Nachdem der König sich bedankt, hielt er mit starter und gehörig betonter Stimme folzende Rede?
Meine Perce Pants, meine Herren! Kputiricu! Frankreich ist frei und ruhig. Seine Wehlfahrt schreitet rasch vor; scine Institu⸗ lignen besestigen sich; sein Vertrauen zu der Stabsillrät dieser utzteren zächst je mehr und mehr. — Die Wiederherstellung des Reiches der Fescke hat Mir gestattet, dem Ant iebe Meines Fersens zu folgen. Ein großer Akt, dessen Andenken Mir sieis ibener i wird, die Amncstie, hat Zeugniß gegeben von der Kraft Meiner Regierung. Dieser Akt bat die Gemüther beruhigt, den Einsug der schlechten Lel⸗ denschaften gesch wächt und täglich ichr die P äne zur Unordnung entfernt. — Ich hibe gewollt, daß die Wabl⸗ Kollegfen zusammen— treten. Mein Vertrauen zu dem Lande ist nicht griäuscht worden. Ich werde in Innen jene lovale Mitwirkung wiederfinden, die Mir die Kammern seit 7 Jahren geliehen haben, um Frankreich die Wohlihaten der Ordnung nud des Friedens zu sichern. Ich habe Mir zu Meinen Ve hält⸗ nissen mi allen auswärtigen Mächten nud Glück zu wünschen, und niemals bat Mir der allgemeine Frieden mehr gesichert geschienen. — Indes⸗ sen verheert der Bürgerkrieg noch die Haibinsel; die Königin⸗Regen⸗ lin behauptet mit Muih und Beharrlschkeit die Rechte ihrer erbäabe— nen Tochter, der Königin Isabella 11. Ich fahre Meinerseits fort, die B. dingungen des Quadrupel⸗Alliauj. Trafiates getreulich zu er⸗ füllen, und Ich hoffe auf den Erfolg einer Sache, die unsere ganze Theilnahme weckt, — Die Vermaͤhlnug des Aeltesten Meiner Söhne. hat alle Meine Wünsche erfüllt. An die Erinnerung dieses Ereig— nisses, das eine Quelle so vielen Glückes für Meine Familie ist, wird sich stets diejenige der mannigfachen Beweise der Zuneigung luüpfen, init denen Frankreich, die Kammern und dse Bewohner dieser Haupistadt die junge Prinzessin umgaben, als dieselbe hierher kam, un sich unter Meine Kinder zu mifchen. — Meine zweite Tochter, die Peinzessin Marie, hat seirdem ein Bündniß geschlossen, das un— sere fecundschafilichen Bejtehungen mit benachbarten Staaten noch vermehren wird. — In Afrika ist unsere Erwartung in Erfüllung gegangen. Die Franjösische Fahne weht von den Mauern von Kon? siantine herab. Wenn der Sieg für Franfreichs Macht zuweilen mehr gethan hat, so hat er den Ruhm Üünd die Ehre unferkr Waf⸗ fen doch niemals glänzender dargethan. Mein Sohn, der Herzog von MReinours, hat au den Gefahren den ihm gebührenden Antheil gehabt. Sein jüngerer Bruder wollte sich mit ihm vereinigen und sin den gememichafilichen Strapazen und Gefahren, die schön lange Meine Söhne mit der Armee theilen, beigestllen. Ihr Blut gehört dem Lande, wie das Blut aller seiner Kinder. (Anhartender Beifall.) Indem Ich Dankfgebeie zum Himmel für den Schutz sende, den er unseren Waffen gewährt hat, habe Ich mit Ihnen den Rerlust so vieler Tapferen ju beklagen, die auf dem F ide der Ehre geb iebn sind. Das Vaterland vergießt an ihren Grä— bern Thiänen der Ruͤhrung und Erkenntlichkeit. Im Voraus dat es Aues gut geheißen, was Ich angeordnet, um dem allgemr inen SEchmerze u genünen undo die Schuld Franfreichs gegen seine helden— muͤthigen Sützen zu tilgen. Ein Gesetz⸗Eniwurf soll Ihnen vorge— eat a erden, um der Witwe und den Kindern des braven Generals Danrémont ein Zeichen der Rational Erkenntlich eit lu geben. Ich habe zu der ersten Würde der Armer den greisen Feldherrn erheben, der ibn im Kemmando ersetzt und der, wie er sagt, in seiner langjährigen Laufbahn nichts gesehen hat, dessen nicht auch unsere jungen Krieger sähg gewesen nä en. Im Onen ron Alge— ria wie im Westen, habe ich den Frieden gewollt. Abet die Halsstarr gkeit des Beys, der in Konstantine kommanderte, hat uns gezwungen, noch einmal den Eingehernen unserer Besitzungen in Äfrita zu beweisen, daß sie auf ihren Wiyerstand verzichten müssen. Im Westen ist eine Con⸗ vemion abgeschlessen worden, deren Bedincungen getreulich in Er füllung gehen, und die beretis glüctiche Resultaie gehabt hat. — Es soll Ihnen eine volständige Uebersicht unserer Lage in Afrika vorgelegt werden, und Ich werde die Mittel von Ihnen zu begeh— ren haben, die zur Besireitung der Bedärfnisse unferer Niederiaf— sung erforderlich sind. UÜieberall jeihen Unfere Floiten unseren Handels- Verdin dungen den Beistand nnd den Schutz, die dieje von Ihaen zu erwarsen berechtigt sind. Abgeordnete sind aus unsemin Häf. u ab⸗ geg ngen, um die Hindernisse zu beseingen, die sich schen fo lange der Aus fübrung der von Sani g gen Frankreich übernommenen Ver— bindlichteiten entgegenstellen. Gleich einig begeben sich einige See⸗ Sirritkräfe nach den Küsten ven Mexiko, um deu Franzofen, die den Händel im Jimern dieser Gegenden irriben, die inen gebührende Gerechtigkei und Sicherbeit zu rerschaffen. — Ich habe mit Beli— vin einen Handels-Pertrag arg schlossen und hofft, daß nir allmãtig mit allen Staaten des südlichen Amerika Verdindungen ant nüpfe n werden, deren glück.iche Folgen uns.r Haudels staud wobl emptuden wird. — Die vage unterer Finanzen ist fortwährend ge deiblich, und