1831 / 85 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 26 Mar 1831 18:00:01 GMT) scan diff

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Latour-du⸗Pin und Guerry⸗de⸗Beauregard wegen aufruͤhre⸗ rischer Aeußerungen und Angriffe gegen die verfassungsmäßi— gen Rechte des Koͤnigs vor den Assisenhof des Departements verwiesen. l

Der Geschaͤftsfuͤhrer des „National“, Herr Paulin, ist auf heute, wegen eines Artikels uͤber das nene Ministerium, vor den Instructionsrichter geladen.

Der Messager des Chambres bemerkt: „Es scheint gewiß, daß das Ministerium heute der Deputirten-Kammer einen Gesetz⸗Entwurf wegen Erhohung der Grundsteuer durch neue Zusatz-Centimen vorlegen wird, welche einige auf 30, andere auf 50 angeben. Die Vermehrung der Einnahme wuͤrde im ersteren Falle 46, im zweiten 77 Mill. Fr. betragen. Das Mi— nisterium ist ohne Zweifel darauf vorbereitet, eine so bedeutende Maaßregel durch Gruͤnde zu unterstuͤtzen, so daß uͤber deren Nothwendigkeit kein Zweifel uͤbrig bleiben kann. Auch spricht man von einem Gesetz-Entwurf, welcher die strengen Bestimmungen des Straf-Gesetzbuches fuͤr Attentate oder Komplotte gegen die Sicherheit des Staats mildern soll. Von einem strengen Gesetze gegen die Korrespondenz mit Holy⸗Rood ist ebenfalls die Rede.“

Aus Toulon vom 12ten wird geschrieben:; „Eine tele— graphische Depesche hat den Befehl uͤberbracht, sammtliche im hiesigen Hafen befindliche Linienschiffe, Fregatten, Kor— vetten, Briggs, Dampfschiffe in moͤglichst kurzer Zeit auf

den Kriegsfuß auszuruͤsten. Das Personal soll aus den

kuͤrzlich nach Brest, Rochefort und Lorient geschickten Mann— schaften vervollstaͤndigt werden. Vorgestern kam eine, wie man sagt, mit einer geheimen Sendung beauftragte Person von Rang hier an. Der Marine-Praͤfekt stellte sogleich die unlängst aus Algier angekommene Korvette „Bayonnaise“ an deren Verfuͤgung; die Korvette ging gestern unter Segel, wird aber ihre Bestimmung erst auf der hohen See erfah— ren. Die Fregatte „l'Armide“, die den General Clausel hierher gebracht und die Fahrt zwischen hier und Algier schon dreimal gemacht hat, ohne anzulanden, hat jetzt zum vierten Male Befehl erhalten, noch vor beendigter Quarantaine in See zu gehen.“

er Breton, ein Provinzial-Blatt, giebt die Anzahl der Abonnenten, welche die hiesigen Journale in den Pro— vinzen zahlen, auf 85,390 an; auf die sechs Blaͤtter, welche die Statuten des sogenannten patriotischen Vereins bekannt gemacht haben, kommen davon 23,368 Abonnenten, und zwar auf den Constitutionnel 15, 400, den Courrier frangais 3930, das Journal du Commerce 1303, den National 1919, die Tribune 564, die Révolution 252. Die monarchischen Blaͤt— ter setzen, wie die Gazette de France bemerkt, 26,183 Exem— plare ab, und zwar die Gazette de France selbst 10,019, die Quotidienne 4810, das Echo frangais 1150, der Courrier de Europe 750, das Journal des Maires 6374, der Corre— spondant 1300, der Ami de la Réligion 1780.

