,
er suchte die Christinos zu einer allgemeinen Schlacht zu belt, gen, man wußte ladeß noch nicht, ob der Graf von zuchana sich auf diese Herausforderung einlassen werde. Alle Karlisti⸗— schen Streitkräfte in NMabdarra haben Befehl erhalten, nach Bis- cava zu marschiren. Die Garnison von San Sebastian hat am 26. einen fruchtlosen Ausfall auf der Seite von Ornieta, 3 schen Hernani und Andeoain unternommen; es wurde eine An⸗ zahl Flintenschüͤsse ohne Resultat gewechselt. Türkei. Ztg.) Baron von Ruckmann
Jass 9. April. (Schles. . . s * und hatte viele Konferenzen mit dem Für Stynrd iu ꝛ wi, ,. Version, die bei gur Unterrichteten Eingang und Glaußen findet, sagt hieruer: Fürst, Sturdza sey eifers̃ich— tig auf seinen Nachbar, den Fuürsten Ghlea von der Wallachei, der von der Nussischen Regiecung eine Gratification von 109,009 Ducaten erhalten habe; er verlange eine ahnliche Be—
auͤnstigung. ohnen daß die Steuerpflichtigen des Furstenthums deshalb in Anspruch genommen wurden, soll der Zweck der Mission des Hern v. Ruͤckmann gewesen seyn.
reinigte Staaten von Nord-Amerika.
ew - York, J. April. Herr Howard, Praͤsident des Ausschusses für die auswärtigen Angelegenheiten, oem eine auf die Mexikanischen Angelegenheiten bezuͤgliche Botschaft des Praͤ— sdenten überwiesen worden war, hat im Repraäͤsentantenhause folzenden Bericht abgestattet:
„Im September vorigen Jahres wurde eine Uebereinfunft zwisc len Mexiko und den Bereinigten Staaten abgeschlossen und darin sesigesetz, daß die Ausprüche, welche Bürger der Veceinigten Staa— ten an Mexiko zu machen hätten, einer eigenen Kommissien überwie— seg werden sollten, von deren Mitgliedern jede der beiden Regierun⸗ gen zwei zu ernennen hätte. Es wurde ferner besttmmt, daß im Falle einer Meinungs-Verschtedenheit zwischen den Kommiffarien, die Frage durch den König von Preußen oder durch cinen von Sr. Majestät zu ernennenden? Schiedsrichter, der sich nach Washington begeben und dort bis zur Beendigung seiner Func— tionen bleiben könnie, entschttden werden solle. Die Ratificaslonen dieser Ueberrinkunft sollten am oder vor dem 16. Februar in Washing— ten ausgewechselt werden. Der Ausschuß bebauert, sagen zu müssen, daß die für den Austausch der Ratisscarienen festsesetzte Zeit ver— sttichen ist, ohne daß Mexiko diese Perpflichtung erfüllt hätte. Es sind nur zwei Gründe für diese Unterlossung angegeben worden. Elu— mal in cinem vom 11. Februar 1839 daten Schreiben des WMexifanischen Gesandien an den Staats, Sectetair, woria er sagt, der Mexikanische Minister der auswärtigen AUn— gelegcuheiten babe ihm am 7. Dejember angezeigt, daß ie auf die Ucbereinkunft bezüalichen Depescken esngegnugen seven, daß aber Herr Cuevas, der ordentliche Gesandte, iin Begriffe stebe, nach Jalapa zu reisen, um mit dem Admiral Baudin zu unter⸗ handeln, und daß die Regierung daher gan; mit die fer Augeiegeuhett beschäftigt gewesen sey und nicht Zeit gehabt habe, die Uebereinkunft zu prüfen. Fär die Unthätigkeit der Reglerunz von dem 7. Dezember ist kein Grund anzegeben, ob wohl vom September bis Dezember Zeit genuz war, um die Uebereinkunft einer Ugterfuchung zu unterwerfen; auch konnte die Ratistzirang derselben aum mehr als cine Stunde wegnehmen. Der aagefübrte Grund ist unzureichend und unbefriedigend. Ein anderer von dem Konsul angezebener Grund ist, daß, zufolge der Au⸗ zeige des Preuzischen Geschäftsträzers in Mexiko, det König von Preußen das Amt als Schiedsrichter abzelent babe. Es ist dies indetz kein Grund für die Unserlassung der Ratlsisirung, da man statt Preußen eine andere Macht hätte wäblen können. Der Merikanische äesandte erklärt
Die Veranlassung hierzu ist noch immer ein men, und am 4. Juli 1836 wurde eine neue Kongreß-Akie er—
Hierüber nun mit ihm in Ordnung zu kommen Evas dem Russischen Konsul, Herrn v. Kotzebue, nicht gelang),
338
Sectetair unter Zuziehung des General Attorney diese Befug— niß übertragen. Doch wurde diesmal diese Verguͤnstigung auf Bürger der Vereinigten Staaten beschränkt, wahrend dieselbe
früher In⸗ und Ausländern zu gute gekommen war. Durch eine
pätere Atte erhielten zwar auch Ausländer das Recht, darauf anzutragen, jedoch nur solche, die schon zwei Jahre im Lande gewohnt hatten und eidlich versicherten, daß es ihre Absicht sey, Burger zu werden. Da die Atte von 1793 dem Staats⸗Se—
tair nicht das Recht gab, ein Patent wegen mangelnder Neuheit oder Nuͤtzlichkeit abzuschlagen, so war die Folge davon, daß das Land mit Patenten uͤberschwemmt wurde, von denen
ein großer Theil weder neu, noch nützlich war. Dies bestimmte den Kongreß im Jahre 18466, den Gegenstand wieder aufzuneh—
lasen, welche alle bisher erlassenen Bestimmungen aufhob. Die wesentlich ste Neuerung dieses Gesetzes besteht darin, daß ein
