1831 / 95 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Von dem Köͤnigl. Preuß. Hofgt icht von PRGnnn und Ruͤgen, werden auf Ansuchen der Geschwister von Klinlowstroͤm, ihr seit biesen Jahren abwesender Bruder, der Gustar Cat! von Klinkow⸗ siroͤm, Sohn des verstorbenen Koͤnigl. Hofgerichts⸗Assessors Gustas rn Kiinkowmström, der in October 1780 in Greifswald geboren, und von deffen Leben oder Tode seit Januar 1806 da, er unter. der ersten Compagnie des zweiten Xgtaikons der Kdnigl. Wallonischen Garde in Barcellona stand keine weitere gachricht eingegangen ist, oder dessen Erben, oder wer sonst etwa an dem zurucknelassenen Vermoͤgen desselben Auspruͤche zu haben vermeint, hierdurch vor— geladen, daß sie in termin

am 18. Oetober . , i ich meldem, ihre Anspruͤche vorbringen, auch das etwa zu ihrer en Noͤthige beschaffen, im widrigen durch die an 1 De— cember desselben Jahres zu erlassende Praͤclusiv⸗Erkenntniß der Verschollene fuͤr todt, etwanige sonstige Präͤtendenten für plaͤclu= dirt und über den Nachlaß, gesetzlicher Bestimmung gemaͤß, zum Vortheil der naͤchsten Verwandten werde verfaͤgt werden.

Harum Greifswald, den 11. September 1830. .

Konigi. Preuß. Hofgericht von Pommern und Rügen. von Möller, Director.

3 K , , , me, , , , .

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S dietal⸗ Vorladung... ; Auf dem Brundstuͤcke des Christiͤn Klebs ju Weichselbung ⸗. Nr. 9. sind auf den Antrag des Vorbesitzers Martjn Klebe vom 35. Juni 1777 eine Post von 135 Nthlr. Sh gr. für die Wittwe Rlebs, und 116 Rthir. 60 gr. für Haagsesche Erben ohne nahere Angabe der Vornamen; ferner aus der Obligation der 2. Martin kund Catharins Klebeschen Eheleute vom 30ten Janugr 1183 laut Attest vom 28. April ejusdem anni 259 Fl. fur die minorenne Carolina Priebe eingetragen worden, und werden nun auf Anttgg des jetzigen anfangs genannten Besitzers, die Wittwe Klebs, die Haaseschen Erben, und die Caroling Priebe, deren Erben oder sessionarien, ferner alle diejenigen, welche als Eigenthümer, Ces⸗ swugrien, Pfand- oder Briefsinhaber aun das uber die dritte For⸗ derung ausgestellten Document Anspruch haben, hiedurch öffent= lich aufgefordert, 9 dem * dem n n Hrrrt Passarge auf e n J. u 8. . anberaumten Termine zu erscheinen, und ihre Anspruͤche, so wie den Betrag ihrer Forderungen vollstaͤndig nachzuweisen, widrigen falls sie ihren Real⸗Auspruch an das gedachte Grundstüͤck verlustig gehen, und das erwaͤhnte Document fuͤr erloschen erklart werden wird. Marienwerder, den 39. Maͤrz 1830. . Königl. Preuß Land- und Stadtgericht.

Oeffentliche Vor la dun g. . Alle diejenigen, welche an diejenigen 112 Rthlr. ruͤckstandiger Kaufgelder, die guf Grund des Kaufvertrages wischen dem Kaͤthner Adam Liedermann und Einwohner Idhann Schulz d. d., Moͤwe den 16. Februar 1813 auf dem Grundstück des Albrecht Prill zu ZJohannisdorff Nr. 18 fuͤt die Adam Liedermannschen Eheleute ver⸗ zinslich 5 pCt. ex decreto vom 25. Mai 1813 eingetragen wor⸗ den, und das darüber ausgestellte Hypotheken⸗Document, als Ei⸗ genthuͤmer, Cessionarien, Pfand- oder sonstige Briefsinhaber An⸗ spruch zu machen . wirren mn, .

6 n 2. u t. vor dem Deputirten Herrn Land- und StadigerichtsAsse ssor Hie, wert unter der Verwarnung vorgeladen, das bei ihrem Ausbleiben baz Document amortistret und für ungültig erklart werden soll sie aber demnaͤchst mit allen ihren Rechten davon praͤcludiret und ihnen deshalb ein ewiges Stillsehweigen wird auferlegt werden.

Marienwerder, den 15 Oetbr. 18530. R König, Preuß. Land- und Stadtgericht.

neber daz Vermögen des Kaufmanns . G. Schreiber und feiner Handlung unter der Firma Lleber und Schreiher hieselbst 1st unterm 4 September v. . der Eonkurz ere ffnzt, worden. Es werden daher alle ya. n. unbekannten Gläubiger derselben . vorgeladen, in dem au ( hie durch . Ii. Juli e. , mn. . , ange General- Liguldations⸗ Termine vor dem Deputirten Hrn. Mie r din, ee e. personlich oder durch einen zuldͤssigen Bevellmächtigten, wozn ihnen, in Ermangelung anderer Bekannt schaft, die Herren Jußn⸗-Eommissarien Cysmar, von Dewitz und Effenbarth vorgeschlagen werden, zu erscheinen, ihre Ansprüche an die Conkursmasse anzumelden, und die Richtigkeit ihrer Forderun⸗ gen durch Einrelchung der darüber sprechenden Urkunden oder auf andere gültige Art nachzuweisen, widrigenfalls die Ausbleibenden gleich nach Abhaltung des Termins mit allen ihren Forderungen au die Masfe praͤkludirt und ihnen deshalb gegen die übrigen Ylaubigct ein ewiges Slillschweigen auferlegt werden wird. Giettin, den 25. Februar 1831. ch Rönigl. Preuß. Stadtgericht.

