Verkehr nicht anders erwarten laͤßt, zufriedenstellend; nur uͤber den Getraidehandel kann man wenig Erfreuliches sagen, indem Zufuhren vom Lande kaum so daß die lebhafte Nachfrage, die am Ober⸗ Mosel im Getraide stattfindet, nicht befrie⸗
es an Vorräthen mangelt und die den Bedarf decken, Rhein und an der digt werden kann.
— l „
wenn dies geschehen, ein richtiger
wurde nun,
— * = —
Wissenschaft, Kunst und Literatur. Das Köͤniglich Preußische Gesetz vom 11. Juni
37 zum Schutze des Eigenthum der Bissenschaft und Kunst und Nachbildung. und erläutert in seinen
beider Rechte. i22 S. S)
Die eigenthümliche Lebens-Geschichte des woblbekannten Verfas⸗ feindlichen Invasion seine juristische Stellung in Süd-Preußen verlor und darauf eine Reihe von Jahren Buch bändler war, später aber wiedereintrat in den Staatsdienst, hat in diesen beiden, selten vereinigten Qualitäten bei demselben ein beson⸗ deres gesetzlichen Bestimmungen zum Schätze des schriftssellerischen Eigenthums erwecken müssen, so wie sie ihn auch
sers, welcher bei der
deres Igteresffe für die
besonders geschickt niachte, jetzt bei der Publication dieser Gesetze deren Auf seinen Wunsch, Kenniniß von den Verhandlungen zu erhalten, welche der Abfassung der Gesetze voraus—⸗ gegangen waren, gestattete das Königliche Ministerium der auswärtigen ; , Angelegenheiten ihm die Einsicht in alle, den wichtigen Gegenstand üm— genehmigte auch den Gebrauch für die : zerfällt in zwei Abtheilungen, von denen die erste, historische Einleitung überschrieben, nach ku
Jahalt kommentirend darzulegen.
fassenden Aktenstücke und vorliegende Schrift. Diese der früheren
Zustände, Gebräuche und Ansichten
hauptsächlich von dem Wiener Kongreß anhebt, welchen die Deutschen Buchhändler benutzten, um ihre Interessen der erlauchten Versamm—
lung zur Bexücksichtigung zu empfehien,
; e. indem sie über den Bücher-Nachdruck überreichten.
ihrer Gegner beweisen wollten. ner wohlthätigen Gesetze, welchen eine nähere Aufmerkfamfeit gewidmet hat. Meinungen und Interessen ten, und man wird mit Vergnügen in der Schrift le Stadien die einmal schon durch immer neue von hende Anregungen zu
den einem so erfreulichen erische Eigenthum anerkannt und mithin der Nachd lig angesehen; im Verfolg
des-Versammlung eine Reihe von
sey. In Preußen wurde demnach von den hierbei nigl. Ministerien eine Kommission fetzt. „Gleich beim Beginn ihrer Arbeiten überzeugte sich diese Kommission jedoch, daß gehörig begründeten Urtheils darüber, inwiefern P auf unbedingte Annahme der von der Bundes ⸗ Komm Vorschläge einzugehen, vor Allem nöthig seyn werde,
gegen Nachdruck Dargestellt in seinem Entstehen einzelnen Bestimmungen aus den amtlichen Quellen durch Julius Eduard Hitzig, Dr. Berlin, 1838 bei Ferdinand Duͤmmler.
Höchst anziehend sind die Mittheilungen aus der Entgegnung, womft dse Nachdrücker die Recht—⸗ mäßigkeit ihrer Sache und sogar die Ungerechtigkeit der Ansprüche Von hier beginnt die Geschichte je⸗ der Bundestag seit dem Jahre 1818 Aber bei den getheilten fanden sich noch erhebliche Schwierigkei⸗
ruhende Sache Schritt vor Schritt vaterländischen Behörden . Ende gediehen sst. Schon war durch Bundesbeschluß vom 2. April 1835 das schriftstel—
— dessen legte die betreffende Bundes-Kom— mission in ihrer Sitzung vom 5. Nobember desselben Jahres der Bun— 8 Anträgen vor, in Folge deren das Nähere der Partikular⸗Gesetzgebung übereinstimmend zu reguliren
aus Räthen derselben in ihrer ersten Sitzung es zur Gewinnung eines
Staaten über die nämliche Mater setz, das unter dem 11. Juni d worden.