zwar dem Staats-Seeretair untergeordneter, aber selbsiständig 1 9
handelnder Beamter unter dem Titel ummissioner ok pa en!s
angestellt ist, der das Recht hat, Patente zu verweigern, wenn die Erfindung weder neu, noch nuͤtzlich ist eder mit einem fruͤ— her ertheilten Patente kollidirt. Aber auch diese Prufung kann nur eine sehr oberflaͤchliche seyn, da täglich zwei oder dri Pa tente ertheilt werden. Gegen die Enischeidung des Commissioner findet eine Berufung an ein board ef exaniners statt, welches aus drei vom Staats Secketair anzustellenden Personen bestehen soll, von denen einer ein Sachver— staͤndiger seyn muß. Die administrative Entscheidungen des Commissioner oder des Board brauchen übrigens von den Ge—
nennt nun das Gesetz jede neue und nuͤtzliche Funst, Maschine, Manufaktur und Stoff-⸗Zusammensetzung, se wie jede neue nutz, liche Verbesserung. Die Erfindung muß zu der Zeit, wo sie ge—
in einem fremden Buche beschrieben gewesen seyn. Der Bitt— steller muß eine schriftliche Beschreibung seiner Erfindung und
in einer an den Staats⸗Secretair gerichteten Norte vom 13. Februar 1839, daß die von der Regierung in Bezug auf einen früheren Gesandten ausgesprochene Billigung sich nicht auf die Abfasfung und Bekannt— machung eiges Pamphlets erstrecke, welches derselbe ia Philadelpota habe drucken lassen, als er seine Mission für beendigt ausah. Da durch diese Ecklärung das Hinderniß, welches der Erneuerung der diplomatischen Verbindung nit Meriko entgegenstand, hinweggeräumt worden ist, so hat der Präsident befohlen, daß sich ein bevollmächtig— ter Gesandttr nach Weriko begeben soll, sobald seine Insirnctionen entwerfen steyn werden, was judeß erst geschehen kann, wennn eine geuns— gende Erklärung über die Gründe welche die Ratisizirung der Uerereinkunft verhigderten, gegeben worden ist, eine Erklärung, deren Aukanft man läglich entgegenstebt, Der Kongreß ist in Begriff, seine Session zu schließen, und der Ausschuß darf daher nicht hoffen, daß srgend ein ven ihm gemachter Borschlag noch dis kulirt werden würde; er legt da⸗ ber dem Hause folgende Resolutfonen vor:; Das Haus der Repr. sentanten sieht juni großem Mißfalltn den gegeuwärtigen Zustand der polttischen Verhältuisse Jvischen den Vereinigten Staalen und Rtertfo, der dadurch noch verwickelter geworden ist, daß die Mexikanische Ren
ierung es unterlzffen hat, die zwischen den Agenten beider Mächte m vorigen September abgeschlossene lülebereinkunft zu ratisisiren, ohne genügende Gründe dafür anzugebtü. Da ferner dis Mexikanische Regierung seit mehreren Jꝛhren alle Unterbandiungen nnvert ältutk— mäßig vertögert hat, so sicht za boffen, daß der in kurzem nach NMterito abgehmnde Hesandte auf die schnelle und desinttive Erledigung der Forderungen dringen wird, die Kiederdolt, aber stets erfolglos, von der Regierung der Vereinigten Staaten au Meriko gemacht wor⸗ den sind. Das Haus erwartet mit Ungeduld das Resultat dieser Scen⸗ dung und wird, falls die selbe erfelgios bseiben sollte, die trekutioe HSewalt bei aten ferneren Maßlegeln, welche die Umstände erfor dein, uuterst ü tzen.
Da das Haus sehr beschäftigt war, so wurde der Bericht, ahne verl'sen zu seyn, auf die Tafel des Hauses niedergelegt. Man zweifelt jedoch nicht an der Angahme desselben. ö
Ihe
r zu
nahere Betrachtung Das Recht, inner, zu ertheilen,
g überwiesen.
eine Zeichnung und Modell seiner Erfindung beifügen und end— lich versichern, daß er sich für den ursprünglichen Erfinder halte. Das Patent wird nebst der Beschreibung, den Zeichnungen, Mo dellen u. s. w. in einem eigens dazu bestimnnmten Buche verzeich net (recorded), welches die Stelle der offentlichen Bekanntmachung vertritt. Auch Ausländer, selbst wenn sie im Auslande wohnen,
der Erfindung an das Publikum beginnen! Inländer bezahlen
einen Fonds bilden, der zur Bestreitung der Kosten der Patent Office bestimmt ist. Will Jemand seine Erfindung, ehe er ein foͤrmliches Patent dafuͤr nimmt, noch vervollständigen, so kann er ein sogenanntes caveat in der Parent-Office verzeichnen lassen,
Ertheilung eines Patents für dieselbe Erfindung anträgt. Die Patente sollen nur auf 14 Jahre ertheilt werden, konnen aber nach deren Ablauf noch auf sieben Jahre verlängert werden, wenn die Erfindung ihrem Erfinder ohne dessen Schuld noch nicht die Kosten eingebracht hat. Die Modelle der patentirten Erfindungen sollen in der Patent- Office aufgestellt werden und
Flammen geworden, wobei die Beschreihungen aller patentirten Erfindungen, ungefähr 16,060 au der Zahl, gegen Hahg Zeich— nungen und 7060 Modelle von dem Feuer verzehrt wurden. Das neue Gebaͤude ist noch nicht vollendet und die Patent⸗ Office interimistisch in einem anderen Gebäude untergebracht.
