1835 / 15 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Die Besteutung des Verkehrs mit dem Auslande, deren nen cbeht lig ein am mindesten zweifelhaft schien, wurde zuerst crathen, Ihr wichtigster Gegenstand ist unstreitig der Erwerb ven Einzommen aus den Einfuhrabgaben auf tropische und suͤd⸗= Uropische Erzeugniße. Rächstwichtig ist, daß die Gräͤnzbewa⸗ rng. die deshalb nothig wird, auch die Steuererhebung von in landischen Erzeugnissen sichert: inlaͤndischer Brandwein bei⸗ spielsweise koͤnnte nicht besteuert werden, wenn auslaͤndischer unversteuert eingehn durfte. Welt untergeordnet in Bezug auf Ertrag ist die Verwendung des Graͤnzschutzes auf ein g: werbäi= ches Interesse. Gleichwohl ist es diefe weit überwiegend, welche die Gesetzgebung durch widersprechende Anforderungen erschwert. Es gehörte die ganze Sachkenntniß, welche Maassen in seiner Amtlichen Stellung zu Gebote stanö, und das ganze Vertlauen auf seine Einsicht uud Milde dazu, um die Vollziehung des Ge— bes oom 26sten Mai 15318 über den Zoll unde die Verbrauch ener von auslaͤndischen Waaren zu erwirken; dessen Bekannt wachung his zum 5ten September hingehalten wurde durch be— harrliche Gegenvorstellungen, welche den Untergang der muͤhsam epflegten inlaͤndischen Fabrikation, in Folge der mit erheblicher esteurung gestatteten Einfuhr fremder Fabrikate, befuͤrchten

ließen. Selbst nachdem erhoben sich noch dringende Mahnungen

dawider, und muͤhsam trat das Gesetz im groͤßten Theile des Staats erst mit dem Anfange des Jahres 1819 ins Leben. Maassens Persoͤnlichkeit selbst mußtẽè Gewähr fuͤr die Aus. fuͤhrung leisten:; er ward am Iten Junius 1818 zum General— Steuer⸗Direktor ernannt. Die General-Verwaltung der Ge— werbe war inzwischen bereits durch eine Verordnung vom 2ten Dezember 1317 von dem Finanzministerium getrennt worden, und bildete seitdem ein besondres Ministerium für Handel und Gewerbe unter dem Grafen von Buͤlow, dem im Finanzmini— sterium der Staarsminister, Herr von Kiewiz, folgte. Einfacher im Gegenstande, und minder starkeim Widerspruch , n. war die Besteurung des im Lande selbst erzeugten etraͤnces, namentlich des Brandweins und Bieres. Zwar trat auc, hier das Interesse der kleinen Brandweinbrennereien ent— gegen, die kunstlos nur zur Unterstuͤtzung der Landwirthschaft betrieben werden. Doch stand die Ueberzeugung, daß die Brand— weinbrennerei nicht unbesteuert bleiben koͤnne; und nur das Auf—⸗ sinden der Steuerform, welche den Gewerbtrieb am wenigsten stoͤrte, blieb eine schwierige Aufgabe. Der Blasenzins loͤste sie vorerst sehr gluͤcklich, indem er eine Belohnung fuͤr die hoͤchste Benutzung der Zeit darbot. Er mußte jedoch nachmals im In— teresse der laͤndlichen Brennereien der Maischsteuer weichen, wel— che die beste Benutzung des Materials belohnt. Beide Hebungs— formen . das Gewerbe selbst zu fruͤher ungeahneter Voll⸗ kommenheit; und der hochbesteuerte Brandwein ist wohlfeiler geworden, als es vormals der unbesteuerte war. Fuͤr die Be⸗ steurung des Bieres ward um so leichter eine sehr bequeme Form gefunden, als die Regierung dem Bierverbrauche durch einen sehr mäßigen Steuersatz und beinahe gänzliches Freigeben des Brauens fur eignen Bedarf den Vorrang vor dem Brand⸗ weingenusse zu sichern versuchte. Ward dieser wohlthaͤtige Zweck bisher nur sparlich erreicht, weil Kapital und Fleiß sich allgemei⸗ ner der Brandweinbrennerei zuwandten: so kann doch mehr von einer Zukunft erwartet werden, worin das Gewerbe bei hoͤherm Wohlstande oͤfter uͤber die großen Mittel gebieten wird, deren ein lohnender Betrieb der Brauerei noch weit mehr als das Brandweinbrennen bedarf. Das Gesetz vom 8ten Februar 1819, wegen Besteurung des inlaͤndischen Brandweins und Braumal— zes, welches aus diesen Berathungen hervorgieng, verdankt nicht minder Maassens hellem Blick und mildem Sinn seine we—⸗ sentlichsten Bestimmungen. Die Nebensteuern auf Weinmost und inlaͤndische Tabackblaͤtter, welche dasselbe gleichfalls anordnet, werden, als minder erheblich, hier übergangen, um so mehr, als ihrer weiterhin noch aus andrer Ansicht gedacht werden muß. Nachdem die Steuern von dem Verkehr mit dem Auslande und von der Getraͤnkebereitung im Inlande durch die Gesetze vom 26sten Mai 1818 und Sten Februar 1819 geordnet waren, erschien es moglich, eine Uebersicht des gesammten Abgaben— wesens aufzustellen: Dies geschah durch ein Gesetz vom I0sten Mai 1820, wornach die Grundsteuer wesentlich, die Salzsteuer ganzlich unveraͤndert blieb; die Gewerbesteuer neue Grundlagen durch ein besondres gleichzeitig erlaßznes Gesetz erhielt, und ein Gesetz uͤber die Stempelsteuer noch vorbehalten wurde, welches mit sehr erheblicher Vereinfachung des Tarifs unterm 7ten März 1822 erlassen worden ist. Nach Absonderung dieser Gegenstände blieb nur noch ein Steuerverhältniß zu ordnen, das sedoch so— wohl in Bezug auf Ertrag, als in Ruͤcksicht auf gewerblichen Einfluß nachst dem Gränzÿyollwesen wohl das wichtigste war. Nach der Abgabenverfassung des preußischen Staats bis zum Jahre 1810 waren die Staͤdte mit einer Bewachung von Steuer— Beamten umgeben: was eingieng, war einer Abgabe unterwor— fen; auch wae das Backen, Brauen und Brandweinbrennen, uberhaupt das Vermahlen von Getreide und das Schlachten in den Staͤdten besteuert. Von den Landbewohnern unmittelbar wurden keine Verbrauchsabgaben erhoben: sie trugen aber mit— telbar beträchtlich dazu bei, indem wenige streng bestimmte Faͤlle ausgenommen kein Handwerk und kein Handel außer den Städten geduldet ward; der Landmann allso die stäͤdtischen Verbrauchssteuern in den Preisen der Beduͤrfnisse bezahlte, die er aus den Städten entnehmen mußte. Im Jahre 1810 ward dieser Zwang aufgehoben, und dem Gewerbe volle Freiheit des Orts gestattet: dagegen wurden auch die erheblichsten Berbraucht— abgaben, naäͤmlich die Mahl-, Schlacht- und Tranksteuer, auf das Land uͤbertragen. Es zeigten sich jedoch so große Schwie— rigkeiten bei der Hebung der Mahl- und Schlachtsteuer von einer zerstreut wohnenden Bevoͤlkerung, daß noch vor Jahres— frist die Mahlsteuer in eine seste Abgabe von einem halben Thaler faͤr jeden uͤberzwoͤlsjährigen Landbewohner verwandelt werden mußte, die Schlachtsteuer aber nur in einer Gestalt bei—

