gesetz lichen
9 men angenonimen. Eine lis, daß dieser Beschluß den She⸗ Veamten zur Nachricht mitge— vom Generat-Proturator Ainwalte Stockdale's, auf deren n die Herren Hansard eingeleitet wer— ungere, am auses erscheinen sollten, Debatten ohne Abstimmung genehmigt.
Lord Pal⸗ raham an ihn
Befugnisse Bestimmung wurde jedoch mi
Motion zweite Motio
t 146 gegen Lord J. Russe den ihnen unter r theilt werden und eine dritte zestellte, daß die beiden e Prozeß gege
ch die Herren Pearce und
den, naämli nächsten Abend vor warden nach einigen
Sitzung vom 18. auf eine von Sir J. dem Hause zu Anfang der naächsten Differenzen mit China bezuglichen Papiere vorlegen Sir J. Graham fragte hierauf auch noch, ob Wiederherstellung der freundschaftlichen Verhaͤlt= amram Schach anz abgeschlossen sey, in on Herat plötzlich zum Feinde der hierauf, daß
Unterhaus. merston erklärte tete Frage, die auf die
ficht auf baldige ussse mit Persten vorhanden, und ob chach von Persien eine A olge deren der Beherrscher v angländer geworden. aus Nachrichten, die ron Perstien empfangen, ngs eine Veranderung in den Intentio ser Punkte hervorgehe, bei denen es si gierung zu gewahrende Genugthuung han heilung an den Schach nsthig ge es sey jedoch zu
Lord Palmerston antwortete man indirekt über die Politik des Schachs und aus späteren Mittheilungen aller nen desselben in Betreff gewis · ch um die der Britischen Re⸗ dle; dies habe eine neue Mit⸗ auf die noch keine Antwort hoffen, daß dieselbe befriedigend Was Kamram, den Beherrscher von Verhůülmniß
eingegangen; ausfallen werde. betreffe, so kö derselbe zu dem General— der Präsident der besser Auskunft ertheilen konnen; er seine richt erhalten, welche auf ein von Sir engeres Verhältniß zwischen Kamram und dem Darauf kam es wieder, ungen uͤber die Privilegten des en Vorladung am Abend vor⸗ erschienen vor der Barre, und das Verfahren des Einen und des 7 und 135 gegen 83 Stim, Krone für eine Ver⸗ Privilegten; oben so wurden die Anträge skals auf Verhaftung des jetzigen Anwalts
nne er nicht genau angeben, in welchem Gouverneur von Indien stehe; vermuth⸗ Ostindischen Kontrolle daruͤber seits habe keine Nach- Graham erwähntes Schach von PHersien schließen lasse. wie fast alle Abende, zu ermuͤdenden Verhandl . Die beiden Herren, der her beschlossen worden war, Haus erklärte nach einander das Anderen mit respektive 137 gegen 3 men auf den Antra letzung der Unterhaus des General Prokurators und General Fi sener Herren, Howard's des Juͤngeren, Stockdale s, und seines Schreibers Pearce, nach einigen Debat⸗ in mit respektive 144 gegen 41 und 144 gegen 45 Stimmen angenommen.
g der Rechtsbeamten der
London, 19. Febr. han⸗Palast die Gluͤckwunsch⸗ Vermählung entgegengenommen. ber 66 an der Zahl, darunter auch die Yerzage von Cambridge nd -von Susser, sammtlich in Uniform oder Gala, geführt vom dieselben im Thronsaal; Albrecht, ihr zur Rechten die H ber ⸗Garderobenmeisterin, und die Her⸗ Staatsdame; hinter ihnen der Ober⸗ der Ober ⸗Stallmeister Pairs ihre Adresse uͤberreicht
Die Königin hat gestern im Bucking⸗ Adressen des Parlaments zu ihrer Zuerst erschienen die Pairs,
Loerd⸗ Kanzler. Ihre Majestät empfin hr zur Linken stand Pri gin von Sutherland, als zogin von Bedford, als erste Kammerherr, der Ober“ und die Kabinets⸗Minister. Als die hatten, kamen die Mitglieder des Unterhauses, vom Sprecher ge⸗ fahrt, und überbrachten die ihrige. Die Königin antwortete auf beide ganz gleichlautende Adressen mit denselben Worten: danke ihnen für diese pflichtmäßige und ergebene Adresse. großer Genugthung finde Ich, Meine Gefühle so innig berührt werden; unter eigungen hervorgerufen und Mein Parlament valer Anhaͤnglichkeit veranlaßt hat.“ 3 Prinz Albrecht im Buckingham Palast diplomatische Corps, dessen Mitglieder Sr. Königl. Hoheit der Reihe nach von Lord Palmerston vorgestellt wurden. : ogin von Kent nahmen dann ebendaselb Botschaften der beiden Parlamentshauser
Das Gerücht, daß Prinz Albrecht eine Oper komponirt die nächstens im Drurylane⸗ Theater zur Aufführung kom— wird von ministertellen Blättern Jetzt auf Autorisation für ungegruͤndet erklärt.
Hert G. E. Anson, nicht Sir G. Anson, wie meldei wurde, ist zum Schatzmeister des Prin t Sir G. Anson soll als Kammerherr Hoheit angestellt worden.
Die Nachrichten uber das Befinden des asgton lauten fortdauernd guͤnstig, wenn er auch noch nicht im ande gewesen ist, sein Zimmer wieder zu verlafsen.
Dei Gelegenheit der Differenzen . . ; anda 6 * 2 Handels verkeh zem Ruß mit dem Chine ĩ merkt, daß 1 in — 1 und daß es in“ iachta jährli ar 6 Thee 2 r 2 2. =, e, v as kon servative Journal en r e in, ere / , Melbourne und Lord Landsdowne werden ba zuräckziehen. Lord Brougham und Lord —— 3 . , Lord rougham wird man die Stelle als r ten; er will aber Lord⸗Kanzler werden. er,, . Gleichgültigkeit zu geben, ist der edle und gelehrte Lord nach daß man umgestalteten Kabinett Normanby wird, man glaubt, zum ersten Lerd des Schatzes (Premier⸗Minister) Lord Brougham wird die ͤ Die Abstimmung uber den Königlichen Haushalt wird vielleicht, aber die Aufhebung der Korn⸗ einer Kabinets-Frage gemacht werden. Wenn eine Aufibsung des wird, so wird die Aufhebung der rei der Ministeriellen seyn. ber den nächsten allgemeinen Wahlen fuͤr alle Städte des Reichs Gegner der Korn⸗Gesetze gewählt zu sehen; in diesem Falle wür⸗ den die Grafschafts⸗Mitglleder sich in einer traurigen Man will das Oberhaus einschüchtern, um es zug auf die Korn⸗ G en Pairs ⸗
Haushofmeister
daß ein Ereigniß, durch welches Meinem Volke so viele Freudenbe Aeußerungen
darauf empfin das ganze
sowohl wie die Herz auch die Gluüͤckwunsch in Emofang.
