1832 / 188 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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752 edes Hunderttausen d Königliche Schau spiele. Entfernung von einer feindlichen Macht wirklich eingeschhe . Hiernach sind durchschntttlich auf jedes H f Sonnabend, 7. zich Im Schauspielhause: Isidor und sey. Aus diesem Grunde, meinte er, lasse sich al ef 1 l h die Versetzung mehrerer Gemeinden der Vendée in den! ! 9 ' m k 1 3

der am Ende des res 1831 Lebenden . ;. in den r ,, 6 ben neue Ehen 9lga, Trauerspiel in 5 Abtheilungen, von E. Raupach. (Herr ͤ . een geboren gestorben geschlossen Weymar, vom Hoftheater zu Karlsruhe: Fuͤrst Wolodomir, als lagerungs-⸗Zuskand rechtfertigen, da diese in der That von ben

Koͤnigsb 4,451 765 Gastrolle.) neten Banden bedroht gewesen sejen. Der Redner kam 9 , 4263 dõb Sonntag, 8. Juli. Im Opernhause: Don Juan, Oper zu dem Schlusse, daß der Belagerungs-Hustand eine Thai 0 Danzig 5/628 867 in 2Abtheilungen, mit Tanz; Musik von Mozart. (Fraͤul. nicht aber eine Fiction sey, und daß sonach die Verordnung . ö. 14003 v. Schaͤtzel: Donna Anna. Mad. Seidler: Zerline.) 7J. Juni als gesetzwidrig betrachtet werden muͤsse. Er kam sob 8 8 ) 9g , 0