. E diet al⸗-Citat ion.

ö. Der Kaufmann Bernhard Frang Pius Laußmann, geboren zu Schömberg den 12. Deebt, 17167, Sohn des Schuhmachers Bern⸗ 1 hard Laußmann zu Schömberg, fruͤher als Kaufmann hierorts an—

suͤßig, und vor ungefahr 23 Jahren verschollen, wird hierdurch vor⸗

eladen, entweder vor oder spätestens in dem auf 9 den 1. Januar 1332, Vormittags 10 uhr,

vor dem Herrn Justij-Rathe Grunig angesetzten Termine schrift⸗ lich oder personlich sich zußmelden, und weitere Anweisung zu erwar⸗ ten, widrigenfalls er durch Erkenntniß fuͤr todt erklart werden wird.

Zugleich werden die unbekannten Erben oder Erbnehmer des Verscholkenen hierdurch aufgeserdert, in diesem Termine ebenfalls zu erscheinen und ihre Erbes⸗Anspr iche an dem Nachlasse des Ver⸗ schollenen nachzuweisen, widrigenfalls der Nachlaß den sich melden⸗ den Erben, oder in deren Ermangelung der hiesigen Kaͤmmerei als herrenloses Gut uͤberantwortet werden wird.

Breslau, den 2 Maͤrz 1831.

; Königl. Stadtgericht hiesiger Residen.

Ec die t al Citation. 66. ueber daz Vermögen dei zu Rhinew versiorkenen Vaͤcker mei⸗ ster und Handelsmannz Car Wilhelm Koehler, ist aus den Autrag seiner Erben der erbschaftliche Liduidations-Prozeß eröffnet worden. Wir haben zur Anmeldung, und Ausweisung aller Auspriüche an ken Nachlaß, eit en Liquidation s-Termin auf; Pien flag, den 5 Juli * Vormittags 10 Uhr, zu Rhinow im Koehlerschen Gasthofe anberaumt, und laden dau die unbekannten Gläubiger unter der Warnung vor, daß die nicht erscheinenden Kreditoren aller ihrer etwanigen Vorrechte verlustig erklaͤrt und mit ihren Forderungen nur an dasjenige vermiesen werden, was nach Befriedigung der sich meldenden Glaͤubiger von ber Masse noch übrig bleiben möchte. Rarhenow, den 25 Maͤrz 1831.

Stadtgericht über Das g ,

Rhinow. n tz.

—ͤ Aoᷣertissem ent,

Auf den Antrag dez Vormundes der 5 Geschwister Bohmham⸗ mel, des Seilermeister Dietrich, werden alle diejenigen, welche als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand oder Brief⸗Inhaber An spruͤche an . . und den daraus eingetragenen

haben vermeinen: l n,. Hier, vom 15. Juni 1798 nebst Rezeß vom 13.

April bz, aus welchem 327 Thl. Kaufgelder,

5. ö * ⸗. 2 *. * 66 . n m g e e n e , , m ,

*. 7686 Y den Erb-Rezeß vom 13. April 1802, aus welchem 73 Thl. Vatererbe, . , fuͤr den verstorbenen Ackerbüͤrger Carl Ludwig Bohmhammel nach den Verfügungen vom 15. Juni 1798 und 4. October 1802, auf. des hierselbst ub 92 belegene, Vol. VI. Fol. 14 verzeichnete Acker⸗ buͤrgergut der Wittwe Bohnihammel kubr. 1II. Nr. 1 und 2 ein⸗ getragen, hierdurch oͤffentlich vorgeladen, sich innerhalb 3 Monat und spaͤtestens in dem anf den 24. Juni d. J, Morgens 10 Uhr, s auf hiesigem Justiz-Amte angesetzten Termine zu melden, und die Anspruͤche geltend zu machen, widrigenfalls sie mit denselben praͤ⸗— eludirt, ihnen deswegen ein ewiges Stillschweigen auferlegt, und mit der Kreirung neuer Documente verfahren werden wird. Liebenwalde, den 19. Februar 1831. Königl. Preuß. Ju st it ⸗Amt.

n .

8g die tg k⸗Vörlabdtz n. p. 3 Unterzeichnetes Gericht ladet den aus Groͤbitz gebuͤrtigen Jo⸗ hann Adam Mueller, welcher im Jahre 1803 als Diensiknecht nach Debrig bei Camburg gezogen, von seinem damaligen Dienstherrn aber wegen eines sich verdächrig gemachten Diebstahls heimlich ent⸗ wichen, und nicht wieder zurück gekommen ist, auch seit dieser Zeit von seinem Leben und Äufenthalte keine Nachricht gegeben hat, auf Antrag des Vormundes der Kinder seines verstorbenen Bruders Gottfried Mueller zu Krauschwitz, hiermit oͤffentlich vor, daß der⸗ selbe, oder im Fall er nicht mehr am Leben seyn sollte, dessen un⸗ bekannte Erben und Erbnehmer sich binnen neun Monaten, ent— weder schriftlich oder laͤngstens in dem auf pe nent 7 Get ohe t 1 8 3 4. angesetzten Termine, an Gerichtsstelle allhier persoͤnlich melden, und sodann weiterer Anweisung gewärtigen, widrigenfalls erstge⸗ nannter Mueller fuͤr todt erilaͤrt, und sein zurüͤckgebliebenes Ver⸗ moͤgen seinen naͤchsten sich legitimirenden Erben zuerkannt werden wird. Groͤbitz, den 25. September 1830. ö Das von Helldorfsche Patrimonial-Gericht daselb st. Rohland.

