1837 / 1 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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AlIIgemeine

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Berlin, Sonntag den 1sn Januar

Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.

Se. Majestaͤt der König haben dem Obersten a. D. von Schlichten, dem Justizrath Stollberg zu Weißenfee und dem Prediger Schmid! zu Werneuchen den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klasse zu verleihen geruht.

Des Königs Majestaͤt haben den Kam mergerichts⸗Assessor von der Groeben zum Regierungs-⸗Rath zu ernennen geruht.

Der bisherige Hber - Landesgerichts Aryfessor von Michal— kow sky ist zum Justiz-⸗ Kom missartus bei dem Land? und Stadtgerichte in Luͤbbecke bestellt worden.

Angekommen; Se. Durchlaucht der Prinz Bern— hard zu Solms Braunfels, von Bran nfels.

9 Fuͤrst Ludwig zu Schsnaich⸗Carolath, von Ca⸗ rolath. ;

Der Großherzogl. Meck len burg⸗Sch wer mnnsche Wirkliche Ge⸗ heime Rath, außerordentliche Sesandte und bevollmächtigte Mi⸗ 6 . hiesigen Hose, Graf von Hessenstein, von Lud— wigslust.

Zeitungs-RNachrichten. 6.

, 9 Frankreich.

Paris, 285. Dez. Gestern arbeitete der König mit den Ministern des oͤffentlichen Unterrichts und des Handels.

Herr Guizot ist zum Groß-Offizier der Shrenlegion ernannt

worden. Die Herren Delarue, Pellion und Foy, Offiziere des Ge⸗ neralstabes beim Kriegs ⸗Ministerium sind gestern, und, wie man sagt, mit einer sehr wichtigen, geheimen Meission, nach Afrika abgegangen. Der eine dieser Offiziere wird sich nach Algtier, der zweite nach Oran und der dritie nach Bona begeben.

Nach Briefen aus Toulon wird der Marschall Clauzel am 26sten d. M. in jener Stadt erwartet. Wenn man alsdann ene Jtägige Quarantaine und die Dauer der Reise nach Paris hinzurechnet, so könnte der Marschall noch zeitig genug eintref⸗ sen, um in der Deputirten⸗ Kammer an den Bebaiten uber die Afrikanischen Angelegenheiten Theil zu nehmen.

Die nahe i, , Eröffnung der Kammern veranlaßt heute das Journal des Dab ats zu dem Ver sriche, den Gemuͤthern diejenige Richtung zu geben, die dem Kabinette bei seiner unsicheren Lage zu den bevorstehenden Debatten die wuͤnschenswertheste seyn durfte. Der Artikel des genannten Blattes, der von allen Seiten als ein höͤchst bedeutsamer bezeichnet wird, lautet, seinem wesentlichen Inhalte nach, folgendermaßen: „Alle Welt stimmt darin uͤberein, daß die polttische Ersrterung, mit welcher die Session der Kammern beginnen wird, eine der wich— tigsten, der ernstesten und, um es mit einem Worte zu sagen, der kritischsten ist, die die Gemuͤther seit ichs Jahren beschäftigt haben. Es scheint uns daher eckmaͤßig, die Ursachen naͤher zu bezeichnen, die inmitten der allgemeinen Sicherheit und Wohlfahrt jene immomentane Unruhe und Besorgniß herbeigefuͤhrt und den parlamentarischen Diskus⸗ soneh ihre ganze her keit und ihr ganzes Feuer wiederge—⸗ geben haben. Nein, es ist nicht der Wiedereintritt einiger aus— gezeichneten Maͤnner, deren Name sich an alle moralischen und materlellen Verbesserungen knüpft, die das Land seit der Juli⸗ Revolution errungen hat; es ist nicht die Wahl eines Staats⸗ mannes zum Conseils-Präsidenten, der selb st von seinen Geg— nern geachtet wird, obgleich sein beruͤhmter Mame das doppelte Symbol der Maͤßigung und der Festigkeit ist; es ist nicht die stationaire Lage der e nen Angelegenheiten, noch die in Afrika erlittene Niederlage, was die Gem ther beunru higt, aufregt und in eine leidenschaftliche Stimmung versetzt. Das Lan d läßt sich nicht durch . den Lärmen täuschen, den die Opposition in diesem Augen— blicke macht; es weiß unter dem Schwall ihrer patriotischen Klagelleder den Egolsmus und den Stolz ihrer unhaltbaren Anspruͤche zu entdecken; es weiß, daß die Intervention weit mehr Anhänger unter den Feinden des Ministeriurm s, als unter den Freunden Spantens hat; es weiß endlich, daß an jenem furcht— aten Hasse, der bei Annaherung der Sessioꝛ mit verdoppelter Heftigkeit gegen das Kabinet vom 6. Sept. losbricht, mehr der Zorn gegen die Personen als gegen die Grund saͤtze Schuld ist. Benn es sich daher nur um eine gewohnliche Dehatte zwischen dem Ministerium und der Oppossition handelte, so wurde dieser Konslitt e ben Staatsmännern, deren Unbenugsamkeit, in Be—⸗ treff der konservativen Grundsaͤtze, wir kennen, ünd den hundert— nal belämpften und bestegten radikalen Ansprrtchen, eine solche VBiederaufnahme abgenußzier Streitigkeiten 16 ür de (sagen wir) das Publikum sehr kalt lassen. Um was handelt es sich denn also? Ban) einfach, um eine der größten Gefahren, die das Land tref⸗ fen konnte; ganz einfach um diese Thatfache: Die Opposition zer Unken Seite, die radikale Opposition mit ihren auflosenden dehrsätzen, mit ihren zerstoͤrenden Prinzipien, mit ihrer propa— äandistischen Diplomatie, mit ihren anarchischer Allianzen, die se Opposition ist näher daran, zur Sew alt zu gelan— gen, als sie es seit sechs Ighren war! Man beschuldige üns nicht der Uebertreibung! Wir werden zeigen, daß diese deß wir BVesorgnisse verbreiten wollten; wir wollen nur unsere ö vor den Gefahren einer truͤgerischen Sicherheit war— en. Venn wir sagen, daß die radikale Opposition mehr Aus—