neulich ge⸗ Albrecht be⸗ Sr. Königl. Herzogs von Wel⸗ Englands mit China er⸗ r, in wel⸗
eking ein Missions
eranderungen:
K 2
Um sich den
kö —— 2 — —
ernannt werden. zeschäfte im Ober⸗ hause leiten. esetze gewiß, zu
arlaments nothwend Besetze das Krtegsges
Nachgeben in Be wird mit einer unbeschränkt selbe ausführen, wenn das der Korn⸗Gese
Die Unzu
etze zu zwingen. reirung drohen und die⸗ Oberhaus dem Geschrei der Gegner e nicht nachgtebt.“
mit Sir R. Peel zeigt
riedenheit der Ultra- Tories
222
sich schon ganz effen. Bei einem konservativen Diner, welches am 1. in Lincoln stattfand und wobei der Oberst Sibthorp den Vor⸗ n, sagte Sir C. FJ. Dromhead: „Bei Anfertigung des
rzeichnisses der Toaste wänschte e fe Oberst, daß der Name Sir Robert Peel's mit dem Unterhause verbunden werde; dies konnte ich indeß nicht zugeben, denn ich habe mehr Zutrauen zu unserem Repraͤsentanten, als zu Sir Robert Peel.“ Es gg daher den Toasts auf den Herzeg von Wellington und das Oberhaus der Toast auf den Oberst Sibthorp und die un— abb ga igzn Mitglieder des Unterhauses.
Die orning Ehrontele spöttelt über das Aufsehen, welches die Sache Charles Durand's in Paris erregt hat. Sie meint, dieser Herr muüsse eine sehr schlaue Person seyn, denn Niemand habe es je so erfolgreich verstanden, die Aufmerksamkeit auf eine Zeitung hinzulenken, als er. Erst habe die Franzoͤsische Polizei, dann die Franzoͤsischen Untersuchungs Richter, darauf die Kerkermeister, jetzt die Russische Gesandtschaft, endlich das Jour⸗ nal des Debatg ! und der Marschall Soult ihm dazu dienen muͤssen, seiner Person und seinem Blatte eine Vedeutung zu ver⸗ leihen; alle seyen von ihm vorgeführt worden, um zu erklären, daß es ein schlau geschriebenes Blatt gebe, welches „Capitole⸗ heiße und für 10 Franken jährlich zu haben sey.
Herr Wheelton, einer von den beiden gefangenen Sheriffs, den das Unterhaus Unpäßlichkeit halber aus der Haft entlassen hat, ist nach Frankreich abgereist. Man glaubt im Allgemeinen nicht, daß die Korngesetze in dieser Sesslon eine Aenderung erhalten werden so sehr auch die Agitation gegen dieselben zugenommen hat. Die Parteien sind noch zu weit von einander geschieden in ihren Ansichten, als daß sso bald eine Einigung zu erwarten wäre. Das Miisterium warde vielleicht einen mäßigen festen Zoll vorschlagen, aber ein solcher genügt den Agitatoren nicht, die den Zoll ganz abgeschafft wisfen wollen, während die Tories höͤchstens zu einer reduzirten Zoll⸗Skala sich verstehen wuͤrden, letzteres aber auch kaum, so lange sie nicht selbst am Ruder sind und selbst die Initiative ergreifen können, um sich dann dadurch populairer zu machen. Man hat berechnet, daß in Großbritanien jährlich 30,000 Trunkenbolde sterben, und daß die Hälfte der Wahnsinnigen, zwei Drittel der Verarmten und drei Viertel der Verbrecher zu dieser Klasse gehören. Die im vorigen Jahre von Th. Duncombe dem Parlament vorgetragene Beschwerde der Theater- Unternehmer in Westminster, die seither gendthigt waren, in der Fastenzeit zu feiern, ist jetzt erledigt. Der Ober ⸗ Kammerherr, e von Urhridge, unter dessen Aufsicht die Theater stehen, hat den Unternehmern ange— eigt, daß nur an dem Aschermittwoch und in der Eharwoche eine Vorstellungen stattfinden sollen. Im verflossenen Semester hat die „Times 2, 150,909 Blaät⸗ ter abgesetzt, was ee, 12, 000 Exemplare ausmacht. Weit ge— ringeren Absatz haben die „Morning Chronicle“, der „Morning Herald“ und die „Morning Post“. Die erstere hat in demsel⸗ ben Zeitraum nur 96h, 000, das andere Blatt fö, 06h und das letztere 50, 009 Nummern abgesetzt. ; t Die Morning Chraniele enthält folgende Bemerkungen uͤber die neuesten Vorgänge in den Baskischen Provinzen: Vie von unserem Korrespondenten in San Sebastian uns mitgeiheil⸗ ten Nachrichten sind ernster Art und lassen, wenn nicht einen neuen Bruch, doch eine völlige Trennung zwischen den Baski⸗ schen Provinjen und dem Übrigen Spanien befürchten. Nichts konnte weiser seyn, als das Verfahren Espartero s, der, obgleich er den Krieg zu beendigen wuͤnschte, sich weigerte, die Fueros ohne Genehmigung der Cortes zu sanctiontren. Als diese Frage den Cortes vorgelegt wurde, bewilligten sie die Fueros, jedoch behielten sie sich die Entscheidung über alle Fragen, die sich auf die Constitution bezogen, ausdrücklich far eine spaͤtere Zeit vor. Dies genügte indeß den Ministern und ihren Franzöͤsischen Rath⸗ gebern nicht, welche die Karlisten als Verbündete bei den Wahlen zu haben wuͤnschten. Die Franzosen, in der Absicht, die Baskischen Provinzen in ein zweites Portugal zu verwandeln, veranlaßten ein Dekret, wodurch die Fueros unbedingt zugestan⸗ den wurden. Die natärlichen Folgen hiervon blieben nicht aus. Die Basken verwarfen die Constitution gänzlich, und indem sie sich buchstäblich an die Fueros hielten, weigerten sie sich, Depu⸗ tirte zu den Cortes zu wählen. Dies ist dieselbe Bedingung, die ECspartero dem Maroto verweigerte. Die Minister, welche einsahen, daß sie wegen ihres verräͤtherischen und verfassungswi— drigen Verfahrens angeklagt werden wurden, sandten der Junta von Biscaya den 3 zu, die Wahlen vorzunehmen. Die unta dachte nicht daran, zu gehorchen, sie forderte vielmehr die untas oder Deputationen der anderen Provinzen auf, sich zu Derfammeln und eine gemeinsame Erklärung ihrer Weigerung, dem Befehl zu gehorchen, nach Madrid E senden. Es ist wahr⸗ scheinlich, . die äbrigen Provinzen sich Biscaya anschließen und
