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werben, worin wir uns befanden, Sie mit der wahren Lage der Dinge genau bekannt ju machen, damit Sie mit voller Echten fn uͤber die Annahme des Ihnen vorgeschlagenen und von uns modisieirten Gesetz⸗ Entwurfes , n konnen. Diese Annahme wird ein neuer Beweis der Weisheit und Maͤ⸗ figung seyn, die sich von allen Seiten offenbaren, und von dem ohen Grade der Civilisation in Frankreich Zeugniß geben. Fe⸗ igkeit des Entschlusses, Unerschrockenheit im Handeln, Milde ngch errungenem Siege, nr, und Unterstuͤtzung der vo⸗ rigen Dynastie, Großmuth und Billigkeit in der Pruͤfuüng ihrer rivat-Rechte: dies sind einige von den Zuͤgen, die der Franzo⸗ sischen Nation einen Anspruch auf die Anerkennung der Mitwelt erwerben, und die es Ihrer Kommission im voraus zu verbuͤrgen scheinen, daß Sie ihren Vorschlaͤgen Beifall schenken werden.“
Paris, 14. Febr. Gestern hielt der Konig einen fuͤnf— stuͤndigen Minister⸗Rath. Der Praͤsident des Belgischen Kongresses, Herr Surlet de Chokier, und der Graf v. Celles hatten Privat⸗Audienzen hei Sr. Majestaͤt. Der vorgestrige Hofball war einer der glaͤnzendsten, die in diesem Winter stattgefunden. Der Herzog von Nemours eroͤffnete denselben mit der Gemahlin des Belgischen Depu⸗ tirten Lehon. ; . Die feierliche Audienz der Belgischen Deputation beim Koͤnige, welche heute stattfinden sollte, ist aufs neue verscho— 7 worden und wird dem Vernehmen nach morgen statt— nden. Das große Wahl-Kollegium der Maine und Loire zu Angers hat statt des ausgeschiedenen Hrn. Desmazieres Hrn. Robineau, Maire von Louroux, zum Deputirten gewaͤhlt. Der Minister des oͤffentlichen Unterrichts und des Kul— tus hat unterm Zten d. M. ein Runbschreiben an die Praͤ— fekten erlassen, worin er ihnen in Erinnerung bringt, daß dem Gesetze vom 8. April 1802 zufolge kein Geistlicher, der sich von der bischoͤflichen Autoritaͤt losgesagt hat, zur Aus- übung des katholischen Kultus berechtigt ist. Die drei be— treffenden Arrikel jenes Gesetzes lauten: Art. 30. Die Pfar⸗ rer sind in der Ausuͤbung ihrer Functionen unmittelbar den Bischoͤfen unterworfen. Art. 31. Die Vikare und Huͤlfs⸗ pfarrer werden vom Bischofe bestäitgt und koͤnnen von ihm abgesetzt werden. Art. 33. Jede Function ist demjenigen Geistlichen untersagt, der zu keiner Dioͤcese gehoͤrt. — Laut demselben Gesetze konnen Geistliche, die sich der Ju— risdiction der Bischoöͤsfe entzogen, auch nicht in den Besitz einer Kirche oder eines Pfarrhauses treten. 38 schreiben dez Ministers des Kultus ist durch den hiesigen Verein schismatischer Priester veranlaßt, an deren Spitze der Abbé Chatel steht, und die sich Priester der neuen kathosischen Kirche nennen; unter den Neuerungen, die sie einfuͤhren wollen, befindet sich das Lesen der Messe in Franzoͤst cher Sprache. Mehrere dieser Geistlichen sind von den Maires einiger Dörfer, denen es an (lnem Pfarrer mangelte, zu diesem Amte berufen worden. . Die in Folge der in der Sorbonne vorgefallenen Unru⸗ hen verhafteten Studirenden Blangui, Plocque, Lapeyre und Maublane sind votgestern Abend auf ein Erkenntniß der Anklage Kammer des Gerichts aus ihrer dreiwoͤchentlichen Haft entlassen worden. ti Das Journal du Commerce meldet: Ofalia hat heute einen Courier mit Depeschen an seine Re. * ger. abgefertigt. Man hat seit einiger Zeit bemerkt, daß
FVie Spanische Borschaft hierselbst diesenige ist, welche vielleicht dit i,, ,, und erhält; sehr oft empfängt u u . sir dern zwel an einem Tage ab. . der Mitt espi 6. üfigen rn a ge, we. zwischen TLoudane und Madrid stattfinden, und deren Hauptgegenstand Portugal ist. “
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Jenes Rund⸗
gestoͤrt werden? Wuͤrde diese nicht, eben so wie auf den
lung gehalten, um sich mit den Angelegenheiten ihres Vater landes zu beschaͤftigen.“
Herr Bergevin, ehemaliger Deputirter und General— Kommissarius der Marine zu Bordeaux, ist daselbst, 79 Jahr alt, mit Tode abgegangen.
