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304

mit einem Berichte, worin er auf bie Annahme des Gesetz⸗Ent⸗ bel der Opposition erreichte aber den hoͤchsten Grad, als Herr

sionen antrug. — An der Tagesordnung war sodann ein Pe- geschriebenen Werke eine Stelle vorlas, worin derfelbe eine aäͤhn—

titions-Bericht. Die Eingabe von 106 Einwohnern der Stadt Nantes, welche gegen den Belagerungs-Zustand der westlichen Departements protestiren, wurde dem Tonfeils⸗Praͤsidenten uͤber⸗ wiesen. Dasselbe geschah mit einer Vorstellung des Oberst⸗Lieu⸗ tenants Lacroix, worin die Wiederherstellung des St. Ludwigs— Ordens verlangt wurde. — Nach beendigtem Vortrage uͤber die bei der Kammer eingelaufenen Bittschriften berichtete Hr. Gau⸗ tier uͤber die verschiedenen Amendements zu dem Eniwurfe ei— ner Reform der Kolonial⸗Gesetzgebung. Der Graf von Mont losier beschwerte sich bei dieser Gelegenheit, daß man eine Art von Charte fuͤr die Kolonieen entwerfen wolle, ohne die Ko— lonisten zuvor gehoͤrt zu haben; er stimmte demgemäß gegen den ganzen Gesetz- Entwurf. Der See-Minister erinnerte seinerseits daran, daß die Verfassungs⸗Urkunde selbst

eine Bestimmung enthalte, worin es heiße, daß die Kolonieen kuͤnftig nach Gesetzen und nicht nach bloßen Koͤniglichen Ver⸗ Rede!“ )

ordnungen verwaltet werden sollten. Zugleich erklaͤrte er, daß er den von dem Berichterstatter gemachten neuen Antraͤgen bei— trete. Hierauf begannen die Berathungen uͤber diese Antraͤge, die ohne irgend eine erhebliche Diskussion durchgingen. dem sodann noch die Art. — 9 des Gesetz⸗Entwurfes angenom— men worden, wurde die Fortsetzung der Debatte auf den folgen— den Tag 6

Bei der Eröffnung der gestrigen Sitzung der Deputirten— Kammer herrschte in der Versammlung eine ungewoͤhnliche Bewegung. Die ploͤtzliche Absetzung der Herren Baude und Dubois war der Gegenstand aller Conversationen. Viele De— putirte naͤherten sich dem Ersteren, und gaben ihm ihre Theil⸗ nahme zu erkennen; andererseits wurde Herr Thiers von meh— reren Gppositions-Mitgliedern umringt, die ihm bittere Vor— wurfe uber das Verfahren der Regierung gegen die gedachten beiden Beamten zu machen schienen. Nur mit Muͤhe gelang es dem Praͤsidenten, die Ruhe herzustellen, worauf die Berathun⸗— gen uͤber die zu dem Budget des Finanz⸗Ministeriums in Vorschlag gebrachten Zusatz-Artikel wieder aufgenommen wurden. Unter diesen befand sich einer des Herrn Baude, wonach diejenigen, denen eine Pension bewilligt worden, erst mit dem Tage der Einschreibung dieser Pension in das große Buch der ͤffentlichen Schuld in den Genüß derselben treten sollten. Auf den Vor— schlag des Finanz-Ministers verstand sich indeß der Antrag⸗ steller dazu, jene Bestimmung in den Gesetz- Entwurf wegen der Zuschuͤsse pro 1832 einzuschalten. — Diese Berathung war jetzt, nachdem die Debatte uͤber das Finanz⸗Budget beendigt worden, an der Tagesordnung. Der Praͤsident gab zunaͤchst eine Ueber— sicht der verschiedenen Geschaͤftszweige, fuͤr die ein Nachschuß auf das vorjährige Budget verlangt wird. An der Spitze steht das ustiz⸗Ministerium mit 7435 Fr. fuͤr den Staats-Rath, welche Summe nach dem Antrage der Kommission auf 5000 Fr. herab⸗ gesetzt wurde. Fuͤr die Kriminal⸗Rechtspflege wurden 400,000 Fr. unverkuͤrzt bewilligt. Das Ministerium der auswaͤrtigen Ange⸗ legenheiten erhielt zu den Reise⸗ und Courier⸗Kosten einen Zuschuß von 300, 000 Fr. Eine unbedeutende Summe von 3000 Fr., welche der Minister des oͤffentlichen Unterrichts nachtraͤglich für die Kö— niglichen Gymnasien verlangte, fuͤhrte zu einer lebhaften De—

Nach ⸗

streitet Ihnen Ihr Recht.“)

liche Maßregel, als diejenige, die jetzt in Betreff der Herren

Baude und Dubois verfuͤgt worden, als ein Verbrechen be⸗ uͤben und

zeichnete. Eine Stimme zur Linken rief: „Bravo, bravo, mein

Herr Doctrinair, Sie haben sich selbst das Urtheil gesprochen!“ in Abrede Der Praͤsident

und Herr Garnier-Pages scheute sich nicht, die Worte hinzuzu— fuͤgen: „Schande über einen solchen Mann!“ aber bemerkte, daß, wenn dergleichen Unterbrechungen fortdauer— ten, die Sitzung eben so stuͤrmisch, als die des vorherigen Tages zu werden verspreche. Herr Guizot ergriff endlich das Wort und sagte: Gegner. Was ich hinsichtlich des Herrn Dubois gethan, ist keine Persoͤnlichkeit; ich ehre denselben noch jetzt eben so sehr, wie fruͤher. Die Frage, um die es sich handelt, ist eine Frage

um Grunosaͤtze, eine Verwaltungsfrage, und nach den bestehen⸗ ließen sich noch die Herren von Tracy, General Bertu Chaigneau und Mauguin wider die verfuͤgte Maßregt

den Gesetzen sind die Mitglieder der Universitaͤt keinesweges un— absetzbar.“ (Mehrere Stimmen: „Davon ist hier gar keine