somit die Karlistische Verbindung erneuern. Geschieht dies, so kann der Krieg wieder beginnen, wenn nicht Bilbao und San
Sebastian gemeinschaftliche Sache mit den Landleuten gegen die constitutionelle Regierung machen. San Sebastian war antifue / ristisch gesinnt und hätte sich gern der Constitution angeschlossen; aber seitdem die Minister der Königin die Constitution verrathen haben, und sowohl das Ministerium als der H darauf hinzielten, sogar die politischen Fueros wiederherzustellen, hat es dem Impuls nach⸗ gegeben, und der anfangs gewählte Deputirte, Herr Zabala wei gert sich jetzt, nach Madrid zu gehen und seinen Sitz in den Cor— les einzunchinen. Es uͤberrascht uns gar nicht, daß der Franzoͤ⸗ sische Botschafter, nachdem er durch feine Nathschläge zur Her— beifuͤhrung dieses Chaos y jetzt seine . ver⸗ langt. Es würde sich fuͤr den epräfentanten Frankreichs nicht ezlemen, der Wiedererhebung des Karlistischen oder ultrafueristischen anners in Blscaya heizuwohnen. Das „Eco del Comercio“ vom 1hten meldet, daß die Karlisten in Biscaya bereit zum Auf⸗ stande seyen und von Cabrera drei Bataillone verlangt hatten, während man alle Liberale der Provinz entwaffnet habe.“ Aus Konstantinopel vom 22sten v. M. wird dem Cou⸗ rier gemelöet, daß einige Tage nach der Raͤckkehr des Herrn Bell von Tscherkesslen in seinem Hotel einer seiner Diener, ein Pole, auf Verlangen des Russischen Botschafters, Herrn von Bu, tenieff, verhaftet worden sey, wogegen aber Herr Bell, der dabei nicht zugegen gewesen, nachträglich mit Erfolg prorestirt habe, denn der Pole sey sogleich wieder in Freiheit gesezt worden, und Herr von Butenieff habe sich sogar bei ern Bell entschuldigt, mit dem Bemerken, daß man sich in der Persen des Polen getrrt. Der Handels-Trattat zwischen Frankreich und England, des⸗ sen Abschlüß nahe zu seyn scheint, werd von det NorRing hrontlele nur als ein . fang zu ferfleren gegenseitigen Zuge⸗ ständnissen bezeichnet, denn es soll zugleich darin Fipulirt war den, daß man den Traktat alle drei Jahre wieder revidiren wolle. Das Comits der Inhaber von Spanischen Fonds macht he⸗ kannt, daß in v T . emacht würden, eine neue An⸗ leihe abzuschließen, und daß es Alles anwenden werde, dies zu verhindern, es sey denn, daß zum Abtrag der den auswärtigen
2.
—
Gläubigern Spaniens schuldigen Kapitalien und Zinsem billige und sichere Vorkehrungen getroffen wurden.
Ueber die neuesten aus Konstantinopef hier eingegangenen Nachrichten, die bis zum 27. Januar reichen, bemerkt die Mor⸗ ning Chronicle: „Ein gespannter Zustand und der fortwährende Mangel an allgemeiner Uebereinstimmung zwischen den Mächten, die es unternommen haben, fuͤr die Tuͤrkei zu unterhandeln, hat⸗ ten die Tuͤrken sowohl wie die Aegyptier sch ungeduldig gemacht, und die Dinge nahmen eine krtegerische Gestalt an. Es ging das Geruͤcht, daß Ibrahim vorruͤcke, und daß in Sebastopol der Befehl angelangt sey, eine Russische Landu s Armee nach den Kuͤsten von Klein ⸗Anlen gberzuschiffen. Indeß beruhte dies Alles mehr auf Besorgnissen, als auf Thatsachen. Man wollte wissen, daß, im Fall Chosrew Pascha stuͤrbe, Rauf Pascha sein Nach⸗ folger seyn wuͤrde.“
Der Nord -Amerikanische Capitain Ballen hat kuͤrzlich unweit der Bermudischen Inseln zwei brennende Schiffe und in deren Nähe ein drittes von verdächtigem Aussehen wahrgenommen, welches er fuͤr einen Piraten hielt. Auch ein anderer Capitain, Namens Anderson, will am 26. Dezember unter W M, Breite und 67“ Lange eine scharf gebaute Brigg mit Spanischer Be— satzung bemerkt haben, welche ihm verdächtig vorgekommen.
Aus den Vereinigten Staaten wird eine wichtige Nachricht in Bezug auf China gemeldet. Die Nord ⸗Amerikanischen Kauf⸗ leute in Canton wollen nämlich mit den Britischen gemeinschaft⸗ liche Sache machen, um von der Chinesischen Regierung Han⸗ delsverträge zu erlangen, wodurch der Handel mit China auf dauerhafte und zufriedenstellende Grundlagen basirt würde. Dem Kongreß ist eine Bittschrift vorgelegt worden, worin die Regie⸗ rung der Vereinigten Staaten aufgefordert wird, Großbritanien bei dem Versuche ur Erreichung dieses Zwecks zu unterstuͤtzen.
General Sir L. Smith, der neu ernannte Geuverneur von Mauritius, wird sich nächster Tage am Bord der „Andromache“, eines Schiffs von 28 Kanonen, nach dem Orte seiner Bestim⸗/ mung einschiffen. Die Abfahrt dieses Schiffs wird, wie man glaubt, darum beschleunigt, weil mit demselben auch John Frost und seine beiden Ungluͤcksgenossen nach Neu Süd Wales deportirt werden sollen.
