Se. Koͤnigl.

Vorschlaͤge seye

den neulich von den Belgiern

seyen von dem General Magnan, wieder freigegeben worden. daß Getreide und Schlachtvieh, Zolls, wieder bei den Belgische Kleine Neckereien, nen, werden dur

ö .

Sitzung die Gesetz-Entwuͤrfe uͤbe und uͤber den Orden ohne Amendeme

Gestern ist ein von London geko nisterium der auswaͤrtigen An telbar nach seiner Ankunft fa statt, dem die Herren von Talleney

Linien-, dem dronen des 2ten eine dritte Eskad

gungen von

und bei einer 20 Personen erkrankt. ahre, in denen die rt seyn. — In G

Kopenhagen, 5. Juli. der Koͤnig Dienstag den 1g. angetreten; nachdem in Freder erfolgte die Ruͤckkehr nach de den Abend. Die Juͤtlaͤndisch auf gewohnte Weise auch Augenschein genommen, uͤbe eigenthuͤmlichen Verhaͤltnissen und Zustaͤ erkundigt, namentlich auch bei einem Juni der Heringsfischerei i Juni trafen Se. Maj. dortigen Wettfahrten bei Prämien; der pfing Se. Maj. bei dieser durch gutes zahlreich besuchten Festlichkeit mit einer und Nutzen des Instituts dargestellt wa Bottesdienst in der Domkirche besuchten Schulen, Rathhaus, Gefaͤngnisse und me und reisten den 25sten Morgens wieder von

Se. Maj. und Se. K. H dem hereits den 2. Juli, Mor Damopfschiffe von Juͤtland aus wie Helsingoͤr, 10. Juli. lavera? kam heute Morgen hier an und eines Dampfboöotes nach Kopenhagen. Lord Familie sollen sich am Bord desselben befind wie es heißt, in Kopenhagen bleiben; aber sich unverzüglich an Bord des Dampfschiffe Reise nach St. Petersburg fortsetzen.

Deutschlan d.

Frankfurt a. M, 10. Juli. koll der 22sten Sitzung der De sammlung. Geschehen Frank fu

ᷓ In G:? Von Seiten Oesterkeichs; des men Raths, Herrn Grafen Von 8 Preußens: des

Seiten Bayerns: des Kön Geng , von Lerchenfeld; Von Seiten Sach sens: des Königl. und wirkl. Geheimen Raths, Von Seiten Hannovers des K herrn von Stralenheim,

een en

Nieder lan de.

em Haag, g. Juli. Hoheit der Prin vom Loo nach der hiesigen Re ö. Handelsblad liest man:

das Gerücht, daß die Konferenz zu L unserer Regierung uͤberreichten Entwurf genheiten mit Belgien verworfen habe. sen Ursache, zu glauben, da Konferenz noch versammelt det sich dasselbe wohl nur auf Lord Halmerston, welcher gesagt n nicht annehmbar. nach der Ankunft des Dampfboots Die Harlemsche Couran uns, daß die Londoner Konf. sich bereit erklaͤrt habe, Niederlande,

Se. Majestaͤt der Koͤnig und Friedrich sind heute Nachmittag idenz zuruͤckgekehrt. „Heute verbreitet sich hier ondon den ihr von Seiten ulirung unserer ir haben indes⸗ ß dieses Gerücht voreilig sey, da die als die Post abging, und gruͤn⸗ eine angebliche Aeußerung des die Holländischen Gewisses koͤnnen wir erst „der Batavier“ erwarten. — t aͤußert dagegen: „Man versichert erenz in ihrer Sitzung vom; 6. d. M. die letzten Vorschlaͤge des Koͤnigs der oder zweier, von

haben soll,

mit Ausnahme eines Punktes, untergeordnetem Interesse, anzunehmen.

Aus Mastricht schreibt man unterm Ften d. M.: Die bei— gefangen genommenen Offiziere der sie äußerst artig behandelt, soll ein Befehl ergangen seyn, gegen Erlegung des Durchgangs— orposten durchzulassen Vorposten sich ereig⸗

die je zuweilen an den aber jedesmal streng

ch die respektiven Befehlsh

eveningen waren vom Sten auf den gten 5. neue ke hinzugekommen; Bestand 7.

enat hat in seiner gestrigen die neue Gerichts⸗-Ordnüng nts angenommen.

mmener Courier im Mini⸗ gelegenheiten eingetroffen. Unmit⸗ Ministerrath beim Koͤnige und van de Weyer bei—⸗

h sz ier . I Sten) r zeigte sich ein Hollaͤndisches Kanonier⸗ j auf dem rechten Scheldeufer. Der welcher dies Fort besetzt haͤlt, empfing t einem lebhaften Gewehrfeuer, Augenblick nicht kennt.“

Indepen dant mitgetheilten Schreiben aus M. heißt es unter Anderem:

Im Journal d' Anvers liest man: Abends um halb 11 Uh boot vor dem Fort Ph Posten der Buͤrgergarde, das feindliche Fahrzeug mi Ausgang man in diesem

In einem vom Hasselt vom 7. d. welche die Blekade Mastrichts bilden, Aten Jaͤger-Regimente zu Fuß, Jaͤger⸗Regimentes zu Pferde, ron hinzustoßen wird, terieen reitender Artillerie. Es sind die worden, um jede Verbindung mit dem vergangenen Donnerstag schossen die Sch die Lebensmittel nach der Festung bringe den Ruͤckweg anzutreten. Die Mastricht ist ganzlich abgeschnitte regeln eine Wieder Auftrag unser

die Zoll-Linie zu beschuͤtzen blokirt zu halten. Die Hollaͤnder mußten da es aber notorisch ist, daß MNann besteht, von denen si Hospitälern befindet, einen Ausfall versuchen ist. — An den Befesti arbeitet, und werden dieselben spaͤ Weise beendet seyn,

Seit dem Ausbru Tage verflossen, wohnern sind, noch nicht durfte wohl während der 16 wuͤthet hat, einzig in seiner am 7ten d. 25 Personen und starben 8.