Die Todten-Feier, welche gestern fuͤr den Herzog von Berry in der St. Rochus-Kirche stattfinden sollte, ist von der Regierung nicht erlaubt worden.
Aus Algier vom 29. Jan. wird geschrieben: „Wir er— warten hier eine Abtheilung der Pariser Freiwilligen und die dritten Bataillone der hier bleibenden vier Regimenter. Die Europäer, deren es 10,000 hier giebt, haben den Mauren in der Umgegend von Algier bereits uͤber 400 Landhaͤuser abge— kauft. Der abgesetzte Bey von Oran ist auf der Fregatte „Victoire“ mit seinem Gefolge, worunter sich 130 Frauen befinden, hier angekommen. General Clausel wird ihn nach Smyrna schicken. Das Dampfschiff „Sphinx“ hat einen Prinzen aus der in Tunis regierenden Familie hierher gebracht, der als Vasall Frankreichs in Oran regieren wird. Er wird sein Beylik mit 2000 Mann Maurischer Truppen unverzuͤg⸗ lich in Besitz nehmen. Ein zweiter Tunesischer Prinz wird in kurzem auch die Provinz Konstantine unter Franzoͤsischer Oberhoheit regieren, so daß Frankreichs Autoritaͤt in der gan⸗ zen Regentschaft Algier anerkannt werden wird, ohne daß wir gensthigt waͤren, in zu weiter Entfernung von der Haupt— stadt Truppen zu unterhalten.“
Großbritanien und Irland.
Parlaments ⸗Verhandlungen. Unterhaus— Sitzung vom 11. Februar. (Fortsetzung.) Gegen die vom Kanzler der Schatz kamm er bei Ueberreichung des Bud— gets gemachten Vorschlaͤge erhob sich zunaͤchst Hr. Goul«— burn (Kanzler der Schatzkammer im Wellingtonschen Mi— nisterium). Niemals, sagte er, haͤtte er geglaubt, von der Ministetial⸗Bank einen Vorschlag wie den zu vernehmen, wodurch auf jede Uebertragung von Stocks eine Abgabe ge— legt werden soll. Es heiße ausdruͤcklich in den auf die Staats— schuld Bezug habenden Statuten, daß durchaus keine Stem⸗ pel⸗Abgabe bei deren Uebertragung erhoben werden duͤrfe. Eine solche vom Staatsglaͤubiger aus druͤcklich gestellte Bedin⸗ gung sey mit der eben vorgeschlagenen Abgabe niemals in Einklang zu bringen, und werde er auch, so lange es ihm nur vergönnt sey, seine Stimme zu Gunsten des Fonds-In— habers erheben, um fuͤr denselben gegen jeden Eingriff dieser Art, den man sich in sein Eigenthum gestatte, zu protesti⸗ ren. Eine solche Maaßregel, die eben so n litish als un⸗ . waͤre, wuͤrde auch nur uͤble Folgen fuͤr die Regierung haben. „Der edle Lord“, fuhr der Redner fort, „scheint zu wissen, wie haͤufig solche Uebertragungen stattsinden; da⸗ von zeugt die große Summe, die er sich durch diese Auflage für die Staats-⸗Kasse verspricht. Wer verleiht denn auch sonst unseren Fonds einen verhaͤltnißmäßig höheren Werth, als denen anderer Lander, wenn es die Leichtigkeit nicht ist, mit der sie umgesetzt werden koͤnnen? Dadurch sind unsere Staatspapiere gleichsam zum eirkulirenden Zahlmittel und zur Quelle inneren Wohlstands geworden. Wuͤrde durch die Auflage des edlen Lords jene Leichtigkeit des Umsatzes nicht
Stand der Fonds, auch auf den Werth jedes andern kauf— mannischen Besitzthums wirken? Bedenke doch der edle Lord, wie besonders auch die senigen Institute darunter leiden wuͤrden, deren Schutz immer ein Gegenstand besonderer Sorgfalt dieses
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Beilage
die sich Unitarter nennen, haben berens eine erste Ver samm⸗
des allgemeinen Vermoͤgens
dieselbe eine Verletzung der
verwahren.