rie e 6, 623 ß Hz 685 In Charlottenburg: Christinens Liebe und Entsagung, Drama auf die Frage der Retrogctivitaͤt zu sprechen. Die Geselist Bromberg ; 7, 161 856 in 2 Abtheilungen. (Hr. Eduard Kruger, vom Theater zu Bre⸗ bemerkte er, strafe niemals eines seiner Glieder, wenn sie d ——— Potsdam mit Berlin ? 3,565 774 men; v. Bury? Hierauf: Die Mißverstaͤndnisse, Lustspiel in nicht vorher gewarnt habe; dies sey Grundsatz, den man 88 . Frankfurt 3, 168 773 1 Akt. (Hr. Eduard Kruͤger: Salt.) ̃ und unter keiner Bedingung verletzen duͤrfe; deshalb habe 1 = 3,261 752 9 ö , 25 ; schon 39 , , e . daß ö eine Tyra 2,677 879 König dtisch e e ate r. ja ein Verbrechen seyn wuͤrde, irgend einem Gesetze eine ü ; Stralsund I 716 Sonnabend, 7. Juli. Unter Mitwirkung der Wiener Ballet, wirkende Kraft zu geben. Die Rede des Hrn. Odilon⸗Bi ; . 2 Breslau . 3, 261 689 Taͤnzer-Gesellschaft und unter Leitung des Pantomimenmeisters dauerte zwei volle Stunden. Namentlich machte der S J . —— Oppeln 3,747 733 Herrn Occioni: Doktor Fausts Vetter, burlesker Fastnachts-Galis derselben (auf den wir noch einmal zuruͤckkommen werden) . l ; . ö Liegnitz 3/030 mathias in 3 Akten. tiefen Eindruck auf das Auditorium. Der Redner erinnert A m 1 ch 96 N 9 ch . ch 6 . Belagerungs/ Zustandes von Paris ein Ziel setzt, empfindet sie der oder Dieb, nich b ; ; ; ; dagdeburg 3, 3181 . umi mmm , erm n mmm seine Zuhörer an die verschiedenen Regierungen, die seit . Kronit des T das Beduͤrfniß, die Weisheit und den Patriotismus der großen jungen N h ni j aber gegen eine Frau, einen Greis, einen Merseburg 2636 Kenvente bis heute in Frankreich auf einander gefolgt sind, ages. Mehrzahl der Bewohner der Ha sen, die gefuͤhlt ö. ,. sssiten, der dafür, daß er erwas auf Erfurt 3,7 2767 . Neueste Nachrichten. stellte wis sr fand, daß sie alle, trotz dern frierlichsten! Leine Majestat der König haben den Regierunas, hat, daß die angenommene * 3 kaße vertheilt hat (denn weiter haben die Zeugen irrer 3 I don ber Bahn des Gesctzes abgewichen, die Frage, az . en Regierungs⸗Rath und Rechten noch ihren Interessen egen Geoffroy nichts ausgesagth, vor ein Ausnahme-Tribu— Minden 59 3, 139 öl Paris, 30. Juni. Vorgestern fand in Saint⸗Cloud ein Frankreich sich niemals des ruhigen Genusses seiner ,, . gen n, mr lln fen, Freistaaten, Nie⸗ Gewohnheiten zu nahe trele ihren nal, gestellt worden ist? Eine solche Behauptung waͤre Arnsberg 337. 22 großes Diner bei Sr. Masjestaͤt dem Könige statt, dem saͤmmt— sungsmäßigen Freiheiten erfreuen solle. „Man verlangt . Könih Dꝛas ea gi zu, ccheben geruht. durch ihre Thabigteit laut 2 ; n wie erniedrigend fuͤr Sie und hoͤchst betrübend fuͤr das Land. Der öln⸗ 3, 6i⸗ 2832 . liche Minister, der Fürst von Talleyrand? der Marschall Gée Ihnen“, *so schloß er, „daß Sie zwischen der ne ggerichts zisscffor Joh z 8 den bisherigen Appel⸗ zungen der den Entschlie, Lassationshof ist uns Buͤrge für die Aufrechthaltung unserer In— Dusseldorf 3,397) 2.815 rard, die Herren Dupin der Aeltere, Bertin de Veaux und chen und der administrativen Gewalt jede unangen , en, n gg 6 htist Birck zum Staats, ; Nothwendig stitüitionen; was wären diese, wenn sic bloß auf dem Papkere 2709 Thiers, der Englische Botschafter u. A. beiwohnten. Kollision vermeiden sollen. Meine Herren, dieser Gerichtshof gerichte zu Köͤln zu ernennen. i r f i n, . exstirten, und wenn jeder Sergeant das Recht haͤtte, sie zu zer⸗ 66 35. Bestern um li hr Vormittags tam dei König, in Ver, Röchhsan andere choc ihn ene fel he fler fer ichtche, H . J (ontrerepolu, reißen. Sie werden hiernach uͤntersuchen, m- H., ob die Kriegs⸗ 2.816 gleitung der Prinzessin Adelaide und des Marschalls Gérard, gefällige Dienste leisten. Doch, was sage ich! er leite; ; h . 9 li. Köoͤniglichen Akademie der Wis⸗ staͤt vorzuschlage gerichte gesetzlich oder ob sie gesetzwidrig sind; Sie haben dazu . ) zur Stadt und kehrte, um das Urtheil des Cassationshofes S. in Wahrheit dem Lande einen wesentlichen Dienst, wenn 9 ssten n , . n. cd achtnaz feier don Leibnitz, eroͤfff nung vom ' tz. June ein Recht; denn Ihre Amtswürde gehört nicht Ihnen, sie ge⸗ Im ganzen Staate durchschnittlich 3, 762 3,548 unten) abzuwarten, erst um 64 Uhr wieder nach Saint-Cloud Regierung, durch die Entkraͤftung verderblicher Rathschlag un Mit⸗ . den . Hierauf hieltzn die Hauptstadt zu verfugen grktes nnen nlnde sn dsc, s, ini Stel Känd Veritahsen S*, r rr, rem m, n , nr imm, F, urch . ö Lie Bahn des Gesetzes zurückführt.