/ ./ ./
„Art. 4.
— w
Die Pairs,
ihre 17. 000 Fr. beziehen; noch ein staͤrkeres Beamter
halt hoͤrte auf; es lasse sich die Pairs Ursache h
wahren muͤsse, den Glan diene durchaus“ keine Ber angestellten P
große Menge ber die ein Aktivitaͤts ren und als solche keine Pension erhoͤben. war der Meinung, daß man sich mit diesem Antrage des Hrn. v. Cormenin nicht beschaͤftigen duͤrfe, indem eine vollig ähnliche Proposition bereits verworfen worden sey und ein Gesetzes⸗Vorschlag, der schon einmal zuruͤckgewiesen worden, Session nicht zum zweitenmale gemacht jenen Antrag als man sich alsdann
im Laufe derselben werden duͤrfe. bis zur naͤchsten Session auszusetzen, ohnehin mit der definitiven Organisation der Pairs Kammer zu beschaͤftigen haben werde.
Es sey um so angemessener,
Der obige Antrag des Hrn. TLormenin wurde hierauf auch, nach einer zweimaligen Abstimmung, mit schwacher Stimmen, Mehrheit verworfen, und der Gesetz⸗ Entwurf, welcher hiernach nur aus den oben angefuͤhrten Artikeln besteht, ging sodann mit 210 Stim— men gegen 28 durch. — Am folgenden Tage erwartete man den Kommissions⸗Bericht uͤber die Proposition des Hrn. Baude hinsichtlich der Verbannung aller Mitglieder der vorigen Dynastie von dem Franzoͤsischen Gebiete. öffentlichen Sitzung trat die Versammlung in einen geheimen
usschuß zusammen, um ihre Berathungen uͤber das beson— dere Budget der Kammer zu beendigen. aͤußerlich vernimmt, die Aufmerksamkeit der Deputirten am meisten fesselte, waren die dem Moniteur gezahlten Druckko— sten, die mit jedem Jahre zunehmen und igen Session bereits auf 90,
Gleich nach Aufhebung der Was, wie man
sich in der diesjaͤh⸗ 000 Franken belaufen sollen. aͤhrend ein Theil der Versammlung dafur stimmte, daß geber des Monlteurs einen wohlfeileren Conté das lithogra⸗ Blondeau an, dessen mer große Vor—⸗ von 12,000 Fr.
man mit dem Heraus Kontrakt abschlreße, p ische Verfahren eines gewissen Hrn. nahme, seiner Meinung nach, der Kam heile gewähren und nur eine erste Ausgabe in aber einen monatlichen Beitrag von erforderlich machen zuletzt der Rech⸗
ries Hr. Humblot
veranlassen, spaͤterh 40900 Fr. für die Dauer der Sesston
Saͤmmtliche Vorschlaͤge wurden nungs / Kommission zur Pruͤfung uͤberwiesen
imenter zur 5 * 75 6 mg
Daͤrch eine Köni Kommission, welche mit Septem
ebruar ist
lziehung k r haͤmischen Einfluͤsterungen einen Vorwand leiht.
gl. Verordnung vom 26. Reviston der in Voll her 1507 seit dem 1.
d Anglas und
e mlt der
ensionen
.
