1831 / 64 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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wäre dadurch nicht beeintraͤchtigt worden; daß er fuͤr den

Fall einer Aufloͤsung die Vorsichts⸗Maaßregel getroffen habe, der Kammer einen Gesetz, Entwurf, wegen Bewilligung abermallger vier Steuer- Zwoͤlftheile vorzulegen, sey ganz naturlich; indessen habe der König sich Aber die Auflssung noch nicht bestimmt er— klärt, weshalb die Minister fortfuͤhren, alle die Gesetze vorzulegen, die das Interesse des Landes ihnen nothwendig zu machen schiene. Der Graf v Lameth fuͤgte hinzu, die Kammer duͤrfe, was auch ihre Lage seyn moͤge, den Koͤnig und das Vaterland nicht verlassen; sie duͤrfe nicht jenen Aerz⸗ ten gleichen, die ihre Kranken mit Vergnuͤgen sterben ließen, wenn nur die Regeln der Kunst dabei gehörig beobachtet wurden. Hr. Cas. Périer (der Praͤsident) bemerkte, daß es voͤllig verfassungswidrig seyn wuͤrde, wenn die Kammer sich nach einigen von einem Minister geäußerten Worten als im Zu— stande der Auflöͤsung betrachten und gleichsam fuͤr unfahig halten wollte, sich ferner ihren Geschaͤften zu widmen; so lange nicht die Minister die mit der Unterschrift des Koͤnigs versehene Aufl sungs-Verordnung in die Kammer gebracht hatten, muͤsse diese sich auch noch als konstituirt ansehen. Die obge— dachten beiden Gesetz⸗Entwuͤrfe wurden hierauf an die Bu— reaus verwiesen und es begann die Berathung uͤber das Wahlgesetz. Nur zwei Redner ließen sich im Laufe der allgemeinen Diskussion vernehmen, namlich die Herren An— drs (vom Oberrhein) und Bernard. Beide forderten, daß der Wahl Census bis auf 200 Fr. ermaͤßigt werde. Als hierauf der Praͤsident den ersten Artikel des Gesetz-Entwur— fes verlas, worin der Wahl-Census auf 240 Fr. festgesetzt wird, verlangte der Graf v. Sade, als das Organ der Ml— noritaͤt der Kommission, daß man den Census bis auf 200 Fr. herabsetze; ein Steuerbeitrag, meinte er, der ein Ein—

kommen von 2 3000 Fr. voraussetze, sey hinreichend, um

die Wahl⸗Befugniß daran zu knuͤpfen. Hr. Jars verthei⸗ digte dagegen die Ansicht der Majoritaͤt der Kommission, wobei er von dem Gesichtspunkte ausging, daß es rathsamer sey, allmälig, als auf einmal, eine großere Ausdeh⸗

nung der Rechte und Freiheiten des Volks herbeizufuͤhren. Der General Lafayette behauptete, daß das Wahl— recht ohne Ausnahme jedem Buͤrger gebuͤhre, und daß nur persoͤnliche Unfaͤhigkeit davon eine Ausnahme machen

könne; er halte sich uͤberzeugt, daß ein Buͤrger, der 209 Fr. an direkten Steuern zahle so wie eine Masse von Buͤrgern, die eine noch geringere Summe entrichteten, eine eben so gute Wahl treffen wuͤrden, als die Hoͤchstbesteuerten; es thue ihm sonach leid, daß er sich in die Alternative ver— setzt sehe, bloß zwischen der Zahl 240 und 200 zu waͤhlen; sedenfalls stimme er fuͤr die letztere. Herr Aug. Perier aͤußerte sich dagegen in dem Sinne des Hrn. Jars. Nach— dem noch Hr. v. Tracy sich zu Gunsten eines Wahl-Cen⸗