“ Nachdem Herr d . . ) ö. n, . Nie Herren Ritter, Das Urtheil des Ea , . in Anspruch nimmt. (Anhaltender Beifall.) Wil man vielleicht gierungsbezirken wird insbesondre klar, wenn dieselben nach der An⸗ Gesern beschäftigte sich der hiesigt hoͤchste Gerichtshof mit Barrot feinen Sitz wieder eingenommen, wurde die Sitzun mid a sn, ve ‚. 8 gt und Rose, ihre Antritts⸗ „In Betracht, daß we n. 9 wie folgt: Betrachtungen, geschöpft aus dem Interesse der Regierung, gel⸗ zahl von eren, Todesfällen und Trauungen geordnet werden, dem Cassations-Gesuche des von dem Kriegsgerichte zum Tode Biertelstunde lang unterbrochen. Herr Voysin de Garth villkommt. Der Secre! . der verschiedenen Klas⸗ res Gesetz sich . 4 . , . Tribunal, wir diestz, laßt sich nicht durch welche auf jedes Hunderttausend ihrer Einwohner im Jahre verurtheilten Geoffroy und enischied dadurch die seit beinahe drei fungirte hierauf, statt des Herrn Dupin des Aelteren, als Ge Herr Wilken berick . (. htl sephisch, historischen sagerungs Zustan daß diese Hel . 7 n,, ,, kciten; es falt urcheile, ist aber nicht 1831 vorgekommen sind. Hiernach stellen sich dieselben folgen, Wochen in den zffentlichen Blattern eroͤrterte Frage über die Prokurator. Er suchte zu beweisen, daß die gegenwärtige im Jahrt 1863 gest 9. eg über zen Erfolg der pon dieser krete also in lall die dem ausd 14. nd de, Iiemnstgefällis Doch a, zs erweist auch, wenn es unserein dermaaßen. Kompetenz der Kriegsgerichte in Bezug auf die letzte in der gebung in Bezug auf den Velagẽrungs. Zustanrg aun e er, , . . ten Preis⸗-Aufgabe. Sie betraf die der Eh 6 uhr t . Texte Wunsche gemäß erkennt, dem Lande einen Dienst, den groͤß⸗ Es kommen auf jedes Hunderttausend der zu Ende des Hauptstadt ausgebrochene Einpoͤrung. Die Entscheidung fiel zum nicht abgeschafft worden, daß sie vielmehr eine natuͤrliche r Zeit der Sẽ 16st stan sn . Arabischen Reichs nach Ei 77 be ö 2 ar, h , , ,, Regierung in die Bahn, des Jahres 1831 gezaͤhten Einwohner: Nachtheil der Regierung aus. Der Cassationshof hat des dem Koͤnige zustehenden Nechtes sey, Krieg zu fuͤhren ur eine , . . ö Shalifats. Es welcher lautet: eier. 3. ö. , , n. , , in den Regterungs, Geborne in den Regierungs, Geborne das ganze gegen die Theilnehmer an den Unruhen Frieden zu schließtn, eines Rechtes, das aus dei Nothwi che des Kor ung (eingegangen, bezeichnet mit einem , . ions⸗ Gesu je sind letzung. Wenn dies aber ein Dienst fuͤr jede Regierung 9 i. jm * h 3. Fun; ein gele V hr tl en , 6 . che des Korans. Die Klasse hatte indessen kein Bedenk gegen die Urtheile letzter Instanz der Frie— ist, um wie weit k r ; Bezirken. im J. 1831. Bezirken. im J. 1834. des 5. und 6. Juni eingeleitete Verfahren, mithin keit der Selbstvertheidigung und der Wahrnehmung des! koͤnnen, dieser Abhandlur ur , . er wegen Inkompetenz oder we lied ischrei 6 ändert nr, mrs licht hr eine cht sezn, den 2 36 14 Rene. Es auch die Verseßung der Hauptstadt in, den Belage“ (ichen Hessis herfsicße? Er berzef sic darauf, daß auch d Enn e e; n. . , , morgenlaͤndischen tung der Amts⸗Gewalt, noch gegen die krete; , selbst aus einem zur Vertheidigung der Gesetze gefuͤhrten Kampfe 2) Marienwerder... 4,419 15) Minden rungs-Zustand fuͤr null und nichtig erklärt. Letzte- position unaufhoͤrlich die Versetzung der westlichen Pro er bisher nur auf sehr . 6 Gegenstand gewonnen Gerichte der Land-Armee und der Marine, ] h , ö hervorgegangen ist ? Man beruft sich auf das Heil des Landes. 35 Gumbinnen .... 619 16) Koͤln ber ist so fort aufgehoben worden. Schon vom frühen in den Belagerungs- Zustand verlangt habe, und das en ausgese ten sprlisr unbeftfedigende. Weise behandelt kompetenz oder negen Ueberschreitung der , . Dh Rar, denn aber, als, der Velagerungs-Zustand detrerirt wurde, 4 Bromberg 4 153 17) Koblen 3,5 Morgen an belagerte eine Masse Neugieriger die Thuͤren des Justiz⸗ diese Maagßregel ergriffen worden, alle, fentliche Bla Erne ten, bre . . 100 3 zuzuerkennen. zwar, wenn diese Rechtsmittel durch einen nich un iu 366 l, . s. uss and nicht gedämpft, waren die Meuterer nicht schon im beifaͤllig aufgenommen haͤtten; wenn man sie also jetzt in 2 lerfassers: Herr Josep . e n, ,, . der Name durch seine Functionen dem Milltair gf ie . , . 9 Und wurde die Jury dem ,. nicht eben so willig ; ö z ien. gleich ö geboten haben, als die National⸗Garde? Meine Her—

