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waͤrtig aber oft die Zusammenbringung der gesetzlich best imm— ten Zahl Schwierigkeiten unterworfen ist, fassen, um diesem Uebelstand, der die Reichstags-Verhandlungen verzoͤgern koͤnnte, abzuhelfen, den Beschluß: daß fuͤr jetzt, so lange der Senat nicht durch die gesetzlich bestimmte Anzahl seiner Mit— glieder vervollstaͤndigt wird, die in dem Art. 12 des organi— schen Statuts uͤber den Senat bezeichnete Zahl von 19 Mit— gliedern auch zu den Reichstags-Verhandlungen als hinrei— chend betrachtet werden soll.“ . Einige Mitglieder der Kammer, unter Anderen Cho— mentowski, Ziemieneki und Swidzinki, waren der Meinung, daß es besser gewesen waͤre, statt ein neues Ge— fetz abzufassen, lieber die Zahl der Senatoren durch neue Wahlen zu ergänzen; da jedoch die anderen Mitglieder das Projekt fuͤr passend hielten, so schritt die Kammer zur Ab⸗ stimmung daruͤber, und es wurde mit einer Majorttaͤt von 60 gegen 10 Stimmen angenommen und in Folge dessen in einen Reichsbeschluß verwandelt. Ein anderer Gesetz⸗Entwurf, welcher hierauf zur Diskussion kam, bezog sich auf die Ver— vollstaͤndigung der Verordnung des ehemaligen Diktators hin— sichtlich des Justitiums. Nachdem derselbe im Allgemeinen von dem Kommissions-⸗Mirgliede Wolowski gerechtfertigt worden, nahm der Justiz-Minister, Herr Rembielinski, das Wort, ging die einzelnen Punkte des eingebrachten Ent— wurfs durch und, indem er dessen Unzulaͤnglichkelt nachwies, schloß er damit, daß er fuͤr die Zuruͤckuahme desselben und anstatt dessen fuͤr die Beibehaltung der Verordnung des Dik— tators mit einigen Ergänzungen stimme. Dagegen behaup— tete der Deputirte Wolowski, daß die im 5ten Artikel des Entwurfs angefuͤhrten Gattungen von Rechtsfaͤllen, z. B. Se—

, u. dgl., von der Art seyen, daß sie ohne die schlimmsten

olgen fuͤr die dabei interessirten Personen in ihrem Lauf nicht gehemmt werden und daher dem Justitium nicht unterlie— gen konnten. Außer dem Justiz⸗Mnister, welcher meinte, daß nur einige, einzelne Individuen betreffende, Streitsachen dringend seyn und wohl eine unverzuͤgliche Erledigung er for— dern duͤrften, sprachen sich noch die kandboten Rosenwerth und Wenzyk und der Deputirte Chobrzyns ki gegen den vorgelegten Entwurf aus. Der Landbote Swidzinski be— merkte, daß der Hauptzweck des neuen Gesetzes der sey, alle noͤthige Maaßregeln zu treffen, um die Eigenthuͤmer vor Ver lust ihrer Guͤter zu schuͤtzen; er wundere sich uͤbrigens, daß alle von den Kommissionen in die Kammer gebrachte Ent— wuürfe eine stete Opposition fanden. Hierauf widerlegte der Deputirte Szaniecki die von einigen Mitgliedern ausge— sprochene Meinung, daß der jetzige Augenblick, wo es sich um den Kampf gegen den Feind handele, zur Abfassung sol— cher Gesetze, wie das gegenwaͤrtige, nicht geeignet ware, und rieth der Kammer, alle in der heutigen Sitzung gemachte Bemerkungen dem Justiz⸗Minister zu uͤbersenden, welcher sodann den betreffenden Gefetz⸗ Entwurf anfertigen und der Kammer vor⸗ legen solle. In Bezug auf die Bemerkung des Landboten

