1840 / 69 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

unas ⸗-Zustand dauerte noch fort. Ill. Baponne

2 rr, . Fern ger., . der 209. Militgir⸗ Divistch an den Kriegs-Minister „Die Ruhe in Ma— Did ist am 26. Februar gänzlich wiederhergestellt worden. Ge⸗ neral Balboa ist daselbst mit seiner Division eingeruckt. Der politische Chef und der Militair⸗ Gouverneur sind abgesetzt wor⸗ en.

1 wahrend des Belagerungs⸗Zustandes ei

Greßbritanien und Irland.

London, 29. Febr. Wie sich der Toryistische „Courier“ und der ministerielle „Globe“ uͤber die letzte Niederlage der Mi— nister dußern, ist schon mitgetheilt worden. Die „Morning Chro— nicle scheint die Sache fuͤr 38 unbedeutend zu halten, um ein Wort daruber zu verlieren. i erbittert, daß die Minister durch die wiederholten Versuche ihrer Partei, ihre Gegner zu stuͤrzen, sich so wenig ruͤhren lassen. Der Morning Herald sagt: „Waren die Miister nicht im Fest⸗ halten ihrer Aemter die zähesten, denen die Geschicke einer großen Nation jemals anvertraut gewesen, so wurde ihre Resignation die naturliche Folge ihrer vorgestrigen schlagenden und demuͤthi⸗ genden Niederlage seyn. Ehe aber Lord John RNussell und seine Kollegen von ihren Stellen lassen, eher trotzen sie alle Abend einer Niederlage. Die flammenden Patrioten und Refor⸗ mer von 1831 haben sich 181 in die willfährigsten, nachgiebiasten und rucksichtslosesten Spekulanten verwandelt. Die Morning Post. „Dieses Ereigniß war nicht unerwartet. Eben so wenig wird es die vierte, suͤnfte, sechste und jede wei⸗ tere Niederlage der Minister seyn. Dergleichen Vorfälle scheinen zu einem naturlichen Bestandtheil der Staats⸗Verwaltung werden zu sollen. Das Land wird sich natürlich fragen, wie oft wohl einem Ministerium vom Unterhause gesagt werden muß, daß es in der Erfüllung seiner Pflichten gegen die Nation gewissenlos und ungeschickt ist, ehe es zu merken beginnt, daß etwas Unklu— ges oder gar Anmaßendes in seinem Beharren am Staatsruder liegt? Einmal, zweimal, dreimal hat die Majoritaͤt des Unter⸗ hauses sich schon gegen die Minister erklaͤrt, und zwar bei Fra— gen, welche diese fuͤr wichtig genug hielten, um die ganze Macht ihrer Argumente und ihrer Streitkräfte aufzubieten.“ Der Stan, dard: „In den drei Niederlagen, welche die Minister in dieser Session schon erlltten haben, zeigt sich eine merkwürdige und lehrreiche Steigerung. Bei der ersten Gelegenheit (der Dotation fuͤr den Prinzen Albrecht), wurden sie an einem Versuch gehindert, mehr als hinreichend von den offentlichen Geldern wegzugeben; bei der eiten wurden ihnen, trotz ihres hartnaͤckigen Widerstandes, Aufschluͤsse über ihre Finanzwirthschaft abgepreßt; die letzte Zuͤch⸗ tigung hat einen strafenden Charakter, es ist eine schwere Ver— urtheilung eines schmählichen Handels. Dies ist der richtige Gang der Gerechtigkeit; zuerst wird dem Uebelthäͤter erfolgreicher Widerstand entgegengesetzt, dann wird er zur Verantwortung ge⸗ zogen, und zuletzt empfängt er sein Urtheil. Auch war die vorgestrige Majorität die größte, welche sich bis jetzt ge⸗ gen sie erklärt hat, und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge konnte ihr Ende nicht mehr fern seyn; sie müßten dem Wink folgen, den ihnen Oberst Sibthorp gab, aber das ist freilich von ihnen nicht zu erwarten. * uchen ihre letzte Niederlage dadurch zu beschönigen, daß sie dieselbe einer Vereinigung der Konservativen mit den Ulteg⸗Nadikalen zuschrei⸗ ben; aber wenn sich auch auf der Liste der Majorität die Namen der Herren Grote, Hume, Leader, Sir W. Molesworth und Wakley und vielleicht noch ein oder zwei Radikale von geringerer Bedeutung befinden, so erblicken wir doch dagegen auf der Tiste der Minorität nicht nur Herrn O Connell und seinen n An⸗ hang, sondern auch sammtliche Britische Radikale, mit Ausnahme der wenigen Obengenannten, selbst bis auf das kuͤrzlich gewählte Mitglied fuͤr Southwark, herrn Wood, und bis auf den Repu⸗ blikaner Herrn Muntz herab. Wenn also auch die Radikalen, die mit der Majorität stimmten, gar nicht mitgestimmt hätten, so würden die Minister doch in einer Minorität von etwa 260 Stimmen geblieben seyn. Und hatten jene Radikalen selbst mit den Ministern gestimmt, so wurde ihre Minorität immer noch wenigstens 10 Stimmen betragen haben; ist aber eine Mi⸗ norität von 10 bei einem Tadels⸗Votum gegen die Regierung nicht eine hinreichende Schmach? In anderen Zeiten wuͤrden die Minister, die bei einem solchen Votum nicht wenigstens auf eine die Zahl ihrer Beamten, ungefähr 30, übersteigende Majo⸗ rit‚t hätten gebieten koͤnnen, die ununigängliche Nothwendigkeit gefühlt haben, ihre Stellen niederzulegen.“ Und die Times: „Wenn der Antrag des Herrn Liddell keinen Tadel gegen das Ministerium in sich schloß, warum beantragte dann Lord Mor⸗ peth ein Amendement? Die Niederlage ist eklatant, das ganze Land wird sie als eine solche stempeln, und wenn die Minister sich auch noch einmal nach Downing Street zuruͤckschlichen, ihr Schicksal ist doch besiegelt.“

Prinz Albrecht hat dieser Tage eingewilligt, Mitglied der reichen Goldschmiede⸗Zunft zu werden, an deren Spitze die Köͤni⸗ * steht, und wird den zu diesem Behufe erforderlichen Eid eisten. ö.

Die Einkünfte der Anglikanischen Kirche belaufen sich au d do G 900 Pfd. Sterling. z 7 .