5) Koͤnigsberg ... . 4 085 18) Magdeburg .. . . 3, Palastes; der Zugang wurde indessen selbst den Advokaten in & Rolin 10) Ftrassund . ihrer Amtetracht lnd, den mit Eintritts Karten versehenen, Zei, auf die Hauptstadt mißbillige, so geschehe es ihres Zweck! NM Ceerrh' der phnsstalisch, mathLemckischen Klasse, Herr ! Jütger geltend, gemacht werden z hach Cinsicht zs Rete; Rn wenn man bedenkt, daß ich mich in dem Augenblick ch . Her h ñ 41. . z ich in dem Augenblicke, wo i

7) Danzig 206) Arnsberg 2 tungsschtibern schwer.. Um 116 Uhr Lröͤffnete Herr Fastard, gen, nicht aber weil man sie fuͤr gefetzwidrig halte; die machterfe ̃ Preisfrage di des- Heschkes vom 2. Messidor Jahres 1) l ili ** der den Praͤsidentenstuhl einnahm, die Sitzung. Der General— rung koͤnne furchtlos in den Schooß der Kammern eine! eng 96 1 g ö. n, n. . lj ö Hein Vergehen ist 21 i rn . . lee Hie o fg ö. 5. . ,, g erworfen sind, sollte man da nicht an der

Berlin, Sonntag den Stam Juli 1832.

ä ne n 7 D 7 .

eburg 21) Posen ; s Breglau 22) Trier 32 Prokurator Herr Dupin der Aeltere ließ sich (wie solches vor— niederlegen, deren sie sich nur bedient habe, um die Verss Bahn des zu d gem ur zämer gehör gen. Indie ichleit 16 Stettin 3 259 Huͤsseidorf „397 auszusehen war) durch den k . und das Land zu retten. die Minksler warben sich vor en , on (mr nn ne Cams gen von kurzer den; tein anderes , . 1 , hi , versweise n. felt man nicht glauben, 1i5 Erfurt . 24) Achen ĩ sin de Gartempe vertreten. Die Herren ö ilon⸗ . mern verantworten; den Tribunalen aber stehe das Recht ttlichen vorhandenen ter wor die von den Militair⸗ Gesetzen delegirten Richter dier t mn e en e ftr , 2 1 Potsdam mit Berlin 3.08 25 Münster ...... A,söß0 In. Cremieurg seßen guf Ter zldvetaten Bank, und Herr zu, zu kondemniren oder zu abFolviren, es seh denn, das der noch zu, hyoffend h w,, . , r , d, 13) Liegnitz 5687 ö Gilbert- des-Vopsins fungirte als . e ine s 9 . das ganze Land in Anarchie versetzen wollte. Der Genen Jusdehnung der Alb Inhaltè: „Niemand darf seinen ngtuͤrlichen Richtern entzogen en ware n, , ,. , , . in den Regierungs⸗ Gestorbne in den Regierungs⸗ Gestorbne wick elte zunaͤchst die Thatsachen, wodurch der Aufstand des vokat bestritt die angebliche Verfassungswidrigkeit des D reis Ertheilung Die Prei werden und des Art. 64. der also lautet: Demzufolge darf dar . , Gen e, e. i,, e öh ßten und 6ten Juni herbeigefuͤhrt worden, und gedachte vom Jahre 1811 und behauptete, der Gerichtshof sey en muͤssen unter ormen vor den gz , kein außerordentliches Gericht, unter welcher , auch , . 16 , , e n, , Marr . e leine Ehrfurcht vor der Gesetzlichkeit, und

bezirken bezirken iegni der r ie di egierung von dem ersten Ent— e kr Kaiser ei ie ni drücklich bei der? . tri ) ; insi 1) Bromberg 14) Liegnitz Verfuͤgungen, die die Reg 9 st allen Dekreten aus der Kaiserzeit, die nicht ausdruͤcklich bei der Akademie seyn. Der Preis von 56 , nach Einsicht des Art. 56, welcher bald erließ es n n, Ausnahme-Gesetze. Die Konfular, und