Paris, 19. März. In der gestrigen Sitzung der De— putirten⸗ Kammer legte Herr Casimir Périer in einer aus— fuuͤhrlichen Rede angekuͤndigtermaßen die Prinelpien des jetzi— gen Ministeriums dar. In Bezug auf die auswaͤrtigen Verhaͤltnisse sagte derselbe im Wesentlichen: „Unsere auswaͤrti⸗ ge Politik ist auf das innigste inneren verbunden, bei beiden sind mit der die Uebel und deren Heilmittel dieselben. Das Uebel be— steht im Mißtrauen; man mochte gern Frankreich Mißtrauen ge⸗ gen das uͤbrige Europa einfloͤßen, indem man die Ansicht zu verbrei⸗ ten sucht, daß Europa Mißtrauen gegen unsere Revolution hege. Waͤre dem wirklich so, m. H., so Hefaͤnde Europa sich in einer Taͤuschung, und es waͤre die Aufgabe Frankreichs und seiner Regierung, es von seinem Irrthume zu uͤberzeugen. Die Revolutten hat keineswegs die Herrschaft der Gewalt aufgestellt. Zur Vertheidigung seiner eignen Rechte bewaff— net, weiß Frankreich die Rechte Anderer zu ehren. Seine Polttik hat eine andere Richtschnur, als die der Leidenschaf— ten. Wir wuͤnschen den der Freiheit so nothwendigen Frie— den doch wuͤrden wir Krieg fuͤhren, wenn Frankreichs Ehre und Sicherheit bedroht waren; denn alsdann waͤre auch die Freiheit bedroht, und wir wuͤrden uns mit patrioti— schem Vertrauen an die Vaterlandsliebe und an den Muth der Natlon wenden. Frankreich wuͤrde sich auf den ersten Ruf erheben, und der Konig hat es nicht vergessen, daß er zuerst im Felde sein Vaterland zu retten gelernt hat. Mei—⸗ ne Herren! Der Grundsatz der Nicht- Einmischung

k von unsern Vorgängern auseinandergesetzt wor— den und wir n, ihn; wir behaupten, daß keine fremde Macht das Recht hat, wegen der oder jener Regie⸗ rungsform sich mit Waffengewalt in die inneren Angelegen⸗ heiten anderer Nationen zu mischen. So weit es uns be— trifft, werden wir dieses Prinelp bei jeder Gelegenheit befol⸗

gen; ist denn aber damit zugleich gesagt, daß wir uns ver— pflichten, mit gewaffneter Hand uͤberall einzuschreiten, wo die⸗ ses Princip nicht respektirt wird? Das wuͤrde eine Ein— mischung anderer Art seyn: eine Ruͤckkehr zu dem chimairi— schen Ehrgeiz aller derer, welche Europa dem Joch einer einzigen Idee unterwerfen und die Universal-Monarchie rea— lisiren wollten. Eine solche Auslegung des Princips der Nicht⸗-Einmischung wuͤrde nur zum Deckmantel fuͤr den Ero— berungsgeist dienen. Durch Unterhandlungen wollen wir es behaupten, aber nur das Interesse oder die Wuͤrde Frank— reichs koͤnnten es veranlassen, die Waffen zu ergreifen. Keine Nation hat das Recht, uns zu zwingen, fur ihre Sache zu kaͤmpfen; das Blut der Franzosen gehort nur Frankreich an.“)“

Großbritanien and Irland.

. Eondon, 18. Maͤrz. „Der Gewinnende hat immer Recht!“ Dieser Grundsatz scheint jetzt einen großen Theil dieser Nation, im Parlamente sowohl, als außer dem⸗

selben, zu beherrschen; denn uͤberzeugt, daß die vorgeschlage⸗

nen Reformen nun einmal fruͤher oder spaͤter dur gehen muͤs— sen, will Alles an dem Triumphe mit Antheil nehmen. Die offentlichen Versammlungen dauern fort, und selbst, wo man die Unkosten einer solchen scheut, werden von den Kirchen— Vorstehern oder anderen achtbaren Personen Bittschriften zur Unterschrift von Haus zu Haus getragen, und nur aͤußerst Wenige weigern sich, zu unterschreiben. Freilich giebt es Manche, die sich aus Eigennutz, Vorurtheil oder Furcht, daß man zu viel gebe, oder wohl gar, daß man von Reform zu Reform bis zur Revolution fortschreiten wurde, gegen den ministeriellen Plan erklaͤren, obgleich diese Personen selbst nicht allzu gewiß scheinen, ob eine Verwerfung desselben nicht nothwendig die Revolution herbeiführen muͤsse, die sie durch dessen Annahme nur fuͤr moglich halten. Auch wagen sich diese Personen nur wenig ans Licht; ich habe noch von keiner Bittschrift in ihrem Sinne gehört, und bei den offentlichen Versammlun— gen lassen sich selten mehr als einer oder zwei von ihnen blicken,

die sich dann, bei der Menge der anders Gesinnten, verlieren.

