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Das Journal du Havre melbet vom 24. d. M.: „Der erh Ter r nt. Lachs“ ist mit den 500 Polen am Bord, die er nach Rochefort brin en soll, noch auf der Rhede, da zu der Verproviantirung des Schiffes laͤngere Zeit erforder— lich war, als man anfangs geglaubt hatte; es wird erst diesen Abend absegeln koͤnnen; bei günstigem Winde kann es in vier Tagen die Fahrt zuruͤcklegen. Achtzehn Kranke sind von dem Schiffe ans Land gesetzt worden.“

Der ehemalige Spanische Hof-⸗Banquier, Herr Aguado, der

sich gegenwartig in Pau befindet hat eine Estafette vom Spa⸗ Weg von San Ildephonso bis

nischen Hofe erhalten, die den ; nach Pau in 63 Stunden zuruͤckgelegt hat. Man glaubt, daß der Inhalt der Depesche sich auf die Eroͤffnung eines neuen Anlehns beziehe. k .

Die letzten Nachrichten von der Insel Bourbon sind vom 15. April; dem Kolonial-Verein, der sich uͤber die ganze Insel ausgedehnt hatte, sind von Seiten der Regierung einige Zuge⸗ staͤndnisse gemacht worden. Durch eine Koͤnigliche Verordnung vom 18. April ist für die Bildung eines aus 36 Mitgliedern bestehenden General⸗Conseils das direkte Wahlrecht, und jedem, 5,009 Fr. an Vermoͤgen besitzenden Einwohner der Kolonie die Waͤhlbarkeit ertheilt worden; die Farbigen und die freigelassenen . Sklaven sind dieser Rechte ebenfalls theilhaftig. Bourbon wirh also nunmehr eine Art von Repraͤsentation haben, um die Wuͤnsche der Kolonie auszusprechen. Eine daselbst bestehende geheime Presse ⸗ machte der Verwaltung viel Unruhe. Durch eine Verordnung vom ö 27. Februar war eine Rechtsschule eroͤffnet worden. Die Briti⸗ sche Insel St. Mauritius war in Aufregung; die Bevoͤlkerung hatte sich bewaffnet, um die Bekanntmachung einer Koͤniglichen Verordnung, wodurch den Besitzern von Sklaven discretionnaire . Gewalt ertheilt wird, zu hintertreiben; in einer nach London ge⸗ sandten Protestation hatte man erklaͤrt, die Kolonie werde sich der Unterdruͤckung und Ungerechtigkeit mit Gewalt widersetzen.

Der General⸗Prokurator war abgesetzt worden. .

Großbritanien, und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. Unterhaus. Siz— ; zung vom 24. Juli ). (Nachtrag.) Herr Sheil schlug in der bereits gestern erwahnten) Debatte üben die Zehnten ⸗Coinpositions⸗; z Bill das Amendement vor, daß der Ausschuß dahin instruirt werden möge, in der Einleitung der Bill zu erwaͤhnen, daß der Zehnten⸗Vergleich mit Ruͤcksicht auf den wahren Werth der ECinkuͤnfte und auf gehoͤrige r , u Zwecken der Reli⸗ gion, des Unterrichtes und der Wohlthaͤtigkeit, wie es das Par⸗ ament, mit gehöriger Ruͤcksichts nahme auf die Aufrechthaltung

der Kirche, für angemessen halte, ausgchehnt werden solle. Zur

. Unterstuͤtzung dieses Antrages bemerkte oer Redner, daß, da die Minister erklaͤrt haͤtten, daß dies eigentlich ihre Absicht sey, er

nicht einsähe, warum man es nicht in der Einleitung zur Bill aussprechen wolle. Die Regierung habe erklaͤrt, daß sie

die Kirchen-Steuer aufheben und dagegen die Einkuͤnfte nach ihrem wahren Werthe besteuern wolle, und daß es ihr Zweck

sey, den vollen Betrag der Zehnten in ganz Irland zu ermit— teln, um danach die Geistlichkeit zu heruͤcksichtigen. Diese Er—⸗ klaͤrungen waͤren indessen nicht hinreichend; sie muͤßten der Bill einverleibt werden, und die Gesetzgebung mußte einen Beweis ihres Entschlusses geben, die Irisndische Nation von einer der verhaßtesten Abgaben zu befreien, einer Abgabe, wodurch man ge⸗ zwungen werde, zum Bau von Kirchen beizutragen, in welchen

eine Religion ausgeübt wuͤrde, zu der man nicht gehöre. Wenn man

diese Bestimmung in die Bill einrucke, so wurde dadurch die üble Wir⸗

kung derselben einigermaßen gemildert werden. „Was die Bill selbst betrifft, fuhr der Nedner fort, „so will ich mich einen Augen⸗ blick bei ihrer Geschichte aufhalten; dazu ist es nothwendig, auf

die Nede vom Thron zuruͤckzukommen? In sener Rede wurd? gesngt, daß die gerechten Klagen gegen die— Zehnten hinwegge— räumt und innere Ruhe und Eintracht befoͤrdert werden sollten.