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zu erheben. So entstand eine Personensteuer nach Klassen, de⸗ ren niedrigster Satz der halbe Thaler blieb, waͤrend die hoͤhern Sätze stufenweise dergestalt stiegen, daß im Ganzen ohngefaͤhr das Doppelte von dem aufkam, was der allgemeine Steuersatz von einem halben Thaler eingebracht hatte. In den großen und selbst in vielen Mittelstädten besteht indeß eine viel groͤßre Leich⸗ tigkeit, eine Mahl- und Schlachtsteuer, als eine Klassensteuer zu erheben. Die leztre ist daher doch nicht ganz durchgefuhrt

vielmehr 132 Staͤdte, worin statt der Klassensteuer eine gleich⸗ zeitig angeordnete Steuer vom Vermahlen des Getreides und vom Schlachten des Rind- und Schaafrviehs, der Ziegen und der Schweine erhoben wird.

Es ist hier nicht der Ort, in die Einzelnheiten dieses Theils der Steuerverfassung einzugehn: nur soviel mußte hier erwahnt werden, als unerläßlich war, um Maassens Aufgabe und den Geist seiner Verwaltung richtig zu wuͤrdigen.

Die verständigsten Eniwuͤrfe mißgluͤcken, wenn das Ver— trauen auf ihre Ausfuͤhrbarkeit mangelt: nicht durch boͤsen Wil— len, nicht durch unbedingte Unfaͤhigkeit der Gehuͤlfen; sondern durch den Mangel an Intresse für ein Vorhaben, das hoffnungs— los erscheint. Obwohl in dem neuen Steuersystem sehr Vieles aus dem alten nur deshalb beibehalten war, um die Meinung der Organe zu schonen, welchen die Ausfuͤhrung oblag: so war doch zu Vieles neu darin geworden, um nicht im ersten Begin⸗ nen Stockungen und Mißgrlffe zu erzeugen. Selbst Ruͤckschritte mußten gestattet werden, um nur des Zwecks im Allgemeinen nicht zu verfehlen. Die Strafantheile sind gewiß eine sehr ver— derbliche Belohnung der Wachsamkeit; ein edler Sinn, welcher die Unterbeamten hoͤher in der oͤffentlichen Achtung zu stellen ver— suchte, hatte ihrer entbehren zu koͤnnen geglaubt: sie mußten her— gestellt werden, auf ein fast allgemeines Andringen der ausfuͤh— renden Behöoͤrden. Die Steuerkontrolle verliert den groͤßten Theil ihrer laͤstigen Kleinlichkeit, wenn das Gesetz unbesteuert laßt, was nur gelegentlich zum eignen Gebrauche, hicht um Er— werbes willen eingefuͤhrt oder erzeugt wird: die milde Absicht durch mäßige Freiheit hierin die Gemuͤther zu gewinnen, hat sehr beschraͤnkt werden muͤssen, um Misbraͤuchen zu steuern, wozu der Buchstabe des Gesetzes den Vorwand lieh. Viele Kontrollen mußten verschaͤrft werden, weil die Gesinnung bald der Steuernden, bald der Beamten mehr Vertrauen nicht ver— trug. Maassen verlor unter der Ungunst dieser Verhaͤltnisse nie den Glauben, daß ein, wenn auch sehr langsames Herauf— bilden zu edlern Ansichten moglich und nothwendig sei. Nach—⸗ gebend dem Strome der Meinung versaͤumte er dennoch nie, das Beßre hervorzuheben, wo Raum dazu blieb. Beides ge— wann ihm die Gemuͤther, und die Fruͤchte davon sind der edelste Theil seines Nachlasses. Wie viel und wie wahr auch uͤber sitt— liches Verderben durch Schmuggelei und Defraude geklagt wird: die groben Skandale sind auf wenig Orte beschraͤnkt, woruͤber eine besondre Ungunst der Lage waltet; und im Ganzen moͤchte wohl in Rechtlichkeit und Ordnung die preußische Steuerver— waltung, wie vieler Fortschritte zum Bessern auch sie noch be— darf, doch bereits als Vorbild des zux Zeit Erreichbaren dienen.

