1831 / 52 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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seyn wurde, statt zum oͤftern solche unvorhergesehent Debat⸗ ten zu erregen, mit der Diskussion zu warten, bis der Ge⸗ genstand ganz vorliege. Wollte man aber das Benehmen der Geistlichkeit zum Gegenstand einer offentlichen Besprechung machen, so sollte man es in uͤblicher Weise vorher ankuͤndi⸗ gen, damit die Bischoͤfe zur Vertheidigung vorbereitet seyen. Genen diese wiederholten Anschuldigungen wurde Lord King von Grafen von Radnor vertheidigt. Allein auch der zord-Kanzler war der Meinung, daß es besser seyn wurde, von solchen zufallig erregten Diskussionen ganz ab⸗ zustehen und lieber zu warten, bis der Gegenstand vorliege and mit Ernst erwogen werden koͤnne. Zugleich kuͤndigte er an, daß er seinen Antrag auf Verbesserung des Gerichts⸗ Verfahrens beim Kanzlei-Gerichtshofe noch aussetze, damit ein edler Graf (Eldon), der sich jetzt auf dem Wege der Wiederherstellung befaͤnde, wo moͤglich zugegen seyn konne. Lord King zeigte schließlich an, daß er auf ein Verzeichniß der Geistlichen antragen wuͤrde, die nicht an ihren Pfarr⸗ stellen sich aufhielten. Von 10,558 Pfarrern in England sebten, so viel ihm bekannt sey, nur 4183 bei ihren Gemein⸗ den. Das Haus vertagte sich darauf.

Nachdem in der Sitzung des Unterhauses vom 11. Febr. Hr. O Gorman Mahon. wieder die Sache des Hrn. O'Connell und die Irlaͤndische Union zur Sprache ge— bracht (worauf zuruͤckjzukommen wir uns noch vorbehalten), verwandelte sich das Haus in einen Geldbewilligungs Aus schuß und trat angekuͤndigtermaßen der Kanzler der Schatzkammer mit dem Budget auf. Er stellte zuvoͤrderst die Schwierigkeiten dar, die fuͤr ihn damit verbunden gewe—

sen, so unversehens in das komplizirte Geschaͤft elnes Briti⸗

schen Finanz⸗Ministers einzutreten, und meinte, daß er sich noch nicht lange genug im Amte befände, um be⸗ reits im Stande gewesen zu seyn, alle ihm selbst noͤ— thig erscheinende Verbesserungen in den Finanzen einzu— führen. Er zaͤhlte demnaͤchst die Aemter her, die, sei— nein und seiner Kollegen Ermessen zufolge, fuͤs jetzt ganz

abgeschafft werden koͤnnten. Große Ersparnisse gingen zwar

faͤr jetzt noch nicht daraus hervor, da die verabschiedeten Be⸗ amten pensiontrt werden mußten, inzwischen duͤrfe man sich doch suͤr spaͤtere Zeit eiuen Vortheil davon ver sprechen. In Allem waren es 310 Stellen, deren Abschaffung der Minister vorschlug. Bei der Reduction der Abgaben, sagte er, habe sich die Regierung die Aufgabe gestellt, besonders diejenigen

zu kurzen, die unmittelbar auf dem produktiven Gewerbfleiß

des Landes lasteten, weil dies dazu beitrage, den Erwerbs⸗ Klassen mehr Beschaäͤfigung zu verschaffen. Demzufolge habe er die herabzufetzenden Abgaben in drei verschiedene Klassen einge⸗ theilt: erstlich solche, deren Herabsetzung eine großere Consumtion und folglich auch eine vermehrte Einnahme herbeifuͤhren wurde; zweitens solche, die ungleich vertheilt seyen und eine Klasse

von Einwohnern mehr druͤckten, als die andere; drittens end⸗

lich solche Abgaben, die, naͤchst dem, daß sie den. Handel be— laͤstigten und erschwerten, mehr dem Beutel des Volkes ent⸗ zoͤgen, als dem Staate einbrachten. Der Minister sagte, daß er diese und viele andere Ideen zur Verbesserung der Finan— zen aus dem preiswuͤrdigen Werke seines ehrenwerthen Freun⸗ des auf der OppositionsBank (Sir Henry Parnell) „Ueber finanzielle Reform“ geschoͤpft habe. Zu der ersten Klasse jener Abgaben zahlte der Redner ben Zoll von rohem und fabrizirtem Taback, der auf erstern von 3 Sh. auf 14 Sh.

