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Berlin, Donnerst ag den 16mm Mai

Allgemeine

ische Staats- Zeitun

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Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages.

Se. Majestaͤt der Koͤnig haben dem Ober⸗Stallmeister von Knobelsdorf das Prädikat: Excellenz, beizulegen geruht.

Des Koͤnigs Majestaͤt haben den bei der Staats-Buchhal— terei angestellten ersten Geheimen Registrator, Kriegsrath Lietz⸗ mann, zum Geheimen Hofrath Allergnaͤdigst zu ernennen und das diesfällige Patent Allerhoͤchstselbst zu vollziehen geruht.

Abgereist: Der General⸗Masor und Inspecteur der 1sten Artillerie⸗Inspection, von Diest, nach Wittenberg.

Zeitungs-Nachrichten. Ausland.

Rußland.

St. Petersburg, 23. April. Se. Majestaͤt der Kaiser haben den General-Lieutenant Krassowski J. zum Mitglied des Kriegsraths und den General-Lieutenant Murawieff J. zum Chef des Generalstabes der ersten Armee ernannt.

Der Verfasser des Romans „Mazeppa,“ Herr Bulgarin, hat von Ihrer Mazjestaͤt der Kaiserin für die Ueberreichung ei— nes Exemplars seines Werkes einen kostbaren Brillantring zum Geschenk erhalten.

Die Communication zur See zwischen Kronstadt und Ora—⸗ nienbaum ist seit dem 13ten dieses wieder geöffnet, und an dem⸗ selben Tage begann das Eis auf der Hoͤhe von Krasnaja⸗Gorka an aufzugehen. Vom 1hten an gestattete die Behoͤrde von ö Niemanden mehr, uͤber das Eis zu gehen, wo es no and.

Die Sängerin Demoiselle Carl ist nach einer Abwesenheit von ö. als zwei Monaten wieder nach St. Petersburg zu— ruͤckgekehrt und in einem von dem beruͤhmten De en rin Bernhard Romberg gegebenen Konzerte von Neuem vor dem hiesigen Publikum aufgetreten. Gestern sang sie zu einem wohlthaͤtigen Zweck, und naͤchsten Donnerstag wird sie selbst ein Konzert veranstalten. Es wurde ihr allgemeiner Beifall zu Theil.

O dessa, 8. April. Der General-Gouverneur von Neu— Rußland und Bessarabien ist am Sonnabend den ten d. M. von hier abgegangen, um eine Rundreise durch die Gouverne— ments Cherson, Ekaterinoslaff und Tauris zu machen.

Das höiesige Journal meldet jetzt auch aus Konstan— tinopel, daß die Tuͤrkische Regierung daselbst einige Fregatten ausruͤsten lasse, um die Insel Samos zu blokiren.

Aus Kertsch schreibt man unterm 21sten v. M.: „Es sind bei uns vier Theater-Vorstellungen zum Besten der armen Tataren gegeben worden, von denen unsere Stadt voll ist; zu demselben Zweck fand auch ein Maskenball statt, der 8 — 960 Rubel einbrachte. Ein Virtuose, Herr Gherké, und seine Toch— ter gaben zwei Konzerte. Man spielte auch die Tragödie „Mi— thridates“, deren Stoff unserer Gegend so nahe liegt, in Fran— zoͤsischer Sprache. Unsere Stadt veraͤndert sich zusehends; alle Straßen werden geebnet und viele neue Haͤuser mit schoͤnen Saͤulenhallen vor der Fagade erbaut. Die Kaͤlte war in diesem Winter hier sehr scharf; unsere Rhede und Meerenge waren 5 und die Wagen konnten auf dem Eise von einem

fer zum andern fahren.“

Frankreich.

Paris, 23. April. Der heutige Moniteur enthaͤlt eine Uebersicht der Operationen des Tilgungs-Fonds waͤhrend der drei ersten Monate dieses Jahres. Es wurden in dieser Zeit zuruͤck— gekauft: 3925 Fr. 4 proc. Rente, 13, 185 Fr. 4proc., 153,111 Fr. Zproc. Rente, im Ganzen also 176,221 Fr. Renten. Da die 5proc. Rente in der ganzen Zeit uͤber Pari stand, so wurde von derselben nichts angekauft. Die angekauften Renten kosteten im Ganzen 4,133,547 Fr. Die Total⸗Einnahme des Tilgungs/ Fonds seit dem 1. Juni 1816 (dem Tage seiner Gruͤndung) bis zum 31. Maͤrz d. J. belaͤuft sich auf 1,320,825, 067 Fr.; die Total⸗ Ausgabe dagegen auf 1,275,977, 117 Fr., so daß sich gegenwaͤrtig ein Ueberschuß von 44,847,950 Fr. in Kasse befindet.