s an Werken
ben. es unn wohl jedem
zumal in so geistreicher Darstellun
träge der Bundes⸗Kommission gegeben seyn wür nach Ueberweisung durch Allerhöchste Kabinets-Ordre, von dem Königl. Staats-Miuisterium und darauf von dem Staats— Rath in dem Sinne geprüft, daß zunächst ein Gesetz für gegeben werden solle, aber nach Grundsätzen, die geeignet wären, zu einer übereinstimmenden Grundlage von Gesetzen aller
8 IAG —
stimmungen festzustellen, deren es für Preu dürfe, um mittelst seiner eigenen inneren Ge Eigenthume in Beziehung auf Werke der einen ausreichenden und wirksamen Nachdruck und unbefugte Vervielfältigung zu gewähren, indem erst, Maßstab . Würdigung der An⸗
e.“ S. 36. Der Entwurf
Schutz im
ie zu dienen.
ieses J
9.
zen selbst jedenfalls be⸗ etzgebung dem geistigen Wissenschaft und Kunst
ahres Allerhoͤchst vollzogen
Der Haupttheil der Hitzigschen Schrift beschäftigt sich nun mit der Erläuterung dieses Gesetzes, indem der Verfasser aus den ner Disposition gestellten Materialien der verschiedenen Behörden und Kommissionen die Motive entnehmen durfte, lidirenden Rücksichten gerade zu solchen Mod Bei einem Schrstt der Gesetzgebung, welcher als ein Sieg der Intelligenz im Konflikt mit materiellen Interessen anzusehen ist, muß Nachdentenden willkommen seyn, die dabei zu Grunde liegenden Gedanken im Zusammenhange kennen zu lernen ?
die bei den vielfach kol— ificationen bestimmt ha—⸗
6 /..
nlande gegen Zins. 61..
Oesterr. Jo 13 7. G. Preußen
Dentschen o erwuchs das Ge⸗ 30 191.
Cons. 39, Ausg. Sch. 73/5 do. 30 / 2016. 28 1s9. Peru 21
5 oso Rente Neup. fin cour. Portug. 1931/4.
zu sei⸗
80s9 Met. I — e.
Berlin
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Den 21. Dezember 1837.
m Il Licher Eonde- und Ge Id - Cu- Zette).
euss. Främ. Sc
dos / ref ee , 25ꝛ /.
221*ñ 14; So/so Span. 2014. Passive 416. Ausg. Sch. 7 2 4 ⸗ Poln. 117. * Q α tor Met. on ß lt.
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oose zu 3500 Fl. 11912. 1193/8. Loose zu 109 F. 2. Preuss. Präm. Sch. 633s.. 631s7. do. Ao, Anl. 101. G. 665 / . 663 / g. Jo / Span. Anl. i316. 13. 21, o/
Antwerpen, 15. Dezember. Neue Anl. 197 /9. Frankfurt a. M., 18. Dezember. so Met. 10657 6. G. A0 997 /. G. Bank-Actien 1688. 1687.
holn. I.
Hamburg, 19. Dezember.
Bank · Actien 1392. 1388. Engl. Russ. —. So /g Port. 1 Neue Anl. 19. ;
London, 15. Hezember. Belg. 191359. Neue Anl. 19165.
65
Engl. Russ. 111. Bras. S6, Golumb. Bi
Ghiñs 30. *
Paris, 15. Dezember. fin cour. 108. 3.
98. 10. 50/so Span. Rente 2043/5. Pasaive n
Wien, 16. Dezember.
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144 355.
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051 / 16. A0 1003/5. 39/9 783 /. 21 sabso — )
— Bank-Actien —. Neue Anl. Ss! /.
ö. Meteorologische Beobachtung.
1837. 20. Dezember.
Morgens
Ahends 19 Uhr.
Nachmittags
Nach tinmasgn 2 Uhr.
6 Uhr. Beobahhtun
pr os? Brief. Geld.
Fr. Cour.
Brief. Geld. Luftdruck. ....
