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504

schlaͤgt dasselbe Mittel vor oder nimmt vielmehr Ihren Vorschlag an. Es sey mir erlaubt, hier das wahre Verhaͤltniß der Kammer zum Ministerium zu beleuchten. Die Kammer hat sechs Monate lang nicht ihre Auflosung verlangt, weil sie hoffte, der Regierung die Unterstuͤtzung gewaͤhren zu kon⸗ nen, deren diese bedurfte, weil sie hoffte, die Harmonie zwischen den constitutionnellen Gewalten wiederherstellen zu koͤn⸗

nen. Sie wartete, sie bot sich, so zu sagen, dem Ministerium

alle Tage an, und nur darum, weil sie jetzt jene Hoffnung auf—

ie letzte Revolution fuhr t uns viel von Maͤßigung und tte; ich selbst habe Freunde, genommen sind. Was ver⸗

giebt, weil sie sich selbst fuͤr kompromittirt haͤlt, weil sie nicht thun kann, was sie thun wollte, verlangt sie ihre Aufloͤsung als ein Heilmittel fuͤr unsete Lage. Sie häben vernommen, wie der

Praͤsident des Minister-Raths sagte, daß, wenn die Majoritaͤt

ihren Wunsch ausspreche, man ihr gehorchen werde; dieses Wort

Gehorchen will mir, selbst auf eine Majoritaͤt angewendet, nicht

gefallen; eine Regierung darf glaube ich, nicht versprechen, zu ge⸗ horchen. Wenn die Majoritaͤt der Kammer den Intereffen des

Landes feindlich und fuͤr den Thron gefaͤhrlich erscheint, so kann und muß die Regierung dieselbe aufloͤsen und sich nicht eher zum Gehorsam gegen die Majoritaͤt verpflichten, als bis sie alle ihr gesetzlich zu Gebote stehende Mittel erschoͤpft hat. Es gab zwei Heilmittel fuͤr unsere Lage: nach meiner neberzeugung konnte man mit dieser Kammer Hand in Hand gehen und im

Verein mit, ihr eine wahre natisnale Regierung begründen!

Da das Ministerium dieses erste Mittel nicht auzuwenden ver— standen hat, so nimmt es das zweite von uns vorgeschlagene an. Ich hahe also nicht so ganz uͤber die Heilmittel geschwiegen. Nach dieser allgemeinen Erörterung sey mir erlaübt, einige Worte uber das, was meine ehrenwerthen Freunde und mich be⸗ trifft, hinzuzufuͤgen; es ist wahr, daß wir die von mir angegebe— nen Schwieri keiten nicht uͤberwunden haben, und darum haben wir uns auch von den Geschaͤften zurückgezogen. Weil man nicht die Mittel anwandte, die uns fuͤr die Heilung des Uebels unerlaͤßlich scheinen, haben wir nicht langer verantwortlich dafür

bleiben wollen. Man fragt, ob die Absetzung des Praͤfekten des

Seine⸗ Departements und die Anwen dung der Basonnette uns

im Handeln. Ich hg nicht behaupten, daß, wenn man vor 2 .

Mongtęn unseren Ansichten gefolgt waͤre, die Sachen besser als jetzt staͤnden; aber ich sage, daß, dag. unser System uns fuͤr das einzige galt, das die Regierung befestigen konnte, im Confeil aber

nicht durchdrang, wir uns zurückziehen mußten, und daß wir da. bei als rechtliche Maͤnner und gute n n g .

in den Centris.)