Johann Carl Gustav Badestein aus Bergen gebuͤrtig, welcher 1808 nach Braunschweig gegangen, und dort in Westphaͤlische Kriegs⸗ dienste getreten seyn soll, seirdem aber keine Nachricht von sich ge⸗ geben hat, oder dessen etwanige Leibeserben, werden hierdurch auf⸗ gefordert, innerhalb Jahresfrist sich hierselbst zu melden, und uͤber shren Aufenthaltsort Auskunft zu geben, widrigenfalls der J. C. G. Badestein im Termine den 1. Julius 1831, fuͤr todt wird er— flaͤrt, seine etwanigen Leibeserben aber in diesem Termine werden praͤcludirt, und das Vermoͤgen des verschollenen Badestein dem naͤchsten Intestat-Erben wird ausgeliefert werden.

Dotum Loitz, den 3. Junius 1839.

Büärgermeist er und Rath hierselbst.

Es wird hierdurch oͤffentlich bekannt gemacht, daß, da der Domdechant Graf von Schlitz auf Burg⸗-Schlitz, Karstorff, Goͤrtz⸗ hausen, Hohen⸗Demzin, Großen⸗ und Kleinen-Koͤthel, Thuͤrkow und Hohen⸗-Schiitz, sich in einem solchen Zustande geistiqger und koͤrper⸗ sicher Schwaͤche befindet, daß er zum eigenem Betriebe seiner An⸗ gelegenheiten unfähig, der Masor Graf von Schlieffen auf Schlief⸗ fenberg zum Eurator desselben bestellt ist, und demnach alle und jede Handlungen, welche der Graf von Schlitz waͤhrend der Dauer der asgeordneten Euratel ohne ausdruͤckliche Einwilligung seines vorgenannten Curators vornehmen wird, als null und nichtig sein

fetzige und kuͤnftiges Vermoͤgen nicht affieiren, sondern für ihn gaͤnzlich unverbindlich sind. ; Gegeben Guͤstrow, den 12. Maͤrz 1831. ; Großherzogl. Mecklenburgische, zur Justiz⸗Kanzlei allerhoͤchst verordnete Direktor, Viee⸗Direktoͤr und Raͤthe. G. Sr and t. W. v. Meding.

. Edietal⸗Ladung. Von hiesigem unterzeichneten Gericht werden nachfolgende Ab⸗

wesende: . H 3

1) Johann Andreas Weineck, geb. den 1. Januar 1758, fin Sohn des gewesench Geleits-Visitators Johann Andreas Weineck, welcher im Jahre 770 als Knabe von 123 Jahren von hier weggekommen seyn soll, und dessen Vermoͤgen in 38 Thl. 16 gr. 3 pf besteht;

) Ehristoph Gottfried Kaufmann von hier, geb den

28. Juni 162, fuͤr den seit dem Jahrg 1812 8 Thl. 1 gr.

2 pf elterliche Erbegelder hier deponirt sind; .

3) Johann Ehristian Wilhelm (auch Gottlob) Bilke Fon hier, geb. den 12. April 1789, der im Jahre 1812 unter dem Großherzogl. Weimarschen Militair den Feldzug mt nach Rußland gemacht hat, und von da nicht zuruͤckgekehrt ist; fuͤr welchen aber 50 Thl. Hauskaufgelder seit dem Jahre 1816 deponirt worden; ;

4) Christoph Frisch von hier, geb. den 29. Februar 1744, ür den seit dem Jahre 1890 20 Thl. deponirt sind;

3) Wilhelm Ern f Stigbritz, geb. den 8. Juli 1718, (ein Sohn des Wollkammer Johann Adam Stiehritzens von hier, der seit 1565 nichts wieder von sich habe hoöͤren lassen, und

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6

o sar avere al- Curalsre i proprj imezie di dis-ga, ed anclie he; gliers ell indieare al rihnhalè altta hrardraterere cio a iermtini del 5. 418 del Kegolamento Giadiziaris del Processo Civile, all' averlenza ehe non comparende, e non dando veruna altra nolizia di sun esistenza si procederä alla dichiʒrazione della di jui morte, difidlati in pari iempo tulli quelli che lianno qualehie notizia dalla vita. 0 daälle cireostanze della morte di farne le re- latiye in dicazioni o al Trihunale, od al Curatore suddetto. PDall' S. R. Fribunale Provineiale. Verona li 6. Decembre 1839. De Battisti Presid. batirani. Kizrolati. Negri.

Großer Güter⸗Verkauf in Wesiprenßen.

Ein großer adlicher Güͤter-Complexus, ganz nahe an der pom⸗ merschen Grenze belegen, bestehend aus 4 Haupt-. 13 Nebenvor— werken, 4 Doͤrfern, Branntwein⸗, Ziegel- und Kalkbrennerei, S000 Morgen Wald, Fischereien, großen vortrefflichen Hütungen und Wiesen ꝛc, soll imit vollstaͤndig bestellten Winter- und Som⸗ mer- Saaten und dem gesammten Inventarium, wegen einer Erb— theilung, im Ganzen oder auch einein unter billigen Bedingungen verkauft werden. Kauflustige konnen sich dieserhalb an den General= Bevollmächtigten dieses Guͤter-Complexus, Herrn Amtmann Heidfeld, in Langfuhr bei Danzig wohnhaft, peisonlich oder auch sst frankirten Briefen wenden, und event. mit demselben den Kauf⸗ Kontrakt abschließen. ;

Unterzeichneter empfiehlt sich den Herren Fabrikanten sowie der loͤblichen Kaufmannscheft zur Besorgung der Spedition von Waagren, die nach dem Oldenburgischen, Ostfrie⸗ land und der hie⸗ sigen Umgegend bestimmt sind, oder uberhaupt den Weg über hier nehmen, so wie ihm jede andere sollde Besorgung hie sigen Orts stels willkommen ist. Durch puͤnktliche und billige Bedienung wird er das Vertrauen seiner geehrten Freunde zu rechtsertigen wissen. Bremen, im Maͤrz 1831

Andreas von Kaven.