das Staais⸗Emkonmen hai sich sen der letzten Sessien noch vermebrt. Die im 69sten Arittel der Coar-ée angekän. digien Gesttz- Entwürfe sollen Jonen aufs neue vorgelegt werden. — — Seit lauger Zeit erbeischte das Sostem unserer Strafgesetze die⸗ ganje Aufurtsantett Meiner Regrer ug. Se werden einen Gesẽtz⸗ Entwurf zur Verbesserun, dess-iben zu prüfen haben. Ein anderer Gesetz⸗ Entwif wid die R form uuferer Gesetz ge⸗ bung über die Handels- Gesellichaften zum Gegenstande haocn. — Schon sind beirächiliche Fonds fär öffentliche Arbeiten bewilligi. Es bieibt uns nech übrig, unsere großen Cemmunications- Linien zu rervellkemmunen und neue zu bilden, um kdie Ausbeutung der stels zunehmenden Erjeuguisse unseres Ackerbaus und unseres Gen'erd— fleißes zu erleichtern. Es werden Ihnen Gesammiellebeisichten über diesen gießen Gegeustand, so wie die näberen Eniwürfe zu inehreren wichtigen ÜUnternehmungen, vorgelegt wer den. — Niemals habe Ich Mich unter günstigeren Verhälniffen von den Kammern umgeben geschen. Las⸗ sen Sie uns, meine Herren, durch unsere Einigkeit und Weisheit zu bewah— ren wissen, was wir durch unseren Mutb und Patriotismus erlangt haben. — Wir wollen uns bemühen, das schmerzliche Andeuten an unsere Zwistig⸗ leiten zu verwischen, damit von all? den Bewegungen, unter denen wir so viel gelitten, feine weitere Spur übrig bleibe, als das je mehr und mehr erkannte Bedürfniß, der Rückkehr derselben vorzubeugen. Lassen Sie uns, m. H., in jener regelmäßigen und friedlichen Bahn beharren, der wir den Zumachs an Reichthum und Wohlfahrt verdanken, die Frankreich gegenwärtig genießt. Dies ist der theuerste Wunsch Meines Herzens. Vöein Leben ist der Aufrechthaltung aller Bürgschaften unserer Ruhe und unserer Freibeiten geweiht, und uur um diese große Aufgabe zu lösen, verlan e Ich Ihre Mitwirtung.“
Kaum hatte der Monaich seine Rede beendigt, als aufs Neue von allen Seiten der Ruf: Es lebe der Konig! erscholl. Die seit der letzten Session neuernannten Pairs, so wie die anwesenden Deputirten, leisteten darauf den uͤblichen Eid, und nachdem der Großsiegelbewahrer die Befehle des Königs entge⸗ gegengenommen, erklarte er die Session der Kammern von 1838 fuͤr eroͤffnet und ersuchte demnach die Pairs und die Deputir— en, sich am folgenden Tage in ihren gewoͤhnlichen Sitzungs⸗ Lokalen zu versammeln. Unter lauten und anhaltenden Beifalls⸗ Aeußerungen entfernten sich der König und die Königl. Familie.
Seereise macht.
—
Großbritanien und Irland.
Parlament s-Verhandlungen. Unterhaus. Siz⸗ zung vom 153. Dezember. In der Rede, mit- welcher Herr Harvey sein der Diskussion der Civilliste entgegestelltes Amen⸗ dement auf Untersuchung der Einkuͤnfte der Herzogthuͤmer Corn⸗ wgll und Lancaster begründete, sagte derselbe unter Anderem: „Wer sich die Muͤhe nimmt, die , dieses Hauses durch— zugehen, wird finden, daß waͤhrend des letzten Vierteljahrhun⸗ derts schon oft Versuche gemacht worden, die Einkuͤnfte dieser beiden Herzogthuͤmer dem oͤffentlichen Dienste zuzuwenden. Ei⸗ nige . bestritten es, daß das Parlament das Recht habe, von diesen Einkuͤnften Kenntniß zu nehmen, aber bei weitem die meisten verschoben die Frage von einer Zeit auf die andere, unter dem Vorwande, daß sie nicht zur rechten Zeit
vorgebracht worden, und nur bei einem Thronwechsel dis⸗ kutirt werden konne. Diese Zeit ist nun da; die Frage muß entweder jetzt erörtert werden, oder wir Alle, die wir hier sitzen, moͤchten, aller Wahrscheinlichkeit nach, keine Gelegen eit wieder dazu haben, denn die Civilliste, welche wir jetzt fest⸗ stellen, ist fuͤr die Lebenszeit Ihrer Majestaͤt der Königin be⸗ stimmt. Ich habe uͤbrigens die bedeutendste Autoritaͤt fuͤr mich, wenn ich n, , daß diese Revenuͤen oͤffentliches Eigenthum seyen, eine Autoritaͤt, welche die Mitglieder des Ministeriums um so mehr anerkennen muͤssen, als sie es sind, die ihn zu dem hoͤchsten richterlichen Posten erhoben haben; ich meine Lord Brougham, der noch acht Tage vorher, ehe er den Woll⸗ sack einnahm, sich fuͤr diese Ansicht aussprach. Diese Autoritaͤt wurde von Lerd Althorp unterstuͤtzt, der jedoch nachher, ebenso wie seine Kollegen, seine Meinung den Wuͤnschen seines Königl. Gebieters unterordnete. Es ist kuͤrzlich ein Bericht des Aus— schusses uͤber die Civilliste auf die Tafel des Hauses nie⸗ dergel gt worden, dessen Duͤrftigkeit und Unvollstaͤndigkeit mich sehr uͤberraschte. Haben dem Ausschusse die Einkuͤnfte der beiden Herzogthuͤmer zur Erhaltung der Würde und des Glan— zes der Krone nothwendig geschienen? Oder hat derselbe nicht vielmehr eingeraͤumt, daß in der Livilliste hinlänglich fuͤr die
Krone gesorgt sey? Der AÄusschuß scheint in Loyalitaͤt geschwelgt