Dänemark.

Von Aalborg aus hat Se. Maj. Juni seine Reise durch Vensyssel ikshavn war uͤbernachtet worden, m Schlosse zu Aalborg am folgen— en Blaͤtter berichten, wie Se. Maj. dort alle öffentliche Anstalten z gegeben und sich nach nden der Distrikte genau Besuche in Nibe am 21. m Fiord beigewohnt habe. Den 22. zu Wiborg ein, wohnten am 2Jsten den selbst die gewonnenen rstallmeister H Wetter beguͤnstigten und Rede, in welcher Zweck rd. Nach abgehaltenem Se. Maj. am 24. Juni e Fabriken der Stadt

der Prinz Frederik sind seit— gens 4 Uhr, auf dem Königl. enhagen eingetroffen. e Kriegsschiff „Ta⸗ egelte in Begleitung Durham und seine Letztere wird, Lord Durham wird s begeben und seine

und die

rall Audien

und ertheilten berkammerherr und Obe

der in Kop Das Englis⸗

reih on gl.

. 57 n,, , , . ö ö w K 22 . 2 ö 66 ö. 2. n r

3

gs; des Koͤnigl. Herrn Staats-Raths, gl. Herrn Geheimen Raths, ssens: des Kurfürstl. Geheimen Raths, Herrn Hessen: des Großhe

reiherrn von Gr ein und L

Von Seiten Wuͤrttember Freiherrn von Trott

Badens: des G Freiherrn von Blitters Von Seiten Kurhe

Von Seiten des Großherzo errn Geheimen Raths nem ark s, wegen Daͤnischen Herrn

Von Seiten

Wirklichen Von Seiten D au enburg:

mmerers, Freiherrn von

en des Großher erlaͤndisch 9

ohne vorgaͤ en Gener

Herzogl. Sach sischen

erzogl. in schen Wirkli⸗

ten ste in, Wa deck: des G hs, Freiherrn von Leb n⸗

ck, Frankfurt, Bremen Gesandten, Herrn Syndikus

chischen Wirklichen Hofraths und

Symptome en theils t und ih

Erhaltung Zustandes, im entaͤußern könne

as Schicksal

mmtlicher im Bunde zu umfassen Se. Majestaͤt si ;

ich zur theuersten

Verh aitnf

spru „Die Truppen, b) far den Fall, wenn diese bestehen aus dem 4ten aus zwei Eska⸗ zu denen noch und aus anderthalb Bat—⸗ strengsten Befehle gegeben Platze abzuschneiden. Am ildwachen auf eine Baͤuerin, n wollte, und zwangen sie, Verbindung zwischen Achen und n. Man zweifelt, Aufnahme der Feindseligkeit er Soldaten beschraͤnkt sich darauf, Hollaͤnder in Mastricht ten uns daher angreifen; ihre Garnison kaum aus 6006 ch wenigstens ein Zehntheil in den so koͤnnten sie hoͤchstens mit 1500 Mann „was nichts weniger als wahrscheinlich Hasselt wird fortwährend ge⸗ testens in 14 Tagen auf eine die den Ort vor einem Ueberfall sicher

ch der Cholera in Bruͤssel Bevölkerung von 100,000 Ein,

Dieser Fall Krankheit ge⸗ ent erkrankten

etz en b) in? den n

daß diese Maß⸗ en herbeifuͤhren tlosen Ein⸗ bald zu der in Deutsch⸗ und daß es des Bundes

e zu bringen. aiestaͤt klar vor Augen

sind nun 22

saͤmmtlicher Bündesglie

Bundesver 2. sterreich und Seine Majestaͤt erkannt, von den nere Ruhe Beutsch i

eholfen und mi . konne?

nur durch fe ste welche die Ver⸗ ewaäͤhrt, von den

der inneren und aͤuße⸗

des dafür g

ad B, a. eines Lanbes zu Die weder dem

weit ausgefuͤ 52 und 58 d

; Zeit noch a Oeffentliches Pro to⸗ ; utschen Bundes⸗Ver⸗ Wwaßrsnß hie

rt, den 28. Juni 1832.