Obschon Frost, Williams und Jones schon deportirt sind, a werden doch noch Versuche gemacht, ihnen gänzliche Begna—⸗ digung zu verschaffen. t 131

Die hiesige astronomische Gesellschaft hat den Konig von Dänemark, Christian VIII., zu ihrem Ehren Mitgliede ernannt. Man hat zwar hier noch nicht die bestimmte achricht, daß Herr Thiers in Frankreich ans Ruder gekommen, doch weifelt man nicht mehr daran, und die offentlichen Blatter machen be— reits ihre Betrachtunges uber die Bedeutung eines solchen Er— eignisses für die politischen Verhältnisse Frankreichs und Eng, lands. Der ganz ministerielle Glote sagt darüber: „Wer könnte in diesem Augenblicke besser Nin fe der auswaͤrtigen Angelegenheiten seyn, als Herr Thiers? Er 9 ein warmer An⸗ hänger der Eg hen —— welche die Sympathieen aller rechtlichen und verstaͤndigen rteien Frankreichs weckt; er ist der Freund der constitutionellen Freiheit in Spanien, und er hat in Beteeff der Aegyptischen Frage ketn feindseliges oder unaus— fuhrbares Projekt im Kopfe. nn der König in diesen Um ständen seinen gewohnlichen Scharfsinn zu Rathe zieht, so wird er Alles anwenden, um den Beistand des Herrn Thiers zu er— langen und zugleich sich die einflußreichsten und tuͤchtigsten Män⸗

ner des gegenwartigen Kabinets zu erhalten.“ Ueber denselben Gegenstand bemerkt der Sun! * „Von allen Staatsmännern , Herr Thiers am besten die Wichtigkeit der . ö entliche Meinung in England ihn lange von den schäͤften entfernt hielten; folglich wurde seine Wieder ng En Minister der auswärtigen Angelegenheiten bei den Staats camten Englands für den Ausdruck des Wunsches der Franz sischen Nation und. Regierung gelten, Beziehungen der besten

=

Der Ayuntamiento ist aufgefordert 23 32 itzun⸗·

e Tory ⸗Presse ist nun gewaltig

glischen Allianz. Man weiß, daß 2 J e⸗

271 rr mit Großbritanien zu . Morning i

hron r rr Thiers nimmt

einen lat im Centrum der Kammer ein, und er hat viele Ansichten und Grundsätze der linken Seite, besonders in Bezug auf die auswärtige Politik, zu den seinigen gemacht. Indem er n rf die Amnestie und auf Ablassen von der Strenge drang, zerflel er mit den Einschüchter⸗ lingen; indeß . er immer noch den ultrademokratischen For— derungen hinlänglich abgeneigt, um auf den Anfang eines großen Theils der wurden sich denn wohl die Gemaͤßigten der Rechten und die Ge— maäßigten der Linken unter Herrn Thiers vereinigen. Die Sol— daten sind alle willig, nur die Offiziere und kleinen Anführer zau— dern. Alle Männer von Talent zweiten Ranges und von An⸗ gen ersten Ranges verabscheuen Thiers. einer Null von Premier⸗Minister oder unter einem großen, hohen Namen zur Gewalt gelangen. Soult ist ihr Minister⸗Ideal, weil sie für ihn sprechen, ja fuͤr 3 denken koͤnnen. Ihre Eitel⸗ keit leidet nicht, wenn sie unter Soult fungiren; wogegen sie die Anwesenheit eines Thiers oder Guizot oder überhaupt irgend ei— nes ihnen uͤberlegenen Mannes mit der ganzen Schwärze und Kleinlichkeit des Neides eines sich aufblasenden Frosches fuͤrch ten. Das sind die Empfindungen der Herren Passy, Dufaure, Villemain, lauter schmucker Leute, trefflicher Korporale, wie Jemand sagte, wenn sie nur nicht nach Commandeurs-Epau— letten streben wollten. Diese Stümper! die bei der letzten Dotations⸗Frage die schmaͤhlichste Niederlage über sich selbst und uͤber den König brachten, und das Alles durch ihre blinde Thorheit und Unfaͤhigkeit. ieben Knaben, aus der Schule auf die Ministerbank versetzt, würden mehr Vorsicht, Talent und Geschicklichkeit gezeigt haben. Die Haupischwierigkeit, welche Herrn Thiers jetzt im Wege liegt, ist der Ostracismus, den die Eifersucht der Männer zweiten Ranges, unterstüͤtzt durch die Abneigung des Königs, uber ihn hat ergehen lassen. Auch hin— dert die Unsicherheit der Regierungsgewalt, in einer Zeit, wo Hof und Publikum besonders laünenhaft und mächtig sind, die Staats männer an großen Opfern in ihrer Stellung und Meinung. Alles richtet seine Blicke mehr auf die Zukunft und ihre Aussich⸗ ten, als auf eine gegenwärtige, kurze Regierungsgewalt. Wenn also Thiers seine alte Stellung an der Spitze der Rechten wie— der einnehmen wollte, so wurde er eine Majoritàt haben. Dann muͤßte er aber seine Verbindun mit der linken Seite und dem linken Centrum brechen und sich dem Lande auf Gnade und Un— gnade ergeben. Halt er es mit der linken und den entschiedene⸗ ren Männern des linken Centrums, so könnte ihm die Majoritaäͤt fuͤr den Augenblick entgehen, aber er wurde jedes andere Mi— nisterium unmöglich machen und sich die prächtigsten Aussichten fur die Zukunft bewahren.“ .