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dessen Vermoͤgen in dem vierten Theile eines Wohnhauses besteht, oder wenn sie nicht mehr am Leben seyn sollten, deren Erben, j ;

so wie alle diejenigen, welche an deren Vermoͤgen irgend einen

Anspräch zu haben vermeinen, hiermit edietaliter und ein fuͤr alle Mal geladen, auf. , e Dienstag, den dritten (3) Mai d J.,.

vor hiesigem Schloßgericht zu rechter früher Gerichtszeit in Person oder durch hinlänglich legitimirte und instruirte Gevollmaͤchtighe zu erscheinen, ihre Erb- und sonstigen Ansorüche an dem Vermoͤ⸗ gen der Abwesenden anzugeben und zu bescheinigen, unter dem Rechtsnachtheil, daß die geladenen Abwesenden fuͤr iodt und ver⸗ schollen, deren sich nicht gemeldete Erben aber, und wer sonst An⸗ sorüche an deren Vermögen habe, von der Theilnahme daran gus⸗ geschlossen und ihrer Rechte und Ansprüche daran, wie nicht min⸗ fer allt der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand suͤr verlustig erklaͤrt, und das Vermoͤgen an die sich gemeldet und legitimirt ha— benden ohne Sicherheits-Bestellung ausgeantwortet oder sonst recht— lich darüber verfuͤgt werden soll.

Dann ist ̃

Die nstag, der siebenzehnte 7) Mai d. X,

zu Eröffnlüng des zu ertheilenden Praͤelusio⸗-Bescheides anberaumt worden, und werden die Betheiligten andurch zugleich geladen. früh 106 Uhr anderweit an Gerichtsstelle zu erscheinen, und der Eloͤffnung des quaest. Bescheides, der bei ihren Außenbleiben fur erdͤssnet an—⸗ genommen wird, gewärtig zu seyn.

Apolda, am 17. Januar 183. . . Großherzog Herogl. S. Areademisch— Schloßgericht das.

R il i r ö .

Sorg la petizione delli Luigi e Haltisis fratelli Martinelli zrodlotta li 23. Novembre prossinio passato No. 18, 902 contro n . Carlo Martinelli liglio di! Alessandro di Verona era volontario nel prime Keggimento di Fanterih leggiera partitlo per Larmala di Germania nell' anng 1813 dalla quale epo in poi non si e avuta aleuna notizia di esso. in punto ehe zin. dieliis- rata la di lni morte fu da questo S. R. Frihanale di rima Slanza eivile deputalg a perieolo e pes di esso Reo 1. on- venuko in Guratore; 'avrocuto Sig. Antonio Tessari, e, iss iIto il termine di un anno per comparire innanzi questo Lrihunale,

400 verschiedene Ausgaben vom Horaz.

Das Literatur Comtoir in Berlin, Juͤdenstraße Nr. 61 (das 3Zte Haus vom Koͤnigl. Stadtgerichte) verkauft eine sehr sch dne Sammlung von Horäz Werken, welche fruͤher dem sel verstorbe⸗ nen Herrn Prediger Pappelbaum gehoͤrte, und aus eireg 4 ver= schiedenen, iheils sehr seltenen Ausgaben besteht, zu sehr billigen Preisen, um gaͤnzlich damit zu raͤumen.

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93 .

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jl che si nolisica allo stesso afiluche poss̃a volendo dillendessi,

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russe, dompl. eu 22

Fuͤr das Ate Quartal 1831 kann bei jedem Po stamte und jeder Buchhandlüng, in Hamburg bei dem Herausgeber P. L. Got,

Am 9. Mai d. J. wird in Braunschweig eine üchersinimlumng, schaͤtzaare boranis he, tteolegische, philtscghfsche und = histetisch! n Berli

er, Stechbahn Nr. * b an meinen Com.

missionair, Herrn F A. Brockhaus in Leipzig, wenden will, iv

*

Allgemeine

Preuß

ische Staats-Zeitung.

95 Seele, n . Berlin, Mittwoch den 6ten April.

Amtli chM e Na chritht en. d, nents der Corréze, der Ardéche, der obern Saöne und der

h . n aronne noch cinen Deputirten mehr gebe. Einige minder

Kronit des Ta ges. iche Amendementz, die der Berichterstatter in Vorschlag brachte,

. , , . 66 . erden bei den Berathungen daruͤber naͤher jur Sprache kommen. I Der bisherige Ober-Landesgerichté⸗Referendarius Over weg um Schlusse seines Berichts dußkrte der Hersog Becaze; Ein ge= lum, Justir⸗Kommissarius bei dem Land- und Stadtgerichte , , , ,, Iserlohn bestellt worden ; liegende neue Wahlgesetz eingegeben, wodurch die n der Wahlbezirke ö y,, . , ae. Zahl , verdoppelt wird. Frank⸗

Abgereist: Der Kaiserl Russischt Garde Rinme was es seinen bisherigen Waͤhlern verdankt; nicht Geringeres , , n he Garde⸗Rirtmeister Bu⸗ erwartet das Land von denen, die das neue Gesktz zur Ausuͤbung derselben Meinung, daß dieses Zugestaͤndniß keine Gefahr biete; in demselben Maße, wie der Wahl⸗Koͤrper zugenommen, ,. auch die . . . . ö. schasten der Freiheit und öffentlichen Ordnung zunehmen,. Wir hof⸗ zeitung? n a ch ri ch ten. fen, daß das Gesetz von 1831 dem Lande in jeder Beziehung genuͤ⸗ 3 . . en wird Indem Sie, m. H. der Revolution des Juli und den durch

ie geheiligten Gewalten eine neue Zukunft erbffnen, und indem Sie

?