Der Graf Alex. von Laborde erklaͤrte zuvoͤrderst, daß es, nach der beschlossenen Aufloͤsung der Kainmer, weder feine, noch die Absicht der ubrigen eingeschriebenen Redner seyn könne, die von Hrn. Delessert angeregte Debatte fortzusetzen; wohl aber sey er gesonnen, die gedachte Maaßregel selbst naͤ—⸗ her zu beleuchten. Als indeß die Versammlung ihm zu diesem Behufe das Wort mit dem Bemerken verweigerte, daß uͤber ein aus der Koͤniglichen Praͤrogative herfließendes Recht jede Erörterung unzulässig sey, erklaͤrte er, daß er unter diesen Umständen die obige Debatte von neuem aufnehme. Er be— gann hierauf mit einigen Ausfaͤllen auf die vorige Dynastie, ging sodann zu den letzten Untuhen uber und beleuchtete zu— letzt die ihm erforderlich scheinenden Mittel, um ahnlichen Auftritten fuͤr die Folge vorzubeugen. Die Versammlung zeigte indessen eine solche Ungeduld, und der Laͤrm im Saale nahm mit jeder Minute dergestalt zu, daß die Stimme des NVedners zuletzt voͤllig dadurch bedeckt wurde und der groͤßte Theil seines Vortrages fuͤr die Versammlung verloren ging. Kaum hatte er die Rednerbuͤhne verlassen, als mit großem Ungestuͤm der Schluß der Debatte verlangt wurde. Unter dem Vorgeben, daß er gegen den Schluß sprechen wolle, ge— lang es indessen noch dem General Lafayette, sich vernehmen zu lassen. ;

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abzustatten, ich on sich der Ruͤckkehr in seine nach dem neuen

und habe da

zein Anwend der n. hinreichend scheinen, Nein, wir mißbilligen die Anwendung der . Baionnette; wir wissen sehr gut, daß Üünruhen ausbrechen kön. nen, ohne daß die Regterung vorher etwas davon erfahrt. Es bedarf aber vor Allem eines festen Systems und einer Einheit

Berenger erklaͤrte sich hierauf ldet worden) bereit, jenen Berscht

Die Sitzung vom 2t. Febr eröffnete Hr. K. Dupi . t: 2 Ir. K. Dupin mit einem Berichte uͤber die Proposition des Hrn. v. Feruf— ge, eine Untersuchung uͤber den Zustand der Landstraßen und

Kanäle zu veranstalten. Die Bersammlung schenkte ? ö — n. D an g schenkte indessen dem Redner so wenig Aufmerksamkeit, daß derselbe al

der Erklarung bewogen fand, er halte es unter folchen Um— stãnden fuͤr besser, seinen Bericht ganz zu n,, „Der Bericht uͤber das Wahlgesetz waͤre uns lieber!“ rief eine Stimme zur linken Seite. Nur mit Muͤhe brachte 56 Dupin seinen Vortrag zu Ende. — An der Tages

rduung war jetzt die Fortsetzung der in der Sitzung vom 17ten begonnenen Berathung uͤber den Gesetz⸗Entwurf, wo⸗ nach eine Fremden-Legion gebildet werden soll. Der Antrag des Hrn. Demargay, daß man die Leglon nur bis zum 1. Januar 1833 bestehen lasse, wurde nach einer unerheb⸗ lichen Diskussion verworfen und dagegen ein Zusatz des Ge— nerals Lam argue des Inhalts angenommen? daß die Aus. gaben fuͤr die gedachte Legion einen besondern Artikel im Budget des Kriegs-Ministerlums bilden sollten. Auf diese Weise, meinte Hr. Lamarque, werde es alle Jahre in dem Belieben der Kammer stehen, ob sie die Leglon noch ferner beibehalten wolle, oder nicht. Einem Antrage des Herrn

Odilon⸗Barrot, daß es der Regierung freistehen solle, die

Legion, kraft einer Koͤnigl. Verordnung, auch' i ᷣ

des Landes zu benutzen, widersetzte sich der ze nr d ir auswärtigen Angelegenheiten mit dem Bemerken, daß eine solche Bestimmung den fremden Mächten Argwohn einfloͤßen koͤnirte. Hr. Odilon-Barrot erwiederte aber

die fremden Maͤchte verdienten allerdings eine Ber ick ichtl⸗ gung; er glaube jedoch diese nicht aus den Augen zu setzen, wenn er den Vorschlag mache, daß man dem 5 e die Be⸗

fugniß einraͤume, die Fremben, Legion auch im Innern zu

benutzen; der Koͤnig werde sich dieser Befugniß gewiß nur

im Nothfalle bedienen, und feine Weisheit ey ein? hinlana? liche Buͤrgschaft fuͤr die auswärtigen gc. Den 6, Sebastiani entgegnete hierauf, er habe das Amendement des Hrn. Odilon⸗Barrot anfangs nicht recht verstanden; da dasselbe es dem freien Willen des Monarchen uͤberlasse, die Legion im Innern zu benutzen oder nicht, so habe er nichts dagegen einzuwenden. Nach einigen Bemerkungen des Hrn. v. Traey wurde der Antrag des Hrn. Obilon, Barrot mit 14 , , angenommen. Das ᷣ etz ging zuletzt mit 236 gegen 51 Sti gender Abfassung are * , ,,