icht als jemals habe, * u gelangen, so sprechen

wir nur von ihrer Ste ung in der Kammer und keinesweges von ihrer wirklichen Stärke im Lande. Aber wir betrachten jetzt die Dinge von dem parlamentaräschen Gefich ss bunkie aus, ünd

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Thatsache klar ist, wie der Tag. Man werfe Uns nicht vor,

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somit wiederholen wir, daß in der Kaminer die Eintracht der güten Baͤrger, der festen Eharaktere und der gemäßigten Maäͤn⸗ ner niemals nothwendiger gewesen ist, als eben jetzt, um die Ehancen zu beseitigen, die in diesem Augenblicke die Opposition beguͤnstigen. Verdankt die Opposition dieses momentane Erwa— . ihrer Hoffnungen der Macht ihrer Grundsaͤtze? Hat die Politik des COgimhte rendu Proselyten gemacht? Wollen jetzt mehr Leute als sonst der Opposition in der abenteuerlichen Laufbahn folgen, die sie so gern, inmitten der Hindernisse und he a nn bal ten aller Art, durch Europa antreten mochte? Nein und hundertmal nein! Die Opposition hat seit 6 Jahren Niemanden bekehrt, und Viele, die far sie waren, sind letzt gegen sie. Sie hat das Land durch ihre ewi⸗ gen Wiederholungen ermuͤdet und ihre eifrigsten Anhanger durch ihre Ohnmacht entmuthigt; so viele parlamentarische Dis kusst