Da einige Franzoͤsische Blätter ihre Verwunderung daruͤber aussprechen, daß England so viel Aufmerksamkeit auf die Ver⸗ mehrung der Französischen Marine richte und Schritte thun zu wollen scheine, um die 6 r, einen verhaäͤltnißmäßigen Fuß U bringen, so findet sich die orning Chroniele zu folgender

rklaͤrung veranlaßt: „Wenn jene Blätter auf die in ihren eige— nen Spalten r England gerichteten Drohungen zurückblicken wollten, so wurden sie wohl einsehen, daß einiger Grund zu die⸗ ser Vorsicht vorhanden sey. Die Französische Regierung verlangte . Jahr einen außerordentlichen Kredit zur Au g von Schlffen, um die Würde Frankreichs in der Orientalischen An— gelegenheit aufrecht zu erhalten. Einfacher und . er ist es, wenn wir ohne Nückhalt gestehen, daß wir unser deshalb vermehren, weil Frankreich eine feindli Mittelländischen Meere eingenommen Und seine mehr verstaͤrkt hat, als ö seine kundgegebenen

tellung im

der Gesinnungen erheischen. Wenn od . Rußland eine neue Armee von 109,000 Mann auf die Beine rächte, ohne daß sich ein mit dem Frieden Europas verträglicher Grund dafür ergäbe, so würden die beiden anderen Mächte ver⸗ möge eines ähnlichen Gesetzes der Selbstvertheidigung auch Ar— meen mobil machen.“

aus = . und Alexandrien zugegangen dieses Blatt: „Die ersteren Berichte enthalten die der Halsstarrigkeit des Schachs von Persien und von seiner Ab— sicht, sich mit Chiwa und Vuchara und mit Dost Mohammed und Sultan Kamram gegen die Engländer zu verbinden. Es ist ein unnuͤtzes Bemühen, Ursachen fur diese ohne jene Politik von Seiten der Orientalischen Fuͤrsten auffinden zu wollen. Thor— heit, Grille oder die Worte eines Schmeichlers haben oft mehr Einfluß darauf, als Vorsicht und Berechnung. Der junge Schach von Persien scheint unruhig, leidenschaftlich und kampfliebend, ein Cha⸗ rakter, der, an der * eines schwachen Reiches, zur Selbstvernich⸗ tung fuhren muß. in Abgesandter von ihm ist mit großem Gepraͤnge in Alexandrien angekommen. Was Mehmed Ali be— trifft, so muüͤssen die letzten Depeschen aus Frankreich ihn von dem Entschlusse der Mehrzahl der Europzischen Mächte in Kennt— niß gesetzt und ihn uͤberzeugt haben, daß es Wahnsinn wäre, da—⸗ gegen anzukämpfen. Frankreich obgleich es den Pascha begünstigt,

und wir hegen die Hoffnung, daß guter Sinn und Reglichkeit endlich die Oberhand gelvinnen. und eine Ausgleihung zu Stande bringen werden. 2. 1,

. Nied Fir a n de. 224 Aus dem Haag, 3. Die Minister der Kolonieen und 1 Finanzen er 6 2 ern,, ,. ehabt, in welchen, wie es heißt, en worden, den 22 zusam men tretenden h n einen neuen Anlelhe⸗ Entwurf vorzulegen, der mit dem Einkemmen, welchen dle Ost⸗ indischen Erzeughisse gewähren, in Verbindung stehen soll. ce , aus Malta , daselbst am 1. Februar der Prinz Friedrich Heinrich auf der Fregatte de Ryn!/ ein⸗ getro . ; ö ** en,. ; * . . '

; 6 . 45 [ . ; Amsterdam, 4. März. Deute Nachmittag um à Uhr ist Se. Majestaͤt der Koni aus r ter eingetroffen. Bl nach der Ankunft im Palais zeigte sich der König auf dem Bal⸗ kon und wurde von dem zahlreich versammelten Volke mit den lebhaftesten Acclamationen der Freude begrüßt. Se. Majestät sind in diesem Jahre etwas fruher als gewöhnlich hierher gekom— 2 weil 3. in diesem Mot 224 6 im Haag wieder zusammentreten werden. Auch heißt es, egen Ei 8. M. e Großfuͤrst⸗ , *. Rußland bei ö Hof zum Besuch erwartet würde. 3

. 1 .

Druassel, 3 Wir Die Lbrense ; . , . l war die . der

sen nach Paris ist nuntaehr a ö.. zofball war ungemein 2 n Phili Belgier wegen eines lin wohlseyns bes en Printhen Phi

.

berg n der ersten Quadrille tanzten der mit Prinzessin Victoria und der Herzog von Nemours mit seiner

rechten Seite zählen zu können. So

nen Gulden auf Abschlag von dem Velgischen Go ie wollen unter

re Marine eemacht weit rankreich oder Oesterreich oder

nd, bemerkt

Ueber die letzten Berichte, welche , g, , achricht von

wird ihn wahrlich nicht in einem unsinnigen Kampfe unterstüͤtzen,

an Werken der Literatur und Kunst

nicht anwesend. Unser König führte die Königin der Franzosen, der regierende Herzog von Sachsen⸗Koburg die Prinzessin Kle⸗ mentine, der Herzog von Orleans die Prinzessin Victoria, der Herzog Ferdinand won Sachsen-Koburg die i. von Arem⸗ Hderzog von Orleans

Schwester.

Seit einigen Tagen befindet sich der ehedem als Inspektor bei der Societs gençrale angestellte, seit der Revolution aber im Haag beim Finanz⸗Minister um einen Posten beklei= dende Herr Mesritz (mösaischen Glaubens), Ritter des ; ländischen Ordens, in einem wichtigen Auftrage von seinem vernement hier. Man sagt, er sey beauftragt, die 2. Millio⸗ Empfang zu nehmen. Die Mitglieder der Liquidations⸗Kom— mission sind noch nicht nach Utrecht abgereist, obschen einige Zei⸗ tungen ihre Abreise angezeigt haben. Es scheinen noch einige Schwierigkeiten obzuwalten, welche aber ohne Zweifel baldigst beseitigt seyn werden, indem man mit besonderer Zufriedenheit bemerkt, daß man von beiden Seiten sich so nachgiebig als möͤg⸗

lich zu bezeigen sucht und es treu zu meinen scheint.

Die in den letzten Tagen von Herrn de Potter herausgege⸗ bene Broschüre uͤber Holland hat nirgend Anklang gefunden und wird von Niemand beachtet. Ueberhaupt hat dieser Demagog und Revolutions, Held vom Jahre 1839 seinen ganzen Kredit verloren, ja, er wird nicht einmal mehr von seinen ehemaligen Spießgesellen geachtet

Ungeachtet der seit 8 bis 10 Tagen eingetretenen ziemlich strengen Kalte sind die offentlichen oder Privat⸗Bauten nirgends eingestellt, und man sieht daher auch keine mäßigen Arbeiter Im Handel und in der Industrie will man hier und da einige Bewegungen verspüͤren, es ist aber nicht von außerordentlicher Bedeutung. In Antwerpen 24 man uber die geringe Frequenz 3 Hafen an der Schelde, ein Uebel, dem nicht leicht abzuhelfen eyn wird. ;

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 28. Febr. Vorgestern ist auch im Baͤrger⸗ stande der Vorschlag zu einer zweckmaäͤßigeren Organisation des Staatsrathes zur 2 gekommen. Derselbe ward durch Acelamation 4 Abstimmung angenommen.