„Erlauben Sie mir, m. H., daß

niß setze, um Ihnen zu heweisen, daß ich berechtigt war, zu thun, was ich gethan habe.“ (Dieselben Stimmen: „Niemand be—

Er ging sodann näher auf den vorliegenden

Fall ein, und erklaͤrte, daß die Regierung einen Beamten, der

baite. Herr Odilon⸗Barxtot benutzte naͤmlich diefe Gelegen heit, um die Absetzung des Herrn Dubois in seiner Eigenschaft als General-Inspektor des offentlichen Unterrichts zur Sprache

zu bringen. „Wie ist es möglich“, fragte er, „daß wir die verlangten Fonds bewilligen können, waͤhrend wir noch ganz aufgeregt sind von dem Unfalle, der so eben ein Mitglied der Universitaͤt betroffen hat? Wahrscheinlich wußte er, als er die Stelle eines General-Inspektors uͤbernahm, nicht, daß von die—

/

sem Augenblicke an seine Stimme dem Ministerium verfallen

sey; er wollte nur seiner Ueberzeugung folgen, nur der Unab— haͤngigkeit seines Charakters . Er ist dafuͤr bestraft worden.“ (Mehrere Stimmen: „Das ist abscheulich!“ Herr

von Corcelles: „Das ist eine wahre Schmach!“ Die Mi

nister schienen sich unter einander zu berathen, und Herr Guizot chen wurde, so ließ er sich dadurch doch nicht abhalten, in seinem Da indessen die Ungeduld mit je—

gab durch ein Zeichen zu verstehen, daß er antworten werde.) „Herr

Dubois hat nicht nach seinem Gewissen, nicht als ein Ehrenmann handeln duͤrfen. Es ist daher nothwendig, daß wir uns naͤher ver—

staͤndigen, daß wir erfahren, ob die Minister ein besoldetes

Staats-Amt fuͤr unvertraͤglich mit dem Posten eines Deputirten halten.“ Wahrend die Oppoösitions-Mitglieder dem Redner lau—

ten Beifall spendeten, blieben die Centra unbeweglich. Der Ju- er es vorzog, d

von einem fuͤr die Interessen des Landes nuͤtzlichen Oppo— sitionsgeiste beseelt sey, niemals bestrafen werde; wenn aber die Opposition sich gegen die Regierungs-Grund— saͤtze selbst erhebe, wenn sie fystematisch sey (Murren), so koͤnne die Regierung unmoͤglich einen Mann im Amte behalten, der sich ihr, so offenbar widersetze. Herr Dubois habe Tages zu— vor behauptet, es gebe eine Charte von 18390; die Regierung aber könne diesen Unterschied durchaus

herrsche, da sey ein offener Bruch nothwendig; das System, wel— ches Tages zuvor aufgestellt worden, beabsichtige nichts Gerin— geres, als wohlerworbene Rechte mieder in Frage zu stellen; ein solches System sey nicht das der Regierung, die sich in Fallen, wo man ihr oͤffentlich trotze, selbst Recht verschaffen muͤsse. Hr. Börenger, dessen Ansicht, als eines der Vice-Hräͤsidenten der Kammer, von einigem Gewichte ist, aͤußerte sich im Wesentlichen folgendermaßen: „Die Kammer wird fuͤhlen, wie peinlich es mir bei meiner bekannten Mäßigung seyn muß, das Wort in dieser Debatte zu ergreisen; die Ehre aber, die Sie, meine Herren, mir erwiesen haben, indem Sie mich zu einem Ihrer Vice-Praͤsidenten wählten, macht es mir zur Pflicht, bei diesem Anlasse unumwunden meine Meinung zu sa—

gen; und so erklaͤre ich denn, daß eine Handlung, wie die in

Rede stehende, die Unabhaͤngigkeit dieser Kammer wesentlich be— einträͤchtigt, und daß, wenn sie eine solehe Maßregel hingehen

lassen wollte, ohne sie auf das seterlichste zu mißbilligen, sie ihre anze Unabhaͤngigkeit aufgeben wurde.“ (Beifall. Herr Madier * 8 X * . . ; — ;

der Frau Herzogin von Berry zuzulassen, damit si

de Montjau bemerkte, daß, sobald er die Nachricht von der

Absetzung der gedachten beiden Beamten im Moniteur gelesen, e 663

er sich vorgenommen, oͤffentlich seine Meinung daruber zu sa⸗— haͤndig von ihr geschriebene Erklärung zu erlangen. uf

gen, daß er es indessen bei der Wichtigkeit des Gegenstandes vorgezogen, seine desfallsige Rede zu Papier zu bringen, und jetzt die Kammer um die Erlaubniß bitte, sie ihr vorzulesen. Der Redner entfaltete darauf ein ziemlich starkes Manuskript, dessen Inhalt im Wesentlichen darauf hinauslief, daß ein Be— amter sich der Regierung nicht feindlich gegenuͤber stellen koͤnne, ohne daß diese dadurch ein Recht erhielte, ihn fuͤr seine

feindselige Stimmung zu bestrafen; und daß die Frage, ob es

Beamten den Zutritt zu der Deputirten— X.