.
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Berlin, 8. Mai. Heute Vormittags um 9 Uhr fand die feierliche Beerdigung des Koͤnigl. Professors Dr. Gans statt. Den Zug, der sich vom Sterbehause in der Behrenstraße nach dem Kirchhofe vor dem Oranienburger Thore bewegte, eroͤffnete ein Musik⸗Corps, welchem der Leichenwagen solgte, dem sich die Studirenden der Universttät anschlossen. Zuhorer und Schuler des Verstorbenen trugen dann die Leiche, die von dem größten
Theil unserer Universitaͤtslehrer, vielen hohen Beamten und einer großen Anzahl hiesiger Einwehner zu Fuß begleitet ward, denen sich endlich die Wagen in unabsehbarer Reihe anschlossen.
In der Nähe seines ihm vorangegangenen Freundes Hegel, ward seine sterbliche Huͤlle unter dem Gesange der Studirenden der Erde übergeben, nachdem Herr Konsistorialrath Professor Marheineke eine ergreifende Rede gehalten hatte.
— — Kulm, 3. Mat. Es wird beabsichtigt, hier eine Dampf-Mahlmuͤhle zu errichten, zu deren Herstellung 100,009 Rihlr. durch Actien aufgebracht werden sollen. Der Zweck dieser Dampfmuͤhle soll seyn, den hier und aus Polen zu bezie— henden Weizen zu vermahlen und das Mehl seewärts nach Eng—
land ꝛc. zu exportiren. Zugleich soll mit derselben durch ein
Druckwerk eine Wasserleitung aus dem g Trinkeflusse nach der Stadt herauf verbunden werden. as Handlung haus Theodor Behrendt in Danzig hat sich mit 10,60 Rihlr, an die Spitze dieses aroßartigen Unternehmens gestellt. Der Wunsch, die Stadt mit Wasser zu versehen, ist es hauptsaäͤchlich gewesen, welcher die Idee zu dieser Anlage hier angeregt hat.
— — Salzwedel, 4. Mai. Die hiesigen Tuchfabriken erfreuen sich jetzt eines wuͤnschenswerthen Flors; es wird darin eine bedeutende Menge von Arbeitern beschäftigt, und dadurch dieser Einwohner- Klasse eine große Wohlthat erzeugt. Die meisten Sendungen Tuch gehen nach dem Hannoverschen.
— = Bielefeld, 3. Mai. — Wohlthaͤtigkeit. — Es hat sich hier ein Verein gebildet, welcher den Zweck hat, die nach dem Abmatsch des hiesigen Fuͤselier-⸗Bataillons zurückge— bliebenen armen Soldaten-Familien fuͤc die Dauer der Abwe— senheit der hiesigen Garnison durch freiwillige Geldbeiträge mo— natlich zu unterstützen. Dies menschenfreundliche Streben hat bieher den gewunschtesten Fortgang gehabt.
Dusseldorf, 3. Mä. (Dusseld. 3) Die Frequenz auf der J. Section der Du sseldorf-Elberfelder„ Eisen“ bahn zwischen hier und Erkrath ist fortwährend im Steigen und betrug im Laufe dieser Woche an drei Fahrtagen 1911 Per sonen. In der II. Section werden die Erdarbeiten mit ver—⸗ mehrter Thaͤtigkeit fortgesetzt und die Mauer⸗Arbeiten in wenig
Tagen begonnen. Fuͤr die III. Section bis Elberfeld wird die
richtshoͤfen, wenn die Gultigkeit des Patentrechts vor ihnen zur Sprache koͤmmt, nicht beachtet zu werden. Als patenifähig ; x ö zel digt, daß durch Stimmen-Mehrheit ein Bischof gewaͤhlt sey,
macht worden ist, neu und weder in einem Amerckanischen noch
ä * 2 2. . . — . ihrer eigenthuͤmlichen Construction einreichen, dieser Beschreibung
sind berechtigt, Patente zu fordern, nur muͤssen sie vor Ablauf von 18 Monaten nach Ertheilung des Patents den Verkauf
nur 30 Dollars, Großbritanische Unterthanen 506, alle anderen
Personen 306. (Diese Unterscheidung ruͤhrt daher, daß die ͤ Gebuͤhren im Auslande viel höher sind.. Die Gebühren sollen
welches ihn gegen Jeden schützt, der innerhalb Jahresfrist auf
dem Publikum zugänglich seyn. Durch eine Feuers bꝛunst am 15. Dezemher 1835 ist indeß diese Sammlung ein Raub der
80 9 Span. 1815.9.
in cöur. 102.
Erwerbung des erforderlichen Grundeigenthums unverzuͤglich eingeleitet werden.
Trier, 1. Mai. (Trier. Ztg.) Der heutige Tag war zur Wiederbesetzung des Trierschen Bischofstuhles bestimmt.