nger, die ihm zu Dien
b r, 3 n M z icdet de ftragt in
Der Herzg dent, die
r . ;
36
halte sind ausgenommen: die Diener der verschledenen Staatesraͤthe Graf Berenger und v. Brevannes, der Rech⸗ Religionen hinsichtlich der Gehalte, die sie fuͤr ihr geist⸗ liches Amt beziehen, so wie die Gelehrten, die Literaten und Mitglieder des oͤffentlichen Unterrichts hinsichtlich ihrer Besoldungen fuͤr ihre wissenschaftlichen und literarischen Aemter, fuͤr die Unterweisung der Jugend und fuͤr die Verwaltung des oͤffentlichen Unterrichts.“
Von jenem Verbote sind ferner ausgenom— men alle Besoldungen, die zusammen die Summe von 2000 Fr. nicht uͤbersteigen.“
Cormenin hatte auch auf die Aufhebung des Ge⸗ setzes vom 283. Mai 1819 angetragen, wodurch den Pairs ausdruͤcklich nachgegeben wurde, ihre Pairs-Pensionen mit anderen Pensionen oder Gehalten zu kumuliren. meinte er, müßten ebenfalls dem obigen Verbote unterworfen werden; haͤtten sie außer ihrer Pairs-Pension kein anderes Einkommen aus Staats, Fonds, so warden sie nach wie vor bezogen sie dagegen außer diesen 1 Gehalt, so wuͤrden sie dieses fort⸗ erheben, und die Pension ginge ein; waͤre jenes Gehalt gerin— ger, als die Pension, so bezogen sie diese fort, und das Ge⸗ ssonach gar nicht einsehen, wie aben konnten, sich zu beschweren; der oftmals gemachte Einwand, daß man ihnen die Mittel ge⸗ ihres Standes zu behaupten, ver, cksichtigung; die im Staats⸗Dienste airs waͤren zu keiner großeren Repraͤsentatlon verbunden, als die uͤbrigen Koͤnigl. Beamten von demselben Range, die die Pairswuͤrde nicht haͤtten, und es gebe eine uͤhmter Generale der Land⸗ und Seemacht, Gehalt bezoͤgen, Pairs von Frankreich waͤ— Hr. Sappey
nungsrath Dutilleul, als Mitglieder, und der Aubiteur er ster Klasse beim Staatsrathe, v. Bourlon, als Secretair. Die— jenigen, welche Pensionen von der angegebenen Art beziehen, haben binnen vier Monaten dem Finanz— Minister Belege daruͤber einzureichen, daß ihnen jene Pensionen wegen aus—⸗ gezeichneter Dienste oder wegen Unzulaͤnglichkeit ihres Ver— moͤgens ertheilt worden sind. ; Mehrere Blätter melden, die mit der Pruͤfung des vom Baron Louis vorgelegten neuen Finanz⸗Gesetzes be⸗ auftragte Kommission habe sich gegen die Erhohung der Pa⸗ tentsteuer erklaͤrt, durch welche die Noth der Kaufleute und Gewerbtreibenden nur noch gesteigert werden würde. Die Kommission soll den Antrag machen wollen, statt dieser Steuer Erhoͤhung einen den fechsten Theil betragenden Abzug von allen Beamten Gehalten uͤber 3000 Fr. eintreten zu lassen. Denselben Blaͤttern zufolge, wird in der heutigen Sitzung der Pairs Kammer der Bericht über das Wahl⸗Ge⸗ setz noch nicht abgestattet werden, da die Erhohung der Grundsteuer durch die vom Finanz⸗Minister in Vorschlag gebrachten 55 Zusatz- Centimen die Anzahl der Waͤhler be⸗ deutend vermehren wuͤrde, weshalb das Gesetz in der Pairs⸗ Kammer einige Veranderungen erfahren und dem zufolge auch in der Deputirten⸗ Kammer nochmals zur Berathung kommen duͤrfte. . Der National nennt unter den Deputirten, welche der hiesigen Association beigetreten sind, Herrn Georg La⸗ fayette (Seine und Marne), Victor von Traey ¶ Allier), Labbey de Pompieres (Ais ney, Audry de Puyraveau (Nie⸗ der Charente), Ganneron (Seine). In Versailles ist eine Association zusammengetreten, deren Statuten mit denen der hiesigen uͤbereinstimmen. ö. Die Gazette de France parallelisirt das von Herrn Casimir Perier erlassene Rundschreiben an die Präfekten mit
demjenigen, welches Herr von Labourdonnaye im Aug. 1829
nach der Ernennung des Polignaeschen Ministeriums an die⸗ selben Beamten richtete, und deutet auf verschiedene Annaͤhe⸗ rungspunkte zwischen beiden Cirkularen hin.
Mehrere Londoner Banquier-Haͤuser, unter ihnen das Haus Baring, haben, wie das Journal du Eommerce anzelgt, der diesseitigen Regierung Anträge wegen der zu ne— gociitenden Anleihe gemacht. Die Agenten von vier großen Haͤusern sollen berelts hier eingetroffen seyn. Der Temps schreibt das Herabdruͤcken der Fonds an der hiesigen Boͤrse groͤßtentheils der Absicht zu, die Anleihe zu einem recht nie— drigen Preise zu machen.
