1839 / 153 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

auf den Grund derselben den Termin nach dem Tode des W=chriftstellers vo läufig wenigstens auf 50 Jahre verlaͤngert zu sehen wunschte. Die Kammer hat diese Ansicht nicht getheilt, und zwar aus Gruͤnden, die nicht das Prinzip verletzen, son— dern auf den Schwierigkeien bei der Ausfuhrung beruhen. Die gegenüberstehende Partei nämlich nimmt an, daß das Eigen⸗ hum des Schrifistellers in gewisser Beziehung auch Eigenthum bes Publikums geworden sey, d. h. man muͤsse dem Publikum

Die ungehinderte Verbreitung nützlicher Werke verbürgen. Der Alexandrien aus dem Orimnt eingelaufenen Nachrichten zu zwei⸗

Berichterstatter sagte bei dieser Gelegenheit unter Anderem: Wenn man ein beständiges Recht zu Gunsten des literarischen

Eigenthums fesistellen will, so will man doch gewiß auch, um konse⸗ auent ju seyn, daß dieses Recht gewissermaßen persönlich in einer

Familie ser, und daß die Ehre, ein dem menschlichen Geisie nützliches Bent . haben, den Erben des Verfassers zu Gute komme. Wie will man aber dieses Resultat sichern? Derjenige, der jenes Eigenthumsrecht besitzt, kann es verkaufen, oder desselben auf gesetzliche Weise beraubt werden. Dann wird dieses geheiligte, dieses besrändige Recht in den Händen eines Spekulanten, eines Gläubi— gers em Hinderuiß für die freie Circulation der Werke, ohne daß den Nachkommen des Berfassers ein Vortheil daraus erwächst. Um dieser (Gefahr vorzubeugen, müßte man zur Sicherstellung jenes beständigen Rechtes eine Menge besonderer ind ausnahmswelser Bestimmungen binzufligen. Die n n . die sich dabei entgegenstellen, sprin— gen so sehr ins Auge, daß keine der früheren Kommissionen es ge— wagt hat, dem allgemein gebilligten Grundsatze eine unbeschränkte Ausdebnung zu geben. Zur Fesisetzung des Termins von 30 Jahren bat uns besonders der Wunsch veranlaßt, die Französischen Bücher durch ein Uebereinkommen mit anderen Regierungen gegen den Rach— druck zu sichern. Um ein solches Abkommen zu erleichtern, erschien es uns jzweckmäßig, bei einer Grundlage stehen zu bleiben, die in den neuen Hesetzen fremder Länder angenommen worden ist. Wir hatten dabei besonders Preußen im Auge, welches das einzige Land ist, wo man jenes Recht auf so lange git gesichert hat, wie wir es jetzt vorschla— gen. In England dauert das Recht nur 28 Jahre von der Publi— zirung des Werkes an; durch eine neuere Bill ist zwar erklärt wor— den, daß, wenn der Verfasser nach Ablauf der 28 Jahre noch am Le— ben sey, das Recht ihm für seine ganze Lebenszeit gesichert bleiben sollte; für die Erben hört es aber auf. wenn der Verfasser sein Werk um 28 Jahre überlebt. Amerika hat ebenfalls diesen Termin ange— nommen, und in Rußland dauert jenes Recht nur 25 Jahre. Preu— Feu hat, wie gesagt, bis jetzt allein einen Termin von 30 Jahren zu—

gestanden, und dies hat die CKommission entschieden, denselben Zeit-

raum anzunehmen, der auch übrigens genügend für die Vortheilé der Erben des Verfassers scheint.“

Die Gegner der Kommission wenden allerdings gegen diese Ansicht ein, daß bei derselben die Bedeutung des Wortes „Eigenthum“ nicht beruͤcksichtigt worden sey, sondern daß aus derselben hervorgehe, wie man den Schriftstellern bloß ein Pr i— vilegium zu ertheilen gesonnen sey. Dies waͤre aber offenbar

unlogisch. Man konne nicht ein Recht fuͤr das geheiligtste auf

der Welt erklären und dann dasselbe nach Willkuͤr beschraͤnken, des Unterhauses wurden um 3 Uhr zu der Ceremonie der Be— Als sie zu⸗ ; seyn werde, da derselbe bereits von einer achtbaren Waͤhler—

und gewissermaßen als eine Gnade verleihen. Daß sich bei der

unumschraͤnkten Ausdehnung jenes Grundsatzes Schwierigkeiten

ruüͤckkamen, erstattete der Sprecher, Herr Shaw Lefebvre, offiziellen Bericht uͤber das Vorgefallene und fuͤgte einige we⸗ nige Worte hinzu, um sich der Nachsicht des Hauses zu empfeh⸗— len.

lokalem Interesse, die alsdann verhandelt wurden, nahm die Srur haben duͤrften, indem Herr Macaulay fuͤr einen Anhaͤnger der

entgegenstellten, sey kein hinreichender Grund, um die anerkann— ten Rechte der Schriftsteller zu schmaͤlern, vielmehr sey es eben die Aufgabe der Gesetzgeber, ihren ganzen Scharfsinn aufzu— bieten, um jene Schwierigkeiten zu beseitigen. Die Kammer hat indeß jene juristischen

Schrifisteller nach Kräften gefördert. Die Erörterung über das neue Gesetz dauert uͤbrigens noch fort. Es bleiben noch ver— schiedene Bestimmungen und namentlich die, welche sich auf den Nachdruck beziehen, zu pruͤfen uͤbrig.