2) Marienwerder . .. 6,6. 15) Stralsund 9 stehen der Unruhen an bis zur Versetzung der Hauptstadt in schafft worde Sesetzeskr derleihen. Gr ian ) . = . ; ) ; 33 Koln 2,83 6. . nn en . en die Ordnung wie— . . 3. a , desselben , iet , mn fei, , , soll; des r gh ne gin ,,, . alten die Kaiserliche Negierüng, obgleich aus dem Beduͤrfnisse der Ach⸗

17) Duͤsseldorf 2815 der herzustellen. In Folge dieser letztern Maaßregel, fuhr er bar. Die Kriegsgerichte waren nichts als gewöhnliche Hum Beschluß las Herr Chr politische und Preß-Vergehen aus? ehnt); luer nis e fe r . tung vor dem Gesetze hervorgegangen, verletzten sie, um Militair—

ü ; 18) Achen dann fort, sey Geoffroy vor ein Kriegsgericht gestellt 266 von nale, gleich den Handelsgerichten, den Marine C ? 8. Oktober 18335, welches in Folg⸗ deffen ** ole g c e m n , e gr,, g, Die Restauration versprach, den Buͤr⸗

6) Gumbinnen .... 19 Erfurt diesem in. Tode verurtheilt worden, worauf er auf, Lassation u. f. wb. Wer mit den Waffen, in, der Hand en ntniz de; hen naͤher bestimmt; nach Einsicht des Art. 103 bes k se n,, . Richtern nicht zu ,. und behielt J Oppeln.. 3, 47 20 Arnsberg 26 des urtheils angetragen und die Kompetenz des Gerichts selbst werde, sey ganz eigentlich ein Militair, und man öffentlich dom 24. Dezember 1811, welcher also lautet: Fuͤr alle Verge⸗ war ö d insetzung von Prevotal-⸗Gerichtshoͤfen vor. Zuletzt 8) Potsdam mit Berlin 3,sh5 21) Koblenz in zlbrede gestellt habe. Was nun die Gesetzlichkeit oder Unge, daher nicht behaupten, daß er durch die Verweisung n . hen, deren Aburtelung der Milltair⸗Göouverneur den eu hn e r nr Leden Gan eee licht, Hebt äber den Heufen ad h 8) Minden 22) Merseburg seßlichkeit der Verordnung pom J. Juni, wodurch die Haupt., Kriegsgericht feinen naturlichen Richtörn entzogen werde, bi Berichten zu uͤberlassen nicht angemessen findet , n di zegte in den Gemüthern 3weife ob es überhaupt noch eine Verfas— 10) Breslau 23) Köslin ; stadt in den Belagerungs,Zustand versetzt worden, betreffe, so berufe sich auf die Charte, während man auf die Charte Functionen eines gerichtlichen Polizei⸗Beamten d ö . sung gebe. Endlich sehen wir auch noch die Juli⸗Regierung sie, die 11) Stettin 3, 2a) Muͤnster ...... saß habe die Charte von 1830 alle Verwaltungs-Maaßregeln sehr gefeuert und fich dadurch ihres Schutzes beraubt habe. J das Gesetz zu ihrer Aegide gewählt hatte, durch beklagenswer⸗ 12) Magdeburg .. . . ö 22 bestimmt von den rein legislativen Fragen geschieden; und da Voysin de Gartempe berährte schließlich auch noch die Irn . Raume, the Rathschlage dahin verleitet, sich ind das Land gewaltsamen 13) Frankfurt nun die gedachte Verordnung ein Verwaltungs ⸗Att sey, so stehe Retroaktivitaͤt, in welcher Beziehung er behauptete, daß di urch die und ungesetzlichen Maßregeln in die Arme werfen. Dies, meine in den Regierungs⸗ in den Regierungs⸗ es auch dem Cassationshofe nicht zu, die Gesetzlichkeit derselben ordnung vom 7. Juni den Belagerungs,Züstand nicht gest Herren, ist wahrhaft traurig. Wollen Sie keine Remedur ein⸗ Bezirken. hen. Bezirken. z zu pruͤfen; eine solche Pruͤfung gebuͤhre vielmehr allein den sondern ihn nur konstatirt habe. Sein Vortrag dauer, Durchgereist: Der Kasserl Det ich sche at f . lassen, ist es wahr, daß es kein gesetzliches Mittel mehr