Der Allerhöchst ernannte Königliche Wahl-Kommissarius, der Koͤnigl. Ober⸗Präsident der Rhein⸗Provinz, Herr Freiherr von Bodelschwingh Velmede, war dieserhalb am 28. April hier ange
kemmen. Am Abend desselben Tages stattete das gesammte Dom Kapitel Hochdemselben als Königl. Wahl⸗Kommissat ius einen Ehrenbesuch ab. Am Tage vor der Wahl, gestern um 1 Uhr, erschien der Königl. Wahl-Kommissarius, begleitet von
zwei Rathen, vor dem versammelten hochwücdigen Dom-Kapi⸗
tel, und überreichte demselben ein Schreiben Sr. Majestäͤt des
Königs, worin der Herr Ober Peaäͤsident zu der bevorstehenden
Wahl als Kommissarius beglaubigt wurde.
Die Wahlhandlung selbst ward h ute näher eingeleitet durch ein feierliches musikalisches Hochamt, beginnend um i, Uhr; dasselbe ward abgehalten vom Hochwürdigsten Herrn Weihbischof und Administrator Hr. Gunther, in Gegenwart des dazu einge— ladenen Herrn Wohl-Kommissarius und zweier begleitenden Nathe, sehr vielen höheren Civil, und Militair⸗Beamten, unter einem grotzen Andrange von Leuten von allen Ständen und einer
außerordentlichen Menschenmenge. Nach Beendigung des Hoch—
amis verließ der Königl. Herr Wahl-Kommissarius nebst seinen
zveien begleitenden Rathen, unter dem Geleite zweier der älteren Domherren, die Demkicche. Das hochwürdige Dom-Kapitel be— gab sich alsdann in das Wahl- Zmmer, worauf die Stimmen⸗
Sammlung erfolgte. Das Ergebniß der Wahl wurde sodann burch den Demherrn Herrn Muͤller von der Kanzel ver kuͤn⸗
iber der Name des Gewählten noch nicht angegeben werden
2.
konne
6 Sꝛritdauer
i090 Potsdam 5 Mrg 1 41 36 potsdam 8 . 40 21 [Pets dam Nm. — 41 iz Potsdam 1 —i 41 1145 Potsdam 8 Ahds. — 36 von Berlin und die erste von Hotsdam mit Pserden.
Meteorologische Besbachtung. Morgens J Rachmittags Abends Nach einmaliger 6 uhr. 2 Uhr. , . Beobachtung.
J 1 . ufidruct.... 336, e7 war. 330 4 Bar. 337 29 Par. Queliwarme 7360 &. Luftwärme H 7.69 R. J - 1672 R. 192 R. Fiußwäarme 630 R.
T bauyunntt. 5,07 R. - 540 R. Bodenwärme 6,5 R. Vunstsanigung 81 361. Al pCt. Ausdüunstung G, G2 Rh. Better... heiter,. er. Niederschlag O. W . O. . ND O. WKarmerechsel I 7,5 0 WBolfenzug — ND. ö 16 Tagesmirtel 336.77 Par.. 11,50 R.. R... GA pCt. ON .
J ö e n. Amsterdam, 3 Nieilerl. wirkl. Schuld 55743. So do. 102. Kanz Bill. 2727, .. ꝛassive A? Ausg. Sch. —. Zinsl. —. Preuss. Präm. - Sci. 127! 3. boln. CGGèsterr. Met, 143! / g. Antwerpen, 2 Mai. Kill. — Neue Anl. 1856. Hrankfurt a. M., 5. Mai. 21609 Holl. 551 6 5. Bank- Aetien 1822. boln. Loose 797s5. Taunusbahn - Aetien —. fam hüurg, 6. Mai. Bank- Actien 1815. 1512. Engl. Russ. 1077/8. 8/.. 1.0 ni n, 3. Mai. Cons. 39/9 93 /. Belg. 1011.7. Nene Anl. 20. Passive A7 / . Ausg. Sch. 95ss. 2b / Holl. 36 J. Sosg 1621 23. 50/9 Hart. 37. s. Engl. Rüss. 1107. Bras. 78. Columb. 315. Mex. 2511. Peru 183513. Chili 27. Paris, 3. Mai. 9 Kente fin e9ur. III. 453 30, tin our. SI. 75. 59, Neap. Du /, Span. Kente 21/2. assive —. 3 *
18
59/9 Span. Anl. 57,
Furt. ö. Wien, 3. Mai. ; 50 / Met. 1075.3. 40 10112. , , ,
to, 23 .
lzank - Acitien 155306. All. de 1834 13455, de 1839 119.
—
Königtiche Schauspiehe.
Donnerstag, g. Mai. Im Opernhause. Der hinkende Teufel, pantomimisches Ballet in 3 Abih., von Coralli, bearbeitet von Hoguet. (Herr Hoguet: Cleophas.)
Im Schauspielhause: Zum erstenmale: Ein Tag Karl Stuart's II., Lustspiel in 4 Abth., von Johann Baptist von Zahlhas. J
Freitag, 19. Mai. Im Opernhause: Die Puritaner, große Oper in z Abih, mit Tanz. Musik ven Bellint. (Herr Tichatscheck: Talbot, als Gasteelle,) .
Im Schauspielhause: 1) Tas, ou: L'amant hrérs, varnle- ville par Serihe. 2) L'obstin, Gu: Les Bretens, vaudevillet en UL act. 3) Le Cousin Frél6rie, vandevill- en ] acte. (Ilans la serondke piece Mr. Saint Aubin rempilira le rale de L'obstiné, et dans la traisieme, celui du Cousin Frédric.)