per Pfund und auf letzteren von 9 Sh. auf 44 Sh. per Pfund herabzusetzen sey. Der bisher stattgefundene 1nter⸗

schied zum Besten des in Irland erzeugten Tabacks soll in der Folge wegfallen. Zu derselben Abgaben⸗Klasse gehoͤrt der Zeitungs stempel, der bisher 4 Pence fur jeden Bogen (mit

einem Rabatt von 20 pCt.) betragen hat und jetzt auf 2 Pence, aber ohne Rabatt, en fe, werden soll; die Ab⸗

gabe von 8 wird von 37 Sh. auf 1 Sh. redmirt, wenn die Bekanntmachung weniger als 10 Zeilen einnimmt, auf 25 Sh. aber, wenn sie von groͤßerem Umfange ist. Zur zweiten Klasse gehoͤrt die Abgabe von den Steinkohlen, die ganz aufgehoben wird, wogegen die Aus uhr derselben mit 10 Sh. auf den Ehaldron belastet werden soll. Zur dritten Klasse endlich

gehoͤren die Abgaben von Talglichten, gedruckten Baumwol⸗

len⸗Waaren, Glas u. s. w. Fremde Weine sollen jetzt im

Durchschnite 57 Shill, bezahlen; fuͤr die Franzsischen, die bisher mit 73 Shill. belastet waren, ist dies eine Herab

setzung, fuͤr die Deutschen, Portugiesischen und namentlich Kap-Weine tritt jedoch dadurch eine Erhoͤhung ein. Bei den Abgaben vom Bauholz soll folgende Veranderung ein— treten: Europaͤisches Bauholz in Stämmen zahlte bis— her 5 Shill. per Last, desgleichen Kanadisches 160 Shill. ; Europaͤisches Bauholz in Stäben und Brettern zahlte dagegen bisher 45 und Kanadisches 53 Shill. Jetzt

wichtige Depeschen von dem Herzoge v. gangen und sogleich dem Koͤnige nach Brighton zugesandt

naͤherer Unter suchung fand man 25 K

soll Europaͤisches Bauholz ohne Unterschied 50 Shill. per

Last und Kanadisches 20 Shill. bezahlen. Hierdurch ver— spricht sich der Minister eine Mehr-Einnahme von 760, 9090 Pfd. jaͤhrlich. Rohe Baumwolle soll 1 Pee, per Pfd. Ein— fuhrzoll entrichten, doch wird dieser bei der Ausfuhr verarbei— terer Baumwollen⸗Waaren wieder zuruͤckerstattet. Passagiere in Dampfbooten sollen 1 Shill. fuͤr jede Reise unter 20

Englischen Meilen, 2 Shill. von einer unter 30 und 25 Shill.

von jeder Reise uͤber 30 Meilen bezahlen. An die Stelle der Auctions Gebühren soll eine Abgabe ven J pCt. von jeder Laͤnderei⸗leberschreibung erhoben werden. Endlich aber soll eine äͤhnliche Abgabe von 7 pCt. bei jeder Ueberschrei— bung von Stocks eintreten. Schließlich stellte der Mi—

nister folgendes Resultat zusammen: „Die Einnahme

des Jahres 1830 war auf 50, 9ß0, 000 Pfd. St. angeschlagen worden. Ziehen wir hiervon dassenige ab, was fuͤr das vo— rige Jahr an Abgaben nachgelassen, und bringen die durch vermehrte Consumtion herbeigeführte Mehr- Einnahme in Anschlag, so wuͤrde sich die Einnahme dieses Jahres hergug— stellen lassen auf 47,730,000 Pfd. Abgaben-Reduction fuͤc 1831: 3,190,000 Pfd.

