558

ten, fand Belgien, als es seine Unabhaͤngigkeit errang, be— reits vor und in voller Kraft; es mußte sie also ehren und durfte sie nicht verletzen. Indem Belgien sie ehrte, soͤhnte

es sich mit dem Interesse und der Ruhe der großen Gemeinde

der Europaͤlschen Staaten aus; indem es sie verletzte, fuͤhrte es Krieg und Verwirrung herbei. Die Maͤchte allein konnten biesem Ungluͤcke vorbeugen, und weil sie es konnten, so muß— ten sie es auch. — Sie mußten den heilsamen Grundsatz auf⸗ recht erhalten, daß die Ereignisse, die in Europa einem neuen Staate das Daseyn geben, diesem Staate eben so wenig ein Recht verleihen, das allgemeine System, zu dem er gehoͤrt, zu verandern, als die in der Stellung eines alten Staates vorgehenden Aenderungen diesen dazu berechtigen, sich seiner fruuͤheren Verpflichtungen fuͤr entbunden zu halten; — ein Grundsatz aller civilistrten Voͤlker, der sich an das Princip selbst knuͤpft, wonach die Staaten ihre Reglerungen, und die un verjaͤhrbaren Verbindlichkeiten der Traktaten Diejenigen, die diese abgeschlossen haben, uͤberleben; ein Grundsatz endlich, den man nicht verletzen wuͤrde, ohne die Civilisation, wovon die Moral, Treue und Glaube gluͤcklicherweise die naͤchsten dolßen und die vornehmsten Garantieen sind, zuruͤckschreiten zu lassen. — Das Protokoll vom 20sten Dezember war der Ausdruck dieser Wahrheiten. Es verfügt: „„daß die Kon— ferenz sich damit beschaͤftigen wuͤrde, dle neuen Maaßregeln zu erörtern und zu verabreden, die am geeignetsten dazu waͤ— ren, die kuͤnftige Unabhaͤngigkeit Belgiens mit ven traktaten— mäßigen Stipulationen, mit den Interessen und der Sicher⸗ heit der uͤbrigen Staaten, und mit der Aufrechthaltung des Europaͤischen Gleichgewichts zu verschmelzen.““ — Auf diese Weise deuteten die Maͤchte das Ziel an, das sie zu erreichen kauterkeit ihrer Absichten und auf ihre Unparteilich— leit, gingen sie auf dasselbe los. Waͤhrend ste einer— seits durch ihr Protokoll vom 18. Januar Anforderungen zuruͤckwiesen, die sie nie gelten lassen werden, erwogen sie anderer seits mit der gewissenhaftesten Sorgfalt alle Meinun⸗ en, die gegenseitig abgegeben wurden, alle Rechte die beide heile fuͤr sich in Anspruch nehmen. — Aus diefer gruͤndli— chen Erörterung der verschiedenen Mittheilungen, die von den Bevollmaͤchtigten Sr. Majestaͤt des Königs der Niederlande Und von den Belgischen Abgeordneten gemacht wurden, ging

das Definitiv⸗ Protokoll vom 20. Jan. 1831 hervor. — Es

Ueß sich voraussehen, daß der erste Eifer einer im Entste— hen begriffenen Ünabhaͤngigkeit die genauen Graͤnzen der Traktaten und der daraus entspringenden Verbindlichkei—⸗ zen zu uͤberschreiten suchen würde. Indessen konnten die fuͤnf Hoͤfe den Belgiern nicht das Recht zuerkennen, Er— aberungen auf Kosten Hollands oder anderer Staaten zu machen. Da es den fuͤnf Maͤchten oblag, Gebiets- Fragen zu loͤsen, die mit ihren eigenen Conventionen und ihren eige⸗ nen Interessen wesentlich in Berührung standen, so ließen se in Betreff Belgiens nur die Grundsaͤtze gelten, die sie sich selbst zum strengen Gesetze gemacht ha:ten. — Gewiß traten sie weder aus dem Kreise des Rechtes und der Bil, ligkeit, noch verletzten sie die Regeln einer gesunden Po⸗ litik, als sie unparteilsch die Graͤnzen annahmen, die vor der Vereinigung Belgiens der von einander schieden; sie verweigerten den Bel— giern bloß jede gewaltsame Besitznahme; sie verwarfen eine solche, weil sie der Meinung sind, daß dadurch der Friede and die gesellschaftliche Ordnung untergraben werden wuͤrde. Die Maͤchte hatten noch uͤber andere Fragen zu berath⸗ schlagen, die sich an ihre Traktaten knuͤpften, und die sonach einer neuen Entscheidung nicht ohne ihre direkte Mitwirkung Anterworfen werden konnten. — Nach dem Protokolle vom 2. Dezember sollten die Instructionen und Vollmachten, die man fuͤr die nach London abzufertigenden Belgischen Ab⸗ ordneten verlangte, zugleich alle Gegenstaͤnde der Unter— andlung umfassen. Doch kamen diese Abgeordneten ohne eine hinreichende Vollmacht und uͤber mehrere wichtige Punkte svgar ohne nstructionen und ohne gehörige Sachkunde in Fondon anzun di Umstande ließen keine Zog erung zu. Durch das Protokoll vom 27. Januar thaten jedoch die Maͤchte nichts weiter, als Baß sie einerseits die dem Belgischen und dem Hollaͤndischen Gebiete inhärirenden Lasten aufzäͤhlten, wahrend sie sich an⸗ dererseits darauf beschraͤnkten, Auordnungen vor zu Fch la gen, die sich auf, gegenseltige Zugeständnisse, auf die Mittel, Bel' gien die Märkte zu erhalten, die am raeisten zu feinem Reich⸗ ahume beigetragen haben, so wie auf die Betannthest der