fus von 200 Fr. erklaͤrt hatte, verlangte die linke Seite den

Schluß der Debatte, wogegen die schwachbesetzten Centra auf die Fortsetzung der Berathung am folgenden Tage an— trugen. Zu diesem Antrage wurden sie durch den Umstand veranlaßt, daß bereits im Laufe der allgemeinen Diskussion mehrere Deputirte der beiden Centra, namentlich aber des rech— ten, in der Voraus letzung, daß die allgemeine Berathung nicht so rasch geschlossen werden wuͤrde, sich entfernt hatten, so daß jetzt bei einer Abstimmung zu befuͤrchten stand, die linke Seite wurde mit ihrem Antrage, den Wahl-Census auf 200 Fr. herabzusetzen, den Sieg davon tragen. Namentlich verlangte Herr Duvergier de 1 die Verlegung der De— vatte auf den folgenden Tag, unter dem Vorwande, daß die Frage, um die es sich handie, noch nicht hinlänglich aufge— klärt sey. Herr B. Delessert, an den gleich bei der Er— öffnung der Berathung Herr C. Périer den Praͤsidentenstuhl

abgetreten hatte, schickte sich hierauf an, die Sitzung aufzu.

eben. „Sie konnen“, rief man ihm sogleich von der linken

eite zu, „die Berathung nicht aus eigener Macht auf mor— gen verlegen; Sie muͤssen die Kammer daruͤber befragen!“ Der Vice⸗Praͤsident, ohne sich hierdurch irgend irre führen zu lassen, fügte hinzu: am folgenden Tage um 1 Uhr werde Wine öffentliche Sitzung stattfinden, um die Berathung uͤber das Wahlgesetz fortzusetzen. „Aber so lassen Sie doch uͤber den Schluß der Debatte abstimmen!“ schrie man aufs neue auf der linken Seite. „Dies wuͤrde zu Nichts helfen“, erwie— derten mehrere Stimmen in den Centris, „Sie wuͤrben zum Abstimmen nicht mehr zahlreich genug seyn, denn wir gehen eben nach Hause,“ „Warum bleibt Ihr nicht auf Eurem Po— ten, wie wir!“ entgegnete man auf der linken Seite. Dr. Delessert erhob sich aber von seinem Sessel und erklärte die Sitzung fuͤr aufgehoben. Die Deputirten der linken Seite, hieruͤber im höchsten Grade entruͤstet, arklaͤrten laut, daß sie gegen dieses Verfahren protestirten, in—

weil es einen Praͤfekten, der ihm von der

dem reglementsmaͤßig uͤber den Schluß der Debatte oder uber die Verlegung derselben auf den folgenden Tag haͤtte abg e⸗ stimmt werden muͤssen. Nach einer ganzen Viertelstunde, nachdem die Sitzung bereits aufgehoben worden, waren die Reihen der linken Seite noch dicht besetzt; endlich erhoben die Deputirten dieses Theiles der Kammer sich von ihren Plätzen und verlleßen den Saal mit der Erklarung, daß sie am fol— genden Tage uͤber das Betragen des Vice⸗Praͤsidenten, das sie eine Verletzung des Regleinents nannten, oͤffentlich Klage fuͤhren wurden.

Paris, 25. Februar. Der Konig ertheilte gestern dem

n n. Botschafter, Lord Granville, eine Privat⸗ udienz.

Das Journal des Débats sagt: „Die Absetzung des Herrn Ooilon-Barrot hat die Böswilligkeit und Heftig⸗ keit der alten Oppositions-Partei, dieser der Sache nach stationairen Partei, obgleich sie sich die der Bewegung nennt, ganz an den Tag gelegt. Sie ruft der Regierung unauf— hoͤrlich zu:ö „„Sehd stark, seyd eintraͤchtig!““ und jetzt, wo die Regierung die Elemente der Zwietracht, die ihre Wirksamkeit hinderten, entfernt, verdoppeln die Opponenten ihr Geschrei. Was bedeuten diese Klagen uͤber die Absetzung eines Praͤfek⸗ ten, der dieselbe selbst öffentlich hervorgerufen hat? Ihr wollt, die Regierung solle stark seyn, und zugleich veslangt