zu haben, denn er hat Ihrer Majestaͤt nicht nur Alles bewil— ligt, was ihr erlauchter Vorgänger genoß, sondern noch S060 Pfd; hinzugefuͤgt; ja, er hat noch mehr gethan, denn die Ein— kuͤnfte des vorigen Königs, obgleich er von Hofchargen umge— ben war, welche die jetzige Koͤnigin nicht braucht, uͤberstiegen seine Ausgaben schon um 15 — 6,000 Pfd. Und dessenunge⸗ achtet soll Ihre Majestaͤt im Besitz der aus den beiden Herzogthuͤ⸗ mern entspringenden unkontrollirten Einkuͤnfte bleiben, die, wenn auch die Angaben uͤbertrieben sind, doch jedenfalls bedeutende Summen betragen? Ich glaube, daß ich sie nicht uͤberschaͤtze, wenn ich annehme, daß 50, 00 Pfd. davon in die geheimen Geldkasten der Krone fließen. Aber es ist um so noͤ⸗ thiger, daß das Haus diese Einkuͤnfte zur Verfuͤgung bekommt, weil wir in zwei oder drei Jahren wohl aufgefordert werden koͤnnten, unsere Huͤte abzunehmen, um eine Königliche Botschaft verlesen zu hoͤren, in welcher von uns eine freigebige Bewilligung fuͤr einen Koͤniglichen Gebieter oder in welcher un⸗ sere Freigebigkeit in Folge eines gluͤcklichen Ereignisses, das die ununterbrochene Thronfolge des Hauses Hannover in England aufrecht a . ich meine in Folge der Geburt eines Thron⸗ erben, in Anspruch genommen wuͤrde. Das Herzogthum Corn— wall ist nun eben fuͤr den Prinzen von Wales bestimmt, und es sollte daher auch bis zu einem so wuͤnschenswerthen Ereigniß, wie die Geburt eines direkten Thronerben waͤre, aufgespart werden, denn woher will man sonst, wenn ein solches Koͤnigliches Wesen zur Welt koͤmmt, den Ausfall dek— ken und die Summen zu seinem Unterhalt hernehmen? Und umgekehrt, wenn dies Eigenthum fuͤr die Würde der Krone noͤthig ist, woher will man den Ausfall ersetzen, sobald es einem Prinzen , Deshalb muß etwas geschehen, um die ungehsrige Verwendung der besagten Einkuͤnfte zu ver⸗ hindern. Wer sich die Muͤhe nehmen will, die jetzige Civilliste durchzusehen, wird keine Verbesserung, sondern eine Verschlim— merung sinden. Man sacge nicht, daß sie geringer sey, als die fuͤr den Koͤnigl. Oheim Ihrer Majestät, denn man muß beden— ken, daß der verstorbene Konig fuͤr Personen zu sorgen hatte, die seine vaͤterliche Liebe in Anspruch nahmen; wenn sie also auch geringer scheint, so ist sie in der That doch großer, und zwar, wenn man Alles gehsrig vergleicht, um 20, 000 Pfund Aroßer,. Indeß ich weiß, daß ich in den Wind spreche. Der Kan ler der Schatzkammer braucht nur an die Gefuͤhle des Hauses zu appelliren, und es wird ihm nur 30,000 Pfd., es wird ihm 109,90 Pfd. fuͤr die Herzogin von Kent bewilli— gen, eben so viel als die verwittwete Koͤnigin empfaͤngt. Man wurde einer solchen Forderung eben so enthusiastisch beigepflich⸗ tet haben, wie den 30,400 Pfd.; hoöͤchttens haͤtten die ehren—⸗ werthen Hercen gegenuͤber (die Tories) etwas mehr Larm dar— uͤber . en, daß die Minister sie nicht fruͤher von ihren Ab— sichten benachrichtigt, damit noch mehr von ihren (der Tories) Freunden, die jetzt schon auf dem Lande sind, hatten zugegen seyn koͤnnen, um der Herzogin zu der freigebigen Bewilligung Gluͤck zu wuͤnschen. 9 und Gelaͤchter. Ich halte die 30,900 Pfd. fuͤr die Mutter der Koͤnigin ubrigens fur keine uͤber⸗ maͤßige Summe, wenn ich sehe, daß die Königin Wirtwe lo „O00 Pfd. jahrlich und zwei Palaste erhaäͤlt, von denen einer noch 25,000 Pfund an Ausbesserungen kostet.“ Dessenungeachtet erklaͤrte sich der Redner spaterhin wieder gegen die „0,000 Pfund fuͤr die Herzogin von Kent, besonders aus dem Grunde, weil es ja moͤglich sey, daß sie sich noch einmal verheirathe und ihr Geld dann im Auslande verzehre. Er schloß dann mit einigen ironischen Bemerkungen uͤber diejenigen, die sich durch das freundliche Benehmen des Kanzlers der Schatzkammer einneh⸗ men ließen und die Civilliste unverkuͤrzt bewilligten, indem sie sich damit troͤsteten, bei einer kuͤnftigen Civilliste die Sache wieder gut machen zu koͤnnen, als ob es wahrscheinlich sey, daß viele Mitglieder dieses Hauses eine junge , von neun⸗ zehn Jahren uͤberleben wuͤrden. Da der anzler der Schatzkammer (siehe das vorgestrige Blatt der“ Staats Zeitung) gegen das Amendement des Herrn Harvey ein— wandte, daß zu einer Diskussion dieses Gegenstandes erst die Erlaubniß Ihrer Majestaͤt der Koͤnigin eingeholt werden müßte, weil die Einkuͤnfte der beiden Herzogthuͤmer Cornwall und Lan? easter Königliches Privat-Eigenthum' seyen, so beantragte Herr C- Buller, daß die weitere Erwaͤgung der Bill über die Ei— villiste bis zum Montage verschoben werden moͤchte, um den Ministern Gelegenheit zu geben, die Zustimmung der Koͤnigin zur Untersuchung jener Einkuͤnfte einzuholen, weil nicht einzu⸗ sehen sey, warum, wenn alle anderen erblichen Einkuͤnfte der Krone dem Lande übergeben wuͤrden, gerade diese beiden Her— zogthuͤmer, einiger veralteten Feudal⸗-Privilegien halber, zuruͤck⸗ behalten werden sollten. „Ich weiß nicht viel von dem . thum Lancaster“, fuhr Herr Buller fort, „außer daß fein anzler Lord Holland) und seine anderen Beamten ihre Pflichten ohne Zweifel sehr ausgezeichnet erfuͤllen. Von dem Herzogthum Cornwall aber weiß ich ein wenig mehr. Zuerst giebt es einer großen Menge von Beamten Beschaͤftigung. Der erste von diesen ist der Lord-Wardein, der ein großes Gehalt bezieht, und wenn er außer dem Einziehen desselben noch etwas zu thun hat, so thut er es durch einen Stellvertreter. Von den Einkünften des Herzogthums erhält die Krone die eine Halfte und die Beam¶ ten des Herzogthums die andere Hälfte. Es ist indeß nicht der Vetrag der Gehalte, woruͤuber ich mich beklage, sondern die drückenden ZollReglements des Herzogthums. Es ist bekannt, daß das Eigenthum daselbst eben so schlecht verwaltet wird, wie das kirchliche Eigenthum, das wir im vorigen Jahre zu unter— suchen hatten. Bie Bewohner von Cornwall werben nicht mit einer bloßen Untersuchung des gegenwartigen Systems zufrieden