437 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung M 53.
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Unter den gegebenen Umstaͤnden aber könnte sehr leicht der Fall eintreten, daß zu Ende des Jahres 1831 nicht allein kein Ueberfluß sich fände, sondern die Regierung auch sich genoͤthigt sahe, Schatzkammer⸗Scheine zur Deckung des Aus— falles auszugeben. Das sey jedoch das schlechteste Finanz— System, das am Ende auf eine Anleihe sich verlasse, das auf der einen Seite dem Volke seine Last erleichtere und auf der anderen ihm doch die Aussicht vorhalte, daß gerade durch
diese Erleichterung eine neue Last geschaffen werden duͤrfte.
Auch Hr. Ward sprach sich gegen den geringen Ueberschuß aus, auf den die Minister in diesem Jahre gerechnet hatten. „Es ist in der That zum Erstaunen“, sagte er, „daß ein Kanzler der Schatzkammer bei dem gegenwaͤrtigen krampfhaften Zustande Europas, während andere Maͤchte ihre Militairmacht bedeutend vermehren, mit dem geringfuͤgigen Ueberschusse von 400,000 Pfd. sich begnuͤgen will. Selbst
wenn der Kanzler der Fortdauer des Friedens ganz gewiß waͤre, muͤßte doch die Aussicht auf einen bedeutenden Ueber—
schuß zu seiner Friedens-Politik gehoͤren.“ Der Alderman Waithman nannte die Transferirungs-Steuer (von Fonds) eben so unpraktisck, als ungereimt, weil es gar nicht moͤglich sey, bei den unzaͤhligen Umsaͤtzen, die täglich von Hand zu Hand stattfaͤnden, eine solche Abgabe einzufuͤhren. Lieber hätte man doch eine Vermoͤgens-Steuer oder, was noch besser gewesen ware, eine Steuer auf die im Auslande lebenden Briten auflegen sellen. In ahnlicher Weise wie Herr Goul— bourn äußerte sich Sir Rob. Peel, besonders in Bezug auf die Trans ferirungs-Steuer. „Wenn wir“, sagte er, „in Friedenszelten mit direkter Verletzung zahlreicher Parlaments—
Akten eine solche Taxe auflegen, welche Sicher heit darf sich dann
wohl der Staats Glaͤubiger versprechen, wenn Zeiten und Um— staͤnde wieder eintreten, wie die von 1797 und 17987 Muß er nicht befürchten, daß wir im Falle eines auswaͤrtigen Krieges auf die gegenwartige Verletzung des mit dem Staats— glaͤubiger geschlossenen Vertrages uns berufen, um uns, dar— auf gestuͤtzt, noch groͤßere Verletzungen zu gestatten? eine Frage der Politik oder der Kingheit, sondern eine Frage der Moralität ist es, um die es sich hier handelt. Will der Staat die Verpflichtungen gegen seine Gläubiger nicht er
fuͤllen, so schließe man nur auch alle Gerichtshoͤfe auf eimnal