ihr, der Minister des Innern solle sich dem Eigensinn eines

Präfekten unterwerfen. Weil Hr. v. Montalivet einem Be—⸗ amten, der seinen Minister vor die Barre des Hauses lud, mit Wuͤrde antwortete, und Hr. Odilon-Barrot diesen ger ech⸗ ten Tadel nur mit einem unschicklichen Trotze erwiedern konnte, sollte der Minister sich sogleich zuruͤckziehen und seinem Untergebenen Platz machen? Ein weiser und fester Wille hat Eure thoͤrichte Hoffnung getaͤuscht, und sogleich richtet Ihr die ungerechtesten und heftigsten Angriffe geg en die Regierung. Welchen verstaͤndigen Menschen werdet Ihr aber uͤberreden, daß ein Ministerium den Schwindel habe, hne herab en, daß der

Trotz bot, abgesetzt hat? Wen werdet Ihr nicht mehr

Staat in Gefahr sey, well Hr. Odilon⸗Baͤ Praͤfekt des Seine Departements ist?“ Der Courrier frangais bemerkt: „Seltsame Ge— ruͤchte waren gestern in der Kammer im Umlauf; man kuͤn— digte als gewiß an, daß die Minister die Aufloͤsung der Deo—⸗ puttrten⸗Kammer aufgegeben hatten. Die von Herrn Laffitte als Antwort gegen Herrn Bourdeau gegebenen Erklaͤrungen, so wie die gewoͤhnlichen Widerspruͤche des Ministeriums, ma— chen diese Sinnesaͤnberung nicht unmoͤglich.“ Das Journal l' Avenir hatte gemeldet, daß zwei Mi— nister an den hiesigen Erzbischof Entschuldigungsschreiben we— gen der Vorfaͤlle des 14. Febr. gerichtet hätten; der Moni— teur erklart jedoch diese Nachricht fuͤr ganz ungegruͤndet. Ein Unteroffizier der Jten Leglon der hiesigen National— Garde, der sich am 14ten d. M. durch die muthige Verthei⸗ digung der Wohnung des Herrn Dupin d. Aelt. ausgezeich— net hatte, ist zum Ritter der Ehrenlegion ernannt worden. In mehreren Bezirken des Departements der Maine und Loire sind Haussuchungen gehalten worden, die zur Ent— deckung verschiedener Militair⸗Effekten, als Gewehren, Patron⸗ taschen, Schabracken und 5000 Patronen, gefuͤhrt haben. Ueber die Bewachung der vier Ex-Minister im Schlosse von Ham enthaͤlt das Journal des Débats folgende Details: „Die Mauern des Forts sind sehr hoch; nur ein einziges nach der Stadt hin liegendes Thor fuͤhrt in das Fort, und man muß dazu zwei Zugbruͤcken passiren, die bei Tage heruntergelassen, Abends um 8 Uhr aber wieder heraufge— zogen werden. Zwischen beiden Bruͤcken befindet sich ein Wachtposten von 20 Mann und am Thore des Forts rin anderer von 40 Mann; auch außerhalb der Festung sind Schildwachen aufgestellt. Zum Besuche der Gefangenen wird man nur mit Erlaubniß der Minister des Innern und des Krieges gelassen; diese Erlaubnißscheine werden mit gro— ßer Vorsicht ausgetheilt und muͤssen bei jedem einzelnen Be⸗ suche vom Polizei⸗Kommissarius von Ham visirt werden. Das Gebaͤude, worin die Gefangenen wohnen, liegt ganz abgesondert und ist mit Schildwachen umstellt; alle Fen— ster und Luken sind mit Gittern versehen. Auf den Waͤl— len des Forts stehen ebenfalls Wachposten, und der Halb⸗ mond, die Courtinen und Thuͤrme sind durch Batterieen ver— theidigt. Eine Entweichung der gefangenen Minister ist da— her unmoglich. Am 10. Febr. sind dieselben zum ersten Male

auf den Waͤllen des Forts spazieren gegangen; der Komman—

dant des Schlosses, Oberst Delpire, ging nicht von ihrer Seite; die Thore waren während der Dauer der Prome— nade geschlossen, und die Wache stand unter den Waffen.“

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positionen.

men von 7 8000 Pfd. ein.