Sonnabend, 11. Mai. Im Schau pielhause: Die schel⸗ mische Gräfin, Lustspiel in 1 Akt, von C. Immermann. Hier auf: Der Majoratserbe, Lustspiel in 4 Abih., vom Ver fasser von „Läge und Wahrheit“.
Königsstädtisches Theater.
Donnerstag, . Mai. Der Brauer von Preston, Ko— mische Oper in 3 Akten. Musik ven Adam.
Freitag, 10. Mai. Johannes Guttenberg. Historisches Original⸗Schauspiel in 3 Abih, von C)harlotte Birch Pfeiffer. (Neu einstudirt) (Mad. Gesßler, vom Stadtiheater zu Leip⸗ zig: Beriha, als Gastrolle.)
Sonnabend, 11. Mai. Belisar. Oper in 3 Akten. Musik von Donizetti. (Herr von Kaler: Belisar. Herr Eicke: Alamir.
Herr Herbort: Justinian.)
In Vertreiung des Redacteurs⸗ Wentzel. z a
Gedruckt bei 0. W. Sayn.
Preußi
2 2
Allgemeine
cht Staats-Zeitung.
Berlin, Freitag den 10ten Mai
Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.
Se. Majest: der König haben geruht, den Direktor der Graͤflich zu e, . Justiz- Kanzlei, Hofrichter Frege in
Labbenau zum Justizrath zu ernennen. Der Justiz-Kommissarius Karl Eduard Rach zu Preu—
ßisch Eylau ist zugleich zum Notarius in dem Departement des, ; de partements der Niedern- und Ost- Pyrenäen, der an Spanien
Ober⸗Landesgerichts zu Königsberg i. Pr. bestellt worden.
Der Justiz-Kommissarius und Notarius Plathner zu Landeshut ist als Notarius fur das Departement des Ober⸗ Landesgerichts zu Posen und als Justiz-Kommissarius fuͤr die Land- und Stadtgerichte zu Rawicz und Gostyn, nach Rawicz; dagegen der Justiz-Kommissarius und Notarius Stuckart zu Rawicz als Notartus fuͤr das Ober- Landesgericht zu Breslau mit Beilegung der Praxis als Justiz⸗Kommissarius bei den Ge— richten des Landeshuter Kreises und widerruflich bei den Ge⸗ richten des Waldenburger Kreises, nach Landes hut versetzt worden.
betzkoj, von Smolensk.
Zeitungs⸗Nachrichten. a n R n d.
.
Deputirten⸗-Kammer. Sitzung vom 4. Mai. An der Tagesordnung war heute die Entwickelung der Proposition des Herrn Mauguin zu einer Adresse an den König. „Ich bin der Meinung“, sagte Herr Mauguin, „daß in wahrhaft constitutionnellen Staaten die Einmischung der Nation, oder ihrer Abgeordneten in die Angelegenheiten des Landes niemals gefährdend ist. Bei uns mehr noch als bei einem benachbarten Volke wird die Demokratie, die dem Staate nichts kostet, son⸗ dern ihn noch durch seine Arbeiten bereichert, der constitution— nellen Monarchie niemals Gefahr bringen.“ Der Redner ging hierauf in einige allgemeine Betrachtungen uber das constitution“ nelle System in England ein. Er druͤckte demnächst sein Er— staunen daruͤber aus, daß Frankreich in weniger als neun Jahren 18 verschiedene Kabinette gehabt habe, und daß bei jeder mini— steriellen Krisis sich zwei verschiedene Einfluͤsse kundgegeben haͤt— ten; der eine, der seinen Sitz im Parlamente, der andere, der ihn anderswo gehabt habe. (Murren im Centrum.) „Und wenn ich sage“, fuhr er fort, „daß wir 18 verschiedene ministe— rielle Combinationen gehabt haben, so darf man nicht etwa dar— aus schließen, daß viele Personen an den offentlichen Arbeiten Theil genommen haben. 12 bis 15 Personen, und stets diesel⸗ ben, wurden in die Geheimnisse des Staates eingeweiht. Wir befinden uns nun seit 3 Monaten in einem provisorischen Zu— stande, und eine allgemeine Unruhe hat sich des Landes bemaͤchtigt. Der Verkehr ist gelähmt, Bankerotte brechen aus, die Ka— pitalien werden zuruͤckgehalten und bald wird vielleicht der öffentliche Schatz ein Defizit anzeigen müssen. M. H., unter diesen Umstaͤnden ist es Ihre Pflicht zu handeln, und einem so seltsamen Zustande ein Ende zu machen. Sehen Sie sich wohl vor und bedenken Sie, daß das Land irgend Jemand anklagen mag; entweder Sie, oder eine andere Staatsgewalt. Man darf nicht glauben, daß die von mir vorgeschlagene Maßregel unnuͤtz seyn wird. Eine entschiedene Sprache der Kammer kann ihre Wirkung nicht verfehlen, und Sie uͤbernehmen eine große Verantwortlichkeit, wenn Sie nicht alle Ihnen zu Gebote ste— henden Mittel aufwenden, um dem so beunruhigenden Zu— stande der Dinge ein Ende zu machen.“ — Der Groß— siegelbewahrer, Herr Girod, meinte, der Zweck des Herrn Mauguin koͤnne doch kein anderer seyn, als die ministerielle Krisis zu beendigen. Nun sey aber in diesem Falle sein Vorschlag augenscheinlich unnuͤtßz, denn es sey allgemein bekannt, daß die Krone sich angelegenilichst mit der Bildung eines Kabinets beschaͤftige. Alle bei der Krisis betheiligt gewesenen Personen hätten auf dieser Rednerbuͤhne erklärt, daß dem Koͤnige die Schuld der Verzoͤgerung nicht beigemessen werden konne. ilebri— gens glaube er, daß die ministerielle Krisis ihrem Ende nahe sey, (Gelächter) und er verlange daher die Verwerfung, oder wenigstens die Vertagung des Vorschlages. — Herr von Sade trug ebenfalls darauf an, daß man den Vorschlag auf einige Tage verschiebe. — Herr Mauguin sagte, er habe um so weniger etwas dagegen einzuwenden, da der Großsiegel⸗ bewahrer die Beendigung der Krisis als nahe bevorstehend ver⸗ künde. — Herr Girod: „Das habe ich nicht gesagt!“ ( Ge⸗ lächter Ich habe nur gesagt, daß ich heffte, die Krisis sey ihrer Vendigung nahe.“ — Die Kammer wurde darauf befragt ob sie den Gen hirn auf 8 Tage, oder nur bis zum kuͤnftigen Mittwoch verschieben wolle? Sie entschied sich fuͤr letzteres und die Sitzung ward um 3 Uhr aufgehoben.