gut sey, den Stoats—

Kammer zu gewähren, unbedenklich mit Ja zu beantworten sey,

indem sonst an den oͤffentlichen Aemtern gewissermaßen ein Ma— kel haften wuͤrde. Ungeachtet der Redner oftmals durch Zeichen

der Mißbilligung von Seiten der Oppositions-Partei unterbro—

„Ich hege die groͤßte Achtung fuͤr meine der worden, ergriff der Großsiegelbewahrer das Wort, un

ich Sie von einigen gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf die Universität in Kennt—

40,00 Fr. nachträglich bewilligt wurden. Der Minister fuͤhrte hierauf eis nige Fälle an, wo Professoren und Inspektoren der Universitaͤt abgesetzt worden.

von 1814 und eine andere riums Unregelmaͤßigkeiten zu entbecken geglaubt und solch⸗ nicht gelten lassen, und wo eine solche Meinungs-Verschiedenheit muͤthig geruͤgt. Wir werden solche in dem Maße, als zelnen Artikel zur Berathung kommen, näher bezeichnen, Sie, m. H., werden alsdann zwischen uns und dem Nn Richter seyn.“

derselben Herr Jouffr oy, der als Mitglied der Universts

wurfes uͤber die den Bastillestuͤrmern zu bewilligenden Pen⸗ Odilon-Barrot aus einem im Jahre 13820 von Herrn Guizot gen die Absetzung seines Freundes und Kollegen Duboig au

feierlichste protestirte.

„Ich halte es im Allgemeinen für unklug“, äußerte er, „uͤber diejenigen Mitglieder dieser mer, die zugleich Staatsdiener sind, eine gewisse Censu ihnen mit einer Absetzung zu drohen, ñ ihrem Gewissen stimmen. will es stelen, daß dieses Recht in gewissen nen, jedoch sehr seltenen, Faͤllen ausgeuͤbt werden aber ich wiederhole es, im Allgemeinen scheint mir ein s

sie nach

Verfahren, namentlich unter der jetzigen Regierung, hig politisch zu seyn.“

Nach einigen Bemerkungen uͤber die legung, die Tages zuvor dem 60sten Artikel der Charte gn

er sich außerte, denjenigen Theil von der Verantwortlicht.

die Absetzung der Herren Baude und Dubois in Anspru

nehmen, der ihm als Conseils-Mitglied gebuͤhre.

Nach

nehmen, worauf die obgedachte Summe der 309) so wie demnaͤchst fuͤr die Central-Verwaltung des M riums des Innern 12,909 Fr. und fuͤr die Telegraphen,) Fuͤr das gn Ministerium wird pro 1852 ein Zuschuß von 4,8260) verlangt. Der Marschall Soult vertheidigte diese For

gegen die Angriffe der mit der Pruͤfung derselben beaufttej wesenen Kommission.

Der Berichterstatter Herr d Aulnah

wortete im Wesentlichen Folgendes: „Es schmerzt die

mission tief, daß ein so ausgezeichneter Militair, wie Herr Ey

— ein Mann, der dem Staate so wesentliche Dienste gi

hat, nur einen Augenblick glauben kann, sie verkenne sein

Dies ist uns nie in den Sinn gekommen; wir dem ehrenwerthen Marschall volle Gerechtigkeit h Aber wir haben in den Ausgaben des Kriegs„M

dienste. vielmehr

fahren.

r Am folgenden Tage sollte diese Debath, interessant zu werden verspricht, fortgesetzt werden. Der heutige Möoniteur enthält eine Koͤnigl. Verohhn

wonach die Einfuhr fremder Wolle hinfuͤhro auch uͤber in amt Perthus gestattet seyn soll.

Das Reglement der Akademie der moralischen un ysh

schen „Wissenschaften des „Institut de France“ ist von in nige bestätigt worden.

Der Moniteur publicirt dussn Blatte.

seinem heutigen des Chambres giebt das nachshn

Der Messager

von dem General Bugeaud an den Redacteur des Minn

— 85

bordelais erlassene Schreiben; „Citadelle von Blape, din Mär 183 9 Mei Her . O ] R ch S. ) Maͤrz 1833. Mein Herr! Ich ersuche Sie, in Blatte gefaͤlligst aukuͤndigen zu wollen, daß ich mich J die legitimistische Partei erbiete, fuͤnf Personen nach Wahl, Herrn Rave; an der Spitze, in den Zim

bei der Gefangenen selbst unterrichten, ob Gewalt oder Erst

zische

Allgemeine

kagts-Zeitung.“

Berlin, Freie g den 15 ten M är;

Nachrichten.

des Tages

Se. Koͤnigl. Masestaͤt haben den bisherigen Landgerichts— Tellemann zum Rath bei dem Ober-Landesgerichte in

hersaadt Allergnädigst zu ernennen geruht.

Abgereist: Se. Durchlaucht der General⸗Major und Com⸗ deur der 5ten Kavallerie⸗Brigade, Prenz George zu ssen-Kassel, nach Frankfurt a. d. O.

* p

Zeitungs⸗Nachrichten.

W n and.