Ueberhaupt ist es ein undankbares Geschaͤft, neue Steuer— systeme aufzustellen: es bleibt unbeliebt, wie klar auch seine Nothwendigkeit erkannt werden moͤge. Nachdem Maassen sie⸗ ben schwere Jahre lang das Amt eines General-Steuer-Direk— tors gefuͤhrt hatte, trat im Jahre 1825 Herr von Motz als Finanzminister an die Stelle des Herrn von Klewiz: er war im Jahre 1816 als Regierungspraͤsident in Erfurt angestellt, im Junius 1821 zur Stellvertretung des erkrankten Ober-Praͤsiden— ten von Buͤlow nach Magdeburg berufen, und nach dessen Ab— gange als Ober-Praͤsident der Provinz Sachsen vorgesetzt wor— den. Das freundliche Verhältniß, welches die nahere Bekannt— schaft zwischen ihm und Maassen entwickelte, ehrt beide Theile. Je sichrer die Steuerverwaltung der bereits erprobten Leitung dessen Uberlassen werden konnte, dem sie den wesentlichsten Theil ihrer Bildung verdankt, um desto freier konnte die volle Geisteskraft des Ministers sich den Verhaͤltnissen zuwenden, die dringender Verbeßerung bedurften.

Es ist bereits bemerkt worden, wie so ganz unvermeidlich eben die höhere Entwickelung der oͤffentlichen Anstalten einen er— hoͤhten Staatsaufwand hervorrief, und wie wenig Huͤlfe der Zustand von Erschoͤpfung darbot, worin das Land am Ende neunjaͤhriger Unruhen schwebte. Nur indem der wiedererwor— bene Kredit die Mittel schuf, freudig im Bessern und Bauen fortzuschreiten, konnte der Wohlstand gewonnen werden, der allein dauernd zur Ausgleichung des Misverhaͤltnisses zwischen Einnahme und Ausgabe fuͤhrt, das aus solcher Lage stammt. Die reiche, nicht die arme Zeit ist die Mutter wohlthaͤtiger Er— sparnisse: dem Kranken mangle nicht Arznei, dem Schwachen nicht Labung; die Fruͤchte der schnellern Genesung sind der sicherste Fond zur Erstattung dieses Aufwands. So wahr dies Alles ist: so natuͤrlich ist dennoch eine Aengstlichkeit, welche gern in der Gegenwart erfassen möchte, was nur die Zukunft zu spen⸗ den vermag. Es war die Selhsttäuschung, die hieraus hervor— geht, welche Herr von Motz gluͤcklich bekämpfte. Indem das Unerreichbare von den Etats verschwand, trat eine Wahrheit der Uebersicht hervor, die Vertrauen gab. Dieses kostbare Erbtheil hinterlies er seinem Nachfolger, als ihn am 30sten Junius des Jahres 1830 ein fruͤher Tod ereilte.

Nicht leicht warb ein Staatsdiener von der offentlichen Mei— nung einstimmiger und ersehnter zum Vorruͤcken in die hoͤchste Civil Wuͤrde bezeichnet, als eben Maassen. Laͤngst gewohnter Stellvertreter des Finanzministers bei voruͤbergehender Verhin— derung, legte sein gnäͤdiger Konig unmittelbar nach dem Tode des Herrn von Motz die Finanz⸗Verwaltung in seine Haͤnde und ernannte ihn nur sechs Wochen spaͤter, am 14ten August, zu des⸗ sen Nachfolger. Es war wiederum eine denkwuͤrdige Zeit gekom⸗ men. Die schnell vollbrachte Staats-Umwaͤlzung in Frankreich

behalten werden konnte, worin sie sehr wenig einbrachte. Die Städte behielten damals noch ihre befondern Abgaben, und wur, den nur in so fern erleichtert, als die kleinliche Thoraccise von den vielen geringfuͤgigen Gegenstaͤnden wegfiel, die bisher särmmt. lich besteuert waren.

Dem neuen Steuersysteme blieb es vorbehalten, ebenso voͤl⸗ lige Gleichheit der Besteurung, wie voͤllige Gleichheit der Be— rechtigung zum Gewerb⸗Betriebe zwischen Stadt und Land ein— zufuͤhren. Die mannigfaltigen Verbrauchsteuern der Staͤdte ließen sich nicht auf das Land anwenden; cher erschien es moͤg— lich, die feste Abgabe, welche das Land seit dem Jahre 1851 entrichtet hatte, auf die Städte zu uͤbertragen. Aber diese Ab— gabe mußte erhoht werden, wenn sie statt aller andern Verbrauch⸗ steuern, als derer von ausländischen Waaren, von inlaͤndischem Getränk und Taback und vom Salze, dienen sollte. Bisher hatte seder uͤberzwolssährige Landbewohner einen halben Thaler jährlich gesteuert. Hatte die ar g aͤrmre Klasse das auf⸗ bringen können;: so war von der Wohlhabendern unstreitig mehr

Stand aller Staatspapiere , 1

schreckte Europa aus einer Ruhe, von deren Sicherheit der hohe Ihr folgte schon im Sep—⸗ tember der Aufstand in Brüssel, im November der Aufruhr in Warschau. Ueberall ein Ruf zur Kriegsbereitschaft; uͤberall An⸗ forderungen auf außerordentlichen Aufwand. Die neue Seuche, seit acht Jahren zögernd, aber unaufhaltsam, vom Ganges gegen Nordwesten vorruͤckend, erreichte im Mai 1831 Danzig, am lez— ten Tage des Augusts Berlin. Heerversammlungen und Sper— ren vermehrten den Staatsaufwand, waͤrend Stoͤrungen des Verkehrs das Einkommen minderten. Hier galt es zunaͤchst den wirklichen Ueberschuͤssen; namentlich auch denen, welche die Fortschritte der Bevoͤlkerung und des Verkehrs, selbst bei Steuer⸗ Ermäßigungen, unter sorgsamer Verwaltung gehäuft hatten. Der Staat bestand ehrenvoll diese Probe seiner Krafte, nicht ohne wesentliche Theilnahme seines neuen Finanzministers.