505

„Art. 1. Es soll eine Fremden⸗Legion errichtet wer— den, die dazu bestimmt ist, außerhalb des Kontinental⸗Ge— bietes des Reiches Dienste zu thun. Die Ausgaben fuͤr diese Legion sollen einen besonderen Artikel im Budget des Kriegs-Ministeriums bilden. — Kraft einer Koͤnigl. Ver— ordnung kann jene Legion auch im Innern des Landes er— richtet und benutzt werden.“

„Art. 2. Die kommandirenden Generale in den von den Franzoͤsischen Truppen außerhalb des Kontinental-Ge— bietes besetzten Laͤndern koͤnnen zur Errichtung von Corps, die aus Inlaͤndern und Auslaͤndern bestehen, ermaͤchtigt werden.“

Jetzt estieg der Präsident des Minister-Rathes die Rednerbuͤhne und äußerte sich folgendermaßen: „Wir kommen, m. H., vier provisorische Zwoͤlfthelle von Ihnen zu verlangen, damit wir die Erhebung der Steuern fortsetzen und in Abwesenheit der Kammern fuͤr die Beduͤrfnisse des

Staates Sorge tragen koͤnnen.“ Hier wurde der Minister von mehreren Seiten mit der Bemerkung unterbrochen, es seyen ja der Regierung bereits à Zwoͤlftheile (bis ult. April) bewilligt worden. „Ganz richtig“, fuhr Herr Laffitte fort- „wir verlangen aber noch 4 Zwoͤlftheile und halten diese Forderung nicht fuͤr übertrieben, weil es nothwendig ist, daß die neue Kammer, nach ihrer Zusammenberusung, das Budget fuͤr 1831 mit Muße pruͤfen und sich daruͤber berathen koͤnne. Unsere For⸗ derung ist die natuͤrliche Folge der von allen verfassungsmaͤ— ßigen Gewalten gewuͤnschten Aufloͤsung der Kammer. Bis zur Zusammenstellung Ihrer Nachfolgerin lastet eine große

Verantwortlichkeit auf der Regierung; diese soll namlich den

Gesetzen Achtung verschaffen und die innere und aͤußere Ruhe des Landes sichern. Die Regierung macht sich unbe— dingt hierfuͤr verantwortlich, sie rechnet dabei auf den Bei— stand der National-Garde und des Heeres, deren Ergeben— heit sie kennt. An ihrer Spitze wird es ihr gelingen, das

reichs heilig zu bewahren. * Nachfolger in diesem Saale wieder erscheinen werden (Stimme zur Linken: Sagen Sie bloß: Ihre Nachfol— ger!), so werden die Unterhandlungen, von denen Eu— kopas Schicksal abhängt, schon weic vorgeruͤckt, vielleicht ganz und gar beendigt seyn, und sie koͤnnen alsdann mit um

Landes berathschlagen. Der Koͤnig hat uns beauftragt, Ih— nen folgenden Gesetz-Entwurf vorzulegen.“ Der Min ister verlas hierauf diesen Entwurf nachstehenden wesentlichen In—

halts: Die bereits fuͤr die vier ersten Monate dieses Jahres l mahlin des Obersten machte die größten Anstrengungen, um