,,, St. Petersburg, 6. März. Se. Majestaͤt der Kaiser dem General-Major Balbet, zur Belohnung seiner aus— chneten Tapferkeit und Geschicklichkeit in dem Feldzuge gegen Polnischen Insurgenten, den St. Stanislaus-Orden 1ster ss verliehen. Der Minister des oͤffentlichen Unterrichts hat Sr. Majestaͤt Ehmnplar der „Erzählungen des Fuͤrsten Kurbski“ uͤberreicht, leger Kaiser dem Verfasser, Herrn Ustrjaloff, einen Bril— hig zufertigen ließ. r Der Staats-Secretair des Großfuͤrstenthums Finnland, ff Rehbinder, ist aus Wiburg hier angelangt.

n et ch. Paris, 7. März. Herr Guszot sprach sich in der Rede, elcher er gestern die Absetzung des Herrn Dubois zu recht— gen suchte, etwa in folgender Weise aus: „M. H., es han— sich in dem vorliegenben Falle um eine persoͤnliche Frage um ein Prin ip; was die erstere anlangt, so uͤbergehe ich ich gehöre nicht zu denen, die sich berechtigt glauben, ihre

ner zu beleidigen, ich weiß dieselben zu ehren und ihnen in rer Beziehung Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, wenn ich

genothi nt bin, Maßregela der Strenge gegen sie anzuwen— In dem Verfahren, das ich gegen einen Beamten der

chung angewandt worden ist, um die 1 22. Februar el z 3 9 st⸗ . vom 2 gebrnt persitat befolgen zu muͤssen glaubte, liegt also durchaus nichts

werden sie sich bei dieser Gelegenheit überzeugen können, oh

auch wieklich die Herzogin von Berry ist, die sich in Bh findet, und ob sie daselbst nicht mit aller Sorgfaslt hehand

wird, alle Bequemlichkeiten genießt und alle Ruͤcksichten faͤhrt, die mit ihrer Lage nur irgend vertraͤglich sind. Empf gen Sie ꝛc. . ö (gez.) Bu geaud — Hente schloß sproc. Rente pr. compi. Coun. d6ß. ss wwur coup. dét. 1d2. 51. proc. pr. coinpt. 78. 78. 835. 6 Erο Jeap. pr. compt. 90. 80. fin en pre pan. perv. 699. Zproc. 437. 5proc. Belz. I

Frankfurt a. M., 10. Marz. Oesterr. Sproc. Metal. n

Vortrage ruhig fortzufahren.

proc. 834.

dem Augenblicke zunahm, so schlug er ploͤtzlich sein Manuskript

zusammen und fuhr improvisirend fort.

Einen Augenblick schien

es auch wirklich, als ob die Versammlung ihm ein geneigteres

Ohr schenke; bald aber nahm uͤberhand, daß seine Stimme gaͤ ie Nednerbuͤhne

das Murren wieder dergestalt

azlich dadurch bedeckt wurde und

zu verlassen. Ihm folgte auf

Bank⸗Actien 1491. Dart. Obl. 1355. G.

Redacteur Cottel.

—

Gedruckt bei A. W. Hayn.

—

r, / ··

*

Bekanntmachungen.

Bekanntmachung, wegen Verpachtung des Königl. Domainen— Am ts Unis law.

Die Pachtstuͤcke des Domainen⸗Amts Unitlaw im Kulmer Kreise, und war: die Vorwerke Unislaw und Griybno, die Benutzung der Hischerei in den zur Amts⸗ pacht gehoͤrigen Seen und Gewaͤssern, so wie die in Unislaw befindliche Propinations⸗-Anstalt, sollen Be⸗ hufs der Sicherstellung der aufgelaufenen Pachtreste fuͤr den Zeitraum vom 15. April 1833 bis zum is. April 1856 mit dem vorhandenen Inventario und der

den 20.

* * 8. 65 * 5 1

Allgemeiner Anzeiger für 8. Pf. landschaftlich abgeschaͤtzten, der Landschaft adju⸗ dieirten, im Michelauer Kreise belegenen adeligen Guts Klein Radewisk, haben wir einen abermaligen oͤffentlichen Lieitations- Termin, auf März er um 11 uhr Vormittags, auf dem hiesigen Landschaftshause angesetzt, zu welchem wir Kauflustige mit der Versicherung hierdurch einla— den, daß sobald ein annehmbares Gebot verlautbart worden, auf Nachgebote weiter keine Ruͤcksicht ge⸗ nommen werden soll.

Marienwerder, 12. Januar 1835. Königl. Provinzial-Landschafts-Direktion.

bestellten Wintersaat, im Wege der Exekution an den Meistbietenden verpachtet werden.

Der Termin zur Linitation ist auf

den 26. Mär d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Konferenz⸗Gebdͤude der unterzeichneten Köoͤnigl. Regierung anberaumt. Die naͤheren Bedingungen der Verpachtung, so wie der General⸗Pacht⸗Kontraet vom 24. April 1826 über das Domainen-Amt Unislaw, dessen Bestimmungen der gegenwartigen Verpachtung zum Grunde gelegt werden sollen, konnen in unserer Domainen⸗Registratur und in dem landraͤthlichen Büreau zu Culm eingesehen werden.

Diejenigen, welche auf dieses Geschäͤft einzugehen beabsichtigen, muͤssen in dem Lijitations- Termine eine Caution von „Zwei Tausend und Fuͤnfhundert Thalern / in Staatsschuldscheinen oder Wesipreußischen Pfandbriefen, mit den daju gehörigen Coupons depo⸗ niren, und sich außerdem noch uͤber den Besitz eines Vermögens von wenigstens 6600 Thlr. so wie uber ihre persönliche Qualifikation zur Uebernahme einer Königl. Domainen⸗Pachtung, naher ausweisen.