g nuwart

Kaiserl. Koͤnigl. Wirklichen Gehei⸗ ven Münch -Bellin Königl. General⸗Postme

iglichen Herrn Staats⸗Ministers, Herrn Konferenz⸗Ministers

Manteuffel; Herrn Kabinets⸗Raths, Frei⸗

ung pon Be⸗

er Gewalt der R auf der anderen S

sters, Herrn Gewalt ent

keit die innere Ruhe

gegen die Obrig hrerischer Bewegung

erbreitung aufrů

Wa, n . en m. n n n mmm. mm mmm r ü amm, ö 1 ,

oder ein wirklicher Aufruhr; nigste Huͤlfe zur Wiederherst sogar zu diesem Zwecke, nach fenen Beistand des Bundes vo dieser Beistand des Bundes den bei Gelegenheit der i en Staaten stattgehabten Unruh Sitzung vom 21. Skt indem danach, b einen Bundesregierun Berathung und Besch ie militairische Huͤlfsleistun

g der inneren Sicherheit M der Deutschen Stanten, d fester, als es viell hat. Die n Verderben, so fer jede Verabredung n Bestimmungen ehen f 1 dverfassung des Bun

Mangel oder jesetzgehung,

afuͤr, da ch 6 ren Deutsch versammlun

Unvollkommenhei Deutschland, n der neueren Zeit, hier die ro in das ver schef. Oppoßstion gekieidete Ann im Bunde mit einer z der zu bekämpfenden Gr

zu schwaͤchen sucht, nen Zugestaͤndnisse vo abzutratzen droht, deren sie öffentlicher Ordnung und e w

dort eine

gung aͤ a. Brauch tschen F Deutschen Verfa den Staͤnden ne nen in i e, gebracht werden benommen blelb .

damit verbunden gen gegen den Bund,

in intgegengesetzten!

Je bestimmter dess Gewalt in dem O und daß der So in der Au suͤhu

us ang

Bundes ⸗ Ve 4) Damit dies

nnn

sich, gebührt, und werden die Be⸗ elingt es endlich den undes⸗Versamnilung e Anordnungen, s in Berathung n ie f nd f, n h ich feierli

g hingeben, daß die in Wirksamkeit des Bundes gegchtet werden, und daß die efangenheit in sophistischen t und Ordnung empfaͤngli⸗

Erfuͤllung gehen; sollte nd fortan gefaͤhrdet er⸗ dieser hoͤchsten Guͤter luͤsse verkannt werden: fo erreich und der Koͤnig Erhaltung unzertrennlichen vereinten Staaten, in g ganze gesellschaftliche System t. zu sehen, und in Verpflichtung g

indes ⸗Verfassung, uͤndeten oder noch mlung, endlich zur und dessen Glieder, auf jedesmaliges Anru⸗ edes, von allen Ihnen u machen, damit den Be⸗ e Und genaue Befolgung des gemeinsamen Vater g. — Von dieser Bestrebung ge⸗ ischen Maßregeln esandten am Bundes⸗ theilt, welche dazu ge⸗ daß auf die erste Auf⸗ zur Anfrechthaltung sei⸗ Beschluͤsse mit moöglich—⸗

chen Bundes e verbuͤrgt. Erhaltung der landstaͤn die Grundgescke des Bunde derung de; Mißbrauchs d sind die Mittel, wel meinen Wohlfahrt mit R Alsdann w riffen bewahrt seyn, rdnung die durch tie ichte ünd Erfahrung bewahrt er den Grundcharak en Bundes um

gerechtfertigt wird und die Sicherstellung seiner

dischen Wirksamkeit innerhalb der durch s vorgezeichneten Graͤnzen, und Verhin⸗ resse durch eine gemeinsame Gefetz⸗ e zum Schutze und zur Forderung unverruͤckter Konsequenz anzuwen⸗ stehende vor jenen vermessenen An- rer Richtung gegen die monarchische Erkenntniß gegruͤndeten, durch Ge⸗ en Institutionen zu zerstoͤren und ter des Deutschen Volkes als den hen. Nur gaͤnzliche Ver⸗ daß, unter Auflbsung erhaäͤltnisse der Autori⸗ Gehorsams vereinigen, samkeit der großen etzen sollen, ein neues

Wohlwollen gestützt, sind aben Se. Majestaͤt es mit daß Ihre beiden hohen Bundes machen, auch dieses Wohlwo innuͤtzige Anordnungen, wie sie r Deutsche Staaten -Verein als arstellen, zu bethaͤtigen.

eine Maje⸗ uündung aller vor⸗ Ihre vollkommene

angemessenen Veranlassung, Anzeige

en. J ö. B, h erwähnten Angriffe auf den Bund und die Bun⸗ cht wieder vorkommen, wenn die Deut⸗ des⸗Verhaͤltnisse schuldig sind, e nicht zu dulden und

um Ausbru

che gekommen i lng ier e n h

zu veranlasse einen ungn

schnell geleistet m Jahre i830 in von der ; g hemessenen Anordnungen zü erla handlung aͤhnlicher Ausfälle ge landesherrliche Regierun pfungen des einen oder l Eine Verpflichtung hierzu fo Art. 59 der Wiener Schlu der landstaͤndischen Verhandlungen tet ist, die Graͤnzen der freien Acußeru dlungen selbst, nöch bei de eine die Ruhe des einzelnen Bun dessta utschlands gefaͤhrdende Weise uͤberschritten und sschaͤftsordnung gesorgt werden soll.— fe auf den Bund koͤnnte die nach B, ion mit einer Kontrolle beauftragt werde Verbindung mit dem Anspruc kraͤftige Erfuͤllung der Verp die Grundlage der Preußen zur Bekaͤmpfu cheinungen in den staͤndis das Herz legen. Die Gesandten von Oesterr darguf anzutragen, in einen föoͤrmlichen „Da nach dem Art. 57 der ammte Staatsgewalt in dem Ober lben muß und der Souverain dur g nur in der Ausuͤbung bestimmter Staͤnde gebunden werden kann, so ist — ö . 9 derspruch stehenden 7 die Verpflich tun ecke des Bundes hervor.