Paris, 4 Mai. Die heutigen Journale unterhalt Leser von keiner neuen ministeriellen Combination t . scheint sich allmäͤlich an den provisorischen Zustand gewöhnen k wollen. Der Marschall Soult begiebt sich taͤglich in die uilerieen und arbeitet mehrere Stunden lang mit dem Könige. Der Moniteur Parisien widerspricht dem Geruͤchte daß die Regierung die Nachricht von der Wiederaufnahme der ö in Afrika . habe. Die neuesten im
riegs⸗Ministerium eingegangenen Berichte erw
nan ,,, solchen Ereigniß. e , r en, m usse der gestrigen Sitzung der Deputirten-K mme ward noch, trotz des lebhaften Widerspruches der linken 6.
beschlossen, heute in den Bureaus die Kommissarien zur Pruͤ⸗ fung des Budgets fuͤr 1840 zu ernennen. Die rh ostzt n wollte diese Ernennung bis nach Bildung eines definitiven Mi⸗ nisteriums verschoben wissen, indeß entschied sich die Majoritaͤt fuͤr die sofortige Ausfuͤhrung dieser Formalität.
Der Moniteur publizirt eine Königliche Verordnung vom gestrigen Tage folgenden Inhalts: „Die Bestimmungen der ersten Artikels Unserer Ordonnanz vom 23. Juli 1838 in Bezug auf die Ausfuhr gewisser Waaren uͤber die Pyrenäaen⸗ Gränze und uͤber den Theil des Kaͤsten-Gebiets in den De—
graͤnzt, werden bis auf das Kuͤsten⸗Gebiet des Gironde⸗Depar— tements ausgedehnt.“
Der Temps sagt: „Bevor man zur Bildung eines neuen Kabinets schritt, wollte man zuerst die Wahlen, dann die Ankunft der Deputirten in Paris abwarten; dann proro— girte man die Kammer, spaͤter glaubte man wieder, die Verisi⸗ cation der Vellmachten und die Interpellation abwarten zu müssen; heute wartet man auf das Schicksal des Adreß Entwur— fes. Wir fuͤr unser Theil glauben, daß man hauptsächlich die Annäherung des Monats Juni abwartet, weil es alsdann schwer
ist, die Deputirten in Paris zuruͤckzuhalten. Man wird nur
das Budget von ihnen verlangen; man rechnet darauf, daß sie dasselbe bewilligen werden, und dann wird man sie mit Ver— gnugen abreisen lassen.“
Im Messager liest man: „Es hat gestern eine Versamm— lung des linken Centrums bei Herrn Ganneron stattgefunden. Die Zahl der anwesenden Mitalieder war sehr bedeutend, und man erlangte die Ueberzeugung, daß es nicht gelungen war, das linke Lentrum zu zersplittern. Nur eine gewisse Person hatte keine Einladung erhalten, weil dieselbe sich, trotz ihrer angeblichen Anhaͤnglichkeit an das linke Centrum, waͤhrend der
zusammengesetzten ministeriellen Combinationen zu sprengen.“ —
Einfluß auf das linke Centrum verloren zu haben scheint.
Gestern wurde vor dem hiesigen Tribunal erster Instanz der Prozeß verhandelt, den das Beaufsichtigungs-Comité des Journals „la Presse“ gegen Herrn Emil von Girardin anhän— gig gemacht hat. Dem Ausspruche der Kammer zuwider er— klaͤrte der Gerichtshof, daß die Nationalität des Herrn Emil von Girardin hinlaͤnglich erwiesen sey, daß man ihn als in Frankreich geboren betrachten musse, und daß man ihm also die Redaction jenes Journals nicht bestreiten könne. Auf diesen Ausspruch gestuͤtzt, wird Herr von Girardin wahrscheinlich wie— der als Kandidat in Bourganeuf auftreten.
Der Courrier frangais meldet: „Die Mitalieder der parlamentarischen Partei in der Pairs-Kammer sind gestern bei Herrn von Schonen zusammen gekommen. Nachdein sie sich als Versammlung konstituirt hatten, ernannten sie den Herzog von Bassano zum Präsidenten, und den Grafen von Monta—
lembert zum Secretair, und vertagten sich sodann bis zum künftigen Sonntag, um uͤber das unter den jetzigen Umstaäͤnden zu begbachtende Verfahren zu berathschlagen.“
Die mit Prufung der Supplementar, Kredite beauftragte Kom mission der Deputirten⸗Kammer hat Herrn Mauguin zum Präsidenten und Herrn Lacrosse zum Secketair ernannt., Un ter den wichtigen Fragen, die diese Kommission zu pruͤfen hat, befinden sich auch die Ausgaben fur die Expedition nach Meriko.
