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nell in seiner Widersetzlichkett ermuntern, wie Sie aus den ge— striaen Debatten in demselben sehen werden, wo O Connell dar— auf antrug, daß die über diesen Gegenstand vorgelegten Paoiere einem engern Ausschuß zur Unter uchung vorgelegt werden sollten, welches eine endlose Zoͤgerunzz herbeigesührt hätte. Die Maßre— gel wird aber durchgehen, wenn anders das Oberhaus die Zehn— ten-Bill annimmt, die trotz des zwiefachen Widerstandes, welchen sie hier zu erwarter, hat, doch vom Unterhause angenommen werden wird. Sée werden aus den Debatten ersehen, daß Hr. Littleton, in Kolge des Tadels, welchen der Graf Grey oͤffent— lich gegen ih n ausgesprochen, seine Demission eingereicht hatte, sich aber won demselben bereden ließ, sein Amt noch ferner zu er ah, n. Herr Littleton opfert hierbei sein Ehraefuͤhl seiner Pflicht gegen den Staat, indem der Secretair fuͤr die Jrlaͤndischen Angelegenheiten nothwendig einen Sitz im Unterhause haben muß, Und in diesem Augenblick die Abwesenheit eines solchen aus demselben hoͤchst unbequem seyn wurde. — Es hat sich dieser Tage auch ereignet, daß bei einer Motion des Grafen Chandos die Minister nur mit einer hoͤchst geringen Mehrheit davon kamen. Es handelte sich namlich hier um eine Eiklärung, daß das Parlament so— bald wie möglich Mittel zur Forderung des Ackerbau-Interesse ergreifen sellte. Lord Althorv stimmte zwar ganz mit dein edlen Tord dahin uͤberein, daß solches wuͤnschens werth ware, widersetzte sich aber den positiven Erklͤrung, weil keine Wahrscheinlichkeit vorhanden waͤre, daß das Parlament die dadurch erregten Hoff— nungen in Erfuͤlung bringen koͤnne. Dabei nannte er mehrere Erleichterungen, welche die Regierung sogleich zu gewähren be— reit sey; ob aber mehr geschehen konne, muͤsse sich aus dem spaͤ— teren Zustande der Finanzen ergeben. Denn obgleich das eben verflossene erste Quartal des finanziellen Jahres den bedeuten— den Ueberschuß von mehr als 30,000 Pfd. zeige, so ließe sich doch hieraus noch nicht mit Gewißheit aufs ganze Jahr schlie— ßen. Das Resultat der Abstimmung zeigte wieder, wie stark das Territorial-Interesse, trotz der Reform-Bill, noch immer im Unterhause ist. Herr Hume, welcher sehr lebhaft gegen den Vor— schlag sprach und das Englische Volk aufforderte, den Gutsher— ren mit Ernst zu Leibe zu gehen, um sich von der Buͤrde der Korn-Yill, welche ihm züm Vortheil dieser Herren aufgelegt, zu befreien, stimmte nach dieser Rede fuͤr den Vorschlag, wofür ihn ohne Zweifel seine Kommittenten zur strengen Rechenschaft ziehen werden. .

Belgien.

Bruüͤssel, g. Juli. Die Repraͤsentanten⸗Kammer hat in (hrer gestrigen Sitzung den Gesetz-Entwurf in Bezug auf die Einfuhr fremder Leinwand mit 48 gegen 15 Stimmen angenom⸗ men und den Tarif beibehalten, dem sie bereits fruͤher einmal ihre Zustimmung ertheilt hatte.

Die Union enthaͤlt ein Schreiben des Erzbischofs und der Bischöͤfe von Belgien an den Klerus und die Glaͤubigen ihrer Dißcesen, worin sie denselben fuͤr den bei der Subscription zur Begruͤndung einer katholischen Universitaͤt bewiesenen Eiser dan— ken und anzeigen, daß die Subscriptionen dieses Jahres hinrei— chen, dieses wichtige Werk zu beginnen.

Die Bank von Antwerpen hat den Zinsfuß auf Depots öffentlicher National-Fonds auf 4 pCt. und den Zinsfuß fuͤr Vorschuͤsse auf Waaren und den Esconto der Handels-Effekten auf 3! pCt. vermindert.

Auffallend erscheint es, daß seit einigen Tagen der Eifer bei den Arbeiten an der Eisenbahn von Vilvoorde nach Bruͤssel sehr nachgelassen hat.

De n t sich l a mo.

Hannover, 11. Juli. Ihre Königl. Hoheiten der Vice— König und die Frau Herzogin von Cambridge sind heute mit Ihren Prinzessinnen Toͤchtern von hier nach dem Meiningen— schen abgereist, um Ihrer Majestaäͤt der Koͤnigin, Allerhoͤchst— welche daselbst inmittelst aus England eingetroffen seyn werden, einen Besuch abzustatten, und werden dann zum Gebrauche der Bäder nach Karlsbad sich begeben.

Ihre Koͤnigl. Hoheiten die Herzogin und der Prinz George von Cumberland werden aus Berlin uͤber Halberstadt am 1äten d. zu Hildesheim und am 15ten zu Pyrmont eintreffen, woselbst auch Se. K. H. der Herzog von Cumberland aus London er— wartet wird.

Im Fuͤrstenthum Luͤneburg, welches in der letztern Zeit durch viele und bedeutende Feuersbruͤnste heimgesucht worden, hat schon wieder ein großer Brand und zwar zu Breese, Amts Dannen— berg, stattgehabt, woselbst am 23sten v. M. 19 Wohnhaͤuser und einige 30 Nebengebaͤude eingeaͤschert wurden.