Fonds zur W

- us land ,

ö . . die volksthuͤmliche Grundlage erweitern, worauf unser gesellschaftli⸗ Frankreich. ches Gebaͤude beruht, befestigen Sie zu sleich unsere . in rg, . Regierung, die hinfuͤhro einzig mogliche, indem sie allein uns

, en. gegen Tyrannei, Unordnung und Usurpation dar⸗

Deputirten-Kammer. Sitzung vom 28. Mär p . . März. (Nachtrag.) Bericht des Herrn Humann über die finan—

A, nmer. Sitzung vom 28. Mär. (Nach⸗ ü 3m dem Berichte, den der Herzog De cares an diesem se über das Wahl⸗Gesetz abstattete, außerte derselbe sich im (ÜÜchen folgendermaßen: . . e mn n ,,,. e,, dib in zielle Lage des Landes; * ö = . ach die Wahlen völlig frei ö n gg, ß pi ĩ k , Berfassung. Wo dies nicht ber Fall is (. h schtg eine ganze setz Entwürfe über die von der Regierung neuerdings verlangten 9 ung im Üchrigen vbllig tadellos seyn, immer , Struer 3wöhftheils und her, di Erhöbnng der Hrund. . Pa nvermeidliche und nahe bevorstehende Gefahren d ate tent⸗Steuer überwiesen, sondern sie zugleich mit einer Unterfuchuͤn Le med Guten und s Böhsen rden, i n, l der allgemeinen Lage des Schatzes beauftragt. Das ie nn aer, gf. Karht ch bels iczenrd Keren rd, fd ch nean r selbst hatte eine solche Untersuchung verlangt, und dieses Verlangen ne bel denn nn hen lein gelnentn Reg n nz gott. The hne, gereicht iner Vorsicht und seiner Aufrichtigkeit zur Ehre. Eine eigung einer neuen Dynastie doppelt fuͤhlbar. In der That kann fer Niriens ist ferechtigt, zu herlgngen, zäß man se akt den Zi, nfer einer viele Jahre hindurch bestandenen Regierung ein Wabl⸗ ystem allmaͤlig ausarten, ohne geradezu dem Staate selbst den intergang zu bereiten, indem es diesem die noͤthige Kraft laͤßt, sich 9 ,, Ist aber die ,, neu, J, Le, G 13 n, , , n, ,, ehe mir indessen erlaubt, Sie cinen Augenblick über die verlangten , , größte Freiheit,; Steuer-Zwölftheile zu unterhalten. Ihre erste Kommission, m. H mfange erfasse. Lassen Sie uns ee ar en n n ont Katze Ihnen rorge hlgen, siatt vie nur drz teuer. wi lf⸗ hien Torn id fte Gel nden an' een, ) 1. He ob das theile und einen Kredit von 150. Millionen in Schatz kammer— , , , r g s, re, n r r n Scheinen zu bewilligen. Dem ersteren Antrage treten wir bei: ange hob ber Meennet d fer fahle ren in nungen ! nend 3 der Staatshaushalt wird dadurch bis Ende Juli gesichert. Anderer von den nothwendig r porliegend. Gesetz Entwurf von dem ie W big ö . n , , ,,, zehn , es ,n. d, g, dn, eicht. Die wichtigsten der erlittenen Veranderun * sind ö rg. 6. Achse men racden daß in, der, ren, Mabel ff, , Stan; nfs von er e f ee r irn eng ref ee, mne, ö . Ausgaben immer die Einnahmen um 560 bis 69 Mill. uͤbersteigen, und fh) Fr. berabgefcht worden ißt i . hen Vir. , nen daß das Gleichgewicht sich erst im zweiten Semester wiederherstellt, kaehoben werten nd, fore, fes Tl nhn r. fahre! ollegten daß sonach ein abermaliger Kredit von 309 Mill. unumgaͤnglich nö— deputirten ju waͤhlen hat; daß die Mitglieder , m. . thig ist, um die Ausgaben bis Ende Juli zu bestreiten; hiernach Ne mit mindestens 1209 Fr. pensionirten ffiziere, , , 1 . . a. . h der . nur ein Kredit ] ( ͤ 5 ; hatz⸗ Kamm ĩ J e th 9 2. w, ,, ia wahlfdhig erklärt wor komme jcht auf die Lage und nir sche rf ih gr e hee ; Präfekten, Unter Präfekten, General -Kinnehmer, vorige Regierung hatte ein Deficit von ö Gh 110, 9g 3* w 1 01 .

zurückgelassen, wovon sich in runden Summen 67 Mill. noch aus der Zeit vor dem 1. April 1814,

verschaffen.

ihren Beistand einer Regierung verweigern, die ihr die Wahrheit sagt. Wir wollen uns daher ohne allen Ruͤcthalt, hm hl art gegenwaͤrtige Lage des Schatzes, als uͤber die zur Bestreitung der

m ; gie 53 man die Zub. aue 23 , auf 456 erhoͤht

Hat. „Alle diese Neuerungen“, suhr der Berichterstatter hierauf fort 5 Mi z berdienen in rceifliche Erwägung gejogen zu werden, und Ibre Kom ö , , . 6 issiöon hat diesem Geschäͤft mehrere Sitzungen gewidmet. Die n , , ,. , 827 her⸗

J , n n, w den ge ez glare, Hire, feen men 3 6H o) Fr

; r ĩ atte die Regierun— . ö 56 ; n,, , n,.

n,, ö e e n n . , . 2b 28 863 Fr.

t der Fall. Ohne Zweifel würden auch die Waͤhler zu 300 Fr. ter der Charte von 1839 die öffentliche Meinung eben i gut .

in Summa 251, 155,458 Fr.