ö der Stellung des Bundes . sie diese Handhabung, wie es

isse mit Ernst und x vereinten Bemuhungen der Fuͤrsten Deutschland interessirend

dafuͤr eignen, mit E fe von Oesterreich und Preuße am Bundestage wirken z er Erwartun

(⸗Versammlung werden ni en Staaten, wie sie es ihre en einander anheischig machen, sol g derselben jeder nach Maßgabe selner inneren Landes ver

ssen, wobei die Analog n den Landes

ur Steue⸗ e nd a

esandtscha chten; so darf man sich Wohl thaͤtig eingreifende n Autorität erkannt ünd Meinung aus ihrer jetzigen en zu einem fuͤr Wahrheit, Rech en Sinne wieder zurückkehren werbe. s n ung Ich ch

rdnung in De a ] zum Schutz

2 ö.. welche in fere besonnen

ie von der herren selbst, oder anzen aͤhnlicher Verun⸗ um Grunde gelegt wer⸗ gt zum Theil schön dar⸗ akte, da, wo Sefcentlich⸗ urch die Verfassung ge⸗ ng, weder bei den Ver⸗ durch den Druck, r des gesammten d dafuͤr durch die Auch in Hinsicht solcher An—⸗ gebrachte Kom⸗

in ihrer 34. luß gesorgt worden loße NRegu ngige Anzeige ö ersammlung, d

Hiernach ist das lands gestiftete 8 gesetz en des irgend einem Staatenbunde auch bei dem jetzt einbre Erfolg gesteuert werden ober n eu er bundesgesetz li als von einer Ver seiner Gesetzgebung die Rede

liegt daher keinesweges t der vorhandenen Bundes bedauernswert he. Gewalt fassungsmaßig

öffentliche 9g gewahr können.

des Deutsch kennung beider kann der Bande, welche F taͤt und der Liebe, aus neuen Verfassi religibsen und morg Gluͤck fuͤr Deutschlan

unerschuͤtterlich.

dem lebhaftesten D ur Aufgabe den Dentschen Völkern wahres Beduͤrfniß der wuͤnschenswert er den vorstehenden Gesi sich nicht weniger,. die B als Sie diesen sel

ogthums Luxemburg. en liegt, als

zuwandeln dro Wahne fuͤh : d Vblker im V wie der Ehrfurcht und des sformen, welche die schen Triebfedern er d hervorgehen konne.

Sollte aber die nere Ruhe und die Autoritaͤt der fassungsmaͤßigen Be ten der Kaiser von Oe — im Gefuͤhle der von eigener r. das Schicksal der im Bunde rechter Wuͤrdigung der Gefahr, das

von Europa durch gesetz lose Will kur; getreuer Erfuͤllung der ihnen obliegenden Bund und gegen desse Aufrechthaltung und

ihrer wichtigen Zwecke

zu gründenden Beschlusse Zuruͤckweisun von welcher

zur Erhaltun dᷣderativband

undes na scheinen und

efaßten bundesver ind Ihre Majestaͤ

z ren Bekanntm noch existirt

euer Gru auf Gerechtigkeit und

In diesem Glauben h anke erkannt, des Bundes durch geme Zeit und de

der Grun

seyn kann ertrùͤmmer

e auf gewissenhafte, einsi w . bil⸗ oͤfe von Oesterreich chneten bedenklichen

chen Kammern ihren Mitverbuündeten

eich und Preußen sind sonach

daß nachstehende sechs Arti= Bundesbeschluß verwandelt werden Wiener Schluß⸗-Akte die haupte des Staates vereinigt

eine landstaͤndische Verfas⸗ Rechte an die Mitwirkung auch ein Deutscher Sou⸗ einer hiermit in nicht nur berechtigt, Verwerfung geht aus dem

eben angefuͤhr⸗ rgehenden Fol⸗ keinem Deutschen Souverain g einer den Bundespflichten den Regierung erforderlichen werden Faͤlle, in welchen staͤn⸗ ng der zur Fuͤhrung der Re⸗ eine mittelbare oder unmittel⸗ derweiter Wuͤnsche und Antraͤge aͤlle zu zaͤhlen seyn, Schluß -Akte in Anwendung geb

setzgebung der Deutschen Bundes⸗ es Bundes, wie solcher in dem Art. 2 t. I der Schlußakte aus ch darf dieselbe der Er bindlichkeiten gege , en Leistung von Geldbeiträͤgen,

Würde und Gerechtsame des Bundes und mmlung gegen Eingriffe aller den einzelnen Bundesstaaten serungen und ihren Standen ltnisse zu erleichtern, soll am besonders beauftragte Kom⸗ nung seyn wird, insbesondere gen in den Deutschen Bun⸗ die mit den Verpflich— die Bundesvertraͤge den Antraͤge und zu machen, und zu thun, welche demnaͤchst, ungen geeignet sindet, solche zu veranlassen hat.“