Dresden, 2. Juli. Nach einer dreitägigen Diskussion aͤber zwei von der Regierung eingebrachte Plaͤne, die Verbesse— rung und Aufhebung der Patrimonial⸗-Gerichtsbarkeit betreffend, beschloß die zweite Kammer mit à9 gegen 21 Stimmen die Auf— hebung der Patrimonial⸗Gerichtsbarkeit. Dafur hatten waͤh— rend der Debatten die vorzuͤglichsten Redner gesprochen, als v. Mayer, Axt, Eisenstuck, Sachse und Andere. Dagegen streb— ten mit vieler Anstrengung vorzuͤglich v. Friesen und v. Hart— mann. — Demgemäß ging man auf drei Vorfragen ein, und beschloß 1) nach dem Deputations-Gutachten (Ref. Altenstadt), die Rechtspflege von der Verwaltung in den untersten Instanzen im Allgemeinen nicht zu trennen, wohl aber den Gerichts⸗Behoͤrden manche zu stoͤrende und zu viel Zeit rau— bende Administrativ, Geschaͤfte zu entnehmen. 2) Die Unterge— richte buͤreaucratisch und kollegialisch zugleich zu bilden. 3) Die Verbindung der Kriminal- und Civil Gerichtspflege beizubehalten. Die Koͤnigl. Justiz⸗Aemter, so wie alle Patrimonial⸗Gerichte, wer⸗ den aufgehoben, und dafuͤr Königl. Gerichte mit voͤllig geschlosse— nen Bezirken errichtet. Diese erhalten einen großen Theil der Verwaltung zugleich mit, umfassen einen Bezirk von 16 bis 25, 000 Einwohnern, wobei sedoch die Entfernung derselben vom Gerichtssitze, die nicht gern sich weiter als 4 Stunden ausdehnen darf, beruͤcksichtigt wird. Das Gerichts-Perso— nal besteht aus einem Bezirks-Richter und 3 bis 4 Assessoren, nebst den noͤthigen Expedienten. Junge Juristen, um sich aus— zubilden, werden als Protokollanten zugelassen. Die Assessoren oersehen zwar die Function der dermaligen Actuarien fager mit, sind aber nicht bloß Subalterne, sondern wirkliche Mitglie—⸗ der des Gerichts und haben mithin eine selbststaͤndige Stellung, bearbeiten die Geschäfte auf eigene Verantwortlichkeit, wiewohl unter allgemeiner Aufsicht des Dirigenten, bei wichtigeren Ver— handlungen aber treten sie kollegialisch zusammen. Die Kriminal— Sachen werden von einem Mitgliede ausschließend bearbeitet, von einem Andern die Civilrechts-Sachen, von einem Dritten die Akte der freiwilligen Gerichtsbarkeit, von einem Veerten die Polizei⸗ und Administrativ Sachen — allein es sollen die einzelnen Mitaglie⸗ der nach dem Deputations, Gutachten in ihren Branchen von Zeit zu Zeit wechseln. Zur Erleichterung der Unterthanen bereisen Gerichts⸗Mitglieder den Bezirk öfter, um bei ihrer Anwesenheit

. Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit vorzunehmen, und in geringfügigen Sachen den Friedensrichter zu machen. Dabei ward beschlossen, der Regierung die Einfuͤhrung des oͤffentlichen und muͤndlichen Verfahrens bei der Rechtspflege anzuempfehlen! In großen Städten wird nur ein kollegiales Stadtgericht gebildet.

Im Saͤchsischen Erzgebirge regt sich wieder Alles mit neuer Thaͤtigkeit. Die Arbeiten in Petinet und Spitzengrund, so wie die Stickerei in Plattstich beschaͤftigen noch immer eine große Masse Menschen; die letztere Arbeit allein 20,600 Madchen. Die rohen Kattune fuͤr Farbendrtuck gehen nach Boͤhmen. Die Bestellungen auf Struͤmpfe nach Nord-Amerika, wohin wegen des Bankstreites der Absatz stockte, haben sich wieder eingefun— den. Die Saͤchsische Strumpf-Weberei beschaͤftigt etwa 18,00) Stuͤhle, die bis jetzt noch nicht hinreichend mit Kammwollengarn aus dem Inlande versorgt werden.

Hildburghausen, 9. Juli. (Dorf-Zeitung.) Prinz Friedrich von Sachsen-Altenburg, der vor einigen Tagen mit sei— nen Bruͤdern, dem Prinzen Georg und dem aus Griechenland zuruͤckzekehrten Prinzen Eduard, zum Besuche in seiner Vater—

stadt Hildburghausen ankam, wird in Karzem sich mit einer, durch

ungemeine Schoͤnheit und außerordentliche Liebenswuͤrdigkeit aus— gezeichneten Engländerin, Fuͤrstin Talbot, vermahlen. Die Braut ist die achtzehnjährige Tochter des Lords Shrewsbury Talbot, und vom Könige von Bayern in den Fuͤrstenstand erhoben. Die Verlobung wurde am 29. Juni in Kissingen gefeiert; die Ver— mählung wird im September seyn, und der Prinz wird dann mit seiner jungen Gemahlin auf laͤngere Zeit nach England gehen.

Kiel, 8. Jull. Der Jahrgang 1833 der chronoloaischen Simmlung der Verordnungen, welcher in diesen Tagen erschie— nen ist, enthaͤlt unter andern ein Kanzlei⸗Schreiben an die Ober— Gerichte und die Censoren hierselbst und in Altona, betreffend das Verbot der Ehrenkrankungen gegen Privat-Personen in Druck— schristen, welches, so viel wir wissen, sonst noch nicht oͤffentlich bekannt gemacht ist. In demselben wird mit Bezug auf ein Reskript vom 18. Oktober 1771 und ein Kanzlei-Schreiben vom 19. Mai 188 verordnet, „daß in den, den Censoren und Po— lizeiBeamten zur Censur vorzulegenden Manuskripten keine Aeu— ßerungen zu dulden seyen, wodurch Privat-Personen direkt oder indirekt auf eine nicht zu verkennende Weise an ihrer Ehre an— gegriffen oder verletzt wuͤrden.“ Hierdurch ist die Verordnung vom 18. Oktober 1771, die, wie natürlich, die in Schriften be— gangenen Injurien und Pasquille „gesetzlicher Bestrafung“ un— terwirft, aus einer repressiven in eine präventive Maßregel um— gewandelt.

Seit 1830 hat sich die Anzahl der Schiffe, welche durch den Sund gehen, bestaͤndig vermindert: 1830 belief sie sich auf 13,162, 1831 auf 12,942, 1832 auf 12,262, 1833 auf 10,985. In dem laufenden Jahre wied die Zahl noch geringer seyn. Die Gruͤnde, welche man fuͤr diese Verminderung anfuͤhrt, sind: 1) die Ungewißheit der politischen Verhaͤltnisse uͤberhaupt; 2) die Furcht vor der Cholera; 3) die verringerte Consumtion von Ge— never und Kornbranntwein, die zum Theil durch die Maͤßigkeits— Vereine herbeigefuͤhrt ist und wodurch die Arbeiten der Brenne— reien in Amsterdam, welche ihren Roggen und ihre Gerste aus den Baltischen Häfen bezogen, beschraͤnkt worden; 4) der zuneh— mende Verbrauch von Tannenholz aus Kanada, von Eichenholz aus Dalmatien, von Hanf aus Neu⸗Seeland, und von Talg aus Buenos-Ayres in England, welche Gegenstaͤnde fruͤher aus den Baltischen Laͤndern bezogen wurden. Außer diesen Ursachen wirkte 1833 noch besonders ein: 5) das Embargo der Hollaͤndi— schen Schiffe, und 6) die guten Aerndten in Frankreich und England.