Der General Lobau hat einen Tagesbefehl an die Na— tlonal-Garde erlassen, worin er dieser anzeigt, er habe in Erfahrung gebracht, daß mehrere Offiziere dieser Corps bei der von ihnen schon fruͤher geäußerten Absicht, unmittelbar nach der Promulgirung des Gesetzes uber die National— Garde ihren Abschled zu nehmen, beharren. Er wiederhole in dieser Beziehung die bruͤderlichen Ermahnungen, die er bereits fruͤher uͤber denselben Gegenstand in ejnem Rund— schreiben an die Obersten der Legionen gerichtet, mache sie aber auch zugleich auf einige wef r he Bestimmungen des neuen Gesetzes aufmerksam. Wenn, dem §. 1 des Artikels 123 desselben zufolge, die neuen Offizlerwahlen in den naͤch⸗ sten drei Monaten nach der Bekanntmachung des Gesetzes stattfinden sollten, so sey auf der andern Seite nicht zu uͤbersehen, daß der 5. 2 der Regierung die Befugniß ertheile, die Wah⸗ len in den Ortschaften, wo sie es fuͤr angemessen halte, ein
Jahr lang zu suspendtren. Es werde genuͤgen, diese wichti⸗
gen Bestimmungen der Pariser National-Garde in Erinne⸗ rung zu bringen, um sie von einem Entschlusse, der uͤble V6 haben koͤnnte, abzulenken und zur Fortsetzung ihres dienstes mit dem alten Eifer bis zur gesetzlichen Reorgani⸗ sation ihres Corps zu vermögen; dles sey eine Pflicht und Eh⸗ rensache fuͤr sie. Schließlich zeigt der Ober, Befehls aber seinen Kameraden an, daß ungesaumt zu einer neuen Zahlung und zu den andern gesetzlichen Operationen geschritten wer⸗ den solle, damit die neuen Wahlen in möglichst kurzer Zeit stattfinden können. 2 Der Temps bemerkt ber das Nichterschelnen der an⸗ gekündigten Broschuͤre des Vicomte v. Chateaubriand: „Man möchte uns gern glauben machen, daß die Ker r hen bedroht sey. Wir bedauern, daß ein so schöner Eharakter, wie der des Vleomte v. Chateaubriand, der sich ber die Furchtsam⸗ keit eines Druckers und eines Buchhaändlers irn. . ir glau⸗ ben ihm versichern zu 1. en, daß er bei unsern Institutio⸗
. nen dere Buchhändler und Drucker sinden wird, und in Eem
rzug vor uns geb
ö i g e e gin, fer le
737
ches, auf die große Ba nen will, in ihrer pr verschließen wuͤrde, Schifffahrts, und anderen im Besitzungen Interessen, einem Wort eines großen Theils des National- fluß auf die National Da das Stillschweigen, gel zeither aus Achtung ging, sich wenig stens bis bis sie dieselbe ganz gena teten Personen als eine allgemein Grundsaͤtzen und Bestimmungen au ten wir es fuͤr eine Pflicht gegen u und gegen unsere Nachkommen, legenheit, die sich uns nach erfol tet, gegen dieselbe durch die stiren und unsere Mitbuͤr sichten theilen, einzuladen, sich in setzmaͤßigen Versuch eines gemaͤßig en das fernere Vor
Koͤnigl. Druckerei, und 29 wagen die Behauptung, daß die Reglerung selbst dem beruͤhmten Schriftsteller ihre Mitwir— kung nicht versagen wird, um ihm, seiner Verantwortlichkeit fuͤr das Werk unbeschadet, eine Presse zu verschaffen. Wir bitten Hrn. v. Chateaubriand, in dem Lande, das seine Fe⸗ der besitzt, an der Freiheit der Presse nicht zu verzweifeln; beide verdanken sich gegenseitig zu viel, als daß sie jemals einander im Stich lassen könnten.“
Die Regierung hat Befehl ertheilt, die Basreliefs, welche vor 16 Jahren den Triumphbogen auf dem Caroussel, Platz zierten und nach der Wiederherstellung der Monarchle ab ge⸗ nommen wurden, wieder an ihren fruͤheren Stellen anzu⸗ bringen. —
B Ausbesserungsbauten in den Tuilerieen haben gestern begonnen; im Innern werden Geruͤste fuͤr die Aus besserung der Decken errichtet.
Die Nachricht von der Einschiffung des Erzbischofs von Paris nach England bestaͤtigt sich nicht; einer seiner General— Vikare zeigt in einem Schreiben an die Redaction des Ami. de la Religion an, daß es des Herrn Erzbischofs unwandel— barer Entschluß sey, sich nicht aus seiner Diöcefe zu entfer— nen und dieselbe selbst zu verwalten.
Das Journal „la Revolution“, dessen gestrige Nummer in Beschlag genommen wurde, ist heute gar nicht erschienen.
Elnem bereits im August vorigen Jahres zwischen der diesseitigen Reglerung und der Regentschaft von Tripolis ge— troffenen Abkommen zufolge hat die erstere die Liquidation der Summen uͤbernommen, welche die Regentschaft Franzoͤ— sichen Unterthanen schuldig ist.