St. - Schuld-Seh. Pr. Engl. Obl. 30. Prüm ch. d. Sech. Kurm. Obl. m. l. C. Nm. Int. Soh. do. Berl. Stadt. Ohl. Königs. do. Elbiuger do. Dauz. do. iu Th. Westpr. Pfandhr. 4 . Grossh. Pon. do. 4 10429
er Erwähnung lber Nachdruck,
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eine Denkschrift
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Pomm. do. Kur- u. Neumm. do. do. do. do. Schlesigehe do. Rückzt. C. und Z. Seh. d. K. u. N. Gold al marco Neue Ducaten Friedrichs de or And. Goldmün- zen à 8 Th.
Ostpr. Pfandhr. 4 1031/.
Diaconto
Luftwärme ... 4 Thaupunkt ... 4 Dunstsãttigung MWett;⸗, Wind ...... Wolkenzug ...
100, 1063,
So /a 2111
3 33/21 Par. 352,59“ Par. 330 62“ Par.
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Taaesmittel: 332 11“ Par...
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Flußwärme 00 Bodenwärme Jo⸗
Ausdünstung in / Niederschlag in ⸗ Wärmewechsel
4,40 R. 37 * R.
4 195 R. 4 1890R. 4 299 R. 4 O59 R. 91 pCt. 89 pCt. regnig. trũbe. trübe. SXSB. Sw. W. 200.
6. SW. * Nachts Schner. 3.7 R.. 4 2492 R.. 91 96. 9
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Fr. Gour. Thlr. zu 360 Sgr. Brief. Geld.
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Amsterdam ...... ö do. „ ⸗‚ auege⸗ Hamhurg ... . do. 2 Loudon . , . . me Augsburg.... ö e
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betheiligten Kö⸗ niederge⸗
280 FI. 250 Fl. 300 Mk. 8090 Mb. . 118t. 300 Fr. 150 Fl. 1539 Fl. 1090 Tul. 100 ThlI. 150 FI. 100 Rhl.
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reußischer Seits ission gemachten diejenigen Be—
Amsterdam,
Aus wüärtige
Niederl. wirkl. Schuld S376.
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16. Dezember.
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II.
Kanz- Bill.
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mische Oper in 3 Abth. Im Schauspielhause:
Sonnabend, 23. Dez. Im Schauspielhause: und romantisch, Lustspiel in 4 Abth., von Bauernfeld. Eine Treppe höher, Lustspiel in ' Akt, von A. Cosma
Freitag, 22. . Moisasur's Zauberfluch. in 2 Akten, von F. Rain
Sonnabend, 23. Dez. Endlich hat er Lustspiel in 3 Akten, nach einer Englischen sche Buͤhne bearbeitet, von Albini.
Königliche Schauspiele. 2. Dez. Im Opernhause: Die Gesandti Musik von Auber.
1) Le Philtre champenois, ran La seconde représentation de: Vouloir, cen nouveau en 2 actes, par Mr. Ancelot.
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Ir Theil.
Sicleclis, C
Romanorum
esse, quae cum Christiani consentiant amnicissi-
me, . vero relig.
Lum alendum conservandumque plurimum con. ferre, iterum ed. multisque locis auxit. Aphenld. loco add. est libellus. Stimmen aus den der alten Griech. und Röm. Klassiker. 12hlr. 74 agr.
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Bei
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Wissenswerthesten aus der Naturlehre. Der Himmel, die Sonne, der Mond, die Sterne, die Luft,
/ / — ——
, r. 2 a — ——
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1 . 3 . 15 sgr. t ;
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* * . due destr. relig. ac morum plurima humanit. studia per suam naturam
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gesetzt, bei Abnahme von mindestens 26 Exem n einen angemessenen Partie-Preis zu stellen; werden den Herren Schul-Direktoren, welche die führung dieses Buches bezwecken, Freiexemplat: eignen Gebrauch von der Verlagshandlung eingehi In demselben Verlage sind ferner erschienen: Aktien, die, oder der Wettlauf nach Hetze heim. Vorspiel zur Eisenbahn in einem A Pierre, H., die Eisenb ahn. Driginalt spiel aus unserer Zeit, in 2 Akten. — Mit lorirten Abbildungen. Gr. 12m0. Geh. y Beurmann's Telegraph. Reueste Folgt. Ü bis 532, oder Juli bis September.“ ir Bun band (in Kommission). Gr. 8Svo. Geh. 1 Thlr. n Mittheilungen aus dem Leben eines Adoth⸗ Herausgegeben von Dr. Ed. Beurmann. 26 chen. Svo. Geh. 2 Thlr. Porstehende Werke sind vorräthig in Bell be Düm m ler, in Potsdam in der Horvathscha dh handlung, in . in der Zimmermann Buchhandlung, in Frankfurt a. d. D. bei Hoffun in Magdeburg in der Rubachschen Buchhaun
—
2 . . . c. 1l
Oesterreichische militairische Zeitschriftl .