Swidzinski erklärte der Deputirte Wiszniewski, daß die

beständige Opposition davon herruͤhre, daß die von den Kom— missionen eingebrachten Entwuͤrfe immer nur Machwerke des Landboten Swidzinski oder des Deputirten Wolowski seyen, welche sie nn unterstuͤtzten; in Betracht der Noth⸗ wendigkeit aber, tiefer in dieselben einzugehen, trug er dar— auf an, daß das besprochene Projekt noch einmal zur Unter— suchung an die vereinigten Kommissionen beider Kammern geschickt wuͤrde. Darauf entgegneten Swidzinski und Wolowski, daß sie nicht glaubten, durch Einbringung von Entwuͤrfen nach dem Willen der Kommissionen sich den Vor⸗

ein; Kastellan Lewinski, der ihn, von den Kommissionen aufgefordert, verfaßt habe; auch seyen sie beide gern bereit, wHerrn Wiszniewski

den Vorzug einzuraͤumen, ein Projekt in die Kammer zu

bringen, welches sogleich guͤnstige Aufnahme finden moͤchte. Das Resultat dieser Verhandlungen war, daß der erwaͤhnte Gesetz Entwurf allen Reichstags Kommissionen, mit Aus— schluß der mit dem Budget beschaͤftigten Finanz⸗Kommission, noch einmal zur Diskusston uͤbergeben wurde, indem sie da— bei den Justsz⸗Minister und diejenigen Mitglieder des Ju— stizMinisteriums, die der Erstere dazu auffordern wurde, zu Rathe ziehen sollten. Am Schluß der Sitzung beschloß die Kammer noch, die Abfassung elner Adresse an die Mit— — 3 1 . Lafayette, La⸗ . n un non, zu beschleunigen, und gin . — gnon, zu beschleunigen, und ging ußer den schon mitgetheilten Nachrichten entnehmen wir den Warschauer Blattern noch Folgendes uͤber j jetzige

Lage und Stimmung der Hauptstadt: Da es immer mehr an Le⸗

bdensmitteln zu mangeln anfaͤngt, hat die Nation al⸗Regierung

wurf e lehen zu können, als braͤchten sie nur eigene Projekte abrigens sey der vorliegende Entwurf von der Hand des

den Einwohnern dadurch ein Erleichterungsmittel zu verschaffen gesucht, daß sie die Consumtions-Steuer bei der Ein suhr allerlei Fleisches in die Stadt Warschau, so wie auch die Ab—⸗ gaben der Fleischer in den Schlachthaͤusern, aufzuheben an— befohlen, und der Vice-Praͤsident fordert alle Bewohner der Hauptstadt auf, diese Gelegenheit zur Anschaffung von Nah⸗ rungsmitteln zu benutzen. Ferner hat der Munseipal Rath, die Wahrscheinlichkeit voraus sehend, daß bald alle Zufuhr ab— geschnitten seyn moͤchte, ein Vorraths-Magazin fuͤr Getreide anlegen lassen, was aber aus der staädlischen Kasse erst noch gekauft werden soll; denn es ist ein Comité im Rathhause niedergesetzt worden, bei welchem sich alle Buͤrger und Bauern, die Getreide zu verkaufen haben, wie es heißt, gegen augenblickliche baare Bezahlung melden sollen. Dieses Comité soll nicht nur Kontrakte uͤber Lieferung von großeren Quantitäten eingehen, sondern auch kleinere

