1837 / 350 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

von ihnen selbst gestellte, widersetzt hätten, wogegen Lord J. Russell das Ministerium durch Hinweisung auf die verschie⸗ dene Lage der Dinge zu der einen und zu der anderen Zeit zu vertheidigen suchte. (Man vergleiche den Netikel aus dem „Cou— rer“ unter London, in welchem die wesentlichsten Argumente, welche von beiden Seiten des Hauses fuͤr und gegen den mini— steriellen Antrag geltend gemacht wurden, hervorgehoben sind. Daß letzterer schließlich mit 295 gegen Iz Stimmen ange⸗ nommen worden, haben wir bereits gestern gemeldet) Am Schlusse dieser Sitzung wurde die Bill des Herrn Buller wegen Reform der Wahl Untersuchungs-Comité's des Hauses Fro ora in den Ausschuß gebracht, um nach den Weihnachts— ferien, am J. Febeuar, zür Berathung gelangen zu koöͤnnen. Derr Buller erklärte, daß es ihm far das Haus bequemer und far den Erfolg der Maßregel geeigneter scheine, für jetzt bloß diesen formellen Antrag zu machen. (Hort, höͤrt!) ir R. Peel, der bekanntlich in üiner fruheren Sitzung angekündigt hatte, daß er die Verschtebung dieser Bill bis nach den Weih⸗ nachtsferien beantragen würde, wenn Herr Buller auf unver— zuͤglicher Weiterforderung derselben bestehen wolle, hatte nun nichts einzuwendesl, da die Ueberweisung an den Ausschuß fur jetzt nur Fro forgia stattfinden sollte. Der Aufschub der Bill bis nach den Ferien, bemerkte er, werde die un zarteiische Erwägung der Maßregel wesentlich erleichtern. (Hör!) Er fur sein Theil wuͤnsche sehr, daß die jetzigen Wahsuntersu— chungs-Tribunale verbessert wurden, und er werde der Maßre—⸗ gel mit dem größten Vergnuͤgen alle in seinen Kräften stehende Aufmerksamkeit widmen, unter der Bedingung, daß sie auf keine der bereits eingereichten Wahl-Petitionen ruͤckwirken solle. (Hört, hort! In dieser Hinsicht wuͤnschte er denn auch zu

wissen, eb zu der letzten Klausel, welcher zufolge die Bill eist

mit der naächsten Sesston in Kraft treten solle, von irgend Je—

mand ein Amendement wuͤrde vorgeschlagen werden, worauf

Herr Buller versicherte, er werde in keinem Fall die Weg— lassung jener Klausel verschlagen, ohne dem Hause zu hinrei— chender und gehdriger Erwägung der Sache die noͤthige Zeit zu gewähren. Herr Spring Rice zeigte dann noch an, daß er am naͤchsten Dienstage den Ausschuß zur Untersuchung der Pensions-Liste zusammenstellen werde.

Unterhaus. Sitzung vom 11. Dez. Herr Fielden, Mitglied far Oldham, ein entschiedener Radikaler, der fuͤr ge— heime Abstimmung, allgemeines Stimmrecht und kuͤrzere Par— lamente ist, legte cine Petition der Weber von Manchester ver und zeigte an, daß er noch vor dem Feste (22. Dez) das Elend der arbeitenden Klassen zur Erwägung des Hauses bringen werde. Wie in der vorigen Sitzung die Petition gegen die Wahl von Tralee, ward heute die Peistion gegen die Wahl von Reading far unzulässig erkannt. Auf eine Frage des Herrn Leader, der, nachdem Herr Roebuck seinen Sitz im Parlamente verlo— ren, der Haupt; Agent der revolutionairen Partei von Nieder— Kanada ist, ob Lord Gosford, der General⸗Gouverneur von Ka— nada, seine Entlassunz genommen oder erhalten habe, antwor— tete Lord J. Russell, daß Lord Gosford schon fruͤher um seine Entlassung eingekommun sey, daß ihm aber jetzt erst die Erlaubniß zugesendet worden, nach England zurückzukehren. Sein Nachfolger sey noch nicht ernannt; vorläufig werde Sir John Colborne, der jetzige Ober⸗Befehls haber der Truppen in Kanada, die Functionen des General-Gouverneurs versehen. Herr O Connell zeigte an, daß er seine fruher angekuͤndigte Bill zur Verhesserung des Gesetzes uͤber die Entscheidung strei— tiger Wahlen gleich nach den Ferien einbringen werde, denn er habe dieselbe nur deshalb liegen lassen, um einer anderen, der des Herrn Buller, nicht hinderlich zu seyn; da er aber sehe, die letztere aufgeschoben worden, so habe er keinen Grund nehr, mit der seinigen zurückzuhalten. Auch eine Bill zur Aufhebung der religiösen Eidesformein bei der Uebernahme ren Aemtern kündigte Herr O Connell an. Auf eine Frage es Herrn Colqheun über einen in der Stadt Watersord vorgefallenen Tumult, erklärte Lord Mor— daß die Irlaändische Regierung allerdings von einer Ruhestörung, die in dortigen protestantischen Kathedrale stattgefunden hatte und durch die der Gottes dienst unterbrochen und der Geistliche genöthigt worden wäre, die Kanzel zu verlassen, Anzeige erhalten habe. Die Polizei sollte

