der Armen in Irland vorlegen werde. Die vom Erzbischof von Canterbury früher eingebrachte Bill hinsichtlich eines und einfacheren Verfahrens bei Erheb auf dessen Antrag die zweite Lesung. terstützte die Maaßregel und fordert ßer dem Lord King ebenfalls ein eingebracht hatte, auf, diese auf bis durch die Erfahrung nachgewie die vom Erzbischof entworfene Bill si v. Eldon stimmte zwar für noch einige Einwürfe vor. Als Dacre zwar auch die zweite L sah sich jedoch durch die Bemerkungen de fen v. Carnarvon, des fen Grey veranlaßt, Graf Grey kam au Nr. der St. Ztg.) von dem erichtete Frage hinsichtlich der nglischen Pension Marquis, den ich antwortet, daß jene Pen und daher ein e nur aus dem B natürlich, schieht, nur i erlauchten Penstonn punkte habe ich es au wohl für das erlauchten Prin Sache zu geben. Ant wort ertheilte, hegte das, was jenes erlau rinz hat mir ni Hinsicht gemach sandt, in welchem Se. Versicherungen wiederholte. den mich zurückgehalten, dem genstand zu sagen, und der mir seine Eröffnungen darüber gen liche Unterhaltung, als das bestä des edeln Marquis voran; da rakter eines Privatschreibens, Gegenstand öff schlossen, den

ung der Zehnten, Der Lord-Kanzler un⸗ den Lord Dacre, der au⸗ ill in Betreff der Zehnten so lange Zeit zurückzune sen werde, in welcher ch wirkfam gezeigt. die zweite Lesung, behielt sich jedoch diese Lesung erfolgt war, brachte genen Bill in Antrag, Whyn ford, des Gra⸗ Canterbury und des Gra⸗ dlich doch zurückzunehmen. — ten Sitzung (s. die gestrige Londonderry an ihn dem Prinzen Leopold zustehenden Ich habe“, sagte er, „dem edeln einem Platze sehe, neulich ge⸗ ner Parlaments- Akte beruhe Recht begründe, als den edeln Lords Daraus folgt

esung seiner ei

Erzbischofs v. seinen Antrag en f die in der letz Marquis v.

zurück. „Je jetzt nicht auf s sion auf ei ben so gutes um ihrer Güter entstehe. was etwa hinsichtlich dieser Pension ge⸗

daß Alles, reiwillige huldvolle H

mmer als eine f airs geschehen kann.

andlung des Aus diesem Gesichts⸗ ch für eben so unangemessen, als unzart, so⸗ als für die Regierung, gehalten, dem nur einen Wink in Bezug auf diese en dem edeln Marquis jene fel mehr über thun werde;

Parlament,

Als ich inzwisch

ich schon keinen Zwei chte Individuum cht allein eine mündliche Mittheilung t, sondern mir auch ein Schreiben juge⸗ Königl. Hoheit die mündlich ertheilten Ich habe aus den erwähnten Grün⸗ Prinjen irgend etwas über den Ge⸗ Prinz hat aus eigener Bewegung Sowohl meine münd⸗ de Schreiben, gingen der Frage s letztere trägt zwar da jedoch schon sovsel über diesen so habe ich mich ent— Meinung

ganz den Cha⸗

entlich gesprochen worden, Inhalt desselben, von den Absichten Sr. Königl. allgemeiner Kenntniß ju bringer nachstehende Schreiben vor:

Mein lieber Lord Grey! sche ich schriftlich, die Absi gnügen hatte sches Jah Belgien ist Theil des E Vermählung durch Parlaments Herrlichkeit ist es indessen wohl gendlicke meiner Abreise meine ten Fuße gelassen habe, und da keiten und ausstehende Schulden, möglich genau angeber Sobald ich daher die es meine Absicht,

um jeder ungerechten Hoheit ein Ende zu machen, zu Der Graf las nun das

„Marlboroughe⸗House, 15. Juli. Bevor ich das Land verlasse, wün⸗ die ich das Ver⸗ f mein Briti— Als Souverain von aus England irgend einen das mir zur Zeit meiner ⸗Akte festgesetzt worden. bekannt, daß ich bis zu dem Au— Einrichtungen hier auf ihrem al— ß demnach peruniaire Verbindlich⸗ deren Betrag ich in diesem 1 kann, zu erfüllen und ein— Bezahlung dieser Forderun— das ganze Jahr⸗ den Händen von Ku— werde, zu folgenden uratoren beauftragen, Park von Claremont in vollkom⸗ m Instande zu erhalten, ferner alle aden-Geschenke auszuzahlen, die en Personen erach⸗ hrend meines Auf⸗

chten kund zu thun, Ihnen diesen Morgen in Bezug au halt mündlich mitzuthe es nicht meine Absicht, inkommens zu beziehen,

Augenblicke un zulösen sind.

kt haben werde, ist as ich von diesem Lande beziehe, ich ohne Zeitverlust ernennen

ratoren, die r ; Ich werde meine K

Zwecken zu übergeben: das Haus, die men wohnlichem und reparirter Gehalte, Pensionen ich als eine angeme ten werde, die wegen i enthalts in diesem Lande 2 sse außerdem bea lichen Geschenk Prinzessin Char gen Zeitpunkte zu entrichten. und Begehren, zurückgezahlt wer Ihr u. s. w.

uses mit lautem und le rey fuhr sodann fort: „ willige Handlung des erlau trauen, daß ein edelmüthiges ralen Beschränkungen einer vo ehaltes nicht tadeln werde. len Marquis betraf den Umstand, ferner die Einkünfte Regiments mkommen nichts weiter gegen m Entschluß sey, als S d zu beziehen. haber des Heeres die nachstehende N IAbsicht St. K. H., als Oberst des 5ten Garde⸗ es der Prinz bei der Eile, Oberst Cust erklärte indessen, ber diese Mittheilung zu machen, e übersandt werde, auch fügte er hinzu, daß bereit sey, diese Mittheilung zu bestätigen Ich habe selbst den Hrn. v. Stock⸗ chen und von ihm die Bestäti⸗ eit gehegten Absicht, auf den Re⸗ Ich hege das Ver— lung sowohl vom Hause, als vom gan: ng aufgenommen werden wird.“ Herzog von Wellington er⸗ als einen Zweifel über das Recht des Prxin⸗ hum und sein Regiment, die ihm zuständen, zu behalten. Er glaube, seine Pension ganz und gar aufgege⸗ die Pflicht des Landes gewesen wäre, geführten Ausgaben Sorge zu tra⸗ nd dem Lande zu dem chteten Verfahren Glück, nicht aber aus hobenen eigennützigen Grunde, eugen würde, daß