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Auf den Vorschlag des Kriegs-Ministers wird in la Fleche, wo schon fruͤher eine Kriegsschule bestand, eine neue Anstalt dieser Art fuͤr mindestens 300 Zöglinge errichtet werden.

Der junge Fuͤrst von Eckmuͤhl, Pair von Frankreich, ist als Gemeiner in das in Valenciennes stehende Husaren—

Regiment eingetreten. Der Minister des Innern hat fuͤr die Königl. Biblio— theken auf 80 Exemplare des Bulletin universel suübskribirt.

Der General-⸗Major Marquis von Livron, ehemaliger

Agent des Vice-Koͤnigs von Agypten, ist vorgestern hier selbst verstorben.

Großbritanien und Irland.

PDParlaments-Verhandlungen. Lord Brougham entwickelte in der Sitzung des Oberhauses vom 22. Febr. seinen Antrag auf Verbesserung und Vereinfachung des Ver— fahrens im Kanzlei⸗Gerichtshofe. Er hielt eine mehrstuͤndige Rede, in der er die zahlreichen bei jenem Gerichtshofe statt— findenden Mißbraͤuche schilderte und dann folgende drei Hauptverbesserungen in Vorschlag brachte: 1) eine Aende— rung in der Verfassung des Gerichtshofes; 2) eine Tren— nung der administrativen Richter von den bloß richterlichen Beamten; 3) endlich, uͤberall, wo es thunlich sey, muͤndliche Zeugen-Aussagen statt der alten Sitte der schriftlichen De— Naͤchstdem schlug er auch die Abschaffung aller Sporteln fuͤr Beisitzer und Schreiber vor, welche Sporteln im Englischen Gerichts-Verfahren unter dem Namen „Be— stechungen“ bekannt sind. Der Lord sagte, daß er, so lange er einen Platz auf der richterlichen Bank einnehmen werde,

; 6 ruhen wuͤrde, bis die eben genannten schaͤndlichen

Mißbraͤuche aus dem Kanglei⸗Gerichtshofe ganz und gar ver— schwunden seyen. Zu diesem Zwecke, schlug er auch vor, soll—

ten die Richter, Beisitzer und andere Beamten feste Gehalte

statt der Sporteln beziehen. Hinsichtlich der Wahnsinnigen, deren Kuratel der Kanzlei⸗Gerichtshof bisher zu fuhren hatte, wurde vorgeschlagen, sie den Richtern von Westminster, statt besonderen Kommissionen, unterzuordnen. Den Falliten soll⸗ ten ebenfalls statt der Kommissionen 19 Richter vorgesetzt werden, die vom Kanzlei-Gerichtshofe abgesondert fungiren;

hierdurch buͤßte der Lord-Kanzler nicht bloß die Vergebung

von beinahe 70 Stellen, sondern auch ein jaͤhrliches Ein kom— Von den drei Bills, welche alle diese Verbesserungs⸗-Vorschlage in sich begreifen, brachte der Lord⸗-Kanzler sogleich die erste ein. In der Sitzung vom 25. Februar, in der er die zweite Bill einbrachte, ließ sich Lord Lyndhurst, der fruͤhere Lord-Kanzler, daruber vernehmen, sprach sich im Ganzen sehr anerkennend und lo— bend aus und aͤußerte nur hinsichtlich einiger Verbesserungen bescheidene Zweifel, die Lord Brougham unter vielen Dank— sagungen zu beruͤcksichtigen versprach. U