geblich dabei zugegen gewesen, aber kein Schritt zur Verhin—

rung Unruhen von ihrer Seite geschehen seyn. Die Zache sy jetzt in Untersuchung, und die e,, werde nicht ermangeln, die etwanigen Pflichtvergessenen zur Rechenschaft zu ziehen. Sir G. Sinelair zeigte an, daß er bei Ernennung des Ausschusses über die Pensions-Liste die Aufnahme des Hrn. Harvey in denselben und, wenn sich etwa ein Uebergewicht von Mitgliedern in diesem Ausschusse ergebe, die gegen die Un— tersuchung der Pensionen gewesen, die Hinzufügung eini— für dieselbe stmmenden Mitglieder beantragen wer— de, eine Anzeige, die von den ministeriellen Bänken mit großem Beifall aufgenommen wurde. Hierauf ward dem Hause eine Königliche Botschaft uͤberbracht, die demselben fuͤr die Her— zogin von Kent die Bewilligung einer ihrem jetzigen Range, Us Mutter der Königin, angemessenen Apanage anempfiehlt. Nach mehreren Vortragen über inlandische Gesetzesfragen von weniger allgemeinem Interesse, und nachdem der Kanzler der Schatzkammer eine Bill aber die Verbesserung der Sktaven— Emancipations-Akte versprochen hatte, welche letztere am folgen⸗ den Abend zur Sprache kommen sollte, verwandelte sich das Haus in den Ausschuß uͤber die Civilliste, in welchem Herr Spring Rice erklarte, daß er fuͤrs erste bloß Resolutionen zur Annahme vorschlagen und auf diese dann spaäter eine BM be— gründen wolle, so daß das Haus hinreichende Gelegenheit ha— ben werde, auf den einzelnen Stationen dieser Bill alle Punkte derselben genau und sorgfaltig zu ersrtern, und zwar wolle er den Beginn dieser Diskussionen auf den nächsten Freitag an— setzen, indem er zugleich bemerke, daß durch die Annahme der von ihm vorzuschlagenden Resolutionen kein Mitglied sich ver— pflichte, spaͤterhin keine Reduction einer der verlangten Summen zu beantragen, sondern daß nur die umgekehrte Verpflichtung, keine Er⸗ höhung dieser Summen vorschlagen zu koͤnnen, damit verbunden sey. Herr Spring Rice stellte hierauf folgende beide Resolutionen: Erstens: „Es soll fuͤr den Haushalt Ihrer Majestat und zur Aufrechthastung der Ehre und Wurde der Krone Ihrer Maje⸗ stat lebenslänglich ein reines jährliches Einkommen von 385,009 Pfd. zugleich mit der Summe von 10,000 Psd. fuͤr den gehei⸗ men Dienst bewilligt werden. Diese Bewilligung soll von dem Tage des Ablebens des verstorbenen Koͤnigs an beginnen und auf den konsolidirten Fond des Vereinigten Ao e ein Großbritanien und Irland angewiesen werden; auch soll aus demselben Fond eine jährliche Summe zur Bestrei⸗ tung der von Ihrer Majestat auf die Civilliste anzuwei— senden Pensionen, bis zum Belauf von 1200 Pfund, far alle folgenden Jahre der Regierung Ihrer Masestät gezahlt werden.“ Zweitens: „Alle erblichen Abgaben, Zölle, Zahlun⸗

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jedesmaligen Ministers verschwendet worden. Forderungen sind ein Theil der Folgen jenes Systems, aber ich

gen und Einkuͤnfte in England, Schottland und Irland, so wie die geringen erblichen Einkuͤnfte, die aus den Gefällen der Ad⸗ miralität, der Krone, oder aus den A“ proc. Zöllen und aus den uͤberschuͤssigen Einkuͤnften von Gibraltar oder anderen Be— sitzungen Ihrer Majestaͤt außerhalb des Vereinigten Königreichs, ferner aus allen anderen zufalligen Einkünften in den auswaär— tigen Besitzungen, welche bei dem Tode Sr. Maßjestaͤt des ver—

storbenen Köntgs Wilhelms 1V. zu dem Vereinigten Königreiche

Großbritanien und Irland gehörten, oder in diesem selbst, ent⸗ springen, sollen wahrend der Lebenszeit Ihrer jetzt regieren⸗ den Majestät zu dem konsolidirten Fond des Vereinigten Königreiches Großbritanien und Irland geschlagen wer— den.“ Herr Hume bemerkte hierauf, er habe nichts von den Einkünften von Cornwall und Lancaster gehört und wansche daher zu wissen, ob dieselben der Nation uͤberge⸗ ben werden sollten. Auf die Erwiderung des Herrn Spring Rice, daß man nie daran gedacht habe, diese Einkuͤnfte auf— zugeben, da sie nicht als Revennen der Krone betrachtet warden, sagte Herr Hume, daß er gegen die Ausschließung dieser Einkuͤnfte große Ein wuüͤrfe zu machen habe. „Ich will“, fuhr er fort, „nichts mehr über diesen Gegenstand sagen, da sie einmal ausgeschlos— sen sind. Ich hoffe aber, die Zeit ist jetzt gekommen, wo die Gefalle der Admiralität werden . werden, da nie⸗ mals auf dem Lande eine unverschamtere Beraubung veruͤbt worden ist, als die Erhebung dieser Admiralitäͤts-Gefalle auf dem Merre. Vom Jahre 1796 bis zum Ende des Krie— ges ist ohne Kriegs-Erklarung Privat Eigenthum bis zu dem Werthe von 12 Mill. Pfd. weggenommen worden, dessen Be— sitzer keine Ahnung davon hatten, daß Krieg sey, und daher auch nicht darauf vorbereitet seyn konnten. Die Vereinigten Staaten machten den Europaischen Regierungen den Vorschlag, daß, da Pri⸗

vat-Eigenthum in den vom Feinde eingenommenen Staͤdten immer

als heilig betrachtet werde, auch das in Schiffen von einem Orte zum anderen uͤberfuͤhrte Privat- Eigenthum beschuͤtzt werden sollte.