Privatbriefe aus Tampico vom J. Januar widersprechen der in Amerikanischen Blättern gegebenen Nachricht von der Er⸗ staͤrmung von Matamoros durch die Föderalisten und Texianer. Es wird im Gegentheil darin gesagt, daß die Föderalisten durch den in Matamoros kommandirenden General Eagnalizo mit gro ßem Verluste zuruͤckgetrieben worden seven i en Briefe melden auch, daß die Conductas aus dem Innern, welche baa⸗ res Geld bringen, erst am 25sten eintreffen würden, weil sie den Befehl erhalten hätten, einen Unmweg zu nehmen. Aus Mexiko reichten die Nachrichten bis zum 22. Dezember, waren je doch ohne Interesse.
Niederlande.
Aus dem Haag, 2. Febr. Der General · Lieutenant, Gruf von Stirum, ist seiner Functionen als Direktor im Kriegs / De⸗ partement entlassen und an seiner Stelle der General Major de Haart damit beauftragt worden.
Die Niederlandisch⸗Belgische Kommission zur Arrangirung der finanziellen Differenzen wird, wie Hollandische Blatter be⸗ richten, nächstens wieder in Utrecht zusammentreten.
Belgien.
Bruͤssel, 18. Febr. Die Repräsentanten haben die Dis kus⸗ sion uͤber die Vizinalwege beendigt. Am Montag wird die de⸗ sinitive Abstimmung darüber erfolgen. Herr Verhaegen machte auf ein ministerielles Zirkular und ein Schreiben des Herrn Van— deweyer aufmerksam, worin geklagt wird, daß die Belgischen Journale vertrauliche Mittheilungen über diplomatische Verhand⸗ lungen in Bezug auf den Handelsverkehr publizirten. Der Mi⸗ nister erwiederte, er habe diese Dokumente den Handelskammern mitgetheilt, wisse aber nicht, wer jene Indiseretion begangen habe. Herr Delahaye fragt, ob die Ansicht des Gesandten in jenem Briefe auch die der Regierung sey, nämlich, daß unsere Kauf⸗ leute statt an eigene große Unternehmungen, zu viel an den Tran, sithandel dächten. Der Minister erwiedert, daß allerdings der Handelsstand jetzt aͤngstlicher sey, als früͤher. — Die Kammer wird sich jetzt zunächst mit den Gesetzen uͤber das Seminar von St. Trond und uber das Duell beschaͤftigen.
Der Moniteur enthaͤlt das Gesetz zur Einschmelzung der Provinzlalmünzen, und ein anderes, welches das Budget des In / nern auf 8,513,501 Fr. bestimmt.
Die Regierung wird binnen kurzem einen Dampfschifffahrts⸗ Dienst zwischen Antwerpen und New Yerk errichten, Die Dampf⸗ schifffahrt von Liverpool wird dadurch ihr Monopol verlieren und ber Nutzen fuͤr Belgien wie fuͤr Deutschland gleich groß seyn.
Durch Königliche Verfugung ist Herr Ferdinand Drugman, an die Stelle des abgetretenen Herrn Engler, zum Direktor der Sociéié Géndrale zur Beguͤnstigung der National ⸗Industrie er ⸗ nannt worden. .
Der Baron von Bussiere, Franzssischer Geschäftsträger beim Saächsischen Hofe, der von Seiten des Königs der Franzosen nach Bruͤssel gesandt worden war, um ff Kell um die Hand der Prin essin Victoria von Koburg fuͤr den Herzog von Nemours anzu⸗ 2 und die Bestimmungen des Kontrakts festzustellen, wird morgen, nachdem er den Gegenstand seiner Misston erfullt hat, nach Paris zuruͤckreisen. — Der Herzog Ferdinand von Sach⸗ sen⸗Koburg Und die Prinzessin Victoria werden noch einige Zeit zu Bruͤssel bleiben. e .
Vom 5. Mai 18235 bis 31. Dezember 1839, also innerhalb eines Zeitraums von 416 Jahren, wurden auf den Belgischen Eisenbahnen 6, 868, 057 Reisende transportirt. Die Total⸗Ein⸗ nahme betrug 9, 88, 771 Fr. Die Bewegung in den verschiede⸗ nen Jahren war folgende: ;
er ende. Einnahme. 1835 421, 439 268,997 Fr. 30 C 18366 SJ, Sas, 132 85 * 1337 13385577 1,118,987 * 9a * 1838 2, 238, 393 3,097,833 2 40 * 1338 dsr, 1 wo, ss 4
Neisende v. od / 0d 9, Ss 8s, 77 ,
Bruͤssel lieferte hierzu den fünften Theil der Reisenden und das
Viertheil der Einnahme. Im Jahre 1839 war der Tarif fuͤr den Personen⸗Transport eiwas erhöht worden, weshalb auch die Einnahme mehr betrug, als im Jahre 1838, obwohl nicht so viele Reisende in Bewegung waren, als in dem letztgedachten Jahre, in welchem das große Jubiläum in Mecheln sehr viele
Belgier dorthin gezogen hatte.
Deutsche Bundesstaaten. Kassel, 21. Febr. (Kass. 3. Versammlung der Stände.
(Sitzung vom 18. Febr.) Diskusslon des Berichts des zur Pruͤfung
1
des Rechenschafts⸗Berichts bestellten Ausschusses über die Ver⸗ 2. J., die Diäten und Reisekosten der Versammlung betreffend. — Der Bericht besagt zuför⸗ die hohe Bedeutung der durch das Erscheinen dieser Ver⸗ ervorgern Rechtsfragen werde es rechtfertigen, wenn der Ausschuß dieselben abgesondert von den übrigen Ge⸗ genständen des Rechenschafts- Berichts einer gewissenhaften Pruü⸗ fung unterwerfe und die Resultate 88 der Verfassungs⸗Urkunde bestimme namlich, daß die Mitglieder der Stände Versammlung, mit Ausnahme der Prinzen und essene Reise, und Tagegelder⸗ erhalten seit Erlassung der Verfassungs⸗Urkunden Versammlung bewirkt,
Vertrauen ordnung hervorgerufenen rung mit den meiner Theilnah
zunaͤchst vorlege. welche im Intere
Standesherren, H„Hangem sollen, deren Feststellung durch Beschlu dagegen auch vieimehr die 3 rend dagegen die Verordnung vom 2. Maß der Reise⸗ und Tagegelder bestimme. Verfassungs Urkunde sollten aber von der Staats Re sritig nur Verordnungen zur Handhabung stehender Gesetze erlassen werden konnen.