Paris, 29. Mai. Die Bewilligung der geheimen Fonds wird von den hiesigen Blattern verschieden aufgenommen; die der Opposition sind großentheils bemuͤht, dem Votum der Kam— mer seine politische Bedeutung zu nehmen und es weniger als einen Beitritt der Kammer zu den politischen Ansichten der Minister denn als eine bloß im Interesse der Ordnung und Ruhe gebrachte Bewilligung darzustellen. So aͤußert sich der Courrter francais: „Das Ministerium hat die geheimen Fonds bewilligt erhalten. Die Nothwendigkeit, welche es an— rief, ist ihm guͤnstiger gewesen, als es erwarten durfte; denn dieselbe hat die Meinungen zum Schweigen gebracht. Wuͤrde die Kammer aufgefordert, ein politisches Votum abzugeben, so wurde das Ministerium die zweihundert Stimmen gegen sich haben, die sich hinter der Kandidatur des Herrn Thiers ver— schanzt hatten. Ein im Namen der öffentlichen Ordnung geforder⸗ tes Votum ist dagegen in der Kammer nur auf 7l Gegner ge⸗ stoßen. Das Ministerium ist weder angegriffen noch vertheidigt worden. Augenscheinlich wird es von allen Parteien, selbst von denen, die es halten, als ein provisorisches, als ein Uebergang betrachtet, der den sich auflösenden Parteien Zeit lassen wird, sich wieder zu sammeln. Denselben Ton stimmt der Com⸗ merce und der Constitutionnel an, welchem leetztern dieser Ausgang am meisten nahe zu gehen scheint, und der gar nicht weiß, wie er sich gebehrden soll; so auch der Temps und alle anderen; der Reftain ist immer: das Votum der Kammer hat keine politische Bedeutung. Dagegen wuͤrdigen das Journaldes Db at sund das Jo urn al de Paris dasselbe auf eine ganz andere Weise. Das er stere Blatt sagt: „Hat das Ministerium ein Votum des Vertrauens oder bloß der Nothwendigkeit erhalten? Wir, die wir nichts so sehr wuͤnschen, als die Gewalt stark und wuͤrdig ver— treten zu sehen, die wir bereit sind, ohne Ansehen der Person, Jedem, der die erschuͤtterte Gewalt zu befestigen unternimmt, unsere Unterstuͤtzung ju verleihen, wir werden gegen das neue Kabinet nicht ungerecht seyn; wir werden gern anerkennen, daß es in dieser ersten Sitzung Talent, Energie, Aufopferungs-Fä— higkeit gezeigt hat; wir werden offen gestehen, daß wir vielleicht noch gestern vor der Berathung unsere Stimme nur der Noth— wendigkeit gegeben haben wurden, heute hat aber das Ver— trauen einen großen Antheil. Wir haben nicht vergessen, daß die Maͤnner, welche es bilden, vor nicht langer Zeit unsere Gegner waren; wäre von den Mitteln die Rede, durch welche die alte Verwaltung gestuͤrzt wurde, so wurde unser Tadel noch eben so strenge seyn; wir wissen sehr wohl, daß ein großer Theil der Schwierigkeiten, welche das Ministerium zu besiegen hat, die Unsicherheit der Meinungen, der Berlust des Vertrauens, das Wiedererwachen des anar⸗ chischen Geistes vor einem halben Jahre nicht vorhanden waren,

der Zusammenverschwoͤrung aller Minoritäͤten gegen . . uzuschreiben sind. Die Maͤnner, welchen

llen i aben eine wichtige n . Moͤgen die e, , ,. der Gewalt vertheidigen, wie sie es heute gethan haben, so ist ihnen die r . rechtlichen Leute gesichert. Wir stehen da ür.“ Gestern wurde Herr Thiers in Neuillv empfangen und

das letzte Min

die Er ft des 15. hc 2 Möge sie nicht verloren seyn.

Minister fest und muthig seyn,

nige.

blieb fast eine Stunde beim

ubtilitaͤten abgewiesen und die Rea⸗ litaͤt der Dinge im Auge behalten; sie ist auf eine gemäßigte Weise im Sinne der Zeit vorgeschritten und hat so ohne nutz. lose Theorieen eine große Wichtigkeit beizulegen, das Beste der

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disten, welche am Nachmittage des 12. Mai die Waffen zuerst

ergriffen hatten, Ehren ⸗Medaillen austheilen.

Die Zahl der in die em Augenblick in der Conciergerie be—

findlichen wegen der Vorfälle am 12. und 13. Mai verhafteten

Gefangenen belaͤuft sich auf 291. Das Journal du Havre will wissen, daß das Ministe— rium davon abgekommen sey, den Kammern noch in diesem

Jahre das Gesetz uͤber die Zuckerfrage vorzulegen.

Hier faͤngt man nach gerade an, sehr stark an den uͤber feln. Aus Konstantinopel fehlen alle direkten Nachrichten, wor— uͤber man nicht wenig veiwundert ist, da, wenn eine Begeben⸗ heit von solcher Wichtigkeit eingetroffen ware, ooch unstreitig die Gesandten in Konstantimpel ihren Hoöͤfen wuͤrden Nachricht haben zukommen lassen.

Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Sitzung vom 28. Mai. Bei Ertffnung der Sitzung trat eine aus dem Lord-Kanzler, dem Marquis von Lansdowne, dem Grafen von Shaftesbury und Lord Filkland bestehende Köoͤnigliche Kommis⸗ sion ein, die beauftragt war, die Sanction der vom Unterhaufe getroffenen Sprecherwahl amtlich zu publiziren. Darauf erschien Herr Shaw Lefevre in Begleitung einer großen Menge von Mitgliedern des Unterhauses vor den Schranken und wurde

durch den Lord-Kanzler mit der Koͤniglichen Genehmigung der

Wahl bekannt gemacht, unter der Bemerkung, daß die Koͤnigin es nicht geeignet gefunden habe, persoͤnlich zugegen zu seyn. Mit der ublichen Förmlichkeit erfolgten dann Rede und' Gegen— rede des Sprechers und des Lord⸗Kanzlers, wobei der Erstere, dem Brauche gemäß, das Ersuchen stellte, daß jeder unfrei— willige Irrthum, in den er etwa im Verfolg seiner Amtsthaäͤtig— keit verfalle, ihm allein und nicht dem Unterhause zugeschrieben werden möge. Nachdem sich die Mitglieder des Unterhauses entfernt hatten, entspann sich eine längere Unterhaltung uͤber einen von Lord Brougham am Tage zuvor angekuͤndigten An—

trag, betreffend das mehrerwaäͤhnte Benehmen des in Ober-Ka—

nada kommandirenden Obersten Prince, der vier gefangene In— surgenten ohne Weiteres hatte erschießen lassen. Lord Broug— ham wollte seinen zum 36sten angekuͤndigten Antrag auf Vor—

legung der auf die Sache bezuͤglichen Papiere aufschieben, stand aber diese Absicht auf das Verlangen Lord Ellenborough's ab. Der Herzog von Wellington schien den Obersten in

Schutz nehmen zu wollen, dessen Benehmen seiner Ansicht nach, n ge : große Summen dazu verwenden sehen, um die Achtung vor

aus der von ihm nicht veranlaßten Art der Kriegfuͤhrung wäͤh— rend der Kanadischen Insurrection erklärt werden mußte.