ärten und den

und Gn ssene Belohnung derjenig hrer treuen Dienste wa lnsprüche an mich haben. Ich werde lle diejenigen milden Gaben und jähr⸗ die entweder von der is zu dem gegenwärti— rden sind, auch ferner , ist es mein Wunsch Schatzkammer

uftragen, a an wohlthätige Institute, lotte oder von mir selbst b bewilligt oder subskribirt wo Nachdem alles dieses erfüllt daß der Ueberrest in die Britische den soll. — Ich verbleibe, mein lieber Lord Grey, (gez.) Leopold.“ halt dieses Schreibens wurde von allen Seiten des bhaftem Beifall aufgenommen. Dieses, ich wiederhole es, ist die frei⸗ chten Prinzen, und ich hege das Ver⸗ Publikum die gerechten und libe— llständigen Ueberlassung des Jahr⸗ (Beifall.) Eine andere ob der Prinz Leopold auch Inhaber eines

Frage des

beziehen werde, die ihm als z Ueber diesen Gegenstand hat der Prinz ich geäußert, außer eben, daß es sein fester ouverain von Belgien keine Einkünfte aus Inzwischen hat der Oberst CEust dem Ober⸗ littheilung gemacht: Es shaber seine Dimission ragoner⸗Regiments einzusenden, doch hat mit der dessen Abreise erfolgte, unter⸗ daß er nicht anstehe, dem damit sie för⸗

dem Ober⸗Befehl

Ober⸗Befehls haber dersamst dem König Herr von

und authen mar seitdem gesehe z der von Sr. Befehl zu resigni

Stockmar tisch zu machen. n und gespro Königl. Hoh ten, vernommen.

mit großer Genugthun

zen Lande Beifall). —

(Anhaltender Be klärte, er habe niem zen Leopold vermöge eine daß, wenn der Prinz ben hätte, es doch immer die in dem Schreiben an

Uebrigens wünsch dem Prinzen beoba dem in den Zeitung sfondern weil dies Verfahre Souverain über den V Lande weit erhaben sey. —

sein Eigent z Landes⸗Gesetzes

e er dem Hause ur

en hervorgel ; n die Belgier überz erdacht selbst einer Abhängigkeit von

cinem fremden Das Haus vertagte

sich um 9 Uhr.

1218

— Unterhaus. Sitzung vom 18. Juli. Bei Ueber⸗ reichung einer Bittschrift in Berug auf Parlaments-Refeim fragte Hr. Hobhoufe, ob nicht etwas gethan, werden sollte, um das Verfahren des Ausschusses über die Reform⸗Bill zu beschleunigen, ob man nicht namentlich die Sitzung des Aus⸗ schusses schon um 10 Uhr Vormittags beginnen wolle? Lord Althorp erwiederte, die Regierung habe zwar schon so etwas im Sinne gehabt, doch halte man es vorläufig noch nicht für nöthig und werde nur in dem Falle seine Zuflucht dazu nehmen, wenn sich zeigen sollte, daß durch längere Verzögerung die Bill selbst zum Falle gebracht werden könne. Sir E. Sugden sah dies für eine Drohung an und protestirte gegen jede ungebührliche Eile, indem es vielen Mitgliedern unmög— lich seyn möchte, sich des Vormittags in der Sitzung einzufinden. Lord Althorp protestirte gegen die ihm unterge⸗ legte Absicht einer Drohung, wiederholte jedoch seine vorigen

Bemerkungen. — Der Sprecher verlas ein Schreiben

des Lord-Kanzlers, worin dieser dem Hause anzeigte, daß ein Mitglied desselben, Hr. W. Long Wellesley, wegen seiner Nicht-A Achtung des Kanzlei ⸗ Gerichtshofes, der ihn vor seine Schranken gefordert, um über seine (Hrn. W's.) Entführung eines seiner Kinder aus dem Hause zweier Tanten Rechenschaft zu geben, zu gefänglicher Haft gebracht worden. Hr. Wellesley selbst protestirte in einem Schreiben, das ebenfalls mitgetheilt wurde, gegen diese Verhastnehmung, die er als eine Verletzung der parlamentarischen Gerechtsame bezeichnete, Auf. den Antrag des Hin. Wynn wurden unter Zustimmung des Lord Althorp die beiden Schreiben dem Ausschusse mitgetheilt, der über die Gerechtsame des Parlaments zu wachen hat. — Bei Gelegenheit einer von Herrn Briscoe hinsichtlich der bevorstehenden Krönungs-⸗Cere⸗ monien gemachten Bemerkung äußerte Lord Althorp, daß diese Feierlichkeiten kaum den fünften Theil von dem kosten würden, was sie früher an Kosten verursacht. Derselbe Mini⸗ ster machte hinsichtlich des dem Prinzen Leopold zustehenden Jahrgehaltes die Mittheilung, die Graf Grey im Oberhause Rmachte, Das Haus ging sodann in einen Geldbewilligungs⸗ Ausschuß über und bewilligte mehrere Posten, wobei ein Amen⸗ dement des Herrn Robinson durch die Majorität von 142 gegen 44 Stimmen beseitigt wurde. Die Versammlung trennte

sich um 2 Uhr.

London, 19. Juli. Der Herzog und die Herzogin von Cumberland haben am vergangenen Sonnabend Ihren Majestã⸗ ten ein großes Fest in ihrer neuen Residenz zu Kew gegeben.

Unfere Zeitungen enthalten bereits ausführliche Berichte über die Ankünst des Prinzen Leopold in Ostende.

Prinz Leopold hat, sagt man, mit dem Lord Brougham jeden schwierigen Punkt, in Bezug auf die Annahme der Krone Belgiens, überlegt und ist dem Rathe des Lords überall gefolgt. Es hat mehrere Jahre lang zwischen ihnen eine warme und herz⸗ liche Freundschaft bestanden.

Sir Rob. Vyvyan ist zum Parlaments-Mitgliede für Okehampton erwählt worden; und Herr Cavendish, der be— kanntlich bei der Universität Cambridge durchfiel, hat die Stim⸗ men der Wähler von Edinburg erhalten, die an die Stelle des Lord⸗Advokaten eine nene Wahl zu treffen hatten.

Am vergangenen Donnerstag wurde ein neues Wahl⸗Aus⸗

schreiben für Downton erlassen, da Herr James Brougham sei—

nen Sitz aufgegeben hat. .