nach nicht der Gebrauch des Namens einer zes, sondern das Merkmal, Verordnung oder Gese welche zwar unter dem
Bundestags⸗Gesandte, heit hier wieder von Munch ⸗Be Bestimmtes.
sse der jeweiligen Stände kein Widersprüch Seitens der Regierung eingelegt, ahlungs⸗Anwessung unweigerlich erfolgt sey, waͤh⸗ März v. J. einseitig das Nach §. 95. der ierung ein⸗ ziehung be—⸗ Enischeidend sey hier⸗ Verordnung oder eines Verfassungs ⸗ Urkunde Eine landes⸗ Namen einer Verord⸗ aber nicht bloß zur Handhabung und vielmehr selbstständige sey keine Verordnung, sondern falle in die lche nur Ausfluß der ges— könnten, mithin der Zustimmung der ten. Die Verordnung vom 2
woran die den Begriff von herrliche Verfügung, nung verkuͤndigt werde, Vollziehung bestehend Bestimmungen treffe, Regel von Gesetzen, we
er Gesetze gereiche,
gebenden Ge⸗ Stände bedurf⸗ „März v. J. sey daher auch nicht eine Verordnung, weil sie den Namen einer solchen trage, son, dern sie ware es nur, wenn sie wirktich §. SZ8 der Verfassungs-Ur ordnung muͤsse Selbststaͤndigke zu vollziehenden normge mit demselben schöpfen, ohne Norm aufstellen zu können, bestimmt gelassener §. 88 der Verfassungs⸗ glieder ange das Maß d Ausdruck „angeme Vererdnung ein b §. S8 nicht enth. usfuͤhrungs⸗Maßregel.
allein auf welche
stimmte Fest
betreffenden
bloß zur Vollziehung des Eine Vollzugs⸗-Ver⸗ olche stets ruͤcksichtlich des Inhalts aller it ermangeln, und selbigen vielmehr nur aus dem benden Gesetze und in Uebereinstimmung ab- und zuthun, oder eine neue wodurch ein in jenem etwa un— werden soll. Urkunde sage bloß, daß die Stande⸗Mit— Tagegelder erhalten sollen, ohne denn der relativ unbestimmte Gebe nun die
kunde gereichte. jedoch als
messene Reise⸗ und erselben zu bestimmen, ssen“ lasse dieses unentschieden. bestimmtes Maß fuͤr diesen Anspruch, somit altene Norm, so uͤberschreite sie die Aber auch abgesehen hier Verordnung Bestimmungen, wodurch Entschädi— der darin genannten Stände⸗Mitglieder ihrem mfange nach fuͤr alle Fälle normirt, mithin in deren ffen werde, was nur vermittelst Gesetzes ge— wenn man den Bereich des letzteren in die r Nach 5§. 88 haͤtten die Mitglieder ssene Reise⸗ und Tagegelder“ Anspruch, ohne daß m somit der Umfang Anspruchs nicht sest bestimmt sey, wenn sie sich a Maaß nicht zu vereinigen Entscheidung
erst eine im raͤnze einer A von enthalte die gungs⸗/ Anspe rechtlichen U ̃ Privatrechte eingegri n könne, selbst, Graͤnzen ziehe. auf „angeme was angemessen des Rechts ⸗ also in einzelnen Fallen uber derer vermochten, zur Bestimmung des Maßes in Anspruch nehmen. Entscheidung werde aber, indem die Verordnung ein fuͤr alle Mal ein Maß unter landesherrlicher Autorität zu Jedermanns, also auch der Nichter, Nach achtung fuͤr die Reise⸗ und Tagegelder gebe, vorgegriffen und so der Rechtsweg verschlossen. Ein ähnliches Ver⸗ haͤltniß bestehe in Betreff der im §. 118 der Verfassungs⸗Urkunde zu⸗ sicherten, angemessenen Entschädigung fuͤr die bisherigen Steuerfrei⸗ eiten, zu dessen Vollziehung die hohe Staats -⸗Regierung einen Gesetz⸗ daher gewiß nicht behauptet werden konne, daß, wenn hier Staat und Entschadigungs Berechtigte uͤber Anspruch und Umfang der Entschädigung sich nicht einigen könnten, jene durch einseitigen Akt der Staatsverwaltung daruber zu entscheiden habe. Ueberschreite nun die Verordnung die Gren— en der Vollzugs-Verordnung, indem sie nur durch Gesetze unter andständischer Zustimmung zu erlassende Bestimmungen enthalte, so nimmt der Ausschuß einstimmig an, daß sie mit S. 93. der Verfassungs-Urkunde im Widerspruch sey und eine Verfassungs⸗ Verletzung enthalte, welche sich durch Verkuͤndigung jener Ver— Verdrdnung als vollendet darstelle. Die Mehrheit des Ausschus⸗ ses erkennt darin zugleich die Hintansetzung des 5. 153. der Ver— fassungs- Urkunde, indem sie in der Festsetzung des Maßes von unbessimmt gebliebenen Reise⸗ und Tagegeldern eine Erlaͤuterung des §. 88. der Verfassungs- Urkunde zu finden glaubt — verneint aber die Frage, ob die Verordnung duͤrch die Wortfassung ihres §. 2 zu— gleich eine Erlaͤuterung des §. Sz der Verfassungs-Urkunde hin— sichtlich der Prinzlichen und standesherrlichen Bevollmächtigten enthalte, weil dieselbe in Verbindung mit F. einer gleichen Elch Es lasse 6 aber nicht be⸗ ; ; rmächtigung der Regierung liege ine allgemeine Bestimmung uͤber das 22. des Een gn e, Anspruchs der Verordnung zu treffen, es mußte foiches aus, pruͤcklich 5 n, , . enthalten seyn. halte die Verordnung etwa nur eine ucti ᷣ Betrage das Ministerium den , ö Tagegelder auszahlen lassen koͤnne, da nicht Anweisung bis einer gewissen m,, sondern das Maaß fuͤr a Der, wegen der Wichtigkeit des Gegen— Mittheilung dieser Ansicht ö Rech zu athe gezogene Nechtspflege⸗Ausschuß habe sich auch dahin aus, Mitgliedern 3 die Grän dnung fuͤr uͤberschritten, das standische zu den Gesetzen fur beeinträchtigt und ein fuͤr e, . ehren die 6te S erletzung eher nicht fuͤr konsumirt is di Versammlung ein hoͤheres Maaß ,, . Alder angesprochen habe, und auf die Verordn Mit Bezugnahme auf die
gerichtliche
intwurf vorgelegt hatte,
tung, wie die des
5. ö, fähig fey haupten, daß im 5 ö 9 sey
hier eingetroffen, am 16zten stattfinden.