Hans Jansson's vom Bauernstande an die drel andern Stände uͤberwiesener Vorschlag einer Adresse an die Regierung über den Nothstand des Landes ist nun in allen diesen Ständen vorgekonimen, und in saͤmmtlichen zu den Akten gelegt worden. Im Adelsstande wurde dieses ohne Abstimmung beschlossen.

Merkwürdig waren die Aeußerungen eines Redners im Bauernstande in Betreff der väterlichen Ermahnungen des Erz⸗ bischofs gewesen. Er habe darin den Wunsch desselben wahrge—⸗ nommen, sagte er, die Mitglieder des Bauernstandes unter den Schutz seiner Fluͤgel zu nehmen, aber er möchte ihn daran erin⸗ nern, daß diese keine Küchlein seyen.

Der Constitutions⸗Ausschuß hat, wie man vernimmt, die Er⸗ richtung eines Comité beschlossen, um sofort einen e n einer Reform unserer Repräsentation und zu den noͤthigen Aen⸗ en in den Grundgesetzen zu entwerfen. on der Regierung ist in 3 der furchtbaren Darstellung des Elends in Dalekarlien, die im Buͤrgerstande gemacht worden, ein Befehl zur ne, n,. deshalb an den dortigen Landes Hauptmann ergangen. ericht des ene, der jene Dar⸗ stehung beträchtlich zu mildern sucht, liest man nun in de . n ,. fen um Wert e D gan 1.

an sagt, es sey im e, eine große Deputation vo Seiten e C e, , zu Stande zu bringen, um dem Grafen Brahe den Wunsch vorzutragen, daß er das Portefeuille des Departements der Landmacht übernehmen möge, falls Sc. Ma—⸗ jestät der von den Ständen beschlossenen Aenderung der Staats⸗ verwaltung beipflichten möchten. Man sieht hieraus, daß kein Mittel unversucht gelassen wird, den Grafen, als dl bisherige Seele des Regime, auch in dem neuen zu behalten. *

Der Königliche General-⸗Konsul in Griechenland hat an d Regierung berichtet, daß ein Griechischer Lieutenant Skenider = einem offentlichen Spaziergange den Schwedischen und Nor⸗ wegischen Vice⸗Konsul in Modon, Koron und Navarin, Barto— lomeo Leoni, insultirt hatte, und dafuͤr von der Griechischen Ne⸗

deru

gierung abgesetzt worden, die auch dem Kommandanten in Mo⸗ ö

don einen Verweis wegen seiner Zögerung, dem Leoni Recht zu verschaffen, ertheilte.

Dane mark.

Altona, 6. Marz. Nach einer Mittheilung in den „Schlesw. Holst. Blattern? gab es 183 in Schleswig und Hol⸗ stein Al examinirte, unbefoͤrderte Kandidaten der Theologie. Zu diesen sind von 1831 bis 1818 107 Kandidaten hinzugekommen, während im Ganzen bis dahin wohl nur 70 befördert wurden. Gegenwärtig wird es daher wohl circa 230 unbeförderte Kandi— daten des Predigtamts in den Herzogthuͤmern geben, von zel chen nur etwa 1 jährlich sich Hoffnung machen durfen, ins Amt zu gelangen. ;

Deutsche Bundesstaaten.

dänchen, 2. März. (A. 3.) Heute erstattete Hofrath Dr. Bayer in der Kammer der Abgeordneten ausführlichen Vor⸗ trag über den Gesetz⸗ Entwurf, „den Schutz des Eigenthums gegen Veroͤffentlichun

Nachbildung und Nachdruck betreffend.“ Dieser Gegenstan

hatte sich schon bei der hohen Deutschen Bundes- Bersammlun

vielfacher Berathungen und gründlicher Verhandlungen zu er freuen. Als die erheblichsten Resultate derselben hol h ) richterstatter vorzugsweise drei Beschluüsse hervor, nämttch 1 den Beschluß vom 6. September 1832, wonach der 6 aufgestellt wurde, daß in Zukunft der Unterschied zwischen den eigenen Unterthanen und jenen der übrigen im Bunde vereinigten Staaten gegenseitig und im ganzen Umfange des Bundes in der Art aufgehoben werden soll, daß die Herausgeber, Verleger und Schriftsteller eines Dundesstaats sich in jedem anderen Bundesstaate des dort bestehenden gesetzlichen Schutzes gegen den Nachdruck zu erfreuen haben werden, 2 den Veschluß vom 2. April 18353, welcher dahin geht, daß der Nachdruck im 1

fange des ganzen Bundesgebiets zu verbieten, und das ; erische

rmigen Grundsaͤtzen . en und . No . . 2 ten Regierungen ii die wir

als bekannt voraussetzen durfen seiner Zeit all tli Blatter sie a n, . D* Erfo . undes

schlässe, war in den einzelnen Bundesstagten verschieden. Ein vollständiges Gesetz uber diesen Gegenstand nach den angedeu— teten Grundsäͤtzen erschlen bisher nur im Königreich Preußen,

; ,, und ein Previsorium su 1835 auf die Anzeige, daß der reits verboten sey. . 6e. Majestat der König von Bayern ha

jahung gründet derselbe in

legislativem Wege entgegenzuwirken.

in Hinsicht der religi

fen Pejascewich; uͤberhaup

tags ⸗Sitzung wurde folgende in Betr

weiches zwar schon vom 1I. Juni 1837 datirt ist, aber erst nach

dem letzterwähnten Bundes ⸗Beschlusse in der Gejetz⸗Sammlun publiziet wurde. In Wuͤrttemberg wurde zwar im Jahre 183 der Kammer der Abgeordneten ein dem Bundes⸗Beschlusse von 1837 entsprechender Gesetz-Entwurf vorgelegt, später aber wieder se n er Die meisten

n n, beschränkten sich auf Publication des 6 vom G. September 1832, oder e . Beschluß vom 2. April achdruck in ihren Staaten be— ben nun einen vollständigen Gefetz, Entwurf in diesem Betreff der Kammer der Abgeordneten vorlegen lassen. (Vergl. St. Ztg. Nr. 28.) Der Herr Referent gab demnächst die Daupt. Sedan, ken an, die demselben zu Grunde 33 Hierauf erörtert 2.