Der Atkas sagt: „Wir glauben mit Zuversicht melden zu können, daß die Minister neuerlich einen Zuwachs an Mitgliedern für ihre Maaßregel im Oberhause gewonnen haben. Wie groß die Zahl derselben ist, oder in wie fern daraus überhaupt eine Masorität entstehen dürfte, können wir nicht sagen; aber wir wagen es, zu behaupten, daß sie mächtig genug ist, um den im voraus verkündigten Sieg der Anti⸗Reformisten, zu paralysiren. Man darf nicht vergessen, daß Jeder, der sich zur Volks⸗Seite bekehrt, die Reihen der Regierung um zwei vermehrt. Freilich gilt dies auch von der entgegengesetzten Seite, aber die Tories dürften wohl keine Bekehrten mehr, zu erwarten haben. Lord Grey steht daher durchaus im Vortheil. Das Haus der Lords wird eben so gut jetzt auf die Stimme des Volks hören, als im Jahre 1829, wo der Herzog von Wellington die katholische Frage mit einer so überraschenden Majoritat durch⸗ brachte. Wir wollen nicht behaupten, daß diese große Begeben⸗ heit ohne Opfer stattfinden könne. Opfer sind gebracht, und es werden noch mehr gebracht werden müssen; doch wollen wir dies nicht so verstanden haben, als ob irgend eine Unterhandlung im Gange wäre. Wir glauben vielmehr, daß dies nicht der Fall ist; aber wie man Gedanken eben so gut durch die Augen, als durch die Lippen ausdrücken kann, so kann ein politischer Verkehr auf eine sehr verständliche Weise im Stillen betrieben werden. Wir sagen so viel, um unseren Lesern eine Beruhigung zu verschas— fen; dieselben werden leicht begreifen, warum wir uns nicht deut— licher ausdrücken können.“ — Der Courier fügt diesen Be— merkungen hinzu: „Wir glauben, daß dieser Bericht richtig be— funden werden wird. Unser Kollege pflegt selten unbegründete Muthmaßungen hinzustellen.“

Dem Hof-Journal zufolge, ist die Creirung neuer Pairs bis zur Krönung vorbehalten worden, oder bis zu einem Zeit⸗ punkt, der dieser Ceremonie unmittelbar vorangeht; aber auf jeden Fall bevor die Reform⸗Bill im Oberhause zur Entscheidung kömmt, damit man, wenn die Opposition daselbst sich etwa hef⸗ tiger zeigen sollte, als man jetzt erwartet, eine gute Gelegenheit k Ernennung einer verhältnißmaßigen Anzahl neuer Pairs

abe.

Die Morning-Post äußert sich solgendermaßen über die in Bezug auf die Krönung getroffenen ökonomischen Anordnun⸗ gen: „Das revolutionnaire Wirken des Systems, welches unser reformirendes Ministerium angenommen hat, ist von den Freun⸗ den der Constitution längst klar durchschaut und mit Kummer betrachtet worden; und daß die Erniedrigung und endliche Zer⸗ störung des Königthums einen Theil dieses Systems ausmacht, konnte für den scharfblickenden und gemäßigten Theil der Nation keinem Zweifel unterworfen seyn. Aber wir bekennen es offen, daß wir bei allen unseren Befürchtungen über diesen unerfreuli⸗ chen Gegenstand] eine so schnelle Erniedrigung des Oberhauptes des Könsgthums und des Staats, wie wir solche in der außer⸗ ordentlichen Beilage zur neuesten Hof-Zeitung angekündigt fin⸗ den, nicht erwarteten. Unsere Leser werden in einer früheren Num⸗ mer unseres Blattes finden, daß Sr. Maj. Proclamation, in Be⸗ zug auf die Krönung, die Beibehaltung der üblichen, nothwendigen und das Publikum so höchlichst ekfreuenden Ceremonien anbe⸗ fahl. Aber aus der außerordentlichen Beilage der neuesten Hof⸗ Zeitung ersieht man, daß Sr. Majestät böse Rathgeber aufs Jteue der Radifal-Partei nachgegeben, und sich entschlossen ha⸗ ben den Thron zu entwürdigen, den aufrecht zu erhalten ihre heillgste Pflicht war, indem sie die bevorstehende Krönung des Monarchen von aller der Pracht entkleideten, welche bisher die se herrliche Ceremonie ausgezeichnet hatte. Bis jetzt war die Krö⸗

Landes und der Würde de ader jetzt freilich, jetzt ist e. nung, und die Vollnte— Könige und dem stolzesten un et in eine bloße Förmlichkeit in

er-Corps, den Englischen Konsul u. s. w. Herr Lehon, er Gesandter in Paris, traf eine halbe Stunde nach dem ein und wurde von demselben zur Audienz gelassen. ilitair⸗Musik brachte dem Könige während des Essens Serenade.“ ;

Pie Brüsseler Bürgergarde zu Pferde geht heute Abend Lum den König an der Gränze der Provinz zu Sie wird sich mit der Antwerpener Bürgergarde zu de vereinigen.

Der Herr General d' Ham von Steenhuisen wird zum ersten en des Königs der Belgier ernannt werden. Man sagt, Beschäftigungen gehören wird, alle Bitten und welche an den König von Seiten der Armee⸗ sere gerichtet werden, v Dem Belge zufolge, soll der General Tieken von Terhove 1‚Kriegs-Minister geschrieben haben, um ihn zu ersuchen, der Schelde⸗-Armee zu vermehren, indem die des Fein⸗ so stark wären, als die seinigen, und er nicht im einen etwanigen Angriff abzuwehren.