Wiener Schlußgkte, da, wo handlungen durch die Verfas⸗ ien Aeußerung, weder bei den deren Bekanntmachung durch den zelnen Bundez⸗-Staates, oder des Weise uͤberschritten werden rdnung gesorgt werden soll; ierungen, wie sie es ihren gegen einander a in den staͤndischen? de nach Maßgabe ihrer n Anordnungen zu er⸗

, flichtun gen Ansichten, welche di g der oben bezei

n einzelne Glieder urchfüͤhrung der Bun und der darauf gegr der Bundes ⸗Versam der Angriffe gegen den Bund kommen mögen, eines Bundesgli n Gebrauch nige puͤnktli

h oder erforderlich d

aufgeregter chspunkt . spunkten ei

e Gewand

des demokrat— ite sie auch e 8

fen der Gesammtheit oder u Gebote stehenden Mittel chluͤsen des Bundes dieje esichert sey, welche allein fuͤr andes Buͤrgschaft zu bieten vern leitet, haben bei bereits getroffen tage diejenigen ausgedehnten eignet sind. dem Bundestage forderung desselben die militai nes Ansehens und ster Beschleuni

Indem die despflichten ent uͤberzeugt von

Zustkmmung ert

Niederlande wegen des Gr ge Großherzog nichts so chthaltung der g nde zu bieten, zu den von Oesterreich u das wahre Heil der Gesammthei ndurch Ihre vollkommene Zu estaͤt erwarten, daß diefe der einzelnen Bundesstaat Falle zur Ausfuͤhrung gebracht werden die Ansicht, daß das ; mokratischen Schwindelz, welcher jede gierung nach und nach uͤb tigkeit oder u

unduͤbel — die heils aber wirklich sch chten abgenöthꝗg ohne Ge ines gesicherte Unterthãnen

Da dem Köoͤni Seiner Seits zur Ruhe im Bunde die Haͤ nen Anstand,

Beschlůssck a Bundes und

so nehmen Se. Majest ßen, in preiswuͤrdiger n Antrag gestellten ung zu erklären.

Beschluͤsse, im Interesse des en, in jedem vorkommenden Allerhdͤchstdieselben theilen D üeberhandnehmen des de⸗ gesetzliche Autoritaͤt der Re⸗ nicht in irgend einer Bundesgesetze liege, ereinstimmenden Willen der ihnen durch die Bun= das gesellschaftliche Ge—⸗ nden Gefahr eines gaͤnz⸗

zog sind fest entschlossen, zu en die beiden ersten Bundes⸗ leichwie Aller assen, daß von Aufrechthaltung der Aller⸗ mburg, zustehenden Rechte en getroffen,

eich diejenigen militair e beiderseitigen G Vollmachten er zu verbuͤrgen, rische Huͤlfe

zur Durchfuͤhrung seiner gung zur Stelle geschafft wer n , bfe von Oesterreich und Preußen diese ihren Bun— sprechende Erklaͤrung geben, der gleichmäßigen Bereitwillie : erforderlichen Falle in derselben foͤderativen Weise

Bayern. Se. Majestaͤt der Kön en Zeit⸗ Verhaͤltnissen der

de Hoͤfe zugl

ohlverstandenen Intere und an ihr

Bundes, zur Ve etition der Staͤnde h zu dieser

leichfalls nach dem Geiste des

ß⸗Akte und der hieraus hervo stete Fortschreiten un

Art. 57 der Sch ung, welche der Art. 56 ausspricht, ch die Landstaͤnde die zur Fuͤhrun ö der Landes- Verfassung entsprechen ttel verweigert werden durfen, so he Versammlungen die Bewilligu ung erforderlichen Steuern auf e Weise durch die Durchsetzung an ingen wollten, unter diejenigen F Art. 25 und 26 der

„Die innere Ge sten darf weder dem Zwecke d Bundesakte und in dem Ar nd einen Eintrag thun, no bundesverfassungsmaͤßiger Ver namentlich der dahin gehoͤrig derlich seynũ“. ;

Art. IV. „Um die. den Bund repraͤsentire sicher zu stellen, zugleich aber in g der jwischen den Re

nden verfassungs mäßigen Verha ndestage eine mit diesem Geschaͤft sion ernannt werden, deren Bestim h von den staͤndischen Verhandlun staaten fortdauernd Kenntniß zu ne gen gegen den Bund, oder mit den dur imtirten Reglerungsrechten in Widerspruch stel schluüse zum Gegenstande ihrer Aufmerksam keit Bundesversammlung davon Anzeige u weiteren Eröͤrter gten Regierungen Art. 59 der

halten sich dieselben

er den Haufe keit aller ihrer Mit- Hauf.

nvollstaͤndigkeit der dem ernsten und uͤber

chen Mittel rohender werde

Mangelha daß es vielmehr nur von der Bundesfuüͤrsten abhaͤnge, desakte dargebotenen gesetzli baͤude vor der ihm taͤglich'd lichen Umsturzes zu bewahren. Se. Majestaͤt der König-Großher hung des großen Zweckes, maͤchte sich vorgesetzt, na höͤchstdieselben sich fortdau Seiten saͤmmtlie hoͤchstihnen, al geeigneten Verfuͤ die in dem Artikel 2. 1820 enthaltenen Sti loren werden.

Der Gesand n n, ; igenden Fuͤrsorge de Preußen fuͤr 2 B auszusprechen.