Partieen auf den Wochenmaͤrkten zu solgenden Preisen auf

kaufen; fur den Scheffel Roggen 17 — 20 Fl., Weizen 20 26 Fl., Erbsen 14 — 18 Fi,, Gerstengruͤtze 22 — 27 Fl., Ger— ste 14 — 165 Fl. und Haser 8 —9 Fl Trotz dem aber wird im Warschauer Kurier daruͤber Klage gefuͤhrt, daß die Preise fuͤr die Lebensmittel nicht mehr zu erschwingen seyen, und daß Fleischer und Bäcker, eigennuͤtzig auf ihren Prosit bedacht, sich diese Lage der Dinge noch zu Nutze machten, um duch außergesetzliche Taxen und unrichtiges Maaß und Gewicht die Käufer zu uͤbervortheilen. Auch hat man sich in mehreren Blättern daruͤber beschwert, daß die von dem Munieipal-Rath zur Herstellung eines nach traͤglichen Truppen⸗-Kontingents von Warschau auf die Haus— eigenthuͤmer und Miether ausgeschriebene Contribution unge—

recht vertheilt sey, daß die Aermeren dabei verhaͤlinißmaͤßig

weit mehr, als die Reicheren, entrichten muͤßten, so daß sich jene Behoͤrde genoͤthigt findet, in der Staats-Zeitung eine Erwiederung gegen diese Vorwuͤrsfe bekannt zu machen, worin es heißt, daß diese Vertheilung, durch eine bedeutende Anzahl angesehener Buͤrger angeordnet, jetzt von der Regie—⸗ rung genehmigt sey und demzufolge die Steuer unverzuͤglich werde erhoben werden, da dieser Fonds bei der zu beendigenden Organtsation der Regimenter unumgaͤnglich noͤthig sey; jetzt könne man unmoglich neue Grund— saͤtze feststellen und sich mit langen Berechnungen abge⸗— ben; um den Einwohnern jedoch allen Zweifel uͤber die Anwendung des Fonds zu benehmen, solle ein Buͤrger-Comits niedergesetzt werden, welches die Ausgaben kontrolliren könne. Schon oft seyen uͤbrigens durch die offentlichen Blaͤtter Sei— tens des Municipal Raths alle Buͤrger aufgefordert worden, sich seinen Berathungen anzuschlleßen, und es haͤtte sich wohl besser geziemt, dimser Aufsordernng Folge zu leisten, als in

Schmaͤhschriscen uͤber die Handlungen Lesselben herzuziehen. — Noch schlimmer aber ist es derselzen Behoͤrde mit einer Ver—

ordaung hinsichtlich des Vorspanns ergangen, wodurch ver fuͤgt wurde, daß bel den dermaligen außerordentlichen Ereig— nissen auf die in Friedenszeiten wegen Votspann-Lieferung ertheilten Beguͤnstigungen keine Ruͤcksicht genommen werden konne, und daß dieselben vor der Hand suspendirt wuͤrden; alle Einwohner der Hauptstadt, welche Pferde zur eigenen Bequemlichkeit oder zum Erwerb hielten, sollten dieselben daher baldigst zur Requisition stellen. Diese Verfügung hat man auch weiter ausgedehnt und sich der Pferde der Landbewoh⸗ ner oft mehrere Stationen weit, von Magazin zu Magazin, als Vorspanns ohne Abloͤsung bedient und dadurch, so wie durch die obige Bekanntmachung, die Letzteren ganz abge⸗ schreckt, sich mit Zufuhren in der Hauptstaht blicken zu las— sen, aus Furcht, daß ihnen ihre Pferde genommen werden mochten, so daß sich der Munieipal-Rath, in der groͤßten Verlegenheit um Lebensmittel, in dem letzten Blatt der Staat s⸗ Zeitung genoͤthigt sieht, die Landbewohner dringend zu bitten, Zufuhren herbeizuschaffen, indem die streng—⸗ sten Befehle gegen allen willkuͤhrlichen Mißbrauch in der Wegnahme leerer Fuhren ertheilt worden seyen. Au— ßerdem hat derselbe noch mehrere Aufforderungen er⸗— lassen, um Beduͤrfnissen für das Heer abzuhel fen. Es fehlt an Trompetern, an Roß-Aerzten, an Feldscheerern; in letz⸗ terer Hinsicht werden alle Barbiere und deren Gehuͤlfen auf— geboten, sich zum Dienst bei der Armee zu melden. Der vom Generalissimus zum Chef des Sanitäts⸗Bureaus in dem Heere ernannte Doktor Kaezkowski hat auch eine Proclama— tion an die Bataillons⸗Aerzte erlassen, worin er denselben an⸗ zeigt, daß er selbst dieses Amt seiner geschwächten Gesund— heit wegen nur auf oftmals wiederholte Bitten des Gene— ralissimus angenommen habe; sie mochten ihn daher aus allen Kraͤften unterstuͤtzen und sich nicht etwa durch die Sucht, einander einen hoͤheren Rang abzugewinnen, zu Uneinigkeit