zu und sordere nicht von Unterthanen, daß sie ihre Ver— pflichtungen erfuͤllen. Nur dadurch, daß wir den oͤffent— lichen Kredit so unverletzt erhielten, waren wir im Stande, waͤhrend der letzten sechs Jahre so viel an Abgaben nachzulassen. Wir haben in einem Jahre die Zinsen der 5proc. und in dem darauf folgenden die der proc. Stocks redueirt und dadurch dem Staate eine Summe von etwa 2, 600,000 Pfd. erspart. Dies war eine Ersparniß, die auf ehrliche und rechtwäßige Weise zum Besten des Landes be— wirkt wurde, und der Staatsglaͤubiger hatte kein Recht, sich daruͤber zu beschweren.“ Der Kanzler der Schatzkam— mer erwiederte, er habe das Princip Pitts bei dessen Aufle— gung der Vermsgenssteuer im Auge gehabt. Pitt habe naäͤm⸗ lich gesagt, diese Steuer treffe die Fonds nicht, als fundirtes
Eigenthum, als welches sie freilich von jeder Besteuerung
einen integrirenden Theil im Lande. Mehrere Mit—⸗ glieder ließen sich noch gegen diese Ansicht des Kanzlers vernehmen. Herr Hunt meinte, man haͤtte die Reichen lieber noch west mehr besteuern, den Armen aber noch Vie— les abnehmen sollen. Die Reducirung der Tabacks⸗Abgabe wollte er nicht als eine Wohlthat erkennen, da, wer das Vergnuͤgen haben wolle, dieses unerquickliche Kraut zu rau— chen, es auch bezahlen koͤnne, dagegen hatte man die Be— duͤrfnisse des Armen, wie Seife, Lichte u. s. w., von aller Steuer befreien sollen. Inzwischen wurden beim Schlusse der Debatte die ersten Sätze des Budgets bewilligt. Das Haus vertagte sich nach 12 Uhr.
— Am 14. Februar brachte der eng, von Bucklng⸗ ham auch im Ob erhause die von den Staatspapieren zu erhebende Transferirungs⸗Steuer zur Sprache. Er nannte gegen den National ⸗Glaͤubiger eingegangenen Verbindlichkeiten; eine Verletzung, die sowohl e eee n ne als fuͤr jedes andere Land unheilbringend eyn wuͤrde, und die er als revolutionnair bezeichnen muͤsse. Gegen diese Bezeichnung suchte sich der Graf Grey zu Er wuͤrde, sagte er, falls die neue Maaßregel revolutionnair wäre, und falls er geglaubt hätte, sie verletze
befreit seyen, sondern als
den Vertrag mit dem Staats-Elaäubtger, in ihre Einbrin—
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gung in das Parlament niemals gewilligt haben. Inzwischen haͤtten sich die Minister durch die zahlreich dagegen erhobe— nen Einwendungen bewogen gefunden, die Transferirungs⸗ Steuer zuruͤckzunehmen, wiewohl es ihnen leid thue, auf diese Weise eines Mittels beraubt worden zu seyn, die kasten des Volkes in kuͤnftigen Jahren noch mehr zu erleichtern. — Lord Strang ford kuͤndigte an, daß er am naͤchsten Frei— tage einen Antrag in Bezug auf die gegenwartigen Handels—
Verhaͤltnisse mit Portugal machen, jedoch die Streitfrage hinsichtlich des Rechts auf die Portugiesische Krone dabei nicht beruͤhren werde, — Lord King machte den angekuͤndig⸗
ten Antrag auf Vorlegung eines Verzeichnisses der sich in ihren Kirchsprengeln nicht aufhaltenden Pfarrer, fand sich jedoch durch den Rath des Grafen Grey, der es ebenfalls unan— gemessen fand, daß die Kirchen-Angelegenheiten so oft zur Sprache gebracht werden, veranlaßt, seinen Antrag einstwei⸗
len zuruͤckzunehmen.