Unterhaus.

staͤtigung des Sprechers ins Oberhaus beschieden.

Unter den mannigfaltigen Gegenstaͤnden von meistens nur

Diskussion uͤber die zweite Verlesung der von dem Londoner

Magistrat vielfach angefochtenen Bill zur Errichtung einer neuen Polizei fuͤr die Stadt London laͤngere Zeit in Anspruch. Sir

R. Peel erklaͤrte, daß es, seiner Ansicht nach, gewiß sehr gut

wäre, wenn man die City und die uͤbrige Hauptstadt unter ein und dasselbe Polizei⸗Reglement bringen könnte, und daß er

einen so heftigen Widerstand gegen den vorgeschlagenen Plan von Seiten der City-Behoͤrden nicht erwartet haͤtte, daß er es jedoch fuüuͤr rathsam halte, den Wuͤnschen dieser Corpo— ration so viel als moöͤglich nachzugeben. Endlich J man sich dahin, daß die Bill zwar zum zweiten Male verlesen, dann aber zur genaueren Untersuchung noch an einen besonde—

ren Ausschuß verwiesen werden solle. Herr Hume setzte seinen

Antrag wegen Ernennung eines Ausschusses zur Untersuchung . r Zeit von sechs Monaten die Koͤnigin vergiften wuͤrden, an jener

des Geschaͤftsbetriebes der Bank von England bis zum 6. Juni aus. von ihm eingebrachte Jamaika-Bill ganz aufgebe und er daher beantragen werde, sie von der Tagesordnung zu streichen; am z30sten werde er dann um Erlaubniß anhalten, eine neue Bill wegen der Verhaͤltnisse von Jamaika einbringen zu duͤrfen. Dieser Anzeige fuͤgte dann Lord John Russell noch hinzu, daß er in Bezug auf Canada am 3. Juni auf fer— nere Berathung der betreffenden Königlichen Botschaft an— tragen und auf dieselbe gewisse Resolutionen begruͤnden werde, deren Tendenz die Annahme des Prinzips der Vereini— gung von Ober- und Nieder-Kanada seyn solle. Eine Woche

später erst werde er die auf diese Resolution zu begruͤndende Hoͤhle nicht.“

Bill einbringen. Unter den Maßregeln, welche die Regierung

außerdem vorzugsweise gefordert zu sehen wuͤnsche, nannte der

Minister dann die Bill uͤber die Grafschafts-Gerichte, uͤber die

Verbesserung der Waͤhler⸗Registrirung, uͤber die Polizei⸗Gerichte, uber die Arbeit der Kinder in den Fabriken und uͤber die Amts⸗ Gewalt der Armen-Gesetz-Kommissarien, welche auf ein Jahr

uͤber die bestimmte Zeit verlaͤngert werden soll. Als den Grund der Aussetzung der Maßregel zur Unterstuͤtzung des Volks-Un— terrichts gab er an, daß er das Mißverstehen seines Planes gefuͤrchtet

und daher fuͤr noͤthig gehalten habe, noch einige Dokumente uͤber

die Sache herbeizuschaffen. Auf eine Frage des Herrn Finch ; t ; ĩ erst gegen 50 Menschen um die errichtete Rednerbuͤhne einge—⸗

erklaͤrte Lord J. Rusell, daß die Regierung das Verfahren der Gesellschaft zum Schutz armer Kinder untersucht und voll— kommen loͤblich befunden habe. Die Anfrage eines anderen

Mitgliedes, ob die Regierung die zwischen dem von seinem w 3 Herzog von , ö. dem Lord⸗Kanzler gefuͤhrte Korrespondenz vorlegen wuͤrde, bejahte e r ; der Minister . . Fall, daß der . selbst dies wuͤnschen fung der weißen Sklaverei!“ Um 12 Uhr fingen die Verhand⸗ sollte. Endlich erklaͤrte auch noch der Kanzler der Schatz;

kammer, daß er innerhalb der nächsten 14 Tage eine Resolu— tion beantragen werde, die auf das Gutachten des Ausschusses uͤber das Briefporto begründet seyR, und daß er bei dieser Ge— legenheit dem Hause zugleich eine allgemeine Uebersicht uͤber

die Finanz⸗Verhaͤltnisse des Landes vorlegen wolle, was er nicht eher habe thun konnen, da er erst vor zehn Tagen die Berichte aus Kanada uber die dortigen Ausgaben des vorigen Jahres erhalten. Auf eine Anfrage des Herrn Hume, ob die Regierung Nachricht abe von dem Uebergang der Tuͤrkischen Armee uͤber den , und davon, daß Rußland an Mehmed Ali das perem— torische Begehren gestellt, Syrien ganz zu raͤumen, antwortete Lord John Russell in beiden Beziehungen verneinend, sprach indeß zugleich seine zuversichtliche Hoffnung aus, daß es den großen Maͤchten gelingen werde, den Frieden zu erhalten. „Die letzte Nachricht“ sagte der Minister, „welche die Regie— ung in ersterer Beziehung erhalten hat, war von dem VBriti—⸗ schen Konsul zu Damaskus, der das Vorruͤcken der Tuͤrkischen

Marschall Gerard, heißt es, wolle den National⸗Gar⸗

Armee nach dem östlichen Ufer des Euphrat meldete, aber von einem Uebergange derselben aufs westliche Ufer haben wir keine

muͤsse.

seyn.

vereingte

Herr Labouchere zeigte an, daß die Regierung die früher z groͤßten Abscheu und Unwillen uͤber eine solche teuflische Erklaä⸗

rung aussprechen.