Endlich kann hier uͤbersichtlich und zusammenhaͤngend einer Reihe von Eraͤugnissen gedacht werden, welche mit dem Jahre 1819 anfaͤngt, und bis setzt noch nicht geschlossen ist einer

worden, und die Steuergesetze vom 30sten Mat 1820 benennen

Reihe von Eraͤugnissen, deren segensreiche Wirkungen schon

allgemein anerkannt, sich weit uͤber die Gränzen des preußtse

Staats erstrecken; und deren ferne Folgen, soweit menschlig

Verstand sie zu ahnen vermag, nur wohlthaͤtige seyn konnen Schluß folgt.

Meteorologische Beobachtung. Morgens Nachmitt. Abends.] Nach elnmallgt 6 Uhr. 2 Uhr. 10 Uhr. Beo bachtun

337,71 Par. 338,29 Par. 338,7 3 Par. Quellwärme meg . 3.0 R Biutzwärme O, san 4A, 9 R. 18 R 98 pCt. Bodenwarme . neblig. Näuedünst. o,o“

Wolkenzug W. Niederschlag .o ʒ yy

18335. 12. Januar.

Luftdruck. . guftwaäͤrme

Thaupunkt 1,0 0 R.

98 pCt. =

Schnee. W.

Dunstsaͤttg.

ö Berliner Börse. Den 13. Januar 1835. Amtl. Fonds- und Gelil-Gours-Tettel. (rena. Ch . n, nn, 3. Osipr. Pfaudhr. 4A 1015

lomm. do. K 136 Kur- u. Neummn. do. A 1065 4

St. Schuld Sch. Fr. Engl. Obl. 30. Prüm. ch. d. Sch. Kurm. Obl. m. JI. C. Neum. Int. Sch. do. Berl. Stadt - Obl. Köänigsb. do. klbing. do. Danz., do. in Th. Westpr. Pfandbr.

Grosshx. Pos. do. /

Wechsel- Cour s.

Schlesische do. XkSt. C. d. K.-u. N. E. Sch. d. K. -u. X.

Holl. vollw. uk. Neue do.

Friedriclisd'or ..

Disconto

=

250 BI. 250 FI. 300 Mk. 300 Mk. w 3090 Fr. 150 FI. 150 BFI. 100 ThlI.

Ain sterdam

dito IIamhurę

dito London Paris Wien in 20 Rr̃r̃, ; Augsburg , Leipzig 1090 Tl. Frankfurt a. M. Wz.. . 100 Fi. etersburg ; 6 . Warschau 600 FI.

Woch urz

F 8e te O de , te e, e de,

Auswärtige Börsen.

Frankfurt a. VI., 10. Junuar.

Qesterr. 35 Metall. 1005. 109013. 48 9219 9273. 213 3h 18 234. 233. Bank - Actien 15353. 15531. Hart. - Oblig. Loose zu 100 G. 2153. G. Preuss. Prüm. Sch. G61. 611. do, Anl. 917. (3. Hloll. 38 Oblig. v. 1832 98. 973. Holu. Loose Il 638. 53 Span. Rente 14. A4. 38 do. perp. 265. 263.

Faris, 7. Januar.

58 Rente pr. cumpt. 107. 309. fin cour. 107. A6. 38 & eam 77. 25. fin cour. 77. 50. 53 Neup. pr. compt. 83. 935. In eon 94. 285. 53 Span. Kente M 35 do. 273. Cortes Az. Spun. Schuld 153. 213 Iloll. 5A. 50.

4 Königliche Schauspiele. Mittwoch, 14. Jan. Im Schauspielhause: Fanchon, das La

madchen, Operette in 3 Abth, nach dem Franzoͤsischen Vaudenl

von Kotzebue. Musik von Himmel. (Neu einstudirt) (N

Gruͤnbaum: Fanchon. Herr Mantius: Oberst von Francarn

Dlle. Lentz: Adele. Dlle. Lehmann: Florine.)

Donnerstag, 15. Jan. Im Schauspielhause: Der Rom Lusispiel in 1 Akt, von L. Angely. Hierauf: Die feindlt Bruͤder, Possenspiel in 3 Abth, von E. Raupach.

Zu dieser Vorstellung werden Schauspielhaus-Billets, Dienstag bezeichnet, verkauft.

Freitag, 16. Jan. Im Schauspielhause: Die selt Wette, Lustspiel in 1 Akt, nach dem Franz. Hierauf: Zum stenmale: Der Kardinal und der Jesuit, dn borisõd Tragi⸗ Kon in 4 Aufzuͤgen, von E. Raupach.

Zu dieser Vorstellung bleiben die bereits geloͤsten, mit nerstag bezeichneten Schauspielhaus-Billets guͤltig, auch wen die dazu noch zu verkaufenden Billets ebenfalls mit Donnemn bezeichnet seyn.

Königstädtisches Theater. .

Mittwoch, 14. Jan. Drei Frauen auf einmal, Posse h Akt, von A. Cosmar. Hierauf: Der Weiberhasser, Lustspütl 1 Akt, von L. Angely. Zum Beschluß: Der Zweikampf im di ten Stock, Posse in 1 Akt, von L. Angely. Donnerstag, 15. Jan. Zum erstenmale:; Lestocq, oder n trigue und Liebe, Oper in 4 Akten, von Scribe. Must w Auber. Fuͤr die Deutsche Buͤhne bearbeitet vom Freiherrn on Lichtenstein. (Die neuen Decorationen sind von Herrn Anton Sacchetti gemalt. Die Kostuͤme sind neu.)

Markt⸗Preise vom Getratde.