noch die beiden Fragen, ob sich ein Gesetz gegen den Nachdru überhaupt rechtfertigen lasse, und ob ein solches Gesetz insbeson⸗ dere für Bayern 8 . nothwendig erscheine. Die Be⸗

fort unter den inneren namentlich die moralische Bezichung . da der Nachdruck nicht bloß bisher fuͤr ein unehrliches Gewerbe gehalten worden, sondern es auch wirklich sey, in Gesetz aber, welches einem unehrlichen ewerbe Schranken setze, sey schon dadurch allein hinreichend gerechtfertigt. Außer⸗ dem werden durch ein zweckmäßiges Nachdrucks⸗Verbot uͤberhaupt wissenschaftliche Bestrebungen aufgemuntert, und es erscheint so= hin ein Gesetßz dieser Art auch als ein indirektes Mittel zur Be— förderung der allgemeinen Nationalbildung. Die bejahende Ent— scheidung der zweiten Frage wird auf zwei Gruͤnde gestuͤtzt: a) Bayern hat durch die Beistimmung zu den bemerkten Bundes, Beschlussen die Verbindlichkeit übernommen, dem Nachdruck auf In den Bayerischen Ge⸗ setzen besteht diesfalls noch eine Luͤcke, da das Bayerische Straf—⸗ esetzbuch Theil J. Art. 397 die fragliche Vervielfältigung zwar ker eine unerlaubte Handlung erklärt, und außer der Ver pflichtung zum Schadens 3 auch mit Strafen bedroht, die Bestimmung der letzteren aber den Polizei⸗Gesetzen überläßt, welche indeß bis jetzt noch nicht erschienen sind. bw) Aus staats« wirthschaftlichen Rucksichten, indem andere Bundesstagten, und zwar gerade jene, welche den arksten Buchhandel besitzen, ent⸗ weder schon Geseze gegen den Nachdruck haben, oder solche dem⸗ nächst erhalten werden, folglich Bayern, wenn es zuruͤckbliebe nach dem Grundsatze der Regiprocität in offenbaren Nachtheil gerathen wurde. Sammtliche Mitglieder des Gesetzgebungs Aus⸗ schusfes stimmten auch dieser Ansicht uber die beiden angeführten Fragen bei. Der Berichterstatter ging nun zu einer Pruͤfung der einzelnen Artikel selbst uber. Wir werden auf die hierbei von ihm sowehl, als auch auf die von dem ersten und dritten Ausschusse vorgeschlagenen Modificationen bei den Mittheilungen hinsicht lich der Berathung über diesen Gegenstand, welche den hten d. M. beginnt, zurückkommen.

2. März. Am 29. Februar starb zu Ichtershausen, ast . alt, Graf Heinrich . juͤngerer Linie ku done Er war unvermaͤhlt. ;

Hamburg, X Marz. Nach einer Bekanntmachung der hiesigen Kommerz / Deputation ist, offizieller Mittheilung zufolge, der Elbzoll von Eisenbahnschienen auf . des bisherigen Normalsatzes his auf Weiteres von den Elbuferstaaten herab⸗ gesetzt worden.

O ester reich.

Wien, 3. März. So eben ist der Konig von Sachsen hier eingetroffen und in der Kaiserlichen Hofhurg abge—⸗ stiegen. Se. Majestät werden, wie bereits gemeldet, nur sehr kurze Zeit hier verweilen, und sodann wieder nach Dresden zurückkehren.

Graf Ugarte, gegenwärtig Kaiserlicher Geschäftsträger am Königlich Schwedischen Hofe, ist zum Gesandten bei den Großherzoglich Badischen und Hessischen Höfen ernannt worden; der ee, als Geschäftsträger fungirende Legations⸗ Se⸗ cretair, Baron Menßhengen, 4 zum Legations⸗Rathe vorgeruͤckt. Graf Ugarte wird, wie seine Vorgänger, in Karlsruhe seine blei= bende Residenz nehmen und nur einigemale im Jahre in Darm— adt erscheinen. Graf Woyna, diesseitiger Gesandter in Stock— olm, aber seit mehr als einem Jahre mit Urlaub von seinem

en abwesend, durfte in einigen Monaten nach Schweden urnckkehren. Der Franzoösische Botschafter hat gestern seine Ur⸗ . nach Paris angetreten.

Preßburg, 28. Febr. (L. A. 3.) Gestern wurde bei der

Magnatentafel wieder das Religions Gravamen berathen und,

wie es scheint, definitiv abgemacht. Die Staͤnde durften zufrie⸗ den seyn mit der Nachgiebigkeit und Liberalität der oberen Ta— fel, die sich i. nun in den meisten noch divergirenden Punk, ten angeschlossen. Auch jener , . Theil des staͤndischen Ver⸗ langens ging nach einem schweren Kampfe durch, daß namlich vollkommene en e gr zwischen Katholiken und Protestanten

sen Erziehung der Kinder aus gemischten Ehen eintreten, und diese jedesmal der Religion des Vaters fol⸗ gen sollen. Unter den geistlichen Reduern zeichnete sich die edle Milde des Fürsten Primas und der höchgebildete duld— same Sinn des Bischofs Lonowies aus, dessen Vortrag unter die glänzendsten Zierden religiös, parlamentarischer Reden gerechnet werden kann und einstimmige Theilnahme fand.

Die beiden Erzherzoge Johann und Stephan verweilen zur Zeit hier und erschlenen auf einem Ball beim Magnaten Gra— t ist der Karneval bei. der Anwesenheit so vieler hohen Herrschaften ungemein beleot.