. In Folge dieser Empfehlung wurde ein Aus schuß niedergesetzt, der die Meinung abgab, daß Zwangs⸗Maßregeln angeordnet werden sollten. Der Kanzler der Schatzkammer erklaͤrte, daß er niemals in Zwangs-Maßregeln willigen wurde, wenn nicht Abhuͤlfe. Maßregeln damit verbunden waren. Worin be— kstaehen nun aber ' diese Abhuͤlfe⸗ Maßregeln? Ein Einneh⸗ mer wird in den Ländereien herumgeschickt, im Fall die Zahlungen ausbleiben; der Kirche wird ein neus! Mit⸗ tel gegeben; ihre Gewalt und ihr Übergewicht wird in eine sicherere und vollständigere Herrschaft verwandelt. Es ist eine Satire auf den fn Menschenverstand, ein solches Verfahren als ein Mittel zur Wiederhorstellung der Eintracht und als eine Abhuͤlfe der „gerechten Klagen des Volkes“ zu be⸗ eichnen. Was sind die Klagen des Volkes? Der ungeheure Hern hum einer Kirche, die einer Minoritaͤt angehoͤrt. Diese Klage ist, meiner Ansicht nach, gerecht, und die innere Ruhe wird nimmer hergestellt werden, bis diesen Mißbraͤuchen abge⸗ holfen ist; und deshalb fordere ich die Regierung auf, in der (inleitung die Erklärung niederzulegen, daß dieses Uebel abgestellt werden soll.“ — Der Redner machte im Verlauf seines Vortrages dem Herrn Stanley Vorwuͤrfe darüber, daß er gesagt habe, er wurde niemals darein willigen, daß das ger n, eee run ander⸗ veitig verwendet wuͤrde. Er (Hr. Stanley) habe zwar gesagt, daß er diese Ansicht als Privatmann zußere; das koͤnüe aber keine Ent⸗ schuldigung seyn, denn seine im Parlamente ausgesprochenen An⸗ sichten uͤber Irland mußten immer als amtlich betrachtet werden. Eben so ereiferte sich Herr Sheil gegen diejenigen, welche ver— angten, daß man zur Erledigung der Haupt, Fragen in Bezug auf die Kirche in Irland das naäͤchste Parlament abwarten solle. „Wenn wir“, so schloß er, „auf das neue Parlament warten, werden die Ereignisse auch auf uns warten? Was wird bei den nachsten Wahlen vorfallen? Was sollen diesenigen, die geneigt sind, die Regierung zu unterstuͤtzen, dem Volke sagen, wenn diese Bill durchgeht und wir gefragt werden, oh ein Ir⸗ aͤndbisches Parlament jemals eine solche Bill angenommen haben wuͤrde? Um des Himmels willen; meine Herren, moge der Sinn für Ihre und fuͤr unsere Lage und fuͤr die Gefahren, mit denen wir umgeben sind, in Ihnen erwachen. Noch ist es Zeit; die kostbare Gelegenheit ist noch nicht vörüͤber— gegangen; ergreifen Sie dieselbe; wenn man sie jetzt unbenutzt vorübergehen läßt, so wird sie sich nicht wieder darbieten!“ — Herr Wallace unterstuͤtzte das Amendement und warf dem Se⸗ cretair fuͤr Irland vor, daß er n andere Hoffnungen in Be— zug auf die Zehnten-Angelegenheit erweckt habe, als er jetzt zu berwirklichen Willens sey. — Diese Anklage erklärte Hr. Sta n⸗ ley fuͤr durchaus ungegruͤndet. Er wisse nicht, was der vorige Redner mit der Bemerkung sagen wolle, daß, wenn die vorlie— enden. Maßregeln durchgegangen feyn würden, man der Abschaffung der Zehnten nicht näher gekommen waͤre. Wenn diese Maßregeln angenommen waͤren, so wuͤrden die Zehnten

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allerdings abgeschafft seyn; denn man habe sie alsdann gegen

etwas Anderes vertauscht.

mals Hoffnung dazu gemacht. Durch die gegenwaͤrtige Maßre⸗ el wuͤrden der Kirche alle Aussichten auf einen vergrößerten ten; genommen; denn wenn sich auch in der Folge der Werth des Landes vermehre, so wuͤrde die Kirche daraus keinen Nutzen ziehen konnen. Was das Amendement des ehrenwerthen Mitgliedes fuͤr Louth. betreffe, so sey er mit den Grundsaͤtzen desselben vollkommen einverstanden und wurde dieselben gel⸗ tend zu machen suchen, sobald sich eine Gelegenheit darboͤte. Wenn aber das ehrenwerthe Mitglied frage, warum man denn Anstand naäͤhme, in der Einleitung zu sagen, daß die Kirchen-Steuer in der Folge aufhören. solle? so muͤsse er bemer— ken, daß die gegenwaͤrtige Session ihn nur zu sehr belehrt hab e wie leicht ein Wort mißverstanden wuͤrde, und wie vorsichtig man daher seyn muͤsse. Wenn er in die Aufnahme dieser Worte willige, so wuͤrde man bald sagen, daß die Kirchen-Steuer ab— geschafft ware, und das Volt es so verstehen. Das ehrenwerthe Mitglied fordere ferner das Haus auf, den ersten Schritt zu thun, um das Kirchen-Eigenthum in der Folge auch zu wohl— thaͤtigen Zwecken zu verwenden, hierdurch wurde sich aber das Haus verpflichten, Kirchen⸗Eigenthum zu anderen als zu kirchlichen Zwecken zu bestinimen, und das sey im Allgemeinen nicht anzu⸗ rathen. „Wenn man das Haus“, fuͤgte Herr Stanley hinzu, „ferner auffordert, weil es die Maßregel der Reform durchgelassen habe, auch eine Reform mit der Kirche in Irland vorzunehmen, so will ich zwar gern zugeben, daß Mißbraäuche in der Kirche stattfinden, deren Absc affung wuͤnschenswerth ist; aber so wenig wie ich damals eingeraumt habe, daß es Reform sey, wenn man die Constitution des Landes umstoͤßt, so wenig kann ich jetzt zugeben, daß es eine Reform der Irlaͤndischen Kirche seyn wör— decwenn man das Eigenthum und die Revenhen derselben an sich reißt. Ich widersetze mich daher dem Amendement, weil ich nicht wuͤnsche, daß man der Bill einen Zweck unterlegt, den sie nicht wirklich hat. — Das Amendement wurde hierauf (wie bereits gestern erwaͤhnt) mit 79 Stimmen gegen 18 verworfen.

— Oberhaus. Sitzung vom 26. Juli. Bei Gele— gönheit einer Bittschrift kuͤndigte Lord Brougham an, daß er naͤchstens wieder eine Bill zur Vereinfachung des gerichtlichen Verfahrens beim Kanzlei, Gerichtshofe einbringen werde? Zu—

bestritten;