Dies war ehemals der Fall mit den Reformers, die dann aber doch immer noch beim Poͤbel Beifall fanden, wenn ih—

nen auch die wohlgekleideten Personen auf und vor den Red⸗

nerbuͤhnen den Ruͤcken zukehrten. Die Burgflecken-Eigen⸗ thuͤmer (d. h. diejenigen, welche nicht, wie der Herzog von Norfolk, der Marquis von Cleveland und mehrere Andere, gleich vom Anfange ihre Zustimmung gegeben) sind in schreck— licher Unruhe; der Abfall von ihrer Seite soll ungeheuer groß

seyn und sich taglich vermehren theils, weil Viele jetzt

einsehen, daß in dem Reformplane, so ausgedehnt derselbe auch ist, dem Einfluß des Eigenthums und besonders dem Grundeigenthum nichts entzogen ist, und daß sie durch den Zuwachs von einer halben Million Waͤhler eigentlich ihre Reihen gegen den Andrang des großen Haufens verstärken; theils weil sie fuͤrchten, durch jetzige Verwerfung spaͤter mehr gewaͤhren zu muͤssen, theils weil sie das Gelingen fuͤr gewiß halten und sich durch Widerstand nicht auf immer dle Ruͤck— kehr ins Parlament versperren wollen. Kurz aus einer oder der andern Ursaͤche ist es so weit gekommen, daß sie selbst

den Vorsatz aufgegeben haben, gegen die zweite Lesung oder

den Grundsatz der Maaßregeln zu stimmen, obgleich sie es nicht unterlassen werden, zu versuchen, ob sie noch in den einzelnen Theilen derselben ihrer Sache vortheilhafte Veraͤn⸗ derungen erfechten koͤnnen, wie z. B. die Beibehaltung des Wahlrechts fuͤr mehrere der jetzt verurtheilten Orte, die Be⸗ schraͤnkung des Wahlrechts u. s. w.; ja, um fich ein populai— res Ansehen zu geben, wohl gar, daß man der großen Menge, der das Wahlrecht, wo sie solches ohne Eigenthum besitzt, entzogen werden soll, dasselbe lassen mochte. Auch enthal⸗ ten die Bills manches Widersprechende, z. B. daß man Städten Vertreter in Ruͤcksicht auf ihre Bevölkerung giebt, während doch die Anzahl der uͤber 10 Pfund Zins bezahlen⸗ den Haͤuser die der Waͤhler bestimmt, und so haͤufig Staͤdte mit einer bedeutenden Anzahl wahlfählger Bewohner keine Vertreter haben warden, waͤhrend andere, wo solche unbedeu⸗ tend und folglich um so bestechbarer ist, keine hatten. Auch ist noch folgende Schwlerigkeit wegzurumen. Es giebt naͤm— lich jetzt eine Menge Aemter neben denen der eigentlichen Mi⸗

) Wir geben obigen Auszug nach einem so eben Uhr Mittags) uns zugekommenen Blaätte des Courrier franggis, in⸗

dem wir die vollstaͤndige Mittheilung der fraglichen Rede, so

wie der Verhandlungen in der Sitzungder Deputirten⸗Kammer vom 18ten d. uͤberhaͤupt, fuͤr morgen vorbehalten muͤssen.

Beilage

zu lassen und ruhige Zu

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Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 35.

nister, welche die Anwesenheit im Unterhause nothwendig machen. Nun aber hat in England kein Beamter als solcher Sitz und Stimme im Parlamente. Pairs sitzen freilich von Rechts wegen und ohne Ansehen ihrer etwanigen Aemter im Ober— hause; aber im Unterhause kann man nur als Repraͤsentant des Volks sitzen. Populaire einflußreiche Maͤnner haben es freilich allezeit leicht gefunden, sich wahlen zu lassen, aber nicht immer gelingt es ihnen als Minister oder Beamten, wo sie dann bisher immer ihre Zuflucht zu einer der Bo⸗—

roughs nahmen, wie z. B. Herr Peel, als er von der Or⸗

forder Universitaͤt verworfen ward, zu einer Borough eines ehemaligen Juden, Sir Manasseh Lopez. Außerdem muß auch jeder nach der Annahme eines Amtes, oder auch bloß nur nach seiner Versetzung aus einer in die andere Stelle, seinen Sitz raͤumen und sich aufs neue waͤhlen lassen. Wie aber, wenn alle Corruption oder entschiedener Einfluß des Einzelnen auf— hoöͤren soll, kann ein Beamter, selbst wenn er Minister ist, seiner Wiedererwaͤhlung gewiß seyn?

Niederlande.