Dagegen neue Abgaben .. 2, 40,0090

Es muͤssen demnach in Abzug gebracht werden 450,000 ⸗⸗—

Bleibt uns also Einnahme N, 280, 000 Pfd. Der Ausgaben-Etat beträgt 46,850,000 *

Mithin Ueberschuß 430, 000 Pfd.

Dles sind die Vorschlaͤge, die ich dem Hause zu ma— chen habe. Ein Freund, dem ich sie bereits heute

Vormittags mittheilte, sagte mir, daß die Kapitalisten zwar nicht, wohl aber der Fabrikenstand des Landes, mit den— selben zufrieden seyn durften. Dies ist, meines Erachtens,

das größte Lob, das meinem Systeme zu Theil werden

konnte. Ich hoffe, das Haus wird dem vorgeschlagenen Experimente seine Zustimmung nicht versagen; gern gebe ich zu, daß es nur ein Experiment sey, das wir zum Besten des

Landes versuchen sollen. Ich habe aber die innere Ueberzeugung, daß es uns gluͤcken und mithin die Wohlfahrt des Landes in

einem bedeutenden Maaße erhoͤhen werde.“

London, 12. Febr. Dem Courier ie sind sehr ambridge einge⸗

worbhen. „Wir vernehmen aus zuverlassiger Quelle“, meldet jenes Blatt, „daß Se. Koͤnigl. Hoheit mehrere Koncessionen zu Gunsten der Hannoͤverschen Unterthanen Sr. Majestaͤt anempfohlen habe, und daß fast unverzuͤglich in Gemaͤßheit dieser Empfehlung verfahren werden eh Die Schnelligkeit, mit welcher die Bewegung in Hannover unterdruͤckt worden, hat das Vertrauen bewiesen, welches von allen achtbaren

Leuten daselbst auf den Charakter des erlauchten Gouverneurs

und die liberale Gesinnung des Souverains gesetzt wird, ein Vertrauen, welches sich nicht getäuscht finden durfte.“ Die aus ihren Wohnsitzen gewiesenen Paͤchter des Her⸗

zogs von Newark haben eine Bittschrift an das Unterhaus

abgefaßt, in welcher sie das Haus auffordern, Unter suchungen uͤber die verfassungswidrigen Unterdruͤckungen und Versol— gungen anzustellen, denen sie von Seiten des Heros ausge⸗ setzt gewesen sind, und den König zu bitten, die Kronlaͤnde— reien der Verwaltung des Herzogs zu entziehen und sie un— ter mehrere Paͤchter zu vertheilen; schließlich wuͤnschen sie Bittsteller, daß man uͤberall die Wahlen vermittelst Kugelung einfuͤhren moge. .

Einem Befehle der Regierung zufolge, ist der Hafen von

St. George auf der Jusel Grenada fuͤr einen frelen Nieder⸗ lags⸗Hafen erklaͤrt worden.

Vor einigen Tagen ist eine Brigg im Shannon, Flusse (Irland) angehalten worden. Sie gab vor, durch Sturm hineingetrieben werden zu seyn, in,, Argwohn. Bei

en, jede mit 50 Ge⸗

wehren angefuͤllt, am Bord.

Nieder la nde.

Aus dem Hagg, 15. Febr. Der General ⸗Lieutenant van Geen hat in einem an das Heer gerichteten Tagesbe— fehl angeordnet, daß die Armee vom 14ten d. ab, als dem

Geburtstage van Speyks, 3 Tage lang Trauer um den

Verlust anlegen soll, den das Vaterland durch den Tod je—⸗ nes Braven erlitten. Einen ahnlichen Tagesbefehl hat der

General, Lieutenant Vermaasen an die Besatzung von Her⸗

zogenbusch erlassen. Das hiesige Journal widerspricht der vor kurzem

vom Journal d' Anvers gegebenen Nachricht, daß der Konig

der Rlederlande neuerdings mehrere Pensionen an Antwer—

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pener Geistliche und Mitglieder der dortigen Akademie habe auszahlen lassen. .