Briefen aus Toulon vom 15ten d. zufolge, hat die Fregatte „Armide“ an diesem Tage freie Praktika erhalten, und der General- Lieutenant Graf Clausel, der auf diesem
Schiffe aus Algier zuruͤckgekehrt ist, ist ans Land gestiegen. Er
wollte am nächsten Tage die Reise nach Paris antreten. Paganini gab gestern sein drittes Konzert; die Einnahme
belief sich auf 2, 060 Fr. Großbritanien und Irland.
London, 19. Marz. Vorgestern fand hier das gewoͤhnliche jaͤhrliche Mittagsmahl der wohlthaͤtigen St. Patrick ⸗Fran⸗ eis Gesellschaft, unter dem Vorsitz des Lords Leveson Gower, statt. Zu seiner Rechten saß der Herzog von Wellington und zu seiner Linken der Marquis von Londonderry; unter den übrigen Anwesenden befanden sich auch der Graf Elamwilliam, die Lords Teynham, Hill und Fitzgerald, der Staats-Secre— tair von Irland, Herr Stanley, Und Herr O'Connell. Als unter mehreren Gesundheiten auch die des Marquis v. Angle— sea ausgebracht wurde, erhob sich Herr Stanley und sprach mit großer Waͤrme von den ausgezeichneten Eigenschaften des edlen Lords, wofuͤr ihm der laute und allgemelne Beifall der ganzen Versammlung zu Theil wurde. Herr O Connell kam erst spaͤt; er wurde auf das herzlichste begruͤßt und, aller sei— ner Einwendungen ungeachtet, genoͤthigt, den Praͤsidenten— stuhl einzunehmen, den er auch bis zum Aufbruch der Ver— sammlung behauptete. .
Die Erklärung, welche (wie vorgestern gemeldet) mehrere Kaufleute und andere Individuen, die mit der Ostindischen Tompagnle und der Bank von England in Verbindung ste— hen, gegen die neue Reform-Bill zu Stande gebracht haben und zum Unterzeichnen eirkuliren lassen, lautet folgender⸗ maßen: „Wir, die unterzeichneten Kaufleute, Banquiers und andere Bewohner Londons und seiner Nachbarschaft, haben mit dem tiefsten Bedauern die naͤheren Bestimmungen einer Bill durchgelesen, die so eben mit Bewilligung der Regie— rung Sr. Majestät der gesetzgebenden Gewalt in der offen kundgegebenen Absicht vorgelegt worden ist, eine ausgedehnte Reform und Veraͤnderung in der dermaligen Verfassung des Unterhauses zu bewirken, waͤhrend wir weit davon entfernt
ewesen seyn wuͤrden, uns der Annahme irgend eines auf olche Weise anempfohlenen Vorschlages von gen s ster Art zu widersetzen, der, allmaͤlig wirkend und in Uebereinstim⸗ 2 mit der Gerechtigkeit und den alten Gebräuchen des Königreiches, darauf abgezweckt haͤtte, anerkannte Mißbrauch aus dem Wege zu räumen, oder zeitgemäße Verbesserungen in der Vet waltung der oͤffentlichen Angelegenheiten herbelzuführen. Unmöoͤglich aber ist es uns, eine Maaßregel aus diesem Ge⸗ sichtspunkte zu betrachten, die, vermöͤge ihres beispiellosen und unnöthigen Eingreifens in die Rechte und Fr eiten großer und reicher Körperschaften, die Grundlage einer Verfassung heftig erschuͤttern wuͤrde, die unserem Souverain seinen Thron, dem Adel seine Guͤter und uns selbst und unseren uͤbrigen Landsleuten die verschiedenen Rechte und Vorrechte sichert, die wir dem Gesetz verdanken — eine Maaßregel, die, waͤhrend sie angeblich die Repraͤsentation des Königrei⸗
sis des Eigenthums gestuͤtzt,
des Eige: gest aus deh⸗ aktischen Wirkung die Haupt