Talent einiger ihrer Redner hat nur die tiefe Mißachtung ihrer Lehrsaͤtze in ein noch helleres Licht gestellt. Man erinnert sich der letzten Session: die Opposition beobachtete tiefes Stillschwei⸗ gen. Hateen ihre Grundsaͤtze die Oberhand behalten? Ganz im Gegentheil; das Kabinet vom 22. Februar fand nur darin die noͤthige Starke, daß es die Politik feiner Vorgaͤnger beibe⸗ hielt. Warum also schwieg die Opposition? Weil sie die belei— digende, aber glänzend getaͤuschte Hoffnung zu hegen gewagt hatte, daß sie die neuen Rathgeber der Krone fruͤher oder spaäter ihren Grundsäͤtzen geneigt machen würde. Aber durch die ge⸗ wissenhafte Sorgfalt, mit der fich das Kabinet vom 22. Februar bemühte, das politische System fortzusetzen, welches seit 6 Jahren die Opposition von allem Regierungs⸗Einflusse entfernt hielt, durch diese ehrenwerthe Treue stellte sich mehr als jemals die Ohnmacht und die Isolirung der radikalen Partei heraus. Warum also scheint uns ihre parlamentarische Lage jetzt besser als jemals, da doch ihre Grundsaͤtze in der Meinung aͤller Vernuͤnftigen täglich mehr ver— lieren? Woher jenes Steigen ihres Gluͤckes, da doch hr mo⸗ ralischer Einfluß fo tief gesunken ist? Woher dieser Mißkredit ihrer Grundsätze und sene augenblickliche Auferstehung ihrer Wichtigkeit? Weil sich in dem Zwischenraum der beiben Sessio⸗ nen ein Umstand von großer Wichtigkeit ereignet hat. Das Ka—⸗ binet vom 22, Februar hat sich in Abwesenheit der Kammern und außerhalb aller parlamentarischen Einwirkung aufgeloͤst, bloß weil es uͤber einen der ernstesten und der zartesten Punkte der Politik mit der Krone nicht übereinstimmte. Diese Aufloͤsung des Kabinets vom 22. Februar hat, wenn man so sagen darf, im tiefsten Frieden, inmitten dir gänzlichen Ruhe des poli— tischen Ehrgeizes und derjenigen Intriguen stattgefunden, die das Land immer mehr oder weniger waͤhrend der Dauer einer Session aufregen. Die von dem Könige zur Er— setzung der entlassenen Minister berufenen Staatsmänner besan⸗ den sich an den vier Enden Frankreichs. Niemand war auf eine so plötzliche Aufloͤsung des Ministertums gefaßt, Niemand konnte an die Beweggruͤnde glauben, die so piötzlich dazu Anlaß gege⸗ ben hatten. as geschah nun? Das abgetretene Kabiner be— fand sich eine Zeit lang in einer furchtbaͤren Einsamkeit und wie verloren unter den Parteien, die sich um die Macht strit⸗ ten. Welches war seine Fahne? Die Intervention, von der keine Partei etwas wissen wollte, weder die Majorität vom 13. Maͤrz und 11. Oktober, noch die vom 22. Februar, noch die Opposition, nicht einmal die Anarchisten, kurz Niemand. Durch ihren Vorsatz, sich in die Spanischen Angelegenheiten einmischen und, um den Preis des reinsten Blutes, Frankreichs Ordnung in jenes Chaos hineinziehen zu wollen, uͤberwarfen sich die Minister des 22. Februar mit der Krone. In dem Augenblicke der Aufloͤsung jenes Ministeriums fanden wir nicht einen ein— zigen vernuͤnftigen Menschen, der dieses Aufgeben der Gewalt unter den Umständen, unter denen sich Frankreich damals be— fand, gebilligt oder auch nur begriffen hätte. War jene Einsam— keit der abgetretenen Minister von Dauer? Dies war nicht gut moͤglich, denn wie gestaltete sich ihre Lage? Sie befanden sich, wenigstens uber eine Frage, in der Opposition gegen das neue Kabinet. Jede Opposition aber, so gemäßigt und so beschraͤnkt sie auch seyn mag, besitzt die Kraft, alle Gattungen und alle Nuͤangen von Oppositlonen an sich zu ziehen. Alles wird ihr nuͤtzlich oder sie nützt allen, je nach ihrer besonderen Beschaffen⸗ heit, je nachdem sie stark genug ist, um ihre neuen Verbuͤnde⸗ ten zu beherrschen, oder leidenschaftlich genug, um ihnen Ach— tung einzufloͤßen. So haben wir um die anfänglich unmerkliche Opposition, die sich im September uber die Interventions Frage gebildet hatte, sich alle Interessen, alle Wuͤnsche, alle Leiden schaften sammeln sehen, die nicht die geringste Uebereinstimmung mit ihr haben, die sich aber in ihrem Hasse gegen das Ministe— rium vom 6. Sept. begegnen. Auf diese Weise sind die Inter⸗ ventionisten entstanden, und zwar 1) die Opposition der linken Seite, die es fruͤher nicht war; 2) der tiers-parti, der es eben so wenig war, und 3) die Opposition der äußersten Linken, die es noch weit weniger war. Auf diese Weise verstehen und un— terstuͤtzen sich alle Oppositionen. Man bereitet sich auf den Kampf durch gegenseitige Zugeständnisse vor: gewährt mir (so ruft man) die Intervention, und ich werde Euch alles andere, vielleicht sogar die September⸗Gesötze, opfern. Der tiers ⸗parti will eine Expedition gegen Don Carlos; immerhin! Die Op— position verlangt einen Kreuzzug gegen die September / Gesetz⸗ gebung; vortrefflich Man kann sich verstaͤndigen. Aber vor allen Dingen laßt uns das Ministerium stuͤrzen. Dies ist in unseren Zeiten das Gesetz der Opposition, und schon waͤnschen sich die Journale des liers part Gluͤck zu denk guten Vernehmen einiger hervorstechenderen Manner mit der linkzn Seite. So lassen sich die rechtlichsten und hochher— zigsten Leute durch ihre Leidenschaften von dein richtigen Wege ablenken und zu beklagenswerthen Allianzen verleiten, die keinen virklichen Nutzen fuͤr sie haben können. Wenn man z. B. die Vereinigung aller parlamentarischen Oppositionen gegen das Ka— binet vom 5. September als vollendet betrachtet, wenn man an— nimmt, daß der tiers-parti die eine Hand der radikalen Partei und die andere den Legitimisten reicht, um desto sicherer die Ge⸗