verleiten lassen. Nicht genüg aber, daß man mit der Ge⸗

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aenwart zu thun hat, auch an die Zukunft wird, nach dem Warschauer Kurier, schon gedacht und auf Ehrenzeichen und Belohnungen angetragen; in dem Szezerbiec, der Beilage zur Polnischen Zeitung, wird sogar unter dem an— geblichen Titel: „Bitte der Nation“ ein vollstaͤndiger Plan zur Belohnung der Krieger mitgetheilt.

— — Von der Polntschen Gränze, 18. Februar. Von Warschau aus läßt man es sich eifrigst angelegen seyn, allenthalben noch so viel Mannschaften als moͤglich zusammen zu bringen; so sind vor einigen Tagen saͤmmtliche Deutsche, ingleichen auch die Juden, in Kalisch durch Warschauer De— putirte aufgefordert worden, sich zum Militair-Dienst zu stellen; die meisten haben sich jedoch geweigert, dieser Auffor— derung Folge zu leisten. Man rafft indeß, nach den neuesten Nachrichten aus Kalisch, so viel Mannschaften als irgend moglich zisammen; wer sich auf der Straße blicken läßt, wird aufgegriffen und eingesperrt, um dann, wenn eine Schaar beisammen ist, mit einer Sense versehen fortgefuͤhrt zu wer⸗ den. Niemand wird verschont; den Familienvater trifft das— selbe Loos, wie Andere. Der Zustand ist schrecklich, und die Wehklagen der zuruͤckbleibenden Familienglieder herzzerreißend. — Brieslichen Nachrichten zufolge, herrscht in den Gegenden, wo die Polnische Armee steht, nicht nur sehr große Theurung der Lebensmittel, sondern es soll schon wirklicher Mangel ein— getreten seyn.

Deutsch land.

Kassel, 17. Febr. Das neueste Blatt der Gesetz—⸗ Sammlung enthält das Gesetz uͤber die Wahlen der Abge— ordneten zu den Landtagen, ingleichen die Geschaͤfts-Ord— nung der Stände ⸗ Versammlung.

Die hiesige Zeitung meldet: „Der Landtag nähert sich dem Schlusse; die Staͤnde beschaͤftigen sich jetzt, dem Vernehmen nach, mit der Auseinandersetzung des Staats“ und des Kurfuͤrstl. Haus-Vermoͤgens; auch der Landtags— Abschied soll gegenwärtig in Berathung seyn.“

Schweiz.

Basel, 13. Febr. Vorgestern Abends um 9 Uhr ist der Amts-Buͤrgermeister Frey nach Luzern abgegangen, mit

einem Auftrage, der, dem Schweizerischen Korrespon⸗ : vom Kongreß in Venezuela abgefaßte Constitutions-Entwurf

denten zufolge, ungefähr folgendermaßen lautet: Da Basel sein Amnestie-Gesetz nunmehr vollendet und dasselbe wegen seiner gelinden Bestimmungen von dem versammelten Kantons⸗ Rath, namentlich durch die Mitglieder Seitens der Landschaft bis auf drei einzige Stimmen einmuͤthige Genehmigung er—