Hamburg, 12. Juli. Der Spanische Brigade / General Don Juan Jose Perez ist aus Kuxhaven hier angekommen. — Auch sist das Schiff „Gipsy“ mit 84 Spanischen Fluͤchtlingen am gten d. in Kuxhaven eingetroffen.

Mainz, 30. Juni. Unsere benachbarten Taunus bäder fuͤl⸗ len sich jetzt sehr mit Fremden, so daß es fuͤr den Monat Juli in Wiesbaden sowohl, wie in Ems, Schwalbach und Schlangen— bad schwer halten durfte, in den ersten Gasthaͤusern Wohnungen zu finden. Auch aus unserer Stadt findet des Sonntags und des Mittwochs (an welchen Tagen Ball im Kursaale ist) eine große Auswanderung nach Wiesbaden statt; eben so aus Frankfurt, Darmstadt und aus dem nahen Rheingau. Bis setzt will man die erfreuliche Bemerkung gemacht haben, daß das Spiel weit weniger Verehrer als fruͤher finde. Einige meinen, viele Menschen seyen wirklich zur Erkenntniß gekom— men, Andere behaupten, diese Abnahme sey ein Zeichen von Geldmangel, und Dritte versichern, die rechten Pointeurs seyen noch nicht gekommen. Welchen ungeheuern Gewinn das Spiel ubrigens abwerfen muß, geht schon aus dem hohen Pachtpreise hervor, der 36,000 Gulden jahrlich betraͤgt. Die jetzigen Un— ternehmer, Fechenbach, Zollmann ꝛc., werden uͤbrigens mit Ende dieser Saison abtreten, und die HH. Chapert und Comp. den Pacht um die genannte Summe uͤbernehmen, wobei aber die verschiedenen Filial-Banken von Ems, Langenschwalbach und Schlangenbad mit inbegriffen sind. In Betreff der Folgen der Leidenschaft des Spiels hat sich gestern hier an einem der schoͤn— sten und besuchtesten offentlichen Orte ein Ereigniß zugetragen, das als abschreckendes Beispiel naher bekannt zu werden ver— dient. Es kam naͤmlich ein Mann von gesetzten Jahren in die sogenannte neue Anlage — ein großer schoͤner Garten mit Eng— lischer Anlage, auf einem Hoͤhepunkt, von welchem man die herrlichste Aussicht nach dem Taunusgebirge, dem Melibokus und der Bergstraße hat; — er nahm Platz unter einem Zelte, ließ sich Wein und Mineralwasser reichen, rauchte eine Cigarre, sprach aber mit Niemand. Ploͤtzlich fiel ein Schuß. Der Fremde hatte die Pistole mit Pulver und Wasser geladen und sich in den Mund geschossen, wodurch der ganze Kopf zerrissen wurde. Auf dem Tische lag ein Brief, worauf die Worte stan— den: „Das Roulette in Wiesbaden hat mich zum Selbstmorde gebracht.“ — Aus seinem Paß ersah man, daß es ein Herr von R. . . .! aus Wuͤrzburg war.

Oesterreich. Wien, 9. Juli. Se Kaiserl. Majestaͤt haben den diessei— tigen Gesandten in Madrid, Lazar Ferdinand Brunetti, in den Grafenstand erhoben.

Teplitz, 7. Juli. (Leipz. Ztg.) Waͤhrend Karlsbad und Marienbad so ungewoͤhnlich angefuͤtlt sind, daß die Badegaͤste, welche, ohne voraus Bestellungen gemacht zu haben, dort ankom— men, sich der unersäͤttlichen Willkuͤr der Hauseigenthuͤmer bloß— gestellt sehen, ist Tuplitz nur in den besuchtesten Quartieren in der Nahe der Bader in der Stadt und in Schoͤnau stark besetzt, und bei gesteigerten Hausmiethen doch nirgends uͤber⸗ full. Die Badeliste vom 6. Juli zaͤhlt 1349 Partieen, oder in

der summarischen Zahl der Badegaͤste und ihrer Begleitung doh nur 2699 Personen. Auffallend ist das Verhältniß der Frauen zu den Männern. Zwei Drutheile der Kurgaͤste gehören dem schoͤnen Beschlechte an und darunter sind wieder zwei Drittheile un vermäh t- Der Mittelpunkt des Teplitzer Badelebens ist auch diesmal der unter dem Namen eines Grafen von Ruppin reisende hohe Gast, welcher am Zten gegen Abend hier eintraf, Am 4ten kam

auch Ihre Durchlaucht die Frau Fuͤrstin von Liegnth hier an. Zwei feierliche Abend- Musiken bewillkommne

ten im Namen der Buͤrgerschaft von Teplitz die hohen Gaste. Den Haupt ⸗Bestandtheil dieser Serenade machten Musikstuͤcke aus der neu vollendeten, aber noch nicht auf dee Buͤhne gebrachten Zauber Oper des hiesigen Buͤrgermeisters Wels ram, die den Titel „Drakaͤna oder die Schlangen-Koönigin“ fuhr, und dem hohen Gast als Huldigung dargebracht nurse. Am Hsten kam die Herzogin von Angouléme mit ihrer Nichte Mlle. e

Berry von Dresden kommend, wo sie im Hotel de pologne die Cour der

fremden Gesandten angenommen hatte, Nachmittags hier an urd

wohnte im Hotel de Ligne. Sie setzte am folgenden Morsgen dee Reise J

nach Prag fort. Se. Koͤnigl. Hoh. der Prinz Karl von Preu—

ßen ist in Begleitung eines Adjutanten, des Grafen Heym, hit

ein etroffen und im Englischen Gruß am Badeplatz abgesteegen. Uebrigens geht es sehr still hier zu. Reunionen alle Abenbe im Gartensaale, nworauf von den Thel nehmern eine Kleinigkeit unterzeichnet wird, und den Abend

zuükeln in der Clarpschen Familie, woran doch nur wentg beson J ders Eingefuͤhrte Thel nehmen konnen sind nur nech zwei ge;

stige Restaurationen dem Liebhaber gedbͤffnet. Unter Moritz Ri

mer's Direction giebt eine Schauspleler Gesellschaft, mit einm

ganzen Heere von mannlichen und weiblichen Per senen, al

Abende von tz bis 8 Uhr Wiener und Prager Le kalpossen. Sla⸗ berl erscheint hier bald als Max im Freischuͤtz, bald als Otthehnnl . u. s. w. und man kann dem Schauspieler Hampp, dem hier de