Juli Millionen begonnen. Hierzu kommen noch 220 Millionen fuͤr die cht, gleichzeitig mit der Erweiterung der poligtschen Rechte, auch außerordentlichen Ausgaben des , Jahres, so h sich r 98 derer, die sie auszuüben haben, haͤtte erweitern wol⸗ ein Gesammt⸗Defieit von 471. Millionen ergiebt. Zur Deckung der h. ir pflichten daher im Allgemeinen dem Principe bei, 251 Millionen ist noch nicht das Mindeste aͤngewiesen worden, und nach der Wahl- Census um ein Drittel redüͤcirt worden zur Bestreitung der außerordentlichen Ausgaben im Betrage von Inzwischen entsteht die wichtige Frage, welche Steuern 220 Millionen sollen jetzt Staats⸗Waldungen verkauft und Renten 6 des Wahl CLensus mit in Anrechnung gebracht wer⸗ ausgegeben werden. Letzteres ist aber noch nicht geschehen, so daß sollen, und welche nicht. Dem Gesetz⸗Entwurfe zufolge, sollen seit dem 1. August v. bis zum J. Maͤrz d. J. der Schatz im Durch⸗ eg n, Zusatz⸗Centimen hinzugerechnet werden, und hierfür schnitte monatlich 37 Millionen mehr ausgegeben als eingenommen hat. z die Kommission nicht stimmen.“ Der Berichterstatter entwik- Genbthigt, gie g rr ttig die gewöhnlichen und die außerordentlichen Aus⸗ e hier die Grunde, wodurch die Kommission sich veranlaßt sehe, gaben zi bestreiten, hat derselbe, außer einigen andern ihm zu Ge⸗ rauf anzutragen, daß man den Waͤhlern nur die Hauptsteuer, bote stehenden Mitteln, hauptsaͤchlich die Schatzkammer⸗Scheinc hierzu cht aber die ZusatzCentimen in Anrechnung bringe. Als Haupt- betzutzt, durch deren Ausgabe es ihm möglich gewesen ist, auch die und fuͤbrte er an, daß im letztern Falle große Ungleichheiten ent⸗ obigen 251 Millionen zu decken. Indessen belaͤuft sich der der hen würden, indem die Zusatz⸗Centimen sehr oft bloß fuͤr brtli⸗ Beduͤrfnisse erhoben wurden, mithin dasselbe Einkommen, das

eignissen des Juli waͤre es aber ungerecht gewesen, wenn man

156 Mill.; er ist daher schon bedeutend überschritten worden, und einem Departement das Wahlrecht verleihe, es in einem andern es ist unumgaͤnglich noͤthig, die schwebenbe Schuld in engere Graͤn⸗ ü t verleihen wurde Wenn“, fuhr er fort, „ünser obiger Vorschlag en zuruͤckzufüͤhren und sie mindestens um 1099 Mill. zu vermindern. nigang bei Ihnen findet, so mußte der Wahl⸗Census nach Maaßgabe Ist dieses geschchen und sind alle zu den außcrordentlichen Ausga⸗ , . der Zusatz Centimen, die jetzt bei der Berechnung des⸗ ben von 1851 angewiesene Valuten realisirt, so wird die Lage des en nicht mehr mitzählen sollen, ermaͤßigt werden. Wir tragen in Schatzes folgende seyn;:

ser Vorgusschßung darauf an, cinen Mittelfat t bi Jan. 18 16 F ö ö ; h anzunebmen und Deficit bis zum 6. Jan. 1851... 6 2. 160,400,000 Fr.

Census auf 13 Fr. festzustellen, zugleich aber zu bestimmen, Vorschuͤsse, die seitdem gemacht worden, nebst dem 2

s, falls die Hauptsteuer erhöht oder herabgesetzt werden sollte, mit⸗ Ausfalle des Etats-Jähres 183)... ...... 90,755,158 Fr.

st eines besonderen Gesetzes auch der Wahl- Eenfus erhb 3e iches ß iche: 30 177 oder Gewoͤhnliches u. außerordentliches Budget von 1830 1177, 000,000 Fr. eee, werden wuͤrde. Was den Ti e mns ge ü geren An Militair-Pensionen und Pensionen auf die ehe⸗ ö list derselbe auf den Antrag der Regierung von 10970 auf 500 Fr. malige Civil-Liste, laut den beiden Gesetzen vom ,, . fatale c nn,, . Kommission der Depu⸗ 1 h nil, ,, 6, 500,0 Fr. 7 w on 759 Fr. gestimmt hatte. Aus ö Bedůrfnisse Fi HII her nnn, mn n ift 159 Fr. zu stimmen, tragen wir berechnete Einnahme⸗Budget vorhanden, worun⸗ ö zn derne! n . Wahlbarkeits Census von ö00, Fr. auf ter jedoch 3 Mill. Renten aus dem Emigranten⸗ , gn und . der Ber chnung desselben bloß die Entschaͤdigungs⸗Fonds zum Kapitals Werthe von , , , men, Nachdem der Redner den 66 Mlll. mit hegriffen sind, die indeß nurn Mi. neden er n ungen des Gesetz⸗Entwurfeés, namentlich, daß hin= elten und alss einen Ausfall von 10 Mill. dar⸗ ehe, h nnen, ür l hen ,in, än h . die kunft esammt⸗ ĩ 223,9 37 Deputirten im Terte des Gesches selbst ni ern H K, ut , ,, 1 . fselbe von 456 auf 460 zu erbßhen, indem man einem jeden der i ü. Desieit . sr 16s Zr. Wird die schwebende Schuld um 100 Millionen redu⸗