bewilligte provisorische Erhebung der direkten Steuern soll auch noch fuͤr die vier folgenden Monate stattfinden. Auch die indirekten Steuern sollen in der bisherigen Weise, statt bis zum 1. Mai, bis zum 1. September forterhoben werden. Den Ministern wird ein provisorlscher Kredit von 300 Mill. eroͤffnet. Der dem Ministerium bereits bewilligte Kredit in Schatz kammer⸗Scheinen wird bis auf 200 Mill. erhoͤht. — Die Kam⸗ mer eroͤffnete hierauf ihre Berathungen uͤber den Gesetz Entwurf wegen Ünterdruͤckung des Sklavenhandels. Hr. v. Cabanon hielt den Entwurf fuͤr unzettig und stimmte fuͤr die Verwerfung desselben. Hr. Kerbertin dagegen fand das Gesetz unumgaͤng⸗ lich noͤthig, indem das bisherlge sich als durchaus unzureichend zur Unterdruͤckung jenes schimpflichen Gewerbes erwiesen habe. Der Vice⸗Admiral Bouvet bezeichnete das Gesetz als unpo⸗ litisch und unzeitig, — unpolitisch, indem es nur den Englaͤn— dern, von denen es hervorgerufen worden, Nutzen bringen, unzeitig, indem es die Kolonisten unvorbereitet uͤberraschen und ihnen sonach Schaden zufügen wurde. Ueberdies gab der Redner die Besorgniß zu erkennen, daß die vorgeschlage⸗ nen Praäventiv⸗Maaßregeln dem Seehandel im Allgemeinen schaden möchten. Det See⸗Mini ster erwiederte, Lie Re— gierung habe den Gesetz⸗ Entwurf aus freiem Antriebe und nicht auf Englands Geheiß entworfen; sie werde immer nur dem Gefuͤhle ihrer Pflicht und der National Ehre folgen. Nachdem er auch noch die uͤbrigen Einwendungen des vori— gen Redners widerlegt hatte, verlangte der General Lamar⸗ que das Wort und bemerkte: der Minister der auswärtigen Angelegenheiten habe der Kammer eine Mittheilung uͤber die Belgischen Angelegenheiten auf heute angekuͤndigt gehabt; da derselbe es nicht fr gut befunden, diese Mittheilung zu ma— chen, so werde er (Lamarque) am nächsten oder naͤchstfolgen⸗ den Tage Aufschluͤsse in dieser Beziehung von den Ministern verlangen. Dlese Erklarung erregte i nnn, in den

Centris. Zwei Redner, die Herren Darlste und Wartin

(Nord⸗Dept.), ließen sich hierauf noch, der eine wider, der

andere fuͤr den Gesetz⸗Entwurf vernehmen, worauf die allge— meine Berathung geschlossen und die 18 Artikel des Entwurfes mit einigen vollig unerheblichen Modificationen, die jedoch

eine abermalige Vorlegung in der Pairs, Kainmer nothwen— dig machen, angenommen wurden. Es sollte hierauf noch uͤber das ganze Gesetz abgestimmt werden; da es sich indes— sen fand, daß nur noch 200 Deputirte (statt der in diesem Augenblicke erforderlichen Zahl 211) zugegen waren, so mußte

die Kugelwahl bis auf den folgenden Tag verschoben werden.

Ein Deputirter bemerkte, die Kammer habe das Ansehen, als ob sie schon zur Haͤlfte aufgeloͤst sey. Fuͤr den folgenden Tag kuͤndigte der Praͤsident den Kommissions-Bericht uͤber das Wahlgesetz und eine Mittheilung der Regierung an. Auf den Vorschlag des Hrn. v. Schonen beschloß die Ver— sammlung, sich außerdem auch noch mlt dem Gesetz-Entwurfe uͤber die Liquidirung der alten Civil-Liste zu beschaͤftigen, in— dem es unter den 10,695 Pensionairs, die auf dieselbe ange—

wiesen waͤren, 6000 gaͤbe, die voͤllig unbemittelt waren. Die

Sitzung wurde um 5 Uhr aufgehoben.

Paris, 22. Febr. Der Koͤnig praͤsidirte gestern in ei— nem Minister⸗-Rathe, dem saͤmmtliche Mitglieder des Kabi— nets beiwohnten, und ertheilte dem Paͤpstlichen Nuntius, dem

Brasilianischen Botschafter, dem Daͤnischen Gesandten und

dem Großherzoglich Sachsen-Weimarschen Minister-Residen—⸗ ten Privat Audienzen.