Dieses Heft ist so eben erschienen und an allet
handlungen versendet worden. w
Inhalt: J. Feldzug in Neapel und Sicilien l
Jahren 1734 ünd 1735 (Forisetzung). Die Et
bei Bitonto. II. Die Operationen der vethllk Heere gegen Paris im März 1814 (Forssch
25) Gefechte bei Sczanne, Ville noxe uud. In
Ul, „Literatur. JV. Literarische Anzeige. . n Militair⸗ Veränderungen. VI. Miszellen und gh Der Preis des Jahrgangs 1837 von 12 Hishn wie auch der aller frilhern Jahrgänge von Bh 1836, jeder 8 Thlr. Sächs. Die Jahrgänge 1811 — 1siz sind in einn ne
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Idee fuͤr die Den Vorher: Sohn oder V
Amtliche Nachrichten.
Kronik des Tages.
Des Koͤnigs Majestaͤt haben geruht, die vortragenden m! Ie serttn des Innern und der Polizei, Geheimen gierungs Rath und Kammerherrn Freiherrn von Blom⸗ ig zum Geheimen Ober-Regierungs-Rath, und Regierungs— h Mätz ke zum Geheimen Regierungs⸗ Rath zu ernennen die desfallsigen Bestallungen Allerhoͤchstselbst zu vollziehen.
Bekanntm ach ung.
Mit dem 1. Januar k. J. wird die Post Expedition und stion in Kaehme aufgehoben, und an deren Stelle eine Post— dedition und Station in Gorzyn, */ Meilen von Schwe— und 3 Meilen von Pinne, eingerichtet werden.
Berlin, den 19. Dezember 1837.
General ⸗Post⸗Amt.
eute wird das 23ste Stuͤck der Gesetz-Sammlung ausge— en, welches enthalt: unter ö . nr. 1812. den Vertrag zwischen Preußen, desgleichen in — Vertretung saͤmmlicher Zoll-Vereins-Staaten, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig, wegen Beföorderung der gegenseitigen Ver— kehrs⸗Verhaältnisse; die Uebereinkunft mit Hannover, Oldenburg und Braunschweig, wegen Unterdrückung des Schleichhandels; desgleichen mit Hannover, wegen des Anschlus— ses der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zoll-System Preu— ßens und der übrigen Staaten des Zoll— Vereins; mit Braunschweig, wegen gleichen Anschlus— ses des Fuͤrstenthums Blankenburg nebst dem Stiftsamte Walkenried, ferner des Amts Cal— voörde Braunschweigschen Antheils, des Dorfes Pabstorf und des Dorfes Hessen; mit Hannover, Oldenburg und Braun⸗ schweig, wegen des Anschlusses verschiedener Preußischer Gbietstheile an das Steuer— System Hannovers, Oldenburgs und Braunschweigs; mit den selben Staaten, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs und mit Hannover, auch 349. mit Braunschweig, wegen der Besteuerung innerer Erzeugnisse in dem Zoll-Vereine Preußens und der mit diesem zu einem ge— meinsamen Zoll- und Handels-Systeme verbundenen Staaten angeschlossenen Hannoverschen und Braunschweigsch en Lan— destheilen. Saͤmmtlich vom 1. November d. J. datirt. Berlin, den 23. Dezember 1831. Gesetz Sammlungs-Debits-Comtoir.
1843.
1844.
Dem Schlosser Wilhelm Arndt aus Crossen ist unterm
Dezember 1837 ein Patent
auf die Construction eines Schattenmessers, so weit
solche im ganzen Zusammenhange nach Zeichnung und
Modell als neu und eigenthuͤmlich anerkannt worden ist,
dehn Jahre, von jenem Termine angerechnet und fur den hunz der Monarchie, ertheilt worden.