1) Marienwerder... 14) Stettin a Kammern. Man werde sich vielleicht auf Die Artikel Bz und 6 eine Stunde. Die Richter zogen sich sodann (gegen 3' n eiden, von St. Petersburg komme 4. 3 e n te / Cou⸗ ? di giebt, einen von einem verfassungswidrigen Tribunal zum Tode

3 Danzig 16) Duͤsseldorf . der Charte berufen, worin es heiße, daß Niemand seinen natuͤr— ihr Berathungs-Zimmer zurkck. Nach einer Rsluͤndige! g kommend, nach Wien. = n , . Burger zu beschützen, so bleibt uns hinfuͤhro nichts 3) Gumbinnen .... S856 1865 Oppeln lichen Richtern entzogen, und daß niemals ein außerordentliches beratlon erfolgte das Urtheil, demfüfolge das Eässations ! H . übrig, als unsere Häupter zu verhüͤllen und für! umme!

4 Bromberg 17) Koln 25 Tribunal errichtet werden duͤrfe. Indessen lasse sich hieraus des Geoffroy als begruͤndet erklart, und demgemaͤß sowa r . en, 64 gesehlichen Zustande in unserem Lande zu verzwei⸗

53 Köslin 29 18 Stralsund Richt. folgern, da! die Charte Burchaus, die gostlich Cr, gegen ihn eingeleitete gerichtliche Procedur, ais des Ert? Zeitun g858⸗Nachricht fell. Diese völlig aus dem Gedächmmisse chelten und

6) Minden 5 19) Liegnitz stehenden Kriegsgerichte und ihre Juris diction implicite habe selbst, das ihn zum Tode kondemnirte, kassirt und fuͤr nn = . ten. , , durch beifaͤllite Aeußerungen unterbrochene Rede

7) Ersurt 20) Koblenz abschaffen wollen. Am Schlusse seines Vortrages berief der Be, nichtig erklart wurde. (Die ausfuͤhrliche Mittheilung d Ausla n d zweite Pariser endigte unter anhaltendem Applaus des Auditoriums. Hr. Vo y⸗

8) Magdeburg 21) Breslau richterstatter sich noch zur Bestätigung dieser seiner Ansicht auf theils behalten wir uns auf morgen vor.) . nannten Geo ö. n. de Ga rtem pe, der hierauf als General Advokat das

H Merseburg. 22) Posen 5 ein richterliches Erkenntniß vom Jahre 1822. Nach ihm ergriff Gleich nach erfolgter Entscheidung Hes Cassationshoft Fgrantreich. dah dasselb ? hier ait ergriff, stellte zunächst folgende drei Fragen als die Haupt⸗