. Heute Nachmittag um 6 Uhr kündigte e-Salve die Ankunft des Königs der Belgier an. rgermeister in Begleitung des Magistrats ging dem Wa⸗ Königs entgegen und überreichte ihm nach einer kurzen Schlüssel der Stadt, welche ihm der König sogleich emerken zurückgab, daß sie sich nicht in besseren Hän⸗ önnten. Als der Zug vor der Kirche St. Peter selt er einen Augenblick an, und der Bischof von en Ornat, von der Geistlichkeit umgeben, nahte um ihm seine Ehrerbietung zu bezeigen. im Schlosse abgestiegen, ertheilten Se. Majestät den ver⸗ Abends war die Stadt glänzend Das schönste Wetter begünstigte den Eimug des

nungs-Ceremonie der Größe des Britischen Monarchie angemessen; publikanische Einfachheit an der hung des Bundes zwischen dem mächtigsten Volke der Welt, art der Westminster⸗Abtei

Karl R. soll am Montage in Glasgow angekommen seyn und sich an Bord eines Dampfschiffes begeben haben, um ein Reise in die westlichen Hochlande zu unternehmen aus Colümbien bis zum 1. Jun. Befehle des Sha,

m ö Uhr ab

Vergnügungs

Wir besitzen Nachrichten Die Truppen von E sten Lopez am 15. Mai in stadt um jene Zeit die länder eine sehr üble

aicedo waren unter dem Bogota eingerückt, in welcher Haun größte Verwirrung herrschte und alle Aut. Behandlung erfahren haben sollen. En Herr Meyer wird genannt, der mit seinem Diener umgebracht worden ist, ᷣ

n es zu seinen hnforderungen, orzulegen.

Niederlande.

Aus dem Haag, 19. Juli. ten d. M. zufolge, ist der Herr J. van 's Gravenweert zun Referendar im Departement der auswärtigen Angelegenheit ernannt worden.

Auf Befehl Sr. Majestät des Königs ist das Stände-Kl. Limburg vorläufig durch einen aus 4 Me Provinzlal-Rath unter dem Vorsitz des ah Provinz, Staatsrath Gerich,

Einem Königl. Dekret von es jweima

Etande sey, ᷣ de, 17. Juli.

legium der Provinz gliedern bestehenden ßerordentlichen Commissairs dieser ersetzt worden.

Laut Berichten aus Herzogenbusch vom gestrigen Tage, mn wartete man dort im Laufe der Woche Se. Majestät den Köm und Se. Königl. Hoheit den Prinzen von Oranien. Man m det ferner von dorther, daß am 13ten die Festung Venloo von dem größten Theil ihrer Besatzung verlassen worden sey. Nachricht von der Annahme der bekannten 18 Artikel von Stñ ten des Belgischen Kongresses hatte einige Bewegungen und in Folge derselben mehrere Unordnungen unter den dortigen Em wohnern veranlaßt, die übrigens, im Allgemeinen genommen, sit rdnung der Dinge aussprechen sollen. In der heutigen Sitzung des Kom Erneuerung der Bureaus und Sectionen Auf den Vorschlag einiger Mitglieder wu— Herr Barthelemt,

nit dem B den befinden k gorüber kam, hi Gent, im feierlich ch Sr. Majestät,

nen Behörden Audienz.

o e w.

Die Reichstags-Sitzung vom einem Sonnabend, war dazu bestimmt, besondere eichen und den Ministern Fragen vorzulegen. Wojewode Kochanowski, astellans Anton Kocha⸗ ihn sein Gesundheitszustand ver— en Berathungen des Reichstages Theil zu nehmen, rigen und zukünftigen Beschlüssen desselben, so evolution überhaupt, beitrete. putirte Dem how s ki, waru nheiten ernannt

Warsch au, 21. Juli. keinesweges für die neue O Brü ssel, 18. Juli.

gresses war die der Tagesordnung. den indeß die bestehenden beibehalten. zeigte hierauf der Versammlung an, daß unt den Schiffen, die aus dem Baltischen denen vlele, als mit der Cholera behaftet, verdächtig seyen, meh

rere in den Hafen von Ostende hätten einlaufen wollen. habe sie von dort zurückgewiesen, zwar nicht in Folge von Gr sundheits-Gesetzen, die nicht vorhanden wären, sondern in Fohe des einfachen natürlichen Rechts, welches Jedem erlaube, der gleichen Plagen von sich abzuwenden. Dies genüge indeß nicht Man bedlrrfe auch der Straf-Bestimmungen gegen diejenigen welche inficirte Gegenstände an die Küste würfen; kurz mm müsse ein Gesundheits⸗-Polizei⸗Gesetz erlassen; denn nach da übereinstimmenden Berichten der Rechtsgelehrten befinde mu ohne gesetzliche Bestimmungen über diesen Gegenstan che Regierung habe auf offizielle Weise angeftah, welche Maaßregeln man in Belgien ergriffen habe, um sisch va der Ansteckung zu schützen; im Fall man dieselben gänzlich br absäume, würde sie Belgien als ein verdächtiges Land betrachtn, Der Minister schlug darauf vor, dasselbe Gesetz anzunehmen, weltht⸗ Dieser Entwurf wurde einer Kommissth chlossen, sich in der heutigen Abend⸗Sitm Herr Vilain XlIII. verlas folgende „Wir schlagen vot,

slten d., als gnträge einzur üörderst legte der Senats⸗Präsident, den Kammern die Eck nows ki vor, hindere, an d

ärung des K daß er, obglei

Justiz· Mnister, ö Meere gesegelt und van Hierauf fragte der De— m noch kein Minister der auswärti— sey, und stellte es als nothwendig t verantwortlichen Personen, nicht Die Kammern un⸗ Als Ergänzung desselben

gen Angelege dat, daß alle Minist aber interimistisch, bese iesen Antrag einstimmig. Landbote Swidzinski, daß auch ein neuer General⸗Post⸗Direktor unverzüglich hät⸗ den sollen, seitdem die erste Stelle durch den die letztere durch das Ausscheiden erledigt worden;

Ernennung

tzt werden müßten. terstützten d

ultus und ein ten ernannt wer Tod des Grafen Bninski, des Landboten zwierkowski forderte General-Intendanten Graf Bninski bekleidet hatte, indem hin wiederum zwei Aemter an Versammlunz beschloß, diese Anträge der Regierung