ist, daß die Einkuͤnfte dieser beiden
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. sie wuͤnschen die gäͤnzsiche Abschaffung deffesse rt, wie die Zinn-Zoͤlle Ie hoben werden, ist sehr druch die Bergwerks-Besitzer. So muß z. B. das Zinn, um, pelt zu werden, mehrere Meilen weit gebracht werden, won Eigenthuͤmern große Ausgaben und Verzoͤgerungen en Ein anderer Grund zur Beschwerde ist, daß die Anspr⸗ Herzogs von Cornwall an einige Zoͤlle durch keine Ven begränzt sind. In einem Falle, wo von einer gewissen lität Zinn ein Zoll von drei Pence von Seiten des Hen Anspruch genommen wurde, hielt man die Guͤltigkei dadurch fuͤr hinreichend bewiesen, daß dieser Zoll unter gierung des Koͤnigs Johann bezahlt worden ssey. Um diesen Umstaͤnden frage ich das Haus, ob es zuviel Herzogthümer, l
anderen erblichen Einkuͤnsten der Krone, der Nation ssf und ebenfalls durch oͤffentliche Beamte verwaltet werden hat gesagt, die Einkünfte von Coruwall gehörten dea zen von Wales. Dies gilt aber nicht von den) ten des Herzogthums Lancaster. Von dem He Cornwall hat Lord Coke gesagt, daß die Verleihung dit zogthums ein großes Mysterium sey. Dies ist in) wahr, und die Art, wie das Herzogthum verwaltet wa . wie die seit Lord Coke's Zeit bis jetzt daruber ers⸗
erichte haben auf keine Weise dazu beigetragen, jen, rium zu enthuͤllen. Alles, was ich verlange, ist, h Mystertum aufhoͤre, daß das Publikum erfahre Summe zur Erhaltung der Würde der Krone erforn und daß diese Summe ein, fuͤr allemal festgestel statt daß ein davon unabhängiges Einkommen he und ein großer Theil der Einkuͤnfte zur Besoldung eim von Beamten veriwendet wird, die unnuͤtz sind Und dienen, das Geheimniß zu bewahren, ohne einen wahl zen zu stiften.“ Lord Eliot bemerkte hierauf, wenn b werthe und gelehrte Herr auf das geachtet hätte, was i ler der Schatzkammer uͤber diesen Gegenstand gesagt ) wuͤrde er sich uͤberzeugt haben, daß mehrere von den 6 worauf er seine Beschwerden gruͤnde, unhaltbar seyen. Herr Spring Rice seine Versprechungen in dieser V erfuͤlle, so werde er (Lord Eliot) die Bill unterstuͤtzw. Lemon sagte; „Man hat behauptet, das Herzogthun wall werde fuͤr den Herzog von Cornwall verwaltet, Zeit koͤnne kommen, wo es einem solchen Herzog wenn geben werden. Dies muß ich bestreiten, denn die Rez Herzogthums sind durch die Charte unter Eduard ilk worden, und von jener Zeit an bis heute ist das Her ein unabhängiges Besitzthum der Krone geblieben. D der Charte sind so eigenthuͤmlich, daß ich, wenn die g einen Sohn hätte, daran zweifeln würde, ob er Herz Cornwall sey. Ich frage nun, ob jene Einkuͤnfte noch fer Besitz der Krone bleiben und fuͤr den Unterhalt und die Erzi des jungen Prinzen verwendet werden sollen? Ist die Fall, so wuͤrde kein Unterschied seyn zwischen diesen Einki und der Civilliste, die zum Unterhalt des Königlichen H= tes bewilligt wird. Ist es nicht der Fall, was wird ges Als im Jahre 1795 die Schulden des Prinzen von Wale zahlt wurden, behauptete der Anwalt des Herzogihums wall, daß der Prinz wahrend seiner Minderjaͤhrigkeit Ans auf alle Einkuͤnfte des Herzogthums habe, die nicht als 253,000 Pfd. betrugen. Seitdem haben sich diese Ei bedeutend vermehrt, und wenn sie von der Geburt des en bis zu seiner Volljährigkeit ausgezahlt werden, so giebtd
umme von H — 700, 060 Pfd. Ich glaube, es ist ein großes wenn ein Prinz, der eben seine Volljahrigkeit erreicht.z f eine halbe Million Pfund erhaätt, ünd es ist dird da Mittel, um ihn zum Verschwender zu machen. Man) sagt, sie seyen Privat- Eigenthum, aber Fox, Burke und Staatsmanner haben sie als zur Civilliste gehoͤrig bet und wollten nicht zugeben, daß sie zur Vermehrung de vat-Einkuͤnfte der Krone verwendet werden sollten. Dun nahme des von dem Ministerium vorgeschlagenen Plan Ihre Majestaͤt bei vielen ihrer Unterthanen an Achtung und selbst mit dem Unterhause in Streitigkeiten gerathen.“ hört! Lord John Russell erklärte hierauf, daß die Mun Koͤnigin schon die Nothwendigkeit einer besseren Verwal beiden Herzogthuͤmer vorgestellt haͤtten, und daß sie dan zuͤgliche Bills einbringen wurden. Die Verzichileisu diese Einkuͤnfte aber hatten sie der Koͤnigin mit gutem sen nicht vorschlagen konnen, da dieselben ein altes Prix thum der Krone seyen; und wenn man sie gegen ein lent hatte aufgeben wollen, so wuͤrde das Haus Aequivalent gewiß widersetzt und es als eine Erh Civilliste angesehen haben. Hoffentlich werde das H gegen die jetzige Souverainin nicht karger seyn wollen, gegen ihre beiden Oheime gewesen. Der Bullersch wurde schließlich (wie bereits bekannt) mit 184 gegen men verworfen und die Diskussion uͤber die einzelnet der Civilliste fortgesetzt.