In dem Berichte uber das Budget des Finanz⸗Ministeriums, den Herr Calmon am 18ten auf das Bureau der Deputirten— Kammer niederlegte, heißt es ausdruͤcklich, daß der Finanz-Mi— nister binnen Kurzem eine Anleihe von 250 Mill. Fr. eroͤffnen werde. An der Boͤrse glaubt man, daß das Anlehen in 3pCt. Renten gemacht, und daß eine Praͤmien Lotterie mit demselben verbunden werden wuͤrde.

Durch einen Beschluß des Praͤfekten der Sahne und Loire sind die Herren Buisson, Maire von St. Leger, und Juillet, Maire von Jambles, ihres Amtes entsetzt worden, weil sie an aufruͤhrerischen Versammlungen Theil genommen und sich in die Gesellschaft der Menschenrechte hatten aufnehmen lassen.

Gestern sind 80 von den in der Conciergerie verhaftet ge— wesenen Personen wieder in Freiheit gesetzt worden.

Der Koͤnigl. Prokurator von Lyon, Herr Chegaray, wird nicht 6 bald, als man angezeigt hatte, nach Paris kommen; er hat Befehl erhalten, noch in Lyon zu bleiben, und dort Theil an der vorläufigen Instruction zu nehmen.

In Folge der zu Arbois stattgehabten gerichtlichen Unter—⸗ suchung uͤber die dortigen Unordnungen vom 13. April sind Vorfuͤhrungs-Befehle gegen mehrere Personen erlassen worden.

Das Journal du Commerce sagt: „Eine der bekla— genswerthesten Folgen des politischen Systems, welches uns seit drei Jahren beherrscht, ist ohne Zweifel die fast allgemeine Gleichguͤltigkeit der Gemuͤther in Dehn auf Gesetzlichkeit. Man erinnere sich nur der unzaͤhligen Reclamationen, die der geringste Akt der Willkuͤr unter der vorigen Regierung hervor—

Rechte und alle Freiheiten dem leisesten

rief; man rufe sich das Geschrei zuruͤck, welches die oͤffentliche Meinung sogleich mit Energie und mit so bewundernswuͤrdiger Uebereinstimmung vernehmen ließ, und man vergleiche diese politische Empfindlichkeit mit der jetzigen Geneigtheit, alle

Kunsch der Regierung aufzuopfern. Jene nach und nach gegen alle unsere Freiheiten gerichteten Angriffe sind nicht allein Denen verderblich, welche ein Opfer derselben werden, sie haben noch eine andere, weit nachtheiligere Wirkung: sie gewöhnen die öoͤffentliche Meinung an die Ungesetzlichkeit, sie vernichten das Vertrauen zu dem Gesetze, welches die Schutzwehr der Staaten ist, und leisten den Factionen Vorschub, indem sie ihnen das Beispiel der Ver— achtung unserer Institutionen geben.“

Laut Briefen aus Bayonne vom 18. April ist in Ge⸗ maͤßheit des von der verwittweten Koͤnigin erlassenen Dekretes das Kloster des Ordens der Barmherzigkeit zu Pampelona we— gen des Verschwindens zweier Moͤnche, die sich zu den Insur⸗ genten begeben haben, geschlossen worden. Der General Espe— seta zeigt in einem aus Saragossa vom 13. April datirten Ta⸗ ges⸗Befehle die Vernichtung der Bande an, welche von Carni⸗ cer befehligt wurde; andere in Aragonien gemachte Versuche sind ebenfalls gescheitert. — Die Bidartinen Wagen, die nach San Sebastian fahren) wurden am 15ten d. zwischen Irun und Leso von 12 Karlisten angehalten. Man legte den Reisen⸗ den eine Abgabe von 5 Prozent auf ihre Effekten und Waaren auf . ließ sie nach Entrichtung derselben ruhig ihres We— ges ziehen.