=
Zeit ungs-Nachrichten.
K
Frankreich. (Paris, 16. Dez. Der König arbeitete gestern mit dem ugs Minister und fuhrte darauf in einem dreistündigen Mi— ti Nathe den Vorfitz.
Die Gazette des Tribunaux sagt heute: „Wir ha— J gestern im Vertrauen auf die Aussagen von Personen, die r für gut unterrichtet hielten, gemeldet, daß sich einige Zwei⸗ ł . erhoben hätten, ob Hubert wir lich verhaftet wor⸗ nn ndererseits meldet man aber heute fruͤh, daß Hubert in ) r ren Nacht in Peris angekommen sey. Die „Charte es ' umbeobachtet auch heute noch ein Stillschweigen, wel⸗
vir uns kaum erklären koͤnnen. Es beschraͤnkt sich dar— ler dn u bigen, daß der Regierung das tiefste Stillschweigen tzert / ich eine Pflicht sey.“ — Der Cour rier frangais e die ö . solgender Weise: „Wir gehoren nicht zu denen, ih: , . der ministeriellen Journale tadeln; aber es er⸗ gi mindestens sonderbar, daß die „Charte“ das Ge⸗
der Entweichung Hubert's, welches durch die „Ga—
di ribunaux!⸗ verbreitet worden ist, nicht widerlegt. ngen * Erklaͤrung, daß es jenem Angeklagten nicht ge— . 9 zu, entwischen, hatte unseres Erachtens der innen Ferechtigkeit auf keine Weise gehemmt werden ] ersichert uns uͤbrigens, daß Hubert ge— Loncigrgerie angelangt sey.“ — Ein an—
es Blatt versichert bestimmt, daß Hubert
Berlin, Sonnabend den 2 0sten Dezember
Beim Ablaufe des Quartals wird hiermit in Erinnerung gebracht, daß die Bestellungen auf diese Zeitung nebst Pränumeration hier am Orte bei der Redaction en aber bei den Königlichen Post⸗Aemtern zu machen sind, und daß 1
n das Blatt am Borabende seines Datums durch die Stadtpost frei ing ü Bestellungen bis spätestens den 3] sten d. M. an uns gelangen zu lassen, in dem sonst die Interessenten es sich selb st (Blattes eine Unterbrechung erleidet und nicht sämmtliche Kum mern von Au fange des Quartals am nachgeliefert werden könn en.
der Preis für den Haus gesandt wir
ganzen Umfang der Monarchie auf 2 Rthlr. Preuß. Cour. d. . jedoch die erforderliche Stärke der Auflage
in Paris eingetroffen sey und sich im geheimen Verwahrsam befinde. — Das Journal des Debatz enthalt folgende Er— klaͤrung: „Was Hubert betrifft, so beruht es auf einem Irr⸗ thum, wenn die sonst immer so gut unterrichtete „Gazette des Tribunaux“ sagt, daß derselbe nicht allein nicht verhaftet, son— dern daß es ihm gelungen sey, nach England zu entkommen. Hubert, in Boulogne verhaftet, ist vorgestern Nacht gegen 12 Uhr in der Coneiergerie eingetroffen; dort hat man in dem Deckel seines Hutes den Plan zu seiner Hoͤllen-Maschine, die Art der Ausfuhrung und mehrere sehr wichtige Briefe gefun—⸗ den. Jene Maschine soll vor einiger Zeit dem General Ber— nard von zwei Handwerkern aus Birmingham als eine Kriegs⸗ maschine vorgelegt worden seyn; auch hat man sie, wie es heißt, dem Don Carlos angeboten. Die beiden Englischen Handwerker sind verhaftet worden. Die Maschine sollte in einem in der Naͤhe der Deputirten-Kammer gelegenen Haufe aufgestellt werden. Man versichert, daß die Regierung, die seit langer Zeit die Schritte Hubert's bewachte, schon im Besitz der umstaͤndlichsten Aufschluͤsse uͤber die ganze Sache sey.“