Nachricht. Der Konsul meldete auch, daß die Streitkraͤfte Mehmed Ali's sich in jener Gegend konzentrirten. Was das angebliche Begehren der Russischen Regierung betrifft, so haben wir auch keine Nachricht davon, und ich meiner— seits glaube nicht daran.“ Am Schlusse der Sitzung er—

hielt ein Advokat, der sich erlaubt hatte, die Namen dritter Personen unter eine Petition zu setzen, ohne dazu bevollmaͤch⸗

tigt zu seyn, von dem Sprecher vor den Schranken des Hau— ses einen Verweis. Darauf sollte noch eine Bill in Sachen des Dr. Lardner vorkommen, durch welche dessen Scheidung von seiner der Untreue uͤberfuͤhrten Frau ausgesprochen werden soll, aber Herr Hume, der sich daruber beschwerte, daß man uͤber— haupt das Haus mit dergleichen Bills behellige, wies darauf hin, daß das Haus nicht in hinlaͤnglicher Anzahl versammelt sey, und so wurde denn die Sitzung schon um Sis, Uhr auf⸗— gehoben.

London, 29. Mai. Vor der Abreise der regierenden Koͤ⸗ nigin nach Windsor empfing Ihre Majestät am Sonnabend noch einen Besuch von der Koͤnigin-Witwe, die am Tage vor— her von Portsmouth in London eingetroffen war und Marlbo⸗— rough house 1a hatte. Gestern Abend ist Lord Melbourne der Koͤnigin Victoria nach Windsor gefolgt, nachdem vorher noch ein großer Kabinets-Rath im auswaͤrtigen Amte stattge⸗ funden hatte.

Als die verwitwete Königin auf ihrer Ruͤckreise von Malta in Palermo anlangte, lag dort 6 Fuß tiefer Schnee, und wah⸗ rend ihres Aufenthalts in Lissabon wer auch dort eine schnei— dende Kaͤlte.

General Taylor, Oheim des Marquis von Hertford, ist dieser Tage im 7oten Jahre seines Alters gestorben.

Fuͤr Edinburg wird naͤchstens eine neue Parlamentswahl stattfinden, da Herr Abercromby, der seitdem zum Pair erho— ben worden, seinen Waͤhlern angezeigt hat, daß er seinen Par— lamentssitz aufgeben werde. In der Abschieds-Adresse an seine Konstituenten sagt er unter Anderem: „Sie haben das Wahl— recht stets als eine Gewalt betrachtet, die zum allgemeinen Besten und nicht fuͤr Ihre Privat-Interessen ausgeuͤbt werden Hatten andere Wählerschaften dasselbe offene und ehrenwerthe Verfahren beobachtet, so wurden das gegen— wärtige Mißvergnuͤgen und viele Schwierigkeiten, in die das Land jetzt verwickelt ist, groͤßtentheils vermieden worden Der Werth und die Wirksamkeit der Reform-LBill hätte dann gehoͤrig erprobt werden koͤnnen, und wir hätten nicht

den oͤffentlichen Grundsaͤtzen zu untergraben, indem man einen

Theil desjenigen Volkes zu verfuͤhren und zu bestechen suchte,

Sitzung vom 28. Mai. Die Mitglieder heben suchte.“

welches die Legislatur durch Verleihung des Wahlrechts 9 er⸗ Man glaubt, daß Herrn Abercromby's Nach— folger als Repraͤsentant der Stadt Edinburg Herr Macaulay

Versammlung eine Einladung erhalten und man seine Wahl gegen die Tory-Opposition für vokommen gesichert haͤlt, auch unter den Liberalen aber eine Spaltung bei dieser Gelegenheit

erwartet, weil die Radikalen keinen Grund zur Opposition

geheimen Abstimmung und der kuͤrzeren Parlamentsdauer gilt. Ein Korrespondent der Times berichtet derselben: „Als Herr O'Lonnell am Montag Abend das Unterhaus verließ,

wurde er von einer großen Anzahl von Personen, mit Pfeifen

und Geschrei verfolgt; die Wenigen, welche ihn mit Zeichen des Beifalls empfingen, wurden uͤberstimmt. Man nannte ihn einen großen Bettler, einen Verraͤther der Kinder, die in den

Fabriken arbeiten, einen Papisten, Mönch und Trappisten, am

meisten hoͤrte man jedoch das Wort „Windfahne.“ Seine An— hänger sagten zwar, daß diejenigen, welche ihn auszischten, Chartisten seyen, allein ich uͤberzeugte mich, daß sich Personen darunter befanden, die keiner Partei angehören, und die wegen seiner Erklaͤrung, „daß, wenn die Tories ans kaͤmen, sie in der

Aushoöͤhnung Theil nahmen. Ich hoͤrte mehrere Personen sich mit dem

Der fruͤherr Agitator sah sehr grimmig aus, doch mischte sich in den wilden Ausdruck seines Gesichts etwas Feigheit. Er sprach kein Wort und fluͤchtete sich in das Haus des Reform-Clubs, wo sich bald der juͤngere und handfestere Theil seines Anhanges zu ihm gesellte. Es versammelte sich nun eine große Volksmenge um das Klub⸗Haus, und etwa 30 Po— lizei-⸗Beamte erschienen, um dieselbe in gehöriger Entfernung zu halten. Herr Joseph Parkes uͤberbrachte mehrmals Bot schaften von und nach dem Schatzamte. Ich wartete drei Stunden lang unter der Menge, aber Daniel verließ seine

Zu der Demonstration der Chartisten auf dtm Korsal-⸗Moor, einem großen Blachfelde bei Manchester, wohin diese Volks Aufwiegler sich am Sonnabend auf der Eisenbahn von Bir— mingham aus begeben hatten, um zu versuchen, ob ihre Um— triebe ihnen dort besser gelingen wuͤrden, waren Ort und Zeit mit allem Vorbedacht gewahlt worden. Es sollte an diesem