Der bekannte Oppositions-Deputirte, General Dem arcay, ist vorgestern vom Schlage geruͤhrt worden; die Aerzte glauben indeß, ihn am Leben erhalten zu konnen. .
Von den 86 Departements Frankreichs sind 79 auf der Industrie⸗Ausstellung repraͤsentirt.
durch ein eigenhäaͤndiges Schreiben desselben an seinen Bruder vom 27. Febr. d. J. widerlegt.
Die Wettrennen in Chantilly sind auf den l6ten, 17ten und 19ten d. M. festgesetzt. Es sind 80 Pferde eingeschrieben und außer den gewohnlichen Preisen, die sich zusammen auf
Privat⸗Rennen entschieden werden.
Es findet in diesem Augenblick ein unbegreiflicher Andrang von Kandidaten zu einer erledigten Scharfeichterstelle stati. Einer derselben geht in seinem Eifer so weit, sich einen Abzug von 40 pCt. auf das mit jener Stelle verbundene Gehalt ge— fallen lassen zu wollen. Der Pariser Scharfrichter erhalt jähr⸗ lich 20,009 Fr., wovon die Halfte fuͤr die Kosten der Hinrich⸗ tungen verwendet wird. Es ist ubrigens Gebrauch, daß die
Ordonnanz zur Ernennung eines Scharfrichters nicht von dem
wird.
bisre, derselbe, der bei Gelegenheit des Alibaudschen Attentates gefaͤnglich eingezogen wurde, und vor der Pairs-Kammer er— schien, gestern Abend neuerdings, als eines Attentats gegen die Sicherheit des Staats verdaͤchtig, verhaftet worden ist. Der, selbe wird von Brigade zu Brigade nach Paris transportirt werden. Diese Verhaftung hat hier die größte Sensation ge— macht; denn alle Welt glaubte, daß die Zeit der Attentate und der politischen Prozesse voruͤber sey.
Börse vom 4. Mai. Gleich bei Eroͤffnung des Ge— schäfts war die Rente sehr gefragt; aber man hielt sich lange Zeit auf dem Cours von SI. S5. Gegen 2 Uhr trafen aber so viele Kauf-Ordres ein, daß die Rente plötzlich auf 82. stieg. Viele Spekulanten gaben sich der Hoffnung hin, daß man bald die Course von 1829 wieder erblicken werde. (Damals stand die Zproc. Rente zwischen S5. und 87.) Die Belgischen BankActien stiegen auf 850, schlossen aber zu 820. In Etsen⸗ bahn⸗Actien war wenig Leben.
Großbritanien und Irland.
Parlaments-Verhandlungen. Unterhaus. Sitzung dom 1. Mai. Diese Sitzung war, wie schon erwahnt, da⸗ durch merkwürdig, daß sie einen Beweis lieferte, wie bei dem zestehenden Reglement des Hauses zwei Mitglieder im Stande sind, die Verhandlungen Siunden lang aufzuhalten, wenn sie auch nur einige Stimmen für sich haben, indem es ihnen ge— stattet ist, den Antrag auf Vertagung des Hauses fortwährend zu wiederholen, so oft sich auch eine Majoruͤäͤt dagegen en tläͤrt haben mag wie dies denn an diesem Abend nicht weniger als 25 Mal geschah, bis die beiden Herren Warburton und Wak— ley, der Antragsteller und der Unterstuͤtzer des Antrages, sich endlich zum Ziele legten, da sie zuletzt doch wehl die Säduld verlieren mochten. Die Minoritaͤt, welche fuͤr den Antrag stimmte, betrug nie mehr als g, zuletzt schmolz sie bis auf 85 zu— sammen. Die Majoritaͤt dagegen war das erste Mal 131 und zuletzt noch 72. Viele Mitglieder hatten sich namlich, da diese wiederholten Versuche, die gegen die Talfourdsche Bill zur Verlaͤngerung der Dauer des schriftstellerischen Eigenthumsrechtes gerichtet waren, sich bis nach Mitternacht hinzogen, allmalig aus dem Hause entfernt. Man erinnert sich seit langer Zeit keines sol⸗ chen Mißbrauchs des betreffenden Privilegiums. Herr War— burton nahm zum Vorwande seines Verfahrens, daß Herr Talfourd absichtlich gerade Mittwoch zur Ueberweisung seüner Bill an den Ausschuß gewahlt zu haben scheine, um die Maß— regel durchzuschmuggeln, weil an diesem Tage, an welchem keine ministerielle Maßregeln vorkommen, sich gewohnlich nur wenig Mitglieder einzufinden pflegen. Eine so wichtige Bill aber, meinte er, die dem Publikum einen Vortheil rauben wolle,
ganzen Krisis bestrebt hat, die aus Mitgliedern dieser Partei
Es ist hier offenbar von Herrn Dupin die Rede, der allen
Das Gerücht von dem Tode des General Allard wird jetzt
3h, 000 Fr. belaufen, werden mehrere bedeutende Wetten in
Minister, sondern nur von dem GeneralSecretair unterzeichnet
Aus Perpignan schreibt man vom 28sten 9 M.: Ich beeile mich, Ihnen anzuzeigen, daß ein gewisser Gervais Eor⸗