Marienwerder, den 2. Marz 1833.

Koͤnigl. Preuß. Regierung. Abtheilung für directe Steuern, Do mainen und Forsten.

Bekanntmachung. Zum anderweitigen Verkaufe des auf 10,80 Thlr.

die te 8e du ng.

Nachdem die unterm 15. d. M. versuchte guͤtliche Uebereinkunft des Kaufmanns Wuͤstenfeldt dahler mit seinen Cteditoren mißlungen un daher der förmliche Toncurs uͤber des Ersteren Vermoͤgen erkannt worden, so hat derselbe um Anbezielung eines nochmaligen Termins zum Versuch eines guͤtlichen Arrangements gebeten. Diesem Antrage gemäß wird dazu aberma—⸗ liger Termin auf ĩ

Freitag, den 29. Maͤrz d. J., Morgens 10 Uhr, angesetzt und werden die Creditoren des Kaufmanns Wuͤstenfeldt aufgefordert, sich alsdann über die neuen Zahlungsvorschlaͤge desselben vor un— terzeichnetem Gerichte bestimmt zu erklaren.

6 werden aber auf den Fall der wieder fehlschla— genden Guͤte alle diejenigen, welche aus irgend einem Rechtsgrunde Forderungen an den Kaufmann Wuͤsten⸗ feldt zu haben glauben, peremtorisch geladen, solche bei Strafe des ÄKusschlusses von dem gesammten jetzi— gen Vermoͤgen desselben in obbemeldetem Termine vor unterzeichnetem Gerichte entweder in Person oder durch hinlänglich Berollmaͤchtigte anzumelden und ge— hoͤrig zu begruͤnden, auch zugleich einen Gäterpfleger, woju einstweilen der Herr Confistorialseeretair Advokat Strack hierselbst bestellt morden ist, zu wahlen. Erk. Vuͤcke burg, 27. Februar 1833. Bürgermeister und Rath daselbst.

Berger.

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die Preußischen St

2 2 .

Anzeige für Besitzer großer Landgüter.

Die gegenwartige Aussicht auf niedrige Getreide—⸗ Preise; (vielleicht auf eine Reihe von Jahren, das gute Gedeihen einiger von mir angelegten Ruͤben⸗ Zucker⸗Fabriken, und die Vervollkommnung dieser wich—⸗ tigen Fabrikation, veranlassen mich, dieselbe wieder⸗ holt oͤffentlich in Erinnerung zu bringen, und zugleich zu kemetken, daß von diesem Fruͤhjahre an noch einige junge Leute praktischen Unterricht darin und in der zweckmäßigen Kultur der Zucker-Ruͤ— ben bei mir erhalten konnen. .

Hof Rechtenbach bei Wetzlar, im Maͤrz 1833.

K. Weinrich, Gutsbesitzer.

ö ram. at,, , m m bi- .

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—

Januar 1833. Das Geographische Institu⸗

Fnliches, und ich erklare, daß ich seinen Charakter ehre und die Achtung, die ich immer fuͤr ihn gehegt, bewahre. Was Vinzip der Unabsetzbarkeit betrifft, auf das man sich beruft, mi zwischen dem eigentlichen Unterricht und der Verwaß— össelben ein Untersaied gemacht werden; was den ersteren het, so steht die Unabsetzbarkeit zwar nicht ausdruͤcklich in Hesetzen geschrteben, ist aber dennoch fuͤr mehrere Stellen tlinnt. Ich begreife sehr wohl, daß man den Professoren Entschidigung fär ihre so muͤhevolle Laufbahn einen gewissen nulter der Unabsetzbarkeit leihen muß; mit den administrati— lemtern im Departement des Unterrichts ist es aber et— Anderes. Die Rektoren, Inspektoren und General— sektoten sind nie als unabsetzbar betrachtet, vielmehr sind ß seit der Juli-Revolution mehrere von ihnen gegen ihren Üen abgesetzt worden. Ich habe mich also in dem vorliegen— Fille nur meines Rechts als Minister bedient. Der vorige ner hat mir die Ehre erzeigt, einige Satze aus einer vor reren Johren von mir verfatzten Schrift zu citiren. Die che, die ich damals vertheidigte, vertheidige ich auch heute „nänlich die Freiheit des st ill schweigenden Votums, sowohl Wähler, als des Depulirten, welche zugleich Beamte sind, zum Beweise, daß auch die Regierung nach keinem andern ndsatze verfährt, brauche ich Sie nur daran zu erinnern, die beiden ehrenwerthen Mitglieder, welche die Absetzung ofch hat, nicht die einzigen sind, die die Maßregeln der Re— ung angegriffen haben; es sitzen in dieser Kammer mehrere mmte, welche mit vollkommener Unabhaͤngigkeit gesprochen und mt haben und die dennoch nicht abgesetzt worden sind. Die hauptung, daß das Ministerium von allen Beamten, welche putirte sind, verlange, daß sie ihre Meinung ihm unterwer— ist also unrichtig. Aber alle Dinge in dieser Welt ha— ihr Gänze; wenn die Unabhängigkeit der Mei— sich nicht bloß auf einzelne Deiails erstreckt, sondern siner Opposition in Bezug auf die Prinzipien und auf das Verfahren der Regierung wird, wenn diese Oppositien a die Prinzipien der Verwaltung noch obenein heftig in der wird, so ist die Regierung es sich selbst schuldig, diesem zin Verhaäͤltnisse ein Ende zu machen; sie darf nicht zugeben, sch in den Reihen ihrer eigenen Beamten eine systämatische stiön in Bezug auf die constitutionnellen Prinzipien bilde. n die Opposition so weit geht, so kann eine Regierung, wel— witlch regieren und die Verantworilichkeit nicht zu einem leeren Worte werden lassen will, sie in ihrem eigenen he nicht dulden. Nachsicht wuͤrde in diesem Falle Schwaͤ— beten und die Lebenskraft der Regierung vernichten. Man n meine Schrift vom Jahre 1826 uͤber diesen Gegenstand . ee Leh mir aber erlaubt, zu bemerken, daß ich mich da— in offener Opposition gegen das System der Regie— and und meine Meinung unumwunden ausspräch, meinem Gewissen Befriedigung zu gewähren. Ich * n dem damaligen Ministerlum abgesetzt und fand * natürkch; ich beklagte und verwunderte mich n . Van kann nicht zu gleicher Zeit zu der . reinen Festung gehoren und in den Reihen der Bela— , eg die Prinzipien der Regierung nicht verthei⸗ me nag sich anderwaͤrts Freunde und Verbaͤndete su—⸗ zicht Ha gesagt, der vorliegende Fall beiweise die Unver— Functionen eines Deputirten mit denen des nien; diese Frage kann aber nicht in der Kammer, am n den Wahl Kollegien enischieden werden; nur den eht es zu, hierüber in letzter Instanz zu enischeiden;