Die Gazette de France giebt uͤber das Spanische Sta— tut wegen der Einberufung der Cortes folgendes Urtheil ab: „Diese neuen Cortes, die von den alten so ganz verschieden sind, haben gar keine Aussicht, sich in Spanien zu naturalisiren; sie werden vielmehr ein Resultat haben, das dem Zwecke schnur⸗ stracks zuwider laͤuft, den diejenigen dabei im Auge hatten, die sich aus demselben ein Werkzeug bilden wollen, um mittelst des⸗ selben die mit der Verfassung vorgenommenen Aenderungen auf⸗ recht zu erhalten. Man hat eine falsche Bahn eingeschlagen und wird uͤber kurz oder lang wieder einlenken muͤssen. Nie— mand in Spanien wird sich durch ein Wort taͤuschen lassen, dessen man sich bloß bedient hat, um es zu vermeiden, die Sache zu geben. Es wird in Spanien wie in Frank— reich gehen, wo Versuche der Repräsentativ- Regierung mit Beiseitesetzung des Volkes dahin gefuͤhrt haben, daß die Zusammenberufung der Generalstaaten populair geworden ist. Die falschen Cortes des Herrn Martinez de la NRosa werden der Spanischen Nation die wahren Cortes zuruͤckbringen.“ — Das Journal des Débats aͤußert uͤber denselben Gegenstand: „Wir wollen das Spanische Statut nicht in allen seinen De— tails untersuchen. Die Zukunft wird besser als alle Theorieen von der Welt uͤber den Werth desselben entscheiden. So viel ist gewiß, daß alle politische Systeme, die, mit Ausschluß des repraͤsentativen, bisher versucht worden sind, um die Uebel des Landes zu heilen, sich als machtlos erwiesen haben. Wird das jetzige Statut den beabsichtigten Zweck erreichen? Wir wuͤnschen es aufrichtig. Spaniens Schicksal liegt jetzt in seiner eigenen Hand; es kann nicht wie im J. 1822 uͤber den boͤsen Willen Frankreichs klagen; es weiß, daß unsere theuersten Interessen in enger Beruͤh⸗ rung mit der Entwickelung seiner politischen Freiheiten stehen. Der Bericht, der dem neuen Gesetze vorangeht, zeugt von einem Geiste der Maͤßigung, der ganz in dem Charakter des Herrn Martinez de la Rosa liegt; indessen schließt er nicht eine gewisse Festigkeit der Grundsaͤtze aus, die uns von guter Vorbedeutung fuͤr den Erfolg ist. Die Bemuͤhungen des Publicisten, die Ge— genwart mit der Vergangenheit in Verbindung zu bringen, tre— ten bei jedem Satze hervor; wenn sie den stationairen Gemuͤ⸗ thern, die von Neuerungen nichts hoͤren wollen, einigen Trost bieten, so sind wir es gern zufrieden, indessen bezweifeln wir, daß die neuen Cortes denjenigen Isabellas J. und Karls V. sehr aͤhnlich sehen.“

Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz⸗ zung vom 22. April. Nach einigen Debatten, worin saͤmmt— liche Redner die jetzigen Bier-Gesetze tadelten, erhielt die von Lord Kenyon eingebrachte Bill zur Verbesserung dieser Gesetze die zweite Lesung und wurde an den Ausschuß verwiesen. Die Bill zur Verbesserung der Gesetze uͤber den Schleichhandel wurde zum drittenmale verlesen. Darauf erhob sich Lord Strang⸗ ford, der schon bei einer fruͤheren Gelegenheit das Verfahren der Regierung in Bezug auf die Franzoͤsischen Schleichhaͤndler im Kanal getadelt hatte, und machte einen Antrag auf Vorle⸗ gung der von der Regierung mit dem Englischen Gesandten . Paris uͤber diesen Gegenstand gepflogenen Korrespondenz. Er begruͤndete seinen Antrag dadurch, daß er sagte, es sey ihm dar⸗ um zu thun, seine mit Hinsicht auf diese Angelegenheit fruͤher gemachten Aeußerungen zu belegen. Lord Auckland, Praͤsident der Handels-Kammer, machte zuvoͤrderst auf die Unzartheit in dem Benehmen des Antragstellers aufmerksam, der bei einer fruͤheren Gelegenheit ohne vorherige Anzeige einen heftigen An—⸗ griff gegen die Minister gerichtet habe und jetzt von den Mini— stern selbst die Beibringung von Papieren verlange, um seinen Angriff zu motiviren, wodurch er eingestehe, daß er fruͤher ohne alle Beweise gehandelt habe. Er verweigerte die Vorlegung dieser Papiere als eine durchaus unpassende , ,, sagte jedoch, daß er nichtsdestoweniger vollstaͤndige Auskunft uͤber die Sache geben koͤnne. Die Franzoͤsische Verordnung, uͤber welche man sich beklage, stamme aus dem Jahre 1791 her und gestat⸗ te eine Ermaͤßigung des Tonnen-Geldes fuͤr die Schiffe, wel— che in gewissen Franzoͤsischen Häfen Ladungen einnaͤhmen, um sie in England einzusmuggeln. Diese Verordnung sey zu ver— schiedenen Malen und zuletzt im Jahre 1832 erneuert worden; in diesem Jahre habe das Ministerium die erste Kenntniß von die⸗ sem vor seinem Eintritt erlassenen Gesetze erhalten, und sogleich seyen von Seiten des auswaͤrtigen Departements die noͤthigen Schritte geschehen, um uͤber diesen Gegenstand genaue Kunde zu erlan“