London, 16. Dez. Der ministerielle Glo be nsh die Ernennung des Herrn Bligh, bisherigen Gesmsß Schwedischen Hofe, zum Mitgliede des Geheimen „) zum Gesandten in Hannover.
Die Verfechtung und Bekaͤmpsung der S0 dem lh bis jetzt vorgelegten Wahl- Petitionen) wird, nach An Courier, nicht weniger als 250, 009 Pfd. kosten.
Dem Standard zufolge, hat im Senate der Universitaͤt eine sehr stuͤrmische Diskussion uͤber die gefunden, ob die Kandidaten fuͤr die akademische Win philosophischen Fakultaͤt sich vor ihrer Promotion eine über religiöse Gegenstaͤnde zu unterziehen haben s nicht. Die Frage soll bejahend beantwortet worden wird eine Pruͤfung uͤber das Neue Testament und . sogische Elementar,Werke stattfinden. Die philosophl ster⸗Wuͤrde wird uͤbrigens als ein Erforderniß bei! lung des medizinischen Doktor⸗Grades betrachtet. g.
Berichte aus Sierra-Leona vom 27. Sept den, daß sich die Kolonie allmaͤlig von der Niederli⸗ welche ihr durch die schreckliche Epidemie, die dort 6 beigebracht worden ist. Man erinnert sich nicht, ih Fieber jemals so zerstoͤrend aufgetreten ist; selbst ls es nicht so stark. Von 60 Europäern, welche sich h. Leona befanden, sind 30 gestorben, und in den Drin derlassungen am Gambia sind zwei Drittheile der dun, worden. zr
eueren Nachrichten aus Lahore zufolge, war ii Singh über den Tschunab gegangen und haite 9. seinen Europaͤischen und Indifchen Generglen beschl Anstalten zu treffen, die Afghanen anzugreifen, jez bis sie (die Generale) alle versammelt waͤren. a Dschumrud ist in haltbaren Stand gesetzt worden.
ammed hatte, nach den neuesten Na
hschellalabad bezogen. Der Tod
cht mit den Sikhs bei Dschumr
hatte geschworen, daß er, so lange er als bis er in Peschawer ein He re einzufallen und Dschellalabad gleich aufforderte, zu ihm zu st
Er wuͤrde ihm sogleich 2000 Tur
und beide Fuͤrsten fen, daß ihr Ruhm
9
so lange fort⸗ dazwischentraͤten.
sische al— n ge er der der auch meh⸗
ache verfaßt hat.
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Nieder lande.
Aus dem Haag, 19. Dez. Gestern hielt die zweite Kam⸗ der Generalstaaten wieder eine oͤffentliche Sitzung, in wel— die Aushebung der National-Miliz fuͤr Sz§ diskutirt eine Reihe von Rednern ließ sich daruͤber vernehmen
war neun dagegen, hauptsaͤchlich aus den bereits bei den
uathungen in den Sectionen angefuͤhrten beiden Hauptruͤck— chten, nämlich weil die Milizen derjenigen Aushebungen, elche schen uͤber die sonst gewohnliche Zeit hinaus gedient aben, nicht entlassen und ferner weil das diesjährige Kontin⸗ ent nicht von 3zpCt. auf 1SpCt. der Bevoͤlkerung reduzirt orden. Nach langerer Diskussion nahm zuletzt noch der Mi— ister des Auswärtigen das Wort, um den Entwurf zu ver⸗ eidigen. Er hob hervor, daß es verfassungsmaͤßig die Pflicht des sͤniga sey, dafuͤr zu sorgen, daß jederzeit eine hinlaͤngliche Armee zur Vertheidigung des vaterläͤndsschen Bodens in' Be— seitschaft sey; besonders duͤrfe unter den gegenwaͤrtigen Ver— aͤltnisen die Armee nicht geschwächt werden. Auch er (der Minister) sey Anfangs einer Verminderung des Kontingents
79 uber
den. Divisionair: ad interim General- Major von der Decken — 3te Brigade, Stabs-Quartier Verden. von Uslar-Gleichen. tier Verden. Istes Regiment Königs Dragoner, Stabs Quar- tier Stade. — 4Ate Brigade, Stabs⸗Quartier Osnabrück. gadier; ad interim Hberst ven Poten, vom Isten Regiment Husaren⸗Regiment, Stabs Quar. * tier Osnabruͤck. 2Ttes Regiment Leib⸗Dragoner, Stabs⸗Kuar, tier Aurich. ö
Koͤnigs Dragoner. Koͤnigin
strat der Stadt Stade bei Einsendüng der Huldigungs⸗⸗Reverse eine ähnliche Verwahrung wie die des Maßistralez, der Stadt Osnabruͤck unterzeichnet.