Bruͤssel, 20. Marz. Unserem Ministerium steht eine Veraͤnderung bevor. Der Kriegs-Minister Hr. Goblet und der Finanz-Minister Hr. v. Brouckere haben bereits ihren Abschied eingereicht, und der Minister des Innern, Hr. Tie— lemans, ist ebenfalls im Begriff, es zu thun. Die Herren Gendebien und van de Weyer haben den Auftrag, dem Re— genten neue Ernennungen vorzuschlagen, und man hoͤrt be— reits von den Herren Blarguies und Seron, Mitgliedern des Kongresses, die in das Ministerium eintreten sollen. Die Spaltung im Ministerium soll durch die Frage uͤber Krieg und Frieden herbeigefuͤhrt worden seyn; der Kriegs⸗-Minister soll fuͤr den Frieden gestimmt haben, der Minister des In— nern aber der Meinung gewesen seyn, daß man das Aeußerste wagen muͤsse. Hr. v. Brouckere scheidet aus, weil das De— fizit in der Staats-Kasse immer großer wird und er nicht weiß, wie er aus seinen finanziellen Verlegenheiten heraus— kommen soll. Das Ausscheiden des Hrn. v. Gerlache, als Praͤsidenten des Minister-Rathes, hat durchaus keinen poli⸗ tischen Grund gehabt.

„Man beschwert sich“, heißt es im Independant, „daß der Herr Regent seine Audienzen in Gegenwart seiner Adjutanten und eines Thuͤrstehers ertheilt. Zum oͤftern sind sogar auch die Thuͤren des Audienz⸗Saales geoͤffnet, und die Menge draͤngt sich dann herzu, um das mit anzuhoͤren, was man wohl dem Regenten vertrauen will, doch fuͤr das groͤ— ßere Publikum kein Interesse hat. Wir glauben, man giebt hier dem Grundsatze der Oeffentlichkeit eine zu große Aus—⸗ dehnung, und daß es hinreichend seyn wird, die Aufmerksam— keit des Regenten auf diesen Uebelstand zu richten, damit er abgeschafft werde.“

Unsere Regierung hat gestern Nachmittags einen Courier mit Depeschen nach Paris abgesandt. Hr. Le Hon, heißt es, wird in den ersten Tagen der naͤchsten Woche die erste Audienz beim Koͤnige der Franzosen haben.

Der Vrai Patriote äußert: „Man hat bisher die

Franzoͤsische Macht, die sich an den Nord- und Ost-Graͤnzen

Frankreichs gesammelt, viel zu sehr uͤbertrieben. Wir sind daruber belehrt worden, daß diese Concentration durchaus keinen feindlichen Zweck hat, daß sie nur dazu bestimmt ist, der Regierung maͤchtige Mittel gegen die Unruhen des In— nern zu sichern und zugleich zu verhindern, daß die an den Graͤnzen sich organisirenden Frei⸗-Corps, von elnigen Unruhe— stiftern angetrieben, Frankreich in einen Krieg hineinziehen, indem sie Feindseligkeiten gegen die Nachbarlande begehen.“ In dem selben Blatte llest man: „Es wird viel vom Wiederbeginne der Feindseligkeiten gesprochen. Demnach werden wir wahrscheinlich gegen das ganze Europa kaͤmpfen, denn wir koͤnnen mit Holland keinen Krieg fuͤhren, ohne uns zugleich die Feindschaft aller Maͤchte zuzuziehen; diese mußten denn nicht vollziehen wollen, was sie uͤbereinstimmend be— schlossen haben. Hr. van de Weyer sagt zwar, sie wuͤrden es nicht wggen, weil sich Frankreich dem widersetzen werde, und sie wuͤrden darum fe nge; seyn, uns Krieg fuͤhren chauer des Kampfes zu bleiben. Aber

Frankreich hat auch die Protokolle unterzeichnet und wuͤrde das Beispiel der hoͤchsten Unredlichkeit geben, wenn es Verbind— lichkeiten, die es iwenige Tage vorher aus freien Stuͤcken und in seinem Interesse einging, so verletzte. Nöͤge es immerhin unsere Diplomatie mystisiciren, moge es durch truͤgerische Versprechun⸗

gen Zwietracht und Unruhen unter uns naͤhren, um uns be— staͤndig in einem Provisorium zu erhalten, welches der end— lichen Eroberung und Einverleibung vorarbeitet; dies ist Alles in der Ordnung. Sobald jedoch die uͤbrigen Maͤchte seinen bestimmten Entschluß fordern und es in einen Kreis einengen werden, in welchem jeder Schritt von Bedeutung ist, durfte uns Frankrelch auch unserm Schicksale uͤberlassen, und dies wird um so trauriger seyn, je laͤnger es uns zu taͤuschen ge— wußt hat. Das sicherste Mittel aber, die Katastrophe recht bald herbeizufuͤhren, besteht darin, diejenige unter den von den Maͤchten ausgegangenen Bestimmungen, welche die ent— schiedenste ist, namlich die in Bezug auf die Erhaltung des Friedens, unsererseits zu uͤbertreten.“ .Es heißt jetzt, der Kongreß sey schon zum 25. Maͤrz einberufen worden. Im Journal d'Anvers wird jedoch die Versicherung ertheilt, daß die Deputirten von Antwerpen bis zum 19ten d. noch keine Einberufungs-Schreiben erhal— ten haͤtten.