ionen, ebenso viele verlorne Schlachten fuͤr sie; selbst das

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walt zu erobern, die er nicht zu behaupten wußte, was wirh alsdann geschehen? Glaubt . etwa, daß die Oppositio⸗ der linken Seite, deren Zärtlichkeit für Euch in die— sem Augenblick allerdings sehr lebhaft ist, sich, wann der gemeinschaftliche Feind einmal gestuͤrzt ist, damit begnü⸗ gen werde, Euch an's Ruder gebracht zu haben? Glaubt das ja nicht: die Opposition wird nicht mehr die Stelle des Ge— täuschten spielen, die ihr während der letzten Session so bel behagte. Wenn ihr mit ihr sieget, so seid gewiß, daß ihr für sie sieget. Sie wird Euch ihre Grundsätze, sie wird Euch ihre Männer aufdringen; sie wird Euch zu seltsamen Zugestaͤndnissen, zu beklagenswerthen Verleugnungen zwingen; sie wird Euch auffordern, auf eine ruhmvolle Vergangenheit zu verzichten, an der ihr einen so großen und so edlen Lr genommen habt! Ihr, so lange Zest die Minister Frankreichs, werdet nur noch die Minister einer Faction seyn. Bei dem Kampfe, der sich jetzt vorbereitet, liegt die ganze Staͤrke, die ganze Zukunft der aus den Feinden des Kabinets gebildeten parlamentarischen Coa⸗ lition in der radikalen Opposttion. Man muß sich nothwen⸗ dig ihrer Waffen, ihrer e, . ihres Losungswortes und ihrer Sprache bedienen. ußerhalb der radikalen Opposition bliebe das Ganze eine elende Chikane, ein Streit um Porte⸗ feuilles, der uniwürdig wäre, die Kammer auch nur einen Au— enblick zu beschaͤftigen. Ja, wir gehen noch weiter und be— aupten geradezu, daß es den verschledenen Parteien ummoͤglich ist, das Ministerium mit anderen Waffen als denen der Oppo⸗ sition anzugreifen. Gerade weil die Spposition seit 6 Jahren ihrem Widerstande gegen die Juli⸗Regierung treu geblieben, ist sie die einzige, die noch Argumente gegen die Regierung hat. Das Land hat allerdings diesen Widerstand schon laͤngst nach Gebühr gewürdigt, aber von dem Gesichtspunkte der Opposition aus, hat die Regierung Unrecht und man muß sich an ihren Platz begeben, um das Recht zu erlangen, ihre prache zu fuhren. Diese Lage der parlamentarischen Feinde des Kabiners, diese Nothwendigkeit, unter der Fahne der radikalen Partei zu marschiren, oder unter seinem Zelte zu bleiben, ist ganz vorzuͤg⸗ lich dazu geeignet, die Hoffnung der Opposition wieder zu wer ken und ihre Streitkraͤft- zu mehren.“ 4