Im Unterhause erhielt Lord Howick am 22. Fe— bruar die Erlaubniß, eine Bill einzubringen, die sich auf den Plan des Hrn. Wilmot Horton zur Beguͤnstigung der Emi— gration gruͤndet und die Niederlassungen in den Britischen Kolonieen erleichtern soll Am 25. Februar verwandelte

sich das Haus in einen Gelobewilligungs-Ausschuß, und Sir J. Graham trug, als erster Lord der Adbmiralitaͤt, auf

die Bewilligung von 1,(81,600 Pfd. zum Gebrauch der Ma— rine und zur Besoldung von 32.000 Mann an. Der An— tragsteller machte darauf aufmerksam, daß das vorige Mini— sterium sehr große Summen aus den Ueberschuͤssen anderer Verwaltungszweige zu den Beduͤrfnissen der Marine ver— wandt habe, und daß auf diese Weise manche Einrichtung votirt worden, die das Parlament gar nicht votirt habe. Das jetzige Ministetium, das diesen Weg nicht befolge und Alles unter die Rubrik bringe, in die es gehoͤre, sehe sich da—

her auch veranlaßt, eine größere Summe fuͤr die Marine

zu fordern, wogegen z. B. die Ausgaben des Proviant⸗Amts weit geringer ausfallen wuͤrden. Unter den Beduͤrfnissen der Marine, die er aufzaͤhlte, befindet sich auch der Ankauf vie— ler Dampf⸗Maschinen, um Kriegs-Dampfschiffe zu bauen. Von den 32,000 zum Dienst erforderlichen Leuten sind 22,000 Matrosen und 16,000 See-Soldaten. Saͤmmtliche Ausga⸗ ben der Flotte werden sich in diesem Jahre auf 5, 852, 000 Pfd. belaufen; dem Anscheine nach also um 257,600 Pfd.

vermehrt gegen das vorige Jahr, doch in der That, wenn

obige Umschreibungen zugezogen werden, mit einem Erspar—

niß von 114,456 Pfd. Sir G. Elerk, fruͤherer Admira—

litaͤts⸗Secretair, suchte das Verfahren des vorigen Ministe— riums zu rechtfertigen. Nach einer Debatte, an der auch Herr Hume und Herr Hunt Theil nahmen,

welcher Letztere sagte, daß er nur deshalb die extravaganten

Geldforderungen des jetzigen Ministeriunis nicht so hart an—

greife, weil er sich sehr viel von der Reform verspreche und es dieser Maaßregel halber in seiner Administration nicht be— 2 wolle, wurde der Antrag des Sir J. Graham be— wilsigt.

London, 26. Febr. Am 23sten hielten Se. Majestaͤt Ihr erstes großes Lever nach der Ruͤckkehr aus Brighton. Nach dem Lever fand eine Sltzung des Geheimen Rathes statt, in welcher der Graf v. Rosebery, der Viscount Dun— eannon und Herr Michael Angelo Taylor als neu ernannte Geheime Raͤthe ihre Eide ablegten und ihre Sitze einnah⸗ men. Darauf bildeten die Minister einen Kabinets⸗Rath, der eine geraume Zeit dauerte.

Vorgestern wurde hier der Geburtstag Ihrer Majestat der Koͤnigin von allen Klassen der hiesigen Bewohner auf das herzlichste gefeiert. Am Morgen hielt die Koͤnigin seit Ihrer Thronbesteigung die erste oͤffentliche Cour, die sich durch Pracht und Glanz auszeichnete. Mittags speisten alle fremde Minister bei Lord Palmerston.

Wie man sagt, werden die großen Festlichkeiten, die Ihre Majestaͤten im naͤchsten Fruͤhjahr zu geben gedenken, ö in Windsor, sondern im Palast von St. James statt⸗ inden.

Beim Zuruͤckfahren aus dem Theater von Drurylane, wohin sich (wie gemeldet) Ihre Majestaͤten am letzten Dien⸗ stage begeben hatten, ward (wie die Londoner Blätter, na— mentlich auch der Courier, melden) ein Steln in den König lichen Wagen geworfen, der zu des Koͤnigs Fuͤßen niederfiel.