Kasperle Rollen zu Theil geworden sind, ein gew sses Talent zu Karrikatur und spaßhaften Volksthuͤmlichkeit nicht absprechen. Eine schmackhaftere Kost bietet das Zeitungs Kabinet neben den Gartenfaale allen Freunden der Zeitungs Lectuͤre an. Man abon— nirt sich mit einem Silbergulden fuͤr die Woche, und kann dafur zu jeder Tagesstunde in einem geräumigen und kuͤhlen Garten faale, umringt von den Lauben Gewoͤlben des Schloßgartent, bedient mit allen Erfrischungen der Restauration in demselben Lokal, nach Herzenslust an allem, was die Tages⸗Geschichte auf tischt, sich erlaben und ersaͤttigen, denn außer den Prager und Wiener Blaͤttern findet man hier ganz frisch und sters ohne Luͤk— ken die Allgemeine Zeitung, die Preußische Staats Zeitung, des; Journal de Francfort, den Hamburger Korrespondenten, die deiy⸗

9 . Zeitung nebst den Berichten über die Landtags-Ver hand . .

ungen in der Beilage. Auch die Abend-Zeitung von Theodet Hell und selbst der Dresdener Anzeiger fehlen hier nicht. 6 versteht sich, daß die Teplitzer Literatur selbst nebst der Badelise hier auch figuriren. Man hat dabei die Bequemlichkeit, sich di gelesenen Blaͤtter auch in seine Wohnung bringen zu lassen. Diese Anstalt, so wie viele andere mit Dank anerkannte pol zeiliche Einrichtungen zum Besten und zur Sicherheit der Kut, gaͤste, verdankt das Bade-Publikum dem KK. Ober-Kommissar ( und Rathe Herrn Joseph Heyden, der mit wahrer Liberalititt die strengste Pflichttreue zu verbinden weiß. (

Schweiz. .

4

Schweizer Blätter enthalten die Beschreibung eines Musikfestes, das zu Sulgen im Thurgau stattfand. Die Zahl ö der Musiker und Sanger betrug uͤber 1000. Der Musik-Ver ein von Thurgau sstellte allein 700 Personen. Unter den Zu schauern erregten das meiste Interesse die ehemalige Königin Hortensia und ihr Sohn.

6 en.

Der Messager theilt (außer den in der gestrigen Nach schrift gegebenen) noch folgende Nachrichten aus Madrid vom 25. Juni mit: „Von einer Ministerial-Veraͤnderung ist jet; nicht mehr die Rede; von den Unter⸗Staats⸗Secretairen ist bisher bl der des Finanz⸗Departements, und zwar durch den Grafen von To; reno selbst, ernannt worden; als Unter-Staats⸗Secretair des Innern bezeichnet man Don Angel Vallejo, ehemaliges Min glied der Cortes und Finanz-Minister unter dem Bardajischel Ministerium. — Auf dem ganzen Wege, den der ehemalige Ch des Generalstabes des General Mina, Juan Van Halen, und Lopez Baños bis Madrid zuruͤckzulegen hatten, stroͤmte das Spu nische Volk ihnen entgegen, warf ihnen Blumen und Kraͤnze zu und bewirthete sie an den Orten, wo die Post anhielt. Ihr Reise bis Madrid war ein ununterbrochener Triumphzug. — Von Murcia, Cordova, Saragossa, Getafa, Cuellar, Burgot, Infantes, Orgaz, Ciudad Real, Toledo, Torro-Laguna, Napa! carnero und Vittoria sind die Listen der in diesen Staͤdten er nannten Waͤhler hier eingetroffen. Saͤmmtliche Wahlen sin befriedigend. Man hat nur Maͤnner von unabhaͤngiger Gesin nung und entschiedener Farbe gewahlt. — In der Armee hab große Befoͤrderungen stattgefunden, doch sind die Namen de Befoͤrderten noch nicht bekannt. — Es kreuzen sich viele Finan! Intriguen, ohne daß man zu einem Resultat gelangen kann, wel ohne die Zustimmung der Cortes nichts Wichtiges vorgenommen weh den darf. Einer der angesehensten Wechsel-Agenten hiesiger Stadt Herr Landaluce, hat mit Zurüucklassung eines beträchtlichen Defillt

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ö

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die Flucht ergriffen; er ist gestern durch einen Urtheilsspruch de ö Der Banquic

Handels⸗-Tribunals fuͤr bankerott erklaͤrt worden. Herr Ardoin, der sich seit langer Zeit hier befindet, hat der i gierung vor einigen Tagen eine lange Denkschrift uͤberreich⸗ worin er Vorschlage macht, die auf die Regulirung der Finan zen abzielen. Herr Ardoen bietet auch Fonds an. Der Ober Palmaert, Adjutant des Generals Van Halen und Associé eint sehr reichen Handelshauses zu Bordeaux, Berlin und Fran furt, ist mit stinem General hier angekommen und hat der R gierung auch Vorschlaͤge gemacht. — Bei den Berathungt! uͤber die in den Inhren 1820 bis 1823 verkauften Nationg Guͤter stimmten die Mitglieder des Regierungs Raths zwa in mehreren Punkten mit einander uͤberein, geriethen abe uͤber andere in einen hitzigen Sireit, in Folge dessen sie sich! zwei an Zahl, Einfluß Und Macht gleiche Parteien theilten. Au . der einen Seite standen der Marquis de las Amarillas, der Mat quis von Santa-Cruz, der Herzog von Baylen (Casianos) um der Graf von Ofalia; auf der anderen der Bischof von Mexiko der Herzog von Medina Celi, Herr Puig und Herr Caro. Dl Ersteken wollten die einfache und unumwundene Anerkennung di Guͤ tigkeit des Verkaufs der National Guͤter; die Anderen ent ned! eine theilweise oder verhältnißmäßige Anerkennung, oder die Ausza! lung einer Entschädigung an die Köufer. Diese Spaltung im Res. rungsrath ist von der höͤchsten Wichtigkeit, in dem sie sich wahrscheinlich . von dieser Angelegenheit auf mehrere andere erstrecken oder zh wenigsten bis zur Beendigung derjenigen dauern wird, dutch welche sie veranlaßt worden, und auf die sie Einfluß haben wird

Außer den gewöhnlichen (

Indeß steht es außer Zweifel, daß die Partei des Marquis de

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sas Amarillas siegen wird. — Die Nachrichten, welche von allen