gen, und im Februar des folgenden Jahres habe der Englische Gesandte der Franzoͤsischen Regierung daruͤber Vorstellungen ge⸗ macht und die Antwort bekommen, daß sie die Sache sorgfaͤltig untersuchen und den Beschwerdepunkt beseitigen werde; im Sep⸗ tember 1833 sey diesem Versprechen die Erklarung gefolgt, daß die gesetzlichen Bestimmungen unverzuͤglich abgeaͤndert werden sollten, und daß die darauf bezuͤglichen reglementarischen Bestim⸗ mungen, die schon seit 10 Jahren beständen, nach und nach auch abgeschafft werden wuͤrden; dieser Erklärung nun werde von der Franzoͤsischen Regierung nachgekommen, und das Englische Mi— nisterium sey also nicht so nachlaässig gewesen, wie man es ihm vorgeworfen habe. Da selbst der Herzog von Wellington diese Auseinandersetzung der Thatsachen fuͤr genuͤgend erklaͤrte, so 1 Lord Strangford seinen Antrag zuruͤck.

berhaus. Sitzung vom 24sten. Der Graf von Winchilsea zeigte an, daß er am naͤchsten Montage eine Bitt⸗ schrift von den Einwohnern Cambridge's und Oxford's uͤberrei⸗ chen werde, worin diese darum nachsuchten, daß das Haus kei— nem Gesetz, wodurch eine andere Koͤrperschaft außer diesen bei⸗ den Universitaͤten zur Verleihung akademischer Grade ermaͤchtigt werden sollte, seine Zustimmung ertheilen mochte. Dasselbe Mitglied beschwerte sich auch uͤber die verräatherische und auf⸗ ruͤhrerische Sprache, die in mehreren ungestempelten Zeitungen gefuͤhrt werde, und forderte die Regierung auf, solchen unwur— digen und schaͤdlichen Schriften ein Ende zu machen. Lord Melbourne erwiederte, daß der Inhalt dieser Blaͤtter der Regierung nicht unbekannt sey, meinte aber, daß sie nur noch mehr um sich greifen wurden, wenn man sie verfolgen wollte. (Hört! Dies bestritt Lord Winchilsea und sprach die Hoff⸗ nung aus, daß man etwas thun werde, um diesem Unfug zu steuern. 311 benachrichtigte der Graf Radnor das . daß der Graf Durham unpäßlich sey, und daß deshalb die zweite Lesung der Bill, wodurch der Stadt Warwick das Wahl⸗— recht entzogen werden soll, bis zum naͤchsten Montage ausgesetzt werden muͤsse.

Unterhaus. Sitzung vom 23sten. Herr Spring Rice erhob sich, um die Motion des Herrn O'Connell auf Er— nennung eines Ausschusses zur Untersuchung der Mittel, wo— durch die im Jahre 1801 zu Stande gebrachte Union zwischen England und Irland aufgehoben werden koͤnnte, zu bekämpfen. Sein Vortrag fuͤllte fast die ganze Sitzung aus, obgleich die⸗ selbe bis halb 1 Uhr dauerte. Der Redner begnuͤgte sich nicht damit, ein einfaches auf die Verwerfung des O Tonnellschen An⸗ trages gerichtetes Amendement in Vorschlag zu bringen, sondern beantragte sogar eine gegen alle Versuche zur Aufhebung der Union gerichtete Adresse an Se. Majestaͤt, zu welcher auch die Mitwirkeng des Oberhauses nachgesucht werden sollte. Die vorgeschlagene Adresse lautet folgendermaßen:

