤr diese Sitzung um 40 fuͤr Damen bestimmte Plaͤtze ersuchen lassen.
Die Gabarre „le Rhinoceros“ ist am Iten d. M. aus Navarin, das sie am 27. Dezbr. verlassen, mit einer Menge von nach Frankreich zuruͤckkehrenden Offizieren und Philhel⸗ lenen an Bord, in Marseille eingelaufen; unter diesen Pas—⸗ sagieren besindet sich der Mineraloge Virlet, das letzte aus Griechenland zuruͤckkehrende Mitglied der wissenschaftlichen Kommission. Den Tag vor der Abfahrt dieses Schiffes von Navarin war die Korvette „Cornélie“ nebst zwei Briggs, an deren Bord sich das Regiment Hohenlohe befand, dort angekommen. General Schneider erwartete taglich, nach Frankreich zuruͤckberufen zu werden.
Die in Algier zuruͤckbleibende Division wird aus à In⸗ fanterie Regimentern, unter den Befehlen des Generals Boyer, bestehen; ihm zur Seite werden die Generale Dan—⸗ lion und Feucheres stehen.
Der National meldet in einem Schreiben aus Oran vom 10. Jan., daß der General Damremont von der ganzen Stadt Oran, wovon er bisher nur die Festungswerke besetzt hielt, Besitz genommen, und daß der bisherige Bey dieser Provinz, Hassan, abgedankt habe; er habe die Kassaubah von Oran, welche, wie die von Algier, die Stadt und das Meer
rale bewohnt werde, verlassen und schicke sich an, mit seinen Schaͤtzen und seiner Frau sich auf der Fregatte la Victoire“ nach Algier zu begeben, von wo aus er wahrscheinlich nach Was mit den 7 bis 8006
gonnen werden solle, sey noch unbestimmt. Ein vornehmer Maure sey zum interimistischen Bey von Oran, bis zur An— kunft eines nahen Verwandten des Bey von Tunis, dem diese Wurde definitiv zugedacht sey, ernannt worden.
Niederlande.
Aus dem Haag, 28. Jan. Dem Vernehmen nach ist hier ein neues vom 18ten d. M. datirtes Protokoll der Tondoner Konferenz angekommen. Wie es heißt, wird darin in sehr energischen Ausdruͤcken auf die völlige Deblokirung Mastrichs gedrungen und den Belgiern gedroht, daß im Unterlassungs-Falle fremde Truppen in das Land einruͤcken wurden.
Aus Breda wird gemeldet, daß auch in der dortigen Gegend die Insurgenten wieder den Waffenstillstand verletzt haben. Am Zisten d. wurde namlich zwischen Rozendaal und Nispen eine Holländische Patrouille von ihnen angegrif⸗— fen; auf geschehene Meldung ruͤckte sogleich ein Theil der am erstgenannten Orte kantonirten Utrechter Schutterei mit lautem Jubel aus und trieb den Feind wieder uͤber die Graͤnzen.
In Amsterdam wollte man wissen, daß die in Ant— werpen eingegangenen Kauffahrteischiffe bei der Citadelle vor Anker gehen mußten. Auch war daselbst aus Staats-Flan— dern die Nachricht eingegangen, daß es am 2östen d. zu Bier— vllet beim Kapitalen Dam wieder zu einem Gefecht ge— kommen sey, wobel die Holländer 2 Todte und 5 Verwundete, und die Belgier, die in die Flucht geschlagen wurden, 6 Todte und 12 Verwundete verloren haben.
Antwerpen, 28. Jan. Heute sind drei Kauffahrtei— schiffe, werunter die Brigg „Haus Nassau“ von Rio“ Ja—⸗ neiro kommend, hier eingegangen. 1
Das hiesige Journal äußert: „Jeder neue Tag zeigt uns unsere Angelegenheiten verwirrter, und noch immer koͤn— nen wir das Ende des Elends und der Demuͤthigungen nicht absehen, die seit fuͤnf Monaten Belgien mit allen Uebeln betroffen haben, die nur immer ein schlecht reglertes Volk oder vielmehr ein Volk ohne Regierung heimsuchen können.
Wir haben gesehen, wie der Kongreß die Kandidatur des
Herzogs von Leuchtenberg beguͤn ger. wie er ihn im Thea⸗ ter sogar schon kroͤnen ließ. ein Bildniß wurde in den Straßen herumgetragen, nachdem man es in den Kaffeehaäͤu⸗
sern inaugurirt hatte; man hatte diesem, eines bessern Loo=
ses wuͤrdigen Fuͤrsten das Versprechen eines glänzenden Be— weises von Vertrauen gegeben; da verlaͤßt man ihn p
und der gemachte lächerliche Enthusiasmus aͤndert seinen Gegenstand. Der Kongreß will einen andern König, er Hi t den Herzog von Nemours vor, und macht diesen
orschlag, wiewohl weder der an selbst, noch sein Vater, oy
weder das Kabinet des Palais⸗ , noch das von St. Ja—⸗
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