gegen die

ciation.“ͥ

ganz

wider ihn erhobene Beschuldigung zu rechtfertigen. Lord Brougham hat bekanntlich schon vielfach gegen die Art, wie der Kanzler besoldet wird, sich geaußert, namentlich dagegen, daß des ein großer Theil seines Einkommens aus dem Patronatrechte desselben herruͤhrt, was denn natuͤrlich zur Folge hat, daß viele Sineturen beibehalten werden, die dem Lande zur Last fallen und bloß dem Verleiher und dem Inhaber nuͤtzen. Er hatte deshalb einen Gesetz Entwurf zur Aufhebung mehrerer Aemter ausgearbeitet; da starb Hr. Scott (Sehn des Grafen Eldon), Inha⸗ ber zweier bedeutender Sinekuren der Art, und Lord Brougham ver— lieh eine derselben seinem Bruder. Dies erregte Aufsehen, obgleich ein Jeder sagte, es muͤsse noch ein besonderer Grund dabei obwal⸗— ten; nur Sir E. Sugden (derselbe, von dem man gesagt hatte, er habe dem Lord Lyndhurst, damals Kanzler, 0, 060. Pfd. gegeben, um General-Anwalt zu werden) hielt es fuͤr gut, die Sache im Unterhause zur Sprache zu bringen. Hierdurch fand Lord Brougham sich denn veranlaßt, sich zu rechtfertigen. Un— ter der Voranschickung, daß, wenn er auch beabsichtige, die Ab— schaffung mehrerer Stellen vorzuschlagen, dennoch kein vernunfti⸗ ger Grund vorhanden sey, die' Stell nicht wieder zu besetzen, wenn sie vor dem Eintritte des neuen Gesetzes erledigt würden, sagte er, er sey hiernach uͤberzeugt, die Frage eines gewissen ge— lehrten Herrn, welche anzudeuten scheine, daß er durch solche Besetzung sein gegebenes Versprechen ö sey keinesweges so gemeint gewesen, sondern nur aus dem laͤblichen Wunsche entstanden, uͤber einen Punkt Aufklärung zu erhalten, der den Charakter der hoͤchsten Rechtsbehörde . Diese lobens⸗ werthe Wißbegierde sey es ja, welche den Menschen bewege, den Blick von der Erde zu erhabeneren Gegenstaͤnden zu richten; diese unterscheide ihn von dem kriechenden Wurme, von der Wespe mit ihrem Stachel, von der Wespe, die oft vergebens zu verwunden suche. Ueberzeugt, daß jener edle Trieb der einzige Grund der Frage gewesen sey, thue es ihm nur leid, daß der gelehrte Herr sich nicht fruͤher⸗ und direkt mit seiner Frage an ihn gewandt habe. Indessen habe er auch, zur Beruhigung fuͤr kleine Seelen, Zeu⸗ gen, welche heweisen koͤnnten, daß der eingetretene Todesfall in seiner Absicht keine Aenderung hervorgebracht habe. Von der anderen Seite freue es ihn, solche Gesinnungen bei denen wahr⸗ zunehmen, die bis jetzt so standhaft einer jeden Beschraͤnkung alt hergebrachter Rechte sich widersetzt haͤtten, waͤhrend doch gewiß sene Sinekuren eines der aͤltesten hergebrachten Rechte der herr⸗ lichen Verfasseing seyen, unter der wir bisher gelebt, und zum glaͤnzendsten Ruhme, von allen Nationen beneidet, uns erhoben haben. Was die Sache selbst betreffe, fo habe sich, 48 Stunden nach der eingetretenen Erledigung, ein Fall ereignet, der die als⸗ baldige Wiederbesetzung der Stelle eines Registrators der eidli— chen Aussagen nothwendig gemacht; denn obgleich das eigentliche Geschäft durch einen Substituten versehen werde, so konne doch kein Substitut seyn, wo kein Prinzipal existire. Sorge getragen, zu der Stelle einen Mann u ernennen, auf den er großen Einfluß besitze, und in den er das un edingteste Vertrauen setzen koͤnne, daß er, auf das erste Wort von seiner Seite, von der Stelle wieder abtreten wuͤrde, ohne nur den leisesten Hauch einer Klage zu äußern uͤber wohlerworbene Rechte, oder wie sonst die übfi— chen Redensarten der Vertheidiger von Sinekuren und veralte— ten Institutionen lauteten. Mit einem Worte, er habe seinen Bruder dazu ernannt, der selbst das Opfer nicht gescheut, seinen Sitz im Parlamente inomentan zu erledigen, und der gewiß auf keine Entschaͤdigung Anspruch mache. — Der Herzog von Wel— lington bemerkte, er bezeuge mit Freuden die Bereitwilligkeit, mit welcher der Lord-Kanzler so bedeutende Emolumente s'iner Stelle zum Besten des Staates aufgebe. Es sey ein Vorwurf fuͤr das Parlament und in der That ein Unrecht von des ge⸗ lehrten Lord Kollegen, daß sie zwei Jahre haͤtten vornbergehen lassen, nachdem dieser ein Gesetz veranlaßt, das sein Einkommen so sehr schmälere, ohne daß eine Entschaͤdigung durch das Par— lament gegeben worden sey. — Graf Grey erwiederte, es werde in der nächsten Woche ein Antrag in dieser Hinsicht im Unter— hause gemacht werden. — Lord Brougham aber fuͤgte hinzu, er werde an dieser Maßregel keinen . nehmen, außer etwa uùm ten. zu beweisen, daß eine uͤbertriebene Besoldung weder fuͤr den Lord⸗ Kanzler noch fuͤr irgend ein anderes Staatsamt nothwendig sey. — Auf den Antrag des Lord Melb durne ging das Haus nun in den Ausschuß zur Begutachtung der Irlaͤndischen Reform⸗Bill über. Lord Ellen borough erklarte, daß er sich dieser Maß— regel widersetze, weil er zu denjenigen gehöre, welche die katho—

mit denen

wuͤrde.

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muͤsse.

Beamten,

„) Auch der in der er gn Zeitung enthaltene Bericht war äber die Sitzung vom 24sten (und nicht vom 2Isten) Juli.

lische Emancipations⸗Bill . empfohlen, jedoch nur unter Be— gleitung einer anderen Maßregel, wodurch im Interesse des

protestantischen Ueber An eine gaͤnzliche Abschaffung ohne Freisassen abgeschafft alle Entschaͤdigung habe er niemals gedacht und auch wohl nie⸗ Maßregel angenommen,

und gar verloren. Dies

0, O90 Wählern uͤbe die Wahlen aͤußern würde. anlaßt, den Lord-Lieuten wieder vernomme Derselbe, sagte der Minister, Hinsicht der wuͤrdigste Mann fuͤr das Amt zu nennen, Die sogenannte „protestantische Gese eben so ausschweife

Schutz zu nehmen.

dermalen bekleide. stellte Lord Melbourne fur den und Handlungen dar, als die ehemalige katholisthe Der Erzbischof von Armagh st daß die Reformbill in

des Lord Ellenboroügh bei, emein beeintr

protestantische Interesse ung Meinung auch der Graf v. Roden wa schen Pöbel sagte, daß er unter des Ministeriums alle protestantische CTorporationen nher Haufen stůrze. Der Herzog v. Wellington verlangte, neuen Bill die Bestimmung gest 0 Schillings⸗Waͤhler ihr W ten sollten, weil name schen Intere

bemerkte, der Un

behaltung dieser Freile sey doch gewiß kein Der Herzog von

gleich nahm er diesen Anlaß wahr, sich gegen eine im Unterhause habe. Der

Protestantismus Behauptung, resse in Irland auch nur im Er habe zwar Bill gestimmt, seitdem d er ihr seine herzlichste U setzte der Redner