„Wir, Ew. Majestaͤt gehorsamste und pflichtergebenste Untertha⸗ nen, die im Parlament versammelten Gemeinen, halten es fuͤr un⸗ sere unterthaͤnige Pflicht, uns dem Throne Ew. Majestaͤt zu nahen, um auf die feierlichste Weise unseren festen Entschluß kundzugeben, daß wir die legislative Union zwischen Großbritanien und Irland, die wir fuͤr die Staͤrke und Festigkeit des Reichs, für die Fortdauer der Verbindung zwischen den beiden Laͤndern und fuͤr den Frieden, die Sicherheit und Wohlfahrt aller Klassen von Ew. Maj. Unterthanen als wesentlich nothwendig betrachten, aufrecht erhalten wollen. Wir hal⸗ ten diesen unsern Entschluͤß fuͤr eben so gerechtfertigt durch unsere Ansich⸗ ten von den allgemeinen Staats⸗Interessen, wie durch unsere Ueberzeu⸗ gung, daß die Aufrechterhaltung der legislativen Union fuͤr keinen Theil don Ew. Maj Unterthanen von solcher Wichtigkeit ist, als gerade fuͤr die Bewohner Irlands selbst. Wir stellen Ew. Majestaͤt unterthaͤnigst vor, daß das Parlament des Reichs die Irlaͤndischen Angelegenhei= ten stets aufs ernstlichste beruͤcksichtigt hat, und daß seit der Union verschiedene heilsame Gesetze zur Befoͤrderung der wichtigsten Inte⸗ ressen Irlands und des Reichs uberhaupt erlassen worden sind. In⸗ dem wir Ew. Majestaͤt unseren Entschluß kund geben, die legisla⸗ tive Union unversehrt aufrecht zu erhalten, bitten wir unterthaͤnigst, Ew. Majestaͤt versichern zu durfen, daß wir dabei beharren werden, unsere sorgfaͤltigste Aufmerksamkeit auf die Entfernung aller gerech⸗ ten Ursachen zu Beschwerden und auf die Durchsetzung aller wohl⸗ uͤberlegten Verfassungs⸗-Maßregeln zu richten.“

Im Anfange seiner Rede sprach Herr Spring Rice zunaͤchst sein Bedauern daruͤber aus, daß der ehrenwerthe und gelehrte Herr, der den Antrag gestellt, jetzt nicht einmal im Hause an— wesend sey, angeblich wegen Unpäßlichkeit. Diese Bemerkung erregte großes Gelaͤchter unter der Versammlung. Der Redner versicherte dann, daß er und seine Freunde sich deshalb nicht im geringsten anders vernehmen lassen wuͤrden, als wenn sie in Gegenwart des Herrn O Connell sprächen. Er machte nun dar⸗ auf aufmerksam, daß Letzterer selbst schon seine urspruͤngliche Ab⸗ sicht, namlich direkt auf Eroͤrterung der Repeal-Frage anzutra—⸗ gen, aufgegeben und sich entweder aus Pflichtgefühl oder Klug⸗ heit auf die Beantragung eines Ausschusses daruͤber beschraͤnkt habe. Nachdem er sodann seinen Antrag auf die oben mitge⸗ theilte Adresse auseinandergesetzt hatte, ging er naͤher auf die in der vorigen Sitzung von Herrn O Tonnell gehaltenen Rede ein und zeigt die Schwache seiner Argumentation auf; so wies er unter Anderem nach, daß gerade in der Periode von 1246 bis 1278, die Herr O Connell 6 Unterstuͤtzung sei⸗ nes Antrages angeführt, die Irländer aufs angelegentlichste da⸗ nach n, n. hatten, Englische Unterthanen u werden, um de⸗ ren Vorzuͤge zu genießen, ja, daß sie dieselben fuͤr 809 Mark hätten erkaufen wollen. Besonders aber, meinte er, habe Herr O Connell alles Schreckliche und Grausenhafte aus der BGe— schichte hervorgehoben, er habe von Muttermord, von Kindern, die ihre eigenen Muͤtter zerfleischt hatten, und dergleichen er— zaͤhlt, nur um Empdrüng und Abscheu gegen England in der Brust des Irlaͤndischen Volks zu erregen, wo— gegen er Alles, was zu Englands Vortheil spreche, sorg⸗ faltig verschwiegen und so die Geschichte gänzlich entstelt habe. ierauf kam er auf den Theil der Rede des Herrn O Connell, wo dieser zu beweisen suchte, daß England kein Recht habe, Irland zu beherrschen; er sagte in dieser Beziehung: „Wer hat behauptet, daß es dies Recht habe? . han; Ich antwortete darauf, daß England ein solches Recht nicht hai. (Hört! und Beifall.) Es ist wahr, England hat zuwejlen das