Einige der kleineren Staaten sind darauf eingegangen, und ich

glaube, daß der Gegenstand die ernstliche Erwägung des Hau⸗ ses verdient. Ich hoffe, daß man im Laufe dieser Session Maß— regeln treffen werde, um das Land von der Schande und dem

Vorwurf, die mit dem jetzigen System verknüpft sind, zu be— freien.

: Gleich anderem schlecht erworbenen Gewinn hat das Geld wenig Nutzen gebracht, denn es ist nach Belieben des Die Daͤnischen

hoffe, es wird demselben bald durch ein Gesetz ein Ende gemacht werden.“. Die beiden obigen Resolutionen wurden sodann ge— nehmigt und bie Berichterstattung daraber auf den nächsten Abend festgesetzt. Die zweite Verlesung der Irländischen Mu— nizipal⸗Bill und der Irländischen Armen-Bill, welche an der Tagesordnung war, wurde bis zum Freitag ausgesetzt. Lord J. Russell bemerkte zugleich auf Befragen, daß eine neue Irlaändische Kirchen- Reform -Bill nach den Ferien eingebracht werden solle. Auf Herrn Fielden's Antrag ward die Vorle— gung der auf die bei Gelegenheit der Einführung der verbesser— ten Armen-Gesetze in Bradford vorgefallenen Unruhen bezuͤgli⸗ chen Papiere beschlossen, und dem- Lord⸗Advokaten wurde die Einbringung einer Bill zur Regulirung der Sheriff ⸗Gerichte in Schottland bewilligt.

Unterhaus. Sitzung vom 12. Dez. Die Königl. Botschaft in Bezug auf die Apanage der Herzogin von Kent wurde im Ausschüsse des ganzen Hauses in Erwägung gezogen. Hier machte der Kanzler der Schatzkammer, Herr Speing Rice, den Actrag auf die beipflichtende Adresse und verband mit dieser Motion den Vorschlag, die Cinnahme der Herzogin von Kent von 22, M0 auf 36, 060 Pfd. zu erhöhen. (Der Bericht uͤber den Schluß der hierdurch veranlaßten Debatte fehlt noch) Unter den uͤbei⸗ gen Verhandlungen im Uuterhause ist der Antrag des Herrn Borthwick auf Vorlegung des zwischen Dom Miguel und Don Carlos einerseits und den Britischen und Spanischen Kemmissarien andererseits abgeschlossenen Traktats von Evora— monte bemerkenswerth, welche Herr Borthwick aus dem Grunde verlangte, weil eine Anzahl von Spaniern, Begleiter des Don Carlos in Portugal, jenem Traktat zuwider noch von der Portugiesischen Regierung gefangen gehalten, wärden. Lord John Russell genehmigte die Vorlegung des Traktats und der darauf bezuͤglichen Dokumente, und Oberst Evans benutzte die Gelegenheit, um anzuzeigen, daß er nach den Fe— rien einen Antrag machen werde, um sich und die Legion, die in Spanien gefechten, gegen die maßlosen Angrlffe der Tories zu rechtfertigen. Er begreife uͤbrigens nicht, fägte er hinzu, wie sich noch Jemand des Don Carlos annehmen konne, des— sen Dekret von Durango wenigstens 50 Engländern das Leben gekostet habe. Diese Acußerung führte alsdann eine lange Diskussion uͤber das Verfahren der Tories in den Spanischen Angelegenheiten und namentlich uͤber ihre unfreund— lichen Gesinnungen gegen ihre in Spanien kämpfenden Landsleute herbei. ;

London, 12. Dez. Ihre Masjestaäͤt die Königin hielt gestern Nachmittags im Neuen Palaste eine Geheimeraths Versamm⸗ lung, in welcher Se. Königl. Hoheit der Herzog von Cambridge, Graf Granville und Lord Robert Grosvenor als Mitglieder des Geheimenraths vereidigt wurden. Nach dieser Rathssitzung wurden Ihrer Majestaͤt der neue Tuͤrkische Botschafter Ibra—⸗ him Sarim Efendi und der Brasilianische Diplomat Herr Macedo vorgestellt.

Der Herzog von Sussex hat am Sonnabend im Kensing—⸗ ton⸗Palast den Kabinets⸗Ministern ein großes Diner gegeben.

Die Vertagung der Parlaments-Session, der Weihnachts Ferien wegen, wird am zz sten d. M. stattfinden. Das Haus tritt dann am 1. Februar 1838 wieder zusammen.

Der Observer meldet als ein wohlbegruͤndetes Geruͤcht, daß der Britische Gesandte in Stockholm, ber Bligh, zum Gesandten in Hannover bestimmt sey, und daß der König von Hannover den Baron von Munchhausen zum Gesandten in England ernannt habe.