man bestraft sie dasuͤr.

billigen sie die Principien der Regierung, so werden sie nicht ermangeln, Männer von dieser Gesinnung in die Kammer zu senden.

nichts gelegen und jedenfalls wurden sie durch Annahme eines Amtes nur um so mehr beweisen, daß sie der Ansicht ihrer Kommittenten sind. Sind hingegen die Waͤhler anderer An⸗ sicht und schicken sie Opponenten in die Kammer, so jist die Regierung genoͤthigt, ihre Prinzipien und ihre Politik zu andern. Die beiden ehrenwerthen Mitglieder, welche die gestrige Maßregel getroffen hat, haben eine entschie dene, syste⸗ matische Opposition gegen die Prinzipien der Regierung und zwar in der heftigsten Form gezeigt. (Mehrere Stimmen: „Das ist wahr, die skandalͤse Scene dauerte noch nach der Sitzung fort und Herr Baude machte drohende Geberden gegen den Minister.“ Herr Bavoux: „Das ist keine Quasi-Restauration mehr, sondern die ächte, reine Restauration.“ Wenn man in der innern Polttik der Regierung einen solchen Zwiespalt wahr— nähme, so wurde man bald nicht mehr wissen, welches das wahre System der Regierung ist. Wir wollen eine gerechte, unpar— teilssche, versoͤhnende Politik uͤben, denn diese liegt in der Charte, welche eine Versoͤhnung zwischen den alten und neuen Prinzi— pien und Interessen ist. Eine Revolution endigt nie mit dem vollstandigen, ausschließlichen Siege einer Partei oder eines Systems; stets muͤssen Zugestaͤndnisse gemacht und auch andere Ansichten und Interessen anerkannt werden. Dies ist der Cha— rakter der Charte; sie ist ein Vergleich zwischen den verschiede— nen Parteien, der den politischen Leidenschaften ein Ende machen soll. Der Bousquetsche Antrag lief diesem vom Ministerium befolgten Systeme schnurstracks entgegen; braucht man sich also zu verwundern, daß das Ministerium sich von den beiden ehren— werthen Deputrten, welche jenen Antrag so iebheft unterstuͤtzten, trennen zu muͤssen glaubte. Was die Form ihrer Opposition be— trifft, so appellire ich an die Kammer; uns ist sie als heftig und die Wuͤrde der Regierung verletzend erschienen und es war da— her die Pflicht der letztern, ihre Gegner an die Achtung zu er— innern, die sie ihr schüldig sind.“ — Herr Bérenger, dem der Praͤsident jetzt das Wort ertheilte, erwiederte hierauf Folgendes: „Die Kammer wird fuͤhlen, wie peinlich es fuͤr mich bei meiner gewohnten Maͤßigung seyn muß, in dieser Debatte das Wort zu ergreifen; ich wuͤrde mich aber des Vertrauens, das sie mir schenkie, als sie mich zu der Ehre berief, zuweilen den Vorsitz zu fuhren, nicht fuͤr wuͤrdig halten, wenn ich bei dieser Gelegen— heit meine Ansicht uͤber die in Rede stehende Maßregel nicht offen ausspräche. Ich glaube, m. H., daß, wenn die Kam— mer sich durch die Verfügung, welche zwei ihrer Mitglie— der betroffen, nicht in ihrer Unabhängigkeit beeinträchtigt halten wollte, sie selber des Vertrauens des Landes wenig wuͤr— dig seyn wuͤrde. Zwei Deputirte haben gestern uͤber ein von einem unserer Kollegen vorgeschlagenes Amendement gesprochen, in welchem es sich nicht um das System der Regierung und eben so wenig um einen Angriff auf das Ministeriüm handelte. Das Amendement war aus der Debatte hervorgegangen und es handelte sich darum, ob ein Artikel der Charte noch in Kraft sey und ob er eine bestimmte Maßregel gestatte oder nicht. Die beiden Redner haben die Frage in ihrer Beziehung zur Charte nicht beleuchtet und keine die Verfassung verletzende An— sicht ausgesprochen, und dennoch sind sie von der Regierung ab— gesetzt worden. Sobald das Votum eines Deputirten nicht mehr unabhaͤngig ist, ist auch die Kammer selbst nicht mehr un— abhängig. Erkennen Sie dieses Prinzip nicht an, so verfallen Sie in die großen Irrthuͤmer und Fehler, welche die Herren v. Villèle und v. Corbiere begingen und die ihnen die Abneigung von ganz Frankreich zuzogen. Der Minister des oͤffentlichen Unterrichts raͤumt den Deputirten, welche Beamte sind, eine gewisse Un— abhängigkeit ein; er gestattet ihnen, stillschweigend abzustimmen, will aber keine offene, systematische OHpposition.“ Als Herr Gui—