öffentlich erschlenenen Budgets des Koͤnigreichs der Nieder⸗

lande gruͤndeten. — Bei diesen Anordnungen wird die Ver—

mittlung der Maͤchte stets erforderlich seyn; denn ohne sie

muürden weder die betheiligten Parteien sich verstaͤndigen,

nech die Stipulationen, an denen die fünf Hofe in den ah⸗

suchen mußten. Gestuͤtzt auf die

ren 1814 und 1815 unmittelbar Theil genommen,

Niederlande zu den Protokollen vom 1831 hat den Bemuͤhungen der sprochen. Neutxalitaͤt erhalten dadurch eine Sanction j ,. konnten. insichtlich der Protestation Belgiens gegen Protokolle, ; . les ist, einen Beschluß zu fassen. — Diese mendes Recht Postliminit in Anspruch, gien nicht zustehen kann,

hat und sich darauf nicht berufen keit solcher Anspruͤche das Gebiet der alten zen, haben die Maͤchte nichts gethan,

kann. —

Trennung von Holland, Unabhaͤngigkeit,

Buͤrgschaft fuͤr sein Geblet und seine

der die Besitzungen noch die Rechte ren wolle.

Bevollmaͤchtigten der fuͤnf Maͤchte:

Anordnungen sind.

mit Holland beide Laͤn⸗

Maͤchten nur unter den Bedingungen und innerhalb der

nungen vom 20. Jan. 1831 hervorgehen.

keit des Belgischen Gebietes in den obenerwähnten aͤnzen bleibt. in Kraft und verbindlich fuͤr die fuͤnf n, Or ;

) Die fuͤnf Maͤchte, ihren Verpflichtungen getreu, er— kennen sich das volle Recht zu, zu erklaͤren, daß der Sou— verain Belgiens durch seine persoöͤnliche Stellung dem Prin—⸗ eipe der Existenz Belgiens selbst entsprechen, der Sicherheit der uͤbrigen Staaten genuͤgen, ohne Einschraͤnkun wie es von Sr. Majestaͤt dem Koͤnige der Niederlande dinsthr lich des Pretokolls vom 21. Jull 1814 geschehen, alle im Protokoll vom 20. Jan. 18351 enthaltenen Grund- Anorb— nungen annehmen und im Stande seyn muß, den Bel— giern den friedlichen Genuß derselben zu sichern.

57 Wenn diese ersten Bedingungen erfüllt sind, werden

die fuͤnf Machte fortfahren, ihre Sorgfalt und ihre freund⸗ schaftlichen Dien ste dahin zu verwenden, daß die gegenseitige Annahme und die Vollziehung der uͤbrigen durch dre Trennung Belgiens von Holland nothwendig gewordenen , , 6) Die fuͤn chte erkennen das Recht an, kraft dessen die anderen Staaten solche Maaßregeln nehmen i. 8 sie fuͤr nothwendig erachten werden, um ihrer rechtmaͤßigen Au⸗ torität in allen ihnen gehoͤrigen Laͤndern, auf welche die oben erwahnte Protestation Anspruͤche erhebt und die außerhalb des fuͤr neutral erklaͤrten Belgischen Gebietes belegen sind, Ach⸗ tung zu verschaffen oder dieselbe wieder herzustellen.