erhalten werden, we

Euren Händ ist!““ Be nicht schon im̃ vollständiger Rebellion befinde sind eben so gut des Koͤnigs sie haben gleiche Rechte mit egeln mit allseitiger Ger Werde ich deshalb, weil ich diese N stand oͤffentlicher Angriffe gemacht tung, die ich dem erlauchten Her der Wärme zuruͤck, die sie in mir erregen mußten.“ zog von Cumberland erklaͤrte, Herzog habe beleidigen wollen. lington gemachte Vorschlag wur die Bill ging unveraͤndert — Unterhaus. Evans sagte, daß er schlaͤge zu machen, durch welche er Ersparnisse bei den Auge fuͤr die Armee herbeizuführen gede wie er nicht zweifle, angenommen würd sparniß von ungefaͤhr 7 M Sein erster Vorschlag, uͤbe Verschiedenheit stattfinden k sicht auf die durch die letzte Reform⸗Maßregel vergrößerte Wa scheinlichkeit der inneren Sicherhe moͤgliche Verminderung in de

ihren Maßr

gabe der Art und werden koͤnne, Der Redner ließ sich uber Aufhebung und Verminder Er habe also Meilitair Hospitaͤlern und Invalide die Verminderung der. Yeomanry' in Herabsetzung des uͤber den wolle er hauptsaͤchli trachtet wissen, die zu Ersparnissen geeigne meinen beklagte er sich darüber, daß so viele Soldaten der t tischen Armee nur dem Namen die Armee aus nahe an 200, bis 80,909. Mann wirklich Dienst. die den Dienst gar nie Spitze von Regimentern gebens eine Anstellung suchten.

daß, obgleich die Regierung sehr sparniß zu bewerkstelligen, er doch in nen Vorschlaͤge auf die vorlaͤufi theils ganz unxassend, theils u ein, wie man es rechtfertigen könne, Irland vermindere. —

England und eine Koͤniglichen Gar

blick die militairif Hume unterstuͤtzte dagegen die wie er sagte, die Kosten Gegenstaͤnde doch das L Irland solle man müsse, dann würde man nich Zuflucht zu nehmen brauchen. — daß, obgleich die gegenwär

tapferen M daß er, so lange er

hin und

mehr. daß die

zur Zeit

Weise,/

che Gewalt in

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ahlrecht, ntlich diese Be sse nachtheilig seyn wuͤrde diesen Vorschlag unterstůtzte, fuͤgte hinzu, senen katholischen 40 Schilling protestantischen seit dem M Frein ihr Wahlrecht entzogen werde. Der Herzog von R grund dieses letzten Vorwurfes wuͤr aus hervorleuchten, daß im Unterhause Herr O Con ute angetragen habe, und He Befoͤrderer des prot . Cumberland entgegnete gleichguͤltig, ob Herr O Connell fuͤr eine solche haltung sey oder nicht. Die e

protestantische Interesse in Herzog (9. Richmond) habe gestimmt, und es sey in der That sehr zu bedau seitdem seine protestantische Ge Herzog v. Richmond erwiederte, daß der ern Herzog zu glauben scheine, außer ihm und einigen edeln ig er stimmte, gabe es hier im Hause gar keine Jiu Er widerspre Reform dem geringsten gegen iese jedoch zum Ge nterstuͤtzung geliehe hinzu, „vorgestellt, diese Maßregel wuͤrde mn stens das Gute haben, daß sie allen religtoͤsen Unte Ende machen werde; wie i edle Lords hier im Hause tholiken zu Felde ziehe und Orange-Logen befolgt wird? Wie kann in nn man die Absichten und das der Minister auf so arge Weise entstellt? Hat mar einer protestantischen Versammlung des noͤrdlichen Ir gende Worte vernommen

nke.

wie die

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nach S 900 Mann be Eine große kennen gelernt haͤtten, waͤhrend aͤltere verdien 2 Sir J. C. Ho bheouse san geneigt sey, jede mögliche Bezug auf die eben bernonn ge Frage antragen muͤsse, well die sel lt sonders saͤhe er mi wenn man in diesem Ain

nur regieren,

. . . nn,, . rm n m m mn, m.. mn um . ,, , 6 k , ,, , . ü . w . ee m ö.

gewichts bas Stimmrecht der wurde; werde nun aber die so gehe jenes Uebergewicht wurde vom Marquis von CE die katholischen Waͤhler in den Grafscha hoöͤchstens um 1000 vermehrt werden, was bei einer rhaupt schwerlich einen ve Lord Melbourne fand ant von Irland, Marquis von nen Anschuldig

richen werde, daß in den so lange sie lebten, stimmung dem pretes n f von Roden, L waͤhrend

Gra

Ss⸗Waͤhlern ihr onat Maͤrz 1831 crei

igentliche Frage w Gefahr sey oder nich zur Zeit gegen die E

sinnung ganz un

st dies jedoch moͤglich fast in jeder Sitz n und dieses Beispiel

( : „Jungens, h en und sorgt dafur, daß Euer ö i soscher Sprache ist es nur zu verwünd

Unterthanen, als die P ihnen, un

daß er keines Der vom H de darauf zuruͤckgenommen durch den Ausschuß. Sitzung vom 26. 5 sich in der Absicht er

Wenn seine Vorschs en, so haͤtte es einen illionen Pfund Sterlin r den nicht fuͤglich ein oͤnne, laute dahin,

it und Ruhe im Lande, n militairischen Ausgaben eint Der zweite Vorschlag bestände in der genaueren s se. Verminderung ber und schloͤsse 12 verschiedene Punkte in! jeden einzelnen Punkt aus.“ Gehalte einiger in! n⸗Haͤusern angesti

oldaten wären; wuͤhth stehe, thäten nut Anzahl Offiji staͤnden an d te Offiziere v

nzeitig waͤren. Be

Vorschlaͤge des Obersten, lu

fuͤr das Milttair und einige and and am Ende zu Gruͤnde richten m wie es regiert wen t zu solchen Zwangsmitteln se Sir G. Murr gay bhemer! tigen Minister durchaus nicht sein ö trauen besäßen, er doch die Vorschlaͤge des ehrenwerthen ; itgliedes nicht unterstuͤtzen könne, und er muͤsse bekenn die Ehre habe, in die keiner Erörterung zugegen gewesen sey, ger hatte ein guͤnstiges Resultat verspreche

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10 ShillLerung oder Vermehrung der Armee betreffe, so muͤsse man gegen] dem Ermessen der Regierung überlassen, da dieselbe allein wieder den Zustand der llen könne. wuͤrde mehr als irgen asten des Volkes durch Reduzirung der Armee zu vermin? wenn er die Ueberzeugung haͤtte, daß es mit Sicherheit insluß bas Land geschehen koͤnne. Der . ich ischen Armee eine große Lobrede und erklaͤrte ihre Zusam⸗ ttzung fuͤr bei weitem zweckmaͤßiger, als die Franzoͤsische. ungen Ließlich drückte der chgehen der Reform-Bill gewiß keine Verminderung der Ar⸗ M zur Folge haben wuͤrde. lig if ohne Abstimmung beliebt und die Vorschläge des Oberst s dadurch beseitigt. — Das Haus ging darauf zu anderen „Geschaͤften uͤber. . ;