In der am 31. Januar d. J. abgehaltenen gemischten Reichs der Ungar ischen Sprache verfaßte ,. Repräsentation sammt dem darauf bezuͤg⸗ lichen Gesetz'Entwurfe verlesen und an den König befördert. Die, ser Gesetz⸗ Entwurf lautet: t

Behufs der gilgemeinen Einführung und ausschließenden Anwen⸗ dung der Landessprache in allen Zweigen der öffentlichen Berwaltung wird verordnet; 5. 1 Den Natisnal⸗Wünschen gemäß und in Folge des ten Art.] ssten 1869, 2ten 1532 geruhten Se. Majestät, den Reichs si nden die Ber ng zu erthellen, daß der Unterricht in der Ungarischen Sprach, so wie deren vollkommene Kenniniß, für die Kronprinzen und sörigen Erzherjoge, wie auch Erz her ginn des Allerhöchst . ke zn n Alter in das Erziehungs⸗ 6 ie nn, f. ep.

schnitts im zten Art.

w n n. ö. elfte . zu unterbreitenden Ne 1. ö J . i ie, . 6 n. 46 6 einzig 66. e . alle ene. und . es Landes, dle

83 . des Landes, Königliche Hof? Kammer und alle ihre Zweige und untergeordneten

etreff der ersten Frage auf die be⸗ reits angeführten Bundes⸗Beschluͤsse als äußeres Motiv, und hebt

275

Aemter, dann die , ,, mier und Jurisdictionen des Staats, wie auch die g, rden (mit Ausnahme der Religions- Func— tion im en inne) haben alle Amts- Handlungen, Korrespon⸗ den zen, Rechtspflege und 2 nur in Ungarischer Sprache i hren; diese gesetzliche Borschrist wird auch auf die Privat-Grunb⸗ I. * ausgebchnt, in sofern ihre Rechnungen amtlich vorkoin⸗ 2316 ten. as Zugeständniß des 2ten und zten Abschnittes im zien Artikel 1832 z6 wird nunmehr verpflichtend dahin ausge— dehnt, daß die bisher Latginisch begonnenen Prozesse, sowehl bei geisilichen als weltlichen Geri ten, Ungarisch forigesetzt werden, und die Richter die Urtheile Ungarisch abfassen sellen; eben fo sollen auch alle von den , Orten ( ei eredibiles] her⸗ auszugebenden Urkunden zwar in der Sprache, worin selbe verfaßt sind, 26 mit Ungarischen Eingangs⸗ und Schluß⸗-Formeln versehen, erpedirt werden. Bei dem Ungarischen Militair, mit Inbegriff der 66 wird die Ungarische Sprache eingeführt. Bel den ÜUngari—⸗ schen Regimentern sollen die Kommandos gleichfalls Ungarisch geführt und gegeben werden. Den Ungarischen General⸗Kommandanten, nicht minder den Negiments- und Festungs⸗ Kommandanten und allen in⸗ ländischen Militair⸗Anstalten wird 1 Pflicht gemacht, ihre Antwor— ten an die Landes⸗Jurisdictionen 3 abzufassen; ja bei dem sämmtlichen Ungarischen Militair sollen im Sinne des Sten Art. 18390 nur selche Individuen zu den Genetal⸗Kommandos und anderen Ober— und Unterosfizierstellen verwendet werden, die nicht nur der Ungari— schen Sprache kundig, sondern auch 1 * Ungarn sind. Schließ⸗ lich wird der zte . nitt des ten Art. 1832 a dahin modifizirt, daß nach drei ern von der Publication gegenwärtigen Gesetzes an auch die Matrikeln bei allen Glaubensbekenntnissen Ungarisch abgefaßt werden milssen. 5. . Von allen im Lande gedruckten a0. soll ein Exemplar der Ungarischen Gelehrten⸗Gesellschaft verabfolgt werden. §. 8. Die Ungarische Sprachlehre muß unverzüglich in allen Schulen eingeführt werden, und statt der Lateinischen Sprache ist die Ungari⸗ sche als allgemeine Unterrichts⸗Sprache zu gebrauchen, damit in den niederen wie auch höheren Schulen die Wissenschaften, selbst der Un—⸗ terricht in der Lateinischen Sprache, Ungarisch vorgetragen werde; des⸗ gleichen soll auch allgemein bei allen Militgir⸗ e Anstalten der Ungarischen Regimenter, so wie in den Volksschülen die einzige Un⸗ terrichts⸗Sprache die Ungarische seyn. Bei allen Glaubensbekenntnis⸗ 6. können nur solche Pfarrer, Seelsorger, Kaplane, Gehülfen und

otare angestellt werden, die der Ungarischen Sprache kundig sind. §. 6. Der 3. Abschnitt des 8. Artikels 1830 wird nach zehn Jahren, von der Publication 26 6 . an, auch auf die mit Ungarn ver⸗ einigten Theile ausgedehnt. uf Allerhöchsie Anordnung wird den Bewohnern jener heile durch die Errichtung hinreichender Lehr Anstalten zur Erlernung der Ungarischen 4 g enügende Gelegen⸗ heit geboten werden. 7 Betreff der Königl. freien Städte wird verordnet, daß nach 19 Jahren keinem Inländer ohne Kenntniß der Unggrischen Sprache das , . ertheilt werde. §. 7. Alle Un⸗ garischen Münzen sollen mit Ungarischen ö und Umschriften ge⸗ prägt, und bei allen Civil und Militair⸗Änstalten das Landes- Wap⸗ ven die Landes⸗Farben und Sigille mit Ungarischen Aufschriften ein, geführt werden. Da auch mit Recht gefordert werden fann, daß diejenigen, die der von den Gesetzen ertheilten Inmunitäten theilhaftig werden wollen, der Naticnal⸗Sprache vollkommen kundig seyen, so empfangen die Reichsstände dankbaren Gefühles jene gnädigste Zusiche⸗ rung Sr. Majestät, kraft welcher nur Sosche, die der Üngärischen Sprache fündig sind, adelige Armal⸗ oder Königl. Güter⸗Verleihungs⸗ Briefe erhalten können.“

f Schweiz.

Zürich, J. März. Der große Rath des Kantons Bern hat am 28. Februar den Antrag des Regierungs⸗Raths auf Be— gnadigung der in den Reactions⸗-Prozeß verwickelten und verur—⸗ theilten Personen verworfen.

Italien.

Rom, 25. Febr. (A. 3.) Der vor wenigen Tagen aus Rußland zuruͤckgekehrte erste Legations⸗Secretair, Herr v. Kriv⸗ off, ist von seiner Regierung als Intendant der hiesigen Russi—⸗ chen Kunstler mit einem ansehnlichen Gehalt ernannt, Man nimmt an, daß er, durch diese Stellt veranlaßt, seinen Wohnsitz fuͤr bestaͤndig hier nehmen werde. Heute traf der Graf Victor v. Zicht Ferraris, Attaché der Oesterreichischen Botschaft beim heiligen Stuhl, von Wien kommend, hier ein. Wir leben hier in dem Taumel des Karnevals, welcher von Tag 9 Tag lebhaf⸗ ter wird. Das Wetter ist hell, aber ziemlich kuͤhl. Niemand denkt an Politik. Alles will sich unterhalten oder unterhalten seyn, und Masken aller Arten treiben ihr Wesen auf dem Corso.