Punkten Andalusiens eingehen, sind wahrhaft beklagenswerth. Dies unaluͤckliche Land ist gleichzeitig eine Beute der Cholera, deren Verheerungen immer mehr zunehmen, der Raͤuber, die alle Straßen mit ihren Banden beunruhigen, und der Hungersnoth, denn da es im Fruͤhjahr an Regen fehlte, so sind alle Aerndten nißrathen; es giebt Bezirke, wo man gar nicht geaͤrndtet hat. Dieses Elend koͤmmt aber dem in Portugal noch nicht gleich; Fber dieses Land haben Spanische Offiziere die schrecklichsten Be— richte erstattet. Rodil's Armee empfing alle ihre Beduͤrsnisse aus Spanien, selbst das Brod fuͤr die Soldaten und die Gerste fuͤr die Pferde; Wasser war das Einzige, was man in Portu— gal bekommen konnte. Die Felder sind unbebaut, die Doͤrfer zu Grunde gerichtet und versdet; kein Vieh, keine Saaten mehr. Kam man in eine Stadt, wollte man sich in einem Hause einquartiren, dessen Aeußeres von Wohlstand zeigte, so fand man die kahlen vier Wande und nicht einmal eine Matraze, um darauf zu schlafen; Alles war von dem Militair requirirt worden, und die Speisekammern waren so leer, daß die Wirthe vor Hunger starben und von den Seldaten einige Brosamen von ihrer Kost als Almosen erbettelten. — Jetzt harrt Alles auf den Erfolg, den Robis's Armee, die siegreich aus Hortugal zuruͤckkehrt und so eilig vorruͤckt, als es die Hitze der Jahreszeit gestattet, in Navarra davon tragen wird. Rodil ist aufgebrochen; er hat die besten Offiziere der Portugiesischen Armee an der Spitze seiner Truppen gelassen und noch ei— nige von seiner Wahl hinzugefuͤgt. Unter diesen Letzteren nennt man den General-Major Don Luis de Cordova, den juͤng— sten unter den Spanischen Generalen, ausgezeichnet durch seinen Geist, seine Thätigkeit und seinen erprobten Muth. Da er sehr de «tate diplomatische Auftraͤge mit Gluͤck ausgerichtet hat, so wind er in diesem Kriege, dem ein politischer Traktat siche— rer ein Ende machen wuͤrde, als ein Sieg, gewiß doppelt nuͤtz— lich, seyn.“

— In einem vom Constitutionnel mitgetheilten Privat— Schreiben aus Madrid vom 25. Juni heißt es unter Ande— rem: „Der General Rodil ist gestern, in Begleitung seines Gene— ralstabes, mit der Post von hier abgegangen. Der General Luis Fernandez Cordova, Chef des besagten Generalstabes, war den Abend vorher abgereist. — Die Aufmerksamkeit ist jetzt hauptsächlich auf die Wahlen gerichtet. Die zwoͤlf Personen, welche hier zu Wählern ernannt wurden, haben sich bereits dreimal bei Einem aus ihrer Mitte, dem Herrn Aguirre-Solarte, versammelt. Sie sind mit einander eins geworden, kein Individuum, das ein Regierungs-Amt bekleidet, oder das nicht sein Ehrenwort dar— auf geben mochte, kein Amt von der Regierung anzunehmen, zum Prokurador zu waͤhlen. Dadurch wird der Marquis von Falces, Corregidor von Madrid, ausgeschlossen; so sehr derselbe jenen Beschluß auch bekaͤmpfte, er wurde doch angenommen. Man ist auch uͤberein gekommen, daß Madrid von den 5 De— putirten dieser Provinz 3 ernennen und die Wahl der beiden anderen den Waͤhlern der Land-Gemeinden oder der umliegenden Städte uͤberlassen soll. Der Banquier Herr Balmaceda wird gewiß, Herr Gargollo, ehemaliger Direktor des Tilgungs-Fonds, sehr wahrscheinlich gewaͤhlt werden; der dritte duͤrfte Herr Mendez, Mitglied des Magistrats, oder noch wahrschein— licher Herr Aguirre-Solarte seyn. — Am 17ten d. hatte der Spanische Botschafter in Portugal, Don Evarisso Perez de Castro, seine Antritts-Audienz, die so glaͤnzend war, daß er über den Pomp, der am Portugiesischen Hofe herrscht, in Erstaunen gerieth; er uͤberreichte sein Beglaubigungsschreiben der Koͤnigin selbst. — Nach schrift. Der Graf von Carthagena hat zu Co— runña eine Amnestie zu Gunsten derjenigen Insurgenten publieirt, die sich binnen zehn Tagen bei den Militair- oder Civil-Behoͤr— den einstellen; die Anfuͤhrer allein sind davon ausgenommen. — Die Briefe aus Andalusien lauten, was die Cholera anbetrifft, nicht sehr beunruhigend; obgleich diese Krankheit in Sevilla wie— der ausgebrochen ist, so hat man doch keine Furcht mehr davor.“

Portugal,

Der Courier enthaͤlt folgendes Privat-Schreiben aus El— vas vom 25. Juni: „Obgleich diese Stadt immer dem Dom Miguel ergeben war, so scheinen die Bewohner doch sehr erfreut daruͤber, daß er seinen Ruͤckzug nicht hierher nehmen konnte, denn das, was sie im vorigen Jahre litten, war ihnen ein Maß— stab fuͤr das, was sie erduldet haben wuͤrden, wenn er seine Streitkräfte hier zusammengezogen haͤtte, indem der Feind ihnen alle Lebensmittel abschneiden konnte. Diese Betrachtung macht, daß sie die Ruhe, deren sie gegenwartig genießen, sehr hoch schätzen. Anfangs wurden von der constitutionnellen Partei und selbst von den Soldaten des ersten Infanterie-Regiments, das hier in Garnison liegt, einige Gewaltthatigkeiten veruͤbt; seitdem aber der Gouverneur sich entschlossen hat, diejenigen, welche sich eines Friedensbruches schuldig gemacht, zu bestrafen, haben die Excesse vollig aufgehoͤrt. Am letzten Markttage erkannte man einen Menschen in Bauerntracht, als einen von denjenigen, die unter Torres Jordao am Fort St. Juliao angestellt war. Er war ebenfalls beruͤchtigt wegen seiner Grau— samkeit gegen die Gefangenen. Das Volk war geneigt, ihn dafuͤr mit dem Leben zahlen zu lassen; er wurde jedoch be— freit und in ein Gefängniß gebracht, um daselbst die Entschei— dung des Gesetzes zu erwarten. Wir haben auch viele Unannehm— lichkeiten zu ertragen von den entlassenen Soldaten und Gueril— las des Dom Miguel; sie waren seit langer Zeit so gewohnt, überall freies Quartier zu erhalten, daß sie jetzt noch ihrer alten Neigung zu folgen wuünschen, und das Land ist daher voll von Räubern. In einigen Distrikten schwaͤrmen sie in so zahlreichen Banden, daß Reisende, obgleich bewaffnet, ihnen keinen Widerstand leisten koͤnnen. Die Regierung muß ernstliche Maßregeln gegen sie ergreifen oder die Handels-Ver— bindungen werden gestoͤrt. Die Verbindung mit Badajoz ist noch unterbrochen und wird es, wie ich fuͤrchte, noch einige Zeit bleiben, da die Cholera in Sevilla und anderen Staͤdten Anda— lusiens ausgebrochen ist. Hier scheint sie sich nicht ausbreiten zu wollen, denn es sind nur sehr wenig Falle unter den hiesigen Einwohnern vorgekommen; sie ist auf die Soldaten beschraͤnkt und im Abnehmen. Es starben daran etwa 76 Portugiesen und 5 bis 6 Mann vom Regimente des Obersten Dodgin, das jetzt hier garntsonirt. Diese Soldaten haben ein sehr stattliches An— sehen und werden von den Bewohnern wegen ihres friedlichen und or entlichen Betragens bewundert. Man weiß noch nicht, ob sie im Dienste bleiben werden, ich glaube jeboch, daß nach dem ersten des nächsten Monats wohl nur noch Wenige geneigt sind zu bleiben, weil sie dann auf den Friedensfuß gesetzt und ihnen keine Rationen mehr verabreicht werden; die Portugiesische Loͤh— näang von 4 Pence fuͤr den Tag ist nicht hinreichend fuͤr einen Englaͤnder. Am St. Jakobs-Abend fand die jaͤhrliche Ceremo— nie der Eroͤffnung der Tisterne statt, die an der Stadtmauer liegt und fur die Einwohner und die Garnison auf sechs Mo—