halten habe, so finde sich die Regierung veranlaßt, das ein,

mal Beschlossene in Kraft treten zu lassen, demnach mache In Venezuela hatte man das neue Einfuhrgesetz bekannt ge—

macht; es sollte hinsichtlich der Einfuhr aus Europa am

sie einer hohen Tagsatzung die nachdruͤckliche Eroͤffnung, daß, wenn dieselbe durch Nichtverhindern eines Kreuzzuges ander

waͤrtiger Kantons-Truppen gegen Basel einem solchen Begin⸗ nen nicht vorbeugen wollte, die Regierung von Basel sich in . nen- und Woll-Fabrikaten (Tuch ausgenommen) sind auf

zutreiben; in welchem Fall sie dann aber auch alle daraus 27 Procent, und von Tuch auf 32 Procent festgesetzt worden.

entspringende Folgen von sich abwaͤlzen wuͤrde. Da sie sich

als eine seit 360 Jahren bewaͤhrte Bundes-Genossin gezeigt begleitet seyn.

den nothwendigen Fall versetzt saͤhe, Gewalt mit Gewalt ab—

habe, so glaube sie auch auf den Schutz ihrer Mitstaͤnde An⸗

spruch machen zu koͤnnen. — Am m ee. Tage traf bereits

ermeisters mit der Nach⸗ richt hier ein, daß derselbe von den Mitgliedern der hohen Tagsoatzung sehr freundschaftlich aufgenommen und die ge

eine Staffette des Herrn Amts-Buͤrg

troffenen Maaßregeln der Stabt Basel, so wie das ausge— sprochene Amnestie⸗Gesetz, von denselben gebilligt worden sey.

Guzwyler hat sich kurzlich in einigen Dor fern des Be— zirks Birsek blicken lassen; wan wollte Jagd auf ihn ma— chen, allein er suchte und fand sein Heil in der Flucht. Auch der Stadt Biel hatte er einen Besuch gemacht, um seine Verbesserungs Angelegenheiten auszukramen; er wurde jedoch auf eine empfindliche Weise zur Stadt hinaus gejagt

Italien.

Rom, 10. Febr. Am 6ten d. M. fand in der Peters, kirche die feierliche Salbung und Kroͤnung Gregors XVI. statt. An den Abenden dieses, so wie der naͤchstlolgenden beiden Tage, war die Stadt erleuchtet; am Sonntage wurde die Kuppel und die Fagade der Peterskirche illumi⸗ nirt und auf der Moles Hadrianag eine große Girandola abgebrannt. — Se. Heiligkeit hat zur Feier seiner Thron besteigung anqeorduet, daß unter die Armen 50,090 Pfund Brod und die gleiche Quantität Fleisch vertheilt werde. Außerdem hat Gregor XVI. befohlen, daß, außer den bereits vertheilten 5100 Scudi, alle vom 15. August bis zum 15. November v. J. auf dem Monte di pietäa ver⸗ setzte Pfaͤnder, die nicht uͤber 50 Bajochi betragen, ausge⸗

loͤst werden, daß in Rom 50 Mitgiften, jede zu 50 Scudi, und in den Provinzen 509 Mitgiften, zu 10 Seudi jede, un⸗ ter arme und sittsame Jungfrauen, die sich verheirathen oder den Schleier nehmen wollen, vertheilt, so wie, daß für 500 Arme in Rom und für 5000 Arme in den Provinzen Klei— dungen und Bettgeräthschaften angefertigt werden sollen.

Der Kaiserl. Russische Botschafter bei der hohen Pforte, Graf v. Ribeaupierre, ist hier angekommen.

Neapel, 30. Jan. Am 25sten d. M. hatte der Graf v. Stackelberg die Ehre, Sr. Majestaͤt dem Koͤnige sein neues Beglaubigungsschreiben als Kaiserl. Russischer GSesand— ter am hiesigen Hofe zu überreichen.