D Nachdem Se. Maj. der Koͤnig der Niederlande durch das Protokoll vom 18. Febr. 1831 ohne Einschraͤnkung den hinsichtlich der Trennung Belgiens von Holland getroffenen Anordnungen beigetreten sind, foll jede Unternehmung der Bel⸗ gischen Behoͤrden o das Gebiet, welches das Protokoll vom 20. Jan. fuͤr ollaͤndisch erklaͤrt hat, als eine Erneue—⸗ rung des Kampfes angesehen werden, welchem ein Ziel zu

setzen, die fuͤnf Maͤchte beschlossen haben.

(Gez) Esterhazy. Wesfen berg. Talleyranb. Pal— mer ston. Bu lo w. Li ev m m eg , p

Dellege

1) Es bleibt dabei, wie es von Anfang an verstanden ge⸗ wesen ist, daß die durch das Protokoll vom 26. Januar 1831 festgestellten Anordnungen fundamentale und unwiderrufliche

2) Die Unabhaͤngigkeit Belglens wird von den fuͤnf Graͤnzen anerkannt werden, welche aus den besagten Anord⸗

37) Der Grundsatz der Neutralität und der Unverletzlich⸗

modifizirt werden koͤnnen. — Der Beitritt Sr. Maj. des , 20. und 27. Januar — Londoner Konferenz ent⸗ Die neue Art der Existenz Belgiens und' seine — deren sie nicht Es blieb der Konferenz nur noch uͤbrig, tation Belgi das erste dieser das um so wichtiger ist, als es ein fundamen ta⸗ ᷣ Protestation nimmt zunaͤchst ein nur den unabhaͤngigen Staaten zukom⸗ r das demgemaͤß Bel— k weil dieses nie unter jene Staa— ten gezahlt worden ist. — Dieselbe Protestation spricht fer⸗ ner von Abtretungen, die an eine dritte Macht und nicht an Belgten gemacht worden sind, das dieselben nicht erhalten t. ber Die Nichtig⸗ ist einleuchtend. — Weit entfernt, Belgischen Provinzen zu verkuͤr— die ] als die Integri— taͤt der an dieselben graͤnzenden Staaten auszusprechen und aufrecht zu erhalten. Weit entfernt, die Graͤnzen dieser Pro— vinzen enger zu ziehen, haben sie noch das früher nicht dazu gehörende Fuͤrstenthum Luͤttich dazu geschlagen. — Uebrigens hat Belglen alles erlangt, was es nur wuͤnschen konnte: . , e, bie eutralitaͤt, freie Schifffahrt der Fluͤsse, die ihm als Absatzwege dienen . friedlichen Genuß seiner National⸗Freiheiten. — Dies sind die Anordnungen, denen die in Rede stehende Protestation die oͤffentlich eingestandene Absicht gegenuͤberstellt, daß man we— der Nachbarstaaten eh⸗

In Erwaͤgung, daß dergleichen Absichten Eroberungs— Absichten sind, die mit den bestehenden Traktaten, mit . Frieden von Europa und demnach auch mit der Neutralität und Unabhaͤngigkeit Belgiens unvertraͤglich sind, erklaren die

6. 1. k

London, 1. Maͤrz.

hauses brachte Hr. O'Connell seinen eigenen Prozeß — * er namentlich zu betheuern suchte, daß es ihm nur um das Beste Irlands zu thun sey, das er jedoch in keinem Falle durch die Vergießung eines einzigen Tropfen Bluts erlangen wolle, rief ein junger Mann von der Gal⸗

zur Sprache.

lerie: „Das ist eine Luͤge! gleich durch die Boten des der Sitzung trug der Kanz

ernehmung an. Der junge Mann nannte sich Alexander Jacobs 2 6 1. Haus wegen der von ihm begangenen Unschicklich⸗ keit um Verzeihung. Sir Rob. Peel meinte jedoch, die Privilegien des Hauses seyen in den letzte

uͤbertreten worden; man muͤ verhaͤngen. Schuldigen bat gem Zustande darstellen wol

nach dem Gefaͤngnisse Newgate gebracht. e err Stanley, antwortete dem Herrn O'Connell.

WAuf die Bebatte selbst werden wir morgen wieder zuruͤck⸗

Irland, H

kommen.)