Tage dort ein Wettrennen stattfinden, und man hoffte daher auf einen großen Zufluß von Volk, ja, man rechnete auf minde⸗

stens 100,000 Zuhörer. Aber um 10 Uhr Morgens, der fuͤr die Eroͤffnung der Versammlung bestimmten Stunde, hatten sich

funden. Um! 1Uhr erschien endlich ein Zug aus der Umgegend mit vor⸗ angehender Musik, und kurz darauf folgten ähnliche Zuͤge aus Man⸗ chester und einigen umliegenden Oertern. AlleZuͤge hatten Fahnen und Standarten mit Inschriften, worunter folgende: „Allgemeines Wahlrecht oder Tod!“ „Gott und unsere Rechte i“ „Abschaf—

lungen an; zu dieser Zeit waren etwa 6— 7990 Menschen ge⸗ genwartig, und die Zahl stieg auch spaͤter nicht bis auf 19,060. Der erste Beschluß, welcher einstimmig angenommen wurde, ging darauf hinaus, der in Birmingham beschlossenen Adresse

auch die Zustimmung der gegenwartigen Versammlung zu ver— schaffen. Ihm folgten mehrere andere, die sich auf den Char— tisten⸗ Konvent bezogen und deren letzter demselben den Schutz der Versammlung verbuͤrgte, so lange seine Abgeordneten fort⸗ fuͤhren, ihre constitutionnellen Pflichten gegen ihre Konstituen⸗ ten getreulich zu erfuͤllen. Auch dieser Beschluß ging durch und nach einem dem Agitator Stephens und der Volkscharte aus— gebrachten Lebehoch trennte sich die n, .

Das Dampfschiff „Kleopatra“ von 750 Tonnen ist zu Northfleet vom Stapel gelassen worden und soll fuͤr die Ost⸗ indische Compagnie zwischen Bomba und Suez fahren.

Aus Rio Janeiro ist ein Packetboot angekommen, wel—⸗ ches diesen Ort —, wo bei seinem Abgang 36 Schiffe lagen,

die ganz offen zum Sklavenhandel ausgeruͤstet wurden, am 24. Marz verlassen hat und Nachrichten aus Montevideo mitbringt. Die Armee dieser Republik mit dem Gouverneur

ine Dampfschifffahrts, Verbindung zwischen

,, . hit en Das rern lich Geld i 9 esonders aber sind Londo

und New; YJort dabe en n, Koͤln, Basel, Genf

tels und Kats kommt nicht unerwartet. gierung in der That mehr um die Offenlegung der laͤcherlichen

de Theur und des Bischofs van Bommel bemerkt das Jour-

an der Spitze war etwa 14 Tage zuvor nach der Provinz Bue⸗

nos⸗Ayres abmarschirt, hatte aber in der Entfernung von ze Leguas Halt gemacht. Die Franzoͤsische Blokade * 3 in ihrer ganzen Strenge fort, und man erwartete taͤglich eine Verstaͤr kung von Veracruz. Der Franzoͤsische Admiral befand sich mit der Minerva“ noch in Montenideo.

Der Hamburger Börsenhalle wird aus London vom 28. Mai geschrieben: „Ueber den Ausgang der Sprecher— Wahl war man im Voraus ziemlich sicher, und daher hat die Sache nur wenig Interesse erregt. Das Unterhaus war frei— lich gedraͤngt voll, die kurzen Reden aber, die der Wahl vor—⸗ angingen, wurden kaum angehoͤrt, da Jeder nur wissen wollte, ob die letzten Ereignisse in der politischen Statistik der Kam mer eine Veranderung zuwege gebracht hätten. Die Tory⸗ Partei ist unerschuͤttert geblieben, und unsẽre Minister, Krisis dauert daher fort, denn so lange die Regierung nur auf eine unbedeutende Majoritaͤt im Unterhause zählen kann, während das Qberhaus ihr entschieden feindlich bleibt, kann sie von ei— ner Woche zur anderen wieder einen Gnadenstoß entgegensehen. Man weiß noch nichts Gewisses uͤber das Programm, das sich Lord Melbourne entworfen haben mag, doch nach den Geruͤchten,

die im Umlaufe sind, kann man mit ziemlicher Gewißheit an!

nehmen, daß Nichts geschehen wird, was die erschlaffte Begei— sterung der liberalen Partei wieder erregen koͤnnte, und ohne

diese Begeisterung, darauf koͤnnen wir uns verlassen, kann, bei

dem jetzigen Zustande der Parteien, keine liberale Regierung sich halten. Borlaͤufig haben sich dje Radikalen den Ministern fest angeschlossen, und die Maßregeln der Regierung sind im

Unterhause, wenn auch mit einer schwachen Majoritaͤt, der

Annahme sicher; im Oberhause aber bleibt die feindliche Stim— mung wie vorher, und jedes Gesetz im Sinne der Bewegungs⸗

Partei, welches im unterhause passirt, wird im Oberhaufe ver— Der Plan über den Volksunterricht wird im Unterhause wohl durchgehen, im Oberhause aber gewiß seinen

worfen werden.

Untergang finden; und doch enthaͤlt dieser Plan nur wenig, was die Eifersucht der Kirchen-Partei erregen konnte, . mg. nicht einen unerbittlichen Groll gegen die Regierung. Plan, so weit er jetzt bekant geworden ist, nahe auf die Bildung einer Normalschule, eines Seminar iums

zur Erziehung von Schullehrern, und in dieser Schule soll den⸗

jenigen Zöoͤglingen, die der herrschenden Kirche nicht angehören das Recht eingeraͤumt werden, von Geistlichen J Glaubens den Religions- Unterricht zu empfangen. Dies wird aber als Eingriff in die Rechte des Klerus der bischoͤflichen Kirche betrachtet, und die ganze Tory-Partei wird sich zur Verwerfung des Plans vereinigen. Die weitere Ausdehnung der Reform-⸗Bill, durch Abschaffung der sogenannten rale paying clauses, (deren zufolge Niemand an den Wahlen Theil nehmeñ darf, der nicht seine Steuern fuͤr das letzte halbe Jahr von der Wahl vollstäͤndig entrichtet hat) ist unter den Maßregeln, welche die Regierung sich verpflichtet dem Parlamente vorzuschlagen, und auch diese Maßregel wird das Loos treffen, das dem Ünterrichtsplan bevorsteht; im Unter⸗ hause wird sie vermuthlich von einer schwach

genommen, im Oberhause verworfen werden.

regel, durch welche die R

den Weg legen. wird dem Mi—

die verlorene Kraft un noch Ruͤcksicht en Kolonial⸗Ver⸗ ten unausweichlich Melbourne schwer⸗

Riede .