Zur Pestaͤtigung der obigen Besorgnisse des Journal des Debats dient nachstehender Artikel des Temps: „Die Sesston naht heran und die politischen Soiréen haben schon begonnen. Wir wissen nicht, ob sich viele Personen in den Salons der Coterie drängen, aber nach der Menge zu urtheilen, die man in den Salons einer enrgegengesetzten Farbe antrifft, konnen die Bewunderer der untergehenden Sonne nicht sehr zahlreich seyn. Die verschiedenen Orngstt ons. Parteien End wenigstens uͤber den einen Punkt einig, daß man mit den Doctrinairs ein Ende ma— chen muͤsse. Auch bemerkt man eine Neigung zur Annäherung zwischen Meinungen und Eigennamen, die bisher nicht gewohnt waren, sich zu begegnen. So ist der ehrenwerthe Herr Odilon Barrst einer der eifrigsten Besucher der Salons des linken Centrums geworden. Es zeigt sich eine fuͤr die Doktrine sehr . Annaherung zwischen den verschie⸗ denen Oppositions⸗Nüancen, die, wenn auch uber einige - Gegen— staͤnde getrennt, sich doch wenigstens in einer Negation, in dem Hasse gegen die Doctrinairs vereinigen. Herr Ganneron und seine ehrenwerthen Freunde gewöhnen sich daran, mit den Mit— gliedern der dynastischen Linken zusammenzutreffen, und Herr Thiers fraternisirt mit Herrn Odilsn Barrot.“

Das Journal du Commerce meldet nach Briefen aus Rom vom 11ten d., daß in Kalabrien ernste Unruhen ausge— brochen wären, und daß das Volk die Häuser der Steuer— Beamten gestuͤrmt und gepluͤndert habe.

Man wundert sich, daß bis jetzt noch kein ministerielles Blatt den Geruͤchten von stattfindenden Unterhandlungen zwi⸗ schen Don Carlos und der Franzoͤsischen Regierung widerspro⸗ chen hat. Ein hiesiges Blatt, wahrscheinlich durch dieses Schwei⸗ en kuͤhn gemacht, zahlt heute 9 Punkte auf, die schon zwischen Ven Carlos und dem Franzoöͤsischen Kabinette abgeschlossen wä— ren. Der erste dieser Punkte lautet: „Don Carlos willlgt in eine Heirath mit der Prinzessin Marie, zweiten Tochter Ludwig Philipp'sé.“ Man kann schon hieraus auf die Glaubwürdig⸗ keit der uͤbrigen Punkte schließen.

Von Bilbao weiß man heute nichts Neues.

Großbritanien und Irland

London, 22. Dez. Das Königl. Institut (Roynl Instita- lion) hat in seiner Sitzung vom 5ten d. M. den Professor Friedrich von Raumer in Berlin „in Betracht seiner wissen⸗ schaftlichen und literarischen Verdienste“ einstimmig zu seinem Ehren⸗Mitgliede erwählt. .

Graf Fee di Borgo , . dem Morning Herald zufolge, wenn er nicht einen Podagra— Ruͤckfall bekomme, am 17. Januar nach England zurückzukehren; der jetzige Russische Geschaäftsträger am hiesigen Hofe, Baron Maltitz, wird aber,

dem Vernehmen nach, als Gesandtschafts-Rath noch einige Zeit

der hiesigen Russischen Gesandtschaft attachirt bleiben.

Der General⸗Major Sir John Wilson, der die Britischen Truppen auf Ceylon befehligt, hat das durch C. Greville 's Tod erledigte Regiments Kommando erhalten.

Der True Sun will wissen, Lord Melbourne habe die Absicht gehabt, die Verwaltung des Landes noch mehr zu „po— pularisiren“, um sich der Unterstuͤtzung aller Klassen von Refor⸗ mern, auch der Radilalen, zu versichern; er habe es mit den Lords noch einmal versuchen, dann aber das „Peelsche“ Parla— ment aufloͤsen und das Land um seine Meinung uͤber den Cha⸗ rakter und die Zwecke seiner Verwaltung befragen wollen; aber es hätten sich Mitglieder des Kabinets, besonders Herr Spring Rice, obgleich nicht sehr ernstlich, den Absichten Lord Melbour“ ne's und ihrer uͤbrigen Kollegen widersetzt; wenn jedoch, meint das genannte Blatt weiter, 23 Spring Rice hei seiner Oppo⸗ sition gegen die Mehrheit seiner Kollegen beharre, so werde er wohl seine Entlassung nehmen muͤssen, und dann könnte es kom men, wie im November 1833, denn da der König ein Mel