Bruͤssel, 15. Februar. In der gestrigen Sitzung des Kongresses wurde vom Baron Vanderlinden v. Hooghvorst die Anzeige gemacht, daß er als Mitglied der provisorischen Regierung seinen Abschled genommen habe. Von Herrn de Potter ging eine Adresse ein, in der er darauf antrug, daß der Kongreß die Belgische Republik dekretire. Die an die Stelle des Professors v. Ryckere in Gent zum Eintritte in den Kongreß aufgeforderten Suppleanten fuͤr Ostflandern, neun an der Zahl, hatten saͤmmtlich den Enntritt ver— weigert; demnächst schlug die Kommission die Aufnahme des Barons v. Coppens an die Stelle des Hrn. v. Ryckere vor. Hr. v. Rob aul trug auf folgendes Dekret an: „Art. 1. In Belgien wird die Republik proklamirt. Art. 2. Die voll, ziehende Gewalt uͤbt ein von der absoluten Mehrhzit der beiden vereinigten Kammern erwaͤhlter Praͤsident aus. Art. 3. Der Praͤsident wird auf 3 Jahre ernannt und ist nach Ab⸗ lauf derselben nicht wieder sogleich wählbar. Art. 4. Die erste Wahl geht binnen drei Tagen nach Erlassung des gegenwaäͤr—⸗ tigen Dekretes vom Kongresse aus. Art. 5. Alle dem gegenwaͤr— tigen zuwiderlaufende Dekrete oder Verfuͤgungen werden zuruͤck⸗ enommen.“ Herr Legrelle verlangte die vorlaͤufige e, weil der Antrag einer feierlichen Entscheidung des Kongresses entgegen sey. Derselben Meinung waren Hr. Delehaie und Hr. Oy; Ersterer, weil man uͤber ei⸗ nen aͤhnlichen Antrag zur Vereinigung mit Frankreich zur Tagesordnung uͤbergegangen sey, und Letzterer, weil man Hrn. Maelagan bei seiner Protestirung gegen die Ausschließung des Hauses Oranien zur Ordnung gerufen habe. Andere Mitglleder meinten, man muͤsse vor allen Dingen erst die offizlelle Antwort der in Paris befindllchen Deputation ab— warten, ehe man zu einem Beschlusse schreite, wie ihn Herr von Robaulx vorschlage. Es wurde demnaächst zur Abstim⸗ mung geschritten und die vorlaͤufige Frage angenommen.; An der Tages-Ordnung war die fernere Diskussion uͤber das Wahl,Gefetz, von welchem die Art. 2 bis 18 ohne langwierige Debatten angenommen wurden. ;

Vorgestern sind Truppen von hier nach Gent marschirt. Morgen geht die Jager ⸗Compagnie Chasteler ebenfalls dahin ab.

Herr von Robaulrx, Mitglied des Kongresses, hat einen Brief in die „Emancipation“ einruͤcken lassen, in welchem er sich uͤber das Spiel beschwert, das Frankreich mit Bel— gien gespielt habe. Er fuͤrchtet, daß die Belgischen Diplo— maten auch kuͤnftig sich wuͤrden bethoͤren lassen, und daß am Ende doch noch Luxemburg, Limburg ꝛc. ihnen abgenommen, und eine Schuldenlast ihnen aufgeladen werden wuͤrde. Zu⸗ gleich besorgt er, daß der neue Vorschlag, einen General—⸗ Statthalter zu wahlen, die gefaͤhrlichsten Folgen herbeifuͤhren werde, und daß dies um nichts besser waͤre, als jedes an— dere Provisorium, welches das Volk mit Recht nicht mehr wolle. Als einziges Hulfsmittel schlaͤgt er darum vor, daß man zur Wahl eines Praͤsidenten schreite, dle alle drei Jahre erneuert werden koͤnnte. Dadurch waͤre allen Beduͤrfnissen abgeholfen, und die Constitutlon brauchte nur in wenigen Punkten abgeändert zu werden.