Sodann verlangte der Landbote Nakwaski vom Beantwortung seiner in der letzten Sonn⸗ llten Frage hinsichtlich der Gewaltthä⸗ Unter-Lieutenant Redel gegen den Redac⸗ Herrn Psarski, erlaubt hatte. Rorawski erwiederte, daß diese Sache schon vor Gericht an⸗ orden sey und auf diesem Wege erledigt wer⸗ andbote Tymowski rügte es, daß der Mi— Bezug auf das Verfahren des General⸗ hatte verhaften und dessen t gerechtfertigt habe, daß er bei sogleich von den polizeilichen An— tion ausgebeten und sie dem Gouverneur ter solchen Verhältnissen würden ein verantwort⸗

der Deputirte

Morozewicz eines neuen

Die Franzoösis auch die er zugleich davor warnte, eine Person zu übertra⸗

in Frankreich existir zugewiesen und best damit zu beschäftigen. auf das Bureau niedergelegten Vorschlag: daß man sich sofort mit der Gesetzgebung über die Presse um mit der Einrichtung der Jury in Betreff der Kriminal-Angelt der politischen Und Preß⸗Vergehen, beschäftige. (6e) Abbe de Smet, Vilain XIIII., Goethals, m „“ Herr Raikem entwickelte diesen Pn schlag in wenigen Worten und machte auf die Dringlichtt Er verlangte zuvörderst, daß man ein ebung uber die Prese n Es erhob sich darauf in

vorzulegen. Kriegs-Minister die bend-Sitzung an ihn geste gkeit, welche sich leur des Merkur, Der General

genheiten, hängig gemacht w Raikem, dries und Lebegue,“ nifler des Innern sich in Gouverneurs, Druckerei schließen lassen, d Uebernahme seines gelegenheiten Dispens⸗ Uberlassen hätte; er meinte, un am Ende wohl gar zwei Minister des Innern, licher und ein nicht verantwortlicher, erforderlich seyn. Landbote Kaezkowski äußerte, des Reichstages. dem Artikel 14 des Straf⸗-Ko⸗ t vor die Civil-Gerichte zu, daß die National-Re⸗ Ministerium deauftragt habe, ein Presse anzusertigen, und daß werden solle. Der Ehe wir ein Preß⸗— von selbst verschwinden, wenn Dies ist wirklich das Schon sind drei Redaktoren dies darf nur noch dem fen sich dann wieder der eines Gesetzes mehr; die er Deputirte Wolowski wodurch ein Vergehen hr den Straf-Koder die einzige Bürg— ßregeln ergreisen. äußerte sich

den Herrn Psarski desselben aufmerksam. Kommission ernenne, um die Gesetzg Dies wurde genehmigt.

Diskussson, ob man sich noch mit einem Gesetz über die In Mehrere Mitglieder fanden die Zeit zu in indem die Dauer des Kongresses sich nur noch beschränke. Herr Raikem bemerkte, daß die Kommission, . die Ausarbeitung des Gesetzes über die Jury übertragen, bein Die Anhörung desselben wun err van den Howe schlug vor, n Medaille zu Ehren des Regenten schlagen zu lassen. schlag, lebhaft unterstützt, wurde einer sen. Herr de Behrt stattete hierauf im Section Bericht über die vom Finanz⸗Minister gefordemmn Kredit-Bewilligungen ab und schlug die mit einigen unbedeutenden Modificationen vor. glieder der Opposition wi ließen sich speciell über d Hr. Barthelemmy bemerkte dagegen, daß es sich heute gar nicht darum handele, gets zu erörtern, sondern daß es b dite, welche verlangt worden, und die nothwendig seyen, zu bewilligen o Hr. van de Weyer noch auf die

Amtes sich

beschaftigen solle. auf wenige Mn . diefe ganze Angelegenheit ge⸗ höre nicht vor das Forum Der Justiz⸗ sey, ihren Bericht abzust auf morgen festgesetzt. der gemäß, der Lieutenant Redel nich gezogen werden könne, fugte je gierung schon längst das Justiz— Gesetz gegen die Zägellosigkeit der ein solches nächstens dem Reichstage vorgelegt Kastellen Nakwaski aber sagte hierauf: „ gesez geben, wird die Preßfreiheit jene Anfälle noch länger geduldet wer leichteste Mittel, sie zu verkürzen. von gleichen Zufällen betroffen worden; vierten begegnen und die Minister Eine auf den Anderen, so bedarf es k Presse wird von selbst verstummen.“ D meinte, die Presse sey nur das Werkzeug, man müsse daher vielme aber gegen die Preßfreiheit, shaft der Repräsentativ⸗Regierungen, ierauf erhob sich der Landbote Swidzinski und lgendermaßen:

„Die erste Frage hinsichtlich der Psa sich darauf, daß die sem keit verweigert worden s Angelegenheit vor die die anderen Thatsachen veruͤbter Gewa nen betrifft, so seh mit dieser Sache

Lommission zugen⸗ Namen der Cennt—

Annahme dersthn Mehrere An dersetzten sich diesen Bewilligungen ind le einzelnen Budgets der Minister mn daß man ganz velllhh die besonderen Vn loß darauf ankomme, die Kt zum Gange der Regienm der zu verweigern. Wichtigkeit hingewiesen hatt schen Garten und ein Observatorium zu besitzen, wm Die Versammlung wilt

verübt werde; einen botani verbessern, nicht die Sitzung um 47 Uhr aufgehoben. um 7 Uhr Abends wieder zusammentreten. Einem hier erschienenen Programm gemäß, nal⸗Kongreß sich am 21. Juli, Palast versammeln. den Schooß des stern und seinen Adjudanten. dem Kongresse von einer Abtheilung K Der Hr. Regent und der Kongreß werden si Place Royale begeben und dort auf der Estrade den Kö

wird der Nit Morgens 10 Uhr, im Natsolss Regent wird sich um 11 UM! Kongresses begeben, begleitet von seinen Min Er wird auf seinem Wege mn avallerie eskortirt werd, ch zu Fuß nach de

rstischen Sache grůndet lissimus Gerechtig⸗ gte jedoch nicht dazu, diese Was aber nun gar igkeit gegen Civilperso Kammern sich selbst n den Fiskal spielen wollen, b die Ausübung der Gerech= ist es nicht bekannt, daß toͤren-Kammer und viele ange⸗ nalisten verletzt wurden, ohne In dieser Beziehung sind Was ist der Grund davon? Ich Sie darauf aufmerksam

Redaeteur vom

Dies berechti kammern zu bringen. he ich nicht ein, weshalb die befassen und gleichsar ohne sich vorher davon zu überzeugen, o üigkeit stattfinden wird, oder nicht.

säbohl die Landboten⸗ als die Seng schene Personen oftmals von den Jour baß ihnen Gerechtigkeit zu Theil ie Kammern gaͤnzlcch in fuͤhle die Nothwendigkeit, herhin verleumdeten' die Fournalc den ganzen verletzten alle Abgeordnete t aber, wo das Projekt wurde, begannen sie, men gesiegt hatte, digten dagegen ten und Verleumdungen. einen Anhang

. Ueber die Abreise und Reise des Königs meldet der gische Moniteur Folgendes: London am 13ten d. Morgens um 6 Uhr verlassen. jestät und sein Gefolge sind unter Kano eingezogen.