Dem Belge zufolge, sollen sich im Belgischen Heere 52 Hollaͤndische und 213 Deutsche Offiziere besinden.

Eine Kanonade, die man gestern in der Richtung von Gent und Antwerpen hoͤrte, hat die hiesigen Einwohner etwas erschreckt. Sie soll jedoch nur von Kanonen hergeruͤhrt ha— ben, mit denen Proben angestellt worden sind.

Neuerdings ist es mehreren in Mons gefangen gewese— nen Hollaͤndischen Offizieren gelungen, aus ihrem Gefaͤng— nisse und nach Frankreich zu entkommen.

Oberst Braive, der eines von den Freicorps kommandirt, welche fruͤher unter dem Befehle des General Mellinet ge— standen haben, soll verhaftet worden seyn. Unterm 14ten d. hat General Daine an diese Frei-Corps eine Proelamation erlassen, in der es unter Anderm heißt: „Da inzwischen in Euren Reihen ein Geist der Insubordination, an den ich, als alter Soldat, gar nicht glauben mag, sich gezeigt hat und immer mehr zunimmt, so hat die Reglerung bereits ener- gische und zweckmäßige Maaßregeln angeordnet, um die Meu⸗ terer, welche die edle Sache, die sie vertheidigen, entehren, zittern zu machen. Als Organ ihres letzten Willens, werde ich bis zum 20sten d., warten, um in Gemaͤßheit der bestimm⸗ ten Befehle zu handeln, welche ich erhalten habe.“

Der Finanz-Minister warnt in oͤffentlichen Blaͤttern vor der Annahme falscher 5 Gulden-Stuͤcke, welche sich in Umlauf befinden; sie tragen die Jahreszahl 1827 und das Zeichen der Muͤnzstaͤtte von Utrecht.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 15. Maͤrz. Zur Feier des Geburts⸗ 6 der Kronprinzessin war gestern auf Befehl Sr. Ma⸗ jestaͤt des Koͤnigs im Schlosse großes Konzert und darauf ein Souper, zu welchem die hohen Staats-Beamten, der Hof und mehrere Personen aus dem Buͤrgerstande eingeladen wa—⸗ ren. Die Armen empfingen von Sr. Majestaͤt ein Geschenk von 1009 Reichsthalern und vom Kronprinzen Geschenke an Holz und Geld. Die Regierung beeifert sich fortwährend, dem Mangel an Lebensmitteln vorzubeugen, mit dem die in den 3 westlichen Provinzen lebenden Armen bedroht sind, besonders die Fischer und die Bewohner der an der Kuͤste von Bohuslehn liegenden Inseln, die viel durch den hart— naͤckigen Frost leiden, indem ste durch das Eis am Fischfang behindert werden. Man hat Kontrakte mit Privat⸗-Leuten gie en und ihnen Vorschuͤsse gemacht, um große Getreide⸗

orraͤthe herbeizuschaffen. Außerdem hat der Koͤnig den ge⸗ naunten Provinzen eine Geld-Unterstuͤtzung von beinahe 100,000 Rthlr. zugehen lassen, nicht minder auch 144,000 Portionen Gruͤtze zu Suppen, um letztere unter die dortigen Armen zu vertheilen. Eg n

Deutschlan d.

Dresden, 26. Marz. (Leipziger Zeitung.) Wle man versichert, hofft man binnen vier Wochen die vorllegen— den Arbeiten des Landtages beendigen zu koͤnnen. Die Be— gutachtung der Constitutlon geht in allen Kurlen rasch vor⸗ waͤrts. Als die hauptsaͤchlichsten Gegenstaͤnde, die bis jetzt zur Berathung gekommen sind, und deren Entscheidung schwie⸗ rig zu seyn scheint, werden genannt: die Verelnigung der Lausitz lund der Schoͤnburgischen und Wildenfelsischen Herr—

schaften mit den alten Erblanden zu einem Staatsverbande,

ohne Reservate; welche Ruͤcksichten das Zweikammer⸗System, so viel sich auch fuͤr und wider dasselbe sagen laͤßt, auerscht

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