10) Potsdam mit Berlin 74 23) Achen ? Hr. Odilon⸗Barr ot, als Anwalt des Geoffroy, das Wort, fuͤgten saͤmmtliche Minister sich nach Saint-Eloud, wo'e . ö i. Der Bericht des Mi , 9 ö auf, um die es sich handele: 1) Durfte die Verordnung 11 Frankfurt 26 Munster worauf sofort die tiefste Stille eintrat. Der Advokat erinnerte rathung stattfand, die bis spät am Abend dauerte. Es a ig, in Folge dessen dere Be und 3 der Verfassungs . Ulrkunt⸗ 2m . 19 . in Belagerungs⸗ Zustand erklaͤren, und ist der 12) Arnsberg 26) Trier zuvoͤrderst den Gerichtshof daran, daß er vor einigen Jahren sofortiz: Zusammenberufung der Kammern beschlossen 3 aus alien diesen Gründe nr nnen n rn Ea er nd. 5 z . 3 , uͤber den Werth dieser Verordnung? 13) Königsberg 55 ; ebenfalls das Haupt des ungluͤcklichen Caron dem Schwerdte der seyn. Man zweifelt, daß das Ministerium Soult Mo hof das Cassationsgesuch des Geoffroy an, erklart das gegen ihn KRraß ef, ö ö . ausgesprochene Belagerungs⸗Zustand die Es ist in den Verhaͤltnissen, welche hierdurch dargestellt Gerechtigkeit streitig zu machen gesucht, daß man sich damals auch sich langer wird halten können. Hr. Odilon-Barrot ist de eingeleitete Prozeßverfahren und Alles, was darauf gefolgt it,; raft⸗ ie Entscheidung über Vergehen, die zu jeder anderen werden, theils etwas, das den besondern Landestheilen eigen, auf ein Spezial- Gesetz berufen, daß der Gerichtshof aber spaͤterhin des Tages. Der Moniteur enthalt heüte die Koöͤnigl. Veron namentlich aber die am 18. Juni 18327 von dem ele. Phriss: 9. boendie ul ssist hoff. gehst hatten, zen Mützzir, Gerichten thuͤmlich ist, und sich jährlich mit weniger Abänderung wieder⸗ den Muth gehabt habe, von seiner ersten Entscheidung zuruͤckzukom⸗ wodurch der Belagerungs-Zustand der Hauptstadt auf n. N Kriegsgerichte gegen denselben ausgesprochene . sůr , . 6rd ist diese Befugniß durch die Charte veraͤn⸗ holt; theils etwas, das den letzten nassen und ungesunden Jah⸗ men. Er müsse sich wundern, führ er fort, daß er nach einer wird; ihr voran geht ein Bericht des Grafen von Mom null und nichtig, verweist Geoffroh Behufs der gesetzlich w. , . 3. Kann die Kompetenz der Militair, Gerichte ren überhaupt angehört; theils endlich etwas, das sich besonders Revolution wie die von 1839 sich noch genöthigt sehe, die Sache worin die Sache fo dargestellt wird, als ob' die geb leitung des Prozesses gegen ihn! im Zustande der ul , sich 6 Zatta erktrecken, die der Vetauntmachung der Verorz? im Jahre 1itzol 9 hierzu treten noch bloße Zufaͤllig! der Civilisation gegen eine Regierung zu vertheidigen, die ge,. Belagerungs-Zustandes im Juli J ; von der Raths Kammer dazu besonders bestellten Instructions⸗ , . Belagerungs, Zustand vorangingen? In Bezug . ,,,, , n, ,,,, ö. e e e, ö . i ; 1 . ö Lr u' erster Instanz, und FPefsiehlt den e er ee n , e, , h De serung und dadurch di t gierungs⸗Bezirke, deren r = an if e ge ruck und die Eintr zrt g s. . 4 eneral⸗Advokat auf di Verhaͤltnisse wenig verschieden sind, verschieben. . Untersu⸗ Augenblick die Befugniß einraͤumen, die Institution des Ge⸗ a V gister des weten , n fr. 9j die Ne⸗ Geseße vom 8. Juli 1791 und vom 10. Fructidor des 9 l vie chung, wie diese vier Ursachen hier gewuͤrkt haben, liegt indessen schwornen⸗Gerichtes dem Buͤrger zu entziehen, so wurde die Charte 2 erzählt folgende Der Casfationshof war, als en da vhi⸗ dirt e, allen, so wie auf das Dekret v. 25. Dez. 1811, und las den Text dieser , r er nnn 3 ie e m, n, , en,, , , i, a En, n in Saint⸗Clo o en we n, wen jusoinmen g cse l aher , 8 e e ge e ese ger rr, 9 ei g sei tt, J Hraälident), Allivier, Avoine⸗de-⸗Chantereyne Choppin⸗ d Arnou, Stad d Geme echt verliehen wird,

ville, Brirre, Dupaty, 6 Chi haun dne, g. ppin⸗ ö taͤdte und Gemeinden in den Belagerungs⸗-Zustand zu versetzen;

Der la-⸗Rigaudie, Rocher, wenn der Regierung allein das Urtheil uͤber die Nokhwendigkeit

gkeit

8 . . 9 . Der Redner berief sich uͤber—⸗ ufr ch fuͤr die Zu— ; a hg Berliner Börse. i . Charte, der die n, aller iel gin 'n lh . so 3 Bh Ehe? Kriminal Section gehören, nämlich die Zustand zustehe, so müsse ihr auch uͤberlassen blei

Den 6. Juli 1832. und jeder außerordentlichen Tribünale, aus welchem Grunde z un Bern een. . . He rr r enn eren i, 5 derselben bestimmen. Zür zweiten Frage, dersenigen aber dit