Dle Roͤmssch-katholischen Bewohner mehrerer Irländi⸗ schen Kirchspiele haben dem Marquis v. Anglesea Adressen uͤberreicht, in welchen sie ihm fuͤr seine bewiesene Festigkeit und Entschlossenheit danken und ihr Vertrauen in seine Anhaͤnglichkeit an Irland und ihren Wunsch, ihm nuͤtzlich zu werden, bezeugen. ;

Zehn Pairs, 111 Magistrats-Personen, 260 Grundbesitzer, 300 Landwirthe und Hausbesitzer u. s. w., zusammen 05 Personen, haben in der Grafschaft Cork eine Erklaͤrung gegen Aufloöͤsung der Union unterzeichnet.

Der Korrespondent des Courier's schreibt aus Dublin unterm 2ästen d. M.; „Aus der Grafschaft Meath sind sehr

wichtige Nachrichten hier eingelaufen. Spät in der Nacht

am letzten Sonntage erhielt die Regierung die Anzeige von dorther, daß zahlreiche Volks ver sammlungen die Ruhe zu stoͤren drohten. Es wurden sogleich Truppen hingesendet, denen es auch gelang, die versammelten Haufen zu zerstreuen und 45 der Haupt-Anstijter ins Gefäͤngniß zu führen. Wie man vernimmt, verlangen die dortigen aäͤußerst armen Landleute Erhohung ihres Arbeitslohnes und Herabsetzung des Pacht⸗ zinses fuͤr ihre Kartoffelfelder, so wie auch der Zehnten. Als die Negierung die Nachricht erhielt, daß einige Gutsbesitz er und Magistratspersonen geneigt wären, sich in foͤrmliche Un— terhandlungen mit den Landleuten einzulassen, ja daß sie so⸗ gar schon Tag und Ort zu einer Zusammenkunft festgesetzt hatten, fertigte sie Truppen unter Befehl elnes Majors da— hin ab, der die Aufruhr-Akte ablas und 47 Individuen ver— haftete, die sich nicht vom Platze begeben wollten. Gestern war ein Haufen von Bauern auf dem Wege hier— her begriffen, als er ungefaͤhr 10 15 Meilen von der Stadt einem Trupp Lanciers und mehreren Polizei ⸗Be⸗ amten begegnete, die den Auftrag hatten, ihn auseinander zu treiben. Es entspann sich ein kleines Scharmuͤtzel, und meh— rere Bauern wurden gefangen hierher gebracht. Im Ge— faͤngniß von Navan sitzen bereits gegen 100 Individuen. In Tara ist eine zahllose Menge Menschen versammelt, jedoch, wie es heißt, unbewaffnet, die niedrigen Pachtzins und hohes Arbeitslohn verlangen; man hat Militair hingeschickt ˖⸗ Einer Dubliner Zeitung zufolge liefert die Grafschaft Maye ein beispielloses Bild von Elend und Ungluͤch. Ein Drittheil der Bevölkerung mehrerer großen Bezirke soll foͤrm—⸗ lich Hunger leiden. In Foxford sind, einer Zeitung zufolge, neulich viele Landleute, die sich versammelt hatten, um shr

Vieh gewaltsam zu befreien, das ihnen wegen schuldigen Zin—

ses gepfaͤndet worden war, durch herbeigeeiltes Militair zer— streut worden. .

Das vor kurzem wegen eines angeblichen aufruͤhrerischen Artikels in Dublin gegen den Redacteur einer dortigen Zei— tung eingeleitete gerichtliche Verfahren ist wieder eingestellt worden. ;

Aus einem in einer Versammlung der Eigenthuͤmer der Londoner Unmersitaͤt abgestatteten Bericht geht hervor, daß die vorjaͤhrige Einnahme 600 Pfd. weniger betrug, als im Jahre 1829, und daß sich die Zahl der Studenten auf 510 belaͤuft. ö . ; Der Kanzler der Schatzkammer hat den hiesigen Wein—

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