„Der König der Belgzi

o nen ⸗ Donner i . Eine Jäger-Compagnie hatte dem König Wache gedient, der sich gegen 3 Uhr eingeschifft hat. Ueberfahrt war kurz und glücklich; bei der Annäherung an ließen sich die Kanonen des Forts Rouge zu verschieden Der Maire und die Behörden von Calais Se. Der General, Graf Belliard, begri Majestät im Hafen selbst, im Namen Sr. Majestät des K der Franzosen; ein Theil der Garnison und der war unter den Waffen. Die Häuser waren mit Fahnen schmückt; Neugierige drängten sich in den Straß

zu machen. F Reichstag und dem Augenblick derung verworfen

welche mit ihren S und belei⸗

ett der Nation; einer Regierungs- Ver die Majoritaͤt, Weihrauch zu ltaͤt durch Schmaͤhungen, Dadurch verschaffen sich die den Kammern und werden wahr⸗ Vertheidiger finden, wenn ein Ge⸗ den Kammern vorgelegt wird. „Das ist Persoönlichkeit!

len hören. gen Se. Majestät. die Minor nen g und Jünger in scheinlich durch dasselbe Mittel scz gegen die Mißbraͤuche der Presse

ahlreiche Stimmen riefen h

National⸗ alh

1219

des, sondern selbst der Kaiser Nikolas hat diesem Anschwaͤrzungs⸗ System Glauben beigemessen, und man ist der . ein 1 H Minoritaͤt Vertraͤge mit Rußland beabsichtigte und ihre Brüder verrathen wollte. Urtheilen Sie selbst, meine Herren, ob dies der Kammer wuͤrdig ist. Je großer die Gefahr fuͤr die Nation, um desto mehr muͤssen Sie darauf bedacht seyn, daß sich diese momen⸗ tane Majoritaͤt keine Verleumdungen gegen die Minoritaͤt erlaube, weil dadurch die ganzen Kammern beleidigt werden. Denken Sie daran, daß die Geschichte dercinst beide vor ihren Richterstuhl ziehen wird. (Hier ließen sich viele Stimmen zu gleicher Zeit mit dem Rufe; „Richt von der Sache abgewichen! keine Personlichkeiten! zur Ordnung!“ vernehmen. Selbst der Wojewode Dstrowski machte die Bemerkung, daß man, da der Landbote fuͤr Opoezno zum Aergerniß beider Kammern von seinem Gegenstand abgewichen sey, durch Aufstehen entscheiden muͤsse, ob der Redner seinen Vortrag beendigen folle, oder nicht. Der Marschall jedoch erklaͤrte, daß Niemanden das bewilligte Wort wieder versagt werden koͤnne, und Herr Swidzinski fuhr demnach fort:) Ich frage, ob wir gen Jemand Verleumdungen richten? Wer war das Ziel derselben

lle wurden gegen uns gerichtet. Daher, scheint es mir, sieht man den Journalisten durch die Finger, statt sie zur Rechenschaft zu zie⸗ hen. Die Kammern muͤssen in dieser Beziehung etwas thun, dainit diese Mißbraͤuche im Keim erstickt werben, und damit nicht durch , , der Presse Personen an ihrem Ruf und guten Namen

Auf diese Rede erwiederte der Wojewode Anton Ostrowski Folgendes:

„Wozu will man in einem so wichtigen Augenblick, wo alle Stimmen sich zur Bekaͤmpfung des gemein samen Feindes bereinigen sollten, die Heime des Mißtralens in ihrem Aufschwillen befoͤrdern. Die Journale sind unabhangig; laßt uns dieselben nur aufrichtig vertheidigen, sie nicht verdamnien und die Rolle eines Journalisign von der eines Repraͤsentanten trennen. Um diesen Gegenstand desto schneller zur Ordnung zu bringen, greife ich jenen Moment heraus, wo der Marschall, Jeder gesteht ihin zu, daß er ein guter Pgtriot ist, in der Meinung, daß eine Regierungs-Veraͤnderung dem Lande nuͤtzlich sey, fuͤr eine solche stimmte und doch nach der Votirung, als die Majoritaͤt der entgegengesetzten Ansicht die Oberhand bchielt, diese letztere zu ehren wußte, indem er jene denkwürdigen Worte sprach: „„Die Mehrheit entfcheidet; schließen wir uns daher Alle derselben an und vergessen das, was uns auf einen Augenblick tren⸗ nen konnte.““ Ich sehe die Nothwendigkeit nicht ein, diese veral⸗ tete Sache, die uns Herr Swidzinski vorfuͤhrt, noch einmal aufzu⸗ frischen. Wenn dergleichen Reivungen stattfanden, so war es zwi⸗ schen den Journalen; in den Kammern haben wir waͤhrend der letz= ten dre! Wochen nur Eintracht und cinmüͤthiges Streben erblickt. Ich wiederhole es noch einmal, laßt uns, was vorbei ist, vergessen. Reichen wir zinander die Hande, in Zukunft möge diese Eintracht und Einmuͤthigkeit niemals aus den Kammern schwinden“

Der Marschall gab Herrn Swidjinski insofern Recht, als er die Angriffe der Journale gegen die Minorität der Kammern rügte, da diese mit der Majorität gleiche Gesinnungen hege. Hierauf äußerte der wieder nach Warschau zurückgekehrte Land⸗ bote, Graf Johann Ledochowski, er habe von dem Vergehen des Lieutenants Redel gegen den Redacteur des Merkur gehört,

ebe auch zu, daß es sehr strafoar sey, versetze sich aber in die age des Sohnes, dessen Vater man an seinem Ruf gekränkt habe, und müsse ihn insofern entschuldigen. Der Landbote Wor⸗ cel indeß meinte, hier zieme es sich nicht, das in Betracht zu jiehen, was nur im Gefühl Rechtfertigung finde. „Es war Ge— walt“, sagte er, „und Gewalt ist dem Gesetz zuwider; jede Ge⸗ walt verletzt das allgemeine Wohl. Gesetz ist öffentliche Ord⸗ nung, Bürge dafür ist die Preßfreiheit. Lassen wir solche Wi⸗ dergesetzlichkeiten durchgehen, womit wird die Sache enden? Die Redelsche Sache aus einem individuellen Gesichtspunkt rechtfer⸗ tigen, heißt, uns mit Willen der Anarchie entgegenführen. Nur darauf wollte ich die vereinigten Kammern aufmerksam machen, als ich das Wort ergriff.“ Nun erhob sich der Krieg smini⸗ ster und erklärte sich ganz einverstanden mit dem Antrage des Herrn Swidzinski auf ein baldiges Preßgesttz, indem er dabei solgende Worte des Generals Redel selbst anführte, welche der⸗ selbe in dem Augenblick, als sein Name durch die öffentlichen Blätter entehrt worden, zu ihm gesagt habe:

„Sie kennen mich, Herr General, seit langer Zeit; sie sahen

mich verwundet an den Ufern der Elster neben dem Fuͤrsten Joseph

oniatowsoki, Dombrowski hat mich fuͤr das Vaterland kaͤmpfend in . Laͤndern gesehen, mein ganzes Leben habe ich dem Vaterland gewidmet, und jetzt habe ich ihm dargebracht, was ich Theuerstes auf der Welt hatte, meinen einzigen Sohn, und was trifft mich als Vergeltung mehr als vierzigiaͤhriger Verdienste! Kein Widerruf, fein Zeitungs⸗ Artikel vermag meine Schmach abjuwaschen; wer burgt mir dafür, daß der, welcher die eine Nummer eines Blattes gelesen hat, in der ich verletzt wurde, auch die folgende Nummer lesen wird? Wer burgt mir dafuͤr, daß nicht einst meinem Enkel der Artikel in die Hande kommt, welcher mich mit Schanze bedeckt, ohne daß die⸗ ser Enkel je erfaͤhrt, daß ich einige Tage spaͤter gerechtfertigt wurde! Wer endlich weiß, ob ich nicht, ehe diese Rechtfertigung erfolgt, ein Opfer der öffentlichen Rache werde! Nichts bleibt mir mehr übrig, gz an dem Kanon meines Sohnes den Tod zu suchen.

Am Schluß seiner Rede bemerkte der Kriegs⸗Minister noch, daß ihm vielleicht, weil er sich gegen die Preßfreiheit erhebe, der Vorwurf gemacht werden würde, er achte die öffentliche Meinung nicht; so fehr er sie jedoch zu achten wisse, werde er nie vor der⸗ selben kriechen, und was das Verfahren des General-Gouver— neurs gegen den Redacteur des Merkur betreffe, so sty es ganz in der Ordnung und gesetzlich begründet. Diese Entgegnung be— friedigte indeß den Landboten Thmowski nicht, indem er be—⸗ hauptete, der Gouverneur habe die beiden heiligsten Rechte, das der persönlichen Freiheit und das des Eigenthums, verletzt, und die Kammern müßten ihn zu gerichtlicher Verantwortung ziehen. Die Majorität der Kammern aher verwarf diesen Antrag. Nächstdem trat der Deputirte Krysinski auf und lobte im All⸗ gemeinen die Bemühungen des diplomatischen Comites, welches nicht unterlassen habe, den Polnischen Agenten im Auslande durch ein angemessenes Cirkular vorzustellen, aus welchem Stand⸗ punkt die Verhandlungen über die Regierungs-Veränderung an⸗ jzusehen seyen; er machte jedoch die Kammern auf einen Ausdruck

darin aufmerksam, nämlich: „daß die Minorität die Absicht ge⸗ habt hätte, dem Bestand monarchis ü Bürgfchaft zu verleihen“, indem er behauptete, daß auch die Majorität nichts Anderes gewollt und gerade durch die Verwer⸗ fung jenes Projekts die Bewahrung dieses Prinzips bezweckt habe; dies, meinte der Redner, můsse von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten bei der nächsten Gelegenheit erläu⸗ tert werden, welcher Letztere denn auch versprach, diesen Wunsch zu erflllen. Sodaun nahm der Landbote für Luzk in Wolhynien, Herr Taver Godebski, von einem Artikel des Courrier fraugais die Veranlassung, sich über die revolutionnairen Anstrengungen der Russisch⸗ Polnischen Provinzen auszulassen und daraus die Fol⸗ gerung ju ziehen, daß die durch den Wiener Traktat für Polen bezeichneten Gränzen und Garantieen gegenwärtig nicht mehr verpflich⸗ ten könnten. Er sprach demnächst die Besorgniß aus, daß die Polnischen diplomatischen Agenten nicht aus drücklich und entscheidend den Willen der Nation offenbarten und sich scheuten, die wahre Lage

Fenstern; die Stadt bot den belebtesten Anblick dar.

jestät stiegen in dem Hotel „Dessin“ ab. elche hieraus fuͤr die

die Fruͤchte, w ĩ und Auslan⸗

Wir sehen schon ie Zeitungen des In⸗

Sie empfingen dM Nation erwachsen; nicht nur d

der Polnischen Angelegenheit auseinander zu setzen, und sprach dann den Wunsch ais, daß die den gedachten Agenten von

dem Ministerium der auswärtigen An i ilten Instructionen öffentlich bekannt eng. d, ,,

— Am Schluß der Sitzung wurde, auf den Antrag des Deputirten Gumowski, eine Deputation aus dem Kastellan Le⸗ winski, dem Landboten Chelmizki und dem Deputirten Gumowski zusammengesetzt, um den Grund der Behauptung zu untersuchen, daß sich mehrere Personen, mit Verletzung der Artikel 18, 26 und 21 der Constitution, in den Gefängnissen von Warschau ein⸗ gekerkert befänden.

Es heißt, sagt die Warschauer Zeitung, daß am 14ten d. bei Minsk durch die Unvorsichtigkeit des Kommandirenden ein Peloton der Sandomirschen Kavallerie sehr gelitten habe; der Oberst⸗Lieutenant Graf Heinrich Malachowski ist dabei in Gefan⸗

Ferner meldet die ses Blatt, daß in den Pothecza eine Brücke gebrochen und ein Zwölf⸗ pfünder mit dem Gespann ins Wasser gefallen, aber mit der größten Anstrengung von den Polnischen Artillexisten wieder her⸗ ausgezogen worden sey.