Man versichert, unser Gesandte in Paris, Graf Celles, werde zuruͤckberufen werden.

Der Graf Felix v. Merode ist aus Paris hier ange— kommen.

Es ist neuerdings ein Schreiben des Herrn Surlet de Chokier an den Vice-Praͤsidenten des Kongresses eingegan— gen, das man jedoch, dem Anscheine nach, zur oͤffentlichen Mittheilung nicht geeignet befunden hat. Dem Vernehmen nach befindet sich unsere Deputation immer noch in derselben Ungewißheit, insofern sie noch nicht mit Bestimmtheit anzugeben wagt, welches die definitive Entscheidung bes Fran— zoͤsischen Kabinettes seyn werde.

. Am vorgestrigen Sonntage fand eine Musterung der hiesigen Buͤrgergarden statt, bei welcher Gelegenheit sehr viele Ehren⸗Medaillen vertheilt wurden.

In Antwerpen sammelt sich ein starkes Truppen Corps, und die Walle werden von neuem in Vertheidigungs, Zustand gesetzt. Das Journal d'Anvers erzaͤhlt, daß diese kriegerischen Anstalten mehrere nach Antwerpen be— stimmt gewesene Schiffe bewogen hatten, von Vließingen und Cowes aus nach anderen Haͤfen abzugehen.

Der Brigade⸗General de Vautier ist von Gent abge⸗ gangen, um interimistisch den Befehl der an der Seelaͤndi— . Graͤnze befindlichen Belgischen Truppen zu uͤber—

men. . 3

Gestern hat sich hier ein Verein gebildet, der folgende,

kalen i r fahe 506 Personen unterzeichnete Erklaͤrung er— at: .

„Die Unterzeichneten, Belgische Burger, die sich unter der Benennung „„Verein fuͤr National-Unabhaͤngigkeit““ verbunden haben, beabsichtigen hierdurch, in Betracht, daß die Dringlichkeit der Umstaͤnde, wodurch diese Unabhäͤngig— keit in Gefahr geräth, die Vereinigung aller wahren Patris- ten noͤthig macht, zu erklaren, daß sie auf Ehre sich verpflich=

ten, alle gesetzliche Mittel anzuwenden und kein persoͤnliches

Opfer zu scheuen, um 1) die National— Unabhaͤngigkeit zu sichern; 2) die Ausschließung des Hauses Nassau unwider— ruflich zu machen und endlich 3) als einziges wahr haft prak⸗ tisches Mittel zur Exreichung dieses doppelten Zweckes die republikanische Form hervorzurufen, sie von der konstituir ens den Gewalt annehmen und die Wahl eines eingebornen, auf . r he Zeit designirten, Staats-Oberhauptes treffen zu lassen. Bruͤssel, 14. Febr. 1831. (uUnterz De Potter, Praͤsident; Ph Lebroussart, Feign aux, Vice Praͤsidenten; Toussaint. F. Bayet, Sekretarien.“ Luͤttich, 15. Febr. General Mellinet ist mit seinem gesammten Offizier⸗Lorps von Hrn. Rogier aufgefordert wor⸗ den, sich zu einer Konferenz nach Reckem zu verfuͤgen.

Italien.