Ueber die Debatte, welche am Freitag Abend in Betreff der Penstonsliste im Unterhause stattfand, äußert sich der Cou, rier folgendermaßen: „Die Abstimmung an diesem Abend war in numerischer Hinsicht ein großer Triumph fuͤr die Minister. Sie war ihnen viel gunstiger, als man erwartete, da mehrere ihrer Freunde, die hätten zugegen seyn sollen, abwesend waren.

a dies nicht die erste, auch nicht erst die zweite Abstimmung. ist, in 234 eine sehr beträchtliche Majorität hatten, so konnen wir ihren Freunden und dem Lande überhaupt zu der Gewiß— heit Gluͤck wuͤnschen, daß sie das Staatsruder noch laͤnger mit Erfolg fuͤhren werden. Sie haben eine weit großere wirksame Majoritaͤt, als man erwartete, und die Furcht des Landes vor neuen und ungepruͤften Veränderungen ist verschwunden. Die Versprechungen oder vielmehr die Drohungen der Tories vor

*

der Eröffnung des Parlaments waren gewaltig, aber ihrn führung ist traurig genug ausgefallen. Der Kanzler der Echt kammer stuͤtzte seinen Antrag auf Ernennung einer Komm zur Unter suchung der Pensions- und Civil⸗Liste auf den lla constitutionnellen Grund, daß die Minister dem Unter haust i antwortlich seyen, und daß das Unterhaus niemals wärze hn denken konnen, vie Minister zur Rechenschaft zu ziehen, es in diesem besonderen Falle die von den Ministern verlangte tersuchung ihres Verfahrens verweigern wollte. Der Fan sowehl als Lord John Russell wiesen in den stärksten Aan ken den Vorwurf zuruck, daß sie den Wunsch oder die Ahsg hegten, irgend Jemand seiner Pension zu berauben, und du erklaͤrten bestimmt, daß das meiste Geschrei, welches jetzt e die Pensions, Liste erhoben wird, eine Folge des Geheimnn sey, in welches dieselbe gehnllt werde, und daß die wegräumung dieses Schleiers durch eine oͤffentliche Umz suchung für die Pensionirten selbst nur wohlthätig konne. Aber der vorzaglichste constitutiennelle Gruns, won die Motion zur Ernennung der Kemmission gegruͤndet wuün war, daß die Minister fuͤr Alles, was sie bewilligen, und menilich faͤr jede Verwendung oͤffentlicher Gelder dem Üng hause verantwortlich seyen. Die treffliche Rede des Kang der Schatzkammer wurde durch die Behauptung, daß es n den Versprechungen eines früheren Unterhauses je ungtuj sey, eine Untersuchung der Pensionen vorzunehmen, m wie hn eine Berufung auf das fruͤhere Benehmen der Minsser in; zug auf dieselbe Angelegenheit, zwar bekampft, aber nicht Kn legt. Die Minister erwiderten, daß die Umstaͤnde i ren 1837, 1835 und 1831 voͤllig verschieden von einn und daß sie sich im Jahre 1835 einer Motion wider weil sie nicht das Recht gehabt, die im Jahre 183 ten Grundsaͤtze auf fruher bewilligte Pensionen an; Was das Jahr 1831 beteifft, so erlauben wir uns di kung, daß die große Aufregung, welche damals im herrschte, eine Untersuchung für die Pensionaire gef! macht haben würde, wahrend dies im Jahre 1837, Ruhe wieder hergestellt worden ist, mit vollkommener S heit geschehen kann. Damals wurde eine solche Unte wichtigere Geschaͤfte verhindert und den Pensonirter gebracht haben. Aber auf ein voch höheres Prinzip w Laufe der Debatte in einem Citat aus Burke hinge

die Tories hatte zum Schweigen bringen sollen.

setz“, sagte jener großer Staatsmann, „kann ungestört ven ben und sich, allen Rechts- und Vernunft-Gruͤnden zum behaupten.“ Aber hier ist eine große Bewilligung ffn Gelder, von denen ein Theil jährlich von den àrmsten Vn klassen erheben wird, und Niemand soll erfahren, weth es so erhoben und so verwendet wird, weil ein frühn Unterhaus gesagt hat, es solle keine Untersuchung stanß den. Allerdings traf das Parlament fruher eine bestim Entscheidung, ohne auf „alle Rechts- und Vernunftgruͤm Ruͤcksicht zu nehmen, und Sir Robert Peel besteht nund auf, daß diese Entscheidung für alle folgenden Parlamente) dend sey, obgleich sie „allen Rechts- und Vernunftgründen“ widerlaͤuft. Das Prinzip, wonach die Untersuchung vorgesc gen und bewilligt wurde, war die Verxantwortlichkeit der nister, und da Sir Robert Peel selbst sagte, daß „„alle R Pensionen fuͤr ausgezeichnete Effentlichs⸗ Handlungen oder! Beweise der Anerkennung von Privat-Tugenden und Verdi sten, die der Sourerain der Belehnung für wuͤrdig hien, theilt worden seyen““, so uͤberrascht es uns, daß er sich el Motion widersetzt hat, welche dazu beitragen soll, jene Behn tung, deren Wahrheit jetzt ffentlich geleugnet wird, zu ben gen. Es ist von großer Wichtigkeit für die Wahrhenn der schichte, den Charakter verstorbener Monarchen und Stn männer zu beleuchten. Eine von Sir Robert Peel angefs Thatsache zeigt, unserer Meinung nach, die Noth vendh der Untersuchung auf eine schlagende Weise. Von noch bestehenden Pensionen wurden neunzehn ven Sidmouth bewilligt. Wie viele seitdem erloschene Pa nen er außerdem noch bewilligt hat, wissen wir n aber Lord Sidmouth war nur drei Jahre und drei My Premier⸗Minister, und die Zahl der von ihm bewilligten noch bestehenden Penstonen ist ein ziemlich guter Beides die Art und Weise, wie unter seiner Verwaltung die offentle Gelder verwendet wurden. Dies war eine der traurigsten rioden unserer Geschichte in der letzten Zeit. Spione, schwoͤrungen, Empsrung, gewaltthätige und ungerechte G die dem Volke seine Freiheiten raubten, das waren einige charakteristischen Zuͤge jener Zeit. Der Charakter des Lord Sidm und seiner Verwaltung, so wie die Meinung, welche die Well der Regierung Englands in jener traurigen Periode zu hegen dies Alles kann durch die Untersuchungen der beantragten g mission sehr aufgeklaͤrt werden. Aber Sir R. Peel s daß es der Nation wenig nutzen werde, wenn auf di