zot bei diesen Worten von seinem Platze aus eine verneinende

Bewegung machte, riefen mehrere Stimmen ihm zu: „Ja, Sie

haben es gesagit!“ und Herr Bérenger fuhr fort: „Ja, Sie haben von einem stillschweigenden und von einem spystematischen

Votum gesprochen. Hierauf antworte ich aber, daß, wenn die Wähler einen Deputirten ernennen, dies nicht geschieht, damit er in der Kammer bloß eine schwarze oder eine weiße Kugel in

die Wahl-Urne werfe, sondern damit er frei und offen seine Mei—

nung sage. Dies haben nun zwei Deputirte gestern gethan, und Man behauptet, sie hätten sich sy— stematisch der Regierung epponirt. Wer sind denn aber diese beiden Deputirten? Gehoͤren sie vielleicht jener sp— stematischen Opposition an, die seit der Juli-Revolution die Regierung angreift? Nein; ich selbst stimme oft mit ihnen, rechne es mir zur Ehre und glaube nicht, daß ich deshalb eine systematische Opposition befolge. Ich wiederhole es, läßt die Kammer den vorliegenden Fall hing hen, ohne laut zu erklaren, wie sehr sie dadurch in ihrer Unabhängigkeit verletzt worden ist, so giebt sie sich selber auf. Man wird fuͤhlen, wie schmerzlich es mir war, in dem vorliegenden Falle das Wort zu ergreifen. In der Regel habe ich die Regierung unterstuͤtzt und werde es auch ferner ihun; denn ich bin der Juli-Regierung und dem Throne, den wir errichtet haben, mit Leib und Seele zugethan, und gewiß werde ich niemals der Verwaltung Hindernisse in den Weg legen; wo es sich aber um die Unabhaͤngigkeit der Kammer, um die Meinungs-Freiheit handelt, da darf ich nicht schweigen.“ — Unter lautem und anhaltendem Beifall verließ Herr Bérenger die Rednerbuͤhne.

Der Constitutionnel aͤußert uͤber die Absetzung der Herren Dubois und Baude: „Diese willkuͤrliche Maßregel erinnert an die schoͤnen Tage des Herrn v. Corbiäre und an die Grundsaͤtze des beklagenswerthen Ministeriums. Der Fehde— handschuh ist hingeworfen; ein ernster Kampf zwischen dem Mi— nisterium und der Kammer beginnt; ein tiefer Unwille gegen das Erstere beseelt alle diejenigen, welche das parlamentarische Votum suͤr heilig halten. Fur alle gewissenhafte und unabhaͤn— gige Deputirte, auf welcher Bank sie auch sitzen moͤgen, ist jetzt

der Augenblick gekommen, die Schonung bet Seite zu setzen

Os diese Männer Beamte sind oder nicht, daran ist

und das Schweigen zu brechen. Moͤge die nationale Opposition, die wahre Majorität sich endlich zeigen; die Unabhängigen aus allen Theilen der Kammer werden sich ihr anschließen und der Ausgang des Kampfs ann nicht lange unenischieden bleiben.“ — Der Courrier frangats sagt: „Wir wundern uns nur, daß Herr Dupin der Aeltere, der als Praͤsident und als Redner sich so ost gewisse, dem Ministerium mißfällige

Bemerkungen erlaubt, noch General-Prokurator ist; aber auch

an ihn wird die Reihe kommen; man macht auf dieser Bahn

keine solche Schritte, um dann still zu stehen. Viele Mitg ieder

der Centra äußerten lebhaften Unwillen uͤber die Absetzung ihrer

beiden Kollegen; wir glauben, daß dieser Unwille aufrichtig war,

und daß jene Deputirten sest enischlossen waren, sich vom Mi—

nisterium loszusagen; wir sind aber eben so uͤberzeugt, daß die—

ser Enischluß in drei Tagen erschuͤttert und in acht Tagen ganz

vergessen seyn wird.“ — Die Gazette de France bemerkt:

„Die Herren Baude und Dubois sind von Maͤnnern abagesetzt worden, welche funfzehn Jahre lang ein entsetzliches Geschrei er— hoben, wenn Deputirte, welche Beamte waren, wegen der von ihnen ausgesprochenen politischen Ansichten abgesetzt wurden.“

Die Akademie der moralischen und politischen Wissenschaf— ten besteht, dem vom Moniteur mitgetheilten Reglement zufolge, aus dreißig wirklichen Akademikern, fuͤnf freien Akademikern und fuͤnf auswärtigen Mitgliedern. Die Zahl der Korrespondenten, welche ohne Unterschled aus Franzosen und Auslaͤndern gewaͤhlt werden koͤnnen, darf nicht unter dreißig und nicht uͤber vierzig seyn. Um wirklicher oder freier Akademiker zu werden, muß man Franzose seyn und in Paris wohnen. Die Akademie halt jeden Sonnabend eine Sitzung, welcher die Mitglieder und Korrespondenten der anderen Abtheilungen des Instituts, die Verfasser gekroͤnter Preisschriften, einheimische oder fremde Ge— lehrte, welche Werke uͤber Gegenstände der Moral und Politik geschrieben haben, so wie die Prosessoren der hoheren Schul— Anstalten beiwohnen koͤnnen. Alljährlich findet im April eine oͤffentliche Sitzung statt.