. Spanien. Madrid, 25. Febr. Die Hauptstadt i

dar. Die Truppen, welche von dem besten Geist beseelt sind, haben die Nacht unter den Waffen zugebracht; ein Kavallerie⸗ Piket war vor dem Palast aufgestellt und das Bataillon „Köͤni⸗ gin⸗Regentin“ befand sich im Theater, dem Palast gegenuber. Heute Abend erwartet man den General Balboa mit seiner Di— vision; er wird, wie es heißt, das Kommando der in Madrid befindlichen Truppen erhalten. Durch die weisen Anordnungen der Behoͤrden ist die Ruhe fuͤr den Augenblick gesichert, indeß fuͤrchtet man, daß die Uebelwollenden die Beerdigung des am gestrigen Tage durch einen Lanzenstich getoͤdteten National⸗Gar⸗— disten zu einigen Demonstrationen benutzen mochten. Dieser Na— tional⸗Gardist, Namens Palacios, befand sich namlich nebst einem Anderen unter einer der aufrüͤhrerischen Sruppen; Beide waren nicht in Uniform und wurden tödtlich verwundet. Man ist indeß allgemein der Meinung, daß, wenn die Behoͤrden vom ersten Augenblicke an mehr Energie bewiesen hätten, die Unruhen keinen so ernsten Charakter würden angenommen haben. Die Schwache und Zögerung der Civil und Militair⸗Behsrden vermehrte natuͤrlich die Kühnheit der Uebelwollenden. Nach ber Aussage von Augenzeugen bestanden die Ruhestöͤrer anfangs ür aus etwa 160 Gassenbu— ben und Lehrlingen, von denen Jeder dafur, daß er aus Leibeskräften schrie; „Es lebe die Constitution! Es lebe die Königin! Es lebe der General Espartero!“ einen Piaster erhalten hatte. Man

at nicht bemerkt, daß ste mit Wasfen versehen waren. Die

ahl der Neugierigen war wie immer größer, als die der eigent— lich Böswilligen. Die zwei Compagnieen der Natlonal⸗Garde, welche in der Deputirten⸗ Kammer“ den Dienst versahen, haben eine unverzeihliche Nachsicht bewiesen, denn als der Praͤsident der Kammer den kommandirenden Ofstzier aufforderte, mit Strenge

egen die Nuhestoͤrer zu verfahren, erklärte dieser, daß er unter keiner Bedingung werde schießen lassen. Nachdem der General⸗ Capitain und der Gouverneur von Madrid mehr als eine Stunde hatten verstreichen lassen, ohne sich zu zeigen, erschienen sie end⸗ lich mit der Kavallerie. tatt nun der zahlreich versammelten Volksmenge zu befehlen, auseinander zu gehen, sprachen sie lange Zeit mit dem Voltr, das durch diese Mäßigung noch kuͤh, ner würde. So oft gerufen wurde: „Es lebe die Constituiion!“ nahmen beide Stabs Offiziere ihren * ab und forderten im Namen der Constitution das Volk auf, sich zu entfernen. Als sie jedoch sahen, daß Alles vergebens sey, ließen sie die Kavalle= rie angreifen und ben dieser Gelegenheit wurden die beiden oben erwähnten National Gardisten getödtet. Daß abrigens diese Un⸗ ruhen durchaus keine Verzweigüngen hatten, geht daraus hervor,

daß, während die Emeute den höchsten Grad erreicht hatte, die e n g. in dem 2 300 Schritte entfernten Prado

ruhig spazieren ging. Der Senat und die Deputirten haben heute keine Sitzungen gehalten, und dem Ayuntamiento wurde es von dem General Capitain verboten, sich zu versammeln, weil dies unter den gegenwärtigen Umständen eher nachtheilig als von Nutzen gewesen seyn würde. Der politische Chef von Madrid ist wegen der von ihm bewiesenen Schwäche durch Herrn En— trence, dessen Energie allgemein bekannt ist, ersetzt worden. Das außerordentliche Kriegsgericht halt seine Sitzungen im Postge—⸗ bäude und das Minister⸗Conseil in dem Hotel der auswärtigen Angelegenheiten, von wo es bereits zwei Couriere an den Her— zog von Vitoria abgesandt hat.

Pñortug al.

Lissa bon, 19. Februar. (Morning Chronicle.) Die Deputirten⸗Kammer beschaͤftigt sich noch immer mit der Klau— sel der Adresse in Bezug auf den Sklaven Handel. Die Oppo⸗ sition, die gestern bel der ersten Abtheilung dieser Klausel eine Niederlage erlitt, wollte hierauf, daß ein neuer Paragraph, worin die Kammer, des von dem vorigen Ministerlum in die⸗ ser Beziehung beobachtete Versahren guthieße, in die Adresse aufgenommen werde, Die andere Seite der Kammer widersetzte sich aber der Aufnahme dieses Paragraphen und beantragte eine Klausel, worin allen Ministerien seit der Restauration fuͤr ihre Bemuͤhungen um die Unterdruͤckung des Sklaven⸗Handels Lob gespendet wurde. Gestern war das Benehmen der Seytembristen so heftig, und die Verwirrung in der Kammer wurde so groß, daß, obgleich die Sitzung verlaͤn—⸗

ert worden war, um wichtige Geschäfte abzumachen, der

räͤsident sich genothigt sah, seinen Stuhl zu verlassen und die

itzung fuͤr beendigt zu erklaren. Das Wichtigste, was in den letzten zwei Tagen vorgekommen, ist die von dem Grafen Villa Real abgegebene Erklärung, daß der Separat⸗ Artikel der Con— vention von 1817 auf die Sklavenhändler in allen Breiten an—⸗ wendbar sey, da der Sklavenhandel von der Portugiesischen Re⸗ gierung abgeschafft und für , . erklaͤrt worden sey. Der