12 hiernach irt, so bleiben noch 111,655,458 Fr. Hierzu kommen aber no 8 Irg dis gestern nach ver, Ruotidienne r, ,, . Millionen, die e ele, zeit im fun ö. um die Aus .

erzog Dergzes für die n n ised ing ie Rnnatuse des Wahl,. ( * in berichtigen. ms de Kahl Siseteß getimmi mit der Einnahme jm Gleschgewicht ju halten, so daß sich schließ⸗=

zugeben.

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lende von den Steuerpflichti Einnahme muͤssen einander

politischen Rechte beruft. Wir sind, wie die andere Kammer, der selben den Steuerpflichtigen allen Zeiten und fur alle

stand ihrer Angelegenheiten nicht hintergehe, und sie wird niemals duch nicht geeignet scheint, um den schmaͤlern. Eine gewissenhafte Untersuchung hat uns die Ueberzeugung 5 ö . . ö. n , der fr, ee, e tige Lage ; er einzige Ausweg sey, dem atze die benoͤthigten Huͤlfsmitte Staats⸗Beduͤrfnisse erforderlichen Mittel, auslassen. Zuvor sey es * verschaffen. Das Grund E , m hat, man . 2 . e Rückwirkung der letzten politischen Ereignisse nicht in demselben Maße empfunden, als jeder andere Theil des National-⸗Vermögens, weil es im Allgemeinen mit dem Staats⸗Kredite nicht in unmittel⸗ ze ht. Da im Uebrigen den Grundbesitzern all⸗ maͤlige Steuer⸗Erlassungen bewilligt worden sind, so koͤnnen sie auch pfern einen großeren Theil tra⸗ zur rechten, Bei⸗

barer Beruͤhrung steht.

cwordenen 1 Einwohner⸗Klassen. all zur linken Seite. Wir schlagen Ihnen daher vor, 9 die Grundsteuer pro 1831 um 30 pCt. zu erhöhen, woraus sich eine Mehr⸗-⸗Einnahme von 46,458,807 Fr. ergiebt; 2) die Regierung zur Ausgabe zproc. Renten bis zur Höhe einer Kapitals Summe von 560 Millionen Fr. zu ermaͤchtigen; beide Summen jusammen wurden etwa dicsenige ausmachen, die das Ministerium von uns verlangt hat. Schließlich muß ich Ihnen noch bemerklich machen, m. H, daß das Rechnungswesen beim Staatsschatze zwar mit der größten Ordnung gefuͤhrt wird, daß aber der Mißbrauch der Supplementar⸗redite immer noch fortbesteht. Seit der Erdͤffnung dieser Session und in Gegenwart der versammelten Kammern sind mittelst Königl. Verordnungen bei⸗ nahe 41 Mill. Fr, vorschußweise verausgabt worden. (Große Sen⸗ 283 * bier, m. H., ein getreues Bild von den Beduͤrfnissen des Staats und von den Mitteln entworfen, die uns in diesem Augenblicke zur Bestreitun sten scheinen. Werden diese Mittel hinreichen? Werden sie den be⸗ absichtigten Zweck erfuͤllen? Wird der Kredit sich heben und die Was haben wir mit einem Worte nach unsern Opfern von der Zukunft zu erwarten? Die Ant⸗ wort auf diese Fragen haͤngt lediglich von dem Betragen Frank⸗ reichs und seiner Regierung ab. Als nach dem Sturze der Kaiserl.

sation.. Wir haben Ihnen

tihn aber bis auf 200 Fr. ermäßigt, wodurch sich die Zahl der Waͤbler, aut c ] s licßlich der Absungirungen? bis guf etwa 3 i erhoht, mithin 5 , fel enn , 4,Sas3, 9M Fr. bffentliche Wohlfahrt zurücklehren? ,,, eng . *g . 1 w h n, . 3, 32,779 Fr * i ohne Gefahren seyn möcht. 5) Far im uli aemachte Zahlunaen an' d , w ätte Ihre Kommisston diese Besorgniß gethellt, fo würde sie kei⸗ 5) n. n . , , an d, . , , . Ihnen eine Modisication , , origen Königl. Fa⸗ ö warfes vorzischlagen, Dies ist aber 6) Rüäctsiandige Emigrauten-ntschäͤdigungs, Gelder Sch Fr. Icten die Gemärher ibren Bligt au

. fleiß. Das Beduͤrfniß einer Verbe säͤsentirt haben, als unter der von 1814; nach den denkwuͤrdigen Das Jahr 1831 hat sonach bereits mit einem Ausfalle von 251 , . ann , , en Hall mt, * 1523 ua. Menschen, die darauf bedacht waren, Kapitalien zu sammeln und sie in nuͤtzlichen Unternehmungen anzulegen. wachsende Reichthum, Wohlstgndes, die dann erst inne hielt, als die duͤrfnisse überflügelte. Diese Thaͤtigkeit, meine letzten 15 Jahren bei uns unermeßliche Kapitalien gestiftet; sie korn nen nicht in wenigen Mongten verschwunden seyn; sie bestehen, sie sind in offentlichen Fonds, in Kanal- und Straßen⸗Bauten, in Fa⸗ briken, Maschinen, mit einem Worte in Gegenstaͤnden an el.