die Wahrheit der Geschichte aufgehellt, der Charakter Verdienste von Staatsmannern unwiderleglich festgest die Eigenschaften einer sehr verschrieenen Verwaltung blikum deutlich und klar vorgelegt waͤrden. Wenn oi davon keinen Nutzen hat, daß man der Wahrheit giebt, was kann ihr dann nutzen? Die hoͤchsten Interessen sind bei der Untersuchung betheiligt, die Sir g Peel gern unterdrücken wollte, wenn der gute Sinn de terhauses ihn nicht daran verhindert hätte.“

Da vom Unterhause entschieden worden ist, d. Gesetze, noch die Privilegien des Hauses gegen woodesche Subscription in Anwendung gebracht we so meint der Courier, die Tories müßten jetzt genen Waffen geschlagen werden, und er fordert dah

eralen auf, ihrerseits zur Vertheid gung derjenigen Parlan sitze zu subskribiren, deren Bekam fung der Zwack der 9 Subscription sey. „Lord Grey“, fügt das genannte ö hinzu, „machte den politischen Vereinen glücklich ein Ende da rn teten die Torles ihre Klubs. Jetzt subskribiren sie, um oie Gescke zustuͤrzen. Wenn sie wuͤnschen, da; die Verwaltung des Lande unconstitutionnellen Körperschaften auf unconstitutätsnnellen gefuhrt werde, so mogen die Folgen auf ihr Haupt ut len. Wir wissen sehr wohl, wer durch alle solche Voth zuletzt am meisten leidet.“ z 0

Sir Francis Head wird als Vice-Geuvernenr von Kanada dirch den Obersten Sir George Arthur metz, dessen Amtsführung in Vandtemensland zu so vielen Reh tionen im Parlamente Veranlassung gegeben hat Lord Russell hat es bereits im Unterhaufe, auf eine Bemerkthh Herrn Hume darüber, eingestanden, daß die Ernennt gefunden habe. Der John Bull widerspricht der de kung, daß Sir Francis Head um seine Zurückücrustss halten habe, und erklärt vielmehr, dieseibe sey das? 9 Eifersucht er radikalen Fraction des Kabinets aber delt seiner entschledenen Maßregeln zu Gunsten der bestehende

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ag in Ober⸗Kanada; Sir Francis wisse in diesem Augenhick

ht nach nicht, daß er zurnckberufen sey. Nieder lande.

Aus dem Haag, 11. Dez. Heute hat der Ministe ) wärtigen beiden Kammern der . a,, vetteh Kammer in einer geheimen Sitzung, die in' der Höe6nReze verheißene Mittheilung gemacht. Nach Beendigung g Sitzung wurdet von dem Präsibenten den sammtsichen Mit lledern das Versprechen des Stillschweigens über alles in der⸗ ben Gesagte und Vorgefallene abgenommen. Aus guter Quelle rsihrt man indessen, daß die Mittheilung des Ministers sich uf den Fortgang der politischen Angelegenheiten Hollanbs, zauptsachlich mit Belgien, seit dem letzten im vorigen Jahre gearteten Berichte bezog. Aus den vorsährigen Mittheilun. n des , . ging er. Faß Großbritanien erklart, it unter der Bedlngung die abgebrochenen Unterhandlungen gigen Ausgleichung des Streites mit Belgien wieder anknn— sen ju wollen, daß Holland den ersten der sogenannten 21 Ar, kel, welcher dit Gränzen zwischen Belgien ünd Holland sest—⸗ : was Holland zu thun weig⸗rt. In der heutigen Sitzung soll nun der . ngedeutet haben, daß auch jeßt noch eine demnächstige Ent— dieser 24 nicht wahrscheinlich, und daß Überhaupt J einer baldigen Wiederaufnahme der Unterhandlungen über e Belgische Frage noch wenig ussicht sey, zu welcher Wieder snahm auch England und Frankreich wenig geneigt schienen. hm Allgemeinen also sollen dem Vernehmen nach die Mitthi⸗ ngen des Ministers den gehegten Erwartungen nicht entspro— hen und mehrere Deputirte döaruͤber ihre Meinung ziemlich swerhelen an den Tag gelegt haben. Belgien.