Aus dem Hagg, 29. Mai. Die Herzogin vo . Weimar ist wieder hierher zuruͤckgekehrt, . n 66. wegen der traurigen Pflicht, der Beerdigung ihres Sohnes bei⸗ zuwohnen, genuͤgt hatte. ;

Der Großfuͤrst Thronfolger von Rußland und Prinz Hein⸗ rich der Niederlande werden hier in einigen Tagen aus Ton don zuruͤck erwartet.

B ehng i en.

Brussel, 30. Mai. Vorgestern wurde der gegen? ö und Kats eingeleitete Prozeß beendet. Der dir . . suchte zuvoͤrderst Herrn de Theux und Herrn van Bommel Bischof von Luͤttich, gegen die Beschuldigung, daß dieselben an den Umtrieben zur Aufreizung der Rhein⸗Provinzen Theil ge⸗ nommen haͤtten, zu rechtfertigen. Der Minister habe die That⸗ sache fuͤr vollkommen falsch erklaͤrt, und auch der Bischof stelle dieselbe in Abrede. Nachdem hierauf noch Einiges zu Gunsten der Angeklagten vorgebracht worden war, fragte der Praͤsident, ob sie noch etwas zu ihrer Vertheidigung hinzuzufuͤgen hatten, und auf ihre verneinende Antwort erklärte er die Debatte füt , Nun las er die den Geschworenen vorzulegenden /

ragen, naͤmlich 32 fuͤr den Angeklagten Bartels und 72 fuͤr den Angeklagten Kats, ab. Um ein und ein Viertel Uhr zogen

in Freiheit gesetzt werden sollten. B tel : luͤckwuͤnsche ihrer Freunde. . Es hat sich eine Gesellschaft gebildet, welche beabsichtigt, Antwerpen und st bereits hin⸗

Lüttich, zo. Mai. Die Freisprechung der Herren Bar⸗ Es war auch der Re—

laͤne unserer Demagogen, als um deren Bestrafu e ng, zu ö n Bezug auf die oben erwähnte be gl fe , fn,

Der beschraͤnkt sich bei⸗

hat,

6 . . hier aus na t. Petersburg ist nichts geworden. Der / . wischen hier und Hamburg 33. . diese Kaiserl. Russische Kreiegs⸗Dampfschiff Herkules“ heute M ͤ s ; . orgen um 2 Uhr wieder von hier nach Kiel unter 60ch! gegangen, von wo aus die Einschiffung statifinden wird.

sich dann die Geschworenen in ihr Berathungszimmer ʒůrůck die Anarchisten belehren, daß welches sie um drei und ein Viertel Uhr verließen, worauf der ö 9. en, die Erklaͤrung abgab, daß die An.

en nicht fuͤr i unden w Inde lin fuͤr schuldig hefe orden seyen und deshalb Kats empfingen die

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nal de Liege, es sei weit gekommen, wenn so hochgestellte Maͤnner einer Beschuldigung, wie die in Rede rn 63 nur ausgesetzt seyen und sich am Ende darauf beschränken muͤß⸗ ten, die Thatsache einfach zu negiren.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 28. Mai. Der Konig, der i⸗ stiania abreist, wird am 13. Juni in . an e ,. srwartet. Der Norwegische Hofstaat ist durch folgende Koͤnigl. Ernennungen kompletirt worden; der Wedel⸗Jarlsberg zum Ober⸗Kammerherrn, der Masor, Freiherr

Loöwenschiold zum ersten Hof⸗Marschall und ing, zum Kammerherrn. . nter den vom Norwegischen Storthing abgelehnten Re— en, Popositionen befindet sich auch die, 8. 99 Staats Räͤthe das Recht haben sollen, an den Berathungen des . ohne jedoch abstimmen zu duͤrfen, Theil zu neh— Der Franzoͤsische Gesandte, Graf Morn r z Chri— stiania hier wieder eingetroffen met, if dne 96 Der diesseitige Gefandte in Großbritanien, Graf Bjoͤrnst⸗

erna ist dem Koͤnige ent . abgereist. ge entgegen nach der Norwegischen Gränze

der Rittmeister

Deutschland. Muͤnchen, 28. Mai. Seit voraest ĩ ĩ 28. Mai. gestern ist der Ku der zum Behuf mehrerer ö , geschlossen war, wieder eroͤffnet.

121 Die Ausstellung i n befriedigend, namentlich im ft .

b landschaftlichen Fache, in welchem sich mehrere neue Talente von Bedeutung , ö

Reichenfels, ist in der Nacht vom 25 sten 26 R266 , ch sten zum 26sten d. M. mit ——— Dresden, 1. Juni Ihre Majestaͤt die Herzogi

; ; ; in von Braganza, ist unter dem Namen einer Graͤfin 6 Harn dello, gestern Abend mit Gefolge hier angekommmen und im

Hotel de Saxe abgestiegen.

Hannover, 1. Juni. Se Koͤnigliche Maj

( he Majestaͤt haben dem Ober Hofmarschall von Wangenheim die , i enn aus dem Hofdienste, unter Beilegung des Titels eines Gehei⸗ men Raths und des Ranges eines Generals, ertheilt.

Die gestern ausgegebene Rr. IS der Ges ; t . setz⸗Sammlun enthaͤlt das von Sr. Majestaͤt unter dem 21sten ö M. ö .

Reglement uͤber die Verwaltung und nial⸗ Einkuͤnfte. ;

Stuttgart, 29. Mai (Sch w. M.) i

Stu ; M.) Nachdem die Kam⸗ mer in ihrer vorgestrigen Sitzung zur ordentli j ordentlichen Unterhaltung . n. 18393 1842, und zwar auf 1835 21 auf 1841 1842 559,572 Fl. 55 Kr. 339,495 Fl. 45 Kr.