Berlin, den 12. Januar 1835. Zu Lander Weizen 1 Rthlr. T0 Sgr. 8 Pf., auch 1 Nthf 17 Sgr. 6 7 Roggen 1 Rthlr. 10 Sgr.; große Gerste 1 Rthl 6 Sgr. 3 Pf, auch. 1 Rthlr. 3 Sgr; kleine Gerste 1 Rthlr. 8 Sg auch 28 Sgr. 9 Pf; Hafer 25 Sgr., auch 21 Sgr. 3 Pf.; Ers 1Rthlr. 25 Sgr. Zu Was(ser:, Weizen (weißer) 2 Rthlr., auch 1 Rthlt. Sgr. und 1 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf.; Roggen 1 Rthlr. 15 S) auch 1 Rthlr. 12 Sgr. 6 Pf; große Gerste ] Rtblr. 5 Sar. 3 auch 1 Rthlr. Sgr.; Hafer 22 Sgr 6 Pf., auch 21 Sgr. 3)

Sonnabend, den 12. Januar 1sz5. Das Schock Stroh 6 Rthlr. 20 Sgr., auch 5 Rthlr. 158 Sgt. der Centner Heu 1 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf, auch 15 Sgr.

Redactenr Co ttel. *

Gedruckt hej . W. Hayn.

Tcitanien und Irland zu ernennen.

Finanz⸗Minister lichen Debatte

Allgemeine

Preußische Staats- Zeitung.

Berlin, Donnerstag den 15ten

Janua

8 2

r

] ; gefallen ist, so ist es klar, daß unsere Regierung dasselbe nicht Am tli ch e N a ch r11 ch ten. halten konnte. Ehen so klar ist es jetzt, daß unsere Regierung

Kronik des Tages.

znigs Majestaͤt haben dem beim statistischen Bureau 644 eim Secretair Schmauch den Charakier als ih nungs- aih beizulegen und das desfallsige Patent Aller⸗ 1 öchstselbst zu vollziehen geruht. J hoch Ge, Majestät der König haben geruht, dem bisherigen Ge⸗ ral / Konsul Bourcard in London die nachgesuchte Dienst— Ee sassung zu bewilligen und den Kaufmann Bernhard He— deler daselbst zu Allerhoͤchstihrem General-Konsul fuͤr Groß—

Excellenz der General der Kavallerie und

elst: Se. e en e lt Vlten Armee-Corps, Graf von

ommandirende General des zieten, nach Breslau.

Zeitungs-⸗Nachrichten. Ausland.

Frankreich.

aris, 7. Januar. Ueber die heutigen Verhandlungen n , n nn, ist noch Folgendes nachzuholen. Der 3Zte Artikel des Gesetz- Entwurfes uͤber die Verlaͤngerung s Tabacks-Monopols bestimmte, daß die Königlichen Fabriken ährlich mindestens z ihres Bedarfs den inlaͤndischen Pflanzern zbnehmen sollten. Gegen dieses Verhaͤltniß protestirte Herr Desjobert, der einen Zusatz von mindestens 4 Amerikanischen Tabocks verlangte. Der Graf von Mosbourg war dagegen ser Meinung, daß dies das beste Mittel seyn wuͤrde, den Tabacks⸗ hau in Frankreich ganz , bringen. In derselben Weise äußerte sich der Finanz—⸗ inist er, wahrend Herr Baude behauptete, daß gerade durch die Abschaffung des Ta⸗ backsbaues in Frankreich der Schatz jahrlich 10 Millionen er⸗ sparen wuͤrde. Nachdem sich noch einige andere Redner theils far, theils wider den Antrag des Herrn Desjobert erklaͤrt hat len, wurde dieser verworfen und der 3te Artikel in seiner ur⸗ sprnglichen Abfassung, bloß mit der einzigen Veranderung des Portes „mindestens in „hoͤchstens“, angenommen, namlich daß Mu der Tabacks, Fabrication höchstens z den inlaͤndischen Pflan⸗ zern abgenommen werden sollen. Der äte Artikel handelt von den Preisen des inlandischen Tabacks, die alljaͤhrig von dem festgesetzt werden sollen; er gab zu keiner erheb⸗ Anlaß.

Die Quotidienne enthaͤlt folgenden Artikel: Wir muͤs⸗ sen . Wahlen zuruͤckkommen, welche in diesem Augenblicke in Großbritanien vor sich gehen; nichts ist von groͤßerer Wichtigkeit. Zwei Dinge sind uͤber diesen Gegenstand zu sagen; beide von dabestreltbarer Wahrheit. Erstens nämlich, daß England zu kei— ner Zeit seine Zukunft so ganz von einer Parlaments⸗Wahl ab⸗ haͤngig gemacht hat, als jetzt; und zweitens, daß Frankreich, durch die Lage, in die seine Regierung es versetzt hat, sein eigenes Schicksal von dem Ausfall der Engüschen Wahlen erwartet. Wenn es eines neuen Beweises fuͤr den falschen und unnatuͤrlichen Zu⸗ stand, in dem wir uns befinden, bedurfte, so genuͤgte der eben erwahnte. Man rufe sich die verflossenen Zeiten ins Gedaͤchtniß