27. Juli. Vorgestern gleich nach Uhr Mittags

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aͤchtigen wuͤrde, nm war, der von dem k stillschweigender Genehim

der Koͤnig, in Begleitung des Sir Herbert Taylor, von M bör zur Stadt und hielt ein Lever. Der Vice⸗ Admiral Michael Scymour wäarde von Sr. Masestat mit dem Stern Bach⸗-Ordens bekleidet. vorgestellt wurden, befand sich auch Sir Hudson Lowe. = Maj. sind noch am selbigen Tage nach Windsor zuruͤckgekehrt. Als bei Eröffnung der heutigen Sitzung des Oberhauses Eintrag gemacht wurde, den Bericht des Ausschusses uͤber Er bischof von Braga und mehrere Staͤdte in seiner Dioͤcese Frlaͤndische⸗ Nefsrm-DVill abstatten zu lassen, bemerkte der —

g von Wellington, daß es noch sehr fruͤh

denken, ob man nicht die Verhandlung noch etwas verschie⸗ ch einigen edlen Lords, die vielleicht gegen die⸗ Bill vünschten, Zeit geben— wollte, sich im Hause einzu⸗ ö. Graf Gz rey halte nichts dagegen einzuwenden, und die hat, in Gemaͤßheit eines geheimen Vertrages, den Beistand der

indedadurch e

moleung wurde dahẽr bis, halb tz Uhr verschoben. — Auf ae, ob der Bericht! entgegengenommen werden solle, schlug m der Herzog v. Welli g'tzn das Amendement vor, daß 0 Schillings⸗Wahler befähigt seyn solle, bei den Wahlen mit⸗ men, der durch Kauf oder auf- andere Weise sein Recht Fit dem 31sten Maͤrz 8. .

wenn er den edlen Herzog recht verstehe, er die Waͤhler Httließen wuͤnsche, die ihr Recht auf eine unangemessene besaßen, und er (Graf Grey). habe daher gegen das inzuwenden. — Nach einigen Bemerkungen ds Melbourne und Plunket verschob der Herzog snendement bis zur dritten Lesung und schlug demnaͤchst Henderung in der Klausel vor, wesche geiissen Personen uher besessene Wahlrecht auch für die Folge sichert. kürzen Erörterung, verschob indessen der Herzog auch dieses

dritten Lesung. 3

en Sitzung des Unterhauses sagte Herr bei Ueberreichung einer Bittschrift der Einwohner von

estantischen Inten hierauf, ch

d gar au fgtg imenteanichts e

che hierdurch protestantischen — nachtheilig die Emant ipgthn setze geworden, „Ich habe m

dement bis zur n der cheutig

vscheidunge n 6 nicht ferner dulde, daß Personen, die friedfertig zusam—⸗ „wenn eisnen, um sich uͤber ihre Angelegenheiten ung gegen die (nmilitairische Gewalt aus einandergetrieben wuͤrden, die das von den Brunsmltzahlen muͤsse.

Irland Minn seyn wurde, g öfrirdfertig mit ihrer Angelegenheit beschäftige; das seh Nede stehenden keinesweges der

altet die Bibe Pulver hub ern, daß sich Irn

fest iy Fabrik⸗Gegenstaͤnde Rrsammlung sey ungesetzlich. — Als hiernaͤchst die Frage hatte die Versammlung durchaus kein Resultat. wurde, ob sich das Haus in einen Ausschuß uͤber die ge verwahdeln folle, erhob sich Sir E! Sugden er wuͤnsche, einige Woßte auf einen Angriff zu Hern, den ein edler und gelehrter Lord in einem anderen (s oben Oberhaus) auf ihn gemacht habe. Ten er anspiele,

unter der Wuͤrd

rotestann sagte, daß d die Regierung muß echtigkeit zu- Werte geht Leinung hege, zum Gen ? Ich weise sie mit aller zog schuldig bin, aber auch Der Hg, weges den el Geg erzog von

e des Amtes, welches der edle Lord ein— Herr Stanley unterbrach den Nedner mit der Be— daß die an einem anderen Orte gemachten Angriffe hier enstand der Eroͤrterung seyn konnten; dies würde zu ewi⸗ zwischen den Mitgliedern der beiden Häuser An⸗ Sugden dessenungeachtet fortfahren wollte, so her bemerklich, daß auch er der Meinung waͤre, ordnun cwidrig ware, in diesem Hause uͤber etwas zu debatti⸗

VUPtreitigkeiten ben. Da Sir E. ihm der Spree oͤbe, mehrere d in dem anderen Hause zugetragen habe. Sir E. Su g⸗ agte, daß ein Gentleman unmoͤglich mehr beleidigt werden es sich gegen ihn herKüsgenommen habe, und es illig, daß man ihm chtfertigen. en uͤber diesen Gegenstand sser in den Schranken des Anstandes zu halten edle und gelehrte Lord. — Herr Stanley machte sedner darauf aufmerksam, daß er selbst zuerst durch Merkungen uͤber den Lord⸗Kanzler zu einer Erwiederung lte des edlen. und gelehrten Lorbs Anlaß gegeben habe und eungassend seyn wuͤrde, noch fernere Erörterungen über die⸗ denstand zu erlauben. Hierauf wurde der Streit allgemeiner. sobert Peel mischte sich darein und sagte, daß es ganz H.eyP, daß der edle und gelehrte Lord! anche Spitze des „Gerichts seinen Brüder zu zwei Stellen ernannt habe, der Lord⸗ Kanzler) selb hätten. Sein ebler Freuͤnd (Sir. E. Sug⸗ sen Punkt nur Aufklaͤrung verlangt, wozu er

Meinun Bemerkung

sten erklärt ge uͤber die zt gehabt h

triebenen Soldes! als Gegenstaͤnde

daß der edle und gelehrte Lord sich so weit nen, eine Sprache zu fuͤhren, die seltsam ge⸗ hohe Stellung absteche. „Der ehrenwerthe Secretair von Irland“, hinzu, „hat gesagt, daß unter 1090 Personen gh mit Lord⸗Kanzlers zufrieden gewesen sind; ich kann ñ chern, daß, wenn er dabei ist, nur Eine Person 1 wirklich damit einverstanden sey. “ 1mer, Herr Goulbourn, und der Genenal— n den Worten des Lord-Kanzlers eine milde Beim Abgange der Post dauerte die De— enstand noch fort. ö s Königs der Niederlande ist hier einge⸗ der Konferenz im Ganzen als befriedigend Ob nun der König der Belgier diese An⸗ andere Frage. Vorschlaͤge weder verworfen, noch angenommen; fes Verlangen, den Streit mit Belgien friedlich hen, erklaͤrt sich auch zu großen Opfern bereit, leiche Bereitwilligkeit zeigen wollten, geht aber ten Punkt ein. nz angezeigt haben, er habe Hofe erhalten, und daß den Koͤnig ihn er— e, mit der dedehnte Vollmachten besitze.