raf Tapia hlelt eine glänzende Rede, worin er darthat, daß die Englische Allianz die angemessenste fuͤr Portugal sey, wie ihre vierhundertjährige Dauer beweise. Er erklärte den Sklaven⸗ handel fuͤr Seeraͤuberei. Dies erregte großen Lärm in der Kammer, und einige Deputirte meinten, wenn jener Handel der Seeraͤuberei gleichgestellt werde, so wurden die Portugie⸗ sischen Capitaine, die sich dessen schuldig gemacht hätten, gehaͤngt werden, obwohl England bekanntlich erklart hat, daß in dieser Beziehung nur sekundäͤre Strafen eintreten sollen. Andere meinten, das Ganze sey ein Gegenstand der inneren Ge— setzgebung und gehöre nicht in einen Traktat. Dies ist bereits vor drei oder vier Jahren gesagt worden, auch wurde damals versprochen, daß den Cortes ein Gesetz, wodurch der Sklaven⸗ handel fuͤr Seeraͤuberei erklärt wuͤrde, vorgelegt werden solle; dies ist jedoch nie geschehen und unter den gegenwärtigen Umstän⸗

J in Belagerungs, Zustand erklärt worden und bietet einen sehr kriegerischen Anblick

den auch nicht zu erwarten. Auf die Aeußerung des Herrn Este— vao, daß man zur Zeit des Dom Miguel wenigstens den Trost gehabt habe, von einem Portugiesischen Henker und mit einem Portugiesischen Stricke gehängt zu werden, bemerkte der Mini— ster des Innern, daß er zwar alles Nationale liebe, mit Aus— nahme jedoch eines nationalen Henkers und eines nationalen

Strickes. . ;

Trier, 4. Marz. (Rh. u. M. 3.) Mehrere Geistliche der Stadt Trier haben sich nach vorläufiger Berathung mit dem Kapitular⸗Vikar und Administrator des He ener Herrn Guͤn⸗ ther, um die Gruͤndung eines Konviktoriums bemuͤht, in welchem arme talentvolle Juͤnglinge aus der Diözese Trier, die sich dem Priesterstande widmen wollen, unentgeltlich, und solche, die nicht ganz zahlungsunfähig sind, gegen eine billige Zahlung Verpsfle— gung erhalten und unter geistlicher Aufsicht stehen sollen. Die Mittel hierzu sollen durch freiwillige jährliche Beitraͤge der Disoͤ⸗ zesanen und etwaige Schenkungen, Vermaͤchtnisse und andere wohlthaͤtige Zuwendungen herbeigeschafft werden. Der Staat hat der dieser Anstalt die Genehmigung ertheilt, und der Herr Kapitular-Vikar hat das Protektorat derselben über⸗ nommen.

Ueber den Sklavenhandel und die Maßregeln gegen r = denselben.

2 Zweiter Artikel. ; 3 Ueber den Umfang des noch bis auf den heutigen Tag betriebenen Sklavenhandels. ö: Eg ist sehr richtig bemerkt worden, daß die ununterbrochene Fert⸗ dauer des Sklaven⸗Perkehrs, vernehmlich zwei Haupi⸗Ursachen zu⸗ geschrieben werden müsse, über welche eine hinlängliche Kontieig zu üben äußerst schwierig sey, nämlich zu vörderst einerseits dem wu⸗ stande kein, und dem dortigen reichlichen Zuwachs an Men⸗ schen, sodann andererseits dem 6 Amerifar's und der Größe der Nachfrage von diesem Welttheile aus. .

Bei einem solchen Stande der Dinge war die Haupt⸗-Thätigkeit der Abolitienisten bisher darauf gerichtet, den Transport der Skla⸗ ven von der Küste von Guineg nach den Amexrikanischen Sklaven⸗Märften hin zu verhüten. Zu diesem Behufe ordnete man eine Art von Blokade der Afrikanischen Küsten an, man stellte Kreuzer mit der Bestimmung auf, die Sklavenschiffe wo mög— lich beim Einlaufen in die Westindischen und Süd⸗Amerikanischen sen aufzufangen. Aber es leuchtet auf den ersten Blick ein, daß die um dieses Zweck willen ausgesandten Kreuzer nicht fähig seyn konn ten, den schäudlichen Handel völlig zu unterdrücken, weil ersiens die Eingeborenen der Afrikanischen Küste selbst dan ermuthigen, weil zwei⸗ tens dieses Gewerbe durch die gewinnsüchtige Perfidie der dortigen En ropäischen Kolonisten beschützt und drittens durch die enermsten Pre— site belohnt wird. Daneben haben die Britischen, mit diesem Dienste e,, n, Fahrjeuge noch mit allen Schwierigkeiten und Gefahren eines ungesunden Klima's, eines weit ausgedehnten Meeres- und Küsten-Ranmes und mit den raschesten, entschlossensten und desperate sten Seeltuten von der Welt zu kämpfen.

Die Hauptquelle des Uebels beruht unstreitig in -Afrika seldst So lange die Eingeborenen dieses unermeßlichen Kontinents, wie die wilden Thiere der Wüste, sich gegensestig zerslelschen, so lange ihre ein ige Borstellung vom inneren Verkehr sich an den Berkauf ihrer Feinde ff die einzige Waare, welche von ihnen, zum Umtausch gegen

Eurepäische Produkte, an die Küste gebracht wird in Menschensteisch besteht, so lange christliche und civtlistrte Natienen sie zur Menschen⸗

jagd anreijen, so lange jährlich eine balbe Millien Menschen für Ar

likel 3 wird, die nicht den Werth dessen übersteigen. was eine Jahres- Arkeig dieser unglücküchen Geschäpfe sehr leicht dem reichen aber vernachlä n Boden würde abgewinnen können; kurz so lange Sklaverei und Sklavenhandel die einzigen Mittel bleiben, welche den Afrikaner mit dem Guropäer in . bringen so lange müssen nothwendig alle Maßregeln zur Ausrettung die ses Sewerbes unwirksa m fen. Der eingeborene Sklavenhändler erfüllt die von ihm mit dem Europäer a Rontrafte mit einer gräßlichen Gemissenhaftigfest. selbst auf Kesten seines Lebens wie ein Sirom die Gewässer eines Binnen See's ohne Aufhören dem Meere uuführt, so bewegt ssch nnaufhörlich die Populatien des ganzen centra— en Rifrtta's auf Beranlaffang jener Individuen im einer mächtigen Fluctkuatien der Küste jn.