zurück, und man sage, ob Frankreich sich jemals in der Lage be— funden hat, sein Geschick fern von sich und ohne sich entscheiden zu sehen. Es liegt etwas tief Betruͤbendes in dem Gedanken, daß die Engl'schen Waͤhler, indem sie ihre Stimmen abgeben, nicht allein ber die Englische, sondern auch üuͤber die Franzoͤsische Frage entscheiden, daß die Majoritaͤt, welche aus den dor⸗ ligen Wahlen hervorgeht, weit mehr Einfluß auf unsere innere Lage ausüben wird, als selbst das Skrutinium unserer beiden Kammern. Jeder von uns hat noch die Tage der Restauration vor Augen, und erinnert sich der Tage des Kaiserthumes. Waͤhrend jener beiden politischen Perioden ha—⸗ ben viele Ministerial-Veräͤnderungen stattgefunden, und mehrere derselben waren gewiß von der hoͤchsten Bedeutung; denn man sah das Ministerium Canning nach dem Ministerium Castlereagh, wie man in der fruͤheren Periode das Ministerium Fox nach dem Ministerium Pitt gesehen hatte. Wohlan! zu jenen beiden Epochen ließ Frankreich England ruhig im Sinne seiner Inte⸗ ressen handeln, indem es jenen innern Ereignissen nur die Wich⸗ tigkeit zugestand, die sie fuͤr das Ausland im Allgemeinen haben müßten? ohne daß dadurch Frankreich auch nur einen Augen— blick lang weniger Herr seines Schicksals gewesen ware, Dies ruͤhrte daher, daß zu jenen beiden Epochen Frankreich entweder ein Genie besaß, das eine Zeitlang ohne ein Prinzip bestehen kann, oder daß es ein Prinzip hatte, welches noch besser ist, als das Genie, weil es, statt lebenslänglich zu seyn, ewig ist. Wo⸗ her koͤnmt es denn nun, daß das, was sich niemals unter dem Kaiserthume und niemals unter der Restaurgtion ereignet hat, sich heute zeigt, und zwar auf eine fuͤr alle Welt so augenschein⸗ liche Weise, daß alle Welt die Augen auf England gerichtet hat, und daß selbst die Regierung die ernsten Besorgnisse⸗ welche sie in Bezug auf jenen Gegenstand hegt, nicht zu verhehlen ver— mag? Woher das kommt? Weil einerseits das Prinzip, wo— durch die Restauration lebte, nicht vorhanden ist, und weil an— dererseits das Genie des Kaiserthumes nicht wieder erschienen ist, und man an dessen Stelle nicht einmal die gan gewoͤhnliche Geschicklichkeit besitzt. Wir sind es nicht, die den Mangel an je⸗ ner Geschicklichkeit aufdecken, aber die Englischen Wahlen ver⸗ kunden denselben auf eine deutliche Weise. Man hat uns vier Jahre hindurch so oft wiederholt, daß die Existenz der gegen. Dartigen Regierung auf der engen Allianz mit dem Engli— shen Kabinette beruhe, daß die Whigs unbesiegbar waͤ— ren, und daß man mit den Whigs im Stande sey,

das Tory⸗Ministerium nicht stuͤrzen kann. Man hat also gethan, was fruͤher niemals eine geschickte, faͤhige und erfahrene Regie⸗ rung gethan haben wuͤrde; man hat das Schicksal Frankreichs von Ereignissen abhaͤngig gemacht, die außer unserm Bereich

Einfluß ausuͤben koͤnnen. angenommen; man hat sie sich gemacht; man hat sie fuͤr die Frucht tief durchdachter Plaͤne ausgegeben. Wir wollen uns nicht dabei aufhalten, auf alle Symptome von den Fortschritten der Tories in England aufmerksam zu machen; wir wollen nur im Vorbeigehen die zahlreichen Prognostikons beruͤhren, die man ihnen gestellt hatte, und von denen kein einziges in Erfuͤllung gegangen ist. Dem Lord Wellington sollte seine Diktatur durch einen Volks-Aufstand entrissen werden, und Lord Wellington hat diese Diktatur inmitten der oͤffentlichen Ruhe durchgefuͤhrt. Sir Robert Peel sollte den ihm angebotenen Posten auf keinen Fall annehmen wollen, und er hat mit der Annahme auch nicht einen Au⸗ genblick gezoͤgert. Dann sollte es ihm nicht gelingen, ein Ministerium zu bilden, und er hat solches in 24 Stunden gebildet.

follte dieses Ministerium nicht den Muth haben, das ment aufzuldsen, und das Parlament ist aufgelöͤst worden.

logischen Ordnung der Dinge zu folgen; wir gehen

iegen, von denen wir nicht Zeugen seyn, auf die wir keinen Man hat nicht allein diese Stellung

Endlich Parla⸗

Wir Alles bei Seite, und beschraͤnten uns darauf, der von einem daß naͤm⸗

lassen dies

einzigen Punkte aus, den Niemand bestreiten kann, daß naͤr lich eine Tory⸗Majoritaͤt moglich ist, Wohlan! Diese ein⸗ zige Thatsache der Moglichkeit einer Tory-Masoritaͤt ist fuͤr unsere Regierung eine zerschmetternde Thatsache. Auch die Diplomatie hat ihre Revolutionen, und eine Tory Majeritat in England wuͤrde fuͤr unsere Regierung eine dieser Revolutio⸗ nen seyn. Wenn unsere Regierung genöthigt ist, sich zu sagen, daß eine Tory⸗Majoritaͤt möͤ glich ist, so heißt dies sich sagen: „„Es ist moglich, daß ich in diesem Augenblick keinen einzigen Alliirten in Europa mehr habe; es ist möglich, daß ich fruher oder spaͤter Einer gegen Alle da stehe; es ist moglich, daß ich weder System, noch Politik, noch Zukunft habe; es ist, mit ei⸗ nem Worte moͤglich, daß ich unmoglich werde!““

den muͤßten; dann wuͤrde dieser gewiß Herrn Grote den Rang ablaufen, was große . ste ; . geruͤste herum herrscht fortwährend ein furchtbarer Laͤrm, ene

ensation machen duͤrfte. Um die Wahl—

eigentliche Ruhestoͤrung aber hat bis jetzt nicht stattgefunden.