Brässel, 8. Dez. In der Sitzung der Repraͤsentanten— mmer am 1. Dez. kam das Budget 9 ö ö zustiz zur Verathung. Der Minisser trat dem Antrage der entral Section, die 350, 000 Fr., welche zum Bau einer Kriegs Marine verlangt waren, von dem Marine-Budget zu trennen nd die Frage einer besonderen Kommisston zur Untersuchung ä überweisen, bei. Hierauf wurde das Maine! Budget mit 10, zz! Fr. von der Kammer einstimmig bewilligt. Hin— chilich des Budgets fuͤr das Justizwesen wurde sogleich zur herathung der einzelnen Artikel geschritten und dieselbe in der Dltzung vem 2. Dezember fortgesetzt. Folgende Forderungen wurden anqenommen Gehalt des Justiz⸗Ministers 21, 099 . hehalte der beim Justi ¶Ministerium angestellten Beamten Mobo Fr.; Material ruckkosten 1c. 23,060 Fr.; Cassationts⸗ z Appellations- Gerichte 795,029 Fr.; Gerichte erster agu und Handels .- Gerichte 859,36 Fr.; Friedens⸗

m Polizeigerichte 310, 8s Fr.; Militair⸗ Gerichtshof 71,75 j Fr.;

kale Bauten und Reparaturen 35,0006 Fe.; der Bau eines

nen Appellations⸗Gerich , zu Gent 100,000 Fr.; Bau r

nes Justiz⸗Palastes zu

ssel 4090 060 Fr. ö nach De⸗ atte mit 30 gegen 30 . F ( h langer De

Stimmen angenommen); Druckkoste 17 ic. 108,300 Fr.; . fuͤr ., ung der Sefangenen 200,000 Fr.; Gehalte der Gefängniß— Beamten 20,000 Fr. Belohnung fuͤr ausgezeichnete Dienste drselben 2300 Fr.; Druck, und Büreau⸗-Kosten gf Fr Ueber zie Forderung von 209,000 Fr. zum Bau und zur Reparatur n Gefängnißhäuser konnte nicht abgestimmt werden, da Herr shöries den Antrag stellte, diese Posttion um 200, 060 Fr. zur inführung des Zellen⸗Systems in den Gefängnissen zu erhohen und Diökussion daruͤber bis zur zweiten Ab stimmung Über da Mili ir Schulen, Gesetz ausgeseßt wurde. Die Sitzung vom ;'3. dezember füllten heftige Debatten über die zweite Abstimmung 8 amendirten Militair⸗Schulen Gesetzes aus. Am 6. De— mber nahm die Kammer das Budget des Justizwesens wieder hr. Das Amendement eines Zuschuß-Kredits von 290, 000 Fr. r Einfuͤhrung des Zellen⸗Systems in den Gefaͤngnissen wurde n dem Antragsteller zurückgenommen. Der Jüstiz-Minister klärte edoch, daß er vielleicht während des Jahres deingi Kte, um Dau eines eigenen Gefängnißhauses far junge Verbre⸗ et verlangen wuͤrde. Die Kammer nahm hierauf noch fol— nde Positionen des Budgets an; Bau und nothwendige sparatur der Gefaͤngnißhäͤuser 200,000 Fr.; Ankauf der sten Bedurfnisse und 6. L350, 000 Fr.; Transport⸗ osten der Bettler, und Ümherstreicher 12,009 Fr.; au⸗ 1 Subsihien an wohlthätige Anstalten 50, 000 ö 6 zur Verbesserung der Fremden⸗Hospitale 75,609 . er lf im Namen der Gemeinden, welche mit der Zah⸗ . 1 an das Bettler ⸗Depot in den Ackerbauͤ— dae . 4 Fr.; Huͤlfsgelder fuͤr Findlinge 180,00 Fr.; 5 geseheng Ausgaben dobo Fr.; zur Deckung der Rück e Ichr S385, 2000 Fr. Hierauf wurde die Ge— un L. des D* gete mit 6,355,875 Fr. zur Abstimmung H 2 geen 5 Stimmen angenommen. Beim H 2 . 7. Dezember erstattete Hr. Zoude Phe . bee, . n, der Petitionen ber den Mangel

J er Steinkohlen ernannten Kommission Bertcht . iderlegte zuerst die Meinung, als habe der Einfluß m. der zu der Ausbente der Kohlen gebildeten ö m haften die unerhörte Theuerung herbeigeführt. K fuhrte er an, daß in den Distrltten, wo . igen Gesellschaften sich gebildet, die Kohlen— . igsten sind, während sie dort, wo wenig oder . en bedeutend höher steigen. So ist der Preis , . Obo Kilogr. (2139 geipziger Pfund) 1316 Fr. . ne, zu Luͤttich für das gleiche Quantum auf 25 Bericht vnn hauptsachlichste Ursach; der Theuerung bezeichnete * eg nn, en der ohlenarbeiter, deren Tagelohn 1 9 . ö gestiggen it und die statt sechs Tage 6 r ar ö ten. Die Behörden haben durch Ver⸗ . 7 s. gewohnlichen gewerbepelizeilichen Maßregeln bmmen. XM beigetragen, daß diese Mißbraͤuche überhand“ W weiter Grund sey der unge

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sion darauf an, alle diese Petitionen sammt dem Beri

Kommission dem Minister des Innern zu . . der selbe die geeigneten Maßregeln hinsichtlich dieser Angelegen⸗ heit ergreifen könne. Die em, trat diesem Antrage bei ünd, beschleß den Druck des Kommisstons-Perichtes. Hierauf begann die Berathung des Finanz Budgets

Schweden und Norwegen. 3 3, . . 6 Hiesigen Blättern zusolge, lei⸗ —Majestat der Küng seit einigen Tagen an einer leich, ten Unpaͤßlichteit. ö ! , Die von den Reichsstaͤnden ernannten Revisoren haben vor gestern ih re Versanunlungen geschlossen und sich, wie man ver— . ber 85 Königl. Hoheit aubt. Der König hat sie wegen feines Unwohlft i gen sein yinwohlseyns ni empfangen können. n * . Ein neues Schwedisches Post⸗Dampfbost von J0 Pferden Kraft ist kurzlich in Westerwick vom Stapel gelassen worden. Es fuͤhrt den Namen „Spenska Lejonet“ (der Schwedische Lowe) und ward vor einigen Tagen von Se. Kuaͤnigl. Hoheit dem Kronprinzen in Augenschein genommen 51

Deucschland.