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nate Wasser enthaͤlt. Der Gouverneur erschien mit allen hier befindlichen Ossizieren in Galla. Nachdem die Musiker des er⸗ sten Regiments mehrere patriotische Lieder gespielt hatten, wurde das erste Glas voll Wasser in gehöriger Form geschoͤpft und vom Gouverneur dem Obersten Dodgin uͤberreicht, um die Be— schaffenheit desselben zu untersuchen; das Wasser war gewiß sehr kuͤhl und erfrischend, aber es sollte dies eigentlich eine neue Eh— ,, gegen unsern Landsmann seyn. — Nachschrift. Im Suͤden von Spanien ist Alles ruhig und im Norden sind die Karlisten, wie ich glaube, fast unterworfen. Drei Damen von der Partei des Don Carlos, die sich nicht mit ihm einschif— 6 wollten, sind eben hier angekommen, um nach Spanien zu gehen.

— Der Globe meldet in einem Schreiben aus Lissabon vom 29. Juni. „Vom 1. Juli an wird die Chronica den Na— men „Offizielle Regierung s-Zeitung“ erhalten. Der Ver⸗ such des hiestgen Stadt Rathes, die Regierung in Verlegenheit zu setzen durch die wiederholten Drohungen, in diesem Momente sich aufzuloͤsen, ist durch Dom Pedro und seine Minister auf eine wahrhaft meisterhafte Weise vereitelt worden, indem sie die wahren Beweggruͤnde desselben wohl zu wuͤrdigen wußten. Die folgende Mittheilung ist bekannt gemacht worden: „„Seine Kaiserliche Majestaͤt, Regent im Namen der Koͤnigin, hat die drei Denkschriften des Stadt-Rathes vom 27. Mai, gten und 19. Juni erhalten, worin derselbe um ein Dekret zu seiner Aufloͤsung bittet. Der Kaiser benachrichtigt den Stadt-Rath, daß er in jedem seiner Mitglieder die ehren— volle Wahl durch die loyalen Einwohner dieser Hauptstadt ach tet, und daß er nur dann von seinem Rechte, ihn aufzuloͤsen, Gebrauch machen werde, wenn die oͤffentliche Wohlfahrt, welche der einzige Gegenstand seiner Gedanken und Handlungen ist, es gebietersch verlangt. Queluz, 21. Juni 1834. Bento Pereira do Carmo, Minister des Innern.““ — Ungeachtet dieses Re— skripts hat der Stadt-Rath zwar unbezweiselt das Recht, sich aufzuloͤsen, aber es hat bis jetzt noch kein einziges seiner Mit— glieder zu dieser Alternative seine Zuflucht genommen, wodurch es noch wahrscheinlicher wird, daß sie es nicht im Ernste mein— ten, als sie, in Bezug auf diesen Gegenstand, sich an die Re— gierung wandten. Ich kenne mehrere dieser Herren, die im Privatleben hoͤchst achtbare Manner sind, aber offenbar durch einige schlechte Personen geleitet werden. Hierbei hat die Sache ihr Bewenden gehabt, zu nicht gerin— ger Befriedigung des denkenden Theiles des Publikums, welcher die vermeintlichen Beschwerden nicht kennt. — Ein De— kret ist uͤber die zukunftige Regulirung des Handels von Ma— deira erschienen, woraus ich Ihnen das Wichtigste mittheilen will: 1) Diejenigen Guͤter und Waaren, welche die Zollhaͤuser in Portugal passiren duͤrfen, haben dasselbe Vorrecht bei den Zollhaͤusern in Funchal auf der Insel Madeira. 2) Das Zoll— haus zu Funchal wird in jeder Hinsicht nach dem von Lissabon eingerichtet, ausgenommen in Dingen, die jenem Lande eigen— thuͤmlich sind. 3) Die Weine dieser Insel geben, nach dem Werthe von 60 Milreis fuͤr die Pipe, eine Abgabe von 3pCt, wenn sie nach Portugal und von SpCt., wenn sie nach einem fremden Lande aus⸗ gefuͤhrt werden; alle uͤbrigen Produkte des Landes, als Fruͤchte, gesalzene Fische, eingemachte Fruͤchte u. s. w. zahlen nur 1 pCt. bei der Ausfuhr. 4) Von dem in einem Treibhause gezogenen Weine ist jede Pipe einer monatlichen Abgabe von 2 Milreis unterworfen. NB. Der hierfuͤr angegebene Grund ist, daß die Regierung glaubt, der Wein werde dadurch schlechter; sie wuͤnscht daher durch diese Abgabe jenen Gebrauch abzuschaffen. — Sie werden kaum glauben, daß noch bis setzt die in der Provinz Minho verfertigte Leinwand einer Abgabe von 23 pt. unterworfen war, weshalb fremde mit Vortheil eingefuͤhrt wurde. Ein Befehl des Regenten vom 23. Juni setzt den Eingangs-Zoll unter dem Namen derecho de traga- tas fuͤr alle Haͤfen des Koͤnigreichs auf 3 pꝭt. herab, was zu vermehrter Anfertigung der Leinwand ermuntert. Ich habe allen Grund zu glauben, daß meine fruͤheren Vermu⸗ thungen uͤber das gute Einverstaͤndniß zwischen dem Herzoge von Palmella und den Ministern wohl begruͤndet waren, so daß es mich gar nicht uͤberraschen sollte, wenn ich ihn dem Ministe— rium in seiner jetzigen Gestalt sich anschließen saͤhe; aber mag dies auch seyn wie es will, dieser Umstand wird sehr viel dazu beitragen, daß man zu keiner bedeutenden Pairs-Creirung schreiten wird, da sein 33 unter dieser Klasse sehr groß ist und sie Alle auf ihn als ihren Fuͤhrer sehen.“

Griechenland.