Ueber bie Wahl im der City äußert sich die Times heut.

folgendermaßen: „Diese Wahl scheint auf dem Punkt zu stehen,

das in Erfüllung zu bringen, worauf wir in den letzten drei 8a. gen unsere Leser vorzubereiten suchten, indem wahrscheinlich vier

der jetzigen Regierung feindliche Mitglieder siegen und dagegen die Kandidaten, welche dem neuen Ministerium gern Raum 8e

ben wollen, sich zu bewähren, unterliegen werden. Unserer Mei nung nach, die wir schon entschieden ausgesprochen haben, ist es eine uͤble Vorbedeutung fuͤr den Staat, daß in diesem Augen⸗ blick eine Wahl fuͤr diese Hauptstadt so ausfallen soll Es waͤre, nach, unserer wohlerwogenen Ansicht, besser, wenn London dem ganzen Königreich mit seinem Beispiel vorangeleuchtet und Re— praͤfentanten gewählt hätte, die eher geneigt wären, die Fott— schritte auf der Bahn politischer Veraͤnderungen zu hemmen, als sie zu beschleunigen. Und waͤre es auch nur darum, um gute Veranderungen zu bewirken, so wuͤrde es wuͤnschenswer⸗ ther gewesen seyn, Manner im Parlamente zu haben, die bereit sind, dem Rade der Neuerungen lieber einen Hemmschuh anzu— legen, als den gesetzgebenden Koͤrper spornstracks jenem finsteren Abgrund zuzutreiben, aus dem keine Ruͤcktehr mehr zu hof— en ist.“

n Heute ist wieder das Resultat der Wahlen von zwei Orten bekannt geworden, naͤmlich von Neweastle under Line in der Grafschaft Stafford und von Sudbury in der Grafschaft Suf— folk. An ersterem Orte wurden zwei ministerielle Kandidaten, die Herren W. H. Miller und Edmund Peel, Bruder des Ministers, an letzterem zwei Reformer, Herr Bagshaw und Herr Smith, gewählt, so daß die Zahl der ministerie!llen parlaments-Mitglieder nunmehr 11 und die der reformisti—⸗ schen 17 beträgt. Fuͤr Neweastle war Herr Miller schon im vorigen Parlamente Repraͤsentant; Herr Peel, der bei den letz— ten Wahlen durchfiel, trug diesmal gegen den andern vormaligen Repraäͤsentanten, Sir Henry Willoughby, einen gemaͤßigten Re— former, den Sieg davon. Sudbury wurde im vorigen Parla— ment durch die Herren Michel Angelo Taylor, einem eifrigen An—

Die Akademie der Wissenschaften hat in ihrer e gen Sitzung ein korrespondirendes Mitglied fuͤr die astronomi che Klasse gewählt. Herr Airy erhielt von 42 Stimmen 34, und wurde demnach zum korrespondirenden Mitgliede proklamirt.

Großbritanien und Irland.

London, 7. Januar. Der Herzog von Cumberland traf vorgestern Abend von Brighton wieder im St. James⸗Palast ein, nachdem er am Morgen eine Audienz beim Koͤnige ge— habt hatte. Der Times zufolge, ist die Erhebung Sir James Scar, leit's zum Pair nur auf wenige Tage ausgesetzt, und es soll derselbe den Wunsch hegen, den Titel eines Baron Norwich zu erhalten. ; Der Sardinische, der Portugiesische und der Griechische Gesandte und Herr Henry Ellis arbeiteten gestern im auswäaͤr— tigen Amte. An unseren Botschafter in Paris, Lord Granville, wurden Depeschen abgefertigt. Die Times meldet heüte: „Der Baron Zuylen van Nye— velt, der bei den Konferenzen im Jahre 1832 der bevollmaͤch⸗ tigte Minister des Koͤnigs von Holland war, wird in wenigen Tagen von Holland hier erwartet. Es sind bereits Zimmer in Batt's Hotek, Dover-Street, fuͤr ihn gemiethet worden. Ob Herr van Nhevelt in einem politischen Auftrag nach England kommt, oder nicht, scheint noch nicht bekannt zu seyn, doch gab seine Ernennung in diesen Tagen zu dem Geruͤcht Anlaß, daß der Koͤnig von Holland dem setzigen Ministerium Eroͤffnungen in Betreff der Erledigung der noch schweabenden Differenzen mit Belgien gemacht habe, die von der Hollandeschen Regierung schon laͤngst aufrichtigst gewuͤnscht worden seyn soll. Das all⸗ mälige Steigen der Holländischen Fonds, welches seit einigen Wochen zu bemerken ist, haͤngt auch ohne Zweifel damit zusam⸗ men. Personen, die wohl im Stande sind, diese Angelegenheit richtig zu beurtheilen, glauben, daß den Ansichten des Herzogs von Wellington in Bezug auf diesen Gegenstand sehr bereit wil—⸗ lig nachgegeben werden dürfte, und das nicht viel Protokolle mehr zu erwarten seyen.“ J Die Zeitungen unterhalten jetzt die von Herrn Goulburn unterzeichnete offizielle Antwort auf die loyale Adresse der Lon— doner Konservativen; sie lautet dahin, daß Se. Majestaͤt diese Adresse auf die allerhuldreichste Weise entgegenzunehmen geruht aͤtten. d Die Wahl in der City von London dauert noch immer sort. Gestern Mittag waren die Konservativen ichtbarlich sehr nie⸗ dergeschlagen, und es wurde an der Fonds -Boͤrse stark gewet⸗ tet, daß auch nicht einer derselben gewählt werden wurde; sie sollen aber bis auf den letzten Augenblick aushalten wollen. Um z Uhr hielten alle Kandidaten wieder Reden, allein die der Kon⸗ servativen waren vor Geschrei und Toben nicht zu hören. Herr Wilson, der gar nicht zu Wort kommen konnte, ließ sich dadurch nicht aus der Fassung bringen, sondern stieg mit den Worten: „Verfassung und Koͤnig, Gott segne ihn!“ ruhig wieder vom Wahlgeruͤst herunter, was großes Gelaͤchter erregte. Die Oppo⸗ sitions Kandidaten dankten fuͤr die ihnen bewiesene Theilnahme, und Herr Pattison erklaͤrt sich fuͤr vollkommen uͤberzeugt, daß er am folgenden Tage Parlaments- Mitglied seyn wuͤrde. Als die Wahllisten gestern geschlossen wurden, war das Verhaͤltniß der Stimmen, nach der Rechnung des konservativen Wahl ⸗»Comités, folgendes: Herr Wood 4924, Herr Pattison 4636, Herr Erawford 4633, Herr Grote 4695, Herr Lyall 3639, Herr Ward 3665, Herr Wilson 3553. Man wunderte sich sehr, daß Herr Grote unter den Oppositions-Kandidaten die niedrigste Stelluͤng auf der Liste erhalten hatte, und viele Wetten, daß er den zweiten Platz behaupten wuͤrde, wurden verloren. Die Ken— servativen sind der Meinung, daß die Herren Ward und Wilson