Lord Stuart de Rothsay ist gestern nach London ab— gereist. Im Moniteur liest man: „In Folge der vom Mini— ster des Innern ertheilten Befehle, sind an mehreren Punk— ten Frankreichs zu gleicher Zeit Haussuchungen bei Per sonen angestellt worden, die im Verdachte standen, Verbindungen mit der entthronten Dynastie zu unterhalten. Diese Unter— suchungen haben zu einigen Ergebnissen gefuͤhrt. In zwei

Departements hat man Papiere in Beschlag genommen, die

mehrere durch ihre Anhaͤnglichkeit an die alte Ordnung der Dinge bekannte Personen aufs staͤrkste kompromittiren. Eines

ihr anvertraute doppelte Gut der Gesetze und der Ehre Frank— der wichtigsten Aktenstuͤcke, das bei dieser Gelegenheit in die

Wenn Sie, m. H., oder Ihre Eadoudal gefundenes Schreiben an die H

Hände der Regierung gefallen, ist ein beim Obersten Louis

erzogin von Berry. Mehrere Mitglieder jener Familie haben die Flucht ergriffen; einige Verhaftsbefehle sind erlassen worden. Diese ersten Re—⸗ sultate, die man der Thätigkeit und Wachsamkeit der Regle⸗

rung verdankt, werden unfehlbar die Haupt-Unxuhestifter in

so größerer Sachkenntniß uͤber die aͤußeren Interessen des die Haͤnde der Behoͤrde liefern.“ — Ueber die angestellten Haussu⸗

chungen enthaͤlt das Journaldes Débats folgende naͤhere An⸗ gaben: „Man schreibt uns aus Vannes vom 18ten d. M. Der Praͤfekt des Departements des Morbihan hat bei dem Ober⸗ sten Cadoudal einen Insurrectionsplan gefunden; die Ge—

dieses Aktenstuͤck der Behoͤrde zu entziehen. Der Bruder des Obersten, General Cadoudal, der ehemalige Chouan Rohu und Herr v. Hérouville sind dabei sehr kompromittirt und be⸗ finden sich saͤmmtlich auf fluͤchtigem Fuße. Der Letztere sollte den Insurrectionsplan der Herzogin von Berry uͤberbrin—⸗ gen. — Aus St. Malo vom 19ten: Wichtige Papiere sind bei Herrn Dulaz auf seinem Schlosse Hatuleau gefunden worden; sie lassen keinen Zweifel uͤber das Vorhandenseyn eines Komplotts der Karlisten uͤbrig. Hr. Dulaz hat mit seinem Sohne die Flucht ergriffen. Verhafts- Befehle sind gegen sie erlassen. — Aus Lyon vom 17ten: Bei folgenden wohlbekannten Karlisten sind hier Haussuchungen gehalten worden: 1) Bei dem Ex-Pair Marquis v. Forbin des Issarts; in seinem Zimmer lagen zwei bis drei Paar gela⸗ dene Pistolen, und er leistete so heftigen Widerstand, daß die National⸗Garde herbeigerufen werden mußte. Zu dem Polizei⸗Kommissar sagte er, daß man sehr einfaͤltig sey, wenn man glaube, er werde Papiere aufbewahren, Alles sey in sei⸗ nem Kopfe, und er scheue sich nicht, laut zu erklären, daß er ein entschiedener Feind der gegenwärtigen Regierung E. Y) Bei Hrn. v. Taurtae, ehemallgem Kammerjunker des Königs; auch er leistete der Behörde Widerstand; waͤhrend der Haus suchung fand er Gelegenheit, ein Paket Papiere, die vermuthlich von Wichtigkeit waren, ins Feuer zu werfen. 3) Beim (Ober sten Roger, dem Abbé Pelagaux, Vorsteher der Tongregation des Glaubens, bei den ehemaligen Polizei⸗Kommissarien Seon und Desgalleries und bei dem gewesenen Redacteur der Ga⸗ zette de Lyon, Coraud. Bei mehreren dieser Personen hat man eine Chiffre, Silbermuͤnzen, die als Kennzeichen zu dienen scheinen, aufruͤhrerische Broschuͤren und Kopieen ähn— lichen Inhalts gefunden. — Aus Quimper vom ten; Bei Herrn v. Trogoff, gewesenem Adjutanten Karls X=, so wie bes den Herrn v. Mauduit und Jegondelaz, sind Haus- suchungen gehalten worden, deren Resultat noch nicht be⸗ kannt it. Aus Diep pe vom 19üen: Gestern hielt der

Königl. Prokurator in dem von Herrn v. Dambray, Ex⸗ F gen Frankreich, bewohnten Schiosse Montigny Haus⸗