Amtl. Fonds- und Geld- Gours- Zettel. (Preus.. Cour.) , , , . i, . . . . ß die Nächststehenden e ütige Urtheihk des Ea . General⸗Prokurator, Herr Gilber dd Gores ii; 83 n . e m m. , , i . sh der

u Fa 1. innerte an die Art un eise, Herr den, daß man sich in? richterstatter und Her ilon⸗Bar 8 , z ; n Herrn on ⸗Barrot r d selbst diesen Artikel in der Deputirten- Kammer ausgelegt habe, eigenen Hanf gaden Mich Cern 39 ß sich n er druch d nter! . n. r, nenn, 9 Bezug genommenen Artikeln 53 und 54 der Charte. Den er⸗

F sösmpr. Tancbrf 7 ir FT als er gesagt, daß es nie an n ,, , . , ö Von vorgestern auf gestern starben hier 338 Perso é mit den W zus lagerungszustand der Hauptstadt zu einer Zeit, wo kei *ncter— ret ler 6 3. ner merle der fichte al; eine

102 omm. Pfandbrf. 4 3 schlech te Sache zu verfechten, und daß sona h der Art. 5 . der Cholera, nämlich 8 in den h, , und 36 in oder äußerer Feind derselben gedroht, durch eine Königl. Verord- ECassations 3 ,,, .

1427 Kur. u. Neum. e. ͤ 1063 . absichtlich so bestimmt , 9 sey . damit kein Häusern. Zweiundzwanzig neu Erkrankte wurden in die nung nicht habe verfuͤgt werden können; II dag, wenn g h ar G, her en 1. , nur so verstanden, daß die natuͤrlichen

. inn, ig , , , n mn, , . lichen n, , i mn, . 1 ff n n ein gesetzlicher waͤre, waz nicht der Fall fe, doch ihm gebe mer r r ,, , d ln, e, .

2 6 , n n Veri! ö. 83 9 ,. , ,. en,. . hae, nn. 55 , , 97. 15. 3proc. 67. 36. beziehe ! rativ e. 1 , nnn n n, 3 , , . . er die nn g . 3

* wiesen werde, daß alle fruͤhere mit dem 5asten Artikel der Frankfurt a. M., 3. Juli. Hesterr. 5proc. Metall sie n m c n Veraͤn derung auch esekzli . : isdictions, die permanenten Kriegsgerichte seyen aber keine außerordentliche

. ; . 5. ⸗e. = ĩ 1 f, selbige t ̃ ; n gesetzlich ware, was nicht der Fall ser ; Ferordentliche

s ; d 36 26. ; ,, ; man nur fuͤr ein t

K ö JJ , . ,,,

6 0 zi ner aus allen Klassen der Gesellschaft richten konne, sey eine 1763. 1761. Holl. Fproc. Obl. v. i833 755. B. Loose bi u i ; begehren? Die Kassirung der e le ir cen, e nicht abgeschafft worden. Hinsichtlich der dritten Frage,

g98z Disconto k 6 i, , wie e, , . . der . . . der öortbestehr . ff h gar nicht, denn das Kriegsgericht hat es far 3 e fn . 6. . e, , ,n, . Belagerungs / Instandes,

. ö. , . n. . . ,. 1 Redaeten en Mare, Totte lr 14 tz . . . ken, , ln, uͤber ehen. Ich danke einige aͤltere gesetzliche n ee, ge leer se, Bieten

Aus xäättie Been. , iir, . J ,

Amsterdam, 1. Juli. ezug auf den Belagerungs⸗Zustand, wonach dieser Zustan nur m e Freiheit u dessen Leben in n . Belagerungs-Zustand eingefuͤhrten Form

Nied. wirkl. Schuld 42. 5z neue do. J93. Kana - Bill. 15. eintreten duͤrfe, wenn die betreffende Stadt bis zu einer gewissen and zu h nen ff ; aupten . 3 6 n n,, 6 ant . . e , . r n 3 n, darum de 3 der

) rechen entscheid . ; verletzen, das immer nur auf de ch scheiden, er konne das Erkenntniß gegen einen Möoͤr⸗ wesentlichsten Rechtspunkt selbst angewendet worden sey f 3 .

St. Schuld- Sch. Pr. Engl. Anl. 18 Pr. Engl. Anl. 22 Pr. Engl. Obl. 30 Kurm. Gil. m. l. C. Neum. Int. Sch. do. Berl. Stadt- Oblig. Königsbęg. do.

Elbinger do.

Danz. do. in Th. Woestpr. Pfandhr. Grosshz. Pos. do.

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