Eben so wenig ent, erhalten sich immer;
Falle festge ndes — unter gesprochen; daß von J e einer Voll— ustimmungs⸗ e Verfassungs⸗ timme aber die Ver—
ung abschlaägig be⸗ f die S5. 109, 95 9 365 der kraͤgt der Ausschuß darauf an, die Stände sich dahin aussprechen 1 daß durch die mehr⸗ g die 55. 33 und 153 der Verf-Urkunde verletzt slege⸗Ausschuß zu beauftragen, die geeignete Ministertums des Innern, Freiherrn ufassen und der Staͤnde⸗Versammlung vorzulegen. Präbent hielt den Gegenstand in materieller H 1 Wichtigkeit, weit wichtiger sey die for⸗
sich auch nicht zu täuschen, daß die Stan de⸗ s der hohen Staats-Regierun eines Gesetzes vorzulegen, in dem ch beruhen zu lassen. Schließlich empfahl
(Fortsetzung folgt.)
21. Febr. Die Nachrichten, welche uns hl auf dem offentlichen, als auf dem
schieden sey, endlich es vo erfassungs⸗ Urkunde Versammlung moͤ edachte Verordnun und 2) den Nechtsp nklage gegen den
von Hanstein, ab
zufolge, haben zwei zu sehen verlangt.
Vorstand des Spanische
gen nachgehen zu So heißt e
mgegend tägli men fur die Kar
sicht von der geringster melle Seite; er glaube Versammlung, den Entwurf wurde, die Sa er Bedachtsamkeit bei der
Augenblick, einzuruͤcken. In Unsicherheit mancher Orte so geh daß der General ⸗Capitain es far nöthig gehalten hat, die
zu verstärken.
Diskussion.
— — Frankfurt, in der letzteren Zeit sowo
Privatwege aus Holland zukamen, bestätigen vollkommen die von uns früher ausgesprochene Erwartung. Nirgends in Holland eine Spur von Gemuͤths Aufregung aufzufinden. Mit sieht man dem Resuliat der Berathungen der Regie—⸗ Generalstaaten, wegen der vielbesprochenen Revi— sion des Staats⸗Grundgesetzeg, enigegen, und verfolgt mit allge—⸗ me die verschiedenen neuen Unternehmungen, sse der Schifffahrt, des Handels und der In— dustrie, in sängster Zeit in and hervorgetreten sind und sicher von guten Folgen für das Land begleiter seyn werden,
Anfangs dieser Woche traf der Greßherzogl. Mecklenburgische . von Schack, nach längerer Abwesen—
eber die Ruͤckkunft des Herrn Grafen
llinghausen aus Wien verlautet durchaus nichts er diesjährige Bundestags ⸗Gesandte der freien Städte, Herr Syndikus Hr. Curtius, wird auch vor dem Fruͤh— ier nicht eintreffen.
ir erwähnten in unserem letzteren Schreiben eines jungen Uhrmachers, welcher in unserem Römer mit einer Fahne in gei— stesverwirrtem Zustande heute vor acht Tagen erschien. Nachdem man sich Überzeugt hatte, daß der junge Mann wirklich geistes⸗ krank war, wurde er zur Wiedergenesung in seine Heimath am Rhein abgeliefert. ;
Ueber unsere Saäkular⸗Feier der Erfindung der Buchdrucker— Kunst ist in den öffentlichen Blättern bereits viel gesprochen wor— Es darf bemerkt werden, daß von Seiten ünseres Senats allerdings nichts gegen eine oͤffentliche Feier eingewendet werde, eise das Fest begangen werden soll, das be— Programm, hängt noch von der Genehmigung der enats Kommission ab. Das hindert indessen nicht, daß das Comité in seinen Sectionen große Thaͤtigkeit in den Vorbereitungen des Festes zeigt.
In den letzteren Tagen hatten sich wieder vielfache Geruͤchte verbreitet, welche alle darauf hinausgingen, zu behaupten, daß es noch lange andauern werde, bis die ganze Taunus,Eisenbahn befahren werden könne. stuͤndige Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Hattersheim befah— ren; auf der Strecke zwischen Hattersheim und, Kastel, welche auch vier Stunden lang ist, und auf der zwischen Kastel und Wiesbaden, ist noch een. an der Bahn zu ordnen, wiewohl die ganze Bahn schon befahren wurde. Mit der Verzoͤgerung der Benutzung der ganzen Bahn sind indessen tomit« noch Publikum zufrieden und grollen dem Inge— nieur der Bahn, Herrn Denis, der jedoch ein ganz tuͤchtiger In⸗ genieur ist. Heute hat sich nun plotzlich allgemein das Ger cht ver breitet, daß am 1. April bestimmt die ganze Bahn dem offent— lichen Dienst uͤbergeben seyn werde. Dieses Gerücht ist die Ur⸗ sache, daß die Taunus Eisenbahn⸗Actien sich heute wieder auf 308, Fl. schwangen und wahrscheinlich nun die steigende Be⸗ wegung eine Zeit lang verfolgen werden. Unsere Böͤrse folgt ganz der wahrhaft Staunen erregenden Bewegung der Wiener Börse, und es haben deshalb auch heute hier wieder die Oester⸗ reichischen Effekten, namentlich aber Wiener Bank -Actien, 250 Fl. und 500 Fl. Loose eine sehr fuͤhlbare Besserung erfahren. Die Wiener Briefe sprechen aber auch fortdauernd festes Vertrauen auf die Aufrechthaltung der allgemein friedlichen Verhältnisse und die Einigkeit der Großmächte aus. Die Hollaͤndischen Effekten folgen hier gern einer steigenden Tendenz der Amsterdamer Boͤrse. Die Polnischen Loose erhalten hier 6 Berlin und waren deshalb heute weniger gesucht, als in den letz⸗ teren Tagen. Die Geld⸗Verhaͤltnisse unseres Platzes bleiben fort— dauernd sehr guͤnstig.