Missolunghi, 7. Juni. (Allg. Ztg.) Eine Gabarre, welche gestern Abends von Patras hier einlief, hat uns Nachrichten aus Kalamata vom 27. Mai und aus Nauplia bis zu Ende dieses Mo⸗ nats gebracht. Von Kalamata aus waren die K. Griechischen Truppen, ungefähr 1500 Man stark, mit Artillerie gegen die Mainotten vorgeruͤckt. Ihr Land zieht sich dort in Huͤgelreihen, die vom Taygetus gegen das Meer abfallen, mehr uneben als steil bis Krachorâ hin. Die Anhoͤhen sind mit Thuͤrmen, stark gemauerten, vierekigen Gebaͤuden besetzt, welche den Capitainen zugleich als Wohnung und Burgen dienen. Ven Kalamata aus, von der Burg naͤmlich, ist eine betrachtliche Anzahl der— selben sichtbar. Gegen sie war die Expedition gerichtet. Die Mainoten, zur Gegenwehr entschlossen, hielten nirgends in den offenen Stellungen gegen das Ungestuͤm der sehr erbitterten Truppen und die Gewalt des groben Geschuͤtzes Stand. Sie zogen sich nach manchem Verluste gegen die Schluchten und inneren Ge— birge zuruck, und acht sener Thuͤrme waren bis zum 27. Mai mit Huͤlfe der Kanonen genommen und zerstoͤrt. Dagegen ka— men besonders bei Nacht Streif-Parteien der Feinde, welche den Weg durch die Paͤsse oͤstlich von Kalamata genommen, bis vor die Thore der Stadt. Auch die Koͤniglichen Truppen haben Verlust erlitten, und die Aufregung soll von beiden Seiten groß seyn. Weitere Schwierigkeiten beginnen jenseits der Defileen, welche das vordere Land (J 0 IIb von dem inneren, der eigentlichen Maina (J „e oder oo Gbr trennen. Wahrend dieses in der westlichen Maina vorgeht, ist auch die oͤstliche an— gegriffen worden, welche von jener durch den unwegsamen Berg— kamm des Taygetus getrennt ist. Von dem Resultaté jenes Kam— pfes fehlen die Nachrichten. Einige tuͤchtige Ofsiziere sollen da— bei geblieben, einer gefangen seyn; *) doch behaupteten die Trup— pen ihre Stellungen uͤber Marathonisi.

ö

Berlin, 14. Juli. Das im heut ausgegebenen Stuͤcke der Gesetz Sammlung enthaltene Gesetz uͤber den Waffengebrauch der Grenz⸗Aufsichts⸗Beamten lautet also:

„Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Konig von Preußen ze. :. haben fuͤr nothwendig erachtet, uͤber das Recht der

En Münchener Blatt nennt in der letzteren Beziehung den Ober⸗Lientenant Mann.

;

Graͤnz⸗Aufsichts Brtamten zum Waffengebrauch und über das wegen Mißbrauchs desselben zu bebbachternde Verfahren nahere Bestimmun⸗ gen zu erlassen.

Wir verordnen demnach auf den Antran Unseres Staats ⸗Mi⸗ i, . * 6 erfordertem Gutachten nn, , n,. fur en ganzen Umfang Unserer Monarchie, wie folgen 6

9 1. Die Gränz⸗Aufsichts Beamten sind bei Tus übung ihres Dienstes im Graͤnz Besirke von den ihnen anvertrauten Waffen Ge⸗ brauch zu machen befugt: 2

H'wenn ein Angriff auf ihre Person erfolgt, oder wenn sie mit einem solchen Angriffe bedroht werden; . b) wenn biesenigen, welche Fuhrwerke ober Schifts Gefaͤße e

ren, Sachen transportiren, oder Gepaͤck bei sich haben, Lich ihrer Anhaltung, der Visitation und Beschlagnahme ihrer Effekten, Waarcn und Transvortmittel, der Abfühlung zeln naͤchsten Zoll-⸗Amte oder zur Obrigkeit des naͤchsten Orts, oder der Ergreifung bei versuchter Flucht, thaͤtlich oder durch ge⸗ fahrliche Drohungen widersetzen. ; :

Der Gebrauch der Waffen darf aber nicht weiter ausgedehnt werden, als es zur Abwehrung des Angriffs und zur ueberwindung des Wlderstandes nothwendig it. Der Gehrauch der Schußwaffe sindet nur alzdann siaͤtt, wenn der Angriff oder die Widersetz lichkeit entweder mit Waffen oder andern gefährlichen Werkzeugen, oder aber von einer Mehrheit, welche staͤrker ist, als die Zahl der zur Stelle anwesenden Graͤnz⸗Aufsichts Beamten unternommen oder an⸗ gedrohet wird. Der Androhung eines solchen Angriffes , . gleich geachtet, wenn die angehaltenen Personen ihre Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeuge nach erfolgter Aufforderung nicht sofort ablegen, oder wenn sie solche demnaͤchst wieder aufnehmen.

z. 2. Die Graͤnz-Aufsichtz⸗Beamten können ferner bei Ausüt⸗ bung ihres Dienstes, und namentlich der Schußwaffen sich V,

ay wenn im Gränz- Bezirke, außerhalb eines bewohnten Ol! 8 und außerhalb der Landsiraße mehr wie zwei Perso nen als Fußgänger, Reiter, oder als Begleiter von Lastfuhrwerken und dastchileren zur Nachtzeit (d. h. eine Stunde nach Sonnen⸗-Un⸗ tergang bis eine Stunde vor Sonnen-Aufgang) Oder mit Ge⸗ pack oder Ladung auch zur Tageszeit betroffen werden und auf einen zweimaligen Anruf, wobei der Anrufende sich als Graͤnz⸗ Aufsichts-Beaniter zu erkennen gegeben hat, nicht anhalten,

. sich vielmehr einzeln oder saͤmmtlich entfernen;

un

b) wenn im Graͤnz Bezirke Schiffer, welche zur Nachtzeit, oder mit verdeckten oder beladenen Schiffz⸗Gefaͤtzzen zur Tag eee in der Fahrt angetroffen werden, auf einen solchen Anru⸗ nicht anhalten, oder nicht wenigstens ihre Bereitwilligkeit zum An⸗

halten durch die That unzweideutig zu erkennen geben, son⸗

dern sich vielmehr zu entfernen suchen. .