naͤmlich das allgemeine Anrecht an die schrifistellerischen Er— zeugnisse, welches ihm gegenwartig nach Verlauf von 28 Jah— ren zufalle, dürfe nur bei ganz vollem Hause erörtert werden. Uebrigens schien er aber doch den jetzigen Vortheil fuͤr das Pu— blikum doch so gar hoch nicht anzuschlagen, indem er das von der Bill zu erwartende Resultat mit dem Raube jenes Diebes in der Komödie verglich, der einer Dame einen Ring gestohlen, weil er kostbare Juwelen daran befindlich glaubte, und der nun, als er bei näherer Besichtigung die Unechtheit der Juwelen ent— deckte, in die Worte ausbrach: „Ich bin bestohlen, man hat einen schändlichen Raub an meinem Eigenthum begangen.“ Auf Herrn Warburton's formellen Einwand entgegnete man ihm, daß er selbst ja fruͤher geaͤußert, es wuͤrde fur die Gesetzgebung besser seyn, wenn die Zahl der Gesetzgeber geringer ware, daß ja übrigens 150 Mitglieder (so viel waren anfangs zugegen) nicht gar so wenig seyen, und daß er vermuthlich selbst mit daran Schuld sey, wenn sich nicht mehr haͤtten einfinden köͤn— nen, da er gewiß zu denen gehoͤre, die gerade auf diesen Abend, obgleich sie gewußt, daß Herrn Talfourd's Bill auf der Tages— ordnung stehe, das Diner zu Ehren des Herrn Hume ange— ordnet hätten. Letzteres leugnete Herr Warburton. Herr Tal— fourd sagte unter Anderem: „Die Aufforderung, daß ich meine Bill auf morgen verschieben solle, heißt mit anderen Worten, daß sie ganz liegen bleiben moge, denn morgen wuͤrde ich gegen dse Tages- Ordnung nicht durchdringen und eben so wenig an den folgenden Tagen. Die Bill liegt uͤberdies jetzt dem Hause schon zum drittenmale vor; das Prinzip derselben ist hinlänglich eroͤrtert und von bedeutenden Majoritaäͤten des Hauses gebilligt worden. Welche Auesicht hat ein Mitglied, das nicht von ministeriellem Einfluß unter— stuͤtzt wird, eine Bill an einem anderen Abend, als des Mitt— wochs, vorwaͤrts zu bringen? Warum also sollte am Mittwoch nicht eine wichtige Maßregel vorgenommen werden können?“ Der General-Fiskal, der zwar der Bill des Herrn Tal— fourd durchaus entgegen ist, mißbilligte doch das Benehmen der Herren Warburten und Wackley aufs enischiedenste; ja, er war der Meinung, daß dasselbe ihrer Absicht gerade entgegen wirken, und im Publikum eine Sympathie faͤr die Bill erregen koͤnnte, die sonst nicht vorhanden seyn wurde; auch erinnerte er daran, daß selbst bei der letzten wichtigen Debatte uͤber die Ie— laͤndische Verwaltung an einem Abend so wenig Mitglieder Ju⸗
gegen gewesen, daß man fast zu einer Zahlung haäͤtte schreiten muͤssen. Großes Gelaͤchter erregte es, als ein Mitglied, unge— duldig uͤber den immer wieder erneuerten Versuch des Herin Warburton, die Diskussion zu vereiteln, sich daruber beschwerte, daß derselbe andere Mitglieder von ihrer Mahlzeit abhalte, waͤh⸗ rend er selbst es sich sehr wohlschmecken lasse. Aller Augen rich— teten sich auf Herrn Warburton, der wirklich mit vielem Appe— tit eine kleine Eifrischung zu sich nahm. Als dieser endlich er— muͤdete und die Bill in den Ausschuß gelangen ließ, war es schon so spaͤt geworden, daß nur noch die ersten vier Klauseln erledigt werden konnten, die saͤmmtlich durchgingen, darunter, wie schon erwaͤhnt, die wichtigste uͤber die Verlängerung des schriftstellerischen Eigenthumrechtes auf 60 Jahrg nach dem Tode der Autoren, statt welcher Zeitdauer Herr Sxring Rice aber auf einer späͤteren Station der Bill nur 51 Jahre 6. schlagen will, und dann auch die Klausel, welche . . stimmung auch auf diejenigen Werke, deren Verlagsrecht ni
*. 23 jckwi ben soll. on von den Autoren cedirt ist, rückwirkende Kraft gebe
Buer widersetzte sich per Genera. Fis ka! ganz . weil sie das verbriefte Recht umsteße, weschés das Publikum auf solche Weise nach dem Ablauf. ven 28 Jahren t ihrer ersten Herausgabe jetzt besitze. Her Talfourd bemer te da⸗
Fas Publikum habe gar lein Anrecht an das schriftstelle⸗ genen, Production desselben nicht beigetra⸗
h ( u der — rische 26 n. ir lebenden Autoren auf eine Verlaänge⸗ . der Dauer ihres Eigenthumsrechts Anspruch hatten, so
; verstorbener Autoren eben so dazu be⸗ 9 3 . meinte, das von Herrn Tal— 2 aufgestellte Argument koͤnnte mit gleichem Fug auch auf Erfindungen angewandt werden. Dies bestritt der Kanzler der Schaßtammer, weil sür diese die Patente da chen, dig das Parlament, wenn es ihm angemessen schein, beliebig verlaͤngern koͤnne; waren aber die Patente erloschen, so