Braunschweig und Nassa en Antraͤgen bei und erk rhaltung der Ruhe

ben, je n

wirksam zu seyn. — ; von Bayern finden bei den sehr uͤberhandgenommenen che bei den weit ver der gesetz lichen Ordnung un⸗ nd vertrguensvolles Zusammenwirken bereits bestehenden und in der Bun— en Bestimmungen, vollkommen an—

genwaͤrtig und den Gefahren, wel hungen der Feinde

zweigten ge⸗

auf welche racht wer⸗ meinsaͤmen Bemuͤ verkennbar sind, der Bundesgliede

des- und Schluß⸗Akte enthalten

Allerhoͤchstdieselben treten reichischen und dem Königl. Antrag gebrachten die nach dem Art. der Hand auf sechs Jahre ernännt w dieser Zeit die Fortdauer dieser Kom vorbehalte.

Der Gesandte ist zu

ein kraͤftiges u r, in Folge der mitzuwicken,

Zugestaͤndnisse ni ernd der Hoffn

ussicht geste

. erfolg des⸗V er fa m m lung Gesetz gebung him

her Bundesglieder die zur ßherzog von Luxe ngen annoch werd und anderen der Schlußakte vo pulationen nicht werden aus den

esprochen ist, llung sonsti⸗ n den Bund,

daher den von dem Kaiserl. Oester— ßischen Hofe zu diesem Zwecke in jedoch in der Art bei, Bundestags- Kommission erde und man mission weiterer

und dabei m 15. Mai Augen ver⸗

Saͤch sische Haͤuser.

Gesammtstimme, mit enheit bethaͤ⸗ esterreich und

sechs Propositi V. . errichtende

offene Angriffe q aut geworden. erforderlichen]

nach Verlauf Vereinigung

es Versammlu Gesetzgebung bietet den scheinungen, die t wohl . ö hung auf Gesetz geb Ein oe zusteht⸗ ö. anders als in Form koͤnnen, wobei es de sie es ihrem Inter 5 Landes, emaͤß halte aber dieselb

erzoglich- und Herzoglich—⸗ te hat die von ihm vertretene ig der sich auch bei diest r allerhöchsten Re este des Bundes,

renden Versa

hnlicher Er der Fassung

eits anstatt

andhabung der . , .

leich angewiesen, in Anse zu bemerken, daß man Bayctisch

inzelnen Bundesstaaten die egierungen und ihren Staͤ ngsmaͤßigen Verhaͤltnisse zu erleich

andsabung ihrer verfassungs⸗ zu erleichtern, ͤ ses die eigentliche Absicht jener er Bundestags-Kommission in genheiten veranlasssn dürfe,.

lich Saͤchsische Regierung idial⸗Vortrage gusgespro—= erkennend — nimmt um Sicherstellung des Bundes und Erhal⸗ tionen beizutreten, als en und — so viel die der Geschaͤ nd, und als dadur nd namentlich die den ng zustehende und Aufbringun u achtenden Mittel nicht ingsmaͤßigen Einigun Der Gesandte findet von Seiten seiner hoöͤchsten

e. Majestaͤt der Koͤnig von Großbritanien und n den so eben vernomme ch⸗Oesterreichischen Praͤsidig ofes einen erneueten, gfalt, womit Aller die fuͤr die Aufrec ands in den zetzigen Zeiten haben daher die Ges— sie lediglich auf der

gierungen von n durchgängig beitretend

u stimmt den Oesterreichischen und it darin die Beweise ihrer und Sicherheit in Deuts—

Schwerin und Mecklenbur

des Art. JV.

der Stelle: „um in den e

schen den Re

ssungen die In ue Gesetze nicht t, frei zu pruͤfen,

en Interesse de orge fuͤr die E

dankbar an. Mecklenbur Ihre Kobnigl. Hoheite

, zu setz en: um den Regierungen die maͤßigen Rechte

da man sich nberzeugt haͤlt,

Stelle sey, die keine Einmisch

die inneren Regierungs-⸗Angele

Königreich Sächfen. dem verehrten Bundes- Praͤ derativen Absichten an and, den auf

— f. on Mecklenburg sind leb⸗ ge Zustand der dffentlichen Mei⸗ ennbgre revolutionnaire Richtun geln erheischen, damit Ihre Koͤnigl. e der allerhoͤchsten en den so eben ver— nenden Vorschlaͤgen

Des Gesandten men einverstan⸗

n die Gro daß der gegenwaͤ eutschland und die unverk in mehreren Bundesstaaten gemein weiteren Folgen mit vereinter Ke Hoheiten erkennen daher dankba Hdͤfe von Oesterreich und Preuße nommenen, mit den Bundes Ihre unbedingte Zustimmung

hoͤchste Kommitt den, welche in der Desterreich und Preu g rer Anerkennung der den sechs Antraͤgen un zeugung erfuͤllt waren des Verfassuug haltende standes eines Bundes-Vereins Hohenzollern, pe, Lippe und Praͤsidial⸗Antraͤgen reich und Koͤnig Durchlauchten,

sherzoge v

un sie die Sache h den dabei bethei Art. . „Da na Art. flntlichkeit der lands aͤndischen Ver ig gestattet ist, die Graͤnzen der fre rhandlungen selbst, noch bei uck, auf eine die Ruhe des ei simmten Deutschlands gefaͤhr f, und dafuͤr durch die Geschaͤfts O machen auch saͤmmtliche Bundes⸗ ndes⸗Verhaͤltnissen schuldig sind, Verhuͤtung von Angriffen auf den r mlungen und zur Steuerung derselben, je tren Landes-Verfassung, die angemessene en und zu hand haben.“