Verrechnung der Doma—

; C004 Fl. 58 Kr., in tats- Periode 1835 1839 verabschie⸗ I. 59 Kr. mehr bewilligt hatte, ging sie zu der Bewilligung fuͤr die Neckar—

Travemünde, 31. Mai. (Boͤrsenh.) Aus der Ein⸗

des Herzogs Peter von Oldenburg von

Se. Durchl. bewogen oute nicht zu nehmen und es ist in Folge ae, .

Frankfurt a. M., 31. Mai. Von d

Par iser Emeute wird hier kaum mehr gesprochen und * 6 auch keine besondere Spannung auf die Verhandlungen bei dem Pairs⸗ Gerichtshof vorhanden zu seyn. Man hat zur Genuͤge eingesehen, daß die Emeute nur von jungen tollkuͤhnen Repu⸗ blikanern ausging, welche in dem buͤrgerlichen Leben noch keine feste Stellung eingenommen. Von der Hollaͤndisch-Belgischen Differenz ist gar keine Rede mehr und selbst die Nachricht von dem angeblichen Ausbruche des Krieges zwischen der Pforte und Mehmed Ali ist bei ihrer Ungewißheit kein Gegenstand lebhafter Besprechung. Sollte sich aber auch diese Nachricht, wie kaum zu glauben, bestãtigen so duͤrfte wohl nicht entfernt zu besorgen seyn, daß ein Tuͤrkisch⸗Aegyptischer Krieg, der oben“ drein nur von kurzer Dauer seyn kann, auf die friedlichen Ver⸗ haͤltnisse Europa's einen nachtheiligen Einfluß uͤben werde. Man darf überhaupt zur Ueberzeugung gekommen seyn, daß eine Verwickelung, die einen Krieg zur Folge haben könne, zwischen den Europaͤischen Großmaͤchten fuͤr den Augenblick fast unmog⸗ lich geworden ist. So lange aber die Harmonie zwischen den Kabinetten dauert, konnen die Voͤlker ihre Wohlfahrt als fest begruͤndet ansehen und duͤrfen nicht besorgen, daß irgend ein Unternehmen der Feinde der bestehenden Ordnung ihre Ruhe ernstlich stoͤren koͤnne. Die 4 der Regierungen muß t es ihnen nicht gelingen werde ihren frevelhaften Plaͤnen Realisirung zu den h ns Die Zu⸗ kunft ist also nicht so truͤbe, wie sie mitunter gemacht wird. Se. Königl. Hoh. der Großherzog zu Hessen und bei Rhein ist heute Nachmittag hier eingetroffen und in dem Grosßher⸗ zogl. Palais abgestiegen. Dem Vernehmen nach wird Se. Kaiserl, Hoh. der Großfuͤrst Thronfolger von Rnßland in den ersten Tagen der naͤchsten Woche auf der Ruͤckreise von London und dem Haag nach n ,, hier eintreffen und auch einen wiederholten Besuch an dem roßherzogl. Hessischen Hofe zu

hiesigen Hauptstadt General, Freiherr von

on d edel Jarlaberg, um ersten Hof- Sta lim eister, der Rille ee,

noͤthigen Reparaturen laͤngere Zeit

Der Bischof von Passau, Karl Joseph von Riccabona auf

Nach den neuesten Nachrichten aus H ĩ daran zu zweifeln, daß die ĩ . 2 sammelt 5. e. us zweite Kammer beschlußfahig ver⸗ In oͤffentlichen Blaͤttern ist schon daruber den, daß in diesem Jahre die Baumanie in . wesentlich nachgelassen habe. Dieses ist auch der Wahrheit ge⸗ mäß. Man muß aber deßhalb nicht glauben, daß ein daham? ner Stillstand im Bauen hier eingetreten sey Dies ist durchaus nicht der Fall, und es ist wieder eine, freilich kleine Zahl Reu⸗ bauten angefangen worden, während noch viele voriges Jahr begonnene Bauten zu vollenden sind. Unser Haupt⸗Zollamt wird nun auch durch ein daneben erkauftes Haus, das aber nieder, gerissen wird, um neu aufgebaut zu werden, ansehnlich vergrö⸗ Krt, was ihm freilich Noth gethan. Im Handel ist's, da der

Immer mehr herannaht, etwas stiller geworden, doch ist die Schiffahrt bei dem hohen Wasserstande ziemlich belebt.

ö. Boͤrse hatte heut ihre monatliche Abrechnung, welche ein ganz guͤnstiges Resultat lieferte. Die meisten Fonds schlos⸗ . en,, 5 daß die . auf die Fortdauer

est baut, wird sie hier aber

an baarem Gelde unterstuͤtzt. 66. .

Hamburg, 31. Mai. Der 25 Jahresta . ; g der Ruͤckkehr , . Buͤrgergarde nach der zweiten franzoͤsischen dee e ,. ist heute Morgen auf eine wuͤrdige Weise durch einen Festgruß ů. „worden, den ein Musikcorps der Bürgergarde dem bberst/ Lieutenant Mettler kamp darbrachte. Dieser nämlich war es, der mit jenen Gardisten ausgezogen war, als fremde Zwing⸗ herrschaft ihn geaͤchtet hatte, und an ihrer Spitze damals wie—⸗ der, in die befreite Vaterstadt zurückkehrte. Eine ansehnliche schenmenge hatte sich vor den festlich geschmuͤckten Wohnung des allgemein geachteten Veteranen versammelt, wo auch eine Cantate von Praͤtzel, componirt von Schaͤfer, von unsrer Lie⸗ dertafel abgesungen wurde. Oberst. Lieutenant Mettlerkamp dankte mit kurzen und herzlichen Worten. Im Hafen und auf

dem Alster bassin flaggen die meisten Schiffe u Ehren

des heu⸗ tigen Tages und heute Abend sind m ĩ 1 ö meer 3 h si ehrere Privatgebaͤude be⸗

Oesterreich.