der ganzen Welt die Stirn zu bieten, daß es verzeihlich it, . wir uns dessen erinnern. Da das Whig⸗Ministertum

haͤnger des Whig-Ministeriums, der aber im Lauf der letzten Ses⸗ sion mit Tode abging, und durch Sir John Walsh, einem Konservati⸗ ren, repraͤsentirt. Herr J. Bagshaw trat schon bei den letzten Wahlen als Kandidat fuͤr diesen Ort auf, fiel aber durch. Bei den jetzigen Wahlen waren die Tories, Herren Barnes und Stephens, die Gegner der in Sudbury gewählten Kandidaten. Einige Tage vor der eigentlichen Wahl kam es daselbst zu einem Tumult, indem die Oppositions⸗Partei behauptete, daß man ei— nige ihrer Wähler in dem dortigen Corporations, Hause einge— schlossen halte. Der Poͤbel drang daher auf dieses Gebäude ein, und zerschlug die Fenster. Ein gewisser Gooday wurde bel die— ser Gelegenheit durch den Mayor verhaftet und nur gegen eine Buͤrgschaft von 100 Pfund freigelassen. Auch der Oberst Addi— son ünd Herr Peacock mußten ein Jeder 59 Pfund Büurgschaft fuͤr ihr ruhiges Benehmen leisten, und diese drei Personen sol— len als Friedenstoͤrer vor den naͤchsten Assisen erscheinen.

Fuͤr Portsmouth treten als Kandidaten der Oppositions— Partei die beiden reformistischen Repraͤsentanten dieses Orts im letzten Parlamente, Herr Bonham Carter und Herr Francis Thornhill Baring, wieder auf, und gegen sie der Admiral Sir Charles Rowley, ein Tory und Lord der. Admiralität, und der Admiral Napier, der bei den vorigen Wahlen durchsiel, von den Whigs wegen seiner Siege in Portugal geehrt, bei den Tories als Radikaler verrufen, seinen eigenen Aeußerungen nach aber setzt der Lehre ergeben: „Maßregeln, nicht Personen“, und also kein unbedingter Gegner des jetzigen Ministeriums. Herr Car— ter hatte ihm vorgeworfen, daß er sich mit Sir Charles Row— ley zur bevorstehenden Wahl verbunden habe. Gegen den Vor— wurf einer solchen Coalition protestiren jedoch beide Admirale. Napier äußerte sich so: „Sir Charles ist Lord der Admi— ralitaͤt, und wenn auch nur der sechste Lord dieses Kollegium s, doch nicht im Stande, so unabhängig suͤr Ihr Interesse zu kaͤmpfen, als ich. Wählen Sie mich, so werde ich meine Pflicht thun, wo nicht, so wählen Sie wenigstens einen Desseren.“ Sir Ch. Rowley meinte dagegen, wenn er zwischer, dem Admi ral Napier und den beiden anderen Kandidaten wahlen soellt so wuͤrde er doch am liebsten seinen Bruder Seemann «“ Schlepptau nehmen. Die Abstimmung, durch Aufheben Haͤnde hat uͤbrigens bereits zu Gunsten der beiden Admire entschieden, und die beiden Oppositions-Kandidaten, die zu noch eine foͤrmliche Abstimmung verlangten, werden wohl welg muͤssen. Portsmouth, Neweastle under Line und Chippenha waren demnach bis jetzt die drei Orte, wo die Reformer, wel— dieselben im vorigen Parlamente vertraten, den ministertesl Kandidaten weichen mußten.

Die Erwaͤhlung der beiden Radikalen, Herren Harvehm n Humphery, in Southwark, welcher Ort bei der diesmaligen Pe lamentswahl den Anfang machte, veranlatzte die Times zu den Ausruf: „Si sie omnes, wenn das so fortgeht, so sind die Tage der Britischen Monarchie gezahlt!“ Jene beiden Kandidatenz, die ohne alle Opposition gewahlt wurden, trüumphirten auch nicht wenig daruͤber, daß kein Tory es wage, sich ihnen gegenüber zu stellen. Herr Humphery war bei seinen Bewerbungen nur auf einen einzigen Waͤhler gestoßen, der ihm seine Stimme verweigerte, und auch dieser nur deswegen, weil Herr Hum— phery die Einfuͤhrung der geheimen Abstimmun? durch Kugel— wahl in Schutz nimmt. Herr Harvey, der schon sechs⸗ mal Parlaments- Mitglied fuͤr Colchester war, rechnete es sich zur besonderen Ehre an, daß diesmal die erste Waͤhlerschaft, welche zur Wahl schreite, sogleich einstimmig ihn auserkohren habe, und zwar eine Waͤhlerschaft, welche bei weitem zahlreicher sey, als die des kleineren Colchester, und meis aus wohlhaben— den, handeltreibenden und ganz unabhängigen Leuten bästehe; deswegen habe er denn auch hier keine Opposition zu bekämpfen,

abtreten und Herrn Lyall alle Stimmen ihrer Freunde zuwen⸗

waͤhrend in Colchester immer die Torp⸗Partei, wenn gleich ohne

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