Hannover, 13. Dez. Durch eine Königl. Verordnung vom 5. Dezember wird die Bestimmung, vermögze welchtr de Ernennung der Ober-Forstmeister, Forstmeister und For stjun ker zu den dem Kabinette zustehenden Attributionen gehbrt auf die Ernennung der Oberförster ebenfalls ausgedehnt. .

Wegen Ablebens Sr. Kaiserl. Hoheit der Erzherzogs Alexan—- der von Oesterreich ist von dem hiesigen Königlichen? Hofe auf w angelegt. 561 J

Mehrere Deutsche Blatter (unter Anderer ch der West— phaͤlische Merkur) haben vor eintgen . des Magistrates und der Altermänner her Stadt Osnabruck veroffentlicht. Hiernach haben die gedathten Torporationen in dem schuldigen treuen Gehorsam gegen Se. Masestär den Kö, nig und auf die Aufforderung der Königl. Landdroster keinen Anstand genommen, die ihnen eingefandten Huldigungt Rerers⸗ zu vollziehen, jedoch dabei erklärt, daß sie sich vorbehalten muß ten, an solchen Schritten Theil zu nehmen, welche gesetzlich zu— laͤssig seyen, um die Anerkennung des Staats Grun dgesẽtzes von 1833 zu bewirken. Andere Deutsche Blätter (namentlich auch die Hamburger Boͤrsenhalle) bemerken a

tenstuͤcke sey der wahre Ausdruck der Gesinnnn

c x ingen von Osna⸗ bruͤcks Buͤrgerschaft. Vielmehr seyen aeg! der angesehensten und wohlhabensten Burger der Staßt in den entgegengesetzten Ansichten vereinigt ze

und Dr. Reinhard der vor einiger Zeit nen ritterschaftlichen Deputation an den Koöͤnig angeschlossen. Auch wird hinzugefügt, daß nicht bloß jene wohlhabenden Ein; wohner Osnabruͤcks, sondern auch viele ihrer ärmeren Mühl. ger diese von der Erklaͤrung der heiden Corporatlanen abwes— chenden Ansichten theilten. .

Oe ster re ich. a, .

Vien, 12, Dei Die vier Prokuratoren der bekanntlich hier noch in ihrer Alterthuͤmlicht it bestehenden akademischen Nationen haben den Probst am Kischehrad, Landes Prälaten des Königreichs Böhmen, Wirklshen Staats? und Konferenz⸗ Rath Dr. Jaͤstel, zum Rektor dir hiesigen Universitaäͤt fur de ieue Studien- Jahr ernannt. Derselbe hat am 36sten v. M unter den uͤblichen Feierlichkeiten sein akademisches Amt ange⸗ treten. Zum Dekan der philosorhischen Fakultat ist der Pro⸗ fessor Pr. von Littrow erwaͤhlt worden. ö

in Hannover gewes⸗

eng ac.

. (Morning Post. Von den Pla— ien, durch die der Minister Oliocira in der bodenlosen Finanz⸗ noth wieder eine kurze Nothfrist zu erlangen strebte, ist bis ent nur der Vorschlag des Verkauft der Foros (des Er bzinses) in den Cortes vorgekommen. De Minister hoffte darnit i Contos zu realisiren, aber dangel an Ver—

Lissabon, 5.

e bei dem gaͤnzlichen Y trauen, das alle Finanz⸗Maßregeln der er kaum den zehnten Theil in Faarem Gelde davon zu erlangen hoffen, und der verwirrte Zustind der Gesetzgebung läßt es un— klar, wie viel von den Foros durch das Gesetz Bom Pedro 1835 abgeschafft sind. Ser or Oliveira, der kein Vertrauens⸗ Votum von den Cortes erlangen kann, wird sich bei den Hin⸗ dernissen, die ihn rings umsticken, bald gendthigt sehen, zu resigniren, und die Minister des h : werden gezwungen seyn, sinem Beispiele zu folgen. Un⸗ ter diesen Umstaͤnden warten . j Papiere sehr unrecht thun, sich noch langer mit der Hoff— nung zu täuschen, die nächste Dividende ausbezahlt zu schen denn wo soll ein Finanz⸗M ama 66 dringendsten laufenden Regterungs-Ausgaben gen weiß, die Summen r Gläubiger hernehmen? Da im Norden, wo in Villa Rem ein Kloster angezuͤndet worden in Braga ein Theil der Caradores sich im offenen Aufstandẽe befindet; Das Antas ist dor lin abgereist. Im Suden hausen die Guerillas Remeschido' ler, nach Reglerungs Berichten

g . Mittel aufzubrin— Bezahlung seiner auswärtigen

wache. ie ⸗Abtheilungen verstärkt worden, die sich auf

dem Kronprinzen bereits beur⸗ malen unter lingen senden

so sah man sich zu ernstlicheren S8, Uhr erhielt eine lung Befeht, einzuschreiten und die anstoßenden Straßen von den dort ver 35