Florenz, 12. Febr. Am gten d. M. kam der ehema—

— 11 3 92 . 5 2 275 2 ö 5 lige Dey von Algier von Livorno, wo er sich bekanntlich nie—

dergelassen hat, hier an und wohnte Abends einem Balle bei, und am folgenden Tage erschien er mit einem Gefolge von 10 Personen auf dem Spaziergange.

Vorgestern, als an dem letzten Donnerstage des Karne— vals, beguͤnstigte das heiterste und mildeste Wetter die Be— lustigungen auf der Promenade degli Ufij, auf welcher Se. K. H. der Großherzog mit der gesammten Großherzoglichen Familie erschienen, deren Mitglieder bald einzeln, bald ge— treunt unter der Menge umhergingen.

— Die Allgemeine Zeitung giebt folgendes Privat—

schreiben von der Italianischen Gränze, 13. Februar.

„Ueber die neuesten Vorgange in Italien fehlt es uns ganz an sicheren Nachtichten. Nach einem Briefe aus Bologna vom 11. Februar soll sich die dortige politische Bewegung auf mehrere Provinzen am rechten Po⸗Ufer, so wie bis nach Ancona, ohne Widerstand ausgedehnt haben und bereits an 60, 000 Mann National ⸗ Garden unter den Waffen stehen. Aus Venedig war beinahe die ganze Besatzung nach dem Po aufgebrochen und sollte durch andere Truppen aus den Erblanden ersetzt werden. Es hieß auch, General Frimont habe ein Regiment Infanterie und eine Division Husaren als Besatzung nach Modena geschickt.“

Columbien.

Aus Laguayra sind in England Nachrichten bis zum g. Dezember eingelaufen. In Venezuela war Alles ruhig. Der

war bekannt gemacht und bereits in Wirksamkeit gesetzt wor— den. Es herrschte allgemein die feste Ueberzeugung, daß kein gewaltsamer Versuch, um die Trennung Venezuelas zu stoͤ—⸗ ren, gemacht worden, und daß dieser, wenn man ihn machte, fruchtlos seyn wurde. Ueber Bolivar's Bewegungen war nichts bekannt, eben so wenig von dem Zustande Bogota's.

Isten Mal und von den Jaseln schon am 1sten Januar 1831 in Kraft treten. Die Zoͤlle auf alle Baumwolle, Lei—

Die Einkauf-⸗Rechnungen muͤssen von Konsular-Certifikaten

—

J nland.

Berlin, 22. Febr. An Privat-Vermaäͤchtnissen und Schenkungen zu wohlthaͤtigen Zwecken ist im Regierungs⸗Be⸗ zirk Liegnitz im verwichenen Jahre die Summe von 1761 Rthlr. 10 Sgr. eingekommen; die Haus- und Kirchen⸗Kol⸗ e. haben im selbigen Zeitraum 37 Rthlr. 18 Sgr. er— geben. :

— Der Frankfurter Korrespondent des Temps spricht in einem Schreiben vom 10. d. M. von einem Artikel der Allgemeinen Preußischen waer, welcher eine Petition der Buͤrger von Wurzburg an Se. Majestaͤt den Konig von Baiern enthalte. Wir koͤnnen den Temps versichern, daß sein gedachter Korrespondent sich hierunter in seinem Briefe eines durchaus falschen Allegats bedient hat. Uns ist jene Bittschrift nur aus der Frankfurter Ober-Po stamts— Zeitung vom 10. Febr. bekannt.

Historische Parallelen und Zeitstimmen, Belgien und die Belgier betreffend.

Gortsetzung des in Nr. 4 abgebrochenen Aufsatzes.)

Die eigenen Geschichtschreiber der Belgier erschoͤpfen sich in Klagen uͤber Manches, was bei ihnen, zum eigenen Scha— den des Landes, in Bezug auf Empoͤrung, Buͤrgerkrieg und Aus schweifungen der Parteien geschehe. Auch die Franzoͤsi⸗