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g zu geben. ber dtesen Geg Hie Antwort de und soll von n werden. eilt, ist eine

. er Konfere sem Hause zu sitzen, von der man sich wal hab n koͤnnen. Was die cue

; 83? An direkten Nachrichten von Portugal fehlt es hier noch immer; dagegen enthalt der Courter Folgenbes; „Ein heute durch Estaffette hier eingetroffenes Privat⸗Schreiben alls Bor degux vom 21sten d. meldet, daß man daselbst die Nachricht erhalten habe, daß die vorruͤckenden Truppen Dom Pedro's am lkäten d. von Aveiro Vesitz genommen haͤtten und auf dem Marsch nach Coimbra begriffen waͤren, wo, wie sie hofften, eine Anzahl Studenten als Freiwillige zu ihnen stoßen würden. Ein Theil des Geschwaders war von Porto nach dem Mondego ge⸗ gelt, um dafelbst eine Landung zu bewirken. — Ein Dampf⸗ schiff des Geschwaders sollte gesteyn in Falmouth eintreffen, um Schuhe, Kleidungen und Vorraͤthe einzunehmen, welche am Mittwoch durch den „Brockelbank“ von London dahin abgesandt worden sind. Es koͤnnen daher morgen direkte Nachrichten von der Expedition in London erwartet werden. — So eben empfan⸗ gen wir von unserm Korrespondenten in Bordeaux ein Schrei, ben, woraus Nachstehendes ein Auszug . ge. . ö „„Bordeaux, den ,,,

Wir haben heute Nachrichten aus Madrid vom itzten und aus Vittoria vom 19ten d. erhalten. Die ersteren besagen, daß das Ite und 4te Armee Corps Dom Miguels Befehl erhalten haben, die Truppen Dom Pedro's, welche auf Coimbra mayr⸗ schiren, a ,, nachdem sie vorher noch 3 Regimenter, die in und bei Viana stehen, an sich gezogen haben wurden. — Der

inneren und n , ü Angelegenheiten Jemand bereit seyn,

Redner hielt hierauf der

Redner die Ueberzeugung aus, daß das

— Die vorlaͤufige Frage wurde

*

Unter den Personen, welche dem

sollen, Deputationen an Dom Pedro gesandt, ihm zu seiner An— kunft Gluͤck gewuͤnscht und ihren Beistand angeboten haben. Die Briefe von Vitkoria bestätigen diese Nachrichten und fuͤgen hinzu, daß die Truppen Dom. Pedro's bereits in Eoimb'rg eingeruͤckt seyen. s.

sey, und gab

Der Portugiesische Gesandte in Madrid

Spanischen Regierung in Anspruch genom en; aber es scheint,

.

2 ,,,, .

Der hiestge Courrter meldet, daß eine Versammlung von Reprasentanten und Senatoren stattfinden werde, um eine neue Erklarung ihrer Oppösttion gegen jede fernerweitige Unter⸗ handlung mit der Konferenz oder mit Holland zu erörtern und

abzu fassen.

In Antwerpen liegt eine Adresse an den Koͤnig aus, die bereits mit zahlreichen Unterschriften versehen seyn soll. Der Schluß derselben lautet folgendermaßen; ö

In dieser traurigen Lage, Sire wenden wir uns mit Vertrauen an Ew. Majestat. Sie sind der Erwählte des Volkes, eines tapferen, edelmüthigen und guten Volkes, nia he Sie sich seiner Wahl würdig, uͤnd fassen Sie unter diesen s wierigen Umstaäͤnden einen Entschluß, der Ihrer und seiner wuͤrdig ist. Handeln Sie, wie es item verfassungs mäßigen König zukbmmt, Rufen Sie unverzug⸗ lich die Kammern zusainmemn, und setzen Sie diesel ben, von den neuen Bedingungen, die man uns vorschlaägt, in Kenntniß; sie werden solche mit ünwillen herwerfen. Entlassen sie dieselben dann unverzäglich wieder, und efklaren Sie Holland den Krieg, indem Sie einen allgemeinen. Aufruf an das Volk in' allen Gerieinden des Könitzreichs ergehen assen, und stellen Sie sich an die Spitze der Nation. — ueberall, Sire, ud derselbe Wunsch ausgedrückt und wiederholt. Antwer⸗

pen selbst zaͤhlt wen hz Eintoohner, die nicht den Krieg den Demuͤthi⸗ gungen, womit man uns uͤberhaͤuft, und dem Schicksal vorzbgen, welches unser wartet, wenn Sie anders handeln, der Nestauration ind dem verhaßten Joche der Tyrannei. — Fürchten Sie übrigens nichts; das Interesse Frankreichs und die dffenttiche Meinung in England sind unz sichere Burgen fuͤr die Mitwir? dieser Laͤn⸗ der, wenn der Krieg allgemein werden sollte, und uf Sie selbst betrifft, Sire, setzen? Sie) jede Privat-Rücksicht und jedes Intéresse bei Seite, wo ein Volk sein Schicksal und sein Gluͤck voñ Ihrem Willen allein abhaͤngig macht“ * e . Der Po kiti que sagt in seinem Balletin von heutigen Tage. „Die National-Presse spricht sich mit Energie gegen das letzte Protokoll der Konferenz aus. Die richtige Mitze und die Be—

wegung begegnen sich ein derselben“ Ansicht; die gemaͤßigte Mei—

daß ihm derselbe verweigert worden ist, obgleich man noch inimer einige Truppen nach der Graͤnze schickt.““

„„Außerdem“, fuͤgt der Courier hinzu, „haben wir noch ein uͤber Frankreich aus Portugal eingetroffenes Schreiben gese⸗ hen, worin gemeldet wird, daß die Provinzen Minho und Duero und Tras os-Montes sich im vollkommenen Aufstand gegen Dom Miguel befinden, daß sich schon seit dem Iten d. M. dren der reichsten Einwohner dieser Provinzen in Porto verborgen gehal— aten hatten und auf die Ankunft Dom Pedro's warteten, um ihn von dem beabsichtigten Aufstand in Kenntniß zu setzen, und daß von allen Seiten Deputationen in Porto eintrafen, wo die Por⸗ tugiesische Negentschaft mit Dom Pedro an der Spitze ihre Re⸗ gierung errichtet hätte. Die Nachricht von dem Einrücken der Truppen Dom Pedro's in Coimbra wird durch dieses Schreiben eben falls bestaͤtigt.“ w ö ö

Die Zahl der Truppen Dom Pedro's belaͤuft sich; den hie— sigen Blättern zufolge, in Allem auf nicht mehr als 11 000

J. besitze.— Graf Grey sagte,

Nach

daß es hohe Zeit sey, daß das Englische Volk sich darum Mann. „Diese Armee“, sagt der Courier, „hat gar keine mere, wer die 26,000 Mann Truppen in Irland bezahle, Kavallerie? Man glaubt indessen, daß die Desertion unter den

Truppen Dom Miguels und die Freiwilligen und Milizen die Reihen Dom Pedro's bedeutend vermehren werden.“

Gestern wurde eine Konferenz der Bevollmaͤchtigtẽn der fuͤnf Hofe im auswaͤrtlgen- Amte gehalten.