zugaͤnge „Handels, n mit allen unseren auswaͤrtigen Punkten bestehenden sentirt wurden; mit in der That die Besitzer Reichthums von allem Ein⸗ Angelegenheiten ausschließen wuͤrde. das die Gegner der neuen Maaßre⸗ fuͤr die Autoritaͤt, von der sie aus- dahin auflegen zu muͤssen glÜ — von schlecht unkerrich⸗ e Zustimmung zu deren 6gelegt worden ist, so hal— us selbst, gegen das Land bei der ersten guͤnstigen Ge— erfolgtem Druck der Bill darbie⸗ se oͤffentliche Erklaͤrung zu prote— die unsere An⸗ jedem ausfuͤhrbaren und ge⸗ ten, aber entschiedenen Wi— schreiten einer Maaßregel nach unserer Ueberzeugung, zu rasch so verderbliche, chende Folgen haben müßte — den des Landes bedroht, den vat⸗Kredit gefaͤhrdet und dar—⸗ hrungswuͤrdige Einrichtungen influß und Schutz England sich eine Stellung unter den , wovon die Geschichte
In Bezug anf diese Erklaͤrung bemerkt die Times; „Wie es heißt, wurde bei Abfassung derselben unter Anderem daß jeder Unterzeichner dersel⸗ zu geben, die er in Anti⸗Reformisten daß die Reformisten obsiegten, und n, die sich durch An⸗ rselben dargethan haͤt⸗ wenn man Geld brauchte? Diese schlag in ein laͤcherliches Licht
vermittelst welcher die Geld; Kolonial-Interessen, zusamme ganzen Lande und in allen bis zu den entferntesten bisher im Parlamente repraͤ e, eine Maaßregel, die
aubten, u kannten,
ger aller Klassen,
derstandes geg uns anzuschließen, die beschlossen ward un zu ma einer Maaßregel, die den offentlichen sowohl, als den Pri auf berechnet ist, alle jene vere zu vernichten, unter deren E bisher einer Wohlfahrt erfreu anderen Nationen der Erde einnahm kein Beispiel liefert.“
d eben
auch der Vorschlag gemacht, ben, wahrscheinlich um de seinem Namen die Summe hinzufuͤgen sollte, Staatspapieren besaͤße. stellte jedoch den Fall auf, fragte, ob man alsdann ni fuͤhrung jener Summen als Besitzer de ten, zuerst waͤhlen wuͤrde, Frage stellte den ganz und veranlaßte dessen Verwer
Vorgestern kam Lord E von Calais in Dover an.
Niederlande. Haag, 24. Maͤrz.
m Ganzen mehr Gewicht Ein Mitglied der cht diejenige
en Vor
rskine, nebst Familie und Ge—
Se. Majestaͤt haben ge⸗ anisation des Heeres folgendermaßen an— rei Divisionen unter dem Hoheit des Prinzen Friedrich, als lshaber der drei Divistonen sind die Meyer und Herzog Bern— Der General⸗Lieutenant Cort- des Heeres befehligen, die sich sch aus dehnt. Der General⸗Lieu⸗ den ruͤhmlichst von ihm been⸗ eeres⸗Befehl in es wird an die
Aus dem ruht, die neue zuordnen: Hberbefehle Sr. Koͤnigl. Generalissimus. General⸗Lieutenants va hard von Sachsen-Weimar. Heyligers wird die Stellun von Grave bis nach Herzogendu tenant de Cock (bekannt durch digten Feldzug auf Java) uͤbe Seeland, und der General⸗Major Detom pitze einer der Brigaden des Heeres gestellt. ;
e. Koͤnigl. Hoheit der Prinz Friedrich ist gestern Nach⸗ von hier zur Armer abgegangen. . Staats-Co urant publicirt 13 verschiedene Ge⸗ e, welche mit den (gestern mitg Finanz⸗Ministers in Verbindung steh 646 „Dem Vernehmen nach“ heißt ovinzial· Kommisston dem Hrn. Regen⸗ Fon han .
cheinlich en Half nen, Surlet de C hat sehnlichster Wunsch, eine de⸗ ehen, welche der Krise, in der
rmee besteht aus d
n Geen,
rnimmt den
setz Entwurf etheilten) Propo⸗ sitionen des Bruͤssel, 24. M es im Vrai Patriote, „ fuͤr Gewerbfl ten, der ihre und Gew
ten Unterst
„hatte die Pr estern eine Audienz bei en uͤber die Stockun eiß, so wie uͤber das Unzureichen ung und der wahrs theilnehmend mit angehört hat. darauf geantwortet, e egierung errichtet zu s wir uns befanden, ein Ende m London und Paris mit De den Zweck haͤtten, die Ver ng reichs in Bezug auf das mit Holland zu treffende Es wird hinzugefng er auch die Vorstellungen in neuen Eid mit angehort, gesagt habe, er werde an andere
hotier hat es sey sein se
ache; auch seyen Couriere nach peschen gesandt worden, welche mittelung Englands und Frank⸗ Abkommen egent, nachdem
daß der ezjug auf den geforderten
anzurufen.