Art. VI. „Da die Bundes⸗ Art. 17 der Schlußakte berufe wahren Sinnes der Bunde en Bestimmungen, wenn uͤber te, dem Bundeszwecke gemaͤß zu erk zu einer Auslegung der Bundes⸗ auch nur allein und a Recht durch

me Maßre aft begegnet r die Vorsor n und erthe gesetzen uͤbereinstimt

— die in chenen aͤch so weniger An tung seiner Wurde dieselben in den be IV. Proposition insb der Bundes⸗ die verfassun diesseitigen na niß, hinsichtlich des der zur inneren Regierun beschraͤnkt, auch die Ersch mittel dabei uͤberall vora demnach ermaͤchti Regierung hie Hannover. Hannover erblicken serlich⸗ Kön reußischen Beweis der auf bedacht sind, Sicherheit Deuts⸗

jenen AÄntraͤgen, zumal Verfassun

ie Deutschen Re und solche aus allen

Württemberg. den von dem Kaiserl. K Preußischen Hofe in A t merkung zu Art. III. bei schen Verfassung, in An bundesverfassungsmgßige 6 . eintrete, hie

Die Gesandt

Kaiserl. Koͤnigl. Oesterrei

beizutreten.

Kurhessen. Der seines hochst

des Art. IV., eigentlichen

aß die gesammte vereinigt bleiben

isch sche Verfassun n sechs Proposi

ehenden Bundes Gesetz esondere aulangt — in Versammlung voͤllig gegruͤndet si omaͤßigen Rechte der Staͤnde, u M7 der Saͤchsischen Verfassi der Bewilligun

Rechte an

ftsordnun chwarzburg.

ndsaͤtzen vollkom eben vernommenen Erklärung ßen ausgesprochen sind, dem Deutschen Bunde a so mehr bei, als sie selbst stets daß ein konsequentes men die erste e seyn muͤsse. Liech tenstein,

9. Anhalt und S senh r enten, mit den Gru treten, unter dankba—⸗ gten Fuͤrsorge, von der ueber⸗ am Geiste der Bun Bedingung des Be⸗—

Reuß, Sch aum bu rg⸗ ist angewiesen, den 8 Kaisers von Oester⸗ Dank Ihrer

Ermessens, g fuͤr erforderlich

bpfung aller verfassi usgesetzt wird. gt, jene Zustimmun u erklaͤren.

Versammlung schon nach n ist, zur Kufrechthaltung sakte und der w gung Zweifel entstehen so versteht es sich von und der Schluß⸗AUkte usschließend der Deut⸗

n durch die Landsfaͤnde die

ßig geordneten Regierung ersp

Waldeck. Der Ge Namens Ihrer Majestaͤten de s von Preußen beizustimmen u n, welche die sechszehnte K Wiederherstellung der Ruhe u

Die freien Städte? Der eben vernommenen Antraͤgen, gebung begruͤndet und durch d fen, in dankbarster Anerken wie in vollkommenster dem einleitenden Vortr. des und seines Organs, namentli sammtwohl Deutschlands fordern

Oesterreich und Preußen die lerungen erhalten ft in Beziehung erklaͤren,

deren Ausle nen Antraͤgen des Kai⸗ l- und des Koͤniglich⸗ den hoͤchsten Dank verdienenden höͤchstdieselben unausgesetzt dar⸗ Ruhe und

urie bilden, fuͤ nd Ordnung auszudrücken. angewiesen, den so tehenden Bundesgesetz⸗ Zeitereignisse hervorgeru⸗ egten heilsamen F gen beizutreten, ikeit des Deutsche ir gemeinnuͤtzige das Ge— ch bemerkt findet. en Antraͤge von

rechtlicher Wirkun Bund berechti siges Organ,

z sein verfasungs⸗

osen Mißbräuche der at die Bundes⸗Versammlung ungen, fuͤr die Erhaltung der in des Bundes alle in der Bundes⸗ Kraͤfte aufzubieten — saͤmmtliche d. J. 8. 154) auf sammtheit drohen, reß⸗Angelegenheiten nicht der Theil wird; es J C. 118) eine Kommission mit der im Art. 18 der Bun⸗— der Presse,

gt ist, welcher dieses die Bundes⸗Versammlu Beziehung auf die beispie politischen Pressenh Verpflichtung durchdr Len Ruhe, Sicherheit und Würd srfassung liegende Mittel und

eits mit Beschluß

sammlungen ihre Steln der zur Fuͤhrum n Steuern, au

ürden Faͤlle dieser A rt. 25 und 25 der]

chthaltung der inneren zu ergreifenden Maß⸗ ndtschaft beauftragt, er bestehenden Bundes⸗ beabsichtigte Zweck aber dazu erungen der Zeitverhaͤltnisse gen, unbedingt beizutreten

schaft ist ermaͤchtigt, chen und von dem Königl. 9g gebrachten sechs Artikeln mit der Be—⸗ utreten, daß zwar nach der g Wahl der Mittel zur Erfüllung r. Verbindlichkeiten, eine Mitwirkung der rdurch aber die Erfuͤllung selbst nicht gehindert