Gestern wurde hier in- der Kron— und Anker-Tavern unter dem Vorsitz des Sir J. Campbell eine politische Versammlung Fall ge- gehalten, in der man die Deutschen Angelegenheiten zum Vor— den Verbrauch, wand einer Berathung machte. Mehrere Redner spraͤchen über

gewaltsani zu verhinderh; eine Dinge, von denen sie augenscheinsich gar nichts verstanden; auch

zu berathen,

Herr Stanley bemerkte dagegen, daß eine Versammlung auseinanderzutreiben,

zum Zweck gehabt,

Sir Pulteney Malcolm's Flotte zu Cove wird sehr an— sehnlich verstärkt; aus der Ostsee erwartet man dort das Linien⸗ schiff „Talavera“, so wie außerdem die Linienschiffe „Caledonia“, „Britannia“ und „Prinz⸗-Regent“, die Fregatte „Vernon“ und das Dampfschiff „Dee“. Ueber ihre Bestimmung ist noch nichts bekannt. Im September ird ein neues Kriegsschiff, ö William“, von 120 Kanonen, zu Pembroke vom Sta— vel laufen. = ö

Herr M. S. Alexander, der mehrere Jahrsè hindurch mit Erfolg die Zwecke der Londoner Gesellschaft fůür Verbreitung des Christenthumes unter den Juden befoͤrdert= hat, ist zum Pro— fessor der Hebraͤischen Sprache und Literatur am Kings-Kolle— gium zu London ernannt worden. z

Den aus mehreren Grafschaften eingegangenen Nachrichten zufolge, verspricht man sich dort in diesem Jahre eine ganz vor⸗ zuͤgliche Ernte. r ; .

In Liverpool erkrankten am 24. Juli an der Cholera 7 Personen, es starben 17 und blieben in aͤrztlicher Behandlung 477. Im Ganzen sind daselbst seikt dem Ausbruch der Krank“ heit 2702 Personen erkrankt und 757 gestorben. in London vom ganzen Lande eingegangenen Meldungen geben ITs3 neue Erkrankungen und . 102 Todesfaͤlle. an. — Seit drei Tagen hat sich im Tower kein neuer Cholera-Fall ereignet.

Der Angriff, sey im hoöͤchsten Grade erniedrigend und

die Gelegenheit versagen Wenn man ihm erlauben wolle, ei— zu machen, so würde

ker erkrankt, — Aus der City lauten heute die Nachrichten ziemlich beruhigend. * . 14

Aus dem Haag, 28. Juli. Des Koͤnigs Majestaͤt wer— den am I0sten d. M. im Feldlager von Reyen erwartet, wo Hoͤchstdieselben die verschtedenen Truppen Corps in Augenschein nehmen wollen. 3 —

Der hier besindliche Herr Falck, unser bisheriger Gesandter am Londoner Hofe, ist seil seiner hiesigen Anuwesenheit unwohl.

An der Cholera erkrankten gesternahier 5, in Schevenin⸗ gen 37 (gestorben 7, genesen H) und in Rotterdam 41 Personen.

Am sterdam, 8. Juli. Im hiesigen Handelsblad lie st · man: „Wir erhalten nachstehendes Schreiben von einer so glaub⸗ würdigen Seite, daß wir keinen Anstand nehmen, die Wahrheit des Inhalts zu verbuͤrgen: y

„„Die Antwort, welche unsere Regierung am Dienstag auf die letzten Vorstellungen der Konferenz abgesandt hat, ist' der Art, daß sie einem seden Freunde des Friedens höchst erfreulich seyn wird, indem man einer guͤtlichen Ausgleichung der Belgi⸗ schen Frage nunmehr endlich entgegensehen kann- Es wird in sener Antwort zwar noch auf dem Traktats- Entwurf vom 30. Juni bestanden, indessen wohl mehr der Form wegen, indem man auf der anderen Seite Bewilligungen macht, welche sich den Forderungen der Konferenz sehr naͤhern. Die Maͤchte wuͤnschen nichts mehr als eine Schlichtung der Hollaͤndisch⸗Bel⸗ gischen Angelegenheit. Ist unsere Antwort an die Konferenz demnach auch nicht der Art, daß diese sie unbedingt genehmigen wird, so kann man doch mit Zuversicht hoffen, daß, bei eininal eingeschlagenem Wege des Entgegenkommens, eine Vereinbarung auch uͤber die noch streitigen Punkte nicht ausbleiben, und daß auch Belgien, seiner eigenen Lage eingedenk, keine bedeutende Hin- dernisse in den Weg legen werde.““„

Bruͤssel, 27. Juli. Die Abreise des Koͤnigs ist auf mor⸗ gen Vormittag verschoben worden. .

und alle Finanz-Maͤnner fuͤr und es koͤnnte von Jedermann nur innig

Diesem stimmte Sir Ehar—

Der Kanzler

Der Koͤnig der Niederlande

Baron van Zuylen soll in⸗ Privat Instruc⸗

Konferenz zu unterhandeln, zu welchem

Außer einigen Soldaten waren daselbst aucheg bis 10 Handwer.

nung wie die Opposition fordern jetzt zum Kriege gegen Holland auf. Man sieht daraus, wie die Zeiten sich geändert haben. Belgien hat genug Beweise von seiner Geduld gegeben; man kann es nicht laͤugnen, daß das Ende der Konzessionen unwi⸗ derruflich in den 24 Artikeln festgesetzt worden war; uͤber diesel⸗ ben hinaus ist nur Schande und Elend fuͤr Belgien.“ ö

Luͤttich, 283. Juli. Der regierende Herzog von Sachsen— Keburg, Bruder des Koͤnigs, ist Jestern in Begleitung seiner beiden Soͤhne hier eingetroffen und im Englischen Pavillon ab⸗ gestiegen. ; ö .