Die Staat s⸗Zeitung m „Jenseits Nieszawa hatten die noch nicht fertig; sie war erst b Schanze vor der Brücke war schon vo waren höchstens 4000 Mann auf das linke Weichsel⸗Ufer hinüber Die Kosaken waren nicht weiter als bis Wlozlawek Die Vortheile des Sieges von Sei nerals Chrzanowski erweisen sich viel bedeutender, da man noch mehrere hundert Die Regengüsse haben seit einigen

genschaft gerathen. letzten Affairen bei

eldet in ihrem vorgestrigen Blatte: Russen am 17ten d. die Brücke is zur Hälfte gediehen; aber die liständig aufgeworfen. Es

gegangen. gekommen. — ten des Ge⸗ als anfangs

Mann zu

r ,

gemeldet worden war, Gefangenen gemacht hat. Tagen keine entscheidende Operationen gestattet; 18ten, muß etwas vorgefallen seyn, da in der Gegend nonade vernommen wurde.“

Blatt sagt die Staats-Zeitung— die vor der Brücke lassen und sich gänz—

gestern aber, am

towiez eine heftige Ka In ihrem gestrigen „Die Russen haben vorgestern, am 18. d., jenseits Niessawa aufgeworfene Schanze ver lich auf das rechte Ufer der Weichsel zurückgezogen. Kosaken, welche sich bis auf 3 Meilen von der Weichsel entsernt atten, sind von den Bauern aufgefangen worden. . Dasselbe Blatt äußert sich sehr erstaunt über die richt von dem Schicksal des Gielgudschen Corps und meint, es müßten seltsame Umstände eingetreten seyn, wenn die Sache ge⸗

In der gestrigen Warschauer Zeitung liest m Anderem: „Ueber die Bewegungen unserer Armee h keine spätere amtliche Nachrichten, als die schon publizirten. die Operationen der Russischen Haupt⸗A1rmee anbetrifft, so scheint daß der gänzliche Uebergang derselben auf das linke Weich⸗ Alle Meldungen kommen dahin ausend Mann bestehende est der Ar⸗

sel⸗Ufer noch nicht erfolgt ist. überein, daß, nachdem die aus einigen? Avant⸗Garde auf Pontons übergegangen war, der R mee, vielleicht in Erwartung, daß erst noch eine Brücke aufge⸗ schlagen werden sollte, oder aus a auf dem rechten Ufer geblieben sen. kamen bis Wlozlawek, wur⸗ Landwehr zurückgedrängt.

nderen noch nicht bekannten Beweggründen, theilungen, welche übergesetzt waren, den aber von dieser Stadt durch unsere Bei alledem ist die vorgestrige Thorner Post schon nicht mehr in Warschau angelangt, woraus hervorgeht, daß der Feind sich auf dieser Straße befindet und die Communicat

Heute berichtet die selbe Zeitung Felgende die Russen mit 4009 Mann Infanterie und 500 Mann Kaval⸗ lerie auf das linke Weichsel-Ufer hinübergegangen sind, beschaäf⸗ sich nur mit Aufwerfung von Schanzen vor der Brücke; Der Großfürst Michael hat

ion unterbricht.“

diese ist bis jetzt noch nicht fertig. sich auf das diesseitige Ufer begeben, und einen beque! ausgesucht, um ein Feldlager aufschlagen Strhjenski hat unsererseits mit einigen Kab und jahlreichem Landsturm die Städte Wlozlawek und Brzese— Kujavien besetzt. — Bereits vorgestern war die Communication in der Wojewodschaft Podlachien so offen, daß Geteeidefuhren bis von Losie, jenseits Siedlee, in Warschau ankamen. Korzez Weizen kostet dort 25 Fl., während er in Warschau mit 40 Fl. bezahlt wird.“

Der Oesterreichische Beobachter enthält eine amtliche Nachweisung der bei der aktiven Russischen Armee seit dem Aus—⸗ bruche der Cholera bis zum 26. Juni stattgehabten Krankheits- fälle, woraus sich ergiebt, daß diese Seuche in hohem Grade im Ab— nehmen begriffen ist. Nach Inhalt derselben hat sich die Zahl sämmt— licher Erkrankten in gedachtem Zeitraum auf S343 belaufen, von denen 4338 genesen und 3697 verstorben sind, 313 aber an obgedachtem Tage sich noch krank in den Lazarethen befanden.

Deutsch land.

In der öffentlichen Sitzung der Kammer der Abgeordneten am 15. Juli wurden die Fragen über den Antrag des Abgeordneten Freiherrn von Closen, die Sicher⸗ stellung der Personenen gegen Uebergriffe der Polizei⸗ un tair-Gewalt, zur Abstimmung vorgelegt und genehmigt. Hierauf wurde im Namen des ersten Ausschusses Vortrag über die. Ge— setzs Entwürfe, die Preßgesetze und Einführung der Geschwornen⸗ Gerichte betreffend, Bericht erstattet. bei dem Entwurfe eines Edikts über die Freiheit der Presse und des Buchhandels: 1) daß im §. alt d Censur rücksichtlich des Deutschen Bundes und der Verhältnisse zu oder in anderen fremden Staaten enthält, der Satz „oder die Staatsverhältnisse zu oder in anderen auswärtigen Lansen“ wegbleiben solle; 2) beantragte die Majorität des vi schusses mit 9 gegen 5 Stimmen als Modification, daß auch in Beziehung auf die Bundesverhältnisse alle Censur wegfallen solle, während die Minorität diesen Antrag nun als Wunsch geeigne! hielt. — Demnach geht der Beschluß der Majorität dahin, daß

im 5. 2 die Worte: „in der Regel“, so wie der ganze Para⸗

graph 3, weggelassen werden s tät den Paragraph?

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zu lassen. allerie⸗Schwadronen

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Der Ausschuß beantragte

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Dagegen läßt die Minori⸗ dert und beantragt folgende Fas⸗ sung des 5. 3 als Modification: „Nur ausuahmsweise und ann die Ceusur eintreten kraft besonderen Ge— periodische; Schriften, aber Artikel, welche die Verhaält⸗ Bundes und dle Staats⸗-Verhältnisse zu odrr Baiern betreffen, und aupt in Gemäßheit taats⸗Vertrages b die Staats-Regierung möge, Verbindlichkeiten gestatten, m F. 3 noch vorbehaltene am Bundestage die allen ⸗ Der Gesetzes⸗-Entwurf über en Schriften fiele in Majorität zu §. 3. des Ediktes in Gemäßheit der Modi— nit den dieser

cher Institutionen eine größere z vorübergehend k setzes, beschränkt auf Zeitungen und auch bei diesen beschränkt auf solche nisse des deutschen in den die sem Bunde angehörigen Landen außer war nur in so lange, als die Ceusur überh des darüber zur Zeit abgeschlossenen S Sie fügt zugleich den Antrag bei: sobald es die von ihr übernommenen und wo möglich sogleich, auch die i Censur aufheben und zu dem Ende falls nöthigen Einleitungen treffen. die Censur der Zeitungen und Gemäßheit der Modification der über die Freiheit der Presse hinweg; sication der Minorität bleibe er aber! cation entsprechenden Veränderungen; dann wurde