Heute Abend hat Lord John Russell angekuͤndigterma—

in den ersten Antrag in Bezug auf Parla—

ßen im Unterhause 6 , n. 6. . . Mitgliedern, als von Zuschauern auf der Gallerie, . ** hatten sich einzelne Mitglieder ihre te Zettel sichern lassen; eines aͤhnlichen das heute Abend im Hause stattfand,

ments ⸗Reform gemacht.

angefuͤllt. Bereits Sitze durch angeste Gedraͤnges, wie das,

i die aͤltesten Mitglieder nicht zu erinnern. . * Lord . waͤhrte von 6 — 8 Uhr, wonachst Sir Rob. Inglis als Opponent auftrat; bevor er jedoch zu reden anfing, hatten schon vielt Mitglieder sich wieder entfernt. Times liest man: ruͤcht? und Ansichten uͤber einen Wechsel des gegenwartigen Ministeriums in Umlauf. Es ist sehr schwer,

In der

Gegenstand auszusprechen, eintreten, hie ihm ein wese inzwischen sehen wir doch

ssterium, als solches, nicht bestehen bleiben soll. Die Re⸗ Er, Gin ist wer einzige, wodurch das Ministerium gestuͤrzt

werden kann; dieser Sturz

ten, eine Kalamitaͤt fuͤr das ganze Land seyn, und zwar schon aus dem einzlgen Grunde h Le große . zur Reform des Kanzleigerichtes suspendirt oder gefährdet werden wuͤrde, r

c. '. Athen das Schiff des Theseus renovirt wurde; die Stuͤcke wurden, je nachdem sie als verdorben bezeichnet waren, einzeln aus dem Schiffe herausgenommen und durch

andere ersetzt, bis am End seine Identitat beibehalten

Ministerlum eine theilweise Veraͤnderung stattfinden, und

das Ganze wuͤrde dadurch nen.“ . Times darauf die zahlreichen im Ministerium befindlichen Verwandten des Lord Grey und den bei der Fi⸗ nanz.- Abtheilung beschaͤftigten Hrn. Powlett Thomson als solche Mitglieder bezeichnet, die fernt werden muͤßten, faͤhrt die

ein großer

der Reform ⸗Bill,

haben gehoͤrt, daß die Absicht hege, Russell im Namen des

eine andere gegenuber zu stellen, die minder ausgedehnt waͤre und eine k. oder theilweise Reform zum Zweck haͤtte. Wäre dem wirklich so, so glauben wir doch nicht, daß sich der Herzog von Weilington bel diesem Thesle der Opposttton ? Se. Gnaden ist zwar nicht sonderlich geschickt, sich, wenn er es versucht, ein 3 oder ein logisches Rai⸗ onnement durchzufuͤhren, ver

. n, . entschiedener geiwesen seyn, als seine Er⸗ klärung, daß er ein Feind aller Reform sey; in einer so ein, ersicherung konnte er unmoͤglich mißverstanden wer— sind in der That fuͤr den tunftigen Zustand des Landes besorgt, wenn des Volkes gerechte Erwartung einer Parlaments Reform getaͤuscht werden sollte, und wir fuͤrch⸗ ten, daß wir dann eiwas mehr, als die Aufloͤsung eines

befinde.

een, sind

nisteriums, zu beschreib

Nach Prwatnachrichten aus Dublin ist Lord Duncan— non zum ger err fh. fuͤr Kilkenny in Irland gewaͤhlt worden; die , , in Meath hatten in Folge der

kraͤftigen Maaßregeln der

Wiewohl nun Herr O'Connell selbst fuͤr den und ihn als in trunkenem oder wahnsinni—

559 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung 67.

In der gestrigen Sitzung des

“Der junge Mann wurde so⸗ Hauses abgefuuͤhrt. Im Laufe ler der Schatzkammer auf dessen

n zwei Jahren schon allzu oft sse daher eine exemplarische Strafe

lte, wurde der junge Mann doch ̃ Der Secretair fuͤr

Der

„Es sind ver schiedene Ge—

sich uͤher einen wenn stuͤndlich neue Ereignisse ntlich veraͤndertes Ansehen geben; keinen Grund, weshalb das Mi— aber wuͤrde, nach unserm Erach— weil dadurch Lord Broughams

Inzwischen weiß man, wie

e das ganze Schiff neu und doch war; so konnte auch in unserm

nur an Kraft gewinnen.“ —

aus dem Ministerium ent⸗ enannte Zeitung fort: „Wir heil der jetzigen 6

welche Lord John Ministeriums einbringen wird,

asndlich zu machen; nichts kann

en haben moͤchten.“ .