eine Großherzogliche Verordnung vom 18. Okteber d, zirt worden, im Fuͤrstenthum Luͤbeck vom J. alle fruͤheren strafrechtlichen Gefetze Verwirkung der bis dahin in Kraft gewesenen Röͤmisch. Deutsch und kanonisch-rechtlichen Bestimmungen ein Ende
Streitkräfte in Navarra, Alava,
guͤnstig gewesen, nach der im Kriegs-Departement eingegan⸗ genen Erkundigung aber sey er eines Bessern belehrt wor⸗ den. Was dagegen die Entlassung eines Theiles der Mili— zen anlange, so habe ihm von jeher eine bloße Beurlau— zung auf unbestimmte Zeit zweckmaͤßiger geschienen, weil man
unn fuͤr den Fall der Noth sie schneller wieder einberufen ͤ l Alava stehen unter dem Befehl des Generals Don Jose Elguea 5 Ba⸗ taillone zu 2tz)00 Mann; eine Schwadron Kavaller i zu 106 Mann; an
konne. Freilich genieße die auf unbestimmtem Urlaub befind⸗ liche Miliz keiner so vollstaͤndigen Ungebundenheit als die gaͤnz⸗ lich aus dem Dienste entlassene, allein dies Opfer sey unven— meidlich, und Holland beduͤrfe mehr als jedes andere Land ei⸗ ner immer streitfertigen Armee, weil es gaͤnzlich offen liege, je⸗ den Augenblick uͤberfallen, und dann von dem unerwartet ein— dringenden Feind gebrandschatzt werden konne; denn zu leug⸗ en sey es doch nicht, daß Belgien noch immer den alten Hoi— laͤndischen Provinzen feindlich gegenuͤberstehe. Nach der Rede des Miäinisters wurde das Gesetz zur Abstimmung gebracht und mit 29 Stimmen gegen 19 angenommen.
Belgien.
Bruͤssel, 13. Dez. Hiesigen Zeitungen zufolge, sind die zus Paris und London eingegangenen Depeschen als Antwort zuf Cie diesseitigen Reelamatioönen wegen des Gruͤnwaldes in kuxemßurg der Gegenstand lebhafter Diskussionen im Mini— sterrat)h gewesen. England und Frankreich sollen sich beide be⸗ keit erklärt haben, die Sache durch freundschaftliche Vermitte⸗ ung ausgleichen zu wollen. Der Deutsche Bundestag selbst, ird hinzugefuͤgt, habe sich inkompetent erklaͤrt, den streitigen
unkt zu entscheiden, da die Bundes⸗Versammlung weder an den Londoner n , , n
det den alur dug festsetze, Theil genommen habe, dagegen tber wohl darauf sehen muͤsse, daß das Eigenthum eines Bun— des ⸗Mitgliedes unangetastet bleibe. Morgen oder uͤbermorgen, b erräartet man, wird unser Ministerium an die Repraͤsentan— ken Kammer eine diplomatische Mittheilung machen.
Schweden und Norwegen. (Stock holm, 15. Dez. Der Köoͤnig ist von seiner Unyaͤß⸗ . „hergestellt und hat vorgestern Abend wieder einem Eon— eil praͤsidirt. „Die Königl. Societaͤt der Wissenschaften in Upsala hat den irhen on Musignano, Karl Lucian Bonaparte, er Far
Deutschland. Dännover, 21. Dez. Folgendes ist ein Auszug einer Genera! Medre an die Armee, vom 18. Dezember d. J. „Se. Majestat der König haben zu befehlen geruht, daß die Kaval— lerie vom J. Januar 1838 an in S8 Re dronen, Tage an bisherige Kuͤrafsier⸗ R Corps; Division 5H usa ren Königin D goner, goner; te Dlyisio
oner. — H ätes R ge 2te Division
Die Ka nen und 42 abs Quartier Hannover. alCieutenant Gr Quartier Hann
ler Cell uartier Luͤnebur
in Estella 200 Mann, in dem Fort Monjardin 50 Mann, in
Garnison-Truppen in Tolosa 200 Mann, in Vergara 150 Mann; ! ö
/ so belaufen sich die saͤmmtlichen Streitkräfte den in den vier Provinzen auf 25,B,290 Mann.
an dem Traktat vom 22. Mai,
ten geben wir hier nachtraͤglich noch die Bellage R, die Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs:
Vereins bestehende Vergünstigung wong bende, welche mit ihren Waaren ausländische Messen beziehen, die Befugniß erlangen fönnen, a Herausgeber tener Meß⸗Erlaubnißscheine 3 Italiana, zu ihrem auswärtigen Mitgliche ernannt. der mit eineni Meß-⸗Erlaubn Zoll. Vereine von den J
1421
en. Brigadier: Oberst Garde⸗Husaren⸗Regiment, Stabs / Quar⸗
B Ti⸗
— Hamburger Blättern zufolge, hat auch der Magi
Hamburg, 22. Dez. In Eutin ist unterm gten d. . gese
durch welche das Oldenburgische Straf Januar 1838 an eingeführt wird
1891 16 gemacht.
Oe st erreich
— — Wien, 18. Dez. Seit einigen Tagen sind auf Befehl Sr. Majestaͤt des Kaisers im Ceremonien-Saale in der Burg die Modelle zu dem weiland Sr. Masestaͤt dem Kaiser Franz zu errich⸗ tenden Monumente zur oͤffentlichen Beschauung ausgestellt, und ist der Zudrang der Menschenmenge hierzu ungeheuer. In der Reichs Kanzlei ist gleichzeitig das Bild der jetzigen Koͤnigin von Neapel, in Lebensgroͤße gemalt von Enders, zur Schau ausge—⸗ stellt. Diese erlauchte Fuͤrstin ist hierbei in der Tracht der Aebtissin des Damenstifts in Prag mit den Erzherzoglichen At— tributen, gerade in dem Kostuͤme abgebildet, in welchem sie die Kroͤnung Ihrer Majestaͤt der Kaiserin in Prag verrichtete. Dem Vernehmen nach ist dieses Bild fuͤr den Kapitelsaal des Damenstifts in Prag bestimmt.
Spanien.
Madrid, 9. Dez. Die Hof— Zeitung enthaͤlt in ihrem heutigen Blatte ein Königliches Dekret, wodurch die von dem Kriegs-Minister Don Francisco Ramonet nachgesuchte Entlas. sung angenommen und der General-Masor Baron del Solar de Espinosa zum Nachfolger desselben ernannt wird.
Dasselbe Blatt giebt eine Uebersicht der Karlistischen Guipuzcoa und Biscaya. Es befinden sich hiernach in Navarra, unter dem Befehl des Ge— nerals Don Francisco Garcia, 12 Bataillone Infanterie, 5609 Mann stark; 6 Schwadronen Kavallerie zu 450 Mann; kleine fliegende Corps und Douaniers 350 Mann; Garnison⸗ Truppen in dem Fort San Gregorio 1060 Mann, Santa Barbara de
In
efeh
Mañern 100 Mann; zusammen in Navarra 6850 Mann.