Wien, 29. Mat. Se. Majestaͤt der Kaiser ha Herzogl. Nassauischen Oberst⸗ Lieutenant von Were 39) 3m ter kreuz des Leopold⸗Ordens verliehen und den Fürsten Alexander von Hohenlohe und Waldenburg-Schillingsfuͤrst zum Großprobst des Groß wardeiner Dom⸗Kapitels latini ritus ernannt. . Die Wiener Zeitung macht Hoffnung, die „Kaiser Ferdinands- Nordbahn? binnen kurzem' bis nach Bruͤnn, also fuͤr eine Strecke von 20 Meilen (der Eisenbahn) eröffnet zu sehen. Probefahrten nach dem 11 Meilen entfernten Lunden— burg sind bereits unternommen worden.

Wien, 28. Mai. Briefen von der unteren Donau zufolge, war der Herzog von Bordeaux am 19ten d. M. auf seiner Reise durch Ungarn von Semlin in Panscova eingetrof⸗ fen. Im Gefolge des Prinzen befand sich der Herzog von Le— vis und mehrere Herren vom Franzoͤsischen Adel S Unter den am 14ten bei Drenkova auf den Ruderschiffen Verungluͤckten sind mehrere Englische Reisende. In Bosnien sind die von dem Statthalter dieser Provinz nach Konstantinopel gesandten Theilnehmer an dem letzten Bosnischen Aufstande wieder un⸗ versehrt zuruͤckgekehrt. Der Sultan schenkte ihnen Leben und Freiheit; nur die Haͤuptlinge der Verschworung theilten nicht dieses gluͤckliche Loos. Solche Begnadigungen sind in den letz⸗ ten Jahren haufig vorgekommen und erstreckten sich nicht selten auch auf die Haͤupter der Rebellion, wie dies das Beispiel des beruͤchtigten Scodrali Mustapha Pascha und des Daud Pascha von Bagdad bewiesen hat.

Heute Morgen sollte das neuerbaute eiserne Dampfboot der Donau⸗Dampsschifffahrts/Gesellschaft, „Sophia“, eine Pro⸗ befahrt nach Klosterneuburg unternehmen. Die Fahrt wurde jedoch wegen des schlechten Wetters aufgeschoben. 39 Boot ist sehr flach gebaut, wie es der Dienst auf der oberen Donau zwischen hier und Linz, wozu es bestimmt ist, erfordert. Die innere Einrichtung ist höchst elegant, die Maschine von 50 Pferde⸗ kraft vorzuͤglich; auf dem Verdeck und in den Kajuͤten ist fuͤr oo Passagiere Raum. Ehe es die regelmäßigen Fahrten nach Linz antreten wird, begiebt es sich nach Gran, wo im Laufe des naͤchsten Monats die Installation des neuen Primas von Ungarn als Erzbischof von Gran mit großem Pomp und unter Zusammenströmen zahlreicher Gaͤste stattfinden wird.

Auf der Ferdinand's-Nordbahn, welche seit mehreren Ta⸗ gen bis Duͤrnkrut befahren wird, finden sich fortwährend zahl⸗ reiche Reisende ein. Da mit dieser das Marchfeld durchschnei⸗ denden Eisenbahn ein regelmaͤßiger Schnellpost⸗Dienst nach Preß⸗ burg in Verbindung gesetzt ist, so kann man mit Leichtigkeit von Wien aus die historisch beruͤhmte und pittoresk gelegene

Kroͤnungsstadt Ungarns in einem Tage besuchen und besehen und Abends wieder hierher za teh cf, wenn man 9 ö. fruͤh Morgens abgehenden Dampsschiffes und zur Ruͤckfahrt der bezeichneten Fahr⸗-Gelegenheiten bedient. Bedenkt man, daß die Entfernung auf dem geraden Landwege 10 Deutsche Meilen be— traͤgt, so giebt dies, die Kruͤmmungen des Stromes und der Bahn hinzugerechnet, das Maß der Schnelligkeit.

Gestern traf Herr von Stahl, diesseitiger Legations-Secre— tair, aus Kassel hier ein, wo er drei Jahre lang als Geschaͤfts⸗ traͤger des Kaiseri. Hofes fungirt hatte. Beim Abgange dieses Diplomaten hatte Graf Kuefstein, der neu ernannte Gesterrei= chische Gesandte am Kurhessischen Hofe, die Fuͤhrung der Ge⸗ sandtschaft uͤbernommen.

Se. Kaiserl. Hoheit der Vice-Koͤnig des Lombardisch / Ve⸗ netianischen Königreichs wird, dem Vernehmen nach, seinen anfangs auf mehrere Monate berechneten bieshen Aufenthalt abkuͤrzen und bereits Ende Juni nach Monza abreisen.

Italien.

Florenz, 25. Mai. (A. 3.) Als Erbe ihres sehr bedeu⸗ tenden Vermögens ist von der Graͤfin Lipona ihr Enkel Joa— chim Murat, Sohn Lucian Napoleon's, eingesetzt worden. Er soll nach ihrem letzten Willen in Frankreich erzogen werden, und von nun an dort sein Domicil nehmen. Ihm wird Al—⸗ les zufallen, was der ehemaligen Königin von Neapel als An⸗ denken an Napoleon verblieben war, sein Bett, sein Schwert,

Darmstadt machen. Nach Mittheilungen aus London soll der Großfuͤrst Thronfolger während seines Aufenthalts aeg der besten Gesundheit zu erfreuen gehabt haben.

Der Kaiserl. Russische General der Cavallerie und General⸗

Er ug eu berneur von Moskau, Fuͤrst Golizyn, war in den letz eren

Tagen waren auch der Kurfuͤrstl. Hessische Minister der Finan⸗

Tagen in unserer Stadt noch anwesend. In den letzten

en, Herr von Motz, und der Kurfuͤrstl. Hessische Minister des usw rtigen, Herr bon Steuber, hier . .

die ihn darstellenden Portraits, Bilder u. dgl. Ihre Töchter dich und Luisa (Gräfin Pepoli und Graͤfin Rasponi), ihre Soͤhne Achill Napoleon und Lucian Napoleon erhalten den ih⸗ nen nach dem Gesetz zustehenden Antheil. Alles, was den Soͤhnen als Erinnerung an ihren Koͤniglichen Vater lieb seyn kann, wird ihnen, dagegen Bibliothek, Kostbarkeiten, Kupfer stiche u. dgl. den Töchtern verbleiben.