Saͤmmtliche Kammern des Cassationshofes waren gestern in feierlicher Sitzung versammelt, um abermals ein Urtheil uͤber die wichtige Duell-Frage zu faͤllen. Man erinnert sich, daß im Anfange d. J. in Tours ein Duell zwischen zwei Rechts -Ge— lehrten, Namens Baron und Pesson stattfand, in welchem Er— sterer das Leben einbuͤßte. Es fand eine gerichtliche Unter— suchung statt, aber die Anklage-Kammer des Koͤniglichen Ge— richts hofes von Orleans, sich auf das Stillschweigen des Straf-Gesetzbuches uber die Todtung im Duell stuͤtzend, erklaͤrte, daß jener Sache keine weitere Folge zu ge— ben sey. Der General-Prokurator appellirte aber gegen dieses Erkenntniß, und der Cassationshof kassirte dasselbe ünd verwies die Sache an den Koͤnigl. Gerichtshof in Bourges. Da letzterer Gerichtshof der Ansicht des Gerichtshofes von Or— leans beitrat, so kam die Sache jetzt zum zweitenmale vor die vereinigten Kammern des Cassationshofes. Es hatte sich zu dieser Sitzung eine ungewoͤhnlich große Menge von Zuhoͤrern eingefunden, da man wüßte, daß der General⸗Prokurator, Herr Dupin, abermals das Urtheil des Gerichts ofes von Bourges angreifen, und Herr Michel (von Bourges) dasselbe vertheidi— gen wurde. Letzterer hatte sich aber nicht eingefunden, und ein Antrag auf Verschiebung der Sache ward abgelehnt. Nach einem ausfuͤhrlichen und glaͤnzenden Vortrage des Herrn Dupin kassirte der oberste Gerichtshof auch das Urtheil des Gerichts“ hofes von Bourges.
Dem Courrier frangais giebt die obige Entscheidung des Cassationshofes zu nachstehenden Bemerkungen Anlaß: „Der oberste Gerichtshof hat gestern neuerdings uͤber die Duellfrage entschieden und seine Ansicht vom Monat Juni d. J. bestaäͤtigt. Ohne daß der Cassationshof darauf Anspruch macht, die fruͤhere Gesetzgebung wieder in Kraft treten zu las⸗ sen, betrachtet er doch das Duell als eine Toͤdtung, deren naͤ— here Umstaͤnde allerdings ven den Richtern gewuͤrdigt und den Bestimmungen des Strafgesetzbuches angepaßt werden koͤnnen. Das gestrige Urtheil hat noch etwas Feierlicheres als das er ste, weil es von sammtlichen Sectionen des Cassationshofes erlassen worden ist. Die Gerichtsbarkeit hat Alles gethan, was in ih— ren Kräften stand, um eine Sitte, gegen welche die Ge— sellschaft sich einstimmig auflehnt, nicht mit einer Art von ge⸗ setzlichem Charakter zu bekleiden. Den Gesetzgebern kommt es nun zu, das begonnene Werk zu vervollständigen, — eine schwie⸗ rige Aufgabe, deren Loͤsung durch die seit 1836 gemachten Ver— suche nicht erleichtert wird. Es wuͤrde dem 19. Jahrhundert zur groͤßten Ehre gereichen, wenn es durch das Verschwinden der letzten Spur der Barbarei bezeichnet werden koͤnnte. Es ware schoͤn, wenn Frankreich den Anfang mit dieser großen Re⸗ form machte und Europa mit diesem Beispiele voranginge; aber leider begeistert sich unser Jahrhundert nicht fuͤr Ideen der Menschlichkeit und der Philosophie; man begeistert sich ge, genwaͤrtig fuͤr nichts mehr, selbst nicht einmal in der Politik.“
Der Temps nimmt vom J. Januar k. J. ab wieder ein anderes Format an, da der Redaction von vielen der Leser Klagen uͤber die Unbequemlichkeit des gegenwartigen Formats zugegangen sind. Der Temps will jetzt dieselbe Masse von Stoff in einem halb so großen, aber doppelt so starken Format geben. . Der Constitutionnel enthaͤlt nachstehendes Schreiben aus Bayonne vom 11Iten d.: „Der Brigadier O'Connell, Be— fehlshaber der Englischen Legion, hat dem Befehlshaber der Christinischen Streitkräfte in Guipuzcoa angezeigt, daß der Dienst der Legion auf seiner Linie gänzlich aufhoͤre, und daß er nicht mehr auf die Mitwirkung der Legion zu zählen habe. In Folge dieser Mittheilung ist letztere aufgeldst worden. Das Infanterie⸗Bataillon hat seine Waffen abgeliefert und der Ge— neralstab alle seine Functionen eingestellt. Die Kapallerie und die Artillerie haben zwar ihre Waffen behalten, aber sie sind unter die direkten Befehle O'Connells gestellt worden, bis man die Entscheidung Ihrer Majestaͤt kennen wird. Ueber die Gruͤnde dieser Aufloͤsung erfaͤhrt man Folgendes: Der Brigadier Q Connell hatte mit der Spanischen Regie— rung einen Kontrakt abgeschlossen, durch welchen er sich das