den Antraͤgen des Preußischen Hofes

die Zustim⸗ 8 Artikeln, tiven Theil“

Gesandte ist als in der besteh ie neuesten nung der dargel Wuͤrdigung desjeni

der durch dieselbe age uͤber die

einc der dringendsten Anford ierungen zu erledi raͤften zu unterstůü Die Königl. Gesandt dnigl. Oesterreichis

ch auch fi de Anordn die gemeinschaftlich Zustimmung saͤmmt n haben, haͤt die Ka auf den von Ba daß der Kaiserlich⸗Kb

vom 10. Mai

gierungen her emacht, welche der Ge

Gefahren au n den Bundes⸗-Beschl ste Vollzug von Seiten der be ferner unterm ihrer Mitte gewählt, en gleichf

von dem thaͤti

der inneren Gesehg oͤnnen die auf h uhenden Ansichtt engefaßt werden. en Bundesstaatt der Bundesaht ausgesprochen ist, n rganischen Einrich ch auch den z Geiste der i ssen (Art. b

egierungen

vereinten Re raͤsidial⸗Ge rochenen Wunsch zi den Antrag

„Die nach dem Art. IV.

mission vor der Hand 41

nach Verlauf, dieser Zeit Vereinigung vorzt Bereitwill igkeit n, hiermit einlad

26, April d. welche sich m Art. brmiger Verfügungen hinsichtlich

ng unverzuͤglich zu beschaͤftigen haben wird chtsvollen Eifer dieser Kommission zu bertragene Aufgabe auf eine Art tzlicher und achtungswerther en Fortschritten des menschli⸗ ilden Ausschweifungen einer schůtterung und Umwälzung oͤchste wie das Heiligste la Schranken zu weisen geeig—

Wuͤr i⸗ Wuͤrttembergi hern ausge⸗

nigliche Hof

zu errichtende Bundesta if sechs Jahre zu ernen die Fortdauer der ibehalten,“

eigen mache, sondern auch die glich Bayerschen

ndtschaften schlossen sich dem

ehung der

aͤtigen und einsi

dieselbe die ihr ü che, ohne die zu hemmen, ode Geistes Fesseln anzule egriffe verwirrenden

fi Preßfre

Thaͤtigkeit nü r den natuͤrlich gen — die w nur auf Er und das H

Kommisston

é. . z nnn

Gesandte ist beauftragt worden, eben verlesenen sech daß in dem dispost moglichen Zweifels über den war in der Stelle:

ug davon gesagt werden rtikel erwaͤhnten Faͤllen “ j sherzogl. Gesandtschaft ntraͤgen der Allerhöch⸗ unter dankbarer Anerken⸗ Aufmerksamkeit auf die s, zu erklaͤren. auenburg. « durchdrungen, daß dem ostaaten herrschenden re⸗ Entwickelun der Kompete

sich nicht nur mi übrigen Regierungen, Propwsition ihre Zustimmung ertheil Saͤmmtliche übrige Gesa des Praͤsidialhofes an. ff der uͤbrigen von Bayern und Kur Veranderungen. Desterreich und zu muͤssen.

r e, dieser Koͤni en Hofes zu den Wunsche zu erklaͤren, ö ne zu Bescitigung jedes Sinn desselben, der Bundes statt des Wortes davon Fin allen in diesem r ogthum Hessen. Die Gro zu den sechs

eitraͤgen, hinderlich werden n

esetzgebun cht den st n der Bun

er Wiener

In Betre hessen vor

Versamm Anzeige zu thun“, nen Wuͤn

che wegen einiger Redactions⸗ „davon / möge sche. weg g s

g es bei der von

schlagenen Fassung belaffen z; ierauf wurde einhellig

h esch lo ssen:

Unter dankbarer Anerkennung der von dem Kaiser von Oesterreich und de derholt bewahrten Fuͤrsorge fuͤr das schen Vaterlandes, vereini u folgenden

laubt die en vorge⸗

das provispori Bund verbi

Großher ermaͤchtigt, en Höfe von Oesterreich un 7 * 2 J. wichtigsten Interesse win gent wegen Holstein und L g — von der Ueberzeugung in mehreren Deutschen Bunde n Treiben durch unverweilt hatsaͤchliche Anwendung setzen sey — erkennen ntraͤgen Sr. Majestaͤt des Ka es Königs von P gabe, welche Deren Weisheit ent

ustimmun

erechtsame des Bu Ihren Majestaten

Preußen wie, ste des Deut⸗ es Re gierun⸗

ch von neuem bewahrten n des Deutschen Bunde

m Koͤnige von gemeinsame B mmtliche Bund

Se. Ma⸗

gen sich saͤ Bestimmungen? s . Da nach dem Art. 57 de sammte Staatsge bleiben muß, und fassung nur in der wirkung der Staͤnde

gegenwaͤrti volutionnaire achgemaͤße

stattfindet, in obgedachtem Gesichtsyunl dmen und, wo sie einen gf des Gesetzgebung wahrnimm avon, zur weiteren der Lage der mf

ammlung der Staͤ

teren aut sers von Oesterreich

ine Auffassung dieser Auf⸗ durch . des

in den Stand ge— ngriffe der staͤndi⸗ esse zu handhaben;

an die Mit⸗

Sr. Majestaͤt ist auch ein

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