9 90 .

ö D i r he m,, . Mannheim, 26. Juli. Das hiesige Oberhofgericht hat am Lästen d. das Urtheil, wodarch der nominelle Redarteur des „Waͤchters am Rhein“, Franz Schlund, vom Hofgericht zu vierwöͤchentlicher - Gefaͤngnißstrafe verurtheilt worden, bestätigt. Der Vertheidiger des Angeklagten, Advokat Morgenstern, wurde vom Praͤsidenten wegen ungeziemender Ausdruͤcke gegen Das Hofgericht zurechtgewiesen. ; .

ö 2 *. .

Frankfurt a. M., 28. Juli. Das Journalde Franc⸗ fort enthält folgenden Artikel:“ .

„Wenn einige Deutsche und Franzdͤsische 6 . sich zum Theil mit Heftig reit gegen die neuesten Bundestags⸗Beschluͤsse vom 25. Juni J. erklären, so geschieht dies offenbar in der Absicht, die bffentliche Meinung irre zu fuͤhren, weshalb es Pflicht derje⸗— nigen ist, welche weder ümfs urz noch Anarchie wollen, auch ihre Stimme öffentlich abzugeben. Daß 'der klar vor Augen liegende Zweck diesei. Beschlüsse kein anberer ist, als die imer drohender gewordene Umwaͤlzung der bestehenden Ordnung ö wenden und die Ruhe zu erhalten, ist jebem Unbefangenen deutlich. Dies. licht aber nicht allein in den Rechten des DJeutsch n Bundes, son⸗ dern es ist sein Zweck, seine heiligste Pflicht. Jeder Wohlden⸗ ene hatte ihm gerechten Vorwàrf ingchtn konnen, haͤtté er dieser Pflicht nicht auf‘ ernsteste gemihhzt; er würde Jedem, dessen Rechte und Besitz bedroht waren, verantwortlich geworden seyn. Es war Zeit genug gelassen worden, um diese Einsicht zu begruͤn⸗ den. — Es bleibt alfo nur die“ Frage übrig Sind die rechten Nittel gewahlt worden, und stehcn bie ane nnd en in Einklang mit der Bundes⸗-Verfassung? — Dag wo sich die gefellige Ordnung gufgusösen droht, giebt es nur ffn Mittel, sie zu erhalten. Den. ernsten und festen Willen derjenigen, die hierzu erufen sind, verse⸗ hen mit dem Nachdrucke, diesen ernst ins Werk zu setz en. Die saͤmmtlichen Regierungen hahen dies einhellig erkannt, erklart, und jeder Versuch gegen diese fesie Willengzerklarung wird zeigen, daß sie dieselbe auch zu vollziehen wissen. Daß dig getroffenen Anord! nungen im vollstaͤndigsten Einklang mit der bestehenden Bundesvomr⸗ fassüng sind, geht aus ihnen selbst, wenn“ man sie mit dieser ver— gleicht, hervor. Es bleibt also nur uͤbrig, sich deutlich zu machen, zb die Bundesverfgsfung das enthalte, was ihr böser Wille oder Unwissenheit unterlegen. — An der Spitze steht da gleich das mo!

Die am 27sten S narchische Prinzip. Es wird Im Lerikn- des uUebelwoillens

üͤbersetzt mit: absoluter Gewalt, Willkuͤr, Gewattherrschaft und dergleichen. Was ist es aber in der That? Die Legaldeß= nition steht im Artikel 57 der Wiener Schlußakte, wo es heißt: „Die gesammte Staatsgewalt muß in dem Oberhaupte des Stauts vereinigt bleiben, und der Soubergin kann durch eine, landstan⸗ dische Verfassung nur in der Ausuͤbnng brstimmter Rechte an die Mitwirkung der Staͤnde gebunden werden“ Hann dies irgend einer Verfasung widersprechen? Ist dies nicht schon in der Ver nunft, in dem Begriffe einer Regierung begruͤndet“ Muß die gesammte, Regierungsgewalt nicht in Chem Organe Fonzentrirt

Regierungen? Und ist da abfolute Gewalt, Willkür, Gewaltherr⸗ schaft, wo die Ausuͤbung gewisser Rechte an landstandische Mitwir⸗ kung geknüpft ist? Der Deutsche VBund kennt diesen Absolutis⸗ muz in seiner Verfassungs urkunde nicht. Er kennt inn einen Rechtszustand, welcher das Verhältniß der Regenten und Rr Staͤnde genau bestimmt. Ein wesentliches Recht der Stande ist eher in allen Verfassungen das Steuerbewilligungsrecht. Daß ihre Mitwirkung he ytsachlich dahin gerichtet seyn soll, keine allzugroße oder unndthige Last dem Volke aufzulegen, ist der sich von selbst verstehende Jweck der Stande. Daß sie die Mittel, welche die Bundeszwecke, die nicht ihrer Eognition unterliegen, erfordern, oder die Regicrung selbst ganz verweigern, is ein

Wöiderspruch mit, der gesunden Vernunft. Daß sie solche ver welgern, um dadurch in Dingen, die nicht zu ihrer Koinpetenz

gehören, oder wegen deren sie sich im Widerspruch mit der Regie⸗ rung befinden, ihren Willen zu haben, ist eine Umkehrung der geselligen Ordnung. Es kann und darf zum Besten des Staates nur Eine Regierung bestehen; und da, dieses uͤberall verfassungs⸗ maßig die Stande nicht sind, so duͤrfen sie unter keinem Vor⸗ wande die Regierung an sich reißen, dadurch, daß sie der wirk— lichen Regierung die Subsistenzmittel entziehen. Die Volks- Son verginctgt, deren Tendenz es ist, die Regierung allein zum Joll= Erecker ihres Willens zu machen, sst nun einmal in der Bundes- Verfassung nicht erlaubt, sie ist in keiner Deutschen Verfasfung an= erkunnt, sie darf also nicht in Deutschland, man mag wollen oder hicht, bestehen. — Aber wie dann, wenn sich Regierung und Staͤnde über einen Gegenstand nicht einigen konnen? Welches Mittel bleibt den letztern, als die Steuer⸗Verweigerung? Sie erzwingen dadurch die uebereinstimmung, d. h. sie setzen sich an die Stelle der Regie⸗ rung, was nicht seyn darf. Wozu aber die indirekten Zwangsmit. tel? Die Sache ist zu einfach? Gehen di Staͤnde doch den' gera= den Weg und sprechen aus, was sie wollen. Gehoͤrt dies nicht zu

ihren Befugnissen, je nun, dann haͤtten sie besser geschwiegen, oder

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seyn? Welcher Staat ist auch nur deiltbar unter zwei oder mehr

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