Recht vorbehielt, die Mitwirkung seiner Soldaten zu verwei—
gern, wenn sie drei Monate lang keinen Sold erhielten. Nun war aber dieser Termin laͤngst abgelaufen, und es waren viele Monate verflossen, ohne daß die Legion die geringste Loͤhnung erhalten hatte. Die Legion litt den größten Mangel an Lebens— mitteln und Kleidungsstuͤcken, und befand sich in einem solchen Zustande der Entbloͤßung und des Elendes, daß sie kaum noch
1837.
8 (Mohren⸗Straße Rr. 332), in den n, , , ist, wofür den hfesigen Aben— für das kommende zierteljahr abmessen zu können, müssen zuzuschreiben haben, wenn die Zusendung
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den gewohnlichen Dienst versehen konnte. Als der Christinische General auf die Nachricht von der Aufloͤsung die Waffen der Legion zuruͤckverlangte, mußte daher auch der Englische Com— mandeur ihm antworten, daß er dieselben aus den Quartieren der Soldaten abholen lassen moͤge, da er die Truppen nicht auf öffentlichem Platze versammeln koͤnne, ohne sie dem Ge⸗ laͤchter des Poͤbels preiszugeben.“
Großbritanien und Irtand.
Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz— zung vom 15. Dezember. Die Bill zur Befreiung von der bei Uebernahme von Munizipal⸗-Aemtern abzugebenden eidlichen Erklarung, welche heute in den Ausschuß gelangen sollte, wurde wegen Abwesenheit des Lords Lansdowne noch zuruͤckgelegt. Lord Nadnor uͤberreichte eine Petition der vornehmsten Lon— doner Buchhaͤndler, die Herabsetzung des Post-Porto's betreffend. Lord Brougham legte eine Petition von dem Lord-Mayor, den Aldermen und Gemeinden der Cith von London vor, worin dieselben bitten, daß die oben erwähnte Bill in Betreff der Eidesleistung nicht nur auf die Quaker und Maͤhrischen Bruͤ⸗ der, sondern auf alle Unterthanen Ihrer Masestät ausgedehnt werde.
Unterhaus. Sitzung vom 15. Dezember. Sir F. Trench zeigte an, daß er nach den Ferien einen Antrag, in Bezug auf die Lage der neuen Parlaments, Haͤuser, machen, und Sir S. Whalley, daß er die Abschaffung der Fenster— Steuer beantragen werde. Sir M. Wood machte die An— zeige, daß er am naäͤchsten Dienstag auf die Ernennung einer Kommission antragen wolle, um die Zweckmaͤßigkeit gewisser Verbesserungen in der Hauptstadt zu untersuchen; auch werde er dann zugleich um die Erlaubniß nachsuchen, eine Bill zur besseren Regulirung der Miethskutschen und Kabriolets ein⸗ bringen zu duͤrfen, ähnlich der, welche er in der letzten Session eingebracht habe. Herr Baring erwiderte auf eine von Herrn Mackinnon an ihn gerichtete Frage, daß ein Plan zu einer Verbindung mit den Kolonieen durch Dampfbste dem Ministe— rium zur Einsicht vorliege, und daß diese Verbindung sich nicht auf Wenindien allein beschraͤnken, sondern auf alle Kolonieen ausgedehnt werden solle. Als das Haus sich auf den Anti ag des Kanzlers der Schatzkammer in den Ausschuß uber die Ci— villiste verwandeln wollte, brachte Sir G. Sinckair als Amen—