Garnison⸗Truppen in dem Kastell Guevara 200 Mann; in Aranzazu 100 Mann; kleine fliegende Corps 300 Mann; zusammen in Alavg 3300 Mann. In Guipuzcoa stehen unter' dem Befehl des Generals Don Pedro Iturriza 8 Bataillone Infanterie, 300 Mann; kleine fliegende Corps und Douaniers öh Yann?
an Kavallerie 0 Lanciers; zusammen in Guipuzcoa 4090 Mann. In Biscahya sind unter dem Befehl des Generals Don Juan Manuel Sarasa 8 Bataillone Infanterie, 3450 Mann; kleine fliegende Corps und Douaniers 400 Mann; eine Schwadron Kavallerie zu 160 Mann; zusammen 3950 Mann. Rechnet man noch die berittene Eskorte des Don Carlos zu 100 Mann, die Artilleristen der vier Provinzen zu 200 Mann, die 8 Easti— lischen und Valencianischen Bataillone zu 4800 Mann hinzu,
Don Carlos
Waaren in der gewöhnlichen
nl.
Berlin, Von den dem Vertrage mit Hanno— ver, Oldenburg und Braunschweig angehaͤngten Uebereinkunf— betreffend
) *
.
Dez.
Artikel 1. Die höhen kontrahirenden Theile sind, zum Zwecke
der Beförderung des Meßverkehrs der Stadt Brauuschwelg, und ur namentlich den Verkauf der
aus Hreußen und den mit diesem zu ei—
nem Zoll-Vereine verbundenen Staaten zur dortigen Mesfe gebrach
ten Waaren an Käufer aus dem Gebiete dieses Zoll⸗Vereins zu er—
leichtern, dahin übereingehlommen, daß die in den Staaten des Zoll wonach inländische Gewerbtrei
if den Grund nachgefüchter und erdal,
en unverfauften Theil der nach einem fremden Meßplatze ausgeführten Waaren steuerfrei iu das Vereins Gebiet zurückzuführen, dahin erweitert werden soll, daß die Waaren ßscheine versehenen Berkäufer aus dem Messen in Braunschweig auch dann steuerfrei
1j d
in das Gebiet desselben zurückgebracht werden dürfen, wenn die Ein— führung durch die Käufer solcher Waaren erfolz., und bierbei die des, halb, in Folge der unter den hohen kontraähirenden Theilen getrosfe⸗ nen besonderen Verabredung, vorzuschreibenden Bedingungen und Förmlichkeiten gehörig beobachtet und erfüllt werden.
Artikel 2. Um auch den gegenseitigen Verkehr möglichst zu befördern, wollen die zu dem Zoll-BVrreine gehörfgen kontrahirenden Regierungen mit Rücksicht auf die geringeren Steuer— sätze, welche der Tarif des Hannover-Oldenburg Braunschweigschen Steuer Verbandes euthält, gewissen Erzeugnissen Hannovers, Olden« burgs und Braunschweigs Erleichterungen bei deren Eingange in das Gebjet des Zoll-Vereins, durch Erlaß oder Ermäßigung der Ein. gange⸗Abgaben gewähren. . .
Das dieser Ulebereinkunft beigefügte Verzeichniß ergiebt die Ge— genstände, bei welchen diese Erleichterungen siattfinden werden, den Umfang derselben, und die Beschränkungen eder Bedingungen, welche bei einzelnen Gegenständen im gemeinfamen Einverständnisse vorbe— halten worden sind. . J
Den zuerst gedachten Regierungen soll es jedoch freistehen, die fraglichen Erleichterungen nach eigenem Ermessen zu modifiziren oder wieder aufzuheben, sofern der Tarif des Fannover⸗Oldenburg⸗Braun— schweigschen Steuer-Verbandes hinsichtlich derjenigen Gegenstände, für welche jene Erleichterungen von ihnen zugestanden worden sind, auf eine für den Verkehr ihrer Unterthanen nachtbeillge Weife ver? ändert würde, oder Überhaupt deren Verkehr mit Hannover, OIlden— burg und Braunschweitg von Seiten dieser Staaten wesentlich er⸗ schwert werden sollte. ö.
Wegen der ersorderlichen Ursprungs⸗-Legitimation der in der An— lage verjeichneten Gegenstände ist ein besonderes Regulativ verabre— det worden, welches in dem Gebietz des Hannover⸗Oldenburg-Braun⸗ schweigschen Steuer-Verbandes öffentlich bekannt gemacht werden wird, und wonach auch die betreffenden Steuer-Behörden in dem Ge-. biete des Zoll Vereins mit entsprechender Anweisung verschen werden
sollen.
Artikel z. Zur gegenseitigen Erleichterung des Jahrmarkt è⸗
Verkehrs soll künftig nur on Gebiete des einen Pereins auf anderen Vereins gebrachten für den unverfauft zurückzuflibrenden Ehril aber in beiden Vereins⸗ Gebieten weder eine Eingang werden.
Verkehr bestimmten Erleichterungen sollen auch bet den Biehmärkten in den gegenseitigen Vereins-Gebsleten erhalten, so daß für das unverkauft zurückgehende Vich weder Eingangs
welche die Märkte im selbst sowohl hinsichtlich der werbes auf den Märkten, Abgabe dafür, den eigenen Unterthanen gleich werden aufgehoben, und der andere zur Weide eingehende, u Uusgehende Vieh Durchgangs⸗-Abgahe erhohen gestattet seyn, G des anderen Verejigs⸗ fuhr des gewonnenen zu lassen, daß weder von dere übergehenden Körnern, no aten, bei deren Aus- und resy. Wiedereingange eine Ein Durchgangs-Abgabe zu nicht in einzelnen drücklich nachgegeben wird, Über eine ? und bei derselben angemeldet werden, wie denn ül erhaupt dabei jenigen Kontroll-Maßregeln zu beobachten sind, welche die kontrahi— renden Staaten zum Schutze ihrer Abgaben-Systeme
tät nicht stattfinden bestimmte, eintretenden Falls näher
8 AsI Soll ⸗ amtlich a
wenn eine dem zu durchfahrenden Gebieten
schluß nicht
. 1 12 2 der Anlegung 9
für die Pferde
im Allgemrinen
bem verkauften Theile der aus dem die Jahrmärkte in dem Gebiete des Waaren die gesetzliche Eingangs⸗-Abgabe, noch Durchgangs-Abgabe erhoben Gegenstände der Berzehrung sind jedoch ven dieser Erleichterung usgeschlossen.