Der Gebrauch der Schußwaffen ist jedoch in den vorstehend unter und h bezeichneten Faͤllen den Beamten nur dann erlauht, wenn wenigstens zwei von ihnen zur Wahrnehmung des Dienstes auf einem Posten zusammen sind. .

8. 3. Hie nach 8. 13 der Zoll-Ordnung vom 26. Mai 1813 zur unterstuͤtzung der Gräͤnz⸗Besetzung verpflichteten Polizei- und Forst⸗ Beamten sind nur dann, wenn sie mit den Graͤnz⸗AufsichtsBeam⸗ ten gemeinschaftlich handeln, in solchem Falle aber eben so, wie diese, die Waffen zu gebrauchen befugt. ;

8. 4. Bie Beamten muͤssen, wenn sie sich der Waffen bedienen, in Uniform oder mit einem amtlichen Abzeichen versehen seyn.

8. 5. Sie sind nach Anwendung der Schußwaffen sogleich nach⸗ zuforschen schuldig, ob Jemand verletzt worden, so weit es ohne Gefahr fuͤr ihre Person geschehen kann. .

8. 6. Im Faͤll einer Verletzung haben sie dem Verletzten Bei⸗ stand zu leisten und dessen Fortschaffung zum naͤchsten Ort zu ver⸗ ,. wo . Polizei⸗Behͤͤrde ö. , Huͤlfe und fuͤr die noͤthige Bewachung Sorge zu tragen hat. ;

⸗ ie i ns fen Afar rf ein Falls aus der Steuer Kasse vorzufchießen, welche den Ersatz von dem Verletzten und den Theil⸗ nehinern ber Contravention, oder von dem Beamten, je nach dem die Anwendung der Waffen gerechtfertiget befunden worden ist oder nicht, verlangen kann.

. Auf die Anzeige, daß jemand von den Graͤnz⸗Aufsichts⸗ Beamten oder deren Hüälfs-Beamten im Dienste durch Anwendung der Waffen verletzt woͤrden, hat das Gericht des Orts, wo die Ver= letzung vorgefallen ist, mit Zuziehung eines Ober⸗ Steuer Beamten den Thatbestand festzustellen Und zu ermitteln, ob ein Mißbrauch der Waffen stattgefunden habe oder nicht. ö ů6 .

Das Gericht ist schuldig, hierbei auf die Antraͤge Ruͤcksicht zu nehmen, welche der Ober⸗Steuer⸗Beamte zur Aufklaͤrung der Sache zu machen fuͤr nothwendig erachtet. ꝛ * .

8. 8. Nach beendigter vorläufiger Untersuchung sind die Akten an das betreffende Gericht einzusenden. Dasselbe hat die Verhgnd⸗ lungen, sobald dieselben als vollstaͤndig befunden werden, der betref⸗ fenden Provinzial⸗Steuer-Behdrde zur Erklärung uͤber die Einlei⸗ tung der gerichtlichen Untersuchung mitzutheilen. ;

8. 96. Nach Eingang dieser Erklaͤrung faßt das Gericht einen Beschluß wegen Erdsfnung der Untersuchung ab. Wird die Erdf⸗ nung der Untersuchung gegen die Ansicht und den Widerspruch der r din l e , dae beschlossen, so muß die Sache nach An⸗ leitung der ber die Kompetenz Konflikte zwischen den Verwaltungs⸗ Behörden und Gerichten ertheilten Vorschriften erledigt werden,

§. 10. In den Rhein⸗-Provinzen, so weit dort die, Franzbsische Justiz⸗Verfassung bestehet, werden die Verhandlungen über die, vor⸗ fäufige Unterfuchung an den Ober-Prokurator des betreffenden Land= gerichts eingesandt, und durch diesen der Raths⸗Kammer desselben mitgetheilt, welche auf den Bericht des Instructions⸗Richters nach Anhörung der Staats-Behoͤrde, die unter 8 8 ecwähnte Peuͤfung vornimmt und den im 8. 9 vorgeschriebenen Beschluß abfaßt.

8. 11. Mit der Verhaftung eines des Waffen⸗Mißbrauchs be⸗ schuldigten Beamten darf nicht eher verfahren werden, als bis die Erbffnung der gerichtlichen Untersuchung definitiꝓ feststehet.

§. 12. Gegen den Beamten, welcher beschuldigt ist, seine Be⸗ fugniß zum Gebrauch der Waffen gegen Zoll⸗ oder Steuer⸗Kontra⸗ venienten uͤberschritten zu haben, konnen die Angaben des verletzten Kontravenlenten, der ubrigen Theilnehmer der Tontravention, und solcher Personen, welche wegen Zoll- und Steuer-Vergehen bereit bestraft worden sind, fuͤr sich allein keinen zur Anwendung einer Strafe hinreichenden Beweis begruͤnden. .

§. 13. Wenn ein Beamter zur Nachtzeit gegen eine geingere Personenzahl, als S. 2 unter Buchst « bestimnit worden, sich der Waßfen bedient hat, bei der Unter uchung aber ermittelt wird. n derselbe Ursache gehabt habe, die Personenzahl fuͤr staͤrker zu halten, so ist er, nach Bewandniß der ümstaͤnde, mit Strafe zu ren o⸗ nen, oder mit einer gelinderen als der ordentlichen Strafe zu be legen. ; 6

§. 11. In Ansehung der Strafe der Beamten welche des Miß⸗ brauchs der Waffen schuldig ,,. 3 bee llt es bei den bis⸗

erigen Vorschriften der Gesetze sein Bewenden.,.— j ; irren gf e unserer Allerhoöchsteigenhaͤndigen unterschrift und beigedrucktem Königl. Insiegel..

Gegeben Berlin, den 28 Jan: 183 *. ö

(L. S.) Friedrich Wilhelm. Karl, Herzog von Mecklenburg. Maassen. v. Kamptz Muͤhler. Beglaubigt: Frie se⸗“

— Ueber die Rhein-Schifffahrt schreibt man aus Köln un— term gten d. M.: „Die Schifffahrt, insofern sie sich auf den hiesigen Hafen bezieht, ist im vergangenen Monate weniger leb— haft gewesen, als fruͤher. Es sind aämlich hier angekommen

zu Berg 96, zu Thal 248, zusammen 343 beladene Fahrzeuge, und von hier abgefahren 2

zu Thal 809, zu Berg 100, 1869 = Unter den hier angekommenen beladenen Schiffen befanden sich 11, die aus Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen kamen und