ß der besondere Ausschuß zur
dement in Vorschlag, daß vorher Pruͤfung der Pensionen zusammengestellt werden sollte, und auch Herr Harvey drang um so mehr darauf, als er nun schon seit einigen Tagen in der von Sir G. Sinclair angekuͤndigten Motion auf Hinzufuͤgung gewisser Mitglieder zu diesem Aus—⸗ schusse mit Namen verzeichnet stehe, was zu allerlei Gerede und Gefluͤster Anlaß gebe und ihn in die unangenehme Lage versetze, fast von jedem Mitgliede des Hauses gefragt z werden, ob er denn zu dem Ausschuß gehoren werde oder nicht; der Kanzler der Schatzkammer sey daher verpflichtet, sich daruͤber zu erklaͤren, ob er ihn in denselben aufnehmen wolle; diese Frage werde der Minister nicht unzart finden konnen; im Ge— gentheil, er selbst konnte sich eher uͤber Unzartheit beschweren, da Herr Spring Rice, der ihm einen Gegenstand, mit dem er sich den groͤßten Theil seines Lebens beschaͤftigt, die Untersuchung der Pensions-Liste, aus den Haͤnden genommen und zu dem seinigen gemacht habe, ihn (Herrn Hardey) nun so lange dar— uͤber in Uingewißheit lasse, ob er an der Untersuchung Theil nehmen solle, woran ihm uͤbrigens wenig gelegen sey, und was er keinesweges als eine Gunst von dem Ministerium zu erlan— gen wuͤnsche; wenn daher der Minister sich nicht gleich daruͤber entscheiden wolle, so werde er (Herr Harvey) nicht an dem Ausschuß Theil nehmen. (Hort, hort Herr Spring Rice erwiderte, er konne sich unmoͤglich jetzt eine kategorische Ant— wort abndͤthigen lassen; die Sache werde zur gehöͤrigen Zeit, naͤmlich nach der Diskussion der Civilliste und der Bill Über die Bewilligung fuͤr die Herzogin von Kent, wie sie auf der Ta— gesordnung stehe, zur Sprache kommen; er musse sich daher auch dem Amendement Sir G. Sinclair's widersetzen. Dies wurde hierauf ohne Abstimmung verworfen; Herr Harvey aber hatte seinerseits der Tagesordnung noch ein anderes Amen— dement entgegenzusetzen, namlich den (gestern erwaͤhnten) An— trag, daß bei der Livillise dem Parlamente das Recht vorbehalten werden solle, die Einkuͤnfte der Herzogthuͤ— mer Cornwall und Lancaster zu untersuchen und daruͤber zu verfuͤgen. Er hielt diesen Augenblick fuͤr den passendsten, um diese Motion vorzubringen, und erinnerte daran, daß, als die letzte Civillise dem Hause ünter dem Ministerium des Her— zogs von Wellington vorgeschlagen worden, eines der angese— hensten und rechtskundigsten Mitglieder der damaligen Opposi⸗ tion erklärt habe, daß die Revenuͤen der beiden genannten Her— zogthuͤmer von Seiten der Krone aufgegeben werden mußten; er wolle daher jetzt die Aufrichtigkeit jener Herren erproben, die nun selbst am Ruder seyen und durch nichts gehindert wuͤr— den, ihren fruͤheren Ansichten gemäß zu handeln und sich als echte Reformer zu zeigen. Herr Spring Rice, der sich, dem Antrage widersetzte, sagte: „Das ehrenwerthe Mitglied scheint zu glauben, daß jene Herzogthümer zu den erbli— chen Einkuͤnften gehoͤren, die Ihre Majestat bei Ersffnung der Session abgetreten hat, denn sonst könnte das Haut sich gar nicht auf eine Diskussion des Gegenstandes ein— lassen, ohne vorher die Einwilligung der Krone eingeholt zu haben. Ueber die in der letzten Thron-Rede von Ihrer Majestaͤt aufgegebenen Einkuͤnfte kann jedoch kein Zweifel obwalten. Ihre Majestaͤt folgte darin bloß dem Bei— spiele Wilhelm's JIy. und hat daher die Einkuͤnfte aus den
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