Unangenehmerweise hat sich der Winter bei uns abermals eingestellt und der Frost ist ziemlich stark. Man hatte schon ge— glaubt, der Winter sey 24 den Garten⸗Arbeiten.
Bis jetzt wird bekanntlich nur die vier—
weistuͤndigen Station
ießlich den Iwnpuls von
ei, und begann voreiligerweise mit
Jian en.
Rom, 11. Febr. (A. 3.) Frankreich hatte bisher das Recht fuͤr seine hiesige Nationalkirche, 8. Luigi de Francesi, als Parochie, einen Pfarrer unabhaͤngig von dem General ⸗Vicar zu ernennen, was zu mancherlei Unannehmlichkeiten fuͤhrte. Auf orrecht hat man von Franzoͤsischer Seite Verzicht gelei⸗ stet, und die Kirche wird in Zukunft, wie alle uͤbrigen National⸗ kirchen, ohne dieses Privilegium forrbestehen.
Der Hannoversche Kriegs-Minister und General der In⸗ fanterie, Graf von Alten, ist gestern aus Neapel kommend, hier eingetroffen.
Spanien.
Madrtd, 12. Febr. Die Cortes werden am 18ten von der Koͤnigin in Person eroffnet werden, und zwar wird dies in dem Sitzungssaale des Senats geschehen, um den weiten Weg durch die Stadt zu vermeiden. Es sind bereits viele Deputirte
und die erste vorbereitende Versammlung wird Dem Vernehmen nach, ist Herr ar mit der Abfassung der Thron-⸗Rede beauftragt worden.
Die Geruͤchte von einer Veraäͤnderung des Ministeriums auch heißt es, der Herzog von Vitoria habe der Königin gerathen, die Cortes aufloͤsen und das Ministerium gänzlich ümzLugestalten; der General Alaix wuͤrde in diesem Falle wieder Kriegs-⸗Minister werden. Indeß schenkt Niemand diesen Geruͤchten
Man hat bemerkt, de Castro, auf dem letzten Ball des Franzoͤsischen Botschafters das Großkreuz der Ehren Legion trug.
Die Eifersucht der Offiziere der Koͤnigin auf die der Con⸗ vention von Bergara beigetretenen Karlistischen Offiziere ist so groß, daß der Herzog konnte, daß sie den natuͤrlichen Sohn des Herzogs von Infantado und andere vornehme Karlisten in der Armee duldeten. Die Letzteren erhielten täglich so viele Herausforderungen, daß sie en, sich nach Frankreich zu begeben. reiben aus Mas de las Matas vom 10ten Karlistische Bataillone sich empört und Cabrera Da ihr Wunsch nicht erfüllt wurde, so herrscht die groͤßte Aufregung unter den Karlistischen Truppen.
Gränze. San Sebastian, 7. Febr. Ge— eime Agenten haben allerlei Geruͤchte verbreitet, wodurch die andleute, die nichts wuͤnschen, als in Ruhe ihren Beschaͤftigun⸗ ksnnen, in große Bestuͤrzung versetzt worden s unter Anderem, daß in Bayonne und der ch 100 Schneider beschäftigt wären, um Unifor⸗ listische Armee anzufertigen, und daß eine Divi⸗ 36 7600 Mann bereits völlig organisirt und bereit sey indem wo Don Earlos die Gränze überschreite, in Spanien
azola
daß der Conseils⸗Präsident, Herr Perez
von Vitoria selbst es nicht durchsetzen
dieser Geruͤchte ist die Gährung und die
arnisonen von Irun und Oyarzun
r dem Captain Senguina und dem Prie“ 26 Mann stark, sind durch die Provin⸗ nlicher Leitung der Generale Simon de la rstreut worden.
as de las Matas zufolge,
Die Banden unte ster Garcia, jede etwa al⸗ Garde, unter perso
orre und Castor Briefen aus der Bevölkerung von Aragonien und ner der Städte, wie orden, ihnen Waffen zu geben, Streifzuͤge der Karlisten zu schuͤtzen.
Türkel.
Konstantinopel, 31. Jan. kelt und nimmt in seiner Gesundhei wissen, daß Se. Hoheit an Brustbe dieselbe Krankheit, die dem Leben M habe bereits auch seinen Sohn ergriffen. Personen aus den Umgebungen de ner bedenklichen B lmehr die Abmagerung und den eren Ursachen zu. ei Sonnen- Untergang sei⸗ at in die Nacht
herrscht unter Valencia der beste Geist der Dörfer, ersuchen nech
und die Bewo um sich gegen die
immer die Be
ultan kraͤn⸗
3.5) Der S 0 s ö Man will
t zusehends ab. schwerden leide und besorgt, ahmud's ein Ende machte, Indessen versichern s Großherrn,
gut unterrichtete n ⸗ rust Affection
daß sich noch kein Symptom ei eingestellt habe; sie schreiben vie geschwächten Zustand Sr. Hoheit and Tdonarch pflegt taglich b wo er gewöhnlich bis sp d bereits gesegneten Leibes, und ächsten Mai mit vier Nachkom⸗
sechzehnjahrige nen Harem zu besuchen, Vier seiner Frauen sin der Padischah durfte schon im n men begluͤckt werden.
In der Festung Podgoritza sind kurzli schwörung entdeckt worden, welche zum Zweck hatte, den Montenegrinern ohne Schwertstreich z Ausführung dieses Planes sollte ein mit vie nahe bevorstehend angekuͤndigter allgemeir sten in sämmtlichen Europaͤisch-Tuͤrkischen geben. Offenbar ist diese Conspiration im Zusammenhang mit der in den ersten Tagen dieses Jahres in Gr ten Verschwöͤrung, und es giebt Leute genug, eime Korrespondenz des Vl Albaniens und Thessaliens schon seit einigen
ch Spuren einer Ver⸗ diese Festung u uͤberliefern. ler Bestimmtheit als Aufstand der Chri— Provinzen das Signal
iechenland entdeck⸗ die eine, ähnliche Zwecke hegende ge adika mit christ⸗ lichen Bewohnern
Jahren bemerkt haben wollen.