Das General-Conseil der Fabriken hlelt vorigen Montag eine Sitzung, in welcher es zwei Kommissionen ernannte, die sich mit den verschiedenen Fragen uͤber Eisen und Steinsohlen beschaͤftigen und daruͤber Bericht erstatten sollen. Der Antrag eines Mitgliedes, die Abschaffung des Tabacks⸗Monopols nachzu⸗ suchen, ward nicht in Erwägung gezogen. Das General-onseil des Handels ließ sich in seiner letzten Sitzung uͤber den Well— handel Bericht erstatten, und nahm die in letzterem entwickelten Anträge wegen Abschaffung der Ausfuhr-Pramlen von Tuchen und wegen Zulassung der auslaͤndischen Wolle gegen einen maßi— gen Einfuhr-Zoll an. Dieser Bericht wird gedruckt und der General Kommission vorgelegt werden, welche von allen drei Ge— neral-Conseils, dem Fabriken⸗, Handels- und Ackerbau-Conseil, ernannt werden soll, um sich mit der wichtigen Frage wegen der Woll ⸗Einfuhr zu beschaͤftigen.

Die neue Untersuchung in dem Prozesse wegen des Atten— tats vom 19. November v. J. ist noch nicht beendigt; vor eini— gen Tagen wurden neue Zeugen in dieser Sache verhoͤrt. Den 1ũIten d. M. beginnen die Verhandlungen vor dem hiesigen As— sisenhofe und werden fuͤnf bis sechs Sitzungen ausfuͤllen.

Der Professor Dubois, ehemaliger Dekan der hiesigen me— dizinischen Fakultät, ist, von einem andern Geburtshelfer beglei— tet, nach Blaye abgereist.

Der Moniteur erklaͤrt die von einigen Blaͤttern gegebene Nachricht, daß der Typhus in der Stadt Toulon ausgebrochen sey, fuͤr ungegruͤndet.

Die in Rouen erscheinende Gazette de Normandie ist auf eine seltsame Weise mystifizirt worden; sie meldet namlich in ihrer vorgestrigen Nummer nach einem Privatschreiben aus Paris, daß am 4ten d. M. in der Hauptstadt auf dem Pont— au-Change ein großer Volks-A Auflauf stattgefunden habe, daß beim Abgange der Post die Munizipal-Garde und zwei Schwa— dronen Husaren die Menge vergeblich zu zerstreuen gesucht, daß das Volk die Marseillaise gesungen und gerufen habe: „Nieder mit der National-Garde! Es lebe die Republik!“, daß die Ko— lonnen der National-Garde nach den Punkten marschirt seyen, wo man fuͤr den Abend Unruhen befürchtet, und daß der Poli— zei-⸗Praäͤfekt die guten Buͤrger aufgefordert habe, sich nicht unter die Gruppen der Ruhestoͤrer zu mischen. In Paris selbst hat man von dem Allen nichts gesehen und gehoͤrt.

Die Estafette du Hävre meldet, daß eine zur Franzoͤ— sischen Station bei Martinique gehörige Goelette in den dorti— gen Gewaͤssern von einer Hollaͤndischen Brigg gekapert wor— den sey. (7)

— Das Frankfurter Journal meldet Nachstehendes in einem Schreiben aus Straßburg vom 7 Maͤrz: „Eine juͤngst erschtenene Koͤnigl. Verordnung in Betreff der neuen Zoll— Gebühren an der großen Rheinbruͤcke zwischen Straßburg und Kehl, welche die Uebergangs Straße aus dem Franzssischen Gebiet ins Großherzogthum Baden macht, ist unserer Handels-Verbin— dung mit dem Nachbarlande von wesentlichemn Nutzen, und darüm auch mit Dank aufgenommen worden. Eben so hat auch der Tarif, welcher die Zoll-Gebuͤhren fuͤr die Fuhr werke bestimmt, eine den Handels-Verhaͤltnissen guͤnstigere Abänderung erhalten. Der Handel von Straßburg hat durch das seit der Restauration bestehende Mauth und Zoll-System ungeheuer gelitten. Insbe— sondere sind alle Gewerbe, die von der Schifffahrt abhaͤn— gen, im groͤßten Elende, und unsere Schiffs- Bauhoͤfe stehen leer. Die Rechnungs-Buͤcher im hlesigen Kauf— hause weisen nach, daß vor der ersten Revolution allsahrlich im Durchschnitt an die S0, 09) Ctr. Waaren, und wahrend des Kaiserreichs an die 200, )00 Ctr. ein- und ausgeschifft wurden. Seitdem das Verbot-System besteht, fahren jahrlich kaum 30,000 Cir. unseren Fluß hinab und hinauf. — Auch die Schweiz hat in diesem Augenblick diplomatische Erörterungen uber die Foͤrderung der Handels-Interessen mit Frankreich begonnen. Unlaͤngst hat die Berner Regierung dem Franzoͤsischen Gesand⸗

ten schriftliche Bemerkungen uͤber diesen Gegenstand zugehen