Nach Berichten aus Madras bis zum 1. November waren in Oude ernste Unruhen ausgebrochen; ein Neffe des Koͤnigs soll an der Spitze der revolutionnairen Bewegung stehen und mehreren Regimentern der Befehl zugegangen seyn, den Aufruͤhrern entgegenzugehen. Der Gouverneur hatte sich von Calcutta nach Barrackpore begeben, und Lord Dalhousie war in Calcutta angekommen.

Gestern und heute haben sehr viele Cours-Schwankun⸗ gen an unserer Boͤrse stattgefunden. Man schrieb das Wei⸗ chen der Papiere zum Theil den aus Paris gekommenen Be— richten, zum Theil aber auch der angeblichen Unsicherheit des dinistertums in Bezug auf die Durchfuͤhrung der Reform—

Frage zu. Nieder lan de.

Aus dem Haag, 2. Maͤrz. Die neuerdings in ver— schiedenen Provinzen organisirten Bataillone unserer Schut— tereien sind gleichfalls nach den Graͤnzfestungen abgegangen, um die regulairen Truppen, die sich zum aktiven Heere be— geben sollen, dort zu ersetzen. Mit Einschluß der in Staats— Flandern befindlichen Truppen, duͤrfte unsere Armee sich bald auf 40,000 Mann belaufen. . ö

Ein Schreiben des Generals Dibbets vom 25. Februar giebt wieder Hoffnung, daß auf der großen Landstraße von Mastricht nach Achen die Communieation freigegeben sey. Die Nachrichten lauten in dieser Hinsicht taglich anders; je nachdem eben die Belgischen Befehlshaber Daine und Mel—⸗ linet, die nicht einerlei Meinung mit einander sind, es fuͤr gut finden, wird bald die Communication freigegeben und dald wieder versperrt. Der General Dibbets hat aus Am⸗ sterdam ansehnliche Geschenke fuͤr die Besatzungs-Truppen erhalten. 1

Bruͤssel, 2. Maͤrz. Herr A. Rodenbach trug in der gestrigen Kongreß ⸗Sitzung darauf an, daß an die Stelle des Herrn Surlet de Chokier, der die Functionen eines Re— genten und eines Deputirten nicht gut mit einander vereini⸗ nigen koͤnne, ein anderer Deputirter der Provinz Limburg in den Kongreß eintrete. Dieser Antrag wurde genehmigt. — Einige ehemalige Schuͤler des philosophischen Kollegiums von Loͤwen fuhrten in einer an den Kongreß gerichteten Bitt⸗ schrift Beschwerde daruͤber, daß jetzt ihrer Zulassung in den großen Seminarien Hindernisse in den Weg gelegt werden. Die Bittschriften⸗Kommission schlug vor, uͤber diese Be⸗ schwerde zur Tages-Ordnung zu gehen. Herr Dams, der gegen diesen Antrag sprach und die Uederweisung der Bitt⸗ schrift an den Minister des Innern verlangte, wurde mehrere Male von der Versammlung durch Zeichen der Ungeduld un— terbrochen; vergebens wurde er von einigen Mitgliedern un— terstuͤtzt; Herr Destrivaux meinte, die Regierung wuͤrde sich bei den Bischoͤfen zu Gunsten der Bittsteller auf ver⸗ trauliche Weise verwenden koͤnnen, es beduͤrfe keiner amtli⸗ chen Einmischung; der Antrag der Kommission wurde dem⸗ nach auch, als er zur Abstimmung kam, angenommen. — Die Versammlung schritt sodann zur ferneren Berathung uͤber das, die Veranderung der Abgabe von auslaͤndischem Eisen betreffende Gesetz, welches von 108 gegen 15 Stim⸗ men angenommen wurde. 1

Als gestern Nachmittags der Regent mit dem Herrn van de Weyer im Park spasieren ging, näherte sich ihnen ein Unbekannter und schoß ein Pistol ab, wie Einige behaupten, in die Luft, nach Anderen aber nach dem Regenten oder nach Hrn. van . — en,. ; ö. festgenommen worden und befindet im Gefaͤngnisse.

Hr. Bresson, der Franzoͤsische Abgesandte, hat dem Re⸗ genten 2 — . Besuch abgestattet; Lord Ponsonby hat dies noch nicht gethan. .

Die — Charles Rogier und Jolly, Mitglieder der fruͤheren provisorischen e r, r sind zu Adjutanten des Regenten ernannt worden. Hr. Vanderlinden ist Kabinets⸗ Secretair des Regenten geworden

Oe u tschlan d.

egierung aufgehoͤrt.

trauen hoffe Ich auf dem⸗

. 2

2

n * * en. = — — * n.. K /// ;