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— Im unterhause kuͤndigte Lord Althorp an, daß er in dem suͤr das Jahr 1831 vorgelegten Budget die Trans— ferirungs-Steuer auf Staatspapiere wieder gestrichen, jedoch, um dadurch nicht einen Ausfall in der Einnahme zu erleiden, sich genoͤthigt gesehen habe, die Tabacks- und Glas,Steuer, die bereits erstere zum Theil und letztere ganz weggelassen worden, wieder in das Budget aufzunehmen. — Hr. Per— ceval machte den von ihm angekuͤndigten Antrag, den König in einer Adresse zu ersuchen, einen allgemeinen Fasttag fuͤr das Land auszuschreiben. Lord Althorp meinte jedoch, es zieme sich nicht, über dergleichen Gegenstaͤnde in einer Volks, Versammlung zu deliberiren; nur der Krone, im Verein mit den hohen Kirchen-Dignitarien, komme es zu, daruͤber einen Beschluß ju fassen. Hr. Perceval sah sich dadurch veran—⸗ laßt, seinen Antrag zuruͤckjunehmen.
. — In der Sitzung des Unterhauses vom 15ten d. M. fragte Sir R. Vyvyan in Beziehung auf das vom Ge— neral Sebastiani am 1. Febr. nach Bruͤssel erlassene Schrei—⸗ ben, ob das Britische Ministerium damit amtlich bekannt ge— macht worden? und 2) ob es wahr sey, daß Frankreich große Truppenmassen an seiner Nord⸗Graͤnze zusammenziehe? — Lord Palmerston antwortete: Der Englische Gesandte in Bruͤssel habe ihm jenes Aktenstuͤck mitgetheilt; vielleicht wer⸗ de es fuͤr hinreichend erachtet werden, wenn er nichts weiter sage (höoͤrt!!; die Ehre Englands sey bei dem Belgischen Ge— sandten in Bruͤssel wohl verwahrt; 2) sey es wahr, daß elne Macht an der Nordost-Graͤnze Frankreichs zusammen— gezogen werde, man uͤbertriebe aber sehr den Belauf dersel— ben, und was die Zwecke betreffe, so habe England die be—
stimmtesten Versicherungen der friedlichsten Absichten gegen
die ganze Welt erhalten.
London, 15. Februar. Die letzten Verhandlungen im Parlament uͤber Irland und die Reden der Lerds Althorp und Palmerston, so wie des Sir Robert Peel, haben in Dublin den guͤnstigsten Eindruck gemacht. Freunde der Re— gierung und der Union sah man gruppenweise sich einander Gluͤck wuͤnschen, se wie man andererseits Herrn O Connell s Anhaͤnger laute Beschwerden gegen Herrn O Gorman Ma hon, wegen seiner im Unterhause gemachten Antraͤge, erhe⸗ ben hoͤrte. z
Aus Dublin schreibt man, daß der Marquis von An— glesea auf seine eigene Kosten in Cork und Larne mehrere Schiffe mit Kartoffeln hat beladen lassen, um damit die armen Bauern in den westlichen und sudwestlichen Bezirken Irlands zu unterstuͤtzen. .
Dem Hof-Journal zufolge soll es die Absicht des Königs seyn, Lord Cochrane in selnen Rang und seine Wuͤr⸗ den wieder einzusetzen. ꝛ
Das feste Gehalt des Lord⸗Kanzlers ist 1829 Pfd., mit⸗ hin mehr als 1000 Pfd. weniger, als das Gehalt eines Staats⸗Seeretairs. Seine Einnahme aber an gewissen Ge⸗ buͤhren betragt noch 5442 Pfd. Der dermallge Lord⸗Kanzler hat außerdem noch eine nicht unbedeutende Einnahme an Ge⸗ buͤhren als Sprecher des Hauses zu beziehen.
Die letzten Berichte aus dem Innern sind voll von Kla⸗ gen über den Schaden, den das Aufthauen des haͤufigen in der letzten Zeit gefallenen Schnees verantaßt hat.
Die Verschoͤnerungen am Strande gehen rasch vorwärts; der Grund zu einem neuen Hospital ist bereits gelegt, und das neue Polizei Gebäude wird im naͤchsten Sommer fertig.