nur durch das Vertrauen Werth erhalten und nur im öffentlichen Sicherheit ihre Fruͤchte tragen. Wir sehen uns mit Be⸗ forgniß nach dem Staats⸗-Reichthum um; dieser ist aber da, freilich unbeweglich und unfruchtbar, jedoch jeden Augenblick bereit, neues Regierung in Schatzkammer-Scheinen hewilligte Kredit nur auf en , 61 3. . ö eingegangenen Verpflichtungen, eine

aber Gerechtigkeit. Möge uͤnsere Regierung diese schutzenden Be⸗— dingungen müthig aufrecht erhalten; moͤge Frankreich sich nicht selbst aufgeben, sondern Allen die Achtung fuͤr wohl erworbene Rechte anempfehlen; der Reichthum wird alsdann bald

gewerbfleißige Unternehmungen werden ihren fruͤ— der erlangen, Staat und Buͤrger werden sich eines deihens erfreuen, und die Huͤlfsquellen werden, wie groß auch die Bedurfnisse seyn mögen, dem Lande nicht mehr fehlen.“

Der Berichterstatter verlas hierauf den aus g Artikeln bester henden Gesetz⸗ Entwurf selbst, dessen wesentlicher Inhalt sich aus dem Obigen ergiebt, und zu dem die Regierung berelts ihren Beitritt erklärt hat; also: Erhöhung der Grundsteuer um 30 pCt.; Ausgabe 5proe. Renten zum Kapitals-Werthe von 50 Mill. Fr.. Bewilligung eines provisorischen Kredits von 300 Mill. zur Be! streitung der Ausgaben bis zum 1. Au Schatzkammer-Scheine bis zum Belaufe von 200 Mill. Fr. aus⸗

jene rasche Ausdehnu

die 2 zur

lich die schwebende Schuld auf Ni, 655,453 Fr. belaufen wuͤrde. Anhaltende Bewegung.) Dies, m. H, ist die genaue Lage des chatzes. Wenn Sig, wie wir, der Meinung sind, daß die schwe⸗ bende Schuld mindestens um 169 Millionen reducirt werden müsse, so fragt es sich nur noch, wie dies Deßeit sich zum Theil güs dem Ausfalle in der Einnahme der Ighre 1827 und 18530 herschreibt, so ist es einleuchtend, daß man das Feh⸗ en verlangen muß, denn Ausgabe und ; 3 ie Wage halten. Allerdings kann ein Desicit auf eine Weise gedeckt werden, daß nur die Interessen des⸗ ur Last fallen; nimmt man aber zu Faͤlle den Kredit in Anspruch, so stellt man die Zukunft aufs Spiel und bereitet dem Lande eine Katastro= phe. Um eine Schuld zu konsolidiren, ist es nicht hinlaͤnglich, daß man sie in das große Büch eintrage. Zwei Bedingungen sind zu einer ,,, nothwendig: die eine, daß ein bestimmter un antastbarer edercinlbsung derselben bestehe; die andere, daß dieser Fonds

das Produkt wirklicher Ueberschuͤsse der Einnahme über die Ausgaben sey. Wo diese beiden Bedingungen fehlen, ist die Konstituirung von Renten eine bloße Taͤuschung. Im, Uebrigen, so koͤnnen die gewoöͤhn⸗ lichen Steuern nicht fur alle Beduͤrfnisst des Augenblicks genügen; Anleihen sind in solchen Faͤllen nothwendig, und um diese unter annehmbaren Bedingungen moglich zu machen, verlangt die Regierung, daß Sie das Gleichgewicht in den Staats- Finanzen wieder a . len. Eine Steuer- Erhöhung, m. H, ist hiernach in unsern Augen unerlaͤßlich, und wir stimmen daher für eine solche, jedoch unter ei= nigen Modificgtionen, denen das Ministerium bereits beigetreten ist. Vorerst wuͤnschen wir, daß Sie auf eine Erhohung der Patentsteuer verzichten. Waͤhrend noch vor wenigen Monaten die bedraͤngte Lage der gewerbtreibenden Klasse uns bewogen hat, ihr mit 30 Mill. zu Huͤlfe zu kemmen, koͤnnen wir zetzt nicht neue Opfer von ihr ver⸗ langen; wir wurden uns nur Nonvaleurs, aber keine Einnahme „Für die von Hrn. Duboys- Aymé vorgeschlagenen Ge⸗ halts⸗Abzuͤge konnen wir gleichfalls nicht stimmen, da der Ertrag durchaus unzureichend seyn wurde, der gegenwartige Augenblick uns ilitairs ihr Einkommen zu

u bewerkstelligen sey. Da das

derselben am geeignet⸗

Regierung Frankreich endlich des Friedens genoß und sich im S

sah, seine Thaͤtigkeit nach allen Seiten hin zu ö . . den Handel und Gewerb⸗ sserung der häuslichen Lage

aher jener

des materiellen roduction die Be⸗ erren, hat in den

egt, die choßẽ der

ngen dazu wieder hergestellt Ordnung, Treue 23 die gute Verwaltung, vorzüglich

uruͤckkehren, alle eren Werth wie⸗ emeinsamen Ge⸗

gust; Ermächtigung,

Paris, 29. März. Vorgestern hatten die rschi Soult, Mortier, Jourdan, Molito h D nants 4 und . General und die General⸗Majore und Obersten der Truppen

der vorgestrigen Revue Theil genommen , , Königl. Tafel gejogen zu werden. Abends präsidirte der in einem zweistündigen Ministerrath und arbeitete noch mit dim

Gerard, die General⸗Lieute⸗ abvier, Admiral Codrington,

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