Artikel 4. Die im Artikel für den Jahrmarkts⸗ Verkehr auf Auwendung
der eine
vorstehenden
dem 992
noch Durchgangs Abgabe erhoben werden wir Artikel! 3. Die dem rinen Vereine angehörigen t anderen Vereins-Gebiete bezieben, sollen da— Berechtigung zur 2 ibres Ge⸗ als auch der etwaigen Entrichtung einer
behandelt werden
in das
rthanen,
— 2519 14 11 8vil
Artikel 6. Für das aus dem einen Vercins-Gebiete nd nach Benutzung derselben
soll gegenseitig weder eine Eingangs- noch eine werden soll den Unterthanen der kontrah und Oelsaamen auf Mit Febtetes, unter der Bedingung der Wiedera Fabrikats, dergestalt abgabenfrei verarbeiten den aus einem Vereins-Gebiete in das e von den daraus gewonnenen Fabr
Artikel 7. Es etraide, Hülsenfrüchte hlen
entrichten ist Wiederausgang muß jedoch Ausnahme zulässig befunden und
e Zoll- (Steuer-) Stelle erfolger
und resp.
Fällen eine
Der Eingang
angeordnet h
—
ben, oder noch anordnen werden.
vorstehendem Artikel enthaltenen Bestim— mungen sollen in gleichem Maße Anwendung sinden auf Gegenstände, BVereinsgebiete in das andere ein-, edelten Zustande in
Artikel 8. Die in Verarbeitung oder Veredlung und im verarbeiteten das erstere zurückgeführt werden Zerschneiden auf Sägemühlen,
b) Kreide zum Bermahlen
e) Wachs zum Bleichen,
) Glocken zum Ümgießen
Brau- nnd Brenn-Apparale zur Reparatur und I) Gemälde zum Restauriren,
Wollene Waaren zum Walken, Waschen oder Färber h) leinenes und baumwollenes Garn, — letztere gewöhnlichen kleinen Berkehr der beiderseitigen Gränz-Bewohne in Quantitäten von zehn Pfund in einem Trausporie ö ben. Bei gewerblichem derartigen im größeren mit baumwollenem Garue soll zwar diese Beschränku
1 )* leder
RI 9 8 CI Tglvz und 1 *
welche
.
a) Holz zum
Verkehre Verkehre
Einfuhr jed erfolgen.
Artikel 9. Ecken Vereine Waaren üb bgefertigt und kollin nit unmittelbarer Durchfahrung einen anderen Theil des erster Eröffnung der
ter Verschluß inderen er eingeführt zu Zeilens der Abfe Revisson wegen befunden wird, der in dem Vereins-Gebiete ange zt abgenommen, sondern Amte, den bestehenden Vorschriften schlusfse beibehalten werden. Auf kurzen Straßenstrecken soll
zur Abkürzung des Abfertigungs-Verfahrens, der ar
Waaren
bereits besindliche Zwecke entsprechend gefunden wird
eines auderweiten
Diese Erleichterung kann auch
Waaren nicht kelliweise, sonder!
sind.
Artikel 10. Inr Vermeidung des Aufenthalts, fertigung der von Münden in das Zollvereins, Gebiet Art an der Gränze verursac dieser Wagren vor ihrem ÄAkl
wird eine Vorabfertigung r ereins zu stationirend
den durch daselbst Seitens bewirkt werden. Artikel 11.
2 4 8 89r ver
des ZollQ
1ftlichen entsprechende emessenen Erhebungs Befugnissen bestehen, und wird, so welt es d aran jetzt Mangel abgeholfen werden Artikel 12. Für die Durchfuhr dure auf den nachstehend bezeichneten Straßen, dem Durchgangs-Verkehr wiederum geöffnet werden a) in der Richtung von Hameln nach Osnabrück Hückerkreuz, und umgefehrt, und b) in der Richtung von Hannover oder Hild über Minden ünd Preußisch s r wird die Durchgangs Abgab ad a. anf Funfzehn Sllbergrosch ad b. auf Zehn Silbergroschen ast ermäßigt.
Dagegen soll die für'di
stadt nach Helmstädt un Durchgang s-Abgabe hinwegfallen
So geschehen Hannorer,« hundert sieben und dreißig.
Carl Wilhelm Erast Freiherr
allwitz.
Cügel⸗
v. Canitz und D Eduard Wilheln mann.
Bei Stralsund Frostes schon am 18ten dieses: mit Eis bedeckt, daß man die Schifffahrt als trachtete. — Nachrichten aus Swinemünde vonn sulelg⸗ war das Eis, womit der Strom seit mehreren edeckt gewesen, seit dem 26sten gaͤnzlich verschwunden und i hoffte, daß die seit einigen Tagen gehemmte Communsea mit Stettin wieder ins Leben treten würde Die Oder Stettin ging schon am 14ten mit schwachem T gen war das viele Treibeis im Haff der Schifffahrt hint Am l9ten trat starkes Thauwetter ein, welches bis zun anhielt, so daß in der Naͤhe der Stadt auf der Ode
Eis mehr bemerkbar war, wenngleich letzteres weiter unter nach dem Haff zu noch gestanden haben soll. Das seitdem e getretene Frostwetter stellt die Aussicht auf Wiederhers der Schifffahrt wieder zuruck, so daß dieselbe fuͤr di wohl als geschlossen anzusehen seyn moͤchte. Den neuesten Nachrichten aus Köln in dortiger Gegend seit dem 19ten d. M. wieder (ine so fallend warme Wigerung eingetreten,
3 war in
des
* 5 ; Monats das
reibeise
zufolge, war
Vormittags ᷣwieder Wfgefahren werden! konnte.
*
wieder
185 T s 9 tenden Theile
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1n⸗
n ; daß das Treibeis im Rheine verschwunde war und die Schiffbruͤcke daher am 20sten