Der Oesterreichsche Beobachter meldet: „Aus den neuesten Berichten aus dem Lombardisch-Venetianischen Cö⸗

nigreiche erhellt, daß die revolutionnairen Umtriebe, welche

zu Modena in der Nacht vom Zten auf den 4ten d. M. zu den dortigen Ereignissen Anlaß gegeben haben, im Zusam⸗ menhange mit der naͤchstgelegenen Romagna standen. 34 Bologna ist dle Revolte am Iten und zu Ferrara am 7ten ausgebrochen. Die Paͤpstlichen Pro- Legaten haben sich nach Rom zurückgezogen, und in den beiden erwahnten Städten haben sich provisorische Regierungen errichtet. Am gten dire⸗ fes M herrschte im Herzogthume Parma die vollkommenste

Ruhe. Se. Königl. Hoheit der Erzherzog, Herzog von Mo⸗

dena, befinden Sich mit Höchstihrer Familie und Gefolge zu Mantua; die Herzoglichen Truppen stehen auf der 6 Die K. K. Barmson in der Citadelle von Ferrara hätt diesen Punkt besetzt.“

Ein von der Allgemeinen Zeitung mitgetheiltes Schreiben von der Italiaͤnischen Granze vom 10. Febr. ent⸗ haͤlt Nachrichten uͤber die (bereits mehr erwähnten) Begeb⸗ nisse in Modena. Denselben zufolge hatte der Herzog von Modena, nachdem am 4. Febr. die in dem Hause des Advs⸗ faten Eiro Menotti versammelten Verschworenen durch das Kanonenfeuer genothigt worden waren, sich zu ergeben, die Sache fur beendigt angesehen und sich zur Ruhe begeben, als er in der Nacht geweckt und benachrichtigt wurde, daß das Landvolk gegen die Stadt anruͤcke und es hohe Zeit sey, wenn er sich retten wolle, Er begab sich daher schleunig mit sein er Familie nach Mantua. Nach demselben Schreiben hat der neue Papst während des Karnevals die Erscheinung der Mas⸗ ken bei Nachtzeit verboten und dieselbe auf den Tag beschran kt Auch ist das Anzuͤnden der Moccoli untersagt, was die Rö⸗ mer nicht mit Freude vernommen haben. ch Dafseibe Blatt giebt nachstehende Privat⸗Nach⸗ richten:

„Aus der Itallänischen Schweiz- il Febr. Ein vor uns liegendes Schreiben aus Bologna vom S. Febr. ent⸗ haͤlt uͤber sehr ernstliche in dieser Stadt ausgebrochene Un⸗ ruhen folgende nähere Angaben; Schon seit einigen Wochen bemerkte man hier eine Gährung in den Gemüthern, däe durch insgeheim ausgetheilte Aufrufe, Versammlungen auf Kaffeehäunfsern u. s. w. genährt ward. Die Abwesenheit des Erzbischofs, der sich im Konklave zu Rom befand, dle geringe Särke der Besatzung, von höͤchstens 700 Mann Infanterze

und 80 Kavallerssten, in einer Stadt von 8 inwoh⸗

nern, schien die Unruhestifter zu ermuthigen. 4. verbrer⸗ tete sich das Gerücht, daß . vollen 6 sey und Buͤrrger mlt den 6h daten kämpften. s die

gehtn Abend eingetroffene Post dieses Gerücht bestätigte,

ain hier die Verschwörung zum Ausbruch. Eine Menge junger Leute d , 9 in den Kaffeehaͤusern. Mehrere Redner traten auf, die sie besonders auch ermahnten, ihre Waffen nicht durch unnuͤtze Mordthaten zu besudeln. Di Juͤnglinge beschworen dies und verpflichteten sich, fuͤr die Freiheit Italiens Alles zu wagen. Der Prolegat ver sam—

melte eiligst die Vornehmsten des Adels und die Angesehen⸗

sten des Burgerstandes, um sich mit ihnen uͤber die drohen de a zu derathen. Während er gegen Mitternacht sich mit ihnen befprach, ruͤckten die Juͤngllnge bewaffnet gegen den Palast. Der erschrockene Prolegat hatte schon fruher. wegen der großen Ausdehnung der Verschwoͤrung an der

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