Aegypten. Alexandrien, 25. Jan. (A. 3.) Der Pascha hat Lust, Alles aufbieten zu wollen, um sich bis an die Zaͤhne zu bewaffnen. imnmoöͤglich ist, auf dem gewohnlichen Wege der erzwungenen Conseription Truppen zu bekommen, so ihn Jemand auf den Einfall gebracht, eine N richten, die aus allen waffenfähigen Leuten gebildet wohin Alles gerechnet wird, ; umgaͤnglich nothwendig ist. Bediente, Matrosen, Handlan diese Nationalgarde, an deren mann Said el Gharbi steht, zu bilden. der Idee einer solchen allgemeinen Volksbewaffnung, die ihm nur ein sehr unverständiger Mensch eingebe daß er sogleich befahl, in ganz Aegyp: fentragende Bevolkerung anzufertigen, gen zu haben, auf dem Papier die M Jedoch bald sollte er
Da es schwer, beinahe r
ationalgarde zu er⸗ werden soll, was zum Handel und Verkehr un⸗ Kaufleute, Lasttrager, Eseltreiber, ger, Alles soll enrolirt werden, um Spitze der reichste Arabische Kauf Der Pascha war von
n konnte, so eingenommen, en die Listen uͤber die waf— um fuͤrs erste das Vergnuͤ— acht zu sehen, über die er sich eines Besseren uüber⸗ diefer unsinnige Entschluß bekannt, so er⸗ Punkten eine solche allgemeine ffen und ohne Ruͤck— zu erklaren, es sey nur ein Projekt ge⸗ wie man wohl sehe, nicht ausfuͤhr⸗ rscheinlich ist, daß im Fall ölkerung zu den Waffen friedlichen in Aegypten n weitere Konsequen⸗ Ali unzweifelhaft benutzen wird, daß jede Anordnung ei⸗ Ereigniß zu
zu gebieten habe. eugen, denn kaum war lärte sich auch sogleich auf allen Unzufriedenheit, man sprach si halt aus, daß man genoͤthigt war, wesen, das im Interesse des Landes, bar seÿj. Wenn es auch keineswegs unwah eines Angriffs ein großer Theil der Bev um fürs erste uber die woraus dan
ch uͤberall so o
greifen wuͤrde, wohnenden Franken her en folgen mußten, die ist es auf der aneeren ner regelmäßigen Bewaffnung Begebenheiten fuͤhren wurde, Orientalische Frage auf einma Buͤrger die Ueberzeugung ziren abgesehen sey seine buͤrgerlich setzen konnte den suͤßen Worten de man, einmal als National⸗Gardi nien? Militair uͤbergehen und nach Syrien o Krieg geschickt werden wird. eine foͤrmliche Blöße gebe, und dann wird das ganze ung wie so viele andere Dinge, die mit gewalti⸗ gem Lärm und Geschrei angefangen wurden.
(L. A. 3.) en sind, so hat der Praͤtensionen der frem Auarantaine⸗Anstalt auf immer abzu— ohlen, daß das Sanitaͤts Regle— Er hat zwar zu gleicher Zeit er— Rathschlägen der Europaischen it entgegenkommen, hm mit Ausschluß der Europaͤischen einzig und allein mit ne Reglements beauftragt werde, wie die er an Boghos Bei deswegen gerich
Seite gewiß, vor einem solchen die plotzlich die ganze alpschwere ( zerhauen durften. Hätten die ein mehrmaliges Exer⸗ d daß dann Jeder wieder nach wie vor eschaͤftigungen in der gewohnten Weise fort⸗ so wuͤrde man sich wohl fuͤgen, s Pascha's nicht und ist st eingereiht, sehr bald zum L der Arabien in den e Regierung nicht werden die Listen noch einige Tage usfuͤhrbare Projekt in
daß es nur auf
allein man traut überzeugt, daß
Damit sich di
fortgesetzt, Vergessenheit fallen,
Da seit kurzem Pascha, obwohl er den Konsuln sich
Alexandrien, 26. Jan. neue Pestfalle vorgekomm entschlossen war, um die vom Halse zu schaffe vor einigen Tagen bef ment wieder ins Leben trete. klaͤrt, er wuͤrde bereitwillig den Konfuln in dieser Angelegenhe positiv verlangt, daß die von i Konsuln ernannte Sanitäts- Handhabung des Q aus beiliegender Note, tet hat, zu ersehe
„Den 17ten d ande die ansteckende Krankheit ausg man jede andere Berücksichtigung mit dem öffentlichen Gesundheitszu werden Sie dafür Sorge tragen, daß Nnstalt auf die Grundlage der vor kur röplischen Sandelsleute ausge werde, und zu gleicher Zeit werden den deshalb getroffenen Maßregeln so Bemerkung, daß die Regierung, weit ent barkeit über ihre Landsleute ammaßen zu Sanitãts⸗ Reglements, so wie versprochen hat, und daß, wen den Rechte, die Gesundheits Inten üglich deshalb getha Hiedenen Europäischen Nationen kor⸗ blikum und dem Auslande der Gerichtsbarkeit, we
Kommission
es Monats Silkide 1285 (21. J ebrochen ist, so glaube ich be Seite legen müsse, um sich nur stande zu beschäftigen. Demzufe ge die so eben errichtete Sanitäts em unter der Leitung der Eu⸗ estimmungen wiederhergestellt Sie die Europdischen Konsuln von fort in Kenntniß setzen, mit der fernt, sich irgend eine wollen, vielmehr die Beob es von ihnen selbst nieder⸗ n die Regierung von dem danten selbst zu wäh⸗ n, weil eine unter
*
achtung des esetzt wurde, r jzukommen len, Gebrauch macht, sie es vor dem Kaufmannsstande der enommene Wahl dem Pu Abgesehen von Konsuln Über diese Sanitäts⸗Anstalt ibren Landsleuten ezug auf das P
rößere Bürg⸗ che die Euro⸗
insofern nämlich es mit sich bringt, 1us⸗ ublikum nur eine den Europaischen Freuden ihre RNathschl d eine Benänderung in schriebenen Sanitãats⸗
wechselseilige Berhältniß üben werden — was in kung hervorbringen kann — melden, daß die Regierung nehmen wird, sey es nun, daß d dem niedergeschtiebenen, oder in dem no Reglement wünschen.“
teselben irgen