1 de ö daß auch harmlose von durchaus ungegründet) G wartete und beklagenswerthe ganzlich wieder hergestell ruͤckten wieder in ihre Q Personen verhaftet; mehrere Fuß gestellt. . Ausruf eine auf diese Vorgange des Ober-Burgermeisters erlaffen

auerns dene

schon einige vierzig

t en. Aus der Mitte dieser Bürger hatten sich dann auch der Apotheker Veltmann

Boden unmöglich sey genden Buches, Ramen vtrmuthen dürfen, n freulichen Beweis, wie ungegründet

Rhe

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Regierung finden, darf

Krieges und des Innern

die Inhaber Portugiesischer terium, das nicht einmal fuͤr die

Meuterei unter den Soͤldlingen

zum mehr als hundertstenm ld geschlagen, doch eine nei Sen dung von (0h Mann nach Agarbien nothig macht. Den Cor— tes ist ein Gesetz⸗Entwurf een Kreirung von Paplergeld zum Belaufe von 12,006 Feis vorgelegt worden, und der Finanz- Minister wurde darauf von ihnen eingeladen ausführ⸗ lichere Nachweifungen darnher, so wie uͤber eine prosektirie Er⸗ höhung der Abgaben vom Taback, zu ertheilen. Er hielt nun eine lange Rede uͤber seine Finanz-Verwaltung im Allgemeinen. Der Beschluß der Cortes och nicht bekannt. Die Orseille auf den Inseln des Ger Vorgebirges ist noch nicht in Pacht genommen. lan d.

r Westphälische Mer tur meldet „auptsachlich in der Absicht, Blitterns und uͤbertriebenen Se bir ans veranlaßt, uͤber Vorfalle

teend zie Nuhe unserer Stadt auf

Weise störten. Schon selt meh

acht omirbreitet, es seyen Versuche

Demhefe stehende hölzerne Bude

in welcher im vorigen at di⸗ Tourniairesche Menageri⸗

aufgestellt war, und welche jetzt zum Ausexerciren der Retru— ten benutzt wird, zu beschädigen, weshalb denn auch zur Nacht⸗

Verlin, 17. Dez aus Münster vom 12 Entstellungen in auswaͤrt ruͤchten zu begegnen, seher zu berichten, die gestern eine hoͤchst bedauernswert reren Tagen war das Ge gemacht worden, die auf

zeit Wachen vor dieselbe gestellt wurden. Gestern Abend ge⸗

gen J Uhr ward in der Nähe dieser Bude ein junger Mensch,

J. Hir 1 und nach dem hinter de; H d olizei⸗GGefängniß gebracht. folgten ihm, und so entstand vor menlauf von Menschen, feucht osen Aufforderungen, sich zurückzuziehen, nannschaft hinwegtreiben ließ.

Menge Neugieriger

auf den Marktplatz unt ketztere u

war mittlerweile durch

1 * ö stellten und den Platz zu saubern suchten trogß der nach den bestehenden Vorschriften Trommelschlag ge wollte, vselmehr das Mtlitair 1 8911 168 2 Volksmenge durch Geschrei

namentlich durch

von und

5 . Strtinwuürfe,

da thaͤtlich,

ebenfalls aufgebeten n

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26 s 37 Rax r wer aufen zu säubern, wobei Mehrere ere niedergeritten wurden, und M = ö Vurger

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8 ö M * . Heute Vormitta

Abend eine Erneuerung der demgemäß Vorkehrungen getroffen seyn se les ruhlg und die Oednung ward nicht Nur Ein Gefühl spricht über die unseligen

man übrigens durchaus

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ͤ ierzu, es beruhe auf S i dh hierzu, h 23 2. einem Irrthume, wenn geglaubt werde, der Inhalt jener Ak ur

8G nsr Wissenschaft, Wendenf

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liefert der , . 6 hinter dessen Maske wir einen stens für unstre z a RBorisr durch geschickte Behandln , ,, ein dichte nisches Inter

23. 925 Rear 28 2 as cn ihm besonbers Dank wiffe

stellt, die auf den in die Zeit der Grün uns den großattigen alten Wendentk ume,

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ein siarker und eng Wendenthums er Rhein, der am S

söhnnung führt. Die

Lebensweise und die geringen Ucherbttit Zeit, mechten dem Ve Weg legen, astein di dtnuech das Ganje zu einem se jener Mangel dem Leser durchaus ing, welche dem areßen Maß der Farbe, und diese d

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wotrd diger. Der Fortgang der edel und einfach. Dabei kräfligen Zügen gebalten Weise über die älttste auch dem Freunde der empfthlen können. T leaers Ehre.

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Xiaderl, wirkl, 2126. 5. 30/. Span. 205 / (9. Hasnire FPreuss, Jrüäm. Sch. —. nt werpen Nene Ant. Frankfurt Oetterr. I*s, Met. 163!/. ,, n ,. 6 113 / 2. l. Lan n . Preuns. rim. Seh. 633... 635, 66*/,. 66/4. Jo/ Ban. Anl. i Hl a im kur Eäuk-Actien 1392. 1388. t Naue Ans. 187

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Heibein. Und:; Der Soldat

in 2 Abth, von Hoguet. In Potsdam: Gebruͤder Foster.

dem 15ten Jahrhundert, in 5 AÄbih., vom P..

Königsstadtisches T Montag, 18. Dez.

von Neapel. Historisch-romantisches

nach dem Französischen des Paul Foucher frei

Friedr. Gense.

Lorenzo Alopo, als